⚠️ (Video) Schuberts Lagemeldung:

Eilt💥Angriff auf AfD droht❗️

💥Unfassbare Hintergründe zum Macron-Richter❗️

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🔥🇫🇷 »Nicht bereit, mich zu beugen«: Marine Le Pen will weiterhin bei Präsidentschaftswahl antreten

Marine Le Pen zeigte sich nach ihrer Verurteilung kämpferisch. Sie will, trotz des Entzugs des passiven Wahlrechts, eine Präsidentschaftskandidatur anpeilen.

👉🏻 »Ich bin nicht bereit, mich einer Ablehnung der Demokratie so leicht zu beugen«, so die Politikerin.

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💶🔥💶 Warburg-Bank und Kanzler Scholz im Fokus:

Bundestag prüft SPD-Parteispenden

Der Noch-Bundeskanzler wird immer wieder mit dem Cum-Ex-Skandal in Verbindung gebracht. Jetzt prüft die Bundestagsverwaltung Parteispenden der Bank an die SPD in Hamburg. (...)

► Bei den Spenden handelt es sich um mehrere Zahlungen in Höhe von insgesamt 45.500 Euro aus dem Jahr 2017 – ein Jahr, nachdem das Finanzamt der Hansestadt Hamburg der privaten Warburg-Bank eine Steuerrückzahlung in Höhe von gut 47 Millionen Euro erlassen hatte. Die Steuern waren angefallen, weil die Bank in illegale Cum-Ex-Geschäfte verwickelt war.

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🔥🇩🇪 Nächstes Umfrage-Beben:

Abstand zwischen Union und AfD schrumpft auf 1 Prozent

BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage Forsa/RTL, n-tv:

Union: 25% (-1)
AfD: 24% (+1)
SPD: 15%
GRÜNE: 12%
LINKE: 10%
BSW: 4%
FDP: 4%
Sonstige: 6%

(Änderungen zur letzten Umfrage vom 25.03.2025)

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‼️ »Für den Rücktritt qualifiziert«:

SPD, Grüne und Linke gehen Bamf-Chef scharf an

Auch auf GEAS will der Bamf-Chef nicht warten. Stattdessen will Hans-Eckhard Sommer auf humanitäre Aufnahmen setzen. Sonst befürchtet er ein mögliches Ende des demokratischen Rechtsstaates.

► »Solche öffentlichen Äußerungen eines Behördenchefs widersprechen seiner Verantwortung, verletzen mutmaßlich die Dienstpflichten und ziehen in der Regel personelle Konsequenzen nach sich«, sagt der SPD-Politiker Ralf Stegner …

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✘✘✘ Sonderausgabe eines Bestseller-Klassikers in anderer Ausstattung – jetzt 50% günstiger ✘✘✘

Die Asylindustrie

📍 Das Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen

Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Pro Monat kostet ein Asylbewerber den Steuerzahler etwa 3500 Euro. Bei einer Million neuer Asylbewerber allein 2015 sind das monatlich 3,5 Milliarden Euro - also pro Jahr 42 Milliarden Euro. Das ist die Summe, die in einem Jahr an alle Arbeitslosen ausgezahlt wird. Es sind nicht nur Betreuer, Dolmetscher und Sozialpädagogen oder Schlepper und Miet-Haie, die davon profitieren.

► Die ganz großen Geschäfte machen die Sozialverbände, Pharmakonzerne, Politiker und sogar einige Journalisten. Für sie ist die Flüchtlingsindustrie ein profitables Milliardengeschäft mit Zukunft.

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🇩🇪 Für viele Unternehmen ist die Asylindustrie weiter eine Goldgrube❗️

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(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei)

💥 (Video) Privatinvestor:

»Trump ist mein Friedenspräsident« – Prof. Dr. Max Otte über Geopolitik, Finanzkrise und die Zukunft Europas❗️

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📍 Schweden verlangt von Migranten »rechtschaffenes Verhalten«

Schweden hat eine deutliche Verschärfung seiner Migrationspolitik geplant. Ein neuer Gesetzentwurf sieht vor, daß Migranten, die sich nicht »rechtschaffen« verhalten, ihre Aufenthaltserlaubnis verlieren könnten.

Die Regierung unter Ministerpräsident Ulf Kristersson kündigte die Gesetzesinitiative am Dienstag an. Migrationsminister Johan Forssell betonte dabei, daß die meisten Migranten ehrliche Absichten hätten.

✘ Allerdings sei das Vertrauen der Bevölkerung in die Einwanderungspolitik davon abhängig, daß Personen, die Verbrechen begehen oder sich anderweitig unangemessen verhalten, nicht in Schweden bleiben dürften.

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🇮🇹 Italien ändert Aysl-Abkommen:

Migranten mit Abschiebehaft sollen nach Albanien verlegt werden

Italien will künftig Migranten, deren Abschiebehaft gerichtlich bestätigt oder verlängert wurde, in das Rückführungszentrum Gjadër in Albanien überstellen. Der italienische Ministerrat beschloss am 28. März eine entsprechende Änderung des Abkommens mit Albanien.

