Dr. Markus Krall kommentiert einen Focus-Artikel auf 𝕏:
»Es stellt sich raus: Wahrscheinlich menschliches Versagen.
Stunden zuvor schwadroniert Deutschlands oberster Soldat im TV von einem ›Muster‹ das man Putin zuordnen könne.
Und solche Leute erzählen uns was von Kriegsbereitschaft und anderem Bullshit.«
👉🏻 BILD: Brisante Vermutung von oberstem Bundeswehr-General: DHL-Absturz könnte ein »Test« von Russland sein
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»Es stellt sich raus: Wahrscheinlich menschliches Versagen.
Stunden zuvor schwadroniert Deutschlands oberster Soldat im TV von einem ›Muster‹ das man Putin zuordnen könne.
Und solche Leute erzählen uns was von Kriegsbereitschaft und anderem Bullshit.«
👉🏻 BILD: Brisante Vermutung von oberstem Bundeswehr-General: DHL-Absturz könnte ein »Test« von Russland sein
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🇩🇪🚨 Hochrisiko-Zone Weihnachtsmärkte – Faeser mahnt zu »Wachsamkeit«
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnt angesichts einer »abstrakt hohen Gefährdungslage« bei Weihnachtsmarktbesuchen zu Wachsamkeit.
► »Konkrete Gefährdungshinweise liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes aktuell nicht vor, aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem Handeln für unsere Sicherheit«, sagte Faeser dem der SPD wirtschaftlich eng verbundenen Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnt angesichts einer »abstrakt hohen Gefährdungslage« bei Weihnachtsmarktbesuchen zu Wachsamkeit.
► »Konkrete Gefährdungshinweise liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes aktuell nicht vor, aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem Handeln für unsere Sicherheit«, sagte Faeser dem der SPD wirtschaftlich eng verbundenen Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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Tichys Einblick
Hochrisiko-Zone Weihnachtsmärkte – Faeser mahnt zu „Wachsamkeit“
Der Verfassungsschutz warnt vor „islamistischem Terrorismus“ – wegen der jahreszeitlich benutzten „christlichen Symbolik“. Faesers Beitrag: Messerverbot auf Weihnachtsmärkten und Aufruf zur Wachsamkeit. Die Angst muss also dabei sein am Glühweinstand, weil…
Der Herausgeber des Magazins Tichys Einblick, Journalist und Publizist Roland Tichy, postet ein Bild auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Bemerkenswerte Umfrage:
CSU saustark, AfD verdoppelt, SPD halbiert, Freie Wähler am Ende.«
👉🏻 https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bayern-bundestagswahl-csu-afd-spd-fdp-fw-gruene/
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»Bemerkenswerte Umfrage:
CSU saustark, AfD verdoppelt, SPD halbiert, Freie Wähler am Ende.«
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📍🇩🇪 Drei Monate vor der Wahl:
Das sind die wahren Ängste der Deutschen
Migration, Inflation, drohende Armut. Das sind laut der Studie »What Worries the World«, die das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Ipsos regelmäßig in 29 Ländern durchführt, die größten Sorgen der Deutschen.
► Für 44 Prozent der Deutschen ist die Migration aktuell die drängendste Herausforderung, was einem Anstieg von zwei Prozentpunkten im Vergleich zum Vormonat entspricht. Damit erreicht das Thema den höchsten Wert seit Oktober 2023 und behauptet sich den zweiten Monat in Folge an der Spitze des »Sorgenrankings«.
‼️ Deutschland sticht dabei auch im internationalen Vergleich hervor: In keinem der 29 untersuchten Länder ist die Besorgnis über Migration so ausgeprägt wie hier.
Dazu steigen auch die finanziellen Ängste der Deutschen. Für viele Bürger wird der Einkauf im Supermarkt zunehmend zum Alptraum. 33 Prozent der Befragten sorgen sich daher vor weiterhin spürbarer Inflation, 31 Prozent vor Armut und sozialer Ungleichheit.
