» ...Ich habe die große Hoffnung, dass bis zum Herbst über 80 Prozent der Menschen geimpft sind, dass der Impfstoff bei allen Mutationen wirkt oder angepasste Impfstoffe kommen und dass wir – falls sinnvoll und notwendig – Ende des Jahres mit den Drittimpfungen anfangen können. Dann sind die Menschen wohl noch stärker immunisiert. ...«
ZACK Pay-Wall...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232402659/NRW-Gesundheitsminister-Gueltigkeit-der-Grundrechte-ist-die-Regel-nicht-Corona-Schutzverordnungen.html
ZACK Pay-Wall...
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232402659/NRW-Gesundheitsminister-Gueltigkeit-der-Grundrechte-ist-die-Regel-nicht-Corona-Schutzverordnungen.html
DIE WELT
NRW-Gesundheitsminister: „Gültigkeit der Grundrechte ist die Regel – nicht Corona-Schutzverordnungen“ - WELT
Möglichst viel Normalität trotz Delta-Variante: NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) erklärt, wie er die „wiedergewonnenen Freiheiten“ absichern will. Auch Volksfeste sollen wieder stattfinden. Er glaubt aber auch: Im Notfall wäre die Akzeptanz für einen…
Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts: War eine Verfassungsrichterin befangen?
Der frühere Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt: Kernsätze des Urteils tauchten schon fünf Monate vorher auf Grünen-Webseite des Ehemanns der Richterin auf
https://www.youtube.com/watch?v=DRxVEFqnibs
https://www.tichyseinblick.de/video/interview/fritz-vahrenholt-klimaschutzurteil-bundesverfassungsgericht/
Der frühere Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt: Kernsätze des Urteils tauchten schon fünf Monate vorher auf Grünen-Webseite des Ehemanns der Richterin auf
https://www.youtube.com/watch?v=DRxVEFqnibs
https://www.tichyseinblick.de/video/interview/fritz-vahrenholt-klimaschutzurteil-bundesverfassungsgericht/
YouTube
TE-Talk mit Fritz Vahrenholt: "Klimaurteil des BVerfG: War eine Verfassungsrichterin befangen?"
War Verfassungsrichterin Gabriele Britz, die maßgeblich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz beteiligt war, befangen? Der frühere Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt (SPD) wirft diese Frage in diesem Videogespräch mit Roland…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist Hüter der Verfassung. Die höchsten Richter des Landes sollen unabhängig entscheiden, unter anderem die Grundgesetztreue der Regierung prüfen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-klage-gegen-kanzlerin-merkel-laedt-verfassungsrichter-ins-kanzleramt-77026096.bild.html
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-klage-gegen-kanzlerin-merkel-laedt-verfassungsrichter-ins-kanzleramt-77026096.bild.html
bild.de
Trotz Klage gegen Kanzlerin: Merkel lädt Verfassungsrichter ins Kanzleramt
Darf sich Angela Merkel mit den höchsten Richtern des Landes treffen, wenn die kurz darauf eine Klage gegen die Kanzlerin verhandeln sollen?
Forwarded from KOPP Report
Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 ist es auf die Sache kaum eingegangen. In beiden Beschlüssen ist das Gericht vor der politischen Macht eingeknickt. Denn es geht um das »finanzielle Eingemachte« der Berliner politischen Klasse. Um ohne öffentliche Verhandlung kurzen Prozess zu machen, hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.
Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-angst-der-richter-vor-der-macht?&6=11409756
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 ist es auf die Sache kaum eingegangen. In beiden Beschlüssen ist das Gericht vor der politischen Macht eingeknickt. Denn es geht um das »finanzielle Eingemachte« der Berliner politischen Klasse. Um ohne öffentliche Verhandlung kurzen Prozess zu machen, hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.
Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-angst-der-richter-vor-der-macht?&6=11409756
Storno-Gebühren für Reisen, ausgefallene Aufträge, Kurzarbeit – für viele Menschen ist die Corona-Krise mit finanziellen Einbußen verbunden. Einige von ihnen haben sogar einen Kredit aufgenommen, um sich über Wasser zu halten. Nun ist bei vielen die Sorge groß, ihre Schulden nicht mehr abbezahlen zu können.
https://www.welt.de/wirtschaft/article232392265/Schufa-Befragung-Verbrauchern-droht-wegen-Corona-Insolvenz.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article232392265/Schufa-Befragung-Verbrauchern-droht-wegen-Corona-Insolvenz.html
DIE WELT
Ersparnisse aufgebraucht – jetzt droht die Welle der Verbraucherinsolvenzen
Viele Menschen nahmen in der Pandemie Kredite auf. Nun haben sie Angst, ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen zu können, wie eine neue Studie zeigt. Viele setzen jetzt auf die Kulanz ihrer Bank. Immerhin eine gesetzliche Neuerung macht Hoffnung.
