In der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen sind vor allem Nordafrikaner ohne Bleibeperspektive untergebracht, die aber kaum je abgeschoben werden. Stattdessen wird die Polizei im Schnitt fast dreimal täglich zu Einsätzen gerufen. Einige Polizisten haben die Zustände nun öffentlich gemacht.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/polizei-900-blaulicht-einsaetze-jaehrlich-in-erstaufnahmeeinrichtung-in-giessen/
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Tichys Einblick
900 Blaulicht-Einsätze jährlich in Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen
In der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen sind vor allem Nordafrikaner ohne Bleibeperspektive untergebracht, die aber kaum je abgeschoben werden. Stattdessen wird die Polizei im Schnitt fast dreimal täglich zu Einsätzen gerufen. Einige Polizisten…
Liveblog zum Rambazamba: Tausende demonstrieren am Tag der Arbeit
https://www.rnd.de/politik/liveblog-tausende-demonstrieren-am-tag-der-arbeit-7XJADL77M5FRXFJNVS32CPK3RI.html
https://www.rnd.de/politik/liveblog-tausende-demonstrieren-am-tag-der-arbeit-7XJADL77M5FRXFJNVS32CPK3RI.html
www.rnd.de
Liveblog: Demonstranten in Leipzig bewerfen Polizisten mit Pyrotechnik
Verfolgen Sie die Ereignisse im Liveticker.
Jetzt LIVE: Weimar untersagt Protestaktion von »Querdenken«-Anwälten vor Amtsgericht
https://www.youtube.com/watch?v=9IHdvBw8b2M
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Forwarded from KOPP Report
Ein Plädoyer für die Freiheit in unfreien Zeiten!
In einer Ära des Klimasozialismus, Neomarxismus, Genderismus und der völlig irrationalen staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise rücken die Freiheitsgedanken des großen Universalgelehrten und Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek wieder in den Vordergrund und sind aktueller denn je.
Das profunde Autorenkollektiv des Hayek-Clubs Salzburg trägt mit seiner eindrucksvollen Sammelschrift dazu bei, die Tradition des »freien« Denkens fortzuführen, das heute durch vielfältige staatliche Restriktionen ernsthaft in Gefahr ist. Der Band enthält brisante Argumente, mutige Positionen und fachwissenschaftliche Standpunkte mehrerer brillanter Denker zu den verschiedensten »Perspektiven der Freiheit«, die gerade in der heutigen Zeit nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Ebenso werden nachvollziehbare Wege aus der Krise aufgezeigt.
https://www.kopp-verlag.de/a/perspektiven-der-freiheit?&6=16386194
In einer Ära des Klimasozialismus, Neomarxismus, Genderismus und der völlig irrationalen staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise rücken die Freiheitsgedanken des großen Universalgelehrten und Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek wieder in den Vordergrund und sind aktueller denn je.
Das profunde Autorenkollektiv des Hayek-Clubs Salzburg trägt mit seiner eindrucksvollen Sammelschrift dazu bei, die Tradition des »freien« Denkens fortzuführen, das heute durch vielfältige staatliche Restriktionen ernsthaft in Gefahr ist. Der Band enthält brisante Argumente, mutige Positionen und fachwissenschaftliche Standpunkte mehrerer brillanter Denker zu den verschiedensten »Perspektiven der Freiheit«, die gerade in der heutigen Zeit nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Ebenso werden nachvollziehbare Wege aus der Krise aufgezeigt.
https://www.kopp-verlag.de/a/perspektiven-der-freiheit?&6=16386194
Der US-Bundesstaat Florida macht vor, dass Großveranstaltungen ohne Maske und Mindestabstand möglich sind
https://www.rubikon.news/artikel/die-freiheits-oase
https://www.rubikon.news/artikel/die-freiheits-oase
Rubikon
Die Freiheitsoase
Am 24. April 2021 fand in Jacksonville, Florida etwas statt, von dem Millionen Menschen weltweit träumen: eine Veranstaltung vor mehr als 15.000 Zuschauern, ohne Maskenpflicht und Mindestabstand. Es war wie „früher“ — ein Zustand, der fast wie hinter dichtem…
Ein Familiengericht in Bayern befreit eine Schülerin von der Maskenpflicht. Die Staatsanwaltschaft München nimmt deshalb »Vorermittlungen« wegen möglicher Rechtsbeugung auf. Die Neue Richtervereinigung bestreitet die Zuständigkeit von Familiengerichten für die Maskenpflicht.
