Der renommierte deutsch-US-amerikanische Ökonom und mehrfache Spiegel Bestseller-Autor Prof. Max Otte auf 𝕏:
»China schickt sechs schwere Kriegsschiffe in den Nahen Osten. Es ist davon auszugehen, dass das zwischen Xi und Putin abgestimmt wurde. Russland und die Türkei sind ebenfalls präsent. Es wird sehr gefährlich.«
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»China schickt sechs schwere Kriegsschiffe in den Nahen Osten. Es ist davon auszugehen, dass das zwischen Xi und Putin abgestimmt wurde. Russland und die Türkei sind ebenfalls präsent. Es wird sehr gefährlich.«
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💥🇩🇪 Aktuelle Impressionen vom Alexanderplatz der Millionenstadt Berlin 🇩🇪💥
👉🏻 »Fördern sie hier eine neue muslimische Weltordnung?«
(Quelle: Video + Kommentar von Iman Sefati)
👉🏻 »Fördern sie hier eine neue muslimische Weltordnung?«
(Quelle: Video + Kommentar von Iman Sefati)
»Aufgerufen über Islamisten-Portale, war das geplante Massen-Gebet im Herzen Berlins eigentlich verboten worden, dass die gezeigten Männer sich über das rechtstaatliche Verbot hinwegsetzen sieht man nicht, und es ist doch als heimliche Botschaft für die islamische Welt darin enthalten: Wir sind hier. Eines der zentralen Symbole Deutschlands ist Kulisse unseres Gebets aus Solidarität mit der Terror-Organisation Hamas und den Palästinensern.« (...)
👉🏻 »Ein Wahrzeichen, an dem noch die fleckigen Farbreste von Klima-Radikalen sichtbar sind, die ebenfalls einer fanatischen Religion folgen, die ebenfalls niemand hinderte, sorgsam mit Hebebühnen den historischen Sandstein des Brandenburger Tors mit den Farben ihres autoritären Ungeists zu tränken.
Und so wird das Gebetsfoto unfreiwillig zum Zeugnis eines gleich doppelten Versagens: Die Folgen naiver Migrationspolitik vereint in einem Bild mit der naiven Zauderhaftigkeit der Gesellschaft im Umgang mit Radikalen Klima-Terroristen...«
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👉🏻 »Ein Wahrzeichen, an dem noch die fleckigen Farbreste von Klima-Radikalen sichtbar sind, die ebenfalls einer fanatischen Religion folgen, die ebenfalls niemand hinderte, sorgsam mit Hebebühnen den historischen Sandstein des Brandenburger Tors mit den Farben ihres autoritären Ungeists zu tränken.
Und so wird das Gebetsfoto unfreiwillig zum Zeugnis eines gleich doppelten Versagens: Die Folgen naiver Migrationspolitik vereint in einem Bild mit der naiven Zauderhaftigkeit der Gesellschaft im Umgang mit Radikalen Klima-Terroristen...«
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+++ Vor exakt 100 Jahren: Die Inflation von 1923 +++
Buchautor, Wirtschaftsexperte und Historiker Frank Stocker:
»23. Oktober 1923: Die Preise erhöhen sich im Stundentakt. Mehl wird heute um 14.30 Uhr für 300 Milliarden Mark je Doppelzentner gehandelt. Um 17 Uhr kostet es schon 460 - 470 Milliarden Mark. Die Reichsbank druckt pro Tag 300 bis 400 Billiarden Mark, benötigt wird etwa 1 Trillion pro Tag«
⚠️ Sollte sich Geschichte wiederholen, müssen nicht zwingend alle zu den Verlieren gehören – die Informierten waren seinerzeit klar im Vorteil – denn: Jede Krise bietet auch eine Chance! ⚠️
📍 Jetzt informieren und vorbereitet sein 📍
👉🏻 Frank Stocker: Die Inflation von 1923
👉🏻 Frank Stocker: Die Deutsche Mark
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Buchautor, Wirtschaftsexperte und Historiker Frank Stocker:
»23. Oktober 1923: Die Preise erhöhen sich im Stundentakt. Mehl wird heute um 14.30 Uhr für 300 Milliarden Mark je Doppelzentner gehandelt. Um 17 Uhr kostet es schon 460 - 470 Milliarden Mark. Die Reichsbank druckt pro Tag 300 bis 400 Billiarden Mark, benötigt wird etwa 1 Trillion pro Tag«
⚠️ Sollte sich Geschichte wiederholen, müssen nicht zwingend alle zu den Verlieren gehören – die Informierten waren seinerzeit klar im Vorteil – denn: Jede Krise bietet auch eine Chance! ⚠️
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+++ NEUERSCHEINUNG +++
Digitale Zentralbankwährung
📌Mit CBDC zur digitalen Währungsreform: wenn Geld zum Kontroll- und Überwachungsinstrument wird
In mindestens 120 Staaten arbeiten Regierungen und Notenbanken an einer digitalen Währungsreform. Sie verbirgt sich hinter dem Akronym CBDC (Central Bank Digital Currency), auf Deutsch: digitale Zentralbankwährung.
