⚠️ Insolvenzantrag
Benko-Beben: Signa Prime ist pleite ⚠️
Die Signa Prime Selection AG, die wichtigste Tochter im Firmengeflecht des Tiroler Immobilieninvestors Rene Benko, hat am Donnerstag am Handelsgericht Wien einen Insolvenzantrag eingereicht. Das teilte das Unternehmen am Vormittag in einer Aussendung mit. Beantragt werde ein Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung.
👉🏻 Laut Gläubigerschützern liegen die Passiva bei rund 4,5 Mrd. Euro, die Aktiva bei rund 1,3 Mrd. Euro. 300 Gläubiger und 28 Arbeitnehmer seien betroffen.
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Benko-Beben: Signa Prime ist pleite ⚠️
Die Signa Prime Selection AG, die wichtigste Tochter im Firmengeflecht des Tiroler Immobilieninvestors Rene Benko, hat am Donnerstag am Handelsgericht Wien einen Insolvenzantrag eingereicht. Das teilte das Unternehmen am Vormittag in einer Aussendung mit. Beantragt werde ein Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung.
👉🏻 Laut Gläubigerschützern liegen die Passiva bei rund 4,5 Mrd. Euro, die Aktiva bei rund 1,3 Mrd. Euro. 300 Gläubiger und 28 Arbeitnehmer seien betroffen.
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www.oe24.at
Benko-Beben: Signa Prime ist pleite
Wie die Signa um kurz nach halb elf heute in einer Aussendung mitteilte, haben die Vorstände die Annahme eines Sanierungsplans beantragt.
🇩🇪🔥(Video) Bauernproteste - Bauer spricht Klartext! (Interview Anthony Lee)
»Am 8. Januar muss etwas Großes passieren.« 🔥🇩🇪
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»Am 8. Januar muss etwas Großes passieren.« 🔥🇩🇪
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YouTube
Bauernproteste - Bauer spricht Klartext! (Interview Anthony Lee)
Geht der 15. Januar 2024 als DER Protesttag des Jahrhunderts ein? Tritt die Ampelregierung nach massiven Protesten nun endlich zurück und wird das Land lahmgelegt? Was hat dieser für Auswirkungen, wieso machen das die Bauern überhaupt, wer macht alles mit…
❌ Erfolg für Elon Musk:
Deutsche Bußgeldverfahren gegen Plattform X sind geplatzt ❌
Die deutsche Aufsichtsbehörde muss Bußgeldverfahren gegen die Plattform X (vormals Twitter) wegen Missachtung deutscher Gesetze einstellen. Das liegt am Sitz des Unternehmens.
👉🏻 Das Bundesamt für Justiz hat insgesamt drei laufende Bußgeldverfahren gegen das Unternehmen eingestellt – weil X von der Behörde gar nicht verfolgt werden darf. Hintergrund sind der Firmensitz und ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs.
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Deutsche Bußgeldverfahren gegen Plattform X sind geplatzt ❌
Die deutsche Aufsichtsbehörde muss Bußgeldverfahren gegen die Plattform X (vormals Twitter) wegen Missachtung deutscher Gesetze einstellen. Das liegt am Sitz des Unternehmens.
👉🏻 Das Bundesamt für Justiz hat insgesamt drei laufende Bußgeldverfahren gegen das Unternehmen eingestellt – weil X von der Behörde gar nicht verfolgt werden darf. Hintergrund sind der Firmensitz und ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs.
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www.t-online.de
Erfolg für Musk: Bußgeldverfahren wegen Hass auf Twitter sind geplatzt
Erfolg für Elon Musk: Die deutsche Aufsichtsbehörde stellt alle Bußgeldverfahren gegen seine Firma Twitter ein. Es ging um schlechten Umgang des Netzwerks X mit Hass im Netz.
💥Statistik aus Baden-Württemberg zeigt
Mehr Polizisten kündigen ihren Job💥
Was ist nur los bei der Polizei in Baden-Württemberg? Immer mehr Beamte quittieren freiwillig den Dienst!
👉🏻 In diesem Jahr haben 59 Polizisten beantragt, aus dem Dienst entlassen zu werden. Das hat das Innenministerium in Stuttgart auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner (53) mitgeteilt.
👉🏻 Das Innenministerium weiß nicht, warum so viele Beamte keine Lust mehr auf ihren Job haben. Kündigungsgründe werden statistisch nicht erfasst. Vorstellbar sei jedoch, dass einige Beamte in die freie Wirtschaft gewechselt hätten, heißt es aus dem Haus von Minister Thomas Strobl (63, CDU).