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Das sind die wahren Ängste der Deutschen
Migration, Inflation, drohende Armut. Das sind laut der Studie »What Worries the World«, die das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Ipsos regelmäßig in 29 Ländern durchführt, die größten Sorgen der Deutschen.
► Für 44 Prozent der Deutschen ist die Migration aktuell die drängendste Herausforderung, was einem Anstieg von zwei Prozentpunkten im Vergleich zum Vormonat entspricht. Damit erreicht das Thema den höchsten Wert seit Oktober 2023 und behauptet sich den zweiten Monat in Folge an der Spitze des »Sorgenrankings«.
‼️ Deutschland sticht dabei auch im internationalen Vergleich hervor: In keinem der 29 untersuchten Länder ist die Besorgnis über Migration so ausgeprägt wie hier.
Dazu steigen auch die finanziellen Ängste der Deutschen. Für viele Bürger wird der Einkauf im Supermarkt zunehmend zum Alptraum. 33 Prozent der Befragten sorgen sich daher vor weiterhin spürbarer Inflation, 31 Prozent vor Armut und sozialer Ungleichheit.
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JUNGE FREIHEIT
Illegale Zuwanderung und enorme Teuerung: Drei Monate vor der Wahl: Das sind die wahren Ängste der Deutschen
Die Menschen haben Angst vor der Rechnung im Supermarkt – weniger vor dem Klimawandel. Eine weltweit durchgeführte Umfrage enthüllt zudem, was niemandem so viel Sorgen macht, wie den Deutschen.
🇩🇪🔥🇷🇺 Die Ausweisung russischer Journalisten aus Deutschland und die russische Reaktion
Deutschland geht weiter gegen die Pressefreiheit vor und hat zwei russische Journalisten, die für den russischen TV-Sender Erster Kanal arbeiten, ausgewiesen. Da der Sender nur diese beiden Korrespondenten in Deutschland hat, führt der Schritt zur Schließung des Büros des Senders in Deutschland.
► Russland hat darauf schnell und „spiegelbildlich“ reagiert und umgehend zwei ARD-Journalisten die Akkreditierung entzogen, sie müssen Russland verlassen. Da die ARD aber noch weitere deutsche Journalisten in ihrem Moskauer Büro hat, kann die ARD weiterhin aus Moskau berichten, weshalb es in Russland Kritik an dieser Entscheidung gibt, weil sie nicht wirklich spiegelbildlich ist, wenn der russische Sender seine Arbeit in Deutschland einstellen muss, während die ARD in Russland weiterhin arbeiten kann.
Dass die Ausweisung der russischen Journalisten politisch bedingt ist, wird nicht verschwiegen.
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Deutschland geht weiter gegen die Pressefreiheit vor und hat zwei russische Journalisten, die für den russischen TV-Sender Erster Kanal arbeiten, ausgewiesen. Da der Sender nur diese beiden Korrespondenten in Deutschland hat, führt der Schritt zur Schließung des Büros des Senders in Deutschland.
► Russland hat darauf schnell und „spiegelbildlich“ reagiert und umgehend zwei ARD-Journalisten die Akkreditierung entzogen, sie müssen Russland verlassen. Da die ARD aber noch weitere deutsche Journalisten in ihrem Moskauer Büro hat, kann die ARD weiterhin aus Moskau berichten, weshalb es in Russland Kritik an dieser Entscheidung gibt, weil sie nicht wirklich spiegelbildlich ist, wenn der russische Sender seine Arbeit in Deutschland einstellen muss, während die ARD in Russland weiterhin arbeiten kann.
Dass die Ausweisung der russischen Journalisten politisch bedingt ist, wird nicht verschwiegen.
