💥 Neues Buch vom prominenten Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel Der Staat gegen Steinhöfel erobert kurz nach Erscheinen Platz 1 der Spiegel Bestsellerliste
NIUIS-Herausgeber Julian Reichelt schreibt dazu auf 𝕏:
»Wir melden uns mit einer besonderen Mitteilung für unsere linken Freunde: Was auf Platz 1 Eurer geliebten Bestseller-Listen landet, entscheidet sich jetzt in den neuen Medien.
Gratulation, Joachim Steinhöfel!«
📖 Joachim Steinhöfel: Der Staat gegen Steinhöfel
(Bildquelle: Börsenblatt via Steinhöfel)
NIUIS-Herausgeber Julian Reichelt schreibt dazu auf 𝕏:
»Wir melden uns mit einer besonderen Mitteilung für unsere linken Freunde: Was auf Platz 1 Eurer geliebten Bestseller-Listen landet, entscheidet sich jetzt in den neuen Medien.
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(Bildquelle: Börsenblatt via Steinhöfel)
🇮🇶🔥 Syrischer Messer-Terrorist: »Ich würde noch mehr Menschen töten«
Das Landesgericht Klagenfurt hat einen 24 Jahre alten Syrer wegen des Terroranschlags von Villach zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Geschworenen sprachen ihn einstimmig wegen terroristischer Straftaten, Mordes und Mordversuches schuldig. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
💥 Der Angeklagte zeigte sich vor Gericht geständig, aber ohne Reue. »Ich habe schon alles gesagt«, sagte er zunächst auf Fragen des Gerichts. Später bekannte er sich offen weiter zur Terrororganisation Islamischer Staat. Er bereue nichts, würde »alles noch einmal genauso machen« und sogar »noch mehr Menschen töten«. Sein Ziel seien »mindestens zehn« Tote gewesen. Männer zwischen 14 und 45 Jahren habe er töten wollen, »wie es der IS vorgibt«.
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Das Landesgericht Klagenfurt hat einen 24 Jahre alten Syrer wegen des Terroranschlags von Villach zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Geschworenen sprachen ihn einstimmig wegen terroristischer Straftaten, Mordes und Mordversuches schuldig. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
💥 Der Angeklagte zeigte sich vor Gericht geständig, aber ohne Reue. »Ich habe schon alles gesagt«, sagte er zunächst auf Fragen des Gerichts. Später bekannte er sich offen weiter zur Terrororganisation Islamischer Staat. Er bereue nichts, würde »alles noch einmal genauso machen« und sogar »noch mehr Menschen töten«. Sein Ziel seien »mindestens zehn« Tote gewesen. Männer zwischen 14 und 45 Jahren habe er töten wollen, »wie es der IS vorgibt«.
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JUNGE FREIHEIT
Prozess nach Mord in Kärnten: Syrischer Messer-Terrorist: „Ich würde noch mehr Menschen töten“
Aus Angst um sein Leben flüchtet ein Syrer nach Österreich. Dort radikalisiert er sich binnen drei Monaten zum IS-Anhänger und tötet einen 14jährigen. Vor Gericht bereut der Terrorist, nicht mehr Menschen getötet zu haben.
🇪🇺 EU setzt auf neue Rohstoffroute durch Afrika
Alles, was man für die Energiewende braucht, kann hier gefunden werden: in den rohstoffreichen Bergbauregionen der Demokratischen Republik Kongo und Sambias, und auch weiter südwestlich, in Angola.
Eine neue Bahnroute soll kritische Bodenschätze für moderne Schlüsseltechnologien wie Kupfer, Kobalt, Lithium, Coltan, Nickel und seltene Erden nach Europa bringen. Der sogenannte Lobito-Korridor verspricht schnellen, sicheren und günstigen Transport. Vor allem soll er Chinas wachsendem Einfluss in Afrika etwas entgegensetzen.
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Alles, was man für die Energiewende braucht, kann hier gefunden werden: in den rohstoffreichen Bergbauregionen der Demokratischen Republik Kongo und Sambias, und auch weiter südwestlich, in Angola.
Eine neue Bahnroute soll kritische Bodenschätze für moderne Schlüsseltechnologien wie Kupfer, Kobalt, Lithium, Coltan, Nickel und seltene Erden nach Europa bringen. Der sogenannte Lobito-Korridor verspricht schnellen, sicheren und günstigen Transport. Vor allem soll er Chinas wachsendem Einfluss in Afrika etwas entgegensetzen.
