Im Spätherbst ihrer Regentschaft versetzt die Kanzlerin der Demokratie in Deutschland den Todesstoß
https://www.rubikon.news/artikel/merkels-machtergreifung
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Rubikon
Merkels Machtergreifung
Am Ende bekommt jedes Volk die Staatsform, die zu seiner Mentalität passt. Bei den Deutschen scheint das Bedürfnis, sich willig in Knechtschaft zu begeben, tief verwurzelt. Zeitweise hatte es so ausgesehen, als hätten sich die Bundesbürger nach Jahrzehnten…
Forwarded from Pierre Kranz
Arizona: Prüfung von 2,1 Millionen Stimmzetteln beginnt diese Woche
👉Der von den Republikanern kontrollierte Senat von Arizona bereitet sich auf die Prüfung von 2,1 Millionen Stimmzetteln der Präsidentschaftswahl 2020 vor. Die Nachzählung wird von Hand durchgeführt und startet vermutlich in dieser Woche
👉Dazu gehörten die Überprüfung der Wahlmaschinen, das Scannen von Stimmzetteln, die Suche nach IT-Fehlern und die Durchführung einer Handauszählung
👉Die unabhängige Prüfung wird von vier Unternehmen durchgeführt, die von außerhalb des Bundesstaates kommen: Wake Technology Services, CyFIR, Digital Discovery und Cyber Ninjas. Die in Florida ansässige Cybersecurity-Firma Cyber Ninjas wird die Prüfung leiten
👉Joe Biden hatte die Wahl in Arizona denkbar knapp für sich entscheiden können. Er hatte nur fast 10.500 Stimmen Vorsprung zu Donald Trump
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/arizona-pruefung-von-21-millionen-stimmzetteln-beginnt-diese-woche-a3496935.html
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👉Der von den Republikanern kontrollierte Senat von Arizona bereitet sich auf die Prüfung von 2,1 Millionen Stimmzetteln der Präsidentschaftswahl 2020 vor. Die Nachzählung wird von Hand durchgeführt und startet vermutlich in dieser Woche
👉Dazu gehörten die Überprüfung der Wahlmaschinen, das Scannen von Stimmzetteln, die Suche nach IT-Fehlern und die Durchführung einer Handauszählung
👉Die unabhängige Prüfung wird von vier Unternehmen durchgeführt, die von außerhalb des Bundesstaates kommen: Wake Technology Services, CyFIR, Digital Discovery und Cyber Ninjas. Die in Florida ansässige Cybersecurity-Firma Cyber Ninjas wird die Prüfung leiten
👉Joe Biden hatte die Wahl in Arizona denkbar knapp für sich entscheiden können. Er hatte nur fast 10.500 Stimmen Vorsprung zu Donald Trump
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The Epoch Times
Arizona: Prüfung von 2,1 Millionen Stimmzetteln beginnt diese Woche
Nach Anschuldigungen über Unregelmäßigkeiten bei der Wahl 2020 hat der Senat des US-Bundesstaates Arizona eine Überprüfung der Vorwürfe versprochen. Nach langem Hin und Her startet der Audit. Karen Fann, die Präsidentin des Senats von Arizona, berichtete…
Am Mittwoch, 21. April, werden ab 10 Uhr am Brandenburger Tor zahlreiche Demonstranten aus dem ganzen Bundesgebiet zum Protest gegen das neue Pandemiegesetz der Bundesregierung erwartet. Ab 11 Uhr findet die Debatte zum Gesetzentwurf mit namentlicher Abstimmung statt. Besonders die hinzugefügten Teile für §28b und §73 werden als problematisch angesehen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jetzt-live-aus-berlin-demokratie-protesten-gegen-neues-infektionsschutzgesetz-a3495739.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Corona-Proteste in Berlin: Polizei beendet Versammlung vor Schloss Bellevue wegen "massiver Auflagenverstöße"
-1337
Unter Protest: Abstimmung des Infektionsschutzgesetz im Bundestag | Live aus #Berlin
https://www.youtube.com/watch?v=hFswz8sDF8E
https://www.youtube.com/watch?v=hFswz8sDF8E
YouTube
Unter Protest: Abstimmung des Infektionsschutzgesetz im Bundestag | Live aus #Berlin
Am 21.04 findet die letzte Lesung und Abstimmung über das #Infektionsschutzgesetz im Bundestag statt. Die Sitzung startet um 11 Uhr. Schon eine Stunde vorher...