https://de.rt.com/inland/116880-vorermittlungen-wegen-familienrichterlichen-entscheidung-zur-maskenpflicht-in-bayern/
https://de.rt.com/inland/116880-vorermittlungen-wegen-familienrichterlichen-entscheidung-zur-maskenpflicht-in-bayern/
RT DE
"Vorermittlungen" wegen einer familienrichterlichen Entscheidung zur Maskenpflicht in Bayern
Ein Familiengericht in Bayern befreit eine Schülerin von der Maskenpflicht. Die Staatsanwaltschaft München nimmt deshalb "Vorermittlungen" wegen möglicher Rechtsbeugung auf. Die Neue Richtervereinigung bestreitet die Zuständigkeit von Familiengerichten für…
Ein Dankesbrief an den Schauspieler Volker Bruch, der mit der Aktion #allesdichtmachen der unbequemen Wahrheit offenbar zu nahe kam
https://www.rubikon.news/artikel/prugel-fur-den-hofnarren
https://www.rubikon.news/artikel/prugel-fur-den-hofnarren
Rubikon
Prügel für den Hofnarren
„Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.“ Die ursprünglich über 50 Schauspielerinnen und Schauspieler, die mit der Aktion #allesdichtmachen die Corona-Politik der Regierung satirisch aufs Korn nahmen, hatten offenbar einen Nerv getroffen und lösten…
»Cancel Culture« auf der Jagd ...:
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Neue Erkenntnisse zu der Internet-Kampagne: Maskenverweigerer am Set, Verwerfungen in der Filmbranche und ein ominöser Drahtzieher aus dem Querdenker-Milieu
https://www.tagesspiegel.de/kultur/filmbranche-und-querdenker-das-antidemokratische-netzwerk-hinter-allesdichtmachen/27149604.html
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Neue Erkenntnisse zu der Internet-Kampagne: Maskenverweigerer am Set, Verwerfungen in der Filmbranche und ein ominöser Drahtzieher aus dem Querdenker-Milieu
https://www.tagesspiegel.de/kultur/filmbranche-und-querdenker-das-antidemokratische-netzwerk-hinter-allesdichtmachen/27149604.html
www.tagesspiegel.de
Filmbranche und Querdenker: Die Geschichte hinter #allesdichtmachen
Neue Erkenntnisse zu der Internet-Kampagne“: Maskenverweigerer am Set, Verwerfungen innerhalb der Filmbranche und die große Frage: Who done it?
Forwarded from KOPP Report
Gelobt - geschmäht - gecancelt - Das Medientagebuch eines »Gedankenverbrechers«
Mobbing, Cancel Culture und digitales Lynchen - neben falscher Berichterstattung sind dies die neuen Mittel eines postheroischen, »politisch korrekten« Deutschlands, das seine Kritiker auf dem Scheiterhaufen der veröffentlichten Meinung verbrennt.
https://www.kopp-verlag.de/a/zum-abschuss-freigegeben?&6=11358502
Mobbing, Cancel Culture und digitales Lynchen - neben falscher Berichterstattung sind dies die neuen Mittel eines postheroischen, »politisch korrekten« Deutschlands, das seine Kritiker auf dem Scheiterhaufen der veröffentlichten Meinung verbrennt.
https://www.kopp-verlag.de/a/zum-abschuss-freigegeben?&6=11358502
Digitalisierung ist seit längerer Zeit ein beliebtes Schlagwort aller Politikdarsteller. Jeder macht sich für die Digitalisierung stark. Doch was soll man unter diesem Schlagwort verstehen? Digitalisierung ist offenbar ein Begriff, der über die simple Computerisierung und Automatisierung hinausgeht. Man muss sich vergegenwärtigen, was die Computerisierung gebracht hat:
https://unser-mitteleuropa.com/digitalisierung-ein-weiterer-weg-in-die-diktatur/
https://unser-mitteleuropa.com/digitalisierung-ein-weiterer-weg-in-die-diktatur/
UNSER MITTELEUROPA
Digitalisierung – Ein weiterer Weg in die Diktatur
Digitalisierung ist seit längerer Zeit ein beliebtes Schlagwort aller Politikdarsteller. Jeder macht sich dafür stark. Doch was soll man unter diesem Schlagwort verstehen?
Weil sich viele Anwohner distanzlos verhielten, stellt die Deutsche Post seit Wochen in einer Sackgasse in einem Duisburger Viertel keine Sendungen mehr in die Hausbriefkästen zu. Vereinzelt sei es zu verbalen Ausfällen gekommen.