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The Epoch Times
EU setzt auf neue Rohstoffroute durch Afrika
Mitten durch den Mineralgürtel Afrikas zieht sich eine neue Eisenbahnlinie – der Lobito-Korridor. Für Europa ist der „Global Gateway“ eine große Chance. Für China unerwünschte Konkurrenz.
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Die Reinigung gestaltet sich durch die Antihaftbeschichtung besonders effizient. Lästiges Einweichen oder Vorspülen gehören damit der Vergangenheit an.
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⚠️ Verfassungsschutzchef Selen fordert mehr Befugnisse für den Nachrichtendienst
Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen fordert angesichts wachsender Sicherheitsrisiken neue Befugnisse für den deutschen Inlandsgeheimdienst. Dies sagte Selen der Süddeutschen Zeitung Der Behördenchef erklärte, Sicherheit und Souveränität entstünden durch »Abschreckung und Wehrhaftigkeit». Ein Abwehrdienst habe die klare und unmissverständliche Mission«, Angriffen wirksam entgegenzutreten.
✘ Selen sprach sich dafür aus, den Verfassungsschutz künftig operativer auszurichten. »Wir müssen in Zukunft operativer arbeiten. Dafür brauchen wir neue und erweiterte Fähigkeiten«, sagte er. Nach Informationen des Spiegels soll der Verfassungsschutz künftig heimlich auf Computer und Mobiltelefone von Zielpersonen zugreifen dürfen. Zudem ist demnach vorgesehen, den Einsatz von künstlicher Intelligenz und Software zur Gesichtserkennung zu erlauben, um grosse Datenmengen auszuwerten. Auch der Bundesnachrichtendienst soll zusätzliche Kompetenzen erhalten.
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Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen fordert angesichts wachsender Sicherheitsrisiken neue Befugnisse für den deutschen Inlandsgeheimdienst. Dies sagte Selen der Süddeutschen Zeitung Der Behördenchef erklärte, Sicherheit und Souveränität entstünden durch »Abschreckung und Wehrhaftigkeit». Ein Abwehrdienst habe die klare und unmissverständliche Mission«, Angriffen wirksam entgegenzutreten.
✘ Selen sprach sich dafür aus, den Verfassungsschutz künftig operativer auszurichten. »Wir müssen in Zukunft operativer arbeiten. Dafür brauchen wir neue und erweiterte Fähigkeiten«, sagte er. Nach Informationen des Spiegels soll der Verfassungsschutz künftig heimlich auf Computer und Mobiltelefone von Zielpersonen zugreifen dürfen. Zudem ist demnach vorgesehen, den Einsatz von künstlicher Intelligenz und Software zur Gesichtserkennung zu erlauben, um grosse Datenmengen auszuwerten. Auch der Bundesnachrichtendienst soll zusätzliche Kompetenzen erhalten.
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Die Weltwoche
Verfassungsschutzchef Selen fordert mehr Befugnisse für den Nachrichtendienst
Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen fordert angesichts wachsender Sicherheitsrisiken neue Befugnisse für den deutschen Inlandsgeheimdienst. Dies sagte Selen der Süddeutschen Zeitung. Der Behördenchef erklärte, Sicherheit und Souveränität entstünden durch…
🇴🇲🇺🇸 Trump droht: »Oman wird sich benehmen, oder wir müssen sie in die Luft jagen«
US-Präsident Donald Trump hat dem mit Washington verbündeten Sultanat Oman mit militärischer Gewalt gedroht, falls es mit dem Iran ein Abkommen zur gemeinsamen Verwaltung der Straße von Hormus schließt. »Oman wird sich benehmen, oder wir müssen sie in die Luft jagen«, sagte Trump nach übereinstimmenden Berichten von US-Medien bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. Sie würden sich daran halten, fügte er hinzu.
Hintergrund der Drohung sind Berichte, wonach Teheran mit Maskat über ein gemeinsames Mautsystem für die Durchfahrt von Schiffen durch die für den globalen Energiehandel wichtige Meerenge verhandelt. Trump lehnte ein solches Modell ab. »Die Straße muss für alle offen sein«, sagte er laut CNN. »Es sind internationale Gewässer. Niemand wird sie kontrollieren. Wir werden darüber wachen«. Eine Stellungnahme des omanischen Außenministeriums lag den Berichten zufolge zunächst nicht vor.
