🔥📛 Paukenschlag in der Alpenrepublik:
FPÖ-Verhandler will alle ORF-Chefs neu besetzen
In den Koalitionsverhandlungen geht es am Freitag wieder um die ORF-Abgabe. FPÖ-Verhandler und ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler lässt nun mit einem Vorstoß aufhorchen. (...)
Zuletzt hat der Verfassungsgerichtshof die Bestellung der ORF-Gremien für unzulässig erklärt. Der Regierungseinfluss auf Stiftungsrat sei zu groß gewesen. Westenthaler fordert daher Konsequenzen.
► »Da wird man ja nicht eine Geschäftsführung im Amt lassen, die von einem verfassungswidrigen Stiftungsrat gewählt worden ist. Ja, es muss dann natürlich auch rasch eine neue Führung geben, eine neue Wahl geben. Und ich denke, dass dann im Oktober – spätestens im Oktober – dann die neue Geschäftsführung ihre neue Arbeit beginnen kann und das Reformwerk fortsetzen kann«, so Westenthaler in der ORF-Sendung Report.
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FPÖ-Verhandler will alle ORF-Chefs neu besetzen
In den Koalitionsverhandlungen geht es am Freitag wieder um die ORF-Abgabe. FPÖ-Verhandler und ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler lässt nun mit einem Vorstoß aufhorchen. (...)
Zuletzt hat der Verfassungsgerichtshof die Bestellung der ORF-Gremien für unzulässig erklärt. Der Regierungseinfluss auf Stiftungsrat sei zu groß gewesen. Westenthaler fordert daher Konsequenzen.
► »Da wird man ja nicht eine Geschäftsführung im Amt lassen, die von einem verfassungswidrigen Stiftungsrat gewählt worden ist. Ja, es muss dann natürlich auch rasch eine neue Führung geben, eine neue Wahl geben. Und ich denke, dass dann im Oktober – spätestens im Oktober – dann die neue Geschäftsführung ihre neue Arbeit beginnen kann und das Reformwerk fortsetzen kann«, so Westenthaler in der ORF-Sendung Report.
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FPÖ-Verhandler will alle ORF-Chefs neu besetzen
In den Koalitionsverhandlungen geht es am Freitag wieder um die ORF-Abgabe. FPÖ-Verhandler und ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler lässt nun mit einem Vorstoß aufhorchen.
💥🇩🇪 (Video) Epoch-TV-Livestream:
»SOS – die deutsche Wirtschaft ist in Gefahr«:
Großdemo von über 100 Wirtschaftsverbänden
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»SOS – die deutsche Wirtschaft ist in Gefahr«:
Großdemo von über 100 Wirtschaftsverbänden
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The Epoch Times
„SOS – die deutsche Wirtschaft ist in Gefahr“: Großdemo von über 100 Wirtschaftsverbänden
Die Wirtschaft plant für den 29. Januar ab 13:00 Uhr einen sogenannten „Wirtschaftswarntag“ vor dem Brandenburger Tor in Berlin und in anderen Städten unter dem Motto „SOS – die deutsche …
❌🇺🇸 (Video) JETZT LIVE auf InfoWars:
Senatssitzung zur Bestätigung von KOPP Autor Robert F. Kennedy Jr. zum Gesundheitsminister der USA
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Senatssitzung zur Bestätigung von KOPP Autor Robert F. Kennedy Jr. zum Gesundheitsminister der USA
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🔥🇩🇪 Unionsantrag für Asylwende erhält Mehrheit im Bundestag
Der Bundestag hat einem Antrag der oppositionellen CDU/CSU-Bundestagsfraktion zugestimmt, der eine drastische Verschärfung der Asylpolitik und eine Abweisung aller Migranten ohne gültige Einreisepapiere an den deutschen Grenzen fordert.
► Für den Antrag der Union stimmten 348 Abgeordnete, 345 stimmten mit Nein. Es gab zehn Enthaltungen.
👉🏻 In dem Antrag wird unter anderem gefordert, Migranten an den deutschen Grenzen abzuweisen – auch in dem Fall, dass sie ein Asylgesuch stellen.
‼️ Für das Handeln der Bundesregierung ist der Antrag nicht bindend. Die AfD hatte vor der Abstimmung wie die FDP angekündigt, dem Antrag zustimmen zu wollen. SPD und Grüne wollten mit Nein stimmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht wollte sich enthalten.