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/post-stellt-briefe-in-duisburger-sackgasse-aus-corona-angst-nicht-direkt-zu-17321112.html
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/post-stellt-briefe-in-duisburger-sackgasse-aus-corona-angst-nicht-direkt-zu-17321112.html
FAZ.NET
Von Anwohnern umringt: Post stellt Briefe in Duisburger Sackgasse aus Corona-Angst nicht direkt zu
Weil sich viele Anwohner distanzlos verhielten, stellt die Deutsche Post seit Wochen in einer Sackgasse in einem Duisburger Viertel keine Sendungen mehr in die Hausbriefkästen zu. Vereinzelt sei es zu verbalen Ausfällen gekommen.
Denkt man an Organisierte Kriminalität in Berlin, kommt dem Betrachter ganz automatisch der Begriff »Clan-Kriminalität« in den Sinn. Doch offenbar steckt weit mehr dahinter und vielleicht soll der politische und mediale Fingerzeig auf arabische Großfamilien vom Wesentlichen sogar ablenken.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/marcel-luthe-im-interview-auf-den-spuren-der-gross-kriminalitaet-im-sumpf-berlins-a3502352.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/marcel-luthe-im-interview-auf-den-spuren-der-gross-kriminalitaet-im-sumpf-berlins-a3502352.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Marcel Luthe im Interview: Auf den Spuren der Groß-Kriminalität im Sumpf Berlins
Denkt man an Organisierte Kriminalität in Berlin, kommt dem Betrachter ganz automatisch der Begriff „Clan-Kriminalität“ in den Sinn. Doch offenbar steckt weit mehr dahinter und vielleicht soll der politische und mediale Fingerzeig auf arabische Großfamilien…
Forwarded from KOPP Report
Jeden Tag erlebt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel den Bankrott von Recht und Gesetz aufs Neue. Hier legt er offen, wie es um die deutsche Justiz wirklich steht. Und entwickelt konkrete Ideen, mit denen sich die verlorene Macht zurückgewinnen lässt.
Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Anteil aufgeklärter Straftaten geht zurück, Haftbefehle werden nicht vollstreckt. Die Folge: Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Ralph Knispel, der seit fast 3 Jahrzehnten bei der Berliner Staatsanwaltschaft tätig ist, schlägt Alarm. Er berichtet von den eklatanten Fehlentwicklungen bei der Strafverfolgung, zeigt aber auch, dass es durchaus Lösungen gibt, damit der Rechtsstaat seine Pflichten gegenüber den Bürgern wieder erfüllen kann.
https://www.kopp-verlag.de/a/rechtsstaat-am-ende-1?&6=16471534
Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Anteil aufgeklärter Straftaten geht zurück, Haftbefehle werden nicht vollstreckt. Die Folge: Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Ralph Knispel, der seit fast 3 Jahrzehnten bei der Berliner Staatsanwaltschaft tätig ist, schlägt Alarm. Er berichtet von den eklatanten Fehlentwicklungen bei der Strafverfolgung, zeigt aber auch, dass es durchaus Lösungen gibt, damit der Rechtsstaat seine Pflichten gegenüber den Bürgern wieder erfüllen kann.
https://www.kopp-verlag.de/a/rechtsstaat-am-ende-1?&6=16471534
Dass der umstrittene ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen CDU-Kandidat für den Bundestag geworden ist, stößt auch in der eigenen Partei auf Kritik. Generalsekretär Ziemiak erwartet eine klare Abgrenzung von der AfD.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kritik-an-nominierung-von-hans-georg-maassen-auch-in-cdu-17321059.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kritik-an-nominierung-von-hans-georg-maassen-auch-in-cdu-17321059.html
FAZ.NET
Früherer Verfassungsschutzchef: Viel Kritik an Maaßens Nominierung
Dass der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen CDU-Kandidat für den Bundestag geworden ist, stößt auch in der eigenen Partei auf Kritik. Besonders deutlich wird eine CDU-Politikerin aus NRW.
