‼️🗳 Jetzt legt der AfD-Kandidat Beschwerde gegen das Wahlausschluss-Urteil ein – und erhebt weitreichende Vorwürfe
Nachdem das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße den Ausschluss von Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen durchgewunken hat, hat der AfD-Politiker Beschwerde beim rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht eingelegt. Am Donnerstag übersendete Paul, vertreten durch seinen Anwalt Christian Wirth, einen 18-seitigen Antrag, um den Namen des AfD-Politikers doch noch auf die Liste für die Wahl am 21. September setzen zu lassen.
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Nachdem das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße den Ausschluss von Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen durchgewunken hat, hat der AfD-Politiker Beschwerde beim rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht eingelegt. Am Donnerstag übersendete Paul, vertreten durch seinen Anwalt Christian Wirth, einen 18-seitigen Antrag, um den Namen des AfD-Politikers doch noch auf die Liste für die Wahl am 21. September setzen zu lassen.
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Apollo News
Jetzt legt der AfD-Kandidat Beschwerde gegen den Wahlausschluss ein – und erhebt weitreichende Vorwürfe
Nachdem das Verwaltungsgericht den Wahlausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul in Ludwigshafen bestätigt hat, legt dieser eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein. Darin wird auf Grundrechtseinschränkungen verwiesen.
‼️🗳 Exklusive INSA-Umfrage zur Kommunalwahl: AfD verdreifacht sich in NRW
Wenn am kommenden Sonntag Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wäre, würde die AfD 15 Prozent der Wähler-Stimmen auf sich vereinen – und hätte damit ihr Ergebnis seit 2020 verdreifacht. Bei der letzten Kommunalwahl erhielt die Partei lediglich 5 Prozent der Stimmen.
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Wenn am kommenden Sonntag Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wäre, würde die AfD 15 Prozent der Wähler-Stimmen auf sich vereinen – und hätte damit ihr Ergebnis seit 2020 verdreifacht. Bei der letzten Kommunalwahl erhielt die Partei lediglich 5 Prozent der Stimmen.
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NiUS.de
Exklusive INSA-Umfrage zur Kommunalwahl: AfD verdreifacht sich in NRW | NIUS.de
Wenn am kommenden Sonntag Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wäre, würde die AfD 15 Prozent der Wähler-Stimmen auf sich vereinen – und hätte damit ihr Ergebnis seit 2020 verdreifacht. Bei der letzten Kommunalwahl erhielt die Partei lediglich 5 Prozent der…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Pressemitteilung: 44. Verhandlungstag – Freispruch für Ballweg, Staatsanwaltschaft scheitert mit zentralen Vorwürfen
Stuttgart, 20. August 2025 – Nach 44 Verhandlungstagen hat das Landgericht Stuttgart im Verfahren gegen Michael Ballweg das Urteil verkündet. Das Ergebnis: Freispruch in allen wesentlichen Anklagepunkten – insbesondere im Kernvorwurf des versuchten Betrugs.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/44-verhandlungstag-freispruch-fuer-ballweg-staatsanwaltschaft-scheitert-mit-zentralen-vorwuerfen/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 20. August 2025 – Nach 44 Verhandlungstagen hat das Landgericht Stuttgart im Verfahren gegen Michael Ballweg das Urteil verkündet. Das Ergebnis: Freispruch in allen wesentlichen Anklagepunkten – insbesondere im Kernvorwurf des versuchten Betrugs.
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Querdenken-711: Presse-Portal
Pressemitteilung: 44. Verhandlungstag – Freispruch für Ballweg, Staatsanwaltschaft scheitert mit zentralen Vorwürfen - Querdenken…
Stuttgart, 20. August 2025 – Nach 44 Verhandlungstagen hat das Landgericht Stuttgart im Verfahren gegen Michael Ballweg das Urteil verkündet. Das Ergebnis: Freispruch in allen wesentlichen Anklagepunkten – insbesondere im Kernvorwurf des versuchten Betrugs.
🔥🇩🇪 (Video) Schuberts Lagemeldung:
Schock-Leak💥Kriegsvorbereitungen laufen auf Hochtouren
💥Maulkorb für Abgeordnete
+ Generalmobilmachung❗️
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Schock-Leak💥Kriegsvorbereitungen laufen auf Hochtouren
💥Maulkorb für Abgeordnete
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Forwarded from KOPP Report
Chaos
📍Das geplante Chaos zur Errichtung einer Neuen Weltordnung
Auf dem Weg zur Neuen Weltordnung ist jetzt die zweite Stufe erreicht. Chaos soll die Welt in ihren Grundfesten erschüttern. Der perfide Plan dahinter: Wenn alles aus den Fugen gerät, wünschen sich völlig verängstigte Bürger nichts sehnlicher, als dass endlich wieder jemand für Ordnung sorgt. Die Menschen sind dann bereit, sich jedem Diktat des vermeintlichen Retters zu beugen.
