📛 Zurückgetretene Anne Spiegel findet neuen Job – bei Unternehmen, das von ihrem ehemaligen Ministerium gefördert wird

Die Grüne Anne Spiegel war nur kurz Bundesfamilienministerin. Auch aufgrund der paritätischen Regelung im Kabinett Scholz stieg die bis dahin relativ unbekannte Spiegel schnell in den Rängen auf. Davor war sie Familien- und Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, eben jenem Bundesland, das so schwer durch die Flutkatastrophe im Jahr der letzten Bundestagswahl getroffen wurde. Doch genau das wurde Spiegel zum Verhängnis; sie musste schließlich zurücktreten.

❌ Doch nun, mehr als zwei Jahre nach ihrem Rücktritt, kehrt Spiegel zurück in die Öffentlichkeit. Sie tritt eine hochrangige Stelle bei einem gemeinnützigen Unternehmen an.

👉🏻 Es gibt jedoch einen Haken: Ihr neuer Arbeitgeber wird mit Geldern in Millionenhöhe durch ihr altes Ministerium gefördert. Krisenchat, wo Spiegel laut Rhein-Zeitung jetzt Chief Operations Officer wird, ist gemeinnützig und finanziert sich durch Spenden und Förderungen des Bundes. Erst vor wenigen Wochen beschloss man im Haushaltsausschuss, dass das Unternehmen im kommenden Jahr zwei Millionen Euro aus dem Haushaltstopf des Familienministeriums erhalten soll.

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🇺🇸🔥🇷🇺 Russischer Außenminister Lawrow:

»Russland und USA stehen am ›Rand‹ eines direkten Konflikts«

Die USA und Russland sind nach Aussagen des russischen Außenministers Sergej Lawrow nicht weit von einem bewaffneten Konflikt entfernt.

»Unserer Länder stehen am Rande eines direkten militärischen Konflikts«, sagte Lawrow nur wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl der türkischen Zeitung Hürriyet, ohne dies weiter auszuführen.

👉🏻 Dem amtierenden US-Präsidenten Joe Biden warf er vor, die »Russland-Angst« in den USA befeuert zu haben.

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Der stellvertretende Chefredakteur der Welt, Robin Alexander, beschreibt auf 𝕏 ein aktuell mögliches Szenario zum Ampel-Aus:

»So läuft das Ampel-Finale:

Am Mittwoch, 6.11., berät Koalitionsausschuss. Lindner hat allen Teilnehmern heute ein 18seitiges Dokument zur ›Wirtschaftswende Deutschland‹ geschickt. Darin u.a.: Streichung Soli und Absenkung Körperschaftssteuer. Moratorium neue Regulierung auch für bereits vereinbarte 🚦–Projekte.

Außerdem: Absage an ›Rolle eines Vorreiters‹ in Klimapolitik. Aufgabe nationaler Klimaziele zugunsten europäischer Klimaziele. Klimapolitik künftig über CO2-Preis .«

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💥🇩🇪 Lindner legt Wirtschafts-Ultimatum vor – findet kommende Woche das Finale der Ampel statt❓

Finanzminister Christian Lindner hat zuletzt mit einem alternativen Wirtschaftsgipfel für Aufsehen gesorgt. Jetzt spaltet der FDP-Politiker die Ampel-Regierung weiter.

👉🏻 Laut Stern hat Lindner ein 18-seitiges Moratorium verfasst, in dem eine »Wirtschaftswende mit einer teilweise grundlegenden Revision politischer Leitentscheidungen« gefordert wird. Damit greift der Finanzminister grundlegende Standpunkte der Koalitionspartner an und hinterfragt die realisierten Pläne von SPD und Grünen.

❌ Während der Inhalt aus organisatorischen Gründen weniger als tatsächlich ernsthaft umzusetzende Forderungen des FDP-Politikers gemeint sein wird, erinnert das Papier an einen historischen Vorstoß der FDP im Jahr 1982, der letztlich auch zum Bruch mit dem damaligen Koalitionspartner, der SPD, führte. Lindner dürfte sich dieser Parallele bewusst sein: Auch damals war es ein FDP-Finanzminister, der mit den Forderungen nach einer Wirtschaftswende die von Helmut Schmidt geführte Regierung endgültig aufmischte.

