Der Zensurkomplex

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.

Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.

📌Collin McMahons Who's who im deutschen Zensur-Business ist ein Meilenstein des alternativen Investigativ-Journalismus!

Dr. Markus Krall: »Dieses Buch zeigt die Zusammenhänge, die Akteure und die Ideenwelten hinter der allgegenwärtigen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung auf. Es belegt empirisch, wie weit wir uns von den Grundsätzen unserer verfassungsmäßigen Ordnung entfernt haben und es macht deutlich, was nötig ist, um sie zu retten.«

➡️ Link zum Buch

⚠️🇪🇺 Chatkontrolle:

»Ein Massenüberwachungsapparat von orwellschem Ausmaß«

Nach dem Messenger Signal hat sich auch Threema in deutlichen Worten gegen die Chatkontrolle ausgesprochen. Sollte die Verordnung in der aktuell geplanten Form kommen, könnte der Messenger Europa verlassen. Am Donnerstag wird im EU-Rat abgestimmt.

► Der Schweizer Messenger Threema hat sich mit scharfen Worten gegen die in der EU geplante Chatkontrolle gestellt. In einem Blogbeitrag schreibt das Unternehmen, dass mit der Chatkontrolle »ein Massenüberwachungsapparat von orwellschem Ausmaß« eingerichtet werden solle. Das Projekt müsse gestoppt werden.

✘ Die Chatkontrolle wird voraussichtlich am Donnerstagmorgen im EU-Rat abgestimmt. Die bisherige Sperrminorität gegen das Vorhaben wackelt, weil Frankreich Zustimmung signalisiert hat. Würde der Rat für die Chatkontrolle votieren, könnte sie in die Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Kommission, Rat und Parlament gehen. (...)

❌ Unabhängig von der technischen Umsetzung der Chatkontrolle, hält Threema die mit der Chatkontrolle einhergehende Massenüberwachung für nicht mit der Demokratie vereinbar. Zudem sei sie unwirksam und untergrabe die Datensicherheit.

➡️ Link zum Artikel

‼️ 26.100 statt 13.800: Doppelt so viele Messerangriffe wie in Faesers offizieller Statistik

Angriffe mit Messern und anderen Stichwaffen sind zum traurigen Alltag in Deutschland geworden – und zu einem echten Politikum. Wie groß ist dieses Phänomen? Welche Tatverdächtigen sind dafür zumeist verantwortlich? Werden die Messerangriffe immer mehr?

► NIUS-Recherchen zeigen, dass den zuständigen Bundesbehörden, also dem Bundesinnenministerium und dem nachgeordneten Bundeskriminalamt (BKA) keine belastbaren Zahlen zu Messerangriffen vorliegen. Während in der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 13.844 Angriffe mit dem Tatmittel Messer berichtet werden, ergab eine NIUS-Abfrage in den Bundesländern, dass die wahre Zahl der Messerangriffe beinahe doppelt so hoch ist.

✘ Die wahre Zahl der Messerangriffe liegt bei 26.113. Das sind 72 pro Tag – und Angriffe mit anderen Stich- und Hiebwaffen wie Macheten oder einer Spitzhacke, wie zuletzt auf St. Pauli, sind dabei noch gar nicht mitgezählt, weil diese nicht gesondert gezählt werden.

➡️ Link zum Artikel

🇩🇪⚠️ Haldenwang: Kalifat ist eine »denkbare Staatsform«

Das Kalifat sei eine »denkbare Staatsform«, erklärte der Vorsitzende des Bundesamtes für Verfassungsschutz am Dienstag auf der Bundespressekonferenz. Während der Präsentation des Verfassungsschutzberichts für 2023 sprach Haldenwang auch zu islamistischen Kräften. Demnach sei ein Kalifat eine »denkbare Staatsform« von ganz vielen: »Es gibt Kommunismus, Sozialismus«, führt der CDU-Politiker als Beispiel an.

✘ Aber es gibt eben auch »religiös geführte Systeme«, erklärt Haldenwang. Und die Forderung nach solchen Staatsformen sei in Deutschland grundsätzlich legal.

👉🏻 Erst wenn Massen mobilisiert werden, um einen Umsturz durchzuführen, »ist die Schwelle überschritten«.

➡️ Link zum Artikel

📍Angst vor Ausschreitungen – Berliner Gymnasium sagt Abi-Feier ab

Ein Gymnasium in Berlin-Tiergarten hat die Abiturfeier aus Angst vor propalästinensischen Protesten abgesagt.

