🇩🇪〽️ Kabinett beschließt Einstieg des Bundes in die Meyer Werft
Das Kabinett in Berlin hat jetzt den Einstieg des Bundes in die Meyer Werft beschlossen. Die Werft in Papenburg baut gigantische Kreuzfahrtschiffe und spielt eine entscheidende Rolle im deutschen Schiffsbau. Die Auftragsbücher sind voll, doch die Werft benötigte dringend knapp 2,8 Milliarden Euro, um bis 2028 bestellte Schiffe fertig zu bauen. Die müssen im Schiffsbau üblicherweise fast vollständig vorfinanziert werden, 80 Prozent der Summe werden erst bei Ablieferung bezahlt. (...)
► Am 19. Dezember steigen Bund und Land offiziell als Gesellschafter mit in die Werft ein und übernehmen jeweils 40 Prozent der Anteile. Der Bund will Patricia Geibel-Conrad und Christian von Lenthe in den Aufsichtsrat der Meyer Werft entsenden, die als »ausgewiesene Experten« im Finanz- und Prüfungswesen sowie in den Bereichen »Restrukturierung, Sanierung und der Beratung von Industrieunternehmen« dargestellt werden.
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Das Kabinett in Berlin hat jetzt den Einstieg des Bundes in die Meyer Werft beschlossen. Die Werft in Papenburg baut gigantische Kreuzfahrtschiffe und spielt eine entscheidende Rolle im deutschen Schiffsbau. Die Auftragsbücher sind voll, doch die Werft benötigte dringend knapp 2,8 Milliarden Euro, um bis 2028 bestellte Schiffe fertig zu bauen. Die müssen im Schiffsbau üblicherweise fast vollständig vorfinanziert werden, 80 Prozent der Summe werden erst bei Ablieferung bezahlt. (...)
► Am 19. Dezember steigen Bund und Land offiziell als Gesellschafter mit in die Werft ein und übernehmen jeweils 40 Prozent der Anteile. Der Bund will Patricia Geibel-Conrad und Christian von Lenthe in den Aufsichtsrat der Meyer Werft entsenden, die als »ausgewiesene Experten« im Finanz- und Prüfungswesen sowie in den Bereichen »Restrukturierung, Sanierung und der Beratung von Industrieunternehmen« dargestellt werden.
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Tichys Einblick
Kabinett beschließt Einstieg des Bundes in die Meyer Werft
Politik und Gewerkschaften haben es geschafft: Die Meyer Werft in Papenburg wird ein Staatskonzern. Seniorchef Bernard Meyer verlässt Endes des Jahres die Geschäftsführung. 230 Jahre lang ist die Werft in Familienbesitz gewesen, bis sie unter die Räder politisch…
🇺🇸🔥🇩🇪 (Video) Schuberts Lagemeldung
US-Top-Diplomat gibt explosives Interview:
Taurus, Ukraine, Nord Stream, Wirtschaftskrieg der USA
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US-Top-Diplomat gibt explosives Interview:
Taurus, Ukraine, Nord Stream, Wirtschaftskrieg der USA
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🚦💶💶💶🚦Bilanz der Ampel-Regierung:
Deutlicher Stellenzuwachs in Bundesministerien
Die ehemalige Ampelkoalition hat mehr als 1.600 zusätzliche Beamtenstellen in den Bundesbehörden geschaffen. Das zeigen Recherchen von Report Mainz. Der Steuerzahlerbund spricht von einer XXL-Verwaltung und fordert einen Bürokratie-Abbau. (...)
‼️ Demnach hatten im Jahre 2021, zum Ende der Großen Koalition hin, noch 20.458 Beamtinnen und Beamte für die jeweiligen Bundesministerien gearbeitet - zuletzt lag diese Zahl bei 22.087. Während der Ampel-Regierung wurden damit 1.629 zusätzliche Planstellen geschaffen, ein Plus von acht Prozent.
👉🏻 Den prozentual größten Personalaufbau während der Ampel-Regierung verzeichnet das Bundesgesundheitsministerium unter Führung von Karl Lauterbach (SPD) mit einem Plus von 12,1 Prozent. Es folgen das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) mit 11,7 Prozent und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter Svenja Schulze (SPD) mit 11,1 Prozent.
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Deutlicher Stellenzuwachs in Bundesministerien
Die ehemalige Ampelkoalition hat mehr als 1.600 zusätzliche Beamtenstellen in den Bundesbehörden geschaffen. Das zeigen Recherchen von Report Mainz. Der Steuerzahlerbund spricht von einer XXL-Verwaltung und fordert einen Bürokratie-Abbau. (...)