⚠️ Die zweite Phase des Masterplans zur Neuen Weltordnung hat begonnen
Peter Orzechowski enthüllt die Anstifter und geistigen Väter der Neuen Weltordnung und zeigt an verstörenden Beispielen den Masterplan der Machtelite. Wie wird sie für Chaos sorgen? Was ist ihr Endziel?
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📍Das geplante Chaos zur Errichtung einer Neuen Weltordnung
Auf dem Weg zur Neuen Weltordnung ist jetzt die zweite Stufe erreicht. Chaos soll die Welt in ihren Grundfesten erschüttern. Der perfide Plan dahinter: Wenn alles aus den Fugen gerät, wünschen sich völlig verängstigte Bürger nichts sehnlicher, als dass endlich wieder jemand für Ordnung sorgt. Die Menschen sind dann bereit, sich jedem Diktat des vermeintlichen Retters zu beugen.
⚠️ Die zweite Phase des Masterplans zur Neuen Weltordnung hat begonnen
Peter Orzechowski enthüllt die Anstifter und geistigen Väter der Neuen Weltordnung und zeigt an verstörenden Beispielen den Masterplan der Machtelite. Wie wird sie für Chaos sorgen? Was ist ihr Endziel?
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‼️‼️ Generalbundesanwalt: Mutmaßlicher Nord-Stream-Angreifer gefasst
Polizisten in Italien haben einen Mann festgenommen, der an der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen sein soll. Das berichtet der Spiegel.
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Polizisten in Italien haben einen Mann festgenommen, der an der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen sein soll. Das berichtet der Spiegel.
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bild.de
Nord-Stream-Explosion: Mutmaßlicher Drahtzieher in Italien gefasst
In Italien ist einer der Drahtzieher der Nord-Stream-Sabotage gefasst worden.
BD-Fraktionschef Jan Timke liest Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) zum Abschied ordentlich die Leviten❗️
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"Innensenator Mäurer gibt auf" Rede von Jan Timke (Bündnis Deutschland) am 20.08.2025
Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Jan Timke (Bündnis Deutschland) zu TOP 1: "Mäurer gibt auf: Zerbrechen jetzt der Senat Bovenschulte und die innere Sicherheit in Bremen?" auf der 24. Sitzung der Bremischen Bürgerschaft / Landtag am 20. August 2025.
…
…
🇺🇸🇮🇱 Die technologische Unterlegenheit der Raketentechnologie von USA und Israel
Die Kriege in der Ukraine und in Palästina haben die eklatante technologische Unterlegenheit des Westens offenbart. Über Hyperschalltechnologie verfügen derzeit nur vier Länder nämlich Russland, China, Iran und Nordkorea. Verteidigung dagegen ist so gut wie unmöglich.
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Die Kriege in der Ukraine und in Palästina haben die eklatante technologische Unterlegenheit des Westens offenbart. Über Hyperschalltechnologie verfügen derzeit nur vier Länder nämlich Russland, China, Iran und Nordkorea. Verteidigung dagegen ist so gut wie unmöglich.
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tkp.at
Die technologische Unterlegenheit der Raketentechnologie von USA und Israel
Die Kriege in der Ukraine und in Palästina haben die eklatante technologische Unterlegenheit des Westens offenbart. Über Hyperschalltechnologie verfügen derzeit nur vier Länder nämlich Russland, China, Iran und Nordkorea. Verteidigung[…]
‼️🇩🇪 Merz versprach Aufschwung im Sommer: Wirtschaftskrise kostet immer mehr Existenzen
🔥〽️ 20 Prozent mehr Insolvenzen ++ Im August wohl 3 Millionen Arbeitslose ++ Industrie zurück auf Corona-Niveau
Es waren zwei Sätze, auf die Deutschland gewartet hatte. Ein Versprechen, dass die Zeit des Abschwungs hinter uns liegt. Zwei Sätze, die eine Wende beteuern: »Ich möchte, dass wir schon im Sommer spüren: Hier verändert sich langsam etwas zum Besseren. Es geht voran.« Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai. Die Realität ist ernüchternd.
