KOPP Report
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‼️ ⭐️ 🇺🇸 Der Krimi von Washington: Viele glauben, dass die letzten Stunden von Joe Biden im Weißen Haus angebrochen sind

Die amerikanische Öffentlichkeit geht in diesen Wochen mit Joe Biden um wie eine aufgebrachte Ehefrau aus einer Seifenoper, die ihrem untreuen Gatten ein Ultimatum setzt: Diese eine Chance hast du noch, heißt es, nur um dann doch wieder Nachsicht zu zeigen.

Die Frage, die jetzt die Vereinigten Staaten und damit die ganze Welt umtreibt, lautet: Wann werden die Aussetzer des Präsidenten Konsequenzen haben und seine erneute Kandidatur für das Amt beenden?


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🙈 🤡 Brandenburger CDU-Spitzenkandidat räumt Suff-Fahrt mit E-Roller ein

Der brandenburgische CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat seiner Partei zur anstehenden Landtagswahl, Jan Redmann, hat eingestanden, von der Polizei betrunken auf einem Elektroroller erwischt worden zu sein. Insgesamt hatte er dabei 1,3 Promille im Blut, berichtete die Märkische Allgemeine Zeitung. Redmann selbst bat um Entschuldigung.

»Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit sind mir persönlich sehr wichtig, auch in unangenehmen Situationen«, teilte er mit und fügte hinzu, seinen Führerschein »freiwillig« abgegeben zu haben.


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🙈 🤡 Österreichische Grüne gesteht, Affäre mit Journalisten erfunden zu haben

Die frisch ins EU-Parlament gewählte Grünen-Politikerin und ehemalige Klimaaktivistin Lena Schilling hat sich von dem Gerücht distanziert, sie habe eine Affäre mit dem ORF-Journalisten Martin Thür gehabt.

Im Beisein ihres Anwalts gab die 23-Jährige vor einem Notar zu Protokoll, dass sie weder persönlich noch digital mit Thür in Kontakt gestanden habe. Schilling entschuldigte sich zudem dafür, »gegenüber Dritten den falschen Eindruck erweckt zu haben, ich hätte mit Martin Thür ein Verhältnis gehabt«. Das berichtet der »Standard«.



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💶💶💶 Zum Kampf gegen „demokratiefeindliche Kräfte“: ÖRR-Mitarbeiter streiken für höhere Löhne

Die Gewerkschaft Verdi will im anhaltenden Tarifkonflikt mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern der ARD höhere Löhne durchsetzen. Bis voraussichtlich Freitag werden Warnstreiks bei NDR, WDR, BR und SWR zu Programmänderungen, Ausfällen und einem deutlich veränderten Erscheinungsbild der Radio- und TV-Sendungen führen.


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‼️‼️ RKI behauptet vor Gericht: Sitzungsprotokolle aus Coronazeit »nicht mehr auffindbar«

In einer hitzigen Debatte am Berliner Verwaltungsgericht stehen fehlende Dokumente zu den Anfangstagen der COVID-19-Pandemie im Zentrum.

Verhandelt wurde am vergangenen Montag über vermeintlich nicht mehr auffindbare Protokolle dreier Krisenstab-Sitzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom 6. und 8. Januar sowie vom 8. Mai 2020. Diese Sitzungen fanden in einer kritischen Frühphase der Pandemie statt, eine Zeit, in der schnelle und entscheidende Maßnahmen gefragt waren.


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‼️ 🇩🇪 Alles was sie jetzt über die neuen US-Raketen auf deutschem Boden wissen müssen

Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges wollen die USA wieder Waffensysteme in Deutschland stationieren, die bis nach Russland reichen.

Wie ein Beben erschütterte die Meldung der Stationierung von US-Raketen auf deutschem Boden die deutsche Medienlandschaft. Während Kreml-Gegner jubelten, kritisierten »Friedensaktivisten« die Entscheidung. Wie begründet das die Bundesregierung, welche Waffensysteme sind es genau und gab es das schon zuvor?


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🇩🇪🔥🇺🇸 Langstreckenraketen-Stationierung im US-Vasallenstaat Deutschland:

Ein weiterer Bruch des 2+4-Vertrages
❓

Die USA wollen Langstreckenraketen in Deutschland stationieren, die eine ernsthafte Gefahr für Russland darstellen. Damit verlässt die Bundesregierung erneut den Boden des 2+4-Vertrages.

► Ab 2026 soll eine Batterie des US-Raketensystems »Typhon MRC« nach Deutschland kommen. Das mobile System, welches sowohl Tomahawk-Marschflugkörper mit einer Reichweite von 2500 Kilometern als auch SM-6-Flugabwehrraketen mit einer Reichweite von 250 Kilometern verschießen kann, wird zunächst vorübergehend, später permanent, in Deutschland stationiert.