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US-Präsident Donald Trump hat dem mit Washington verbündeten Sultanat Oman mit militärischer Gewalt gedroht, falls es mit dem Iran ein Abkommen zur gemeinsamen Verwaltung der Straße von Hormus schließt. »Oman wird sich benehmen, oder wir müssen sie in die Luft jagen«, sagte Trump nach übereinstimmenden Berichten von US-Medien bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. Sie würden sich daran halten, fügte er hinzu.
Hintergrund der Drohung sind Berichte, wonach Teheran mit Maskat über ein gemeinsames Mautsystem für die Durchfahrt von Schiffen durch die für den globalen Energiehandel wichtige Meerenge verhandelt. Trump lehnte ein solches Modell ab. »Die Straße muss für alle offen sein«, sagte er laut CNN. »Es sind internationale Gewässer. Niemand wird sie kontrollieren. Wir werden darüber wachen«. Eine Stellungnahme des omanischen Außenministeriums lag den Berichten zufolge zunächst nicht vor.
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Berliner Zeitung
Trump droht: „Oman wird sich benehmen, oder wir müssen sie in die Luft jagen“
Trump droht dem Golfstaat Oman mit einem Bombenangriff, sollte das Land mit dem Iran eine gemeinsame Kontrolle der Straße von Hormus vereinbaren.
❗️ »Mein Austritt aus der AfD«: CDU verschickt vorformulierte Austritts-Schreiben an alle AfD-Abgeordneten
Die CDU hat an alle AfD-Bundestagsabgeordneten vorformulierte Austritts-Schreiben verschickt, die die Abgeordneten zum Austritt aus der AfD bewegen sollen. Das entsprechende Schreiben liegt NIUS exklusiv vor. Eine Sprecherin der CDU bestätigte gegenüber NIUS den Versand der Schreiben.
👉🏻 Das Schreiben ist an die AfD-Bundesgeschäftsstelle adressiert und mit dem Betreff »Mein Austritt aus der Alternative für Deutschland« versehen. Zusätzlich zu dem Schreiben wurde die Anti-AfD-Broschüre »Abstieg für Deutschland. Keine Alternative« versandt, die kürzlich für Wirbel sorgte. Mehrere Mitglieder der AfD-Fraktion im Bundestag bestätigten NIUS gegenüber ebenfalls den Eingang entsprechender Post.
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Die CDU hat an alle AfD-Bundestagsabgeordneten vorformulierte Austritts-Schreiben verschickt, die die Abgeordneten zum Austritt aus der AfD bewegen sollen. Das entsprechende Schreiben liegt NIUS exklusiv vor. Eine Sprecherin der CDU bestätigte gegenüber NIUS den Versand der Schreiben.
👉🏻 Das Schreiben ist an die AfD-Bundesgeschäftsstelle adressiert und mit dem Betreff »Mein Austritt aus der Alternative für Deutschland« versehen. Zusätzlich zu dem Schreiben wurde die Anti-AfD-Broschüre »Abstieg für Deutschland. Keine Alternative« versandt, die kürzlich für Wirbel sorgte. Mehrere Mitglieder der AfD-Fraktion im Bundestag bestätigten NIUS gegenüber ebenfalls den Eingang entsprechender Post.
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NIUS
„Mein Austritt aus der AfD“: CDU verschickt vorformulierte Austritts-Schreiben an alle AfD-Abgeordneten
Die CDU hat an alle AfD-Bundestagsabgeordneten vorformulierte Austritts-Schreiben verschickt, die die Abgeordneten zum Austritt aus der AfD bewegen sollen. D...
🇪🇺 EU wird vorerst keinen Russland-Gesandten ernennen
Die EU will vorerst keinen Chefverhandler für mögliche Ukraine-Friedensgespräche mit Russland ernennen.
Ein solcher Schritt werde von der Außenbeauftragten Kaja Kallas und führenden EU-Staaten wie Deutschland derzeit nicht als sinnvoll angesehen, sagten mehrere ranghohe EU-Beamte und Diplomaten am Rande eines informellen Außenministertreffens in Zypern.