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🔥〽️ 20 Prozent mehr Insolvenzen ++ Im August wohl 3 Millionen Arbeitslose ++ Industrie zurück auf Corona-Niveau
Es waren zwei Sätze, auf die Deutschland gewartet hatte. Ein Versprechen, dass die Zeit des Abschwungs hinter uns liegt. Zwei Sätze, die eine Wende beteuern: »Ich möchte, dass wir schon im Sommer spüren: Hier verändert sich langsam etwas zum Besseren. Es geht voran.« Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) bei seiner ersten Regierungserklärung am 14. Mai. Die Realität ist ernüchternd.
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bild.de
Merz verspricht Aufschwung: Hoffnung oder Hiobsbotschaft?
Bundeskanzler Merz verkündet Steuererleichterungen und Investitionen, doch Ökonomen warnen vor anhaltender Krise. Wie geht es weiter?
✘ NEUERSCHEINUNGEN ✘
• Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Karina Reiß & Dr. Claus Köhnlein: Infektionen verstehen - statt fürchten
• Thomas Röper: Gesteuerte Wahrheit
• Beate Bahner: Masernimpfung und Masernschutzgesetz
... und viele mehr ...
➡️ Link zu den Neuerscheinungen
• Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Karina Reiß & Dr. Claus Köhnlein: Infektionen verstehen - statt fürchten
• Thomas Röper: Gesteuerte Wahrheit
• Beate Bahner: Masernimpfung und Masernschutzgesetz
... und viele mehr ...
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‼️‼️ »Wichtige Basis«: Mit einem Gutachten soll jetzt weiter Druck in Richtung AfD-Verbot aufgebaut werden
Die im Mai erfolgte Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« könnte ein AfD-Verbotsverfahren begünstigen – das behauptet der Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre an der Universität Köln, Markus Ogorek, in einem Rechtsgutachten, das er gegenüber der Tagesschau erklärte. Er sieht in dem AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes eine »wichtige Argumentations- und Faktenbasis« für ein AfD-Verbotsverfahren.
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Die im Mai erfolgte Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« könnte ein AfD-Verbotsverfahren begünstigen – das behauptet der Direktor des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre an der Universität Köln, Markus Ogorek, in einem Rechtsgutachten, das er gegenüber der Tagesschau erklärte. Er sieht in dem AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes eine »wichtige Argumentations- und Faktenbasis« für ein AfD-Verbotsverfahren.
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Apollo News
„Wichtige Basis“: Mit einem Gutachten soll jetzt weiter Druck in Richtung AfD-Verbot aufgebaut werden
Nach der AfD-Hochstufung als „gesichert rechtsextrem“ sieht ein Jura-Professor das Verfassungsschutzgutachten als „wichtige Basis“ für ein Verbotsverfahren. Obwohl das Gutachten auf Eis gelegt ist, fordert er eine politische Vorbereitung eines Verfahrens.
💶💶💶 »Demokratie leben«: Enge Verflechtungen der Stadt Fulda und Vereinen »gegen Rechts«
Nun ist eigentlich fast alles klar geworden und bewiesen, was man zum Bundesprogramm »Demokratie leben!« wissen muss und natürlich schon immer ahnen konnte. Aber im Detail bewiesen ist es erst dank den Nachforschungen der AfD-Stadtfraktion Fulda. Am Dienstag fanden die Abschlusssitzungen zu zwei Akteneinsichtsausschüssen statt, die die AfD-Fraktion in Fulda beantragt hatte. Es ging dabei zum einen um den Verein »Fulda stellt sich quer e.V.« (FSSQ), zum anderen um »Welcome In e.V.«. Bei beiden sieht die AfD-Fraktion eine Veruntreuung staatlicher Zuschüsse als gegeben an.
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Nun ist eigentlich fast alles klar geworden und bewiesen, was man zum Bundesprogramm »Demokratie leben!« wissen muss und natürlich schon immer ahnen konnte. Aber im Detail bewiesen ist es erst dank den Nachforschungen der AfD-Stadtfraktion Fulda. Am Dienstag fanden die Abschlusssitzungen zu zwei Akteneinsichtsausschüssen statt, die die AfD-Fraktion in Fulda beantragt hatte. Es ging dabei zum einen um den Verein »Fulda stellt sich quer e.V.« (FSSQ), zum anderen um »Welcome In e.V.«. Bei beiden sieht die AfD-Fraktion eine Veruntreuung staatlicher Zuschüsse als gegeben an.