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⚠️ Christian Lindners »Wirtschaftswende«-Papier für den Koalitionsausschuss könnte als Abschiedsbrief an die Ampel ein historisches Dokument werden.

Die Welt hat es deshalb vollständig dokumentiert:

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‼️🇪🇺 Pfizer-Deal:

Ursula von der Leyen verweigert EU-Parlament Auskunft

Die EU-Kommission hat gegen zwei Urteile des EU-Gerichts Rechtsmittel eingelegt. Damit wird die Aufklärung der Impf-Deals, die unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschlossen worden waren, weiter verschoben.

►Den Urteilen zufolge hatte die Kommission nach Ansicht des EU-Gerichts mit der Geheimhaltung von Informationen zu milliardenschweren Corona-Impfstoffverträgen gegen EU-Recht verstoßen. (...)

❌ Auf Anfrage des deutschen BSW-Abgeordneten Fabio De Masi, »welche Konsequenzen die Kommission aus diesem Urteil« ziehe und ob und wann die Kommission gedenke, „einschlägige Dokumente, die von dem Urteil betroffen sind, zu veröffentlichen“, kam nun heraus: Die EU-Kommission gedenkt gar nicht, die Dokumente herauszugeben, sondern kämpft nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die Verpflichtung zur Transparenz.

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⚠️ (Video) mystery – Ausgabe Nr. 6 November/Dezember 2024

✘ Ausgabe Nr. 6 November/Dezember 2024 ✘

👉🏻 Link zur Welt der Geheimnisse auf mystery.eu

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🇩🇪⚠️ AfD-Anzeige abgelehnt:
 
Keine Ermittlungen gegen Thüringer Verfassungsrichter

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Neutralität der Staatsanwaltschaft Erfurt angezweifelt.

► Letztere stellte am Freitag ihre Ermittlungen gegen die Verfassungsrichter Jörg Geibert und Klaus-Dieter von der Weiden ein.

👉🏻 »Die außergewöhnlich schnelle Entscheidung der Staatsanwaltschaft steht im deutlichen Kontrast zur äußerst schleppenden Bearbeitung, wenn Vertreter der AfD zum Ziel von Strafanzeigen werden«, teilte der Justitiar der Fraktion Sascha Schlösser mit.

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⚠️🇩🇪 Christian Lindners »Wirtschaftswende«-Papier nur eine Nebelkerze❓

Der Chefredakteur von Table.Media, Michael Bröcker, schreibt auf 𝕏:

»Christian Lindner in SMS an Parteifreunde.

Papier sollte im ›engsten Kreis der Regierung beraten‹ werden, wurde durch ›Indiskretion‹ öffentlich.

Er schlage eine ›alternative Richtungsentscheidung‹ für das Land vor.

›Wir werden im Gesamtkonzext in Regierung und Koalition beraten.‹«

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❌💶💶 Klimageld vom Winde verweht:

Weltbank kann 38 Milliarden Euro nicht nachweisen

Transparenzproblem und größere Kontrolldefizite: Oxfam offenbart Buchhaltungsprobleme bei Förderung von Klimaprojekten.
Buchhaltung ist zweifellos wichtig. Insbesondere um Transparenz über Ausgaben und deren Kontrolle zu gewährleisten. (…)

👉🏻 Die NGO Oxfam überprüfte die Klimafinanzierungsportfolios der Weltbank der Jahre 2017 – 2023.

‼️ Zwischen 24 und 41 Milliarden Dollar (22,2 bis 37,9 Milliarden Euro) an Klimafinanzierungsmitteln sind zwischen der Genehmigung und dem Abschluss von Projekten nicht verbucht worden. Fast 40 Prozent aller von der Weltbank in den letzten sieben Jahren ausgezahlten Klimamittel sind aufgrund mangelhafter Buchführung nicht belegt.

► Es gibt keine klaren öffentlichen Aufzeichnungen darüber, wohin diese Gelder geflossen sind oder wie sie verwendet wurden. Zudem bleibt dadurch auch unklar, inwiefern die Geldmittel der Weltbank überhaupt für klimabezogene Initiativen ausgegeben wurden.