‼️ Demnach hatten im Jahre 2021, zum Ende der Großen Koalition hin, noch 20.458 Beamtinnen und Beamte für die jeweiligen Bundesministerien gearbeitet - zuletzt lag diese Zahl bei 22.087. Während der Ampel-Regierung wurden damit 1.629 zusätzliche Planstellen geschaffen, ein Plus von acht Prozent.
👉🏻 Den prozentual größten Personalaufbau während der Ampel-Regierung verzeichnet das Bundesgesundheitsministerium unter Führung von Karl Lauterbach (SPD) mit einem Plus von 12,1 Prozent. Es folgen das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) mit 11,7 Prozent und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter Svenja Schulze (SPD) mit 11,1 Prozent.
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tagesschau
Deutlicher Stellenzuwachs in Bundesministerien unter Ampelkoalition
Die ehemalige Ampelkoalition hat mehr als 1.600 zusätzliche Beamtenstellen in den Bundesbehörden geschaffen. Das zeigen Recherchen von Report Mainz. Der Steuerzahlerbund spricht von einer XXL-Verwaltung und fordert einen Bürokratie-Abbau.
⚠️ Umfrage:
Jungwähler meiden die klassischen Medien
Kein Fernsehen, kein Radio, keine Zeitung: Junge Menschen zwischen 15 und 20 informieren sich zunehmend nur über die sogenannten sozialen Medien: Da liegt die AfD weit vorn. (...)
»Jugend wählt« heißt die Studie der Freien Universität im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Solche Auftragsarbeiten liefern normalerweise – vor allem in den Sozialwissenschaften – vom Auftraggeber gewünschte Ergebnisse. Das ist in diesem Fall anders.
► Rund um die letzte Europawahl im vergangenen Juni hatten drei Politologen mit ihren Mitarbeitern einen umfangreichen Online-Fragebogen verschickt und knapp 8.000 Antworten von Befragten im Alter zwischen 15 und 20 Jahren ausgewertet. Neben der parteipolitischen Präferenz ging es vor allem darum, wie und wo sich die Jungwähler über Politik informieren. Das Ergebnis ist wuchtiger, als man es sowieso erwartet hatte.
👉🏻 Zeitung, Radio und Fernsehen spielen fast keine Rolle mehr...
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Jungwähler meiden die klassischen Medien
Kein Fernsehen, kein Radio, keine Zeitung: Junge Menschen zwischen 15 und 20 informieren sich zunehmend nur über die sogenannten sozialen Medien: Da liegt die AfD weit vorn. (...)
»Jugend wählt« heißt die Studie der Freien Universität im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Solche Auftragsarbeiten liefern normalerweise – vor allem in den Sozialwissenschaften – vom Auftraggeber gewünschte Ergebnisse. Das ist in diesem Fall anders.
► Rund um die letzte Europawahl im vergangenen Juni hatten drei Politologen mit ihren Mitarbeitern einen umfangreichen Online-Fragebogen verschickt und knapp 8.000 Antworten von Befragten im Alter zwischen 15 und 20 Jahren ausgewertet. Neben der parteipolitischen Präferenz ging es vor allem darum, wie und wo sich die Jungwähler über Politik informieren. Das Ergebnis ist wuchtiger, als man es sowieso erwartet hatte.
👉🏻 Zeitung, Radio und Fernsehen spielen fast keine Rolle mehr...
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Tichys Einblick
Jungwähler meiden die klassischen Medien
Kein Fernsehen, kein Radio, keine Zeitung: Junge Menschen zwischen 15 und 20 informieren sich zunehmend nur über die sogenannten sozialen Medien: Da liegt die AfD weit vorn.
‼️🔥 (Video) Chaos-Jahr 2024:
Die größten Enthüllungen – KOPP Erfolgsautor Gerhard Wisnewski im Interview bei Oliver Janich
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Die größten Enthüllungen – KOPP Erfolgsautor Gerhard Wisnewski im Interview bei Oliver Janich
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YouTube
Chaos Jahr 2024 Die größten Enthüllungen - Gerhard Wisnewski im Interview
Zwei Trump-Attentate, Krieg in der Ukraine und Israel, wieder aufgetauchte RAF-Phantome, merkwürdige Vorgänge im Iran, der Tod von Regimekritiker Nawalny, das Verschwinden von Prinzessin Kate - es war ein bewegtes Jahr 2024.