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Forwarded from KOPP Report
📍Gutes zu günstigen Preisen: Schnäppchen-Alarm in der Kategorie Versandrückläufer📍
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Die Journalistin Ruth Schneeberger (Leiterin Ressort Gesundheit & Leben bei der Berliner Zeitung) schreibt auf 𝕏:
»Drosten hat mich minutenlang angeschrien, als ich ihm auf dem World Health Summit ein Interview anbot.
Er war nicht glücklich mit meinem Kommentar zu seinen widersprüchlichen Aussagen im Tagesspiegel und meinte, ich sei verantwortlich dafür, dass er Angst um seine Kinder auf dem Spielplatz haben müsse.
Ich würde ihn quasi kriminalisieren bzw. insinuieren, dass mit ihm etwas nicht stimmen würde. Er steigerte sich in diese Anschuldigungen hinein und war fest überzeugt, nie widersprüchlich gewesen zu sein.
Er tat so, als sei das ein persönliches Problem von mir mit ihm. Dabei habe ich über Drosten in vier Jahren Corona-Berichterstattung gerade mal zwei Texte gebracht.«
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»Drosten hat mich minutenlang angeschrien, als ich ihm auf dem World Health Summit ein Interview anbot.
Er war nicht glücklich mit meinem Kommentar zu seinen widersprüchlichen Aussagen im Tagesspiegel und meinte, ich sei verantwortlich dafür, dass er Angst um seine Kinder auf dem Spielplatz haben müsse.
Ich würde ihn quasi kriminalisieren bzw. insinuieren, dass mit ihm etwas nicht stimmen würde. Er steigerte sich in diese Anschuldigungen hinein und war fest überzeugt, nie widersprüchlich gewesen zu sein.
Er tat so, als sei das ein persönliches Problem von mir mit ihm. Dabei habe ich über Drosten in vier Jahren Corona-Berichterstattung gerade mal zwei Texte gebracht.«
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💶🇩🇪💶 Teuerung bei 2,2 Prozent:
Inflation steigt den zweiten Monat in Folge
Die deutsche Inflationsrate ist im November abermals gestiegen. Waren und Dienstleistungen verteuerten sich um durchschnittlich 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt heute zu seiner ersten Schätzung mitteilte.
► Im Oktober war die Teuerungsrate auf 2,0 Prozent geklettert, nachdem sie im September mit 1,6 Prozent noch auf den tiefsten Stand seit über dreieinhalb Jahren gefallen war.
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Inflation steigt den zweiten Monat in Folge
Die deutsche Inflationsrate ist im November abermals gestiegen. Waren und Dienstleistungen verteuerten sich um durchschnittlich 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt heute zu seiner ersten Schätzung mitteilte.
► Im Oktober war die Teuerungsrate auf 2,0 Prozent geklettert, nachdem sie im September mit 1,6 Prozent noch auf den tiefsten Stand seit über dreieinhalb Jahren gefallen war.
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❌🇩🇪 3600 Euro Geldstrafe für Volksverhetzung:
Anschlags-Opfer Michael Stürzenberger wird wegen seiner Islamkritik verurteilt
Wegen seiner scharfen Islamkritik wurde Michael Stürzenberger Opfer eines islamistischen Anschlags. Nun wird der Kritiker des Politischen Islam wegen Volksverhetzung verurteilt. (…)
► Am Montag hat das Hamburger Landgericht den Islamkritiker für Äußerungen verurteilt, die er auf einer Kundgebung im Oktober 2020 in Hamburg getätigt hatte. In erster Instanz wurde der Aktivist bereits zu einer Haftstrafe verurteilt, wogegen er in Berufung ging. Als er bei der zweiten Verhandlung ein Hafturteil auf Bewährung erhielt, ging er in Revision.
👉🏻 Zum dritten Mal wurde der Fall neu verhandelt. Das endgültige Urteil: eine Geldstrafe von 3.600 Euro.
