Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer sinkt. Der Grund dafür ist simpel: Über das »Chancen-Aufenthaltsrecht« wandelt die Bundesregierung illegale in legale Migration um.
✘ Rund 60.000 Anträge waren bereits erfolgreich. Auch Straftäter und arbeitslose Personen können so in Deutschland bleiben.
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✘ Rund 60.000 Anträge waren bereits erfolgreich. Auch Straftäter und arbeitslose Personen können so in Deutschland bleiben.
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Wirtschaftswissenschaftler Prof. Stefan Homburg auf 𝕏:
»US-Ärzte fanden nach Untersuchung von über 1.000 Patienten heraus, dass ›Long Covid‹ in 70 Prozent der Fälle nach der Impfung entstand, nicht nach der Infektion. Sie fürchten, dass auch diese Erkenntnisse zensiert werden, mit schlimmen Folgen.«
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»US-Ärzte fanden nach Untersuchung von über 1.000 Patienten heraus, dass ›Long Covid‹ in 70 Prozent der Fälle nach der Impfung entstand, nicht nach der Infektion. Sie fürchten, dass auch diese Erkenntnisse zensiert werden, mit schlimmen Folgen.«
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‼️ »Wofür kaputt arbeiten?« – Grüne Jugend-Chefin fordert 20-Stunden-Woche
Bei Markus Lanz diskutierten am Mittwochabend die Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, und die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann. Im Zentrum stand die Generationenfrage schlechthin: die Rente. Stolla irritierte dabei mehrfach mit radikal-ideologischen Positionen.
► So fordert sie nicht nur Vier-Tage- und 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich – zukünftig solle dann gar auf eine 20-Stunden-Woche reduziert werden können. Sie begründet das so:
»Ein Drittel der Jungen hat Depressionen, Corona hat uns die Jugend genommen, Teuerungskrise, junge Leute fragen sich, wie sie ihr Leben finanzieren.«
✘ Außerdem: »Wofür soll ich mich in dieser kaputten Welt kaputt arbeiten und habe nicht mal die Aussicht auf eine gute und sichere Rente?«.
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Bei Markus Lanz diskutierten am Mittwochabend die Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, und die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann. Im Zentrum stand die Generationenfrage schlechthin: die Rente. Stolla irritierte dabei mehrfach mit radikal-ideologischen Positionen.
► So fordert sie nicht nur Vier-Tage- und 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich – zukünftig solle dann gar auf eine 20-Stunden-Woche reduziert werden können. Sie begründet das so:
»Ein Drittel der Jungen hat Depressionen, Corona hat uns die Jugend genommen, Teuerungskrise, junge Leute fragen sich, wie sie ihr Leben finanzieren.«
✘ Außerdem: »Wofür soll ich mich in dieser kaputten Welt kaputt arbeiten und habe nicht mal die Aussicht auf eine gute und sichere Rente?«.
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Apollo News
„Wofür kaputt arbeiten?“ – Grüne Jugend-Chefin fordert 20-Stunden-Woche
Katharina Stolla, Vorsitzende der Grünen Jugend, fordert bei Lanz eine 20-Stunden-Woche, will Reiche drastisch besteuern, um die Rente zu finanzieren und meint dennoch, ihre Generation wäre besonders leistungsbereit - weil sie die „Klimabewegung aufgebaut“…
Forwarded from KOPP Report
Schnittschutz-Kleidung
⚠️ Sicherheit auf höchstem Niveau, die Leben retten kann❗️
🚨Gefahren lauern heute an fast jedem Ort. In vielen Städten gibt es zwar messerfreie Zonen, doch hält sich nicht jeder daran. Man kommt oft schneller in eine gefährliche Situation, als einem recht ist.
👉🏻 Brunnirok ist eine alte Bezeichnung für einen speziellen mittelalterlichen Schutzpanzer, welcher den menschlichen Oberkörper sehr gut vor Schnittverletzungen schützte. Heute steht Brunnirok für technologisch hochinnovative Schutzbekleidung, die eine herausragende Schutzwirkung gegen Schnittverletzungen mit sehr hohem Tragekomfort, Multifunktionalität und modernem Design kombiniert.
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⚠️ Sicherheit auf höchstem Niveau, die Leben retten kann❗️
🚨Gefahren lauern heute an fast jedem Ort. In vielen Städten gibt es zwar messerfreie Zonen, doch hält sich nicht jeder daran. Man kommt oft schneller in eine gefährliche Situation, als einem recht ist.
