📌 Die überzogenen Reaktionen auf Merkels Ukraine-Äusserungen legen nahe, dass sich Polen und Balten doch einer Mitschuld am Krieg bewusst sind
Si tacuisses, philosophus mansisses weiss der Lateiner. Hättest du geschwiegen, wärst du Philosoph geblieben.
Das möchte man Angela Merkel zurufen. Sie scheint derzeit unter dem Zwang zu leiden, ihre Entscheidungen zu rechtfertigen, die sich als verhängnisvoll erwiesen haben: erst die Flüchtlings- jetzt die Russland-Politik.
👉🏻 Mit ihr im Amt hätte es den Ukraine-Krieg nicht gegeben, behauptete sie – was Donald Trump überraschen dürfte, der dies für sich beansprucht...
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Si tacuisses, philosophus mansisses weiss der Lateiner. Hättest du geschwiegen, wärst du Philosoph geblieben.
Das möchte man Angela Merkel zurufen. Sie scheint derzeit unter dem Zwang zu leiden, ihre Entscheidungen zu rechtfertigen, die sich als verhängnisvoll erwiesen haben: erst die Flüchtlings- jetzt die Russland-Politik.
👉🏻 Mit ihr im Amt hätte es den Ukraine-Krieg nicht gegeben, behauptete sie – was Donald Trump überraschen dürfte, der dies für sich beansprucht...
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Die Weltwoche
Die überzogenen Reaktionen auf Merkels Ukraine-Äusserungen legen nahe, dass sich Polen und Balten doch einer Mitschuld am Krieg…
Si tacuisses, philosophus mansisses, weiss der Lateiner. Hättest du geschwiegen, wärst du Philosoph geblieben. Das möchte man Angela Merkel zurufen. Sie scheint derzeit unter dem Zwang zu leiden, ihre Entscheidungen zu rechtfertigen, die sich als verhängnisvoll…
KOPP Report
💶💶💶 Maximale Ausbeutung❓ Die Geschichte hinter dem Rücktritt von Bremens Umweltsenatorin Kathrin Moosdorf (Grüne) Am Montag vor drei Wochen, 15. September, verschickte das Umweltressort eine Pressemitteilung zum Abgang von Staatsrätin Irene Strebl. In der…
BD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss – FDP will Akteneinsicht
Nach dem Rücktritt von Umweltsenatorin Kathrin Moosdorf (Grüne) fordern die Fraktionen Bündnis Deutschland (BD) und FDP in der Bremischen Bürgerschaft weitere Konsequenzen. Zur Entlassung von Staatsrätin Irene Strebl in den einstweiligen Ruhestand möchte die BD-Bürgerschaftsfraktion die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses beantragen.
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WESER-KURIER
Nach Moosdorfs Rücktritt BD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss – FDP will Akteneinsicht
Umweltsenatorin Kathrin Moosdorf (Grüne) ist zurückgetreten, doch das genügt den Bürgerschaftsfraktionen von BD und FDP nicht. Sie fordern lückenlose Aufklärung im Fall Irene Strebl.
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Krall & Bubeck: Lügenkanzler Merz – Deutschlands Wohlstand in Gefahr
Deutschland steuert auf eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe zu – und Kanzler Merz gießt noch Öl ins Feuer. Markus Krall und Christian Bubeck analysieren, warum die Regierung Milliarden verschleudert, Bürger verarmen und Leistungsträger das Land verlassen.…
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📌 AfD stützt Wagenknechts Forderung nach neu ausgezählter Bundestagswahl
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert die AfD auf, sich hinter ihren Antrag zur Neuauszählung der Bundestagswahl zu stellen. Die Konkurrenzpartei reagiert prompt. (…)
👉🏻 Die AfD unterstützt nun Wagenknechts Anliegen. »Die anderen Fraktionen scheinen auf Zeit zu spielen«, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Brandner dem stern. »Aus unserer Sicht muss so schnell wie möglich eine Entscheidung her.«
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BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert die AfD auf, sich hinter ihren Antrag zur Neuauszählung der Bundestagswahl zu stellen. Die Konkurrenzpartei reagiert prompt. (…)
👉🏻 Die AfD unterstützt nun Wagenknechts Anliegen. »Die anderen Fraktionen scheinen auf Zeit zu spielen«, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Brandner dem stern. »Aus unserer Sicht muss so schnell wie möglich eine Entscheidung her.«
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stern.de
Sahra Wagenknecht und AfD für Neuauszählung der Bundestagswahl
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht appelliert an die AfD, sich hinter ihren Antrag zur Neuauszählung der Bundestagswahl zu stellen. Die Partei reagiert prompt
Forwarded from KOPP Report
Gottstein Magicfelt Travel 2.0 Filzpantoffeln
📍Traditionelle Steinschafwolle – für spürbare Wärme und wohltuende Leichtigkeit
Komfort beginnt dort, wo Sie sich wohlfühlen – auch unterwegs. Die Gottstein Magicfelt Travel 2.0 Filzpantoffeln vereinen Natur, Handwerk und Funktionalität in einem leichten Format. Gefertigt aus der Wolle des seltenen Tiroler Steinschafs, überzeugen sie durch natürliche Wärme, Leichtigkeit, Atmungsaktivität und ein angenehm weiches Tragegefühl.