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Tichys Einblick
„Demokratie leben“: Enge Verflechtungen der Stadt Fulda mit Vereinen „gegen Rechts“
Die AfD Fulda erringt einen Teilerfolg. Die bleibende Frucht ihrer Akteneinsicht könnte sein: Einsicht in das Ausmaß der Verflechtung zwischen städtischen Stellen und den Vereinen unter dem Schirm des Bundesprogramms für „Demokratieförderung“ – das eigentlich…
🔥🇩🇪 In Schweinfurt haben 72 Prozent der Erstklässler einen Migrationshintergrund
An den Schweinfurter Grundschulen hat die überwältigende Mehrheit der Erstklässler einen Migrationshintergrund. Das geht aus einer Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Richard Graupner an die Stadt hervor. Demnach stammen von insgesamt 432 eingeschulten Kindern im laufenden Schuljahr 309 aus Familien mit ausländischen Wurzeln – das entspricht 72 Prozent.
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An den Schweinfurter Grundschulen hat die überwältigende Mehrheit der Erstklässler einen Migrationshintergrund. Das geht aus einer Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Richard Graupner an die Stadt hervor. Demnach stammen von insgesamt 432 eingeschulten Kindern im laufenden Schuljahr 309 aus Familien mit ausländischen Wurzeln – das entspricht 72 Prozent.
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NiUS.de
In Schweinfurt haben 72 Prozent der Erstklässler einen Migrationshintergrund | NIUS.de
An den Schweinfurter Grundschulen hat die überwältigende Mehrheit der Schüler einen Migrationshintergrund.
🇩🇪🗳 Kölner OB-Kandidat Ali Güçlü fordert »spezielle Sitzplätze für Frauen in den Bahnen«
Ali Güçlü will neuer Oberbürgermeister von Köln werden. In der Stadt polarisiert er derzeit mit einem kontroversen Plakat. »Spezielle Sitzplätze für Frauen in den Bahnen« prangt als Forderung direkt neben dem Gesicht Güçlüs. Darunter heißt es etwas kleiner »Frauen Taxi … Frauen fahren Frauen-Sicherheit«. Der Kandidat nennt sich bereits selbstbewusst »Ihr Oberbürgermeister«.
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Ali Güçlü will neuer Oberbürgermeister von Köln werden. In der Stadt polarisiert er derzeit mit einem kontroversen Plakat. »Spezielle Sitzplätze für Frauen in den Bahnen« prangt als Forderung direkt neben dem Gesicht Güçlüs. Darunter heißt es etwas kleiner »Frauen Taxi … Frauen fahren Frauen-Sicherheit«. Der Kandidat nennt sich bereits selbstbewusst »Ihr Oberbürgermeister«.
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Apollo News
Kölner OB-Kandidat Ali Güçlü fordert „spezielle Sitzplätze für Frauen in den Bahnen“
In Köln kandidiert Einzelbewerber Ali Güçlü für das Amt des Bürgermeisters. Auf seinem Plakat wirbt Güçlü unter anderem für „spezielle Sitzplätze für Frauen in den Bahnen“, also Geschlechtertrennung.
💥💉💉💉 Jay Bhattacharya rechnet mit Corona-Maßnahmen ab: »Der größte Fehler, den wir je gemacht haben«
Aus den Vereinigten Staaten weht ein neuer Wind in Bezug auf die mRNA-Impfstoffe: Das Ministerium für Gesundheit und Soziale Dienste (HHS) hat Anfang August 22 Forschungsprojekte zur mRNA-Technologie eingestellt, die insgesamt mit 500 Millionen US-Dollar gefördert werden sollten.
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Aus den Vereinigten Staaten weht ein neuer Wind in Bezug auf die mRNA-Impfstoffe: Das Ministerium für Gesundheit und Soziale Dienste (HHS) hat Anfang August 22 Forschungsprojekte zur mRNA-Technologie eingestellt, die insgesamt mit 500 Millionen US-Dollar gefördert werden sollten.
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Berliner Zeitung
Jay Bhattacharya rechnet mit Corona-Maßnahmen ab: „Der größte Fehler, den wir je gemacht haben“
In einem Interview übt der Direktor des nationalen US-Gesundheitsinstituts NIH scharfe Kritik an den Corona-Maßnahmen und erklärt, warum die mRNA-Impfstoffe für viele Menschen nutzlos waren.