📍Nichts bleibt dem Staat verborgen
Was CBDC so gefährlich macht: Der Staat kann genau regulieren, wer wie viel von diesem Geld bekommt. Und was jemand mit der Währung kaufen kann und was nicht. So lässt sich zum Beispiel der Erwerb »wünschenswerter« Produkte fördern und gleichzeitig verhindern, dass die Menschen »Unerwünschtes«, wie zum Beispiel Fleisch oder Autos mit Verbrennungsmotoren, kaufen.
Erschreckend ist die Vorstellung, dass CBDC mit der digitalen ID des Bürgers und einem Vermögensregister verknüpft werden kann. Genau das wollen die Politiker. Schließlich ermöglicht dies die totale Überwachung jedes einzelnen Bürgers.
➡️ Link zum Buch
Digitale Zentralbankwährung
📌Mit CBDC zur digitalen Währungsreform: wenn Geld zum Kontroll- und Überwachungsinstrument wird
In mindestens 120 Staaten arbeiten Regierungen und Notenbanken an einer digitalen Währungsreform. Sie verbirgt sich hinter dem Akronym CBDC (Central Bank Digital Currency), auf Deutsch: digitale Zentralbankwährung.
📍Nichts bleibt dem Staat verborgen
Was CBDC so gefährlich macht: Der Staat kann genau regulieren, wer wie viel von diesem Geld bekommt. Und was jemand mit der Währung kaufen kann und was nicht. So lässt sich zum Beispiel der Erwerb »wünschenswerter« Produkte fördern und gleichzeitig verhindern, dass die Menschen »Unerwünschtes«, wie zum Beispiel Fleisch oder Autos mit Verbrennungsmotoren, kaufen.
Erschreckend ist die Vorstellung, dass CBDC mit der digitalen ID des Bürgers und einem Vermögensregister verknüpft werden kann. Genau das wollen die Politiker. Schließlich ermöglicht dies die totale Überwachung jedes einzelnen Bürgers.
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📛Überfüllt: Hamburg baut jetzt Zelte für Migranten📛
Die Hamburger Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) hat angekündigt, der Stadtstaat werde Asylbewerber an »Notstandorten« in Zelten unterbringen. Zuletzt hatte der Senat eine Messehalle freigeräumt, um Wohnraum für die Zuwanderer zu schaffen. Hier sollen 470 Menschen einziehen.
Was die Kapazitäten angeht, sei man am Limit, sagte auch der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher, ein enger Vertrauter von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD). Aktuell stehen bereits Zelte in den Stadtteilen Harburg sowie Bahrenfeld.
❌In den ersten 20 Tagen des Oktobers seien bereits 1.600 Migranten in Hamburg angekommen, hieß es aus der Sozialbehörde. Im September waren es 2.100. Die Verantwortlichen gehen davon aus, daß die Zahlen im November weiter steigen könnten.❌
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Die Hamburger Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) hat angekündigt, der Stadtstaat werde Asylbewerber an »Notstandorten« in Zelten unterbringen. Zuletzt hatte der Senat eine Messehalle freigeräumt, um Wohnraum für die Zuwanderer zu schaffen. Hier sollen 470 Menschen einziehen.
Was die Kapazitäten angeht, sei man am Limit, sagte auch der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher, ein enger Vertrauter von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD). Aktuell stehen bereits Zelte in den Stadtteilen Harburg sowie Bahrenfeld.