Nach einem langen Tag in die Pantoffeln schlüpfen, entspannen und wohlfühlen – so entsteht selbst im Hotelzimmer, in der Berghütte oder im Camper ein vertrautes Stück Zuhause.
Nachhaltigkeit steht im Mittelpunkt: Verarbeitet wird recycelte Naturwolle vom Tiroler Steinschaf, einer der ältesten Schafrassen Europas. Produziert in einer Tiroler Manufaktur, entstehen so Pantoffeln, die ressourcenschonend gefertigt und mit höchster handwerklicher Sorgfalt verarbeitet werden.
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📍Traditionelle Steinschafwolle – für spürbare Wärme und wohltuende Leichtigkeit
Komfort beginnt dort, wo Sie sich wohlfühlen – auch unterwegs. Die Gottstein Magicfelt Travel 2.0 Filzpantoffeln vereinen Natur, Handwerk und Funktionalität in einem leichten Format. Gefertigt aus der Wolle des seltenen Tiroler Steinschafs, überzeugen sie durch natürliche Wärme, Leichtigkeit, Atmungsaktivität und ein angenehm weiches Tragegefühl.
Nach einem langen Tag in die Pantoffeln schlüpfen, entspannen und wohlfühlen – so entsteht selbst im Hotelzimmer, in der Berghütte oder im Camper ein vertrautes Stück Zuhause.
Nachhaltigkeit steht im Mittelpunkt: Verarbeitet wird recycelte Naturwolle vom Tiroler Steinschaf, einer der ältesten Schafrassen Europas. Produziert in einer Tiroler Manufaktur, entstehen so Pantoffeln, die ressourcenschonend gefertigt und mit höchster handwerklicher Sorgfalt verarbeitet werden.
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Forwarded from KOPP Report
+ JETZT 25% GÜNSTIGER +
Sturmlaterne verzinkt
📍Widerstandsfähig und robust: Der solide Klassiker unter den Sturmlaternen
Die Sturmlaterne wird seit über 120 Jahren traditionell in dieser Form gefertigt und war auf vielen Expeditionen, Reisen und auch auf hoher See eine unverzichtbare Lichtquelle. Durch ihre durchdachte Frischluftzuführung ist die Flamme auch vor starken Windböen geschützt, ein Verlöschen der Flamme ist daher nahezu ausgeschlossen. Die Laterne ist aus galvanisch verzinktem Stahlblech gefertigt und somit außergewöhnlich stabil und besonders resistent gegen Rost. Das hitzebeständige Glas und der garantiert dichte Petroleumbehälter vervollständigen dieses Qualitätsprodukt und machen es mit der unerreichten Technik konkurrenzlos.
Diese Sturmlaterne verbrennt das Petroleum mit heller Flamme und ohne Ruß- oder Geruchsbelästigung. Outdoor- und Survivalspezialisten bescheinigen ihr ein angenehmes warmfarbenes Licht. Sie erhalten hier eine deutlich höhere Qualität als bei den Billigheimern aus dem Baumarkt.
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Sturmlaterne verzinkt
📍Widerstandsfähig und robust: Der solide Klassiker unter den Sturmlaternen
Die Sturmlaterne wird seit über 120 Jahren traditionell in dieser Form gefertigt und war auf vielen Expeditionen, Reisen und auch auf hoher See eine unverzichtbare Lichtquelle. Durch ihre durchdachte Frischluftzuführung ist die Flamme auch vor starken Windböen geschützt, ein Verlöschen der Flamme ist daher nahezu ausgeschlossen. Die Laterne ist aus galvanisch verzinktem Stahlblech gefertigt und somit außergewöhnlich stabil und besonders resistent gegen Rost. Das hitzebeständige Glas und der garantiert dichte Petroleumbehälter vervollständigen dieses Qualitätsprodukt und machen es mit der unerreichten Technik konkurrenzlos.