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Der Bundestag hat einem Antrag der oppositionellen CDU/CSU-Bundestagsfraktion zugestimmt, der eine drastische Verschärfung der Asylpolitik und eine Abweisung aller Migranten ohne gültige Einreisepapiere an den deutschen Grenzen fordert.
► Für den Antrag der Union stimmten 348 Abgeordnete, 345 stimmten mit Nein. Es gab zehn Enthaltungen.
👉🏻 In dem Antrag wird unter anderem gefordert, Migranten an den deutschen Grenzen abzuweisen – auch in dem Fall, dass sie ein Asylgesuch stellen.
‼️ Für das Handeln der Bundesregierung ist der Antrag nicht bindend. Die AfD hatte vor der Abstimmung wie die FDP angekündigt, dem Antrag zustimmen zu wollen. SPD und Grüne wollten mit Nein stimmen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht wollte sich enthalten.
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DIE WELT
Abstimmung im Bundestag: Merz erreicht mit AfD und FDP Mehrheit für Antrag zur Migration - WELT
Der Bundestag hat sich für strengere Kontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen ausgesprochen. Dafür nahm die Union erstmals Stimmen der AfD in Kauf. Ein zweiter Antrag hingegen fand keine Mehrheit.
‼️💶💶 Erst ein Jahr später flatterte der Strafbefehl mit der Post herein: Als Daniel Kindl am vergangenen Dienstag seinen Briefkasten leerte, hielt er das Schreiben vom Amtsgericht Springe in den Händen.
👉🏻 Der Vorwurf: Kindl hatte am 4. Januar 2024 unter einen Tweet des Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen kommentiert:
»Heul leise du Lappen. Das ist erst der Anfang.«
Nach Ansicht von Dahmen und der Staatsanwaltschaft eine Beleidigung. Dahmen selbst stellte am 19. Februar 2024 Strafantrag gegen Kindl.
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👉🏻 Der Vorwurf: Kindl hatte am 4. Januar 2024 unter einen Tweet des Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen kommentiert:
»Heul leise du Lappen. Das ist erst der Anfang.«
Nach Ansicht von Dahmen und der Staatsanwaltschaft eine Beleidigung. Dahmen selbst stellte am 19. Februar 2024 Strafantrag gegen Kindl.
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⚠️ Historischer Antrag nur mit hauchdünner Mehrheit angenommen:
Für den CDU/CSU-Antrag zur Migrationspolitik (Fünf-Punkte-Plan) stimmten 348 Abgeordnete mit JA und 344 Abgeordnete mit NEIN – selbst neun prominente CDU-Politiker stimmten dem Antrag nicht zu ⚠️
➡️ Link zum Abstimmungsverhalten (namentlich) der Abgeordneten
Für den CDU/CSU-Antrag zur Migrationspolitik (Fünf-Punkte-Plan) stimmten 348 Abgeordnete mit JA und 344 Abgeordnete mit NEIN – selbst neun prominente CDU-Politiker stimmten dem Antrag nicht zu ⚠️
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⚠️🇦🇹 Fall der Brandmauer:
So will Kickl die Asylwende in Österreich umsetzen
Nachdem im deutschen Bundestag über die Verschärfung der Asylpolitik abgestimmt wurde, hat FPÖ-Chef Herbert Kickl auf eine ähnliche Linie für Österreich gedrängt. In einem Facebook-Posting machte er deutlich, daß er unter einer möglichen FPÖ-ÖVP-Regierung einen klaren Kurswechsel anstrebt.
► Illegale Migration solle nicht länger verwaltet, sondern konsequent bekämpft und gestoppt werden. Als zentrale Maßnahmen nennt Kickl drei Punkte: Statt Bargeld sollen Sachleistungen ausgegeben werden, Rückführungen sollen Vorrang vor neuen Asylanträgen haben, und mehr Sicherheit soll importierte Kriminalität eindämmen.
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So will Kickl die Asylwende in Österreich umsetzen
Nachdem im deutschen Bundestag über die Verschärfung der Asylpolitik abgestimmt wurde, hat FPÖ-Chef Herbert Kickl auf eine ähnliche Linie für Österreich gedrängt. In einem Facebook-Posting machte er deutlich, daß er unter einer möglichen FPÖ-ÖVP-Regierung einen klaren Kurswechsel anstrebt.
► Illegale Migration solle nicht länger verwaltet, sondern konsequent bekämpft und gestoppt werden. Als zentrale Maßnahmen nennt Kickl drei Punkte: Statt Bargeld sollen Sachleistungen ausgegeben werden, Rückführungen sollen Vorrang vor neuen Asylanträgen haben, und mehr Sicherheit soll importierte Kriminalität eindämmen.