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Mehr Polizisten kündigen ihren Job💥
Was ist nur los bei der Polizei in Baden-Württemberg? Immer mehr Beamte quittieren freiwillig den Dienst!
👉🏻 In diesem Jahr haben 59 Polizisten beantragt, aus dem Dienst entlassen zu werden. Das hat das Innenministerium in Stuttgart auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner (53) mitgeteilt.
👉🏻 Das Innenministerium weiß nicht, warum so viele Beamte keine Lust mehr auf ihren Job haben. Kündigungsgründe werden statistisch nicht erfasst. Vorstellbar sei jedoch, dass einige Beamte in die freie Wirtschaft gewechselt hätten, heißt es aus dem Haus von Minister Thomas Strobl (63, CDU).
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bild.de
Baden-Württemberg: Mehr Polizisten kündigen ihren Job
Stuttgart – Was ist nur los bei der Polizei in Baden-Württemberg? Immer mehr Beamte quittieren freiwillig den Dienst!
📍Berliner AfD-Abgeordneter wollte Vornamen von Silvester-Randalierern:
Klage erfolglos📍
In der Vornamendebatte zu Verdächtigen der Krawalle in der vergangenen Silvesternacht hat ein Berliner AfD-Abgeordneter vor dem Verfassungsgerichtshof eine Niederlage erlitten. Roland Gläser wollte den Berliner Senat dazu verpflichten, ihm – über die bereits mitgeteilten Staatsangehörigkeiten hinaus – auch sämtliche Vornamen der Verdächtigen mitzuteilen. Dies lehnte Berlins oberstes Gericht im Rahmen eines sogenannten Organstreitverfahrens ab, wie es am Donnerstag mit Verweis auf einen Beschluss vom 13. Dezember mitteilte (Az. VerfGH 34/23).
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Klage erfolglos📍
In der Vornamendebatte zu Verdächtigen der Krawalle in der vergangenen Silvesternacht hat ein Berliner AfD-Abgeordneter vor dem Verfassungsgerichtshof eine Niederlage erlitten. Roland Gläser wollte den Berliner Senat dazu verpflichten, ihm – über die bereits mitgeteilten Staatsangehörigkeiten hinaus – auch sämtliche Vornamen der Verdächtigen mitzuteilen. Dies lehnte Berlins oberstes Gericht im Rahmen eines sogenannten Organstreitverfahrens ab, wie es am Donnerstag mit Verweis auf einen Beschluss vom 13. Dezember mitteilte (Az. VerfGH 34/23).
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Berliner Zeitung
Berliner AfD-Abgeordneter wollte Vornamen von Silvester-Randalierern: Klage erfolglos
Roland Gläser wollte den Berliner Senat dazu verpflichten, ihm auch sämtliche Vornamen der Verdächtigen mitzuteilen. Berlins oberstes Gericht lehnte ab.
❌ Gefährliche Frauen-Hasser:
Berliner Richter lehnt öffentliche Fahndung nach Klinik-Ausbrechern ab ❌
Fahnder des LKA wollten die Öffentlichkeit bei der Suche nach den beiden Ausbrechern zeitnah einbeziehen. Der zuständige Staatsanwalt bat bereits kurz nach der brutalen Flucht einen Richter, die Fahndung mit Fotos und Personenbeschreibungen zu genehmigen – doch der lehnte ab!
👉🏻 Die unfassbare Begründung: Er sei nicht zuständig. Der Staatsanwalt versuchte es nach B.Z.-Informationen nochmals und bat um Informationen, wie und wo er den Antrag stellen könnte. Doch der Richter soll sinngemäß geantwortet haben, dass er keinerlei Nachfragen wünsche.
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Berliner Richter lehnt öffentliche Fahndung nach Klinik-Ausbrechern ab ❌
Fahnder des LKA wollten die Öffentlichkeit bei der Suche nach den beiden Ausbrechern zeitnah einbeziehen. Der zuständige Staatsanwalt bat bereits kurz nach der brutalen Flucht einen Richter, die Fahndung mit Fotos und Personenbeschreibungen zu genehmigen – doch der lehnte ab!
👉🏻 Die unfassbare Begründung: Er sei nicht zuständig. Der Staatsanwalt versuchte es nach B.Z.-Informationen nochmals und bat um Informationen, wie und wo er den Antrag stellen könnte. Doch der Richter soll sinngemäß geantwortet haben, dass er keinerlei Nachfragen wünsche.