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Anschlags-Opfer Michael Stürzenberger wird wegen seiner Islamkritik verurteilt
Wegen seiner scharfen Islamkritik wurde Michael Stürzenberger Opfer eines islamistischen Anschlags. Nun wird der Kritiker des Politischen Islam wegen Volksverhetzung verurteilt. (…)
► Am Montag hat das Hamburger Landgericht den Islamkritiker für Äußerungen verurteilt, die er auf einer Kundgebung im Oktober 2020 in Hamburg getätigt hatte. In erster Instanz wurde der Aktivist bereits zu einer Haftstrafe verurteilt, wogegen er in Berufung ging. Als er bei der zweiten Verhandlung ein Hafturteil auf Bewährung erhielt, ging er in Revision.
👉🏻 Zum dritten Mal wurde der Fall neu verhandelt. Das endgültige Urteil: eine Geldstrafe von 3.600 Euro.
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Forwarded from KOPP Report
‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
► Autarke Energieversorgung
► Leistungsstarke Stromgeneratoren
► Langzeitlebensmittel
► Wasseraufbereitung
► Outdoor & Survival
... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
✘ JETZT mit den notwendigen Produkten eindecken, bevor es zu spät ist❗️
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⚠️🇩🇰 Chaos in Dänemark – kein Mobilfunk, Züge stehen still
In Dänemark ist es Medienberichten zufolge zu einem großflächigen Ausfall des Mobilfunknetzes gekommen.
► Auch der Notruf soll ausgefallen sein.
► Die dänische Eisenbahn ist ebenfalls in weiten Teilen außer Betrieb, Züge sind auf freier Strecke stehengeblieben. (…)
👉🏻 Die dänische Polizei zeigt in Gebieten mit Notruf-Ausfall verstärkt Präsenz auf den Straßen, heißt es.
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In Dänemark ist es Medienberichten zufolge zu einem großflächigen Ausfall des Mobilfunknetzes gekommen.
► Auch der Notruf soll ausgefallen sein.
► Die dänische Eisenbahn ist ebenfalls in weiten Teilen außer Betrieb, Züge sind auf freier Strecke stehengeblieben. (…)
👉🏻 Die dänische Polizei zeigt in Gebieten mit Notruf-Ausfall verstärkt Präsenz auf den Straßen, heißt es.
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Rundschau Online
Chaos in Dänemark – kein Mobilfunk, Züge stehen still
Das Mobilfunknetz in Dänemark war über Stunden zusammengebrochen. Auch der Zugverkehr kam zum Erliegen.
‼️💶 Rechnungshof alarmiert:
Pensionen treiben RBB in die Pleite
Fast das gesamte Vermögen des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist an Pensionszahlungen gebunden. In der Bilanz für 2022 machen sie 84 Prozent aus. Der Rechnungshof Berlin gibt Alarm. (…)
► Beanstandet wird, dass der RBB zu hohe Verpflichtungen für die Altersversorgung eingegangen ist. Dies werde künftig zu einer Verringerung der Liquidität führen. Der Anteil der Pensionsrückstellungen an der Bilanzsumme hat sich von rund 60 Prozent im Jahr 2017 auf rund 84 Prozent im Jahr 2022 erhöht.
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Pensionen treiben RBB in die Pleite
Fast das gesamte Vermögen des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist an Pensionszahlungen gebunden. In der Bilanz für 2022 machen sie 84 Prozent aus. Der Rechnungshof Berlin gibt Alarm. (…)
► Beanstandet wird, dass der RBB zu hohe Verpflichtungen für die Altersversorgung eingegangen ist. Dies werde künftig zu einer Verringerung der Liquidität führen. Der Anteil der Pensionsrückstellungen an der Bilanzsumme hat sich von rund 60 Prozent im Jahr 2017 auf rund 84 Prozent im Jahr 2022 erhöht.