Wie immer hat Bestsellerautor…
Wie immer hat Bestsellerautor…
Im Frühjahr 2020 reagierte Deutschland auf die Corona-Krise mit einem scheinbar vom Himmel gefallenen Heilsversprechen, das sich rasch als Dogma entpuppte: Alle müssen geimpft werden, weil es nur so Immunität in der Bevölkerung geben könne, so verkündete es die Kanzlerin bereits im April.
► Hätte man die gesundheitliche Corona-Lage Deutschlands wissenschaftlich seriös analysiert, hätte dies offenbart, dass überhaupt kein Gesundheitsnotstand vorlag, aufgrunddessen schließlich die riskante Notfallzulassung der Corona-Impfstoffe erwirkt wurde.
❌Obendrein beruhte diese auf manipulierten Studiendaten und einer statistisch irreführenden Auswertung – auch das war bereits 2020 deutlich zu erkennen. Die in Kauf genommenen Impfnebenwirkungen gehören aller Wahrscheinlichkeit zu den größten Pharmaskandalen jemals.
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► Hätte man die gesundheitliche Corona-Lage Deutschlands wissenschaftlich seriös analysiert, hätte dies offenbart, dass überhaupt kein Gesundheitsnotstand vorlag, aufgrunddessen schließlich die riskante Notfallzulassung der Corona-Impfstoffe erwirkt wurde.
❌Obendrein beruhte diese auf manipulierten Studiendaten und einer statistisch irreführenden Auswertung – auch das war bereits 2020 deutlich zu erkennen. Die in Kauf genommenen Impfnebenwirkungen gehören aller Wahrscheinlichkeit zu den größten Pharmaskandalen jemals.
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Forwarded from KOPP Report
❌ Der KOPP Verlag hat bei unzähligen Produkten knallhart den Rotstift angesetzt ❌
Viele neue Rabatte in den folgenden Kategorien:
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⚠️ Abgesetzt:
Hamburgs Parlament schließt Olga Petersen aus
Die Hamburger Abgeordnete Olga Petersen hat ihre Mandate in der Bürgerschaft und in der Bezirksversammlung Harburg verloren. Die Bürgerschaft schloß die 1982 im sibirischen Omsk geborene Frau am Mittwoch einstimmig aus.
👉🏻 Damit verliert sie nicht nur ihre Diäten, sondern auch ihre Ruhegeldansprüche.
Die Verbannung aus den Parlamenten hat aber keine politischen Gründe. Sie erschien seit dem Frühjahr einfach nicht mehr. Keiner wußte zunächst, wo sie sich aufhält. Nicht einmal ihr Rechtsanwalt konnte noch Kontakt zu ihr aufnehmen. Der Landeswahlleiter leitete daraufhin eine Prüfung ein. Im Sommer gab sie in den sozialen Medien bekannt, sie habe sich mit ihren Kindern nach Rußland abgesetzt.
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Hamburgs Parlament schließt Olga Petersen aus
Die Hamburger Abgeordnete Olga Petersen hat ihre Mandate in der Bürgerschaft und in der Bezirksversammlung Harburg verloren. Die Bürgerschaft schloß die 1982 im sibirischen Omsk geborene Frau am Mittwoch einstimmig aus.
👉🏻 Damit verliert sie nicht nur ihre Diäten, sondern auch ihre Ruhegeldansprüche.
Die Verbannung aus den Parlamenten hat aber keine politischen Gründe. Sie erschien seit dem Frühjahr einfach nicht mehr. Keiner wußte zunächst, wo sie sich aufhält. Nicht einmal ihr Rechtsanwalt konnte noch Kontakt zu ihr aufnehmen. Der Landeswahlleiter leitete daraufhin eine Prüfung ein. Im Sommer gab sie in den sozialen Medien bekannt, sie habe sich mit ihren Kindern nach Rußland abgesetzt.
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JUNGE FREIHEIT
AfD stellt Nachrücker: Abgesetzt: Hamburgs Parlament schließt Olga Petersen aus
Das gab es noch nie: Die Hamburger Bürgerschaft schließt eine Abgeordnete aus. Doch das hat Gründe. Zuvor war die russischstämmige Politikerin bereits aus der AfD-Fraktion geflogen.
‼️💶‼️ »Nicht zahlen«:
Verbandschef ruft Eigentümer zu Grundsteuer-Streik auf
Zum 1. Januar soll die neue Grundsteuer gelten, doch viele Gemeinden und Kommunen haben Hauseigentümern noch immer nicht gesagt, wie hoch ihre Abgaben sein werden. Der Präsident des Verbands Haus&Grund ruft Eigentümer zur Zahlungsverweigerung auf.
