Es wird Zeit, dass die Deutschen ihren Präsidenten selbst wählen dürfen: Frank-Walter Steinmeier erklärt sich erneut zum Kandidaten
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/frank-walter-steinmeier-erklaert-sich-erneut-zum-kandidaten/
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Tichys Einblick
Frank-Walter Steinmeier erklärt sich erneut zum Kandidaten
Es wird Zeit, dass die Deutschen ihren Präsidenten selbst wählen dürfen.
Die EU rügt zurzeit Polen und Ungarn, dass sie die europäischen Rechtsstaatlichkeits-Standards nicht einhielten. So würde die Presse politisch gesteuert, würden die Gerichte politisch besetzt und habe die Exekutive auch entscheidendes Weisungsrecht bei den Staatsanwälten.
https://www.goldseiten.de/artikel/496877--Rechtsstaatlichkeits-Defizit.html
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GoldSeiten.de
Rechtsstaatlichkeits-Defizit?
Die EU rügt zurzeit Polen und Ungarn, dass sie die europäischen Rechtsstaatlichkeits-Standards nicht einhielten. So würde die Presse politisch gesteuert, würden die Gerichte politisch besetzt und habe die Exekutive auch entscheidendes Weisungsrecht...
Forwarded from KOPP Report
Wichtige politische Fragen werden heute nicht mehr auf nationaler Ebene und im demokratischen Konsens gelöst. Expertengremien supranationaler Organisationen wie IPCC, WHO und UN geben weltweit bindende Agenden heraus. Hier will man festgestellt haben: Klimawandel, Migrationsströme und Viruspandemien lassen sich zukünftig nur noch über einen Great Reset managen, bei dem eine kleine Expertenelite die neue Weltordnung vorgibt. Was im Zuge der Corona-Krise eingeführt wurde, soll zum »neuen Normal« werden. Souveräne Staaten werden in ihren Handlungsoptionen gleichgeschaltet. Doch wie objektiv sind die Experten globaler Organisationen wirklich, wenn Big Tech und Big Pharma für ihre Finanzierung sorgen? In humanistisch und ökologisch lackierten Plänen geht es um Klimaschutz, Pandemieschutz, Solidarität, Inklusion und Fairness. In Wirklichkeit schaffen Energiewenden, Massenimpfungen und digitale Kontrolle gläserne Bürger und abhängige Konsumenten.
https://www.kopp-verlag.de/a/vom-verlust-der-freiheit-1?&6=19307421
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Eigentlich hätten wir den Bruch zwischen den Apparatschiks der EU und den Eidgenossen aus der Schweiz schon früher erwartet. Ein Land, das eine Tradition in Neutralität hat, das zwar zu Europa gehört, aber nicht zur EU, das vollen Zugang zum Binnenmarkt der EU hat, aber nicht Teil der EU oder der Zollunion ist, ein Land, in dem Vieles basisdemokratisch entschieden wird, es steht in einem krassen Widerspruch zu dem, was im Brüsseler Politibüro unter der Hand, jeder demokratischen Kontrolle entzogen, von Personen, die nie ans Licht der Öffentlichkeit treten, für die Mitgliedsstaaten der EU entschieden wird. Gegensätze ziehen sich zwar an, so heißt es, aber manche Gegensätze sind einfach zu groß, als dass man sie anziehend finden könnte. Und so haben die Eidgenossen nach sieben Jahren Verhandlung die Reißleine gezogen.
https://sciencefiles.org/2021/05/29/eu-totalitarismus-zuviel-fur-die-eidgenossen-basisdemokratie-und-diktatur-nicht-vereinbar/
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SciFi
EU-Totalitarismus zuviel für die Eidgenossen – Basisdemokratie und Diktatur nicht vereinbar
Eigentlich hätten wir den Bruch zwischen den Apparatschiks der EU und den Eidgenossen aus der Schweiz schon früher erwartet. Ein Land, das eine Tradition in Neutralität hat, das zwar zu Europa gehö…
Seit Wochen kommt es in Kolumbien zu gewalttätigen Protesten gegen die Regierung. Zahlreiche Menschen kamen seither ums Leben. Jetzt spitzt sich die Lage weiter zu: Ministerpräsident Ivan Duque hat angekündigt, Soldaten gegen die Demonstranten einzusetzen.
https://www.welt.de/politik/ausland/article231447065/Kolumbien-Maximaler-Einsatz-militaerischer-Unterstuetzung.html
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DIE WELT
„Heute Nacht beginnt der maximale Einsatz militärischer Unterstützung“
Seit Wochen kommt es in Kolumbien zu gewalttätigen Protesten gegen die Regierung. Zahlreiche Menschen kamen seither ums Leben. Jetzt spitzt sich die Lage weiter zu: Ministerpräsident Ivan Duque hat angekündigt, Soldaten gegen die Demonstranten einzusetzen.