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FAZ.NET
Pensionen treiben RBB in die Pleite: Rechnungshof Berlin alarmiert
Fast das gesamte Vermögen des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist an Pensionszahlungen gebunden. In der Bilanz für 2022 machen sie 84 Prozent aus. Der Rechnungshof Berlin gibt Alarm.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Prozesstag #10, 28.11.2024 - Steuerfahnder
"Ich kann keinen Bezug zu #Querdenken erkennen", sagte der Steuerfahnder heute vor Gericht, als es um die Kosten für die Plakatierung von Littfaßsäulen ging.
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
"Ich kann keinen Bezug zu #Querdenken erkennen", sagte der Steuerfahnder heute vor Gericht, als es um die Kosten für die Plakatierung von Littfaßsäulen ging.
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Wirtschaftswissenschaftler Prof. Stefan Homburg postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Gestern erfuhren selbst die Konsumenten der Tagesschau, dass die sogenannte ›Risikobewertung‹ als Grundlage aller Grundrechtsbeschränkungen politisch vorgegeben wurde.
Damit ist das Narrativ einer auf Wissenschaft beruhenden Coronapolitik erledigt - ein Schritt voran.
Auch in den überregionalen Zeitungen kam diese Nachricht. Der Vakzinismus war die stärkste politische Disruption seit dem Faschismus, und die Aufarbeitung wird zweifellos Jahrzehnte in Anspruch nehmen.
Durch Trumps Wahlsieg erhält sie neuen Ansporn...«
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(Originalquelle: Tagesschau vom 28.12.2024)
»Gestern erfuhren selbst die Konsumenten der Tagesschau, dass die sogenannte ›Risikobewertung‹ als Grundlage aller Grundrechtsbeschränkungen politisch vorgegeben wurde.
Damit ist das Narrativ einer auf Wissenschaft beruhenden Coronapolitik erledigt - ein Schritt voran.
Auch in den überregionalen Zeitungen kam diese Nachricht. Der Vakzinismus war die stärkste politische Disruption seit dem Faschismus, und die Aufarbeitung wird zweifellos Jahrzehnte in Anspruch nehmen.
Durch Trumps Wahlsieg erhält sie neuen Ansporn...«
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(Originalquelle: Tagesschau vom 28.12.2024)
⚠️🇩🇪 Sächsisches Dienstgericht für Richterinnen und Richter:
Früherer AfD-Abgeordneter und Richter Maier kann Ruhegehalt behalten
Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig.
► Eine Klage des Freistaates Sachsens auf Aberkennung des Ruhegehalts wies das Gericht mit seinem Urteil ab. Eine Berufung zum Dienstgerichtshof dagegen ist aber möglich.
👉🏻 Anlass des Verfahrens waren zwei öffentliche Äußerungen des früheren Richters unter anderem auf einer Veranstaltung der Zeitschrift Compact, wo Maier 2017 gesagt haben soll, der norwegische Terrorist Anders Breivik sei »aus Verzweiflung heraus zum Massenmörder geworden«. Dazu wurden Zeugen gehört.
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Früherer AfD-Abgeordneter und Richter Maier kann Ruhegehalt behalten
Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig.
► Eine Klage des Freistaates Sachsens auf Aberkennung des Ruhegehalts wies das Gericht mit seinem Urteil ab. Eine Berufung zum Dienstgerichtshof dagegen ist aber möglich.
👉🏻 Anlass des Verfahrens waren zwei öffentliche Äußerungen des früheren Richters unter anderem auf einer Veranstaltung der Zeitschrift Compact, wo Maier 2017 gesagt haben soll, der norwegische Terrorist Anders Breivik sei »aus Verzweiflung heraus zum Massenmörder geworden«. Dazu wurden Zeugen gehört.
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The Epoch Times
Gericht: Früherer AfD-Abgeordneter und Richter Maier kann Ruhegehalt behalten
Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig.
🔥🇺🇸 Trump will schnellen »Deal«:
»Krieg läuft nicht gut für Kiew« – US-Politologe sagt Aufteilung der Ukraine voraus
Die Ukraine sollte sich auf den Verlust des Donbass einstellen: Zu diesem Schluss kommt der US-Politologe Ian Bremmer im Gespräch mit der Bild-Zeitung.