Forwarded from KOPP Report
Infektionen verstehen - statt fürchten
Infektionen sind Teil des Lebens.
⚠️ Gefährlich wird es erst, wenn Politik, Medien und Pharmaindustrie sie instrumentalisieren.
In Infektionen verstehen - statt fürchten liefern zwei profilierte Mediziner und eine Naturwissenschaftlerin einen fundierten, kritischen und allgemein verständlichen Blick auf die Welt der Infektionskrankheiten und Impfungen. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Karina Reiß und Dr. Claus Köhnlein analysieren nicht nur die biologische Wirkweise von Bakterien, Viren und Impfstoffen, sondern hinterfragen auch die politische, mediale und wirtschaftliche Dimension, die die moderne Infektionsmedizin geprägt hat. Zudem nehmen sie explizit Stellung zur Coronapandemie, zu früheren »Pseudopandemien« wie der Schweinegrippe und zu systemischen Problemen im Umgang mit Krankheit und Angst.
👉 Wissenschaftlich fundiert und allgemein verständlich
Dieses Buch räumt auf - mit Mythen, Alarmismus und mediengetriebenem Aktionismus rund um Infektionen und Impfstoffe. Ein zentrales Anliegen ist die Entdramatisierung des Themas Infektionen. Leser erfahren, warum viele Mikroben harmlos oder sogar nützlich sind - und wie mit Angst bewusst Politik gemacht wird.
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Infektionen sind Teil des Lebens.
⚠️ Gefährlich wird es erst, wenn Politik, Medien und Pharmaindustrie sie instrumentalisieren.
In Infektionen verstehen - statt fürchten liefern zwei profilierte Mediziner und eine Naturwissenschaftlerin einen fundierten, kritischen und allgemein verständlichen Blick auf die Welt der Infektionskrankheiten und Impfungen. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Karina Reiß und Dr. Claus Köhnlein analysieren nicht nur die biologische Wirkweise von Bakterien, Viren und Impfstoffen, sondern hinterfragen auch die politische, mediale und wirtschaftliche Dimension, die die moderne Infektionsmedizin geprägt hat. Zudem nehmen sie explizit Stellung zur Coronapandemie, zu früheren »Pseudopandemien« wie der Schweinegrippe und zu systemischen Problemen im Umgang mit Krankheit und Angst.
👉 Wissenschaftlich fundiert und allgemein verständlich
Dieses Buch räumt auf - mit Mythen, Alarmismus und mediengetriebenem Aktionismus rund um Infektionen und Impfstoffe. Ein zentrales Anliegen ist die Entdramatisierung des Themas Infektionen. Leser erfahren, warum viele Mikroben harmlos oder sogar nützlich sind - und wie mit Angst bewusst Politik gemacht wird.
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‼️‼️ BKA-Lagebild: Mehr als 18.000 Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs erfasst
Die Zahl der registrierten Opfer von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen ist auch im vergangenen Jahr hoch geblieben. Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) wurden 2024 insgesamt rund 18.000 Betroffene erfasst.
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Die Zahl der registrierten Opfer von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen ist auch im vergangenen Jahr hoch geblieben. Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) wurden 2024 insgesamt rund 18.000 Betroffene erfasst.
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NiUS.de
BKA-Lagebild: Mehr als 18.000 Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs erfasst | NIUS.de
Die Zahl der registrierten Opfer von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen ist auch im vergangenen Jahr hoch geblieben. Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) wurden 2024 insgesamt rund 18.000 Betroffene erfasst. Davon waren 13.365 Mädchen und…
🔥🇩🇪 Wenn Sozialdemokraten die Nationale Front des demokratischen Deutschland wiederbeleben
... Der lange Marsch durch die Institutionen einer im Kern linkstotalitären Bewegung, die Eroberung der Bildung, der Kultur, der Medien, in dieser Hinsicht vor allem der Universitäten und Hochschulen führte auch dazu, dass nicht wenigen Juristen das Gefühl der Freiheit abhanden kam, dass eine ganze Reihe von Juristen eine neue Lust des Entmündigens der Bürger, der Schreibstubenselbstermächtigung, wie man in der Pandemie besichtigen konnte, empfinden, eine ganze Reihe von Juristen, denen das Böckenförde Diktum fremd, überholt oder rechts vorkommt. Sie verstehen das Recht und die Demokratie nicht als formalisierte Verfahren, die unabhängig von Gesinnung und Ideologie funktionieren, sondern als Mittel zur Durchsetzung parteipolitischer und ideologischer Ziele. Im Osten weiß man, was das bedeutet und wohin das führt.
