KOPP Report
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‼️🇩🇪 Trotz gestoppten Aufnahmeprogramms – Afghanen reisen nach Deutschland aus

um dritten Mal seit dem Regierungswechsel haben sich Afghanen mit Aufnahmezusage per Flugzeug von Pakistan nach Deutschland aufgemacht.

👉🏻 Wie ein Journalist der Deutschen Presse-Agentur am Flughafen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erfuhr, sollen sie per Linienflug mit Zwischenstopp in Istanbul nach Deutschland gebracht werden.

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📌 Linke Migrationsforscherin: Flüchtlinge sollen nicht mehr Deutsch lernen

Integrationsforscherin Judith Kohlenberger fordert in einem Interview weniger Sprachhürden und mehr staatliche Unterstützung für Betriebe, die Geflüchtete einstellen.

👉🏻 In Österreich bemerke sie eine »Fetischisierung« der Landessprache.

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⚠️ 135.668 deutsche Opfer durch syrische Tatverdächtige seit 2015

Neue Zahlen aus dem Bundesinnenministerium zeichnen ein beunruhigendes Bild: Zwischen 2015 und 2024 wurden 135.668 Deutsche Opfer von Straftaten durch tatverdächtige Syrer registriert. (...)

Auch bei Tatverdächtigen aus anderen Herkunftsländern zeigen die Daten hohe Opferzahlen. So wurden für Afghanistan 82.960, für den Irak 69.946, für Marokko 39.918 und für Algerien 32.383 deutsche Opfer verzeichnet...

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📛 Vorwurf der Untreue:
 
Ex-FPÖ-Chef Strache drohen bis zu zehn Jahre Haft


Die Wiener Staatsanwaltschaft hat gegen den früheren Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Anklage wegen des Verdachts der Untreue erhoben.

👉🏻 Es geht um eine Lebensversicherung der FPÖ Wien aus dem Jahr 2007 und um die Frage, wer im Erlebensfall Anspruch auf mehr als 300.000 Euro hatte.

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🇳🇱 Niederlande: Wilders trotz Verlusten gleichauf mit Sozialliberalen – rechtes Lager gewinnt hinzu

Gestern Abend sah es noch so aus, als wäre die sozialliberale Partei Democraten 66 (D66) mit einem Sitz mehr als alleiniger Wahlsieger aus den niederländischen Parlamentswahlen hervorgegangen. Aber nach vorläufigen Zahlen kommen nun sowohl D66 als auch Wilders Partei für die Freiheit (PVV) auf jeweils 26 Sitze im 150 Sitze umfassenden Parlament.

► In Prozent ausgedrückt erreichten beide Parteien 16,7 Prozent der Stimmen – D66 legte dabei um rund zehn Punkte zu, Wilders verlor fast sieben.

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💶 SPD-Chefin Bärbel Bas blamiert sich mit geschönten Zahlen

Die Regierung Merz versucht sich dieser Tage in einer Optimismus-Offensive. So richtig erfolgreich ist das nicht. Inhaltlich. Aber betrachtet man es aus der Sicht der Komödianten, dann ist es reines Gold, was der Kanzler und seine Minister da bieten. Etwa Arbeitsministerin Bärbel Bas. Das Haus der SPD-Vorsitzenden stellt die neuen Arbeitslosenzahlen vor und titelt: »Leichte Verbesserung am Arbeitsmarkt«. (…)

👉🏻 Doch der Vortrag des Ministeriums ist genug Schwindel, um Bas offen auslachen zu dürfen. Denn was Bas’ Haus unter den Tisch fallen lässt: Im Vergleich zum Oktober 2024 ist die Zahl um 120.000 Betroffene gestiegen, wie die Agentur für Arbeit meldet.

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🔥💶 EZB will 2027 Pilotprojekt zum Digital-Euro starten

Die Europäische Zentralbank (EZB) peilt das Jahr 2027 für ein Pilotprojekt zum digitalen Euro an.

👉🏻 Der EZB-Rat habe beschlossen, zur nächsten Phase des Vorhabens überzugehen, teilten die Währungshüter am Donnerstag mit. Dieser Beschluss folge auf den erfolgreichen Abschluss der Vorbereitungsphase.

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⚠️ Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Nius-Chef Julian Reichelt ein

Julian Reichelt äußert sich in sozialen Medien über Vorgänge bei der Polizei. Eine Privatperson zeigt ihn an. Der Nius-Chef weist den Vorwurf der »Volksverhetzung« als „Irrsinn“ zurück. Die Justiz beschäftigt sich nicht lange mit dem Fall. (…)

► Zur Einstellung des Verfahrens meinte Steinhöfel: »Wenn ein Ermittlungsverfahren eröffnet und es quasi Minuten später wieder eingestellt wird, kaum wurde es öffentlich bekannt, stellt sich mit großer Dringlichkeit die Frage nach der fachlichen Kompetenz der handelnden Personen.«

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⚠️ EZB belässt Leitzins bei 2,0 Prozent

Zum dritten Mal in Folge lässt die Europäische Zentralbank den Leitzins unverändert.

👉🏻 Chefin Lagarde erwartet eine längere Phase annähernder Preisstabilität im Euroraum.