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Richter lehnt öffentliche Fahndung nach Klinik-Ausbrechern ab
Die beiden 34 Jahre alten Männer, die Heiligabend aus dem Maßregelvollzug ausbrachen, sind noch immer auf der Flucht. Jetzt ist klar, warum die Polizei nicht gleich öffentlich nach den Frauen-Hassern sucht.
Dr. Markus Krall mit einem Kommentar auf 𝕏:
»Collin McMahon legt mit seinem neuen Buch Der Zensurkomplex eine ernüchternde Dokumentation über den Zustand der nominell demokratisch verfassten westlichen Staaten vor. Man kann eben nicht beides haben: Meinungsfreiheit und Kontrolle über die Menschen. Freiheit ist halt nichts für linke Kontrollfreaks.«
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»Collin McMahon legt mit seinem neuen Buch Der Zensurkomplex eine ernüchternde Dokumentation über den Zustand der nominell demokratisch verfassten westlichen Staaten vor. Man kann eben nicht beides haben: Meinungsfreiheit und Kontrolle über die Menschen. Freiheit ist halt nichts für linke Kontrollfreaks.«
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Die Atlas Initiative für Recht und Freiheit kommentiert ein gepostetes Video auf 𝕏:
»Das Demokratieverständnis der ›Freien Demokraten‹.
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich...«
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(Bildquelle: Landtag Baden-Württemberg)
»Das Demokratieverständnis der ›Freien Demokraten‹.
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich...«
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(Bildquelle: Landtag Baden-Württemberg)
⚠️ Nach dreitägigen Protestaktionen:
Ärzteverband droht mit längeren Praxisschließungen ⚠️
Der Virchowbund der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte will weiter Druck für bessere Bedingungen machen und droht dafür auch mit längeren Praxisschließungen im neuen Jahr. Nach den dreitägigen Protestaktionen in dieser Woche seien die Ärzte ab dem 2. Januar wieder »wie gewohnt für ihre Patienten da«, sagte der Vorsitzende Dirk Heinrich der Rheinischen Post.
👉🏻 Sollte sich bei einem Gipfel mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am 9. Januar keine Bewegung abzeichnen, würden Praxen aber danach für eine ganze Woche schließen. »Das behalten wir uns vor.« Patientenschützer und die Krankenkassen kritisierten die Ankündigung.
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Ärzteverband droht mit längeren Praxisschließungen ⚠️
Der Virchowbund der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte will weiter Druck für bessere Bedingungen machen und droht dafür auch mit längeren Praxisschließungen im neuen Jahr. Nach den dreitägigen Protestaktionen in dieser Woche seien die Ärzte ab dem 2. Januar wieder »wie gewohnt für ihre Patienten da«, sagte der Vorsitzende Dirk Heinrich der Rheinischen Post.
👉🏻 Sollte sich bei einem Gipfel mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am 9. Januar keine Bewegung abzeichnen, würden Praxen aber danach für eine ganze Woche schließen. »Das behalten wir uns vor.« Patientenschützer und die Krankenkassen kritisierten die Ankündigung.
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The Epoch Times
Ärzteverband droht mit längeren Praxisschließungen
Vor dem Jahreswechsel protestierten Ärztinnen und Ärzte gegen zu viel Bürokratie und eine unzureichende Finanzierung. Geht das 2024 weiter?
📍EXKLUSIVE UMFRAGE:
Was die Deutschen von der Migrationspolitik der Ampel halten📍
Mehr als zwei Drittel der Bürger glauben nicht, dass die Ampel-Regierung die aktuellen Migrationsprobleme in den Griff bekommt.
👉🏻 Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von WELT AM SONNTAG bekundeten 69 Prozent, dass sie der Bundesregierung »überhaupt nicht« oder »eher nicht« zutrauen, »Lösungen für die Herausforderungen rund um das Thema Migration zu finden«.
👉🏻 Der härtesten Aussage »überhaupt nicht« stimmten dabei 44 Prozent zu.
Besonders bemerkenswert ist, dass unter Anhängern der Grünen, die bei der Bundestagswahl 2021 der Partei ihr Stimme gegeben haben, ebenfalls das Misstrauen dominiert.