✘ Olaf Scholz bezeichnet das als eine »gute Entscheidung«. Eine gute Entscheidung, die Deutschland noch mehr in den Mittelpunkt evtl. russischer Gegenschläge rückt?

👉🏻 ... bitte hier weiterlesen ...

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‼️ 🇺🇸 Und dann traf Orbán auch noch Trump

... Das Foto Orbáns mit Biden war köstlich. Ein strahlender Biden schüttelt dem Ungarn die Hand, vielleicht hält er ihn für Obama. Orbán lächelt Biden leicht amüsiert an und sieht alles in allem so aus, als wolle er sich diesen Augenblick gut einprägen, um auch noch den Enkeln davon erzählen zu können.

Immerhin war dies der Nato-Gipfel, auf dem Biden den Anwesenden den »Präsidenten der Ukraine, Putin« vorstellte und von »meinem Vizepräsidenten Trump« schwärmte. »Ich hätte (….) nicht zum Vizepräsidenten gemacht, wenn ich nicht wüsste, dass er auch Präsident sein kann«. So oder so ähnlich, es kam ein wenig undeutlich aus Bidens Mund. ...


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🔥 💉 Protokolle des Corona-Krisenstabs belegen: Türkei forderte 2020 Aufhebung der Reisewarnung, Seehofer gab nach

Das Innenministerium wollte die Veröffentlichung eigentlich mit allen Mitteln verhindern, trotzdem sind die Protokolle des Corona-Krisenstabs von Innenministerium und Gesundheitsministerium nun für jeden einsehbar.

Brisant: Offenbar forderte die Türkei eine Aufhebung der Reisewarnung für mehrere touristische Gebiete – was wenig später tatsächlich erfolgte.

Lange weigerte sich die Bundesregierung, die Protokolle herauszugeben, verwies darauf, dass sie Verschlusssache und nur für den Dienstgebrauch seien. Doch nach einer Klage des Onlineportals Frag-den-Staat mussten die internen Dokumente des Corona-Krisenstabs nun freigegeben werden.


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‼️ 🇪🇺 Elon Musk: EU wollte geheimen Zensur-Deal mit X schließen

Der Besitzer der Social-Media-Plattform X, Elon Musk, hat der EU vorgeworfen, einen »illegalen, geheimen Deal« mit ebenjener Plattform geplant zu haben.

Wie der Milliardär am Freitagnachmittag auf X schrieb, hätte die EU-Kommission angeboten, eine Strafe gegen das Unternehmen nicht zu verhängen – wenn es dafür »still und heimlich zensieren würde«. Gemeint sind Meinungsäußerungen auf der Plattform.


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Forwarded from KOPP Report
Der Zensurkomplex

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.

Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.

📌Collin McMahons Who's who im deutschen Zensur-Business ist ein Meilenstein des alternativen Investigativ-Journalismus!

Dr. Markus Krall: »Dieses Buch zeigt die Zusammenhänge, die Akteure und die Ideenwelten hinter der allgegenwärtigen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung auf. Es belegt empirisch, wie weit wir uns von den Grundsätzen unserer verfassungsmäßigen Ordnung entfernt haben und es macht deutlich, was nötig ist, um sie zu retten.«

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⚠️ 🇩🇪 Pflege ist erneut deutlich teurer geworden – und schlechter

... Die deutschen Pflegeheime kämpfen ums Überleben. TE hat bereits mehrfach über die Insolvenzwelle berichtet. Schuld an dieser Insolvenzwelle trägt die Politik. Bundesweit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der den Heimen steigende Kosten durch Inflation, Strompreise und höhere Gehälter nicht ausreichend vergüten lässt. Lokal Städte und Kreise, die ihre Schulden gegenüber den Heimen oft erst später bezahlten und somit deren Finanznot verstärkten.

Durch den Finanzdruck »werden Pflegeplätze zum Luxusgut«, wie der Arbeitgeberverband Pflege warnt. »Steigende Sachkosten sowie höhere Pflegelöhne treiben die Preise«, sagt dessen Präsident, Thomas Greiner.

Die verantwortlichen Minister hätten Bedürftigen und Angehörigen Sand in die Augen gestreut. Sie hätten versprochen, die Löhne für Pfleger ließen sich erhöhen, ohne dass sich das auf die Kosten auswirke. Das Gegenteil erweise sich nun als richtig. ...


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▶️ 👉 Ukraine: »Ohne Konzept sind mehr Waffen sinnlos« - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Erich Vad

»Der Krieg in der Ukraine ist militärisch nicht zu beenden. Die Ukraine kann Russland nicht besiegen. Da helfen auch keine Waffenlieferungen…Und das wissen im Grunde alle«.

Brigadegeneral a.D. Dr. Erich Vad spricht Klartext und plädiert für Verhandlungen, um den »Abnutzungskrieg« zu beenden. Der Autor des Buchs »Abschreckend oder erschreckend – Europa ohne Sicherheit« plädiert aber auch für ein wehrhaftes Europa und Deutschland.