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JUNGE FREIHEIT
Drei-Punkte-Plan: Fall der Brandmauer: So will Kickl die Asylwende in Österreich umsetzen
Der symbolische Fall der Berliner Brandmauer scheint der FPÖ noch mehr Auftrieb bei den Koalitionsverhandlungen zu geben. Herbert Kickl drängt auf eine Asylwende in Österreich. Was er nun alles fordert.
Forwarded from KOPP Report
🔺 Kupfermanufaktur Weyersberg:
Handgefertigte Qualitätsprodukte, die andauernden Kontrollen unterliegen 🔺
Stilvoll kochen ist mit diesen Produkten garantiert❗️
➡️ Link zu den hochwertigen Qualitätsprodukten
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FDP-Vize Wolfgang Kubicki auf 𝕏
»Rot-Grün hat gerade im Schulterschluss mit der AfD die Beschlussunfähigkeit des Deutschen Bundestages herbeigeführt – aus dem einzigen Grund, nicht über die heute auf Betreiben von FDP und CDU im Haushaltsausschuss beschlossene Hilfe für die Ukraine abstimmen zu müssen.
Die Sozialdemokraten empören sich endlos darüber, dass FDP und Union für ihre Überzeugung gestimmt haben, um sich dann in der Nacht mit der AfD in ukrainefeindlicher Destruktivität zu verbünden.
Spart euch ab jetzt die gespielte Empörung und die Heuchelei in Fragen der Ukraine...«
➡️ Link zum Post
»Rot-Grün hat gerade im Schulterschluss mit der AfD die Beschlussunfähigkeit des Deutschen Bundestages herbeigeführt – aus dem einzigen Grund, nicht über die heute auf Betreiben von FDP und CDU im Haushaltsausschuss beschlossene Hilfe für die Ukraine abstimmen zu müssen.
Die Sozialdemokraten empören sich endlos darüber, dass FDP und Union für ihre Überzeugung gestimmt haben, um sich dann in der Nacht mit der AfD in ukrainefeindlicher Destruktivität zu verbünden.
Spart euch ab jetzt die gespielte Empörung und die Heuchelei in Fragen der Ukraine...«
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💥🇺🇸 Trump-Dekret:
Google Maps ändert Namen des Golfs von Mexiko in den USA
Per Executive Order hat der amtierende Präsident Donald Trump bestimmt, dass zwei geografische Punkte umbenannt werden.
• Der Golf von Mexiko soll demnach ab sofort der Golf von Amerika sein.
• Der Denali ist einer der höchsten Berge der Welt und steht in Alaska. Er soll künftig Mount McKinley heißen – so hieß er bereits früher. Google kommt im eigenen Kartendienst dieser Anordnung nach.
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Google Maps ändert Namen des Golfs von Mexiko in den USA
Per Executive Order hat der amtierende Präsident Donald Trump bestimmt, dass zwei geografische Punkte umbenannt werden.
• Der Golf von Mexiko soll demnach ab sofort der Golf von Amerika sein.
• Der Denali ist einer der höchsten Berge der Welt und steht in Alaska. Er soll künftig Mount McKinley heißen – so hieß er bereits früher. Google kommt im eigenen Kartendienst dieser Anordnung nach.
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heise online
Trump-Dekret: Google Maps ändert Namen des Golfs von Mexiko in den USA
Die Namen von zwei Orten in den USA werden bei Google Maps angepasst – angepasst an Donald Trumps Wünsche.
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🚩 Es hätte ein nettes Gespräch werden können...
Junge Welt trifft auf JUNGE FREIHEIT. Leider hat es mit dem Dialog nicht geklappt. Seht selbst.
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Junge Welt trifft auf JUNGE FREIHEIT. Leider hat es mit dem Dialog nicht geklappt. Seht selbst.
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⚠️ Schleichende Gefahr aus der Tiefe:
Offshore-Windkraftanlagen belasten Muscheln mit Schadstoffen❗️
Der Ausbau der Offshore-Windenergie schreitet unaufhaltsam voran. Allein im vergangenen Jahr kamen Dutzende neuer Anlagen hinzu, um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen.
► Doch kaum jemand spricht über die Folgen für die Unterwasserwelt: Der dauerhafte Betrieb unter rauen Wetterbedingungen führt zu einem verstärkten Abrieb der Rotorblätter. Diese Mikropartikel landen im Wasser und werden von Muscheln aufgenommen, die sich bevorzugt an den Fundamenten der Anlagen ansiedeln.