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Was die Deutschen von der Migrationspolitik der Ampel halten📍
Mehr als zwei Drittel der Bürger glauben nicht, dass die Ampel-Regierung die aktuellen Migrationsprobleme in den Griff bekommt.
👉🏻 Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von WELT AM SONNTAG bekundeten 69 Prozent, dass sie der Bundesregierung »überhaupt nicht« oder »eher nicht« zutrauen, »Lösungen für die Herausforderungen rund um das Thema Migration zu finden«.
👉🏻 Der härtesten Aussage »überhaupt nicht« stimmten dabei 44 Prozent zu.
Besonders bemerkenswert ist, dass unter Anhängern der Grünen, die bei der Bundestagswahl 2021 der Partei ihr Stimme gegeben haben, ebenfalls das Misstrauen dominiert.
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DIE WELT
Umfrage: Was die Deutschen von der Migrationspolitik der Ampel halten - WELT
Laut einer Umfrage im Auftrag von WELT AM SONNTAG glaubt eine große Mehrheit „überhaupt nicht“ oder „eher nicht“, dass die Bundesregierung die Probleme bei der Migration lösen kann. Ähnlich viele plädieren dafür, weniger Migranten aufzunehmen. Für die Grünen…
❌ MASSIV ÜBERREPRÄSENTIERT
Flüchtlinge an viermal so vielen Sexualverbrechen wie Rest der Bevölkerung beteiligt ❌
Illegale und irreguläre Migration nach Deutschland hat erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheit im öffentlichen Raum, insbesondere für Frauen und Mädchen.
👉🏻 In den Jahren 2015 bis 2022 wurden mehr als 8.590 Fälle von Vergewaltigung, sexueller Nötigung und sexuellen Übergriffen durch Migranten gemeldet. Über 90 Prozent der Opfer von Sexualdelikten sind weiblich, hauptsächlich deutsche Staatsangehörige.
👉🏻 Laut einer Sonderauswertung des Bundeskriminalamts für das Bundesinnenministerium wurden zwischen 2017 und 2020 mehr als 3.000 Frauen in Deutschland Opfer einer Vergewaltigung durch einen oder mehrere Flüchtlinge. Im Jahr 2022 wurden fast 12.000 Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung gemeldet, wobei Zuwanderer mit 1.155 Tatverdächtigen überrepräsentiert waren. Denn sie machen weniger als 2,5 Prozent der Bevölkerung aus.
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Flüchtlinge an viermal so vielen Sexualverbrechen wie Rest der Bevölkerung beteiligt ❌
Illegale und irreguläre Migration nach Deutschland hat erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheit im öffentlichen Raum, insbesondere für Frauen und Mädchen.
👉🏻 In den Jahren 2015 bis 2022 wurden mehr als 8.590 Fälle von Vergewaltigung, sexueller Nötigung und sexuellen Übergriffen durch Migranten gemeldet. Über 90 Prozent der Opfer von Sexualdelikten sind weiblich, hauptsächlich deutsche Staatsangehörige.
👉🏻 Laut einer Sonderauswertung des Bundeskriminalamts für das Bundesinnenministerium wurden zwischen 2017 und 2020 mehr als 3.000 Frauen in Deutschland Opfer einer Vergewaltigung durch einen oder mehrere Flüchtlinge. Im Jahr 2022 wurden fast 12.000 Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung gemeldet, wobei Zuwanderer mit 1.155 Tatverdächtigen überrepräsentiert waren. Denn sie machen weniger als 2,5 Prozent der Bevölkerung aus.
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Apollo News
Flüchtlinge an viermal so vielen Sexualverbrechen wie Rest der Bevölkerung beteiligt
Seit 2015 gab es 8.590 Fälle von Sexualverbrechen durch Flüchtlinge, sie sind dabei an viermal so vielen solcher Verbrechen beteiligt, wie es anhand ihres Anteils an der Bevölkerung eigentlich zu erwarten wäre. Das zeigt eine neue BKA-Sonderauswertung.
Die Haushaltseinigung der Ampel ist längst noch nicht in trockenen Tüchern. Doch bereits jetzt wird klar: Die Ampel hat versucht, ihre Probleme mit Haushaltstricks zu lösen und wirtschaftet auf Kosten der Substanz.
👉🏻 Ein Beispiel ist der Griff in die Sozialkassen. Doch wenn die Sozialkassen nicht anständig finanziert sind, drohen steigende Sozialabgaben – also noch einmal höhere Belastungen für die arbeitende Mitte.