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💥🇳🇱 Niederlande nach der Parlamentswahl: »Links hat aufgehört zu existieren in Holland«

Kolumnist Leon de Winter:

»Was die große Bedeutung dieser Wahl ist, es gibt kein LINKS mehr in Holland. Die Sozialdemokraten sind weg. (...) Links hat aufgehört zu existieren in Holland«

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🇳🇱 Wende bei der Holland-Wahl: Haben sich die Wilders-Gegner zu früh gefreut❓

Wilde Wilders-Wende bei der Wahl in Holland! Nach den ersten Prognosen am Mittwoch galt Geert Wilders (62) bereits als geschlagen. Er lag nur noch auf dem zweiten Platz, Beobachter sprachen von einer Klatsche für ihn.

👉🏻 Doch dann holte der Rechtspopulist und Islamkritiker auf, liegt in aktuellen Hochrechnungen mit an der Spitze.


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🤡🇲🇫 Macron erreicht in Umfrage Negativ-Rekordwert

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen unliebsamen Rekord geschafft: Nur elf Prozent der Franzosen stimmen laut einer Umfrage der Arbeit des Staatschefs zu.

👉🏻 Somit erreicht er den historischen Negativwert seines Vorgängers François Hollande.

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Forwarded from KOPP Report
Masernimpfung und Masernschutzgesetz


Zwischen Recht und Medizin, Vernunft und Mythos

‼️ Darf der Staat Sie und Ihre Kinder zur Impfung zwingen? Dieses Buch bringt die unbequemen Fragen auf den Tisch, die sonst keiner zu stellen wagt.

Seit 2020 gilt in Deutschland die Masernimpfpflicht - mit gravierenden Folgen für unzählige Familien, Kinder und Berufstätige im Gesundheitswesen. Doch was, wenn die Grundlage dafür gar nicht die medizinischen Fakten sind, sondern politisch und wirtschaftlich motivierte Narrative? Die renommierte Juristin Beate Bahner nimmt in diesem Buch kein Blatt vor den Mund - und liefert auf über 450 Seiten eine umfassende Analyse eines Gesetzes, das jährlich Hunderttausende Bürger betrifft, insbesondere Kinder und deren Eltern, aber kaum jemand wirklich kennt.

👉 Was steckt wirklich hinter dem Masernschutzgesetz?

Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, zerlegt mit juristischer Schärfe, medizinischem Sachverstand und eindrücklichen Fallbeispielen die Argumentationsketten, mit denen das Masernschutzgesetz gerechtfertigt wird. Sie zeigt: Die Masern galten historisch als harmlose Kinderkrankheit - und auch heute sind Todesfälle extrem selten. Und doch wird ein flächendeckender Immunitätsnachweis verlangt, selbst unter Androhung von Zwangsgeldern, Kita-Ausschlüssen und Bußgeldern. Warum?



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🇪🇺 Brüssel gescheitert:

Anlaßlose Chatkontrolle der EU kommt nicht


Die EU-Kommission hat mit ihrem Vorhaben einer anlaßlosen Überwachung von Messengerdiensten eine schwere Niederlage erlitten.

👉🏻 Die dänische Ratspräsidentschaft hat die sogenannte »Chatkontrolle« aus den Gesetzesplänen zum Kampf gegen Darstellungen sexuellen Mißbrauchs gestrichen

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🔥🇩🇪 »Majestätsbeleidigungs-Paragraph«

Poli­ti­ker­be­lei­di­gung auf Journalisten aus­weiten


Bei der am 7. November in Leipzig stattfindenden Justizminister-Konferenz (JuMiKo) will die saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) darauf drängen, daß Kritik an und Beleidigung von Journalisten und Medien genauso hart bestraft wird wie an Politikern.

Bisher sind letztere die einzigen, für die eine Sonderregelung im Strafgesetzbuch gilt. Artikel 188 bestraft Beleidigung an Politikern schärfer als an normalen Bürgern.

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🇩🇪 Iraker belästigte mehrmals Frauen, wurde abgeschoben und konnte doch erneut einreisen

Ein 23-jähriger Iraker wird mehrfach aus Deutschland nach Schweden abgeschoben und reist dennoch immer wieder. In Sachsen belästigt er zwei junge Frauen und sogar ein Kind.

👉🏻 Bereits vor seiner Abschiebung war er durch sexuelle Belästigung aufgefallen.

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💶🇩🇪💶 Arbeitsagentur lässt fast eine Viertel Milliarde für externe Beratung springen

Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst, doch der Staat braucht externe Beratung: McKinsey und Co. kassieren gewaltige Summen, während Behörden ihre Aufgaben nicht erfüllen. Etwa die Arbeitsagentur mit über 100.000 Mitarbeitern. (...)

► Nach Angaben der Bundesregierung wurden zugunsten der BA zwischen 2015 und 2024 123 Millionen Euro an Beratungsunternehmen überwiesen. 2015 waren es 5,31 Millionen Euro, 2024 dann 31,62 Millionen Euro. 9,97 Millionen Euro davon flossen in die IT-Beratung. Weitere knapp 120 Millionen Euro sind als maximales Budget für die Zukunft eingeplant.

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