❌In den ersten 20 Tagen des Oktobers seien bereits 1.600 Migranten in Hamburg angekommen, hieß es aus der Sozialbehörde. Im September waren es 2.100. Die Verantwortlichen gehen davon aus, daß die Zahlen im November weiter steigen könnten.❌
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JUNGE FREIHEIT
Asylpolitik: Überfüllt: Hamburg baut jetzt Zelte für Migranten
Messegelände und Hotels sind voll: Jetzt muß Hamburg Zelte aufstellen, um tausende Migranten unterzubringen, die jeden Monat kommen. Selbst Bürgermeister Tschentscher, ein Scholz-Vetrauter, ist angefressen.
+++ EILMELDUNG +++
🚨Bedrohungslage an Schule in Solingen (NRW): Polizei durchkämmt Gebäude – Unterricht fällt aus🚨
Dramatische Szenen an der Alexander-Coppel-Gesamtschule in Solingen am Montagmorgen. Statt Schülern und Lehrern wimmelt es rund um das Schulgebäude an der Wupperstraße in den frühen Morgenstunden von Polizisten. Wegen einer möglichen Bedrohungslage muss der Unterricht hier am Montag ausfallen.
»Die Polizei ist vor Ort, um den Sachverhalt zu prüfen und eine mögliche angedrohte Gefahr zu verhindern«, sagte ein Pressesprecher der Polizei in Wuppertal am Montagmorgen. Demnach hätten Verantwortliche der Solinger Schule sich wegen »angedrohter Straftaten« bei den Behörden gemeldet. Um welche Drohungen es konkret ging und ob von einer Gefahr für die Allgemeinheit auszugehen ist, ist noch unklar.
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🚨Bedrohungslage an Schule in Solingen (NRW): Polizei durchkämmt Gebäude – Unterricht fällt aus🚨
Dramatische Szenen an der Alexander-Coppel-Gesamtschule in Solingen am Montagmorgen. Statt Schülern und Lehrern wimmelt es rund um das Schulgebäude an der Wupperstraße in den frühen Morgenstunden von Polizisten. Wegen einer möglichen Bedrohungslage muss der Unterricht hier am Montag ausfallen.
»Die Polizei ist vor Ort, um den Sachverhalt zu prüfen und eine mögliche angedrohte Gefahr zu verhindern«, sagte ein Pressesprecher der Polizei in Wuppertal am Montagmorgen. Demnach hätten Verantwortliche der Solinger Schule sich wegen »angedrohter Straftaten« bei den Behörden gemeldet. Um welche Drohungen es konkret ging und ob von einer Gefahr für die Allgemeinheit auszugehen ist, ist noch unklar.
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DerWesten.de
Solingen: Bomben-Drohung gegen Schule ++ Weitere Einrichtung in NRW betroffen!
Wegen einer Bombendrohung gegen Schule in Solingen durchsuchte die Polizei am Montagmorgen das ganze Gebäude. Hier alle Details im Newsblog.
Die Drohung sei am Montagvormittag bei der Polizei eingegangen, teilte die Polizei in Mainz mit. Um die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie anderer Personen auf dem Gelände im Stadtteil Lerchenberg zu gewährleisten, seien mehrere Gebäude geräumt worden. Es seien Experten des Landeskriminalamtes sowie Diensthundeführer mit Sprengstoffhunden vor Ort, sagte eine Polizeisprecherin. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
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〽️Bundesweit insgesamt bis zu 1.500 Beschäftigte betroffen:
Droht dem Michelin-Werk Trier die Schließung?〽️
Der Reifenhersteller Michelin plant sich zukünftig weitestgehend aus der Produktion von Lkw-Reifen in Deutschland zurückzuziehen.
📍Wie aus der Mitteilung weiter hervorgeht, hat das Unternehmen aufgrund des wachsenden Wettbewerbsdrucks und der steigenden Produktions- und Verwaltungskosten in Deutschland Beratungen mit seinen Sozialpartnern aufgenommen.📍
👉🏻 Neben dem Werk in Trier sind auch weitere Standorte von den möglichen Abbauplänen des Reifenherstellers betroffen. So könnte auch der Standort Karlsruhe in Baden-Württemberg mit rund 500 Mitarbeitenden geschlossen werden.