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👉🏻 Ein Beispiel ist der Griff in die Sozialkassen. Doch wenn die Sozialkassen nicht anständig finanziert sind, drohen steigende Sozialabgaben – also noch einmal höhere Belastungen für die arbeitende Mitte.
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🇦🇹💶 Signa-Pleite:
Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer fordert 6,3 Millionen Euro 💶🇦🇹
Die Liste der Signa-Gläubiger ist um einen prominenten Namen länger: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hat eine Millionenforderung bei Gericht eingebracht.
👉🏻 Die Gusenbauer Projektentwicklung & Beteiligung GmbH & Co KG findet sich nicht nur auf der Gläubigerliste der Signa Development AG, bei der Alfred Gusenbauer Aufsichtsratschef ist, sondern auch bei der Signa Holding.
👉🏻 Bei der Signa Holding brachte der Alpenländische Kreditorenverband (AKV) für sein Unternehmen die Forderungen ein: Es handelt sich um zwei Rechnungen, die im Juli und Oktober dieses Jahres über je drei Mio. Euro gestellt wurden. Davon sollen 500.000 Euro bezahlt worden sein. Zu den offenen 5,5 Mio. Euro meldete der AKV für Gusenbauer Verzugszinsen von 167.331,23 Euro an.
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Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer fordert 6,3 Millionen Euro 💶🇦🇹
Die Liste der Signa-Gläubiger ist um einen prominenten Namen länger: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hat eine Millionenforderung bei Gericht eingebracht.
👉🏻 Die Gusenbauer Projektentwicklung & Beteiligung GmbH & Co KG findet sich nicht nur auf der Gläubigerliste der Signa Development AG, bei der Alfred Gusenbauer Aufsichtsratschef ist, sondern auch bei der Signa Holding.
👉🏻 Bei der Signa Holding brachte der Alpenländische Kreditorenverband (AKV) für sein Unternehmen die Forderungen ein: Es handelt sich um zwei Rechnungen, die im Juli und Oktober dieses Jahres über je drei Mio. Euro gestellt wurden. Davon sollen 500.000 Euro bezahlt worden sein. Zu den offenen 5,5 Mio. Euro meldete der AKV für Gusenbauer Verzugszinsen von 167.331,23 Euro an.
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www.oe24.at
Signa-Pleite: Gusenbauer fordert 6,3 Millionen Euro
Die Liste der Signa-Gläubiger ist um einen prominenten Namen länger: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hat eine Millionenforderung bei Gericht eingebracht, recherchierten "Profil" und "Süddeutsche Zeitung".
‼️Vorübergehend‼️kein Bürgergeld bei Arbeitsverweigerung
Wer sich immer wieder weigert, einen Job anzunehmen, soll künftig für eine gewisse Zeit kein Bürgergeld bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Hubertus Heil (SPD) vor. Während Finanzminister Lindner sowie Politiker von SPD und Union den Vorstoß begrüßen, warnen Jusos und Linke vor heftigen sozialen Folgen.
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Wer sich immer wieder weigert, einen Job anzunehmen, soll künftig für eine gewisse Zeit kein Bürgergeld bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Hubertus Heil (SPD) vor. Während Finanzminister Lindner sowie Politiker von SPD und Union den Vorstoß begrüßen, warnen Jusos und Linke vor heftigen sozialen Folgen.
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DIE WELT
Kritik an Hubertus Heils Plänen: Vorübergehend kein Bürgergeld bei Arbeitsverweigerung - Video - WELT
Wer sich immer wieder weigert, einen Job anzunehmen, soll künftig für eine gewisse Zeit kein Bürgergeld bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Hubertus Heil (SPD) vor. Während Finanzminister Lindner sowie Politiker von SPD und Union den Vorstoß begrüßen…
Der Unternehmer und Herausgeber des Magazins Der Sandwirt, Oliver Gorus, gibt auf 𝕏 bekannt:
»Ich gebe meinen Mitarbeitern am 8.1.24 einen Tag zusätzlichen Urlaub auf meine Kosten und schließe für diesen Tag unsere Büros. Jeder, der will, bekommt so die Möglichkeit, von seinem Versammlungsrecht Gebrauch zu machen.«
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»Ich gebe meinen Mitarbeitern am 8.1.24 einen Tag zusätzlichen Urlaub auf meine Kosten und schließe für diesen Tag unsere Büros. Jeder, der will, bekommt so die Möglichkeit, von seinem Versammlungsrecht Gebrauch zu machen.«
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