► Wie der Tagesspiegel berichtet, sagte die Schulleitung die Feier in Charlottenburg ab, weil zahlreiche Schüler Proteste geplant hätten und mit dem Palästinensertuch Kufiya erscheinen wollten.

➡️ Link zum Artikel

💥🇪🇺EU-Urteil:
 
Deutschland darf mutmaßlichen PKK-Terroristen nicht abschieben

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat geurteilt, daß Deutschland Migranten nicht in ihr Heimatland ausweisen darf, wenn sie in einem anderen EU-Mitgliedsstaat als Flüchtlinge anerkannt sind.

👉🏻 Der Mann hatte 2010 in Italien einen Flüchtlingsstatus erhalten und lebt seit 2019 in Deutschland.

✘ Die Türkei hatte die Bundesrepublik um die Auslieferung gebeten, weil er in seinem Herkunftsland des Totschlags verdächtigt wird – er soll die Tat vor seiner Ausreise nach Italien begangen haben. Weil ihm am Bosporus vorgeworfen wird, die kurdisch-separatistische Terrororganisation PKK unterstützt zu haben, wurde ihm in Italien der Flüchtlingsstatus zugesprochen.

➡️ Link zum Artikel

Fenix TK16 V2.0 LED-Taschenlampe inkl. Akku

Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter). Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen. Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.

Gefertigt aus A6061-T6 Aluminium und mit hochwertiger Anodisierung der Oberfläche verträgt die Leuchte auch einen robusten Umgang unter erschwerten Einsatzbedingungen. Die gehärtete ultraklare Glaslinse mit Anti-Reflex-Beschichtung sorgt für einen klaren, fokussierten Lichtstrahl. Der mitgelieferte 21700-Akku mit einer Kapazität von 5000 mAh erlaubt längere Laufzeiten.

Sie können die Fenix TK16 V2.0 mit einem Endkappenschalter sicher ein- und ausschalten und mit einem weiteren Endkappenschalter komfortabel die fünf Leuchtstufen und das Stroboskoplicht wählen.

➡️ Link zum Produkt

🇩🇪📍Zwei Tage lang gab es keinen Unterricht – Drohungen an Bremer Schule: »Die Lehrkräfte haben richtig Angst«

An der Oberschule Waller Ring sind erneut Lehrkräfte bedroht worden. Wie die Polizei auf Anfrage von buten un binnen bestätigt hat, wurden von Freitag auf Sonntag Wände beschmiert – offenbar mit konkreten Drohungen.

► Die Lehrerinnen und Lehrer fühlen sich »sehr gefährdet«, sagte Aygün Kilincsoy, Büroleiter der Bremer Bildungssenatorin. »Das ist ein Thema, das man ernst nehmen muss.« Zwei Tage lang habe es an der Schule keinen Unterricht gegeben.

✘ Laut Bildungsressort läuft der Unterricht seit Mittwoch wieder ohne Auffälligkeiten. Die Schule selbst wollte den aktuellen Vorfall nicht kommentieren.

➡️ Link zum Artikel

Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckhardt (Grüne), auf 𝕏:

»Diese Mannschaft ist wirklich großartig. Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler 🤷🏻‍♀️🌈🌈🌈«

➡️ Link zum Post

⚠️ Gericht: Altenpflegerin ohne Corona-Impfung verliert Lohnanspruch

Während der Corona-Pandemie im Jahr 2022 durften Pflegeeinrichtungen ungeimpfte Beschäftigte ohne Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit freistellen.

► Diese Entscheidung traf das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Mittwoch in Erfurt in einem Fall, der den Zeitraum vom 16. März 2022 bis zum 31. Dezember 2022 betrifft.

👉🏻 Nach einem weiteren Urteil durften die Einrichtungen außerdem den Urlaubsanspruch der Mitarbeiter entsprechend anteilig kürzen. Abmahnungen stand allerdings das Grundrecht der Beschäftigten auf körperliche Unversehrtheit entgegen. (Az.: 5 AZR 192/23 und 5 AZR 167/23)

➡️ Link zum Artikel

🇩🇪📍Zehn Wochen vor der Wahl – Umfrage:

Sachsen steht vor einem historischen Politbeben

Knapp zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl bleibt die AfD in Sachsen auf dem Spitzenplatz – dicht gefolgt von der CDU. Laut neuester Insa-Umfrage für die Leipziger Volkszeitung, die Sächsische Zeitung und die Freie Presse wird das BSW mit großem Abstand drittstärkste Kraft.