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Droht dem Michelin-Werk Trier die Schließung?〽️
Der Reifenhersteller Michelin plant sich zukünftig weitestgehend aus der Produktion von Lkw-Reifen in Deutschland zurückzuziehen.
📍Wie aus der Mitteilung weiter hervorgeht, hat das Unternehmen aufgrund des wachsenden Wettbewerbsdrucks und der steigenden Produktions- und Verwaltungskosten in Deutschland Beratungen mit seinen Sozialpartnern aufgenommen.📍
👉🏻 Neben dem Werk in Trier sind auch weitere Standorte von den möglichen Abbauplänen des Reifenherstellers betroffen. So könnte auch der Standort Karlsruhe in Baden-Württemberg mit rund 500 Mitarbeitenden geschlossen werden.
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swr.online
Droht dem Michelin-Werk Trier die Schließung?
Der Reifenhersteller hat in der Sparte Lkw-Reifen Einsparungen angekündigt. Nach Angaben der Gewerkschaft IGBCE wurden die Pläne bei Versammlungen bekannt gegeben. Was könnte das für das Michelin-Werk Trier bedeuten?
Forwarded from KOPP Report
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Kurbel-Dynamo-Powerstation
⚡️Generieren Sie Ihren eigenen Strom⚡️
Autarke Stromversorgung für unterwegs: Von nun an sind Sie nicht mehr auf eine Steckdose angewiesen! Dank der Kurbel-Dynamo-Powerstation können Sie Ihr Smartphone, Ihren Laptop und viele andere mobile Geräte ganz flexibel und bequem von unterwegs aus aufladen. Aufgrund der kompakten Bauweise und des geringen Gewichts lässt sich die Powerstation geschickt im Rucksack oder in der Handtasche verstauen.
Einfache Stromgenerierung per Hand: Laden Sie Ihren Kurbel-Dynamo ganz einfach und unkompliziert per Hand auf. Somit können Sie Ihre elektronischen Geräte jederzeit mit Strom versorgen und sind dabei vollkommen autark. Die Powerstation eignet sich bestens für Camping-Ausflüge, Wanderungen oder für die Krisenvorsorge.
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Schnittschutz-Kleidung
⚠️ Sicherheit auf höchstem Niveau, die Leben retten kann! ⚠️
🚨Gefahren lauern heute an fast jedem Ort. In vielen Städten gibt es zwar messerfreie Zonen, doch hält sich nicht jeder daran. Man kommt oft schneller in eine gefährliche Situation, als einem recht ist.🚨
👉🏻 Brunnirok ist eine alte Bezeichnung für einen speziellen mittelalterlichen Schutzpanzer, welcher den menschlichen Oberkörper sehr gut vor Schnittverletzungen schützte. Heute steht Brunnirok für technologisch hochinnovative Schutzbekleidung, die eine herausragende Schutzwirkung gegen Schnittverletzungen mit sehr hohem Tragekomfort, Multifunktionalität und modernem Design kombiniert.
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🚨Gefahren lauern heute an fast jedem Ort. In vielen Städten gibt es zwar messerfreie Zonen, doch hält sich nicht jeder daran. Man kommt oft schneller in eine gefährliche Situation, als einem recht ist.🚨
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💥321 Migranten in einem winzigen Holzboot erreichen El Hierro💥
‼️Insgesamt kamen am Wochenende 1325 Menschen aus Afrika in mehreren Booten auf den Kanarischen Inseln an‼️
Mehr als 1300 Migranten aus Afrika haben am Wochenende die Küsten der Kanarischen Inseln erreicht. Wie die Rettungsdienste des spanischen Archipels am Sonntag mitteilten, kamen zwischen Freitagabend und Sonntag insgesamt 1325 Menschen in mehreren Booten auf den Inseln an.
👉🏻 Nach Angaben eines Sprechers stammten sie aus südlich der Sahara gelegenen Ländern.