► Grundstückbesitzer sollten »vorerst keine Grundsteuer zahlen«, wenn sie bislang keinen Bescheid zur neu berechneten Grundsteuer bekommen hätten, empfiehlt Kai Warnecke, Präsident des Verbands Haus & Grund. Die alte Grundsteuer sei verfassungswidrig und müsse »ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr überwiesen werden«, sagte der Experte gegenüber Bild.
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Verbandschef ruft Eigentümer zu Grundsteuer-Streik auf
Zum 1. Januar soll die neue Grundsteuer gelten, doch viele Gemeinden und Kommunen haben Hauseigentümern noch immer nicht gesagt, wie hoch ihre Abgaben sein werden. Der Präsident des Verbands Haus&Grund ruft Eigentümer zur Zahlungsverweigerung auf.
► Grundstückbesitzer sollten »vorerst keine Grundsteuer zahlen«, wenn sie bislang keinen Bescheid zur neu berechneten Grundsteuer bekommen hätten, empfiehlt Kai Warnecke, Präsident des Verbands Haus & Grund. Die alte Grundsteuer sei verfassungswidrig und müsse »ab dem 1. Januar 2025 nicht mehr überwiesen werden«, sagte der Experte gegenüber Bild.
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FOCUS online
„Keine Grundsteuer zahlen“: Eigentümer-Verband ruft zu Steuer-Streik auf
Zum 1. Januar soll die neue Grundsteuer gelten, doch viele Gemeinden und Kommunen haben Hauseigentümern noch immer nicht gesagt, wie hoch ihre Abgaben sein werden. Der Präsident des Verbands Haus&Grund ruft Eigentümer zur Zahlungsverweigerung auf.
💶⛔️ Haushaltsführung:
765.000 Euro für zehnseitiges Dokument – Rechnungshof kritisiert Haushaltsausgaben
Die Haushaltsführung des Bundes ist mangelhaft, urteilt der Rechnungshof. Es sei schleierhaft, welchen Nutzen teils millionenschwere Beratungsaufträge hätten. Die Gestaltung des Bundeshaushalts sei »in weiten Teilen versteinert«, kritisiert der Experte.
👉🏻 Von wenig nützlichen Kriegsschiffen über teure Beraterverträge ohne Zweck bis hin zur gefährlichen Bündelung von IT-Infrastruktur: Der Bundesrechnungshof wirft dem Bund in einem neuen Bericht vielfach Verfehlungen vor. (...)
❌ Beispielsweise habe sich ein DRV-Geschäftsbereich von einer Beratungsfirma für 765.000 Euro eine »Geschäftsordnung« erstellen lassen, erläutert der Rechnungshof. »Dafür erhielt die DRV Bund ein knapp zehnseitiges Dokument mit weitestgehend inhaltsleeren Stichworten (z. B. ‚Schweinerunden oder ‚Surfhören‘).« Dem Bericht zufolge blieb offen, wofür der Geschäftsbereich überhaupt eine Geschäftsordnung benötigte und weshalb diese nicht von eigenen Beschäftigten erstellt werden konnte.
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765.000 Euro für zehnseitiges Dokument – Rechnungshof kritisiert Haushaltsausgaben
Die Haushaltsführung des Bundes ist mangelhaft, urteilt der Rechnungshof. Es sei schleierhaft, welchen Nutzen teils millionenschwere Beratungsaufträge hätten. Die Gestaltung des Bundeshaushalts sei »in weiten Teilen versteinert«, kritisiert der Experte.
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❌ Beispielsweise habe sich ein DRV-Geschäftsbereich von einer Beratungsfirma für 765.000 Euro eine »Geschäftsordnung« erstellen lassen, erläutert der Rechnungshof. »Dafür erhielt die DRV Bund ein knapp zehnseitiges Dokument mit weitestgehend inhaltsleeren Stichworten (z. B. ‚Schweinerunden oder ‚Surfhören‘).« Dem Bericht zufolge blieb offen, wofür der Geschäftsbereich überhaupt eine Geschäftsordnung benötigte und weshalb diese nicht von eigenen Beschäftigten erstellt werden konnte.
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DIE WELT
Beratungsverträge: 765.000 Euro für zehn Seiten – Rechnungshof kritisiert Haushaltsausgaben - WELT
Die Haushaltsführung des Bundes ist mangelhaft, urteilt der Rechnungshof. Es sei schleierhaft, welchen Nutzen teils millionenschwere Beratungsaufträge hätten. Die Gestaltung des Bundeshaushalts sei „in weiten Teilen versteinert“, kritisiert der Experte.