Diese Sturmlaterne verbrennt das Petroleum mit heller Flamme und ohne Ruß- oder Geruchsbelästigung. Outdoor- und Survivalspezialisten bescheinigen ihr ein angenehmes warmfarbenes Licht. Sie erhalten hier eine deutlich höhere Qualität als bei den Billigheimern aus dem Baumarkt.
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💥 Nord-Stream-Anschlag: Polens Regierung gegen Auslieferung
Polens Regierung will den Ukrainer, der im Zusammenhang mit den Sprengstoffanschlägen auf die Ostseepipelines Nord Stream von Deutschland gesucht wird, nicht ausliefern. Es sei nicht im Interesse Polens, den Verdächtigen an ein anderes Land auszuliefern, so Ministerpräsident Donald Tusk.
👉🏻 Das Problem sei nicht, dass Nord Stream 2 in die Luft gesprengt wurde, sondern dass es gebaut wurde, sagte Tusk auf einer Pressekonferenz.
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Polens Regierung will den Ukrainer, der im Zusammenhang mit den Sprengstoffanschlägen auf die Ostseepipelines Nord Stream von Deutschland gesucht wird, nicht ausliefern. Es sei nicht im Interesse Polens, den Verdächtigen an ein anderes Land auszuliefern, so Ministerpräsident Donald Tusk.
👉🏻 Das Problem sei nicht, dass Nord Stream 2 in die Luft gesprengt wurde, sondern dass es gebaut wurde, sagte Tusk auf einer Pressekonferenz.
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ndr.de
Nord-Stream-Anschlag: Polens Regierung gegen Auslieferung
Ein verdächtiger Ukrainer war vergangene Woche in Polen festgenommen worden und befindet sich dort in U-Haft.
⚡️ Fast vier Millionen sind im Zahlungsrückstand: Verweigerung des Rundfunkbeitrags wird zum Massenphänomen
Immer mehr Menschen entrichten den Rundfunkbeitrag nicht, viele davon verweigern die Zahlung ganz bewusst.
👉🏻 Beinahe 1,6 Millionen Beitragsschuldner ließen es 2024 sogar auf eine Vollstreckung ankommen.
22,73 Millionen Mal leitete der Beitragsservice Maßnahmen gegen Nichtzahler ein. Bei knapp 47 Millionen Beitragspflichtigen, die die öffentlich-rechtlichen Anstalten insgesamt verzeichnen, war also ein erheblicher Anteil betroffen. Ende des Jahres waren mehr als 8 Prozent der Konten nicht ausgeglichen.
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Immer mehr Menschen entrichten den Rundfunkbeitrag nicht, viele davon verweigern die Zahlung ganz bewusst.
👉🏻 Beinahe 1,6 Millionen Beitragsschuldner ließen es 2024 sogar auf eine Vollstreckung ankommen.
22,73 Millionen Mal leitete der Beitragsservice Maßnahmen gegen Nichtzahler ein. Bei knapp 47 Millionen Beitragspflichtigen, die die öffentlich-rechtlichen Anstalten insgesamt verzeichnen, war also ein erheblicher Anteil betroffen. Ende des Jahres waren mehr als 8 Prozent der Konten nicht ausgeglichen.
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Apollo News
Fast vier Millionen sind im Zahlungsrückstand: Verweigerung des Rundfunkbeitrags wird zum Massenphänomen
Immer mehr Menschen in Deutschland entrichten den Rundfunkbeitrag nicht, viele davon verweigern die Zahlung ganz bewusst. Beinahe 1,6 Millionen Mal ließen es Beitragsschuldner 2024 sogar auf eine Vollstreckung ankommen.
🇬🇷 »Nur noch das absolut Notwendige« – Griechenland kürzt Sozialleistungen für Asylberechtigte
Die griechische Regierung will Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge massiv kürzen. Nach Angaben des Migrationsministeriums sollen die Gesamtmittel für Asylleistungen um fast 30 Prozent reduziert werden – von 400 Millionen auf 288 Millionen Euro jährlich, wie die Behörde mitteilte. (...)