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🔥 Furcht vor Eskalation:

USA verlegen Militär nach Nahost

Angesichts der zunehmenden Spannungen im Nahen Osten verlegen die USA weitere Soldaten und militärisches Gerät in die Region. Verteidigungsminister Lloyd Austin habe die Entsendung zusätzlicher Kriegsschiffe zur Raketenabwehr sowie eines Jagdgeschwaders genehmigt, teilte das US-Ministerium mit. Hinzu kämen noch Tankflugzeuge und mehrere Langstreckenbomber des Typs B-52. (...)

► Zuvor hatte der Iran angekündigt, auf den jüngsten Vergeltungsschlag Israels reagieren zu wollen. »Die israelischen Angriffe werden nicht unbeantwortet bleiben«, sagte der außenpolitische Berater des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei im Fernsehen.

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❌ BKA-Papier zeigt erschütternden Anstieg der Straftaten durch Zuwanderer:

Täglich 25 Sexualverbrechen durch Flüchtlinge ❌

Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt im kürzlich veröffentlichten Lagebild zur »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 2023«, dass tatsächlich überdurchschnittlich viele Flüchtlinge Straftaten verüben. Tendenz: steigend❗️

► Im Vorjahr erfasste die BKA-Statistik bundesweit 3,175 Mio. Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße). An 344.287 dieser Straftaten war mindestens ein »tatverdächtiger Zuwanderer« beteiligt, wie es im BKA-Bericht heißt – was einem Anteil von 10,8 Prozent entspricht.

👉🏻 Gegenüber 2022 errechnet sich damit eine Steigerung der tatverdächtigen Flüchtlinge um 26,8 Prozent.

► Auffällig ist die Zunahme bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexuelle Belästigung bzw. Nötigung): Die Fälle mit tatverdächtigen Flüchtlingen stiegen 2023 um 16,5 Prozent von 7554 auf 8800 Straftaten...

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KOPP Adventskalender 2024

📍24 Tage voller Weihnachtszauber📍

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💶💶🇩🇪 Beitrags-Schock:

Erstmals über 18 Prozent❗️

👉🏻 Das sind die drei teuersten Krankenkassen

Die Krankenkassen-Zusatzbeiträge dürfen ab dem kommenden Jahr deutlich um 0,8 Prozent steigen. Doch schon zu November haben einige Kassen ihre Beitragssätze erhöht – teilweise auf über 18 Prozent.

► Laut »Stiftung Warentest« handelt es sich bei den aktuell teuersten Krankenkassen um: 

• BKK Pfalz: Beitragssatz 18,5 Prozent (+1,53 Prozentpunkte)

• BKK Gildemeister Seidensticker: Beitragssatz 18 Prozent (+1,41 Prozentpunkte)

• Bahn BKK: Beitragssatz 18 Prozent (+ 1,2 Prozentpunkte)

‼️ Betroffene Versicherte müssen bis zu 22,80 Euro mehr Krankenkassenbeiträge zahlen

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➡️ Link zum Beitrag von »Stiftung Warentest«

📛 Umfrage-Klatsche für Österreichs grünen Bundespräsidenten Van der Bellen:

Mehrheit gegen Regierungsauftrag an die ÖVP❗️

Weil er FPÖ-Chef Herbert Kickl keinen Regierungsauftrag gab, weht dem Bundespräsidenten ein kühler Wind ins Gesicht.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in Sachen Regierungsbildung die Hälfte der Bevölkerung gegen sich.

► Laut einer Sonderauswertung der wöchentlichen Lazarsfeld-Umfrage sind 50 % der Befragten »eher« dagegen, dass VdB den Auftrag an Karl Nehammer (ÖVP) vergab – und nicht an Herbert Kickl von der erstplatzierten FPÖ.

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💥 NRW: Josefine Paul und die Kette der Versäumnisse im Fall Issa Al H.

Der Attentäter von Solingen hätte mehr als ein Jahr vor dem 23. August abgeschoben sein sollen. Das gelang unter der Ägide von NRW-Fluchtministerin Josefine Paul nicht. Auch eine IS-Fahne in seinem Zimmer fiel niemandem auf.