🇬🇧 Nach Trump Wahlsieg:
Elon Musk finanziert jetzt Brexit-Hardliner❗️
»Er ist überzeugt, das Mutterland der englischsprachigen Welt sei in großen Schwierigkeiten«, schrieb Reform-Parteichef Farage über ein Treffen mit Musk in Florida in der britischen Zeitung Telegraph.
Musk habe die regierende Labour Party und die Konservativen, die stärkste Oppositionskraft, als Einheitspartei bezeichnet und »keinen Zweifel daran gelassen, dass er hinter uns steht«, betonte Farage. Er bestätigte, dass »zwangsläufig auch die Geldfrage zur Sprache« gekommen sei. »Darüber wird es noch weitere Verhandlungen geben.«
✘ Es war das erste Mal, dass Farage im Ansatz Gerüchte über eine mögliche Großspende von Musk bestätigte. In britischen Medien wird seit Wochen spekuliert, dass der 𝕏-Eigentümer die Farage-Partei mit bis zu 100 Millionen US-Dollar (95,27 Mio. Euro) unterstützen könnte.
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Elon Musk finanziert jetzt Brexit-Hardliner❗️
»Er ist überzeugt, das Mutterland der englischsprachigen Welt sei in großen Schwierigkeiten«, schrieb Reform-Parteichef Farage über ein Treffen mit Musk in Florida in der britischen Zeitung Telegraph.
Musk habe die regierende Labour Party und die Konservativen, die stärkste Oppositionskraft, als Einheitspartei bezeichnet und »keinen Zweifel daran gelassen, dass er hinter uns steht«, betonte Farage. Er bestätigte, dass »zwangsläufig auch die Geldfrage zur Sprache« gekommen sei. »Darüber wird es noch weitere Verhandlungen geben.«
✘ Es war das erste Mal, dass Farage im Ansatz Gerüchte über eine mögliche Großspende von Musk bestätigte. In britischen Medien wird seit Wochen spekuliert, dass der 𝕏-Eigentümer die Farage-Partei mit bis zu 100 Millionen US-Dollar (95,27 Mio. Euro) unterstützen könnte.
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www.oe24.at
Nach Trump Wahlsieg: Musk finanziert jetzt Brexit-Hardliner!
Elon Musk hat der rechtspopulistischen britischen Partei Reform UK seine Unterstützung versichert und spricht mit Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage über eine Spende.
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Petromax HK 500
💡Unabhängiges Licht, kochen und heizen auf kleinstem Raum
Die Petromax ist die wohl bekannteste Starklichtlampe der Welt. Seit mehr als 100 Jahren wird sie als wetterresistente und zuverlässige Beleuchtung vielseitig eingesetzt. Fischerboote beispielsweise beleuchten mit ihrer beeindruckenden Lichtleistung von über 400 Watt ihren nächtlichen Fang. Weltenbummler hingegen erzählen sich in ihrem Schein Geschichten über ihre Reisen. Weiterhin gehört die Petromax auch heute noch bei diversen Hilfsorganisationen und Streitkräften zur Grundausrüstung.
📍Der in der Lampe verbaute Glaszylinder wird seit jeher von der Firma Schott hergestellt. Es handelt sich um einen hochhitzefesten Zylinder aus Borosilikat-Glas. Auch heute noch zieht die Lampe, welche aus über 200 Einzelteilen besteht, die von Hand zusammengesetzt werden, die Menschen in ihren Bann.
Die Lampe ist ca. 40 cm hoch. Als Brennstoff dienen Petroleum oder Paraffinöl (Petromax-Alkan).
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Petromax HK 500
💡Unabhängiges Licht, kochen und heizen auf kleinstem Raum
Die Petromax ist die wohl bekannteste Starklichtlampe der Welt. Seit mehr als 100 Jahren wird sie als wetterresistente und zuverlässige Beleuchtung vielseitig eingesetzt. Fischerboote beispielsweise beleuchten mit ihrer beeindruckenden Lichtleistung von über 400 Watt ihren nächtlichen Fang. Weltenbummler hingegen erzählen sich in ihrem Schein Geschichten über ihre Reisen. Weiterhin gehört die Petromax auch heute noch bei diversen Hilfsorganisationen und Streitkräften zur Grundausrüstung.
📍Der in der Lampe verbaute Glaszylinder wird seit jeher von der Firma Schott hergestellt. Es handelt sich um einen hochhitzefesten Zylinder aus Borosilikat-Glas. Auch heute noch zieht die Lampe, welche aus über 200 Einzelteilen besteht, die von Hand zusammengesetzt werden, die Menschen in ihren Bann.
Die Lampe ist ca. 40 cm hoch. Als Brennstoff dienen Petroleum oder Paraffinöl (Petromax-Alkan).