Nur in Berlin und Rheinland-Pfalz gibt es Ausnahmen. In allen anderen Bundesländern soll spätestens ab nächster Woche wieder normal unterrichtet werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/schuloeffnungen-corona-unterricht-bundeslaender-berlin-rheinland-pfalz
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/schuloeffnungen-corona-unterricht-bundeslaender-berlin-rheinland-pfalz
ZEIT ONLINE
Fast alle Grundschulen kehren am Montag zum Präsenzunterricht zurück
Nur in Berlin und Rheinland-Pfalz gibt es Ausnahmen. In den anderen Bundesländern soll spätestens ab nächster Woche wieder normal unterrichtet werden.
Normen sind gut, damit das Papier in den Drucker passt. Bei der Normierung von Menschen fängt es schon an, problematisch zu werden. Jede und jeder ist ein Unikat und möchte sich auch nicht so gern in Schemata pressen lassen. Normalität wird deshalb normalerweise nach der Statistik bemessen. Das, was die meisten tun und was wiederum von den meisten Mitmenschen und der Staatsmacht akzeptiert wird, ist normal. Das gilt auch, wenn 95 Prozent der Menschen im Sommer Wollhandschuhe tragen. Aber gibt es nicht noch eine andere Definition von Normalität? Sollte man nicht auch darauf achten, ob eine Verhaltensweise Ausdruck körperlicher und geistiger Gesundheit ist? Für den Fall, dass etwas statistisch häufig vorkommt, jedoch einem kranken Bewusstsein entspringt, gibt es den Begriff »Normopathie«. Selten gab es für dieses Phänomen reichlicheres Anschauungsmaterial als in der heutigen Masken- und Plexiglasgesellschaft. Der Autor geht diesem schillernden Begriff auf den Grund.
https://www.rubikon.news/artikel/die-gewohnheitsirren
https://www.rubikon.news/artikel/die-gewohnheitsirren
Rubikon
Die Gewohnheitsirren
Normen sind gut, damit das Papier in den Drucker passt. Bei der Normierung von Menschen fängt es schon an, problematisch zu werden. Jede und jeder ist ein Unikat und möchte sich auch nicht so gern in Schemata pressen lassen. Normalität wird deshalb normalerweise…
Forwarded from KOPP Report
Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790
Ein Bericht, wirtschaftlich durchaus kritisch hinterfragend – und dennoch eine Huldigung an den kommunistischen Diktator und Massenmörder Mao Zedong.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wdr-sendung-lobt-echten-weitblick-von-chinas-erstem-kommunistischen-diktator-a3523269.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wdr-sendung-lobt-echten-weitblick-von-chinas-erstem-kommunistischen-diktator-a3523269.html
The Epoch Times
WDR-Sendung lobt „echten Weitblick“ von Chinas erstem kommunistischen Diktator
Ein Bericht, wirtschaftlich durchaus kritisch hinterfragend – und dennoch eine Huldigung an den kommunistischen Diktator und Massenmörder Mao Zedong.
Den elftägigen Konflikt im Gazastreifen bezeichnet die israelische Armee (IDF) als »ersten KI-Krieg«. Während die IDF geradezu damit prahlen, fortschrittlichste Computertechnologie zu verwenden, bleibt eine Reihe von Fragen offen – auch die nach kommerziellen Motiven.
https://de.rt.com/der-nahe-osten/118228-israelische-armee-prahlt-mit-erstem-ki-krieg/
https://de.rt.com/der-nahe-osten/118228-israelische-armee-prahlt-mit-erstem-ki-krieg/
RT DE
Israelische Armee prahlt mit "erstem KI-Krieg" – Gaza als Testgebiet neuer Waffentechnik?