► »Wer künftig Asyl erhält, wird nicht mehr mit Dauersubventionen leben, sondern durch Arbeit in die Gesellschaft integriert«, sagte Migrationsminister Thanos Plevris.
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Die griechische Regierung will Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge massiv kürzen. Nach Angaben des Migrationsministeriums sollen die Gesamtmittel für Asylleistungen um fast 30 Prozent reduziert werden – von 400 Millionen auf 288 Millionen Euro jährlich, wie die Behörde mitteilte. (...)
► »Wer künftig Asyl erhält, wird nicht mehr mit Dauersubventionen leben, sondern durch Arbeit in die Gesellschaft integriert«, sagte Migrationsminister Thanos Plevris.
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DIE WELT
Griechenland kürzt Sozialleistungen für Asylberechtigte auf das „absolut Notwendige“ - WELT
Künftig will Griechenland die Gesamtmittel für Asylleistungen um fast 30 Prozent reduzieren. So sollen Geflüchtete keine Mietzuschüsse mehr erhalten. Wer Asyl erhält, soll künftig vor allem durch Arbeit und Integration unterstützt werden.
Obwohl Parteien aus Sicht von Frauke Petry (50) und Thomas Kemmerich (60) »Teil des Problems« sind, ist ihre Bewegung »Team Freiheit« seit Dienstag offiziell auch eine Partei.
In einem auf Humor getrimmten Videoclip verkündete Frauke Petry (50), dass sie die von ihr mitgegründete Bewegung hinsichtlich der Landtagswahlen in Baden-Württemberg als Partei hat eintragen lassen. (...)
👉🏻 Pünktlich zur Ankündigung, jetzt eine Partei zu sein, flatterte eine INSA-Umfrage ins Haus, wonach durchaus Wählerpotenzial für das »Team Freiheit« bestehe.
► Demnach vermissen 29 Prozent der Befragten eine Partei in der politischen Mitte, 16 Prozent vermissen eine Partei rechts der Mitte.
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TAG24
Deutschland hat eine neue Partei, die eigentlich keine sein will: "Ups, jetzt ist sie halt da"
Deutschland hat seit Dienstag eine neue "Anti-Partei". | TAG24
🇺🇸 »Black Lives Matter« verklagt eigenen Sponsor George Soros
Die extrem linke NGO »Black Lives Matter« verklagt ihren Finanzier George Soros, dieser schulde ihr 33,4 Millionen Dollar an zugesagter Unterstützung.
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Die extrem linke NGO »Black Lives Matter« verklagt ihren Finanzier George Soros, dieser schulde ihr 33,4 Millionen Dollar an zugesagter Unterstützung.
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Forwarded from KOPP Report
⚠️ NEU EINGETROFFEN:
Ausgeklügelte wie hilfreiche Produkte zur Krisenvorsorge & für den Alltag ⚠️
📌 Der KOPP Verlag hat seine Produktpalette um zahlreiche Neuerscheinungen in den folgenden Kategorien erweitert:
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📌 Geht er zur AfD? Parteichef Maaßen tritt aus der Werte-Union aus
In einem Schreiben an die 1.400 Mitglieder der Werte-Union (WU) hat der noch amtierende Bundesvorsitzende Hans-Georg Maaßen angekündigt, aus der Partei auszutreten. »Für mich geht es mit der Werte-Union nicht mehr weiter«, schreibt der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident. (…)
Außer ihm würden sieben weitere Vorstandsmitglieder austreten: Udo Kellmann, Michael Kuhr, Jürgen Rappert, Andrea Remmers, Daniel Schlör, Henrieke Stahl und Stefanie Voigt. Auch Pressesprecher Bernd Fleischmann verlasse die Partei.
👉🏻 Maaßen deutet in dem Brief an, die AfD könnte für ihn und seine Mitstreiter zur neuen politischen Heimat werden: »Wir können uns auch vorstellen, eine andere Partei, die unser gemeinsames Ziel einer Politikwende erreichen kann, zu unterstützen.«
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In einem Schreiben an die 1.400 Mitglieder der Werte-Union (WU) hat der noch amtierende Bundesvorsitzende Hans-Georg Maaßen angekündigt, aus der Partei auszutreten. »Für mich geht es mit der Werte-Union nicht mehr weiter«, schreibt der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident. (…)
Außer ihm würden sieben weitere Vorstandsmitglieder austreten: Udo Kellmann, Michael Kuhr, Jürgen Rappert, Andrea Remmers, Daniel Schlör, Henrieke Stahl und Stefanie Voigt. Auch Pressesprecher Bernd Fleischmann verlasse die Partei.