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🇩🇪 Schüler wollen Selfies mit Alice Weidel – Lehrerin fassungslos
Umfragen haben zuletzt deutlich gezeigt, daß die AfD bei vielen jungen Menschen gut ankommt. Das bestätigt auch ein aktuelles Video, das von Alice Weidel persönlich aus dem Bundestag geteilt wurde. In dem Clip sind Schüler zu sehen, die offenbar begeistert versuchen, ein Selfie mit der AfD-Chefin zu machen.
Im Hintergrund ist jedoch die Stimme einer Lehrerin zu hören, die die Gruppe rasch weiterbewegen möchte: »Ihr geht jetzt sofort hoch. Das ist ein Sicherheitsbereich, da dürft ihr nicht frei herumlaufen. Einmal bitte mitkommen.«
[Anm. d. Red.: Das Video geht aktuell in sämtlichen sozialen Netzwerken viral – alleine auf Elon Musks Plattform 𝕏 verzeichnet das Video bisher 1,1 Millionen Aufrufe.]
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(Bildquelle: Alice Weidel)
Umfragen haben zuletzt deutlich gezeigt, daß die AfD bei vielen jungen Menschen gut ankommt. Das bestätigt auch ein aktuelles Video, das von Alice Weidel persönlich aus dem Bundestag geteilt wurde. In dem Clip sind Schüler zu sehen, die offenbar begeistert versuchen, ein Selfie mit der AfD-Chefin zu machen.
Im Hintergrund ist jedoch die Stimme einer Lehrerin zu hören, die die Gruppe rasch weiterbewegen möchte: »Ihr geht jetzt sofort hoch. Das ist ein Sicherheitsbereich, da dürft ihr nicht frei herumlaufen. Einmal bitte mitkommen.«
[Anm. d. Red.: Das Video geht aktuell in sämtlichen sozialen Netzwerken viral – alleine auf Elon Musks Plattform 𝕏 verzeichnet das Video bisher 1,1 Millionen Aufrufe.]
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(Bildquelle: Alice Weidel)
‼️‼️ Urteil gegen das ZDF ist gefallen:
Jan Böhmermanns Bericht über Arne Schönbohm war unzulässig
Arne Schönbohm war sehr lange nur wenigen Deutschen ein Begriff. Der Spitzenbeamte mit CDU-Parteibuch leitete das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), eine Cybersicherheitsbehörde, die dem Bundesinnenministerium untersteht. Bis zum 18. Oktober 2022 war er in Amt und Würden, bis ihm Innenministerin Nancy Faeser die Führung seiner Amtsgeschäfte verbot.
👉🏻 Denn eine Sendung des Satiremagazins »ZDF Magazin Royale« hatte ihn zuvor in ein negatives Licht gerückt. Schönbohm, so die Unterstellung des Fernsehkomikers Jan Böhmermann, unterhalte offenbar Beziehungen zu russischen Geheimdiensten.
► Laut dem Landgericht München war diese Berichterstattung unzulässig. Es untersagte dem ZDF am Donnerstag, vier von fünf angegriffenen Äusserungen über Schönbohm weiterzuverbreiten. Zwei Aussagen von Böhmermann, die eine angebliche Nähe zu russischen Nachrichtendiensten insinuieren, stufte es als falsche Tatsachenbehauptungen ein, die die Persönlichkeitsrechte von Schönbohm verletzten.
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Jan Böhmermanns Bericht über Arne Schönbohm war unzulässig
Arne Schönbohm war sehr lange nur wenigen Deutschen ein Begriff. Der Spitzenbeamte mit CDU-Parteibuch leitete das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), eine Cybersicherheitsbehörde, die dem Bundesinnenministerium untersteht. Bis zum 18. Oktober 2022 war er in Amt und Würden, bis ihm Innenministerin Nancy Faeser die Führung seiner Amtsgeschäfte verbot.
👉🏻 Denn eine Sendung des Satiremagazins »ZDF Magazin Royale« hatte ihn zuvor in ein negatives Licht gerückt. Schönbohm, so die Unterstellung des Fernsehkomikers Jan Böhmermann, unterhalte offenbar Beziehungen zu russischen Geheimdiensten.
► Laut dem Landgericht München war diese Berichterstattung unzulässig. Es untersagte dem ZDF am Donnerstag, vier von fünf angegriffenen Äusserungen über Schönbohm weiterzuverbreiten. Zwei Aussagen von Böhmermann, die eine angebliche Nähe zu russischen Nachrichtendiensten insinuieren, stufte es als falsche Tatsachenbehauptungen ein, die die Persönlichkeitsrechte von Schönbohm verletzten.