👉🏻 Brunnirok ist eine alte Bezeichnung für einen speziellen mittelalterlichen Schutzpanzer, welcher den menschlichen Oberkörper sehr gut vor Schnittverletzungen schützte. Heute steht Brunnirok für technologisch hochinnovative Schutzbekleidung, die eine herausragende Schutzwirkung gegen Schnittverletzungen mit sehr hohem Tragekomfort, Multifunktionalität und modernem Design kombiniert.
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Forwarded from KOPP Report
Elektroschocker Lady Power 200.000 V
Ein Elektroschocker eignet sich ideal zur Selbstverteidigung und zum Selbstschutz. Schützen Sie sich mit dem Lady Power vor Belästigung, Überfall, Vergewaltigung und Angriff.
📍Der Elektroschocker Lady Power bietet Ihnen doppelte Sicherheit. Er verfügt über einen Ein- und Ausschalter und ist zusätzlich mit einer Handschlaufe gesichert. Wird Ihnen der Elektroschocker entrissen, löst sich der an der Handschlaufe befestigte Sicherungsstift aus dem Gerät und er ist funktionsunfähig.
Er kann also nicht gegen Sie selbst eingesetzt werden. Sobald Sie den Sicherungsstift zurück in das Gerät stecken, ist es wieder einsatzbereit.📍
Bei Bedarf kann der Elektroschocker auch am Gürtel befestigt werden.
Dieser Elektroschocker hat die in Deutschland notwendige PTB-Kennzeichnung (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) und ist somit freiverkäuflich ab 18 Jahren.
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Ein Elektroschocker eignet sich ideal zur Selbstverteidigung und zum Selbstschutz. Schützen Sie sich mit dem Lady Power vor Belästigung, Überfall, Vergewaltigung und Angriff.
📍Der Elektroschocker Lady Power bietet Ihnen doppelte Sicherheit. Er verfügt über einen Ein- und Ausschalter und ist zusätzlich mit einer Handschlaufe gesichert. Wird Ihnen der Elektroschocker entrissen, löst sich der an der Handschlaufe befestigte Sicherungsstift aus dem Gerät und er ist funktionsunfähig.
Er kann also nicht gegen Sie selbst eingesetzt werden. Sobald Sie den Sicherungsstift zurück in das Gerät stecken, ist es wieder einsatzbereit.📍
Bei Bedarf kann der Elektroschocker auch am Gürtel befestigt werden.
Dieser Elektroschocker hat die in Deutschland notwendige PTB-Kennzeichnung (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) und ist somit freiverkäuflich ab 18 Jahren.
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Messer-Überfall auf zwei Mädchen (17): Polizei jagt Täter jetzt mit Phantombild
In einer einsamen Hütte an einem Feldweg in Erkrath in Nordrhein-Westfalen hat ein Nordafrikaner vor wenigen Tagen zwei Mädchen (17) niedergestochen, weil sie ihm ihre Handtaschen nicht geben wollten. Eines der Mädchen wurde dabei lebensgefährlich verletzt.
► Noch konnte der Täter, der einen Komplizen dabei gehabt haben soll, nicht festgenommen werden. Jetzt fahndet die Polizei mit einem Phantombild nach ihm!
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In einer einsamen Hütte an einem Feldweg in Erkrath in Nordrhein-Westfalen hat ein Nordafrikaner vor wenigen Tagen zwei Mädchen (17) niedergestochen, weil sie ihm ihre Handtaschen nicht geben wollten. Eines der Mädchen wurde dabei lebensgefährlich verletzt.
► Noch konnte der Täter, der einen Komplizen dabei gehabt haben soll, nicht festgenommen werden. Jetzt fahndet die Polizei mit einem Phantombild nach ihm!
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🇩🇪〽️Auftragseingänge der Industrie fallen um 11,3 % in einem Monat
Die Auftragseingänge der deutschen Industrie fallen um 11,3 % in nur einem Monat! Wie das Statistische Bundesamt aktuell meldet, ist das der Rückgang von Dezember 2023 auf Januar 2024. Im Jahresvergleich von Januar 2023 zu Januar 2024 ist es ein Rückgang um 6,0 %.
✘ Zur Erläuterung des starken Rückgangs im kurzfristigen Vergleich: Diesem starken Rückgang war im Dezember 2023 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein durch Großaufträge bedingter Zuwachs gegenüber November 2023 von 12,0 % vorausgegangen (vorläufiger Wert: +8,9 %).