Wird viel getestet, gehen die Inzidenwerte in die Höhe — sind die Werte hoch, schreit die Politik nach verstärkten Tests
https://www.rubikon.news/artikel/die-test-inzidenz-spirale
https://www.rubikon.news/artikel/die-test-inzidenz-spirale
Rubikon
Die Test-Inzidenz-Spirale
Vielen Bürgern geht es in diesen Tagen verdächtig gut. Sie zeigen keines der üblichen Corona-Symptome. Sie weigern sich quasi, der Politik und den Medien als Vorwand für Panik-Szenarios zur Verfügung zu stehen. Früher nannte man solche Menschen „gesund“,…
»Bitte bleiben Sie zu Hause« – das war letzten Herbst die Bitte der Bundesregierung an die Bevölkerung. Aus der Bitte ist seit letzter Woche ein Befehl geworden. Nun heißt es: »Niemand verlässt den Raum!« Man kann sich derzeit nur verwundert die Augen reiben darüber, was gerade passiert. Denn wenn man die neue Regelung mal eindampft, bedeutet sie nichts weiter als: Wenn mehr als 0,1% der Bevölkerung bei einem Test auf das Virus positiv anschlägt, sollen auch die restlichen 99,9% der Bevölkerung zwischen 22 und 5 Uhr das Haus nicht mehr verlassen dürfen.
Eingesperrt in der eigenen Wohnung. Corona-Knast in den eigenen vier Wänden. Strafandrohung bei Verlassen der Wohnung. Geht’s noch? Während in den Nachbarländern gelockert wird, operiert die Bundesregierung mit dem Holzhammer autoritärer Regime. Ausgangssperren atmen den modrigen Hauch der Diktatur. Wer zu diesem Mittel greift, misstraut dem Bürger und hat deshalb selbst maximales Misstrauen verdient.
https://www.achgut.com/artikel/der_souveraen_laesst_sich_nicht_einsperren
Eingesperrt in der eigenen Wohnung. Corona-Knast in den eigenen vier Wänden. Strafandrohung bei Verlassen der Wohnung. Geht’s noch? Während in den Nachbarländern gelockert wird, operiert die Bundesregierung mit dem Holzhammer autoritärer Regime. Ausgangssperren atmen den modrigen Hauch der Diktatur. Wer zu diesem Mittel greift, misstraut dem Bürger und hat deshalb selbst maximales Misstrauen verdient.
https://www.achgut.com/artikel/der_souveraen_laesst_sich_nicht_einsperren
Achgut.com
Der Souverän lässt sich nicht einsperren
Milosz Matuschek. Staatliche Maßnahmen müssen nicht nur evidenzbasiert, klar und nachvollziehbar sein. Sie müssen, wenn Sie in Grundrechte eingreifen, einen legitimen Zweck verfolgen und diesbezüglich geeignet, erforderlich und in Abwägung mit den eingeschränkten…
Dieser plötzliche Paradigmenwechsel der Politik war zu erwarten – nur nicht so schnell. Menschen, die kaum noch ansteckend sind, sollen schon bald wieder von einem großen Teil der Einschränkungen ausgenommen werden. Dies sieht ein Entwurf des Bundesjustizministeriums vor, der via Corona-Verordnung schon in der kommenden Woche umgesetzt werden könnte.
https://reitschuster.de/post/impfpflicht-durch-die-hintertuer-privilegien-fuer-geimpfte-wohl-schon-ab-naechster-woche/
https://reitschuster.de/post/impfpflicht-durch-die-hintertuer-privilegien-fuer-geimpfte-wohl-schon-ab-naechster-woche/
reitschuster.de
Impfpflicht durch die Hintertür – Privilegien für Geimpfte wohl schon ab nächster Woche Entwurf des Justizministeriums
Schon in Kürze dürfte wahr werden, was die Regierung immer wieder abgestritten hat: Ein aktueller Gesetzentwurf des Justizministeriums sieht vor, Geimpfte und Genesene von einem großen Teil der Corona-Einschränkungen zu befreien.
TAG DER HARTEN ARBEIT: Corona-Sorge - Massiver Polizeieinsatz bei 1.Mai-Demos | WELT Newsstream
https://www.youtube.com/watch?v=U-nJz-Aakn4
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YouTube
CORONA-LEUGNER & LINKE: Viele Mai-Demonstrationen zwingen Polizei zu Großeinsätzen | WELT Newsstream
vTAG DER HARTEN ARBEIT: Corona-Sorge - Massiver Polizeieinsatz bei 1.Mai-Demos
Am Tag der Arbeit ist die Polizei nicht nur auf der traditionellen DGB-Hauptkundgebung - diesmal in Hamburg -, sondern vielerorts durch zahlreiche weitere Demonstrationen gefordert.…
Am Tag der Arbeit ist die Polizei nicht nur auf der traditionellen DGB-Hauptkundgebung - diesmal in Hamburg -, sondern vielerorts durch zahlreiche weitere Demonstrationen gefordert.…