👉🏻 Maaßen deutet in dem Brief an, die AfD könnte für ihn und seine Mitstreiter zur neuen politischen Heimat werden: »Wir können uns auch vorstellen, eine andere Partei, die unser gemeinsames Ziel einer Politikwende erreichen kann, zu unterstützen.«
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JUNGE FREIHEIT
„Andere Partei unterstützen“: Geht er zur AfD? Parteichef Maaßen tritt aus der Werte-Union aus
Hans-Georg Maaßen wird die Werte-Union verlassen. Wenige Tage, nachdem er seinen Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden ankündigte, bricht er nun komplett mit der von ihm gegründeten Partei. Er erwägt nun, eine „andere Partei“ zu unterstützen. Ist es die AfD?
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Wirtschaftswissenschaftler Prof. Stefan Homburg postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Spannungsfall, Wehrpflicht, Dienstpflicht für alle und Grundrechte für niemanden.
Kiesewetter (CDU), der Lauterbach des Krieges, zeichnet wegen unsichtbarer Drohnen ein so düsteres Bild, das man unwillkürlich an Auswanderung denkt.
Hintergrund: Schon wird diskutiert, ob im Spannungsfall auch das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung entfällt. Demonstrationsrecht, Freiheit der Berufswahl usw. sind dann ohnehin verloren.
Es ist traurig zu sehen, wie die Union nicht nur bei der Deindustrialisierung, sondern auch bei der Kriegstreiberei auf den Kurs der Grünen einschwenkt. Tag für Tag wird ein Krieg gegen Russland herbeigeredet, der uns womöglich vernichtet.«
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(Bildquelle: Markus Lanz)
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💥🇪🇸 Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.
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Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen ausgelöst. Nach Angaben des Ministeriums für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken wurden bis zum 3. September 2025 bereits 92.278 Bußgelder offiziell aufgehoben – ein Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.
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nachrichten.es
Lockdown-Strafen in Spanien: Verfassungsgericht kippt Covid Alarmzustand und hebt fast 100.000 Corona-Strafen auf
Urteil des spanischen Verfassungsgerichts sorgt für massive rechtliche Konsequenzen Die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts, mehrere Bestimmungen des Alarmzustands von 2020 für verfassungswidrig zu erklären, hat eine Welle von Sanktionsaufhebungen…
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥 Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen 💥
Mit der Petition wird eine Amnestie für alle Menschen gefordert, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden – einschließlich Ärztinnen und Ärzte, die Atteste ausstellten.
Begründung:
Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig, ihre Legitimität ist heute umstritten. Während Politik Fehler eingesteht, tragen Betroffene weiter Strafen, Einträge und Existenzängste. Eine Amnestie schafft Rechtsfrieden, entlastet die Justiz und ermöglicht gesellschaftliche Versöhnung.
Die Corona-Pandemie war eine historische Ausnahmesituation, in der Politik, Gesellschaft und Justiz unter enormem Druck standen. In kurzer Zeit wurden weitreichende Maßnahmen beschlossen, die tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingriffen.
Heute zeigt sich mit dem notwendigen zeitlichen Abstand:
Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig oder verfassungsrechtlich problematisch.
Die gesellschaftliche Spaltung wurde durch harte Strafverfolgung noch verschärft.
Bürgerinnen und Bürger, die aus Gewissensgründen handelten, sowie Ärztinnen und Ärzte, die ihrer Pflicht zur Fürsorge nachkamen, sehen sich bis heute mit Strafen, Einträgen oder Berufsverboten konfrontiert.
Eine Amnestie ist notwendig, um:
Gerechtigkeit herzustellen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wiederherzustellen,
die gesellschaftliche Versöhnung nach dieser Krise zu fördern,
das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken,
und nicht zuletzt die Justiz erheblich zu entlasten.
Die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden sind ohnehin massiv überlastet. Es ist weder sinnvoll noch zielführend, weiterhin Ressourcen für Verfahren aufzuwenden, die auf Regelungen beruhen, deren Legitimität heute stark in Frage gestellt wird.
Eine Amnestie wäre daher ein Akt der Gerechtigkeit und der Vernunft: Sie würde sowohl den Betroffenen helfen als auch die Justiz und Verwaltung von unnötigen Altlasten befreien.