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‼️Insgesamt kamen am Wochenende 1325 Menschen aus Afrika in mehreren Booten auf den Kanarischen Inseln an‼️
Mehr als 1300 Migranten aus Afrika haben am Wochenende die Küsten der Kanarischen Inseln erreicht. Wie die Rettungsdienste des spanischen Archipels am Sonntag mitteilten, kamen zwischen Freitagabend und Sonntag insgesamt 1325 Menschen in mehreren Booten auf den Inseln an.
👉🏻 Nach Angaben eines Sprechers stammten sie aus südlich der Sahara gelegenen Ländern.
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Berliner Zeitung
321 Migranten in einem winzigen Holzboot erreichen El Hierro
Insgesamt kamen am Wochenende 1325 Menschen aus Afrika in mehreren Booten auf den Kanarischen Inseln an.
⚠️ Deutsche Marine bereitet sich auf Evakuierungen aus dem Libanon vor ⚠️
Die Deutsche Marine bereitet sich vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf Evakuierungen von Bundesbürgern aus Israel oder dem Libanon vor.
👉🏻 Aktuell liege der Einsatzgruppenversorger »Frankfurt am Main« in der Ägäis. Dieser habe ein Rettungszentrum an Bord, das mit einem kleinen Kreiskrankenhaus vergleichbar sei. »Wir können also Verletzte auf einem sehr hohen Standard versorgen«, sagte Kaack. Außerdem sei die Korvette »Oldenburg« am Einsatz der UN-Mission Unifil vor der libanesischen Küste beteiligt. Sie wird bald von der Fregatte »Baden-Württemberg« abgelöst.
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Die Deutsche Marine bereitet sich vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf Evakuierungen von Bundesbürgern aus Israel oder dem Libanon vor.
👉🏻 Aktuell liege der Einsatzgruppenversorger »Frankfurt am Main« in der Ägäis. Dieser habe ein Rettungszentrum an Bord, das mit einem kleinen Kreiskrankenhaus vergleichbar sei. »Wir können also Verletzte auf einem sehr hohen Standard versorgen«, sagte Kaack. Außerdem sei die Korvette »Oldenburg« am Einsatz der UN-Mission Unifil vor der libanesischen Küste beteiligt. Sie wird bald von der Fregatte »Baden-Württemberg« abgelöst.
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The Epoch Times
Deutsche Marine bereitet sich auf Evakuierungen aus dem Libanon vor
Die Deutsche Marine bereitet sich vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf Evakuierungen von Bundesbürgern aus Israel oder dem Libanon vor.
💶💶💶 Milliardenschwere Anleihekäufe:
Europäische Zentralbank stützt Italien 💶💶💶
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat zuletzt verstärkt italienische Staatsanleihen gekauft. Das geht aus einer Auswertung des Forschungsinstituts ZEW in Mannheim hervor, die der F.A.Z. vorab vorliegt.
Die ausgewerteten Daten betreffen die Käufe der EZB als Reinvestitionen im Corona-Krisenprogramm PEPP in den Monaten April bis September 2023. Das Land, dessen Anleihen dabei überproportional erworben wurden, war Italien.
➡️ Link zum Artikel (Bezahlschranke)
Europäische Zentralbank stützt Italien 💶💶💶
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat zuletzt verstärkt italienische Staatsanleihen gekauft. Das geht aus einer Auswertung des Forschungsinstituts ZEW in Mannheim hervor, die der F.A.Z. vorab vorliegt.
Die ausgewerteten Daten betreffen die Käufe der EZB als Reinvestitionen im Corona-Krisenprogramm PEPP in den Monaten April bis September 2023. Das Land, dessen Anleihen dabei überproportional erworben wurden, war Italien.
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FAZ.NET
Die EZB hat zuletzt verstärkt italienische Staatsanleihen gekauft
Die Europäische Zentralbank hat zuletzt verstärkt italienische Staatsanleihen gekauft. Das zeigt eine Auswertung des Forschungsinstituts ZEW. Das Notfallkaufprogramm TPI kam aber noch nicht zum Einsatz.