► Die derzeitige Koalition aus Union, SPD und Grünen wird demnach am 1. September abgewählt. Denn die letztgenannten Parteien kommen in der Erhebung jeweils nur noch auf fünf Prozent.

✘ In Sachsen ist es nicht unwahrscheinlich, daß die Sozialdemokraten erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik den Einzug in einen Landtag verpassen.

👉🏻 Daher würden für die parlamentarische Mehrheit insgesamt 44 Prozent genügen. Das gegenwärtige Bündnis aus CDU, Grünen und SPD könnte mit 40 Prozent nicht mehr die Regierung stellen. Theoretisch möglich sind Koalitionen aus AfD und CDU (62 Prozent), AfD und BSW (47 Prozent) sowie CDU und BSW (45 Prozent).

➡️ Link zum Artikel

Der prominente Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel auf 𝕏:

»Das ist der Tweet, den Frau Göring-Eckardt (Grüne), Vizepräsidentin des Bundestages (bekannt durch: »Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf«), gelöscht hat. Hier zu Dokumentationszwecken festgehalten.«

📖 Joachim Steinhöfel: Die digitale Bevormundung

➡️ Link zum Post

📌Preisverleihung in Hamburg:
 
Argentiniens Präsident Milei erhält Hayek-Medaille

Von den meisten Medien als gefährlicher Wirrkopf verspottet, ist Javier Milei seit einem halben Jahr Präsident Argentiniens. Seine Bilanz kann sich durchaus sehen lassen, in der Heimat ist er beliebt.

► Am Wochenende erhält er in Hamburg einen Ehrenpreis.

➡️ Link zum Artikel

✘ Unsere Schnäppchen ✘

👉🏻 Jetzt zuschlagen: Gutes zu günstigen Preisen❗️

➡️ Link zu den satten Rabatten

🇩🇪💥Platzmangel:

Straftäter aus Berliner Gefängnispsychiatrie entlassen

In Berlin sind in diesem Jahr bereits zwei Straftäter aus der Gefängnispsychiatrie entlassen worden, weil es nicht genug Platz für sie gab.

► Derzeit sitzen laut Badenberg vier Verurteilte in sogenannter Organisationshaft, warten also in einem normalen Gefängnis auf einen Therapieplatz in der Gefängnispsychiatrie.

✘ Falls sie diesen Platz nicht bekommen, werden sie auf freien Fuß gesetzt.

➡️ Link zum Artikel

🇩🇪🚨Polizei ermittelt in Gera: 20 Kinder quälen 14-Jährigen und filmen alles

Mit Fäusten boxen die Angreifer auf den Kopf eines Jungen (14) ein.

► Das Opfer sitzt nahezu regungslos auf einer Parkbank, es hält sich nur wie benebelt den Kopf und wehrt sich nicht. Der 14-Jährige wird beschimpft, schließlich sogar von einem der Schläger gewürgt und immer weiter geschlagen ...

➡️ Link zur Bildquelle / zum Artikel

Der prominente Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel auf 𝕏:

»Es ist seit gestern zulässig und von der Meinungsfreiheit gedeckt, Frau Goering-Eckardt eine Rassistin zu nennen.«

👉🏻 KOPP Report berichtete

➡️ Link zum Post

Imperium USA

📍Ein Buch über Hintergründe, Motive und Mittel der Weltmacht USA

Nach Ansicht vieler haben die USA den stärksten destabilisierenden Einfluss auf das Weltgeschehen und stellen somit die größte Bedrohung für den Weltfrieden dar (Allensbach 2019, Gallup International 2019). Diese traurige Spitzenstellung hat sich die Weltmacht Nr. 1 nicht von ungefähr erworben. Keine andere Nation hat seit 1945 so viele andere Länder bombardiert und so viele Regierungen gestürzt wie die USA. Sie unterhalten die meisten Militärstützpunkte, exportieren die meisten Waffen und haben den höchsten Rüstungsetat der Welt.

Daniele Ganser beschreibt eindrücklich, wie die USA Weltmachtpolitik betreiben, in der Gewalt ein zentrales Element darstellt.

➡️ Link zum Buch