»Russland hat weite Gebiete erobert und wird sie nicht aufgeben. Und der Ukraine fehlen derzeit die militärischen Optionen, sie zurückzuerobern«, schätzte der Außenexperte die Lage demnach ein.
👉🏻 »Der Krieg läuft nicht gut für die Ukraine.«
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»Krieg läuft nicht gut für Kiew« – US-Politologe sagt Aufteilung der Ukraine voraus
Die Ukraine sollte sich auf den Verlust des Donbass einstellen: Zu diesem Schluss kommt der US-Politologe Ian Bremmer im Gespräch mit der Bild-Zeitung.
»Russland hat weite Gebiete erobert und wird sie nicht aufgeben. Und der Ukraine fehlen derzeit die militärischen Optionen, sie zurückzuerobern«, schätzte der Außenexperte die Lage demnach ein.
👉🏻 »Der Krieg läuft nicht gut für die Ukraine.«
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DIE WELT
Friedensplan von Donald Trump: US-Politologe sagt Aufteilung der Ukraine voraus - WELT
Die Beendigung des Ukraine-Kriegs dürfte außenpolitisch eines der ersten Ziele des designierten US-Präsidenten Trump ein. Für die Ukraine würde das wohl herbe Einschnitte bedeuten, sagt US-Politologe Ian Bremmer voraus. Auch Europa stelle das vor eine Herausforderung.
📛 Wiens Polizei verbietet Anti-Regierungs-Demos – lässt aber Linke protestieren
Die Polizei in Österreich verbietet zwei für diesen Samstag angekündigte Demos gegen die künftige Regierung in der Wiener Innenstadt. Dagegen lässt sie einen Protestmarsch von Antifa und Kickl-Gegnern zu. Vor allem die Begründung für das Verbot führt zu Aufregung in den sozialen Medien.
► »Die Durchführung der Demonstration ist einerseits eine Störung des Rechts auf Erwerbsfreiheit, sowie eine wesentliche Beeinträchtigung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Straßenverkehrs« – so begründet nun die Landespolizeidirektion Wien ihr Nein zu zwei bereits seit langem angekündigten Demonstrationen unter dem Motto »Frieden und Neutralität – gegen die Zuckerlkoalition«, also gegen die fast fixe neue Bundesregierung aus Konservativen, Sozialisten und den linksliberalen NEOS.
👉🏻 Diese Begründung des Demo-Verbots bringt nun tausende Menschen auf die Palme: Denn erst vor zwei Jahren hat die selbe Polizeibehörde gegen ein Verbot einer massiv kritisierten Protestaktion im Advent so argumentiert: »Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, das man nicht so einfach einschränken kann …«
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Die Polizei in Österreich verbietet zwei für diesen Samstag angekündigte Demos gegen die künftige Regierung in der Wiener Innenstadt. Dagegen lässt sie einen Protestmarsch von Antifa und Kickl-Gegnern zu. Vor allem die Begründung für das Verbot führt zu Aufregung in den sozialen Medien.
► »Die Durchführung der Demonstration ist einerseits eine Störung des Rechts auf Erwerbsfreiheit, sowie eine wesentliche Beeinträchtigung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Straßenverkehrs« – so begründet nun die Landespolizeidirektion Wien ihr Nein zu zwei bereits seit langem angekündigten Demonstrationen unter dem Motto »Frieden und Neutralität – gegen die Zuckerlkoalition«, also gegen die fast fixe neue Bundesregierung aus Konservativen, Sozialisten und den linksliberalen NEOS.