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Die Auftragseingänge der deutschen Industrie fallen um 11,3 % in nur einem Monat! Wie das Statistische Bundesamt aktuell meldet, ist das der Rückgang von Dezember 2023 auf Januar 2024. Im Jahresvergleich von Januar 2023 zu Januar 2024 ist es ein Rückgang um 6,0 %.
✘ Zur Erläuterung des starken Rückgangs im kurzfristigen Vergleich: Diesem starken Rückgang war im Dezember 2023 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein durch Großaufträge bedingter Zuwachs gegenüber November 2023 von 12,0 % vorausgegangen (vorläufiger Wert: +8,9 %).
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finanzmarktwelt.de
Auftragseingänge der Industrie fallen um 11,3 % in einem Monat
Die Auftragseingänge der Industrie sind im Januar besonders stark gefallen wegen Sondereffekten im Vormonat. Die Tendenz läuft abwärts.
❌ Wegen Haushalts-Not: Erstes Bundesland plündert Beamten-Rücklage!
Eine Milliarde Euro muss in Schleswig-Holstein bis 2030 im Haushalt gespart werden. Darum bricht die Landesregierung jetzt mit einem Tabu: Im Norden müssen Rücklagen aus dem Versorgungsfonds für ehemalige Beamte geplündert werden! (…)
► Der Versorgungsfonds war eingerichtet worden, um auch in schwierigen finanziellen Lagen Pensionsleistungen für die Beamten des Landes zahlen zu können.
✘ Möglicherweise wird der mit rund einer Milliarde Euro gefüllte Topf sogar ganz geleert.
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Eine Milliarde Euro muss in Schleswig-Holstein bis 2030 im Haushalt gespart werden. Darum bricht die Landesregierung jetzt mit einem Tabu: Im Norden müssen Rücklagen aus dem Versorgungsfonds für ehemalige Beamte geplündert werden! (…)
► Der Versorgungsfonds war eingerichtet worden, um auch in schwierigen finanziellen Lagen Pensionsleistungen für die Beamten des Landes zahlen zu können.
✘ Möglicherweise wird der mit rund einer Milliarde Euro gefüllte Topf sogar ganz geleert.
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bild.de
Wegen Haushalts-Not: Erstes Bundesland plündert Beamten-Rücklage!
Eine Milliarde Euro muss Schleswig-Holstein im Haushalt einsparen. Darum bricht die Landesregierung jetzt mit einem Tabu und geht an die Beamten-Rücklage.
🇩🇪 Lieferengpässe in Palliativmedizin – und kein Ende in Sicht
Künstliche Verknappung?
Die Meldungen über Engpässe bei der Lieferung von teils lebensnotwendigen Medikamenten in Deutschland erreicht immer neue Höchststände. Obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist, werden die Lücken in den Regalen und Schränken der Apotheker immer größer.
✘ Mit insgesamt 960 Meldungen wurde im Jahr 2022 in der Bundesrepublik ein historischer Höchststand bei den Lieferengpässen verzeichnet, wie eine Auswertung der beim Bundesinstitut für Arzneimittel- und Medizinprodukte (BfArM) hinterlegten Daten zeigte. Selbst in den Pandemie-Jahren, als Produktionskapazitäten und Lieferwege teilweise erheblich eingeschränkt waren, blieb Deutschland weit unterhalb dieser Marke.
❌ Und jetzt die Schock-Nachricht: Im Jahr 2023 wurden dem BfArM zwischen Januar und Dezember nicht weniger als 1.426 Lieferengpässe bei Medikamenten und Arzneimitteln gemeldet. Eine nochmalige Steigerung gegenüber dem ohnehin schon rekordverdächtigen Vorjahr um geradezu astronomische 48,5 Prozent – und ein Armutszeugnis für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Prioritätensetzung.
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Künstliche Verknappung?
Die Meldungen über Engpässe bei der Lieferung von teils lebensnotwendigen Medikamenten in Deutschland erreicht immer neue Höchststände. Obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist, werden die Lücken in den Regalen und Schränken der Apotheker immer größer.