Den elftägigen Konflikt im Gazastreifen bezeichnet die israelische Armee (IDF) als "ersten KI-Krieg". Während die IDF geradezu damit prahlen, fortschrittlichste Computertechnologie zu verwenden, bleibt eine Reihe von Fragen offen – auch die nach kommerziellen…
Knapp zwei Jahre nach einem tödlichen Messerangriff in London hat ein Untersuchungsbericht Versagen der britischen Behörden für den Anschlag mitverantwortlich gemacht. Die Untersuchungsbeamten warfen den Behörden und der Polizei in dem am Freitag veröffentlichten Bericht »Mängel bei der Verantwortung« und bei Vorkehrungen zum Schutz der Öffentlichkeit vor.
https://www.epochtimes.de/blaulicht/behoerden-fuer-islamistischen-angriff-in-london-mit-zwei-toten-mitverantwortlich-a3523679.html
https://www.epochtimes.de/blaulicht/behoerden-fuer-islamistischen-angriff-in-london-mit-zwei-toten-mitverantwortlich-a3523679.html
The Epoch Times
Behörden für islamistischen Angriff in London mit zwei Toten mitverantwortlich
Knapp zwei Jahre nach einem tödlichen Messerangriff in London hat ein Untersuchungsbericht Versagen der britischen Behörden für den Anschlag mitverantwortlich gemacht. Die Untersuchungsbeamten warfen den Behörden und der Polizei in …
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Einer der größten Politik- und Geheimdienstskandale der zurückliegenden 70 Jahre!
Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.
Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.
Terrorermittler brechen ihr Schweigen
https://www.kopp-verlag.de/a/anis-amri-und-die-bundesregierung?&6=12178746
Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.
Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.
Terrorermittler brechen ihr Schweigen
https://www.kopp-verlag.de/a/anis-amri-und-die-bundesregierung?&6=12178746
Die Bundesministerien haben in dieser Legislaturperiode rund 24,4 Millionen Euro ausgegeben, um Gesetze mit Anzeigen zu bewerben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Allerdings sind in der dem Bundestag übermittelten Liste nur die Ausgaben von acht der 14 Ressorts aufgeführt
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/regierung-gab-24-mio-euro-fuer-bewerbung-ihrer-gesetze-aus-a3523474.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/regierung-gab-24-mio-euro-fuer-bewerbung-ihrer-gesetze-aus-a3523474.html
The Epoch Times
24,4 Millionen Euro für Gesetzesreklame – Umweltressort gibt für nur drei Gesetze 1,9 Millionen Euro aus
Die Bundesministerien haben in dieser Legislaturperiode rund 24,4 Millionen Euro ausgegeben, um Gesetze mit Anzeigen zu bewerben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion …
Edel-Pinten öffnen fürs Establishment ...
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Vom »Borchardt« bis zur »Ständigen Vertretung«: Mitte-Lokale testen die Innengastronomie. Die Öffnung draußen zu Pfingsten verlief für viele Wirte enttäuschend
https://www.tagesspiegel.de/berlin/pilotprojekt-im-bezirk-mitte-acht-berliner-restaurants-oeffnen-ab-sofort-ihre-innenbereiche/27238488.html
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Vom »Borchardt« bis zur »Ständigen Vertretung«: Mitte-Lokale testen die Innengastronomie. Die Öffnung draußen zu Pfingsten verlief für viele Wirte enttäuschend
https://www.tagesspiegel.de/berlin/pilotprojekt-im-bezirk-mitte-acht-berliner-restaurants-oeffnen-ab-sofort-ihre-innenbereiche/27238488.html
www.tagesspiegel.de
Pilotprojekt im Bezirk Mitte: Acht Berliner Restaurants öffnen ab sofort ihre Innenbereiche
Vom „Borchardt“ bis zur „Ständigen Vertretung“: Mitte-Lokale testen die Innengastronomie. Die Öffnung draußen zu Pfingsten verlief für viele Wirte enttäuschend.
Wahlkampf-Gewäsch ...
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Gegen Ende der Legislaturperiode teilt der kleine Koalitionspartner aus. Die Bundes-CDU sei »ohne Kompass« unterwegs und habe ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt, meint die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231446189/SPD-Esken-sieht-keine-Basis-fuer-weitere-Zusammenarbeit-mit-CDU.html
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Gegen Ende der Legislaturperiode teilt der kleine Koalitionspartner aus. Die Bundes-CDU sei »ohne Kompass« unterwegs und habe ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt, meint die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231446189/SPD-Esken-sieht-keine-Basis-fuer-weitere-Zusammenarbeit-mit-CDU.html
DIE WELT
Esken sieht keine Basis für weitere Zusammenarbeit mit der CDU
Gegen Ende der Legislaturperiode teilt der kleine Koalitionspartner aus. Die Bundes-CDU sei „ohne Kompass“ unterwegs und habe ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt, meint die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.