► Statt über Personen soll zunächst über Strategiefragen geredet werden. »Wir müssen uns darauf verständigen, worüber wir mit Russland sprechen wollen«, sagte eine EU-Beamtin.
Es gelte zu klären, wie die EU diplomatische Bemühungen um ein Ende des Ukrainekrieges unterstützen könnte.
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Die EU will vorerst keinen Chefverhandler für mögliche Ukraine-Friedensgespräche mit Russland ernennen.
Ein solcher Schritt werde von der Außenbeauftragten Kaja Kallas und führenden EU-Staaten wie Deutschland derzeit nicht als sinnvoll angesehen, sagten mehrere ranghohe EU-Beamte und Diplomaten am Rande eines informellen Außenministertreffens in Zypern.
► Statt über Personen soll zunächst über Strategiefragen geredet werden. »Wir müssen uns darauf verständigen, worüber wir mit Russland sprechen wollen«, sagte eine EU-Beamtin.
Es gelte zu klären, wie die EU diplomatische Bemühungen um ein Ende des Ukrainekrieges unterstützen könnte.
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The Epoch Times
EU wird vorerst keinen Russland-Gesandten ernennen
Wer könnte die EU bei möglichen Ukraine-Verhandlungen mit Russland vertreten? Über diese Frage wurde zuletzt viel spekuliert. Bei einem Außenministertreffen liegt der Fokus aber nun woanders.
🚨🇨🇭 In der Schweiz:
Mann sticht am Bahnhof auf Passanten ein
Großer Polizeieinsatz am Bahnhof Winterthur! Dort hat ein Mann mehrere Personen mit einem Messer attackiert und drei von ihnen teils schwer verletzt.
► Laut Augenzeugen habe der Täter dabei »Allahu akbar« gerufen…
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Mann sticht am Bahnhof auf Passanten ein
Großer Polizeieinsatz am Bahnhof Winterthur! Dort hat ein Mann mehrere Personen mit einem Messer attackiert und drei von ihnen teils schwer verletzt.
► Laut Augenzeugen habe der Täter dabei »Allahu akbar« gerufen…
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bild.de
Messerangriff: Mann sticht an Schweizer Bahnhof auf Passanten ein
Derzeit läuft ein großer Polizeieinsatz am Bahnhof Winterthur in der Schweiz. Es gibt erste Berichte von Zeugen.
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Neue edle Kupfer-Produkte zur Energetisierung und Vitalisierung im KOPP-Sortiment
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💶💶 Pflegereform:
Union will Eigenheim zur Finanzierung der Pflege heranziehen
In der Diskussion um die Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung hat sich Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU) dafür ausgesprochen, auch das Eigenheim bei der Eigenbeteiligung von Betroffenen einzubeziehen.
»Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben«, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion …
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Union will Eigenheim zur Finanzierung der Pflege heranziehen
In der Diskussion um die Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung hat sich Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU) dafür ausgesprochen, auch das Eigenheim bei der Eigenbeteiligung von Betroffenen einzubeziehen.
»Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben«, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion …
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FAZ.NET
Union will Eigenheim bei Finanzierung der Pflege heranziehen
Wer Vermögen besitze, müsse dieses einsetzen, bevor die Gemeinschaft zahlt, sagt Unionsfraktionsvize Stegemann – auch das Eigenheim. „Ein Erbenschutzprogramm auf Kosten der Allgemeinheit kann es nicht geben.“
🇩🇪〽️ 65.000 kleine Läden weg: Deutschlands Innenstädte verlieren ihr Gesicht
Die Zahl kleiner Einzelhandelsgeschäfte in Deutschland ist seit 2010 drastisch gesunken. Nach einer aktuellen Analyse der Wirtschaftsauskunftei Creditreform und des Handelsblatt Research Instituts gab es 2010 noch 236.143 kleine Einzelhandelsgeschäfte mit Jahresumsätzen von weniger als 250.000 Euro.
► Für 2025 weist die Umsatzsteuerstatistik nur noch 170.770 solcher Läden aus. Das entspricht einem Rückgang von 28 Prozent.