👉🏻 Diese Begründung des Demo-Verbots bringt nun tausende Menschen auf die Palme: Denn erst vor zwei Jahren hat die selbe Polizeibehörde gegen ein Verbot einer massiv kritisierten Protestaktion im Advent so argumentiert: »Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, das man nicht so einfach einschränken kann …«
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Tichys Einblick
Wiens Polizei wollte Anti-Regierungs-Demo verbieten – und scheitert damit an der Wut der Wiener
Die Polizei in Wien hatte zwei Demos gegen die künftige Regierung in der Innenstadt verboten, aber einen Protestmarsch von Antifa und FPÖ-Gegnern zugelassen. Nach medialem Druck darf jetzt doch demonstriert werden – statt auf dem prominenten „Heldenplatz“…
🚫 Waffenrecht:
Die Ampel-Jagd auf die Jäger: Amtsstube statt Ansitz
In Sachen Bürokratie ist man hierzulande einiges gewohnt. Doch dieser Fall dürfte nochmal eine Steigerung sein: Durch eine Gesetzesänderung sind für einen bestimmten kommunalen Verwaltungsakt neue Zuständigkeiten des Bundes geschaffen worden. Weil aber deren praktische Umsetzung noch nicht vollständig geregelt wurde, obwohl das Gesetz bereits in Kraft getreten ist, stellen auf Anweisung des Landes die zuständigen kommunalen Behörden die Bearbeitung der entsprechenden Fälle ein. (...)
👉🏻 Seit einem knappen Monat ist das geänderte Waffengesetz in Kraft – als Teil des neuen Sicherheitspakets. Mit ihm reagierte die seinerzeit noch formal bestehende Ampelkoalition auf die islamistisch motivierten Terrorangriffe von Solingen und Mannheim. Zu den darin enthaltenen Verschärfungen gehört nicht nur ein umfassenderes Messerverbot, beispielsweise im öffentlichen Personenfernverkehr, wo mittlerweile schon ein kleines Taschenmesser in der Hosentasche eine Ordnungswidrigkeit darstellen kann. Auch Besitzer legaler Schußwaffen – in aller Regel Jäger und Sportschützen – sehen sich verschärften bürokratischen Auflagen gegenüber, die sie erfüllen müssen, um weiter ihrer Freizeitbeschäftigung nachgehen zu können.
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Die Ampel-Jagd auf die Jäger: Amtsstube statt Ansitz
In Sachen Bürokratie ist man hierzulande einiges gewohnt. Doch dieser Fall dürfte nochmal eine Steigerung sein: Durch eine Gesetzesänderung sind für einen bestimmten kommunalen Verwaltungsakt neue Zuständigkeiten des Bundes geschaffen worden. Weil aber deren praktische Umsetzung noch nicht vollständig geregelt wurde, obwohl das Gesetz bereits in Kraft getreten ist, stellen auf Anweisung des Landes die zuständigen kommunalen Behörden die Bearbeitung der entsprechenden Fälle ein. (...)
👉🏻 Seit einem knappen Monat ist das geänderte Waffengesetz in Kraft – als Teil des neuen Sicherheitspakets. Mit ihm reagierte die seinerzeit noch formal bestehende Ampelkoalition auf die islamistisch motivierten Terrorangriffe von Solingen und Mannheim. Zu den darin enthaltenen Verschärfungen gehört nicht nur ein umfassenderes Messerverbot, beispielsweise im öffentlichen Personenfernverkehr, wo mittlerweile schon ein kleines Taschenmesser in der Hosentasche eine Ordnungswidrigkeit darstellen kann. Auch Besitzer legaler Schußwaffen – in aller Regel Jäger und Sportschützen – sehen sich verschärften bürokratischen Auflagen gegenüber, die sie erfüllen müssen, um weiter ihrer Freizeitbeschäftigung nachgehen zu können.
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JUNGE FREIHEIT
Waffenrecht: Die Ampel-Jagd auf die Jäger: Amtsstube statt Ansitz
Auflagen, Bürokratie, Chaos: Die von der Ampel durchgepeitschte Waffenrechtsverschärfung macht es den Jägern zu schaffen – und auch die AfD schießt scharf gegen die Bundesinnenministerin. Von Christian Vollradt.