🇩🇪💶 Grundsicherung bezogen: Paar aus Nigeria muss 33.000 Euro zurückzahlen

Ein Ehepaar aus Nigeria muss laut einem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) der Länder Niedersachsen und Bremen rund 33.000 Euro zurückzahlen, weil es jahrelang zu Unrecht vom Ausland aus Grundsicherung bezog.

► Laut LSG bezog das Paar seit 2014 in Bremen Grundsicherung, das frühere Hartz IV und heutige Bürgergeld. 2018 fiel der Bundespolizei bei einer Einreise der Eheleute am Bremer Flughafen jedoch auf, dass Stempel in den Pässen auf einen mehrjährigen Auslandsaufenthalt schließen ließen. 

👉🏻 Nach Angaben des LSG wurde die vom Jobcenter finanzierte Wohnung des Paars in Bremen unter anderem nachweislich nicht bewohnt. Der Mann besitze zudem einen Mitarbeiterausweis einer nigerianischen Transportfirma, die Frau eine Zulassung als Rechtsanwältin in Nigeria, hieß es.

► In Deutschland gingen sie keiner Arbeit nach, auch die Kinder hätten hierzulande keine Schule besucht.

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BZ-Chefkolumnist Gunnar Schupelius auf 𝕏:

»Die Grünen wollen der Bezahlkarte nur zustimmen, wenn garantiert wird, dass ausreisepflichtige und untergetauchte Ausländer nicht abgeschoben werden dürfen, wenn sie bei einem Arztbesuch auffliegen. Das ist schon ziemlich verrückt!«

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📌Rechtanwaltskammer Braunschweig: Reiner Fuellmich verliert seine Zulassung als Anwalt

Der Mitbegründer des Corona-Ausschusses, Dr. Reiner Fuellmich, verliert seine Zulassung als Rechtsanwalt.

► Über die Gründe möchte sich die zuständige Rechtsanwaltskammer aus »Verschwiegenheitspflicht« nicht äußern. Ein Abwickler ist inzwischen bestellt.

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Der prominente Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel kommentiert einen Beitrag des Cicero auf 𝕏:

»Der 13-Punkte-Plan von Innenministerin Faeser ist ein Anschlag auf die liberale Demokratie. Allein auf Verdacht und unterhalb der Strafrechtsschwelle soll das Bankgeheimnis und die Reisefreiheit eingeschränkt werden können. Geplant sind Meldestellen für Gesinnungsvergehen (durch einschlägige NGOs), die weitere Politisierung privater Lebensbereiche (Sportvereine) und ideologische Hilfestellung für Journalisten Es gerät etwas aus den Fugen in diesem Land.«

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‼️Mit Bakterien verunreinigt:
 
Krebserregend? Neue Diskussion um Corona-Impfstoffe

Die gängigen Corona-Vakzine enthalten Bakterien-DNA, wie Studien belegen. Dies erhöhe das Krebs-Risiko, sagt ein US-Forscher. Das Paul-Ehrlich-Institut wiegelt ab – geht den Vorwürfen aber nicht nach.

Ergebnisse kanadischer Forscher haben die Diskussion um die Nebenwirkungen der Corona-Vakzine neu entfacht. Denn bei den auf mRNA-Basis hergestellten Vakzinen werden Bakterien eingesetzt – und nachgewiesen.

► Betroffen sind laut der Studie, über die die Neue Zürcher Zeitung in ihrem Wissenschaftsressort berichtet, die Produkte von Biontech/Pfizer und Moderna. Es handelt sich demnach um »erhebliche Mengen« bakterieller DNA. Sie sollen aus den Plasmiden stammen, die zur Produktion der mRNA-Impfstoffe verwendet werden.

👉🏻 Diese aus Bakterien stammenden DNA-Ringe konnten im Reinigungsprozeß der Vakzine nicht vollständig entfernt werden.

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🇩🇪💶 KfW-Darlehen und Zuschüsse: Bau-Förderprogramme können wieder beantragt werden

Nach einem Stopp des Programms im vergangenen Dezember soll es für bestimmte Bauvorhaben oder den Hauskauf wieder staatliche Förderung der KfW-Bank geben. Im Mittelpunkt der Förderung steht ein Programm für besonders klimafreundliche Neubauten. Ab heute können die Anträge gestellt werden.