✘ Mit insgesamt 960 Meldungen wurde im Jahr 2022 in der Bundesrepublik ein historischer Höchststand bei den Lieferengpässen verzeichnet, wie eine Auswertung der beim Bundesinstitut für Arzneimittel- und Medizinprodukte (BfArM) hinterlegten Daten zeigte. Selbst in den Pandemie-Jahren, als Produktionskapazitäten und Lieferwege teilweise erheblich eingeschränkt waren, blieb Deutschland weit unterhalb dieser Marke.
❌ Und jetzt die Schock-Nachricht: Im Jahr 2023 wurden dem BfArM zwischen Januar und Dezember nicht weniger als 1.426 Lieferengpässe bei Medikamenten und Arzneimitteln gemeldet. Eine nochmalige Steigerung gegenüber dem ohnehin schon rekordverdächtigen Vorjahr um geradezu astronomische 48,5 Prozent – und ein Armutszeugnis für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Prioritätensetzung.
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reitschuster.de
EXKLUSIV: Lieferengpässe in Palliativmedizin – und kein Ende in Sicht Künstliche Verknappung?
Eine Insiderin schlägt Alarm: Wirkungsvolle Medikamente zur Behandlung von Krebspatienten im Endstadium seien kaum erhältlich. Weniger effektive, aber sehr teure Alternativen dafür umso leichter. Was steckt dahinter? Wir haben nachgefragt. Von Kai Rebmann.
Media is too big
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🇪🇺💥Erster Schritt in Richtung Kriegswirtschaft: EU-Kommission will mittels Milliardeninvestitionen die Waffenproduktion ankurbeln –
zudem sollen bei Engpässen Firmen in der EU gezwungen werden, ihre Produktion umzustellen💥🇪🇺
(Bildquelle: ORF/ZIB vom 05.03.2024)
zudem sollen bei Engpässen Firmen in der EU gezwungen werden, ihre Produktion umzustellen💥🇪🇺
(Bildquelle: ORF/ZIB vom 05.03.2024)
Forwarded from KOPP Report
Es ist Krieg!
📍Widerstand ist unsere letzte Hoffnung!📍
Wir befinden uns in jener Zeit, die künftig vielleicht als die Endschlacht um das Überleben der Menschheit in die Geschichtsbücher eingehen wird, und der Ausgang dieses Krieges ist ungewiss. Michael Morris öffnet uns mit diesem Buch die Augen. Er kämpft für das Entkommen aus diesem Krieg und plädiert für die Freiheit. Seine klare Botschaft: Wissen ist Macht. Vorbereitung ist essenziell.
Es ist Krieg! führt uns Morris durch das erschreckende Lobbyismus-Labyrinth aus Verboten, Einschränkungen und technologischen Neuerungen und macht deutlich: Von der Corona-Impfung über den Klimawandel bis hin zur Inflation sind alle Themen eng miteinander verflochten und verfolgen dasselbe Ziel ...
➡️ Link zum Buch
📍Widerstand ist unsere letzte Hoffnung!📍
Wir befinden uns in jener Zeit, die künftig vielleicht als die Endschlacht um das Überleben der Menschheit in die Geschichtsbücher eingehen wird, und der Ausgang dieses Krieges ist ungewiss. Michael Morris öffnet uns mit diesem Buch die Augen. Er kämpft für das Entkommen aus diesem Krieg und plädiert für die Freiheit. Seine klare Botschaft: Wissen ist Macht. Vorbereitung ist essenziell.
Es ist Krieg! führt uns Morris durch das erschreckende Lobbyismus-Labyrinth aus Verboten, Einschränkungen und technologischen Neuerungen und macht deutlich: Von der Corona-Impfung über den Klimawandel bis hin zur Inflation sind alle Themen eng miteinander verflochten und verfolgen dasselbe Ziel ...
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🔥Litauens Geheimdienst – »Russland bereitet sich auf Konfrontation mit Nato vor«
Russland setzt nach Einschätzung der litauischen Geheimdienste seinen Angriffskrieg in der Ukraine fort und bereitet sich zugleich auf eine Konfrontation mit der Nato vor.
✘ Der Kreml habe eine umfassende Militärreform eingeleitet und baue seine Fähigkeiten schrittweise in Richtung Westen aus, heißt es in dem am Donnerstag in Vilnius vorgestellten Jahresbericht des Militärgeheimdiensts und des Departements für Staatssicherheit des baltischen EU- und Nato-Landes.
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Russland setzt nach Einschätzung der litauischen Geheimdienste seinen Angriffskrieg in der Ukraine fort und bereitet sich zugleich auf eine Konfrontation mit der Nato vor.