Bisher war vorgesehen, dass nur Migranten aus sogenannten »sicheren Herkunftsstaaten«, die auf See gerettet wurden, in Albanien ein Schnellverfahren durchlaufen. Aufgrund rechtlicher Einwände blieben die Zentren jedoch seit ihrer Eröffnung im Oktober 2023 ungenutzt.

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⚠️ Die Antwort auf die Frage, wie man die künftige Koalition nennen sollte:

Pinocchio-Koalition

Vor der Wahl hat Friedrich Merz hoch und heilig versprochen, wenn er an die Regierung kommt, dann werde er die Neuverschuldung bekämpfen, den Bundeshaushalt sanieren und natürlich die Schuldenbremse schützen. Und die SPD hat im Wahlkampf hoch und heilig versprochen, es werde keine sozialen Einschnitte geben, um die Unterstützung der Ukraine zu bezahlen.

👉🏻 Es hat nach der Wahl nur wenige Tage gedauert und beide Versprechen haben sich als eiskalte Lügen herausgestellt.


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🔥 Schleswig-Holstein will mit »Taskforce Zivile Verteidigung« auf Putin und Trump reagieren

Um in Zeiten zunehmender Herausforderungen »krisenfest« zu werden, hat die Landesregierung in Schleswig-Holstein die Bildung einer »Taskforce Zivile Verteidigung« beschlossen. (...)

Im Rahmen dieser Taskforce sollen unterschiedliche Organisationen ihre Expertise einbringen. Zivile Einrichtungen wie das Technische Hilfswerk (THW) sollen eng mit der Bundeswehr zusammenarbeiten, um in schwierigen Lagen schnell gemeinsam handeln zu können.

✘ Auf diese Weise soll in zivilen, aber auch militärischen Krisenfällen eine umgehende Kooperation aller beteiligten Kräfte Platz greifen.

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📛 Mehr davon! Corona-Entschuldigung des ARD-Moderators Frank Plasberg

Bei hart aber fair hatte Plasberg 2021 Svenja Flaßpöhler auflaufen lassen, weil sie gegen die Impfpflicht war. Jetzt trafen sich die beiden wieder – und redeten.

m Elefantengedächtnis des Videoportals YouTube ist die Ausgabe der Talkshow hart aber fair vom 15. November 2021 bisher erhalten geblieben. Sie steht dort wie ein Mahnmal für die tiefsten Gräben, die sich in der Corona-Zeit aufgetan haben: Das Podium ist so gestrickt, dass Svenja Flaßpöhler praktisch einer Übermacht aus Befürwortern einer Impfpflicht (oder zumindest des starken Drucks zum Impfen) erliegt.

👉🏻 Beim Literaturfestival lit.Cologne, das am Wochenende zu Ende ging, kam es vor ausverkauftem Saal nun überraschend zu einer wortreichen Entschuldigung des damaligen Moderators Frank Plasberg: »Ich habe mich für die Sendung geschämt.«

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📍🇩🇪 (Podcast) KOPP Exklusiv – 28. Prozesstag gegen Michael Ballweg

92,06 € für Kabelbinder: Enthüllt das Gericht geheime Sex-Praktiken bei Ballweg❓

➡️ Link zum Video

🔥🇪🇺 Mit Steuergeld:

EU-Kommission muss eingestehen, Umwelt-NGOs für Lobbyarbeit bezahlt zu haben

In einer Pressemitteilung musste die EU-Kommission am Dienstag zugeben, dass sie umweltpolitische Nichtregierungsorganisationen für Lobbyarbeit bezahlt hat. Umwelt-NGOs wie die European Federation for Transport and Environment (T&E) oder das European Environmental Bureau (EEB) erhielten 700.000 Euro aus dem Förderprogramm LIFE der Europäischen Kommission, um Einfluss auf das EU-Parlament zu nehmen.

👉🏻 In der Pressemitteilung rechtfertigt die EU-Kommission die Finanzierung von NGOs.

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Deutsches Sondervermögen:

👉🏻 Symbolbild

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(Bild- und Kommentarquelle: storymakers)

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⚠️⚠️ Ohne Gesetz:

Frankreichs Regierung darf Soziale Netze sperren

Frankreichs Premierminister darf auch jenseits gesetzlicher Grundlagen die Komplettsperre Sozialer Netze verfügen, wenn »außergewöhnliche Umstände« vorliegen.

👉🏻 Das sagt das oberste Verwaltungsgericht des Landes, der Conseil d'État, in einer aktuellen Entscheidung.

► Unter »außergewöhnlichen Umständen« darf der Premierminister demnach Netzbetreiber zur Komplettsperre zwingen, wenn das angesichts besonders schwerwiegender Ereignisse unerlässlich ist, wenn gelindere Mittel nicht unmittelbar zur Verfügung stehen, und wenn sich die Sperre auf jene Zeit beschränkt, die zur Erkundung und Ergreifung alternativer Maßnahmen, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit dem Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzes, erforderlich ist.

📍Die Richter greifen auf eine im Ersten Weltkrieg entwickelte »Theorie der außergewöhnlichen Umstände« (circonstances exceptionnelles) zurück. Damit rechtfertigen sie ausdrücklich die Überschreitung der gesetzlichen Befugnisse.

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