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Die Zahl kleiner Einzelhandelsgeschäfte in Deutschland ist seit 2010 drastisch gesunken. Nach einer aktuellen Analyse der Wirtschaftsauskunftei Creditreform und des Handelsblatt Research Instituts gab es 2010 noch 236.143 kleine Einzelhandelsgeschäfte mit Jahresumsätzen von weniger als 250.000 Euro.
► Für 2025 weist die Umsatzsteuerstatistik nur noch 170.770 solcher Läden aus. Das entspricht einem Rückgang von 28 Prozent.
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JUNGE FREIHEIT
Creditreform-Analyse: 65.000 kleine Läden weg: Deutschlands Innenstädte verlieren ihr Gesicht
Seit 2010 sind in Deutschland 65.000 von einst 236.000 kleinen Einzelhandelsgeschäften verschwunden. Der Handelsverband warnt vor Kipppunkten in den Innenstädten.
🇩🇪💶 Bundeswehr-Sondervermögen wird nicht vom Bundestag kontrolliert
Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das die Ampelregierung nach dem Beginn des Ukrainekrieges auf den Weg gebracht hat, wird offenbar ohne Aufsicht des Bundestags ausgegeben. Das berichtet der Spiegel.
❗️ Ein entsprechendes Gremium aus Abgeordneten wurde in dieser Legislaturperiode zwar gewählt, hat sich jedoch bislang weder konstituiert noch getagt.
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Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das die Ampelregierung nach dem Beginn des Ukrainekrieges auf den Weg gebracht hat, wird offenbar ohne Aufsicht des Bundestags ausgegeben. Das berichtet der Spiegel.
❗️ Ein entsprechendes Gremium aus Abgeordneten wurde in dieser Legislaturperiode zwar gewählt, hat sich jedoch bislang weder konstituiert noch getagt.
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The Epoch Times
Bundeswehrsondervermögen wird nicht vom Bundestag kontrolliert
Bisher haben sich die Abgeordneten, die das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr prüfen sollen, nicht getroffen. Das damit beauftragte Bundeswehr-Gremium hat noch nicht mit seiner Arbeit begonnen.
💥 Die Mietpreisbremse macht alles nur noch schlimmer
Als CDU/CSU und SPD vor mehr als zehn Jahren die sogenannte Mietpreisbremse «zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten« einführten, sprach der für das Gesetz verantwortliche Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) von einem »verdammt guten Tag« für die Mieter. Seitdem wurde die Mietpreisbremse zur vermeintlichen Verbesserung des Mieterschutzes mehrfach verlängert und im vergangenen Jahr aufgrund von Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zum inzwischen sogar zweiten Mal verlängert – bis Ende 2029.
Irgendetwas scheint jedoch schiefgelaufen zu sein, denn vor einigen Wochen erklärte die nun für die Mietpreisbremse zuständige SPD-Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, dass es trotz allem zu einer »Mietenexplosion« gekommen sei.
➡️ Link zum Artikel
Als CDU/CSU und SPD vor mehr als zehn Jahren die sogenannte Mietpreisbremse «zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten« einführten, sprach der für das Gesetz verantwortliche Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) von einem »verdammt guten Tag« für die Mieter. Seitdem wurde die Mietpreisbremse zur vermeintlichen Verbesserung des Mieterschutzes mehrfach verlängert und im vergangenen Jahr aufgrund von Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD zum inzwischen sogar zweiten Mal verlängert – bis Ende 2029.
Irgendetwas scheint jedoch schiefgelaufen zu sein, denn vor einigen Wochen erklärte die nun für die Mietpreisbremse zuständige SPD-Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, dass es trotz allem zu einer »Mietenexplosion« gekommen sei.
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Tichys Einblick
Die Mietpreisbremse macht alles nur noch schlimmer
Nach zehn Jahren ist eindeutig, dass die Mietpreisbremse für die beklagte „Mietenexplosion“ und den zugrundeliegenden Wohnungsmangel verantwortlich ist, aber das ficht die Bundesregierung nicht an.