✘ Der Kreml habe eine umfassende Militärreform eingeleitet und baue seine Fähigkeiten schrittweise in Richtung Westen aus, heißt es in dem am Donnerstag in Vilnius vorgestellten Jahresbericht des Militärgeheimdiensts und des Departements für Staatssicherheit des baltischen EU- und Nato-Landes.
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DIE WELT
Litauens Geheimdienst – „Russland bereitet sich auf Konfrontation mit Nato vor“
Mittels einer umfassenden Militärreform will sich Russland laut litauischem Geheimdienst auf eine mögliche Konfrontation mit dem Westen vorbereiten. Wie schnell die Reformen umgesetzt werden könnten, hänge auch vom Verlauf des Krieges gegen die Ukraine ab.
🇪🇺Europawahl:
EVP kürt von der Leyen zur Spitzenkandidatin🇪🇺
Die Europäische Volkspartei tritt mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Europawahl an.
► Das konservative Parteienbündnis im EU-Parlament wählte die CDU-Politikerin mit 400 Ja- zu 89 Nein-Stimmen. Sie bekam damit knapp 82 Prozent der gültigen Stimmen.
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EVP kürt von der Leyen zur Spitzenkandidatin🇪🇺
Die Europäische Volkspartei tritt mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Europawahl an.
► Das konservative Parteienbündnis im EU-Parlament wählte die CDU-Politikerin mit 400 Ja- zu 89 Nein-Stimmen. Sie bekam damit knapp 82 Prozent der gültigen Stimmen.
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Die Nachrichten
EVP kürt von der Leyen zur Spitzenkandidatin
Die Europäische Volkspartei tritt mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Europawahl an.
🚨Klima-Aktivisten in Bremen lassen Luft aus SUV-Reifen
Die Polizei musste am Donnerstagmorgen unter anderem in die Neustadt, nach Schwachhausen und in die Östliche Vorstadt ausrücken. Unbekannte Täter hatten an mehreren SUV Luft aus den Reifen gelassen und Flugblätter an den Scheibenwischern hinterlassen.
✘ Die Polizei geht deshalb davon aus, dass es sich um politisch motivierte Taten von Klima-Aktivisten handelt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
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Die Polizei musste am Donnerstagmorgen unter anderem in die Neustadt, nach Schwachhausen und in die Östliche Vorstadt ausrücken. Unbekannte Täter hatten an mehreren SUV Luft aus den Reifen gelassen und Flugblätter an den Scheibenwischern hinterlassen.
✘ Die Polizei geht deshalb davon aus, dass es sich um politisch motivierte Taten von Klima-Aktivisten handelt. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
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buten un binnen
Klima-Aktivisten in Bremen lassen Luft aus SUV-Reifen
Die Taten ereigneten sich in der Nacht zu Donnerstag an mehreren Orten in Bremen. Die unbekannten Täter hinterließen Flugblätter an den Scheibenwischern.
Es ist ein vernichtendes Urteil von höchster und vor allem unbestechlichster Stelle. Der Bundesrechnungshof, DIE unabhängige Kontrollinstanz für die Arbeit der Bundesregierung, rechnet in einem alarmierenden Sonderbericht mit der Energie-Politik der Ampel-Regierung ab und entlarvt nahezu alle Versprechen und Ankündigungen von Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck als unhaltbar, teilweise als dreiste Lügen. Besonders dramatisch: Sogar die Zuverlässigkeit der Bundesnetzagentur, geführt von dem Grünen Klaus Müller, wird offen angezweifelt.
‼️Die erschreckende Aussage des Bundesrechnungshofes: »Die sichere Versorgung ist gefährdet, der Strom teuer, während die Bundesregierung die Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt nicht umfassend bewerten kann.«
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‼️Die erschreckende Aussage des Bundesrechnungshofes: »Die sichere Versorgung ist gefährdet, der Strom teuer, während die Bundesregierung die Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt nicht umfassend bewerten kann.«
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📛 15jährigen Deutschen totgeprügelt: Bewährung für Marokkaner
Ein in Frankreich lebender Marokkaner, der einen 15jährigen Deutschen totgeprügelt hatte, hat das Landgericht Frankfurt als freier Mann verlassen. Die Richter verurteilten den Ausländer wegen Körperverletzung mit Todesfolge sowie vorsätzlicher Körperverletzung zu zwei Jahren Jugendstrafe auf Bewährung.