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Neue Zürcher Zeitung
Jan Böhmermann und das ZDF unterliegen vor Gericht: Fake News über Ex-BSI-Chef Schönbohm
Der Fernsehkomiker Jan Böhmermann dichtete dem damaligen Chef des Cybersicherheitsamts eine Nähe zu Russland an – ohne jeden triftigen Beweis. Auf finanzielle Entschädigung darf Schönbohm allerdings nicht hoffen.
💥🇩🇪💥Bundesverfassungsgericht:
Bundestag beschließt Gesetz, um AfD bei der Auswahl von Richtern umgehen zu können
Bei der Wahl von Bundesverfassungsrichtern wird es künftig keine Sperrminorität geben – beispielsweise von AfD und BSW. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag.
❌ Damit könnten kleinere Parteien künftig keinen Einfluss mehr auf die Richterwahl haben.
👉🏻 Der Entwurf zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes von CDU, SPD, Grünen und FDP sieht klare Regelungen für den Fall vor, dass nicht zwei Drittel des Bundestags für einen Richterkandidaten stimmen, wie es im Moment notwendig ist.
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Bundestag beschließt Gesetz, um AfD bei der Auswahl von Richtern umgehen zu können
Bei der Wahl von Bundesverfassungsrichtern wird es künftig keine Sperrminorität geben – beispielsweise von AfD und BSW. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag.
❌ Damit könnten kleinere Parteien künftig keinen Einfluss mehr auf die Richterwahl haben.
👉🏻 Der Entwurf zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes von CDU, SPD, Grünen und FDP sieht klare Regelungen für den Fall vor, dass nicht zwei Drittel des Bundestags für einen Richterkandidaten stimmen, wie es im Moment notwendig ist.
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Apollo News
Bundesverfassungsgericht: Bundestag beschließt Gesetz, um AfD bei der Auswahl von Richtern umgehen zu können
Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen, um die Auswahl von Richtern am Verfassungsgericht zu erleichtern. Damit sollen Parteien wie AfD und BSW künftig bei der Auswahl der Richter umgangen werden können.
📛 Sachsens Verfassungsschutz betreibt Hunderte Fake-Profile
Der sächsische Verfassungsschutz betreibt aktuell »im dreistelligen Bereich« Fake-Accounts auf sozialen Medien. Diese Zahl gab der Innenminister des Freistaates, Armin Schuster (CDU), auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag bekannt.
► Detailliertere Informationen, etwa zu den genutzten Plattformen oder der Anzahl der beteiligten Beamten, verweigerte Schuster mit Verweis auf den Schutz des »Einsatzerfolgs«.
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Der sächsische Verfassungsschutz betreibt aktuell »im dreistelligen Bereich« Fake-Accounts auf sozialen Medien. Diese Zahl gab der Innenminister des Freistaates, Armin Schuster (CDU), auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag bekannt.
► Detailliertere Informationen, etwa zu den genutzten Plattformen oder der Anzahl der beteiligten Beamten, verweigerte Schuster mit Verweis auf den Schutz des »Einsatzerfolgs«.
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JUNGE FREIHEIT
Anfrage der AfD: Sachsens Verfassungsschutz betreibt Hunderte Fake-Profile
Hunderte Fake-Profile im Internet betreibt der Verfassungsschutz in Sachsen – offiziell zur Gefahrenabwehr. Details sollen geheim bleiben. Kritik am Untergraben freiheitlicher Grundsätze kommt von der AfD.
Journalist Max Mannhart postet einen Screenshot auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Dieses Statement sagt auch alles über Böhmermanns Charakter.
Eine vernichtete Karriere, kein Wort des Bedauerns. Er verliert in 4 Punkten vor Gericht, feiert sich aber dafür, dass ihm eine Aussage nicht verboten wurde und verschweigt den Rest.
Er stellt das so hin, als ob das Gericht seine Bewertung Schönbohms irgendwie bestätigt hätte.
Dabei argumentiert das Gericht so: ›Bei der fünften der angegriffenen Äußerungen handele es sich dagegen um eine satirisch zugespitzte Meinungsäußerung, nicht um eine unwahre Tatsachenbehauptung, die deshalb unter Abwägung der konkreten Umstände noch hinzunehmen sei.‹
Es ist pure Manipulation.«
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»Dieses Statement sagt auch alles über Böhmermanns Charakter.
Eine vernichtete Karriere, kein Wort des Bedauerns. Er verliert in 4 Punkten vor Gericht, feiert sich aber dafür, dass ihm eine Aussage nicht verboten wurde und verschweigt den Rest.