Wer häufiger mit der Bahn unterwegs ist, vielleicht sogar noch auf Nebenstrecken, der hat bekanntlich viel Stoff für lange Klagelieder. Nicht nur ärgert man sich regelmäßig über Verspätungen wegen »Verzögerungen im Betriebsablauf«, »Personen im Gleis«, einem Einsatz der Bundespolizei, einer Signalstörung, einer Stellwerksstörung oder technischer Probleme mit dem Zug selbst. Auch der Zustand vieler Züge und Bahnhöfe in puncto Werterhaltung und Sauberkeit vermittelt dem Reisenden oft den Eindruck, dass sich dieses Land im verflossenen Jahrzehnt eher im Abstieg befunden haben muss. Auch die überall noch recht frisch leuchtende Beschilderung, die selbst an der letzten Bahnhofsruine unübersehbar auf Maskenpflicht und Abstandsgebot hinweist, kann das nicht überdecken.
https://www.achgut.com/artikel/im_regenbogen_zug_nach_teheran
https://www.achgut.com/artikel/im_regenbogen_zug_nach_teheran
Achgut
Im Regenbogen-Zug nach Teheran?
Die Züge der Deutschen Bahn sind zwar kaum pünktlich und zuverlässig, aber weltanschaulich fährt man mit dem Unternehmen an der Spitze des Fortschritts auf ausgefahrenen Gleisen./ Foto: Pixabay
Hightech-Dystopie: So schalten Bill Gates und Co. die Demokratie aus
https://www.wochenblick.at/hightech-dystopie-so-schalten-bill-gates-und-co-die-demokratie-aus/
https://www.wochenblick.at/hightech-dystopie-so-schalten-bill-gates-und-co-die-demokratie-aus/
Wochenblick.at
Hightech-Dystopie: So schalten Bill Gates und Co. die Demokratie aus
Bereits im Mai 2020 veröffentlichte die kanadische Journalistin und antikapitalistische Aktivistin Naomi Klein einen beachtlichen Beitrag auf der publizistisch
Ein internationales Team von Geologen unter der Leitung von Gillian Foulger, Professorin für Geophysik von der Universität Durham (England), glaubt, dass sich »Icelandia« von Grönland bis nach Europa erstrecken könnte.
https://www.epochtimes.de/wissen/forschung/icelandia-island-koennte-die-spitze-eines-riesigen-versunkenen-kontinents-sein-a3553225.html
https://www.epochtimes.de/wissen/forschung/icelandia-island-koennte-die-spitze-eines-riesigen-versunkenen-kontinents-sein-a3553225.html
The Epoch Times
„Icelandia“: Island könnte die Spitze eines riesigen, versunkenen Kontinents sein
Forscher glauben einen versunkenen Kontinent namens "Icelandia" entdeckt zu haben, welcher unter Island und dem umgebenden Ozean verborgen liegt.
Das Statistische Bundesamt hat erste Daten der Todesursachenstatistik für das Jahr 2020 veröffentlicht, und zwar in einer Weise, die von einer Auswertung der Daten abschrecken soll – was bei uns natürlich nicht klappt.
https://sciencefiles.org/2021/07/09/covid-19-heilt-krebs-und-kreislauferkrankungen-merkwurdigkeiten-der-todesursachenstatistik/
https://sciencefiles.org/2021/07/09/covid-19-heilt-krebs-und-kreislauferkrankungen-merkwurdigkeiten-der-todesursachenstatistik/
SciFi
COVID-19 heilt Krebs und Kreislauferkrankungen? Merkwürdigkeiten der Todesursachenstatistik
Das Statistische Bundesamt hat erste Daten der Todesursachenstatistik für das Jahr 2020 veröffentlicht, und zwar in einer Weise, die von einer Auswertung der Daten abschrecken soll – was bei …
Forwarded from KOPP Report
Auslöser für die jetzige Pandemie, so die offizielle Erklärung, sei ein »gefährliches, infektiöses Virus«. Um dessen Verbreitung einzudämmen, wird ein Großteil der Weltbevölkerung in ihren Häusern isoliert. Alle eingesetzten Maßnahmen - von Gesichtsmasken über soziale Distanz bis hin zu antiviralen Mitteln und Impfstoffen - basieren einzig auf der Annahme, dass Viren schwere Krankheiten hervorrufen können und diese von Mensch zu Mensch übertragen werden.