Forwarded from KOPP Report
Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=17720578
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=17720578
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages hat der Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau schwere Bedenken gegen das neue Infektionsschutzgesetz geäußert
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/vosgerau-bundeslockdown-gesundheitsauschuss/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/vosgerau-bundeslockdown-gesundheitsauschuss/
Tichys Einblick
Verfassungsrechtler: Zweck des Gesetzes scheint zu sein, Oberverwaltungsgerichte auszuschalten
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages hat der Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau schwere Bedenken gegen das neue Infektionsschutzgesetz geäußert. TE dokumentiert seine Ausführungen.
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Bremer Gericht hebt Maskenpflicht für Grundschüler vorläufig auf“
https://www.n-tv.de/panorama/11-20-Bremer-Gericht-hebt-Maskenpflicht-fuer-Grundschueler-vorlaeufig-auf--article21626512.html
https://www.n-tv.de/panorama/11-20-Bremer-Gericht-hebt-Maskenpflicht-fuer-Grundschueler-vorlaeufig-auf--article21626512.html
Während Deutschland sich auf bundeseinheitliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen vorbereitet, heben die Niederlande diese auf. Und das, obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz bei unseren Nachbarn bei rund 280 liegt.
https://www.dw.com/de/niederlande-beenden-corona-ausgangssperren/a-57271553
https://www.dw.com/de/niederlande-beenden-corona-ausgangssperren/a-57271553
DW
Niederlande beenden Corona-Ausgangssperren
Während Deutschland sich auf bundeseinheitliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen vorbereitet, heben die Niederlande diese auf. Und das, obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz bei unseren Nachbarn bei rund 280 liegt.
Prozess wegen 180-fachen Kindesmissbrauchs in Baden-Baden begonnen
https://www.epochtimes.de/blaulicht/prozess-wegen-180-fachen-kindesmissbrauchs-in-baden-baden-begonnen-a3497641.html
https://www.epochtimes.de/blaulicht/prozess-wegen-180-fachen-kindesmissbrauchs-in-baden-baden-begonnen-a3497641.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Prozess wegen 180-fachen Kindesmissbrauchs in Baden-Baden begonnen
Vor dem Landgericht Baden-Baden hat am Mittwoch (21. April) ein Prozess gegen einen 64-Jährigen wegen Kindesmissbrauchs in 180 Fällen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, zwischen 2005 und 2019 …
Unsere postmodernen Gesellschaften, ohne Bezugspunkte, ohne Glauben, ohne Identität, mit fließenden und dekonstruktivistischen Ideologien, öffnen den Weg für alle Arten von Experimenten an menschlichen Wesen, und seien sie so klein wie ein Embryo – in Wirklichkeit eine große Gefahr für die Menschheit.
https://unser-mitteleuropa.com/der-affenmensch-erste-chimaerenartige-embryonen-der-modernen-zauberlehrlinge/
https://unser-mitteleuropa.com/der-affenmensch-erste-chimaerenartige-embryonen-der-modernen-zauberlehrlinge/
UNSER MITTELEUROPA
Der Affenmensch: erste chimärenartige Embryonen der modernen Zauberlehrlinge
Unsere postmodernen Gesellschaften, ohne Bezugspunkte, ohne Glauben, ohne Identität, mit fließenden und dekonstruktivistischen Ideologien, öffnen den Weg für alle Arten von Experimenten an menschlichen Wesen, so klein wie ein Embryo, für die größte Gefahr…
Forwarded from KOPP Report
Elektrosmog, 5G, Mobilfunk oder WLAN in Ihrer Umgebung? Messung schafft Klarheit!
Der neue und exklusive Elektrosmog Tester CM SINUS wurde nach strengen baubiologischen Empfehlungen (SBM 2015) von einem deutschen Fachunternehmen für Sie entwickelt und produziert. Er zeigt Ihnen einfach und übersichtlich die Niederfrequenz- und Hochfrequenz-Belastung in Ihrer direkten Umgebung an.
Das CM SINUS ist durch seine Ein-Knopf-Bedienung spielend leicht zu handhaben. Die LED-Anzeige ist auch bei Sonneneinstrahlung gut ablesbar und die einzelnen Belastungsstärken werden farblich hervorgehoben.
https://www.kopp-verlag.de/a/elektrosmog-tester-cm-sinus?&6=11998688
Der neue und exklusive Elektrosmog Tester CM SINUS wurde nach strengen baubiologischen Empfehlungen (SBM 2015) von einem deutschen Fachunternehmen für Sie entwickelt und produziert. Er zeigt Ihnen einfach und übersichtlich die Niederfrequenz- und Hochfrequenz-Belastung in Ihrer direkten Umgebung an.