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🇩🇪💥🇩🇪 »Schockierende Aussagen und Vergleiche«:
Berliner Alexanderplatz in den Abendstunden des 22. Oktober 2023 🇩🇪💥🇩🇪
(Kommentar- und Bildquelle: Iman Sefati)
Berliner Alexanderplatz in den Abendstunden des 22. Oktober 2023 🇩🇪💥🇩🇪
(Kommentar- und Bildquelle: Iman Sefati)
‼️ FDP bricht noch ein Wahlversprechen:
Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz von Verkehrsminister Wissing (53, FDP) beschlossen, das zum 1. Dezember einen zusätzlichen CO2-Aufschlag für Lastwagen einführt ‼️
💶💶Versteckte Steuererhöhung durch Lkw-Mautverdopplung! 💶💶
► Fakt ist: 85 Prozent aller Güter in Deutschland werden per Lkw transportiert, darunter viele Güter, die für den täglichen Bedarf unverzichtbar sind. Da Transportunternehmen am Standort Deutschland im europäischen Vergleich ohnehin mit hohen Kosten belastet seien, »müssen die Kosten im Zusammenhang mit der Mautverdoppelung weitergereicht werden – bis hin zum Endverbraucher«, sagt Müller.
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Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz von Verkehrsminister Wissing (53, FDP) beschlossen, das zum 1. Dezember einen zusätzlichen CO2-Aufschlag für Lastwagen einführt ‼️
💶💶Versteckte Steuererhöhung durch Lkw-Mautverdopplung! 💶💶
► Fakt ist: 85 Prozent aller Güter in Deutschland werden per Lkw transportiert, darunter viele Güter, die für den täglichen Bedarf unverzichtbar sind. Da Transportunternehmen am Standort Deutschland im europäischen Vergleich ohnehin mit hohen Kosten belastet seien, »müssen die Kosten im Zusammenhang mit der Mautverdoppelung weitergereicht werden – bis hin zum Endverbraucher«, sagt Müller.
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bild.de
FDP bricht noch ein Wahlversprechen: Neue Abgabe ab 1. Dezember
Dabei hatte die FDP per Parteitagsbeschluss Mehrbelastungen kategorisch ausgeschlossen.
Forwarded from KOPP Report
⚠️ Bodensafe XL: Das garantiert sichere Versteck für Ihre Wertsachen! ⚠️
👉🏻 Bodensafe XL aus massivem Edelstahl - unzerstörbar
Sie bewahren zu Hause Bargeld, Schmuck, Diamanten, Münzen, USB-Sticks oder andere Wertsachen auf? Dann sollten Sie in Sachen Sicherheit und Schutz keine Kompromisse eingehen! Der Bodensafe XL ist die praktische Lösung.
Die Vorteile:
• Der Bodensafe XL ist klein, handlich und lässt sich nahezu überall verstecken.
• Er ist extrem robust, rostfrei, luft- und wasserdicht.
• Der Inhalt ist auch nach Jahren vor jeglichen äußeren Einflüssen geschützt.
Kompakt, sicher und unzerstörbar!
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📛 TROTZ AUFLÖSUNG DER LINKSFRAKTION:
Petra Pau bleibt Bundestagsvizepräsidentin
Der Verlust des Fraktionsstatus würde zur Degradierung der Linken im Bundestag zur Gruppe führen. Zu den vielen Rechten, die eine Fraktion gegenüber einer Gruppe auszeichnet, gehört das Anrecht auf einen Bundestagsvizepräsidenten. Gemäß Geschäftsordnung ist jede Bundestagsfraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten (Paragraf 2.1). Was aber bedeutet das für die Linkspartei, die ihren Fraktionsstatus zu verlieren droht?
⚠️ TE hat deswegen eine Anfrage an die Pressestelle des Bundestags geschickt. Die Antwort: Obwohl es keine Linksfraktion mehr gibt, bleibt Pau Vizepräsidentin des Bundestags. Bei der Situation handele es sich zwar um ein Novum, wie auf Nachfrage bejaht wird. Aber eine Sprecherin verweist ebenfalls auf den Paragrafen 2.1: Die Amtszeit erfolge für die »Dauer der Wahlperiode«.