👉🏻 Forscher haben Muscheln in Laborversuchen gezielt diesen Abriebpartikeln ausgesetzt – mit erschreckenden Ergebnissen. Innerhalb weniger Wochen wiesen die Tiere erhöhte Konzentrationen von Metallen wie Barium und Chrom auf.
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Offshore-Windkraftanlagen belasten Muscheln mit Schadstoffen❗️
Der Ausbau der Offshore-Windenergie schreitet unaufhaltsam voran. Allein im vergangenen Jahr kamen Dutzende neuer Anlagen hinzu, um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen.
► Doch kaum jemand spricht über die Folgen für die Unterwasserwelt: Der dauerhafte Betrieb unter rauen Wetterbedingungen führt zu einem verstärkten Abrieb der Rotorblätter. Diese Mikropartikel landen im Wasser und werden von Muscheln aufgenommen, die sich bevorzugt an den Fundamenten der Anlagen ansiedeln.
👉🏻 Forscher haben Muscheln in Laborversuchen gezielt diesen Abriebpartikeln ausgesetzt – mit erschreckenden Ergebnissen. Innerhalb weniger Wochen wiesen die Tiere erhöhte Konzentrationen von Metallen wie Barium und Chrom auf.
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
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Vier Jahre später: Aufarbeitung der August-Demos 2020 - Berlin 13.02.2025 (von Michael Ballweg)
Am 13. Februar 2025 beginnt die Aufarbeitung der Demonstrationen im August 2020. Die Gerichtsverhandlung am Verwaltungsgericht Berlin behandelt:
- die Besetzung der Bühne und die Auflösung der Demonstration durch die Polizei Berlin am 01.08.2020,
- die Einkesselung auf der Friedrichstraße am 29.08.2020,
- und das Verbot des QUERDENKEN-Camps ab 30.08.2020.
Um 9 Uhr starten wir mit einer Auftaktkundgebung vor dem Gericht. Die Verhandlung beginnt um 10 Uhr. Danach informieren wir euch in einer Abschlusskundgebung über die Ergebnisse.
Mein herzlicher Dank gilt dem Team von QUERDENKEN-30, das diese Demonstration möglich macht. QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit.
Ich freue mich darauf, euch an diesem besonderen Tag in Berlin zu treffen.
Weitere Informationen:
- Zur Demo
- Pressemitteilung
- Press Release
- Comunicado de prensa
Am 13. Februar 2025 beginnt die Aufarbeitung der Demonstrationen im August 2020. Die Gerichtsverhandlung am Verwaltungsgericht Berlin behandelt:
- die Besetzung der Bühne und die Auflösung der Demonstration durch die Polizei Berlin am 01.08.2020,
- die Einkesselung auf der Friedrichstraße am 29.08.2020,
- und das Verbot des QUERDENKEN-Camps ab 30.08.2020.
Um 9 Uhr starten wir mit einer Auftaktkundgebung vor dem Gericht. Die Verhandlung beginnt um 10 Uhr. Danach informieren wir euch in einer Abschlusskundgebung über die Ergebnisse.
Mein herzlicher Dank gilt dem Team von QUERDENKEN-30, das diese Demonstration möglich macht. QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit.
Ich freue mich darauf, euch an diesem besonderen Tag in Berlin zu treffen.
Weitere Informationen:
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- Comunicado de prensa
Secret Power – Der Angriff auf Julian Assange und WikiLeaks
»Fast jeder Krieg, der in den letzten 50 Jahren begonnen wurde, war das Ergebnis medialer Lügen. Die Medien hätten dies beenden können, wenn sie genug recherchiert hätten; wenn sie keine Regierungspropaganda gedruckt hätten, hätten sie die Kriege beenden können. Was bedeutet, dass die Bevölkerung im Grunde keine Kriege will, aber die Bevölkerung muss manipuliert werden, Kriege zu wollen. Wenn wir also gute Medien haben, dann haben wir auch Frieden.« Julian Assange
📍Mit dem »Afghan War Diary« veröffentlichte WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter.
Julian Assange riskierte alles, um Kriegsverbrechen und Folter durch das US-Militär und die US-Regierung aufzudecken.
📍Sein Fall zeigt: Die Macht steht über dem Recht. Die Regierungen schweigen und die Medien versagen.