► Wer den so genannten EH40-Standard einhält, kann über die KfW-Bank günstige Darlehen erhalten - der Zinssatz liegt bei 2,1 Prozent, die maximale Kreditsumme zwischen 100.000 Euro und 150.000 Euro.

► Schließlich ist es ab haute auch wieder möglich, Zuschüsse für den altersgerechten Umbau von Wohnungen zu beantragen - die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der Maßnahme, also zum Beispiel dem Entfernen von Türschwellen oder dem Umbau von Bädern.

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Schnittschutz-Kleidung

⚠️ Sicherheit auf höchstem Niveau, die Leben retten kann❗️

🚨Gefahren lauern heute an fast jedem Ort. In vielen Städten gibt es zwar messerfreie Zonen, doch hält sich nicht jeder daran. Man kommt oft schneller in eine gefährliche Situation, als einem recht ist.

👉🏻 Brunnirok ist eine alte Bezeichnung für einen speziellen mittelalterlichen Schutzpanzer, welcher den menschlichen Oberkörper sehr gut vor Schnittverletzungen schützte. Heute steht Brunnirok für technologisch hochinnovative Schutzbekleidung, die eine herausragende Schutzwirkung gegen Schnittverletzungen mit sehr hohem Tragekomfort, Multifunktionalität und modernem Design kombiniert.

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🚨Messerstecherei in Berlin-Gesundbrunnen: Ein Toter, mehrere Verletzte

Bei einer Messerstecherei in Berlin-Gesundbrunnen ist in der Nacht zu Dienstag ein Mensch getötet worden. Das bestätigt die Polizei der Berliner Zeitung am Morgen.

Nach dem Vorfall flüchtete ein Teil der beteiligten Personen in Richtung Osloer Straße. Die Polizei konnte die mutmaßlichen Täter wenig später feststellen und festnehmen. Hier wurden auch drei weitere Personen vom Rettungsdienst wegen erlittener Stichverletzungen behandelt.

► Drei Personen wurden festgenommen. Die Identität des Toten wurde bisher nicht bekannt gegeben, auch nicht die genauen Hintergründe der Auseinandersetzung. Eine Mordkommission hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

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📌 Dr. Alexander Kissler bringt es bezüglich Herrn Böhmermann auf den Punkt

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(Bild- und Kommentarquelle: Terran Liberty/𝕏)

⚠️ Böhmermann-Skandal erreicht den Deutschen Bundestag❗️

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(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei/Nius)

❌ Ziel sind 20.000 Einbürgerungen pro Jahr!

Seit Jahresbeginn: Bereits 5000 Anträge auf Einbürgerung in Berlin

Wie am Fließband will Berlin nun die deutsche Staatsbürgerschaft an Ausländer vergeben. Um in der Hauptstadt die Einbürgerung zu beantragen, muss niemand mehr seine Dokumente persönlich einreichen. Alles läuft digital und weitgehend papierfrei. Am 2. Januar nahm in der Sellerstraße in Wedding die zentrale Einbürgerungsbehörde ihre Arbeit auf.

► Seitdem kann der Antrag dort digital gestellt werden. Bereits jetzt gebe es 5000 digitale Anträge auf Einbürgerung, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Montag im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. »Das ist eine sehr, sehr gute Zahl.« Im vergangenen Jahr habe es 9100 Einbürgerungen in Berlin gegeben.

👉🏻 Bislang waren insgesamt 90 Mitarbeiter in den zwölf Bezirken für die Einbürgerungen zuständig und führten entsprechende Beratungsgespräche mit den Antragstellern. Diese entfallen jetzt und wurden mit der Digitalisierung »Quick-Checks« getauft.

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📍(Video) JETZT NEU: mystery – Ausgabe Nr. 2 März/April 2024

✘ Ausgabe 2/2024 (März/April) erhältlich ab Freitag 23.02.2024 ✘

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💥Neuralink: Patient kann Computermaus mittels Gedanken steuern

Der erste Patient, dem die Startup-Firma Neuralink von Tesla-Chef Elon Musk einen Computerchip ins Gehirn eingesetzt hat, soll in der Lage sein, mit seinen Gedanken eine Computermaus zu steuern.