Das führt zu einer paradoxen Situation im Bundestag: Eine Fraktion, nämlich die AfD, hat bis heute keinen Bundestagsvizepräsidenten, obwohl ihr eigentlich einer zusteht. Und eine Bundestagsvizepräsidentin, die eigentlich eine Fraktion repräsentieren sollte, hat keine Fraktion mehr. ⚠️
➡️ Link zum Artikel
Petra Pau bleibt Bundestagsvizepräsidentin
Der Verlust des Fraktionsstatus würde zur Degradierung der Linken im Bundestag zur Gruppe führen. Zu den vielen Rechten, die eine Fraktion gegenüber einer Gruppe auszeichnet, gehört das Anrecht auf einen Bundestagsvizepräsidenten. Gemäß Geschäftsordnung ist jede Bundestagsfraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten (Paragraf 2.1). Was aber bedeutet das für die Linkspartei, die ihren Fraktionsstatus zu verlieren droht?
⚠️ TE hat deswegen eine Anfrage an die Pressestelle des Bundestags geschickt. Die Antwort: Obwohl es keine Linksfraktion mehr gibt, bleibt Pau Vizepräsidentin des Bundestags. Bei der Situation handele es sich zwar um ein Novum, wie auf Nachfrage bejaht wird. Aber eine Sprecherin verweist ebenfalls auf den Paragrafen 2.1: Die Amtszeit erfolge für die »Dauer der Wahlperiode«.
Das führt zu einer paradoxen Situation im Bundestag: Eine Fraktion, nämlich die AfD, hat bis heute keinen Bundestagsvizepräsidenten, obwohl ihr eigentlich einer zusteht. Und eine Bundestagsvizepräsidentin, die eigentlich eine Fraktion repräsentieren sollte, hat keine Fraktion mehr. ⚠️
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Tichys Einblick
Petra Pau bleibt Bundestagsvizepräsidentin
Die Nominierung eines Vizepräsidenten gehört zu den Vorrechten der Bundestagsfraktionen. Nun droht die Linke ihren Fraktionsstatus zu verlieren. Gegenüber TE stellt die Pressestelle klar: Petra Pau bleibt trotzdem im Amt.
+++ EILMELDUNG +++
‼️Brandneue Neuigkeit‼️
🇩🇪Migranten verschleiern bei unerlaubter Einreise ihre wahre Identität:
Schleuser-Auto voller zerrissener Flüchtlings-Pässe🇩🇪
Einsatzkräfte stoppten bei Dippoldiswalde (Sachsen) einen Seat Alhambra mit 15 vermutlich türkischen Staatsbürgern an Bord. Der Boden des Fahrzeuges war mit zerstückelten Ausweisen bedeckt.
👉🏻 Der ukrainische Schleuser Valerii L. (27), der das Auto am 22. Juli 2023 gefahren hatte, wurde jetzt zu drei Jahren Haft verurteilt. Er hatte zuvor bereits wegen illegaler Schleusung gesessen, war erst drei Wochen vor der Tat aus dem Knast entlassen worden. (…)
Nach nur zehn Monaten Haft wurde er im Juni 2023 vorzeitig auf Bewährung aus der Haft entlassen. Und machte danach einfach weiter…
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‼️Brandneue Neuigkeit‼️
🇩🇪Migranten verschleiern bei unerlaubter Einreise ihre wahre Identität:
Schleuser-Auto voller zerrissener Flüchtlings-Pässe🇩🇪
Einsatzkräfte stoppten bei Dippoldiswalde (Sachsen) einen Seat Alhambra mit 15 vermutlich türkischen Staatsbürgern an Bord. Der Boden des Fahrzeuges war mit zerstückelten Ausweisen bedeckt.
👉🏻 Der ukrainische Schleuser Valerii L. (27), der das Auto am 22. Juli 2023 gefahren hatte, wurde jetzt zu drei Jahren Haft verurteilt. Er hatte zuvor bereits wegen illegaler Schleusung gesessen, war erst drei Wochen vor der Tat aus dem Knast entlassen worden. (…)
Nach nur zehn Monaten Haft wurde er im Juni 2023 vorzeitig auf Bewährung aus der Haft entlassen. Und machte danach einfach weiter…
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bild.de
Bei Kontrolle gefunden: Schleuser-Auto voller zerrissener Flüchtlings-Pässe!
Dippoldiswalde (Sachsen) – Polizisten stoppten einen Seat Alhambra mit 15 vermutlich türkischen Staatsbürgern, im Fahrzeug lagen zerrissene Pässe.