Seit den Tagen von Louis Pasteur und Robert Koch gilt es als unumstößliches Gesetz: Bakterien und insbesondere Viren sind für die meisten Krankheiten verantwortlich. Die Ansteckung durch Viren bewirkt, dass Krankheiten weitergegeben werden und sich zu Pandemien ausweiten können. Thomas S. Cowan und Sally Fallon Morell zeigen in diesem Buch, dass diese Mechanismen bis heute nicht bewiesen wurden. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/der-ansteckungsmythos?&6=20751093
Seit den Tagen von Louis Pasteur und Robert Koch gilt es als unumstößliches Gesetz: Bakterien und insbesondere Viren sind für die meisten Krankheiten verantwortlich. Die Ansteckung durch Viren bewirkt, dass Krankheiten weitergegeben werden und sich zu Pandemien ausweiten können. Thomas S. Cowan und Sally Fallon Morell zeigen in diesem Buch, dass diese Mechanismen bis heute nicht bewiesen wurden. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/der-ansteckungsmythos?&6=20751093
Eigentlich könnte Annalena Baerbock diese missliche Sache mit dem Buch ganz schnell beenden. Sie müsste nur erklären, dass sie »ihr« Buch gar nicht selbst geschrieben habe, sondern von einem fiesen Ghostwriter reingelegt worden sei. Der habe ihr für teures Geld kopierten Mist angedreht, statt vertragsgemäß fleißig zu arbeiten und einen »allerechtesten Baerbock« vorzulegen.
https://paz.de/artikel/schmerzliche-einschnitte-a5013.html
https://paz.de/artikel/schmerzliche-einschnitte-a5013.html
paz.de
Der Wochenrückblick - Schmerzliche Einschnitte | Preußische Allgemeine Zeitung
Warum Baerbock leider nicht alles sagen kann, und wieso sie uns trotzdem gerade recht kommt
Das Spektakuläre an dieser ganzen Baerbock-Lächerlichkeit ist ja doch, wie bezeichnend die Fehler und die amateurhafte Verteidigung sind.
https://www.dushanwegner.com/menno/
https://www.dushanwegner.com/menno/
Dushan Wegner
Menno, diese fiese Realität! (Essay von Dushan Wegner)
In der grünen Traumwelt wurden Fakten »gefühlt«, Journalisten bejubelten alles, Realität war denen fremd. Es ist ironische Gerechtigkeit: Das Versagen der Grünen ist auch Schuld der Journalisten, welche die Grünen wohlmeinend von der Realität abschirmten.
Der Steuerrechtsanwalt Hanno B., eine Schlüsselfigur im Cum-Ex-Skandal, ist auf ein Auslieferungsersuchen aus Deutschland in der Schweiz festgenommen worden. Das Bundesamt für Justiz in Bern teilte AFP am Freitag mit, dass B. bereits am Mittwoch im Kanton Graubünden festgenommen worden sei.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/mister-cum-ex-in-der-schweiz-festgenommen-auslieferung-beantragt-a3553473.html
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/mister-cum-ex-in-der-schweiz-festgenommen-auslieferung-beantragt-a3553473.html
The Epoch Times
„Mister Cum-Ex“ in der Schweiz festgenommen – Auslieferung beantragt
Der Steuerrechtsanwalt Hanno B., eine Schlüsselfigur im Cum-Ex-Skandal, ist auf ein Auslieferungsersuchen aus Deutschland in der Schweiz festgenommen worden. Das Bundesamt für Justiz in Bern teilte AFP am Freitag mit, …
Mit Blick auf die geplante Würdigung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mehren sich Rufe nach einer Veranstaltung vor dem Berliner Reichstagsgebäude. »Die Veranstaltung sollte in einem öffentlichen Raum stattfinden«, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). »Da kommt nur die Wiese vor dem Reichstagsgebäude in Betracht.« Es gehe darum, dass »die Politik ein Zeichen der Wertschätzung an die Soldaten und in die Gesellschaft hinein sendet«.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-veteranen-fuer-afghanistan-ehrung-am-reichstag-17431312.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-veteranen-fuer-afghanistan-ehrung-am-reichstag-17431312.html
FAZ.NET
Nach Ende des Einsatzes: Veteranenverband fordert Afghanistan-Ehrung vor Reichstag
Fast 20 Jahre waren deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert. Ihre Würdigung sollte vor dem Parlament stattfinden, finden Veteranen. Aus der SPD kommt Unterstützung – schließlich sei die Bundeswehr eine Parlamentsarmee.
Nein, Undankbarkeit kann man Svenja Schulze (SPD) nicht nachsagen, zumindest nicht ihren Getreuen in Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt gegenüber. Mehr als 80 Spitzenbeamte sollen bis zum Jahresende noch schnell befördert werden. In der Besoldungsgruppe A15 sind 65 Beförderungen vorgesehen, zwölf in der Stufe A16 und in der Stufe B3. B3 bedeuten immerhin 8762 Euro als Grundgehalt. Relativ viele und für den Steuerzahler teure Beförderungen auf die Schnelle in einem kleinen Ministerium.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/operation-abendsonne-bundesumweltministerin-svenja-schulze-befoerdert-am-meisten/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/operation-abendsonne-bundesumweltministerin-svenja-schulze-befoerdert-am-meisten/
Tichys Einblick
Operation Abendsonne: Bundesumweltministerin Svenja Schulze befördert am meisten
Zum Ende der Legislatur verschaffen Bundesminister ihrem treu ergebenen Umkreis unter den Beamten noch Beförderungen und gute Posten. »Operation Abendsonne« heißt das im Berliner Betrieb. Besonders freigiebig befördert Umweltministerin Schulze.