✘ Zugute hielten die Richter dem Migranten, daß er die Tat bereut habe.
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Ein in Frankreich lebender Marokkaner, der einen 15jährigen Deutschen totgeprügelt hatte, hat das Landgericht Frankfurt als freier Mann verlassen. Die Richter verurteilten den Ausländer wegen Körperverletzung mit Todesfolge sowie vorsätzlicher Körperverletzung zu zwei Jahren Jugendstrafe auf Bewährung.
✘ Zugute hielten die Richter dem Migranten, daß er die Tat bereut habe.
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JUNGE FREIHEIT
Jugendstrafrecht: 15jährigen Deutschen totgeprügelt: Bewährung für Marokkaner
Urteil im Namen des Volkes: Ein Marokkaner prügelt einen 15jährigen deutschen Jugendfußballer während eines Tuniers in den Hirntod – und verläßt das Gericht in Freiheit. Zu Gute hält ihm der Richter, daß er die Tat ja bereut habe. Als Bewährungsauflage soll…
Forwarded from KOPP Report
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✘ RestSeller – Gutes zu günstigen Preisen ✘
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⚠️💶Rückzahlung Trotz Rezession: Habeck will Coronahilfen von Unternehmen zurück
Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern. (…)
✘ Nun müssen alle bis spätestens 31. März Rechenschaft ablegen, wie BILD berichtete. Darauf drängt der Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer E-Mail, die die betroffenen Unternehmen in den letzten Tagen erhalten hatten.
Die Schlussberechnung muss zwingend ein Steuerberater aufsetzen. Wenn diese nicht bis zum Enddatum digital eingereicht wird, können »die vorläufig bewilligten Anträge abgelehnt und die Beträge in voller Höhe zurückgefordert werden«, so das Ministerium.
❌ Zusätzlich will Habeck für den zurückzuziehenden Betrag ab dem Zeitpunkt der Auszahlung fünf Prozent Zinsen berechnen.
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Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern. (…)
✘ Nun müssen alle bis spätestens 31. März Rechenschaft ablegen, wie BILD berichtete. Darauf drängt der Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer E-Mail, die die betroffenen Unternehmen in den letzten Tagen erhalten hatten.
Die Schlussberechnung muss zwingend ein Steuerberater aufsetzen. Wenn diese nicht bis zum Enddatum digital eingereicht wird, können »die vorläufig bewilligten Anträge abgelehnt und die Beträge in voller Höhe zurückgefordert werden«, so das Ministerium.
❌ Zusätzlich will Habeck für den zurückzuziehenden Betrag ab dem Zeitpunkt der Auszahlung fünf Prozent Zinsen berechnen.
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Tichys Einblick
Habeck will Coronahilfen von Unternehmen zurück
Der Wirtschaftsminister macht Druck. Die Corona-Soforthilfen sollen von Unternehmen schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Offenkundig gehen dem Minister die finanziellen Mittel für seine Klimaprojekte aus. Kritik kommt von der Opposition und von Steuerberatern.…
📌Nur Grünen-Anhänger mehrheitlich für Taurus-Lieferungen an Ukraine
Nach Parteianhängern betrachtet, befürwortet nur bei den Unterstützern der Grünen eine knappe Mehrheit die Lieferung des Taurus, der eine Reichweite von 500 Kilometer hat und von der Bundeswehr als »einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe« bezeichnet wird. 53 Prozent der Grünen-Anhänger äußern sich entsprechend – bei denen der FDP ist es die Hälfte.
✘ Unterstützer der anderen abgefragten Parteien sind jeweils mehrheitlich gegen solche Lieferungen; vor allem gilt das für diejenigen von AfD (84 Prozent) und des kürzlich gegründeten Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW, 85 Prozent).
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Nach Parteianhängern betrachtet, befürwortet nur bei den Unterstützern der Grünen eine knappe Mehrheit die Lieferung des Taurus, der eine Reichweite von 500 Kilometer hat und von der Bundeswehr als »einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe« bezeichnet wird. 53 Prozent der Grünen-Anhänger äußern sich entsprechend – bei denen der FDP ist es die Hälfte.
✘ Unterstützer der anderen abgefragten Parteien sind jeweils mehrheitlich gegen solche Lieferungen; vor allem gilt das für diejenigen von AfD (84 Prozent) und des kürzlich gegründeten Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW, 85 Prozent).
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