Kommentar:
Ich halte zwar den Begriff "Petition" für falsch, da wir nicht "Bitten" müssen, dass diejenigen, die den Verbrechen gegen die Menschlichkeit widerstanden haben, jetzt von den Tätern "amnestiert" werden, andererseits unterstützen wir damit diejenigen, die aufgrund Ihres Mutes Opfer einer übergriffigen Justiz geworden sind.
Hier kann man unterschreiben:
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html
Mit der Petition wird eine Amnestie für alle Menschen gefordert, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden – einschließlich Ärztinnen und Ärzte, die Atteste ausstellten.
Begründung:
Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig, ihre Legitimität ist heute umstritten. Während Politik Fehler eingesteht, tragen Betroffene weiter Strafen, Einträge und Existenzängste. Eine Amnestie schafft Rechtsfrieden, entlastet die Justiz und ermöglicht gesellschaftliche Versöhnung.
Die Corona-Pandemie war eine historische Ausnahmesituation, in der Politik, Gesellschaft und Justiz unter enormem Druck standen. In kurzer Zeit wurden weitreichende Maßnahmen beschlossen, die tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingriffen.
Heute zeigt sich mit dem notwendigen zeitlichen Abstand:
Viele Maßnahmen waren unverhältnismäßig oder verfassungsrechtlich problematisch.
Die gesellschaftliche Spaltung wurde durch harte Strafverfolgung noch verschärft.
Bürgerinnen und Bürger, die aus Gewissensgründen handelten, sowie Ärztinnen und Ärzte, die ihrer Pflicht zur Fürsorge nachkamen, sehen sich bis heute mit Strafen, Einträgen oder Berufsverboten konfrontiert.
Eine Amnestie ist notwendig, um:
Gerechtigkeit herzustellen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wiederherzustellen,
die gesellschaftliche Versöhnung nach dieser Krise zu fördern,
das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken,
und nicht zuletzt die Justiz erheblich zu entlasten.
Die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden sind ohnehin massiv überlastet. Es ist weder sinnvoll noch zielführend, weiterhin Ressourcen für Verfahren aufzuwenden, die auf Regelungen beruhen, deren Legitimität heute stark in Frage gestellt wird.
Eine Amnestie wäre daher ein Akt der Gerechtigkeit und der Vernunft: Sie würde sowohl den Betroffenen helfen als auch die Justiz und Verwaltung von unnötigen Altlasten befreien.
Kommentar:
Ich halte zwar den Begriff "Petition" für falsch, da wir nicht "Bitten" müssen, dass diejenigen, die den Verbrechen gegen die Menschlichkeit widerstanden haben, jetzt von den Tätern "amnestiert" werden, andererseits unterstützen wir damit diejenigen, die aufgrund Ihres Mutes Opfer einer übergriffigen Justiz geworden sind.
Hier kann man unterschreiben:
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html
🚨 Amok-Alarm: SEK-Einsatz an Berufsschule in Paderborn
An einer Berufsschule in Paderborn wurde Amok-Alarm ausgelöst. Die Polizei einschließlich des SEKs ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Genaueres ist noch unklar.
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An einer Berufsschule in Paderborn wurde Amok-Alarm ausgelöst. Die Polizei einschließlich des SEKs ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Genaueres ist noch unklar.
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Apollo News
Amok-Alarm: SEK-Einsatz an Berufsschule in Paderborn – Mindestens ein Schwerverletzter
An einer Berufsschule in Paderborn wurde Amok-Alarm ausgelöst. Die Polizei einschließlich des SEKs ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Genaueres ist noch unklar.
Forwarded from KOPP Report
Neue edle Kupfer-Produkte zur Energetisierung und Vitalisierung im KOPP-Sortiment
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⚠️ (Video) Marc Friedrich:
Drohnen, Propaganda, Mobilmachung – Steuern wir auf Krieg zu❓
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Drohnen, Propaganda, Mobilmachung – Steuern wir auf Krieg zu❓
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Drohnen, Propaganda, Mobilmachung – Steuern wir auf Krieg zu?
Deutschland ist im Drohnenfieber – überall werden mysteriöse Sichtungen gemeldet, und sofort heißt es: Russland steckt dahinter. Politiker fordern den Spannungsfall, mehr Militär im Inland und sogar die Rückkehr der Wehrpflicht. Ich zeige dir, was wirklich…