► Musk sagte am Montagabend bei einer Veranstaltung seines Kurznachrichtendienstes 𝕏: »Die Fortschritte sind gut und der Patient scheint sich vollständig erholt zu haben, ohne dass uns nachteilige Auswirkungen aufgefallen sind. Der Patient ist in der Lage, durch bloßes Denken eine Maus über den Bildschirm zu bewegen.« Neuralink versuche nun, so viele Mausklicks wie möglich von dem Patienten zu erhalten.

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🇵🇱⚡️Angriff auf die polnische Demokratie: Straflosigkeit als Konvention

Die Verantwortlichen in Brüssel geben Donald Tusk seit rund zehn Wochen grünes Licht für jede noch so rabiate Methode, Polen auf EU-Linie zu bringen. Die rechtlose Übernahme von Medien und Justiz müsste kundigere Juristen eigentlich hellhörig werden lassen. Wie lange werden sie kritiklos zuschauen?

► Spätestens nach der Berichterstattung über seinen Antrittsbesuch beim Bundeskanzler wurde ersichtlich, dass sich die polnische Medienlandschaft nach nur wenigen Wochen nahtlos in das im Westen vorhandene grün-linke Meinungsklima einfügt. Dass die deutsche Ampelregierung diese Konsonanz von vornherein als ganz sachangemessen empfindet, kommt nicht wirklich überraschend.

👉🏻 Die von Tusk anvisierte Medien-, Migrations-, Klima-, Familien- und Wirtschaftspolitik passt einwandfrei zu jenen Politikansätzen, die in Berlin und Brüssel für zielführend gehalten werden.

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Dr. Markus Krall teilt auf 𝕏 mit:

»Hiermit gebe ich bekannt, dass ich heute aus der WerteUnion ausgetreten bin.«

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Der renommierte deutsch-US-amerikanische Ökonom, Fondsmanager und 14-fache Spiegel Bestseller-Autor Prof. Dr. Max Otte auf 𝕏:

»Die Aussagen aus den Reihen der WerteUnion lassen zweifeln, dass die Partei geeignet ist, die Politikwende in Deutschland mitzugestalten. Sie deuten stattdessen auf erhebliche politische Fehleinschätzungen und Selbstüberschätzung hin. Mit dem heutigen Tag trete ich aus der WerteUnion aus.«

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⚠️ Zoff in der Werteunion: Krall und Otte werfen hin – Maaßen spricht von einem »notwendigen Gewitter«

Markus Krall und Max Otte haben heute via Twitter ihren Rückzug aus der Werteunion bekannt gegeben. Beide hatten im Verein bzw. Förderverein bzw. in der geplanten Partei unterschiedliche Rollen: Otte hatte so gut wie keine mehr, und Markus Krall hatte bereits angekündigt, dass er bis zur Bundestagswahl beruflich stark eingebunden sein werde.

► Dr. Krall spricht von zu vielen Missverständnissen, die immer wieder unter großem Kraftaufwand geradegebogen werden mussten. Man könne diese Dinge auch nicht ruhen lassen, so Krall, weil sie sich weiterentwickelten und weil er selbst insbesondere auch gegenüber seiner libertären Basis eine bestimmte Verantwortung trage. Er wolle sich da nicht vorwerfen lassen, einen falschen Weg weiterzugehen.

👉🏻 Ein Reibungspunkt – und hier insbesondere mit der Basis des Vereins »WerteUnion« – mag auch die limitierte Zusammenstellung der 40 Musketiere gewesen sein, die auf dem Rhein das Programm beschlossen hatten. Die Einladungspolitik zu diesem Event – so war zu hören – war selbst für den einen oder anderen Eingeladenen eine Überraschung. Während sich wiederum andere wunderten, nicht eingeladen worden zu sein.

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🇫🇷🔥Umfrage zeigt:

Marie Le Pens Partei kommt bei der Wahl zum EU-Parlament auf aktuell 33 Prozent. Macrons Partei steht bei 19 Prozent

Ihr Rassemblement National wird nach Umfragen bei der Wahl zum EU-Parlament mit 33 Prozent der Stimmen den ersten Platz belegen – weit vor der Renaissance-Partei von Staatschef Emmanuel Macron und ihren Verbündeten mit kümmerlichen 19 Prozent.

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