Betreiber von Testzentren sollen bei der Abrechnung betrogen haben. Die SPD wirft dem Gesundheitsminister vor, »Lücken für Betrüger zugelassen« zu haben.
https://www.tagesspiegel.de/politik/managementversagen-im-ministerium-spd-greift-spahn-wegen-betrugsverdacht-in-privaten-teststellen-an/27238670.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/managementversagen-im-ministerium-spd-greift-spahn-wegen-betrugsverdacht-in-privaten-teststellen-an/27238670.html
www.tagesspiegel.de
SPD greift Spahn wegen Betrugsverdacht in privaten Teststellen an
Betreiber von Testzentren sollen bei der Abrechnung betrogen haben. Die SPD wirft dem Gesundheitsminister vor, „Lücken für Betrüger zugelassen“ zu haben.
Forwarded from KOPP Report
Jeden Tag erlebt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel den Bankrott von Recht und Gesetz aufs Neue. Hier legt er offen, wie es um die deutsche Justiz wirklich steht. Und entwickelt konkrete Ideen, mit denen sich die verlorene Macht zurückgewinnen lässt.
Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Anteil aufgeklärter Straftaten geht zurück, Haftbefehle werden nicht vollstreckt. Die Folge: Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Ralph Knispel, der seit fast 3 Jahrzehnten bei der Berliner Staatsanwaltschaft tätig ist, schlägt Alarm. Er berichtet von den eklatanten Fehlentwicklungen bei der Strafverfolgung, zeigt aber auch, dass es durchaus Lösungen gibt, damit der Rechtsstaat seine Pflichten gegenüber den Bürgern wieder erfüllen kann.
https://www.kopp-verlag.de/a/rechtsstaat-am-ende-1?&6=16471534
Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Anteil aufgeklärter Straftaten geht zurück, Haftbefehle werden nicht vollstreckt. Die Folge: Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Ralph Knispel, der seit fast 3 Jahrzehnten bei der Berliner Staatsanwaltschaft tätig ist, schlägt Alarm. Er berichtet von den eklatanten Fehlentwicklungen bei der Strafverfolgung, zeigt aber auch, dass es durchaus Lösungen gibt, damit der Rechtsstaat seine Pflichten gegenüber den Bürgern wieder erfüllen kann.
https://www.kopp-verlag.de/a/rechtsstaat-am-ende-1?&6=16471534
Berlin: Schwere Randale am Kottbusser Tor - Etwa 50 Personen bewerfen Polizisten mit Flaschen
https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/berlin-randale-am-kottbusser-tor-verletzte-li.161883
https://www.berliner-zeitung.de/news/polizeibericht-berlin/berlin-randale-am-kottbusser-tor-verletzte-li.161883
Berliner Zeitung
Berlin: Schwere Randale am Kottbusser Tor – zwei Polizisten verletzt
Am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg kam es in der Nacht zu Samstag zu schweren Ausschreitungen mit etwa 50 Personen. Beamte wurden angegriffen.
In Leipzig ist eine Polizeikontrolle eskaliert: Drei Beamte wurden von Barbesuchern attackiert und verletzt. Erst nach einem Warnschuss suchten die Angreifer das Weite.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/sachsen-a-9bf8ee40-d120-492e-a4e9-0fd9406ad672
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/sachsen-a-9bf8ee40-d120-492e-a4e9-0fd9406ad672
Spiegel
Drei Polizisten bei Coronakontrolle in Shishabar verletzt
In Leipzig ist eine Polizeikontrolle eskaliert: Drei Beamte wurden von Barbesuchern attackiert und verletzt. Erst nach einem Warnschuss suchten die Angreifer das Weite.
Der Sänger Ikke Hüftgold sollte an der Sat.1-Reihe »Plötzlich arm, plötzlich reich« teilnehmen, brach die Dreharbeiten jedoch ab und erhob schwere Vorwürfe gegen den Sender. Der setzt die Sendung nun ab.
https://www.welt.de/vermischtes/article231452587/Vorwuerfe-von-Ikke-Hueftgold-Sat-1-setzt-Ploetzlich-arm-ploetzlich-reich-ab.html
https://www.welt.de/vermischtes/article231452587/Vorwuerfe-von-Ikke-Hueftgold-Sat-1-setzt-Ploetzlich-arm-ploetzlich-reich-ab.html
DIE WELT
Nach Vorwürfen von Ikke Hüftgold – Sat.1 setzt „Plötzlich arm, plötzlich reich“ ab
Der Sänger Ikke Hüftgold sollte an der Sat.1-Reihe „Plötzlich arm, plötzlich reich“ teilnehmen, brach die Dreharbeiten jedoch ab und erhob schwere Vorwürfe gegen den Sender. Der setzt die Sendung nun ab.