»Abschreckung sichert Frieden«, sagt der ehemalige Berater von Kanzlerin Merkel und fordert vor allem Deutschland auf, seine »Trittbrettfahrerei« in Richtung USA zu beenden und sich wieder auf seine eigenen Interessen zu besinnen.


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⭐️ 🇺🇸 In Trumps Schatten

... Wie also wird die Trump-Politik gegenüber Europa in einer zweiten Amtszeit aussehen? Um uns davon ein genaueres Bild zu machen, waren wir auf der National Conservatism Conference (NatCon), wo prominente Trump-Republikaner auftraten.

Von Wirtschafts-, Innen- bis Außenpolitik haben sie eine andere Sicht als der Mainstream ihrer Partei – und wollen ihre Pläne mit einer Rückkehr Trumps in Weiße Haus in die Tat umsetzen. ...


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🇨🇳💥🇺🇸 Warum die aggressive Umzingelung Chinas durch die USA ein Desaster ist

Die Eskalation des Westens mit China ist auf eine neue Ebene gehoben worden.

Beim Nato-Gipfel in Washington D.C. diese Woche machte hauptsächlich eine Aussage Schlagzeilen. Die Staats- und Regierungschefs der Nato wiesen China mit klaren Worten in die Schranken und bezeichneten das Land als »entscheidenden Erfüllungsgehilfen« des russischen Kriegs gegen die Ukraine – was als gravierende Rüge des westlichen Militärbündnisses gegenüber Beijing (Peking) angesehen wird.


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🏳️‍🌈 💶💶💶 »Sexdiversity«-Projekt kostet Steuerzahler 13 Millionen Euro

... Konkretes Ziel ist, »die Entstehung und Kategorisierung von Geschlechtern überhaupt und die Beziehungen zwischen biologischen Geschlecht und sozialem Geschlecht« zu untersuchen.

Dabei soll die These, »daß sich biologisches Geschlecht in kontextabhängigen Differenzen manifestiert, die teilweise über das Zweigeschlechtermodell hinausgehen« geprüft werden. ...


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‼️ 👮🏼 »Muss sich was ändern«: Mutter des getöteten Polizisten Rouven Laur rechnet mit der Politik ab

... Mehr als einen Monat nach den Geschehnissen wagt sich nun erstmals die Familie von Rouven an die Öffentlichkeit. Gegenüber dem SWR machen sie der Bundesregierung schwere Vorwürfe.

Dabei hat Rouven der anstehende Einsatz offenbar schon im Vorfeld viel beschäftigt. »Er hat sehr viel darüber erzählt«, erklärt seine Schwester Fee Vogt in der Doku. Er müsse die Meinungsfreiheit verteidigen, habe Rouven erklärt. »Und er hat gesagt, dass sie mit Tumult rechnen, weil es eben sehr provokativ ist, so eine Kundgebung auf dem Marktplatz zu machen«....


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‼️ 🇩🇪 Brutale Abrechnung mit unserer Flüchtlingspolitik - „Starke Worte, auf die wenig folgt“: Migrationsexperte Koopmans rüffelt die Ampel

... Koopmans kritisiert etwa die angekündigten Abschiebungen schwerer Straftäter. »Das sind starke Worte, auf die wenig folgt. Denn tatsächlich stammen diese Täter meistens aus Ländern, in die man gar nicht abschieben kann, weil Deutschland mit ihnen gar keine Rückführungsabkommen hat«, sagte der renommierte Experte dem »Handelsblatt«.

Ob Afghanistan, Syrien, Irak oder Eritrea: Koopmans sagt ein Scheitern des Ampel-Abschiebe-Plans voraus: »Jeder, der sich ein bisschen auskennt, weiß: Das wird so alles nicht kommen.«
EU-Einigung »bringt kurzfristig nichts«

Auch der Asylkompromiss auf EU-Ebene werde die Lage nicht verbessern. Koopmans zu BILD: »Das ganze Paket wird erst 2026 wirksam. Das heißt: Für die aktuelle Lage in Deutschland – in den Kommunen, in den Bundesländern, in den Schulen, bei der Gesundheitsfürsorge etc. – bringt das kurzfristig erst mal nichts.« ...



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🇩🇪 🙈 Habecks Absteiger-Reise durch Deutschland: Keine Erkenntnis, kein Plan und keine Lösungen!

Die deutsche Wirtschaft steckt in einer tiefen Strukturkrise. Die Industrie verzeichnet massive Auftrags- und Produktionsrückgänge und auch der Export läuft schlecht. Jetzt müsste ein Wirtschaftsminister eigentlich Lösungen präsentieren.

Die Sommerreise von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aber mag als lockerer Austausch und Kontaktaufnahme mit Bürgern und Unternehmen erscheinen, ein genauerer Blick offenbart jedoch gravierende Schwächen und verpasste Chancen.


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