➡️ Link zum Buch
»Fast jeder Krieg, der in den letzten 50 Jahren begonnen wurde, war das Ergebnis medialer Lügen. Die Medien hätten dies beenden können, wenn sie genug recherchiert hätten; wenn sie keine Regierungspropaganda gedruckt hätten, hätten sie die Kriege beenden können. Was bedeutet, dass die Bevölkerung im Grunde keine Kriege will, aber die Bevölkerung muss manipuliert werden, Kriege zu wollen. Wenn wir also gute Medien haben, dann haben wir auch Frieden.« Julian Assange
📍Mit dem »Afghan War Diary« veröffentlichte WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter.
Julian Assange riskierte alles, um Kriegsverbrechen und Folter durch das US-Militär und die US-Regierung aufzudecken.
📍Sein Fall zeigt: Die Macht steht über dem Recht. Die Regierungen schweigen und die Medien versagen.
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🇩🇪〽️ Minus 0,2 Prozent:
Deutsche Wirtschaft zum Jahresende stärker geschrumpft als erwartet
Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2024 stärker geschrumpft als erwartet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging um 0,2 Prozent zum Vorquartal zurück, wie das Statistische Bundesamt nach einer ersten Schätzung mitteilte.
👉🏻 In einer früheren Angabe hatte die Behörde ein Minus von 0,1 Prozent ermittelt.
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Deutsche Wirtschaft zum Jahresende stärker geschrumpft als erwartet
Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2024 stärker geschrumpft als erwartet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging um 0,2 Prozent zum Vorquartal zurück, wie das Statistische Bundesamt nach einer ersten Schätzung mitteilte.
👉🏻 In einer früheren Angabe hatte die Behörde ein Minus von 0,1 Prozent ermittelt.
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FOCUS online
Minus 0,2 Prozent: Deutsche Wirtschaft zum Jahresende stärker geschrumpft als erwartet
Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Im Schlussquartal 2024 ist sie noch stärker geschrumpft als erwartet. Das lag nicht am privaten Konsum.
🌈 »Toxische Strukturen« bei den Grünen
Gelbhaar kein Einzelfall – Aussteiger malt finsteres Bild vom Berliner Landesverband der Habeck-Partei (...)
👉🏻 Das überhaupt Spekulationen über weitere Drahtzieher aufgekommen sind, hat viel mit dem Zustand des Grünen-Landesverbandes Berlin zu tun. »Schon seit vielen Jahren gelten die Berliner Grünen als Wespennest, das regelmäßig von schweren Skandalen erschüttert wird«, so die Berliner Zeitung.
► Ähnlich die Einschätzung des Grünen-Urgesteins Özcan Mutlu. Für den 57-Jährigen war die Intrige gegen Gelbhaar Anlass, nach fast 35 Jahren Mitgliedschaft seinen Parteiaustritt zu erklären und mit den Berliner Grünen abzurechnen. In einem offenen Brief an die Bundesvorsitzenden Felix Banaszak und Franziska Brantner sowie an den Berliner Landesvorstand spricht Mutlu von Intrigen und Machtspielen als tiefverwurzelten Problemen in der Partei.
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Gelbhaar kein Einzelfall – Aussteiger malt finsteres Bild vom Berliner Landesverband der Habeck-Partei (...)
👉🏻 Das überhaupt Spekulationen über weitere Drahtzieher aufgekommen sind, hat viel mit dem Zustand des Grünen-Landesverbandes Berlin zu tun. »Schon seit vielen Jahren gelten die Berliner Grünen als Wespennest, das regelmäßig von schweren Skandalen erschüttert wird«, so die Berliner Zeitung.
► Ähnlich die Einschätzung des Grünen-Urgesteins Özcan Mutlu. Für den 57-Jährigen war die Intrige gegen Gelbhaar Anlass, nach fast 35 Jahren Mitgliedschaft seinen Parteiaustritt zu erklären und mit den Berliner Grünen abzurechnen. In einem offenen Brief an die Bundesvorsitzenden Felix Banaszak und Franziska Brantner sowie an den Berliner Landesvorstand spricht Mutlu von Intrigen und Machtspielen als tiefverwurzelten Problemen in der Partei.
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⚠️‼️🇩🇪 (Video) Schuberts Lagemeldung:
Eilt: Merkel will Migrationswende verhindern! Skandal-Einmischung! Angriff auf Merz-CDU!
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💶🇩🇪 Gemeinde zahlt 40.000 Euro für Bewachung eines auffälligen Asylbewerbers
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