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... Der lange Marsch durch die Institutionen einer im Kern linkstotalitären Bewegung, die Eroberung der Bildung, der Kultur, der Medien, in dieser Hinsicht vor allem der Universitäten und Hochschulen führte auch dazu, dass nicht wenigen Juristen das Gefühl der Freiheit abhanden kam, dass eine ganze Reihe von Juristen eine neue Lust des Entmündigens der Bürger, der Schreibstubenselbstermächtigung, wie man in der Pandemie besichtigen konnte, empfinden, eine ganze Reihe von Juristen, denen das Böckenförde Diktum fremd, überholt oder rechts vorkommt. Sie verstehen das Recht und die Demokratie nicht als formalisierte Verfahren, die unabhängig von Gesinnung und Ideologie funktionieren, sondern als Mittel zur Durchsetzung parteipolitischer und ideologischer Ziele. Im Osten weiß man, was das bedeutet und wohin das führt.
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Tichys Einblick
Wenn Sozialdemokraten die Nationale Front des demokratischen Deutschland wiederbeleben
In Ludwigshafen wird das Grundgesetz für den Machterhalt der SPD ausgehöhlt. Demokratie bedeutet hier nicht Wahlfreiheit, sondern Ausschluss eines unliebsamen Konkurrenten – mithilfe einer willkürlich entscheidenden Justiz. Wenn aber das Recht zu einer Funktion…
🙈🤡 Baden-Württemberg: Linkspartei fordert kostenfreie Bartentfernung für Transfrauen
Die Linkspartei hat gefordert, daß sich Transfrauen künftig auf kosten der Allgemeinheit dauerhaft den Bart entfernen lassen sollen. »Das Schweigen der politisch Verantwortlichen in diesem Land spricht Bände bei einem Problem, das Frauen betrifft«, beklagte die Landtagswahl-Spitzenkandidatin der Partei, Ellena Schumacher Koelsch, am Donnerstag.
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Die Linkspartei hat gefordert, daß sich Transfrauen künftig auf kosten der Allgemeinheit dauerhaft den Bart entfernen lassen sollen. »Das Schweigen der politisch Verantwortlichen in diesem Land spricht Bände bei einem Problem, das Frauen betrifft«, beklagte die Landtagswahl-Spitzenkandidatin der Partei, Ellena Schumacher Koelsch, am Donnerstag.
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JUNGE FREIHEIT
Baden-Württemberg: Linkspartei fordert kostenfreie Bartentfernung für Transfrauen
Jeder setzt eigene Prioritäten: Geht es nach der Linkspartei im Südwesten, soll sich die Landesregierung für kostenlose Bartentfernung für Transfrauen einsetzen.
🇺🇸🇺🇬 Abkommen mit USA: Uganda nimmt abgelehnte Asylbewerber aus Drittstaaten auf
Ein neues Migrationsabkommen zwischen Uganda und den Vereinigten Staaten ermöglicht es der US-Regierung künftig abgelehnte Asylbewerber in das ostafrikanische Land abzuschieben. »Die Vereinbarung betrifft Menschen aus Drittstaaten, die in den USA kein Asyl erhalten haben und zögern oder Bedenken haben, in ihre Herkunftsländer zurückzukehren«, teilte der Staatssekretär im ugandischen Außenministerium, Vincent Bagiire, am Donnerstag im Onlinedienst X mit. Er sprach von einer »vorübergehenden Regelung«.
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Ein neues Migrationsabkommen zwischen Uganda und den Vereinigten Staaten ermöglicht es der US-Regierung künftig abgelehnte Asylbewerber in das ostafrikanische Land abzuschieben. »Die Vereinbarung betrifft Menschen aus Drittstaaten, die in den USA kein Asyl erhalten haben und zögern oder Bedenken haben, in ihre Herkunftsländer zurückzukehren«, teilte der Staatssekretär im ugandischen Außenministerium, Vincent Bagiire, am Donnerstag im Onlinedienst X mit. Er sprach von einer »vorübergehenden Regelung«.
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Berliner Zeitung
Abkommen mit USA: Uganda nimmt abgelehnte Asylbewerber aus Drittstaaten auf
In den USA abgelehnte Asylsuchende müssen künftig damit rechnen, nach Uganda abgeschoben zu werden. Doch es gelten bestimmte Auflagen.