Das CM SINUS ist durch seine Ein-Knopf-Bedienung spielend leicht zu handhaben. Die LED-Anzeige ist auch bei Sonneneinstrahlung gut ablesbar und die einzelnen Belastungsstärken werden farblich hervorgehoben.
https://www.kopp-verlag.de/a/elektrosmog-tester-cm-sinus?&6=11998688
Der Abzug vom Hindukusch könnte deutlich an Tempo zulegen. Für die Bundeswehr wäre das eine Herausforderung. Sie könnte gezwungen sein, Material zurückzulassen oder zu zerstören. Die Grünen sprechen von einem Zielkonflikt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afghanistan-bundeswehr-stellt-sich-auf-schnelleren-abzug-ein-17304517.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afghanistan-bundeswehr-stellt-sich-auf-schnelleren-abzug-ein-17304517.html
FAZ.NET
Neue Beratungen: Zieht die Bundeswehr schon Anfang Juli aus Afghanistan ab?
Der Abzug vom Hindukusch könnte deutlich an Tempo zulegen. Für die Bundeswehr wäre das eine Herausforderung. Sie könnte gezwungen sein, Material zurückzulassen oder zu zerstören.
Gut so, Ihre Namen haben mit der Trümmertruppe nichts mehr gemein ...
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Die Umbenennungen von Kasernen und Liegenschaften der Bundeswehr in der Folge des neuen Traditionerlasses von 2018 gehen weiter: Die Marine wird sich in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel vom kaiserlichen Großadmiral Alfred von Tirpitz als Namensgeber für den Marinehafen verabschieden. Auch die Benennung einer Mole im bisherigen Tirpitzhafen nach Admiral Reinhard Scheer, dem deutschen Kommandeur in der Skagerrakschlacht, soll aufgegeben werden.
https://augengeradeaus.net/2021/04/weiter-neue-namen-fuer-bundeswehr-standorte-marine-verabschiedet-sich-von-tirpitz-und-scheer/
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Die Umbenennungen von Kasernen und Liegenschaften der Bundeswehr in der Folge des neuen Traditionerlasses von 2018 gehen weiter: Die Marine wird sich in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel vom kaiserlichen Großadmiral Alfred von Tirpitz als Namensgeber für den Marinehafen verabschieden. Auch die Benennung einer Mole im bisherigen Tirpitzhafen nach Admiral Reinhard Scheer, dem deutschen Kommandeur in der Skagerrakschlacht, soll aufgegeben werden.
https://augengeradeaus.net/2021/04/weiter-neue-namen-fuer-bundeswehr-standorte-marine-verabschiedet-sich-von-tirpitz-und-scheer/
Eine Landessynode der evangelischen Kirche beschließt, dass auch Nicht-Kirchenmitglieder in Ortskirchenräten über die Verwendung der Kirchensteuer mitbestimmen. Es stellt sich die Frage, warum man die Leitung der Gemeinden nicht gleich der örtlichen Antifa oder den Grünen überträgt.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ein-grosser-schritt-auf-dem-weg-zur-abschaffung-der-evangelischen-kirche/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ein-grosser-schritt-auf-dem-weg-zur-abschaffung-der-evangelischen-kirche/
Tichys Einblick
Ein großer Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der evangelischen Kirche
Eine Landessynode der evangelischen Kirche beschließt, dass auch Nicht-Kirchenmitglieder in Ortskirchenräten über die Verwendung der Kirchensteuer mitbestimmen. Es stellt sich die Frage, warum man die Leitung der Gemeinden nicht gleich der örtlichen Antifa…
Die Verfolgung und Unterdrückung von Menschen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Christen zählen weltweit zu den häufigsten Opfern. Dieses Ergebnis stellte das Hilfswerk »Kirche in Not« am Dienstag in der Neuauflage seines Berichtes »Religionsfreiheit weltweit« in Rom vor, berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/christen-werden-weltweit-am-staerksten-verfolgt/
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/christen-werden-weltweit-am-staerksten-verfolgt/
JUNGE FREIHEIT
„Kirche in Not“
Die Verfolgung und Unterdrückung von Menschen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Christen zählen laut dem Hilfswerk „Kirche in Not“ weltweit zu den häufigsten Opfern.