► Die grüne Ministerin trägt eine Mitverantwortung für den Anschlag.

Zwei Anfragen der AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag veranschaulichen die politisch-ideologische Ausrichtung der aktuellen Integrations- und Flüchtlingsministerium Josefine Paul. Die AfD-Abgeordneten wollten zum einen wissen, wieviele terroristischen Gefährder seit 2015 abgeschoben wurden, zum anderen, aus welchen Herkunftsländern die nichtdeutschen terroristischen Gefährder stammen.

‼️ 464 solche Gefährder gebe es insgesamt, so der Abgeordnete Markus Wagner, zugleich innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Die Antwort aus dem Fluchtministerium lautete in beiden Fällen: »Eine Statistik im Sinne der Fragestellung liegt nicht vor.« Das ist inzwischen eine beliebte Ausrede der Regierenden dort, wo sie lieber keine Auskunft geben wollen.

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⛔️ 🇦🇫 Neues Taliban-Gesetz:

Frauen dürfen nicht mehr miteinander sprechen

In Afghanistan sollen Frauen künftig nicht mehr miteinander reden. Das geht aus den Ankündigungen des »Ministers für die Förderung der Tugend und die Prävention von Unarten«, Khalid Hanafi, hervor. Bereits Ende August hatten die Taliban Frauen untersagt, in der Öffentlichkeit zu sprechen.

► Dieses »Tugendgesetz« wurde jetzt auch auf den privaten Raum ausgeweitet. Bei Verstößen drohen Geld- und Haftstrafen.

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🇬🇧 Kemi Badenoch zur neuen Chefin der britischen Konservativen gewählt

Kemi Badenoch soll als neue Chefin die Konservative Partei in Großbritannien nach der historischen Niederlage bei der Parlamentswahl mit einem harten Rechtskurs zurück in die Regierung führen. (...)

👉🏻 Die 44-Jährige gibt sich seit Langem als »Anti-Woke-Kulturkriegerin«, die mit Äußerungen gegen das angeblich linksliberale Establishment auffällt. Auch während ihrer Zeit als Ministerin für Gleichberechtigung – das Amt hielt sie zusätzlich zu ihrem anderen Kabinettsposten – äußerte sich die Mutter dreier Kinder unter anderem kritisch über Genderfragen und plädierte gegen eine Anhebung des Mutterschaftsgelds.

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(Bildquelle: Conservatives)

Ein Duft, der verzaubert: Knisterkerze mit Bratapfelduft

📍Ein schönes Ritual, um eine Auszeit zu genießen: Zünden Sie einfach diese Knisterkerze an und machen Sie es sich gemütlich auf Ihrem Lieblingsplatz. Der warme Schein der Flamme wird ergänzt durch ein feines Knistern ... wie ein kleines Lagerfeuer in Ihrem Zuhause. Der Holzdocht sorgt für diesen wunderbaren Effekt, der sofort eine heimelige Atmosphäre verbreitet.

Dazu macht sich ein feines, appetitliches Bratapfelaroma breit, wenn Sie die Kerze anzünden. Wird das Wachs warm, ist dieser angenehme Duft ein wenig intensiver als sonst. Da macht sich schnell ein Rundum-Wohlgefühl breit und man hat fast den Eindruck, auf einem Weihnachtsmarkt zu sein - mit all seinen Lichtern und feinen Gerüchen.

👉🏻 Die Knisterkerze mit Bratapfelduft ist eine wunderbare Geschenkidee für liebe Menschen. Der raffinierte Effekt, das warme Licht und der feine Bratapfelduft sind ein Wohlfühl-Präsent, das ein Zuhause erst so richtig gemütlich macht.

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❌ (Video) Deutliches Statement von Rechtsanwältin und KOPP Bestsellerautorin Beate Bahner:

»Wir glauben Euch nicht mehr. Wir vertrauen Euch nicht mehr. Wir wollen Euch nicht mehr!« ❌

📖 Beate Bahner: WHO-Pandemievertrag: Der finale Angriff auf Ihre Freiheit

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