Er stellt das so hin, als ob das Gericht seine Bewertung Schönbohms irgendwie bestätigt hätte.
Dabei argumentiert das Gericht so: ›Bei der fünften der angegriffenen Äußerungen handele es sich dagegen um eine satirisch zugespitzte Meinungsäußerung, nicht um eine unwahre Tatsachenbehauptung, die deshalb unter Abwägung der konkreten Umstände noch hinzunehmen sei.‹
Es ist pure Manipulation.«
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Forwarded from KOPP Report
‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
► Autarke Energieversorgung
► Leistungsstarke Stromgeneratoren
► Langzeitlebensmittel
► Wasseraufbereitung
► Outdoor & Survival
... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
✘ JETZT mit den notwendigen Produkten eindecken, bevor es zu spät ist❗️
➡️ Link zur Produktpalette
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‼️🇩🇪‼️ Verfügbarkeit herausfordernder als Preis:
Metro-Chef warnt vor Lebensmittel-Knappheit
Zur Corona-Zeit war es ein regelmäßiger Anblick: leere Regale in Supermärkten.
❌ Das könnte uns in Zukunft häufiger drohen, fürchtet Steffel Greubel, CEO des Handelsunternehmens Metro.
👉🏻 Bei der Bilanzpressekonferenz machte der Metro-Chef auf drohende Probleme bei der Versorgungssicherheit von Lebensmitteln aufmerksam. Bereits aktuell hätten seine Einkäufer immer wieder Schwierigkeiten, an Getränke und Nahrungsmittel zu kommen.
► »Wir werden eine Situation erleben hier in Europa, wo wir gucken müssen, dass wir die Versorgungssicherheit gewährleisten«, sagte er. (…)
Bedeutet das also, dass die Hersteller ihre Waren vielleicht lieber nach Asien oder in andere Bereiche der Welt verkaufen als nach Deutschland und Europa❓
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Metro-Chef warnt vor Lebensmittel-Knappheit
Zur Corona-Zeit war es ein regelmäßiger Anblick: leere Regale in Supermärkten.
❌ Das könnte uns in Zukunft häufiger drohen, fürchtet Steffel Greubel, CEO des Handelsunternehmens Metro.
👉🏻 Bei der Bilanzpressekonferenz machte der Metro-Chef auf drohende Probleme bei der Versorgungssicherheit von Lebensmitteln aufmerksam. Bereits aktuell hätten seine Einkäufer immer wieder Schwierigkeiten, an Getränke und Nahrungsmittel zu kommen.
► »Wir werden eine Situation erleben hier in Europa, wo wir gucken müssen, dass wir die Versorgungssicherheit gewährleisten«, sagte er. (…)
Bedeutet das also, dass die Hersteller ihre Waren vielleicht lieber nach Asien oder in andere Bereiche der Welt verkaufen als nach Deutschland und Europa❓
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bild.de
Leere Regale? Metro-Chef warnt vor Engpässen bei Lebensmitteln
Leere Regale wie zur Corona-Zeit? Der Metro-CEO warnt vor Engpässen bei Lebensmitteln. Die Verfügbarkeit sei ein größeres Problem als steigende Preise.
📛⚠️ Baerbock setzt Aufnahme von Afghanen und Syrern fort
Die Einfuhr von angeblich gefährdeten Afghanen aus dem Nachbarstaat Pakistan geht weiter. Ein Ende ist nicht gewollt, jedenfalls nicht unter Rot und Grün.
‼️ Der Begriff »Ortskräfte« wird dabei bis ins Maximale gedehnt.
Die Kosten für Deutschland sind nicht nur in Euro zu bemessen und nicht zu kontrollieren. Auch aus Syrien soll es munter weitergehen.
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Die Einfuhr von angeblich gefährdeten Afghanen aus dem Nachbarstaat Pakistan geht weiter. Ein Ende ist nicht gewollt, jedenfalls nicht unter Rot und Grün.
‼️ Der Begriff »Ortskräfte« wird dabei bis ins Maximale gedehnt.
Die Kosten für Deutschland sind nicht nur in Euro zu bemessen und nicht zu kontrollieren. Auch aus Syrien soll es munter weitergehen.
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Baerbock setzt Aufnahme von Afghanen und Syrern fort
Die Einfuhr von angeblich gefährdeten Afghanen aus dem Nachbarstaat Pakistan geht weiter. Ein Ende ist nicht gewollt, jedenfalls nicht unter Rot und Grün. Der Begriff „Ortskräfte“ wird dabei bis ins Maximale gedehnt. Die Kosten für Deutschland sind nicht…