🇪🇺💶 Initiative übergibt 350.000 Pro-Bargeld-Unterschriften an das EU-Parlament
Die Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses des EU-Parlaments wollte die Unterschriften für einen Schutz des Bargelds auf gleicher Höhe mit dem digitalen Euro nicht entgegennehmen. Also übergaben Hansjörg Stützle und Hakon von Holst die Unterschriften in Straßburg vier Abgeordneten, die das Anliegen unterstützen: Engin Eroglu (Freie Wähler), Markus Ferber (CSU), Sibylle Berg (Die PARTEI) und Fabio De Masi (BSW).|
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Die Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses des EU-Parlaments wollte die Unterschriften für einen Schutz des Bargelds auf gleicher Höhe mit dem digitalen Euro nicht entgegennehmen. Also übergaben Hansjörg Stützle und Hakon von Holst die Unterschriften in Straßburg vier Abgeordneten, die das Anliegen unterstützen: Engin Eroglu (Freie Wähler), Markus Ferber (CSU), Sibylle Berg (Die PARTEI) und Fabio De Masi (BSW).|
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norberthaering.de
Initiative übergibt 350.000 Pro-Bargeld-Unterschriften an das EU-Parlament – Geld und mehr
Forwarded from KOPP Report
Kupfer-Wasserspender »Blume des Lebens«
📍Traditionelles Material für bewusste Alltagsmomente
Klare Form, starkes Material, überzeugende Funktion – der Kupfer-Wasserspender verbindet handwerkliche Qualität mit einem ästhetischen Anspruch, der weit über das Alltägliche hinausgeht. Mit 5 Litern Fassungsvermögen und einem stabilen Ständer aus Mangoholz eignet er sich ideal für den täglichen Gebrauch in der Küche, im Büro oder in Gemeinschaftsräumen.
Das Gefäß besteht aus reinem, handgehämmertem Kupfer – einem Metall, das seit Jahrhunderten für seine reinigenden Eigenschaften geschätzt wird. Die fein gravierte »Blume des Lebens« unterstreicht die symbolische Kraft des Wassers und verleiht dem Objekt eine ruhige Präsenz im Raum. Über den integrierten Hahn lässt sich Wasser bequem und tropffrei entnehmen.
Jedes Exemplar ist ein handgefertigtes Unikat. Die lebendige Oberfläche und die sichtbaren Spuren der Bearbeitung machen das Objekt nahbar, echt und dauerhaft schön.
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Forwarded from KOPP Report
❌ Der KOPP Verlag hat bei unzähligen Produkten knallhart den Rotstift angesetzt ❌
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► Lebensmittel
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⚡️ BSI und Polizei sollen mehr Befugnisse erhalten
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Cyberabwehr beschlossen, der Bundespolizei, BKA und dem BSI mehr Befugnisse geben soll. Künftig sollen die Behörden in fremde IT-Systeme eindringen, Daten kopieren, verändern oder löschen dürfen, um Angriffe abzuwehren und weitere Attacken zu verhindern. Das BSI soll zudem auf Ersuchen von Institutionen in deren Systemen nach vorbereitenden Maßnahmen suchen, während der Entwurf ausdrücklich keine Vergeltungsschläge als sogenannte Hackbacks vorsieht.
Man nennt es Schutz. Gemeint ist Kontrolle. Wenn Behörden künftig in fremde Systeme eindringen, Daten bearbeiten und Infrastruktur stören dürfen, dann ist das kein technisches Feintuning, sondern ein massiver Zugriff auf digitale Räume, die ihnen nicht gehören.
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Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Cyberabwehr beschlossen, der Bundespolizei, BKA und dem BSI mehr Befugnisse geben soll. Künftig sollen die Behörden in fremde IT-Systeme eindringen, Daten kopieren, verändern oder löschen dürfen, um Angriffe abzuwehren und weitere Attacken zu verhindern. Das BSI soll zudem auf Ersuchen von Institutionen in deren Systemen nach vorbereitenden Maßnahmen suchen, während der Entwurf ausdrücklich keine Vergeltungsschläge als sogenannte Hackbacks vorsieht.
Man nennt es Schutz. Gemeint ist Kontrolle. Wenn Behörden künftig in fremde Systeme eindringen, Daten bearbeiten und Infrastruktur stören dürfen, dann ist das kein technisches Feintuning, sondern ein massiver Zugriff auf digitale Räume, die ihnen nicht gehören.
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Freiheitsfunken
Cyberabwehr: BSI und Polizei sollen mehr Befugnisse erhalten
Die Bundesregierung plant Gesetze, die Behörden weitreichende Zugriffe auf fremde IT-Systeme erlauben, um Cyberangriffe zu verhindern. Kritiker befürchten Risiken und Kontrollverlust.