Forwarded from KOPP Report
Die dramatisch unterschätzte Gefahr: der Islam und die Gewalt
Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt
https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720
Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt
https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720
Die chinesische Wirtschaft soll sich Analysten zufolge von den Folgen der COVID-19-Pandemie erholt haben. Nun wächst in dem Land laut Medienberichten die Nachfrage nach Goldschmuck, Barren und Münzen deutlich und veranlasst China, mehr von dem Edelmetall einzukaufen.
https://de.rt.com/asien/116196-medienberichte-china-kauft-wieder-gold/
https://de.rt.com/asien/116196-medienberichte-china-kauft-wieder-gold/
RT DE
Medienberichte: China kauft wieder stark Gold an
Die chinesische Wirtschaft soll sich Analysten zufolge von den Folgen der COVID-19-Pandemie erholt haben. Nun wächst in dem Land laut Medienberichten die Nachfrage nach Goldschmuck, Barren und Münzen deutlich und veranlasst China, mehr von dem Edelmetall…
Die Mehrzahl der Deutschen hat wenig oder kein Vertrauen in die Europäische Union (EU). Mehr als zwei Drittel (67 Prozent) geben an, ein »nicht so großes, kaum oder gar kein Vertrauen« in die EU zu haben, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. 26 Prozent sagten hingegen, sie hätten großes oder sehr großes Vertrauen in den Staatenverbund.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/misstrauen-eu-vertrauen/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/misstrauen-eu-vertrauen/
JUNGE FREIHEIT
Umfrage
Die Mehrzahl der Deutschen hat wenig oder kein Vertrauen in die Europäische Union (EU). Dem gegenüber wuchs das Vertrauen in die wichtigsten nationalen Institutionen, auch in die Bundesregierung.
Das Bundesverfassungsgericht hat soeben einen Eilantrag abgelehnt und macht den Weg für den 750-Milliarden-Euro »Wiederaufbaufond« frei. Die zerstörerische Kraft der »Wiederaufbauinitiative« der Europäischen Kommission wird hier näher beschrieben.
Unmittelbar nachdem die Europäische Kommission die Absicht bekundet hatte, im Wege eines »Wiederaufbaufonds« nach Ausbruch der Corona-Pandemie Süd- und Ostmitteleuropa mit großzügigen Transfers zu beglücken und zu diesem Zwecke eine Gemeinschaftsanleihe von 750 Milliarden Euro zu begeben, hatte der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Europäischen Parlament, der Niederländer Derk Jan Eppink, dem zuständigen Kommissar für Haushaltsangelegenheiten, Johannes Hahn aus Österreich, ein höfliches Schreiben gesandt. Hierin bat er um Erläuterung, auf welcher Rechtsgrundlage die bekundete Absicht der Europäischen Kommission beruhe, im Wege eines sogenannten »Next Generation EU-Wiederaufbauplans« in noch nie dagewesenem Umfang EU-Anleihen zu emittieren, für die alle Mitgliedstaaten der Union haften würden.
https://www.achgut.com/artikel/verfassungsgericht_lehnt_eilantrag_ab_die_zerstoererische_kraft_der_eu_wiederaufbauinitiative
Unmittelbar nachdem die Europäische Kommission die Absicht bekundet hatte, im Wege eines »Wiederaufbaufonds« nach Ausbruch der Corona-Pandemie Süd- und Ostmitteleuropa mit großzügigen Transfers zu beglücken und zu diesem Zwecke eine Gemeinschaftsanleihe von 750 Milliarden Euro zu begeben, hatte der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Europäischen Parlament, der Niederländer Derk Jan Eppink, dem zuständigen Kommissar für Haushaltsangelegenheiten, Johannes Hahn aus Österreich, ein höfliches Schreiben gesandt. Hierin bat er um Erläuterung, auf welcher Rechtsgrundlage die bekundete Absicht der Europäischen Kommission beruhe, im Wege eines sogenannten »Next Generation EU-Wiederaufbauplans« in noch nie dagewesenem Umfang EU-Anleihen zu emittieren, für die alle Mitgliedstaaten der Union haften würden.
https://www.achgut.com/artikel/verfassungsgericht_lehnt_eilantrag_ab_die_zerstoererische_kraft_der_eu_wiederaufbauinitiative
Achgut
Verfassungsgericht lehnt Eilantrag ab: Die zerstörerische Kraft der EU-Wiederaufbau-Initiative
Das Bundesverfassungsgericht hat soeben einen Eilantrag abgelehnt und macht den Weg für den 750-Milliarden-Euro "Wiederaufbaufond" frei. Die zerstörerische Kraft der „Wiederaufbauinitiative“ der Europäischen Kommission wird hier näher beschrieben. Für Deutschland…