KOPP Report
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Forwarded from KOPP Report
Die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung

Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands. Das Thema seines neuen und äußerst aktuellen Buches ist die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die öffentliche Willensbildung.

Die Einwirkung des Verfassungsschutzes auf die öffentliche Meinungsbildung erfolgt durch seine Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch die Verfassungsschutzberichte.

Dabei stellt sich die Frage, welche Meinungsäußerungen und Verhaltensweisen als tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet werden dürfen.

https://www.kopp-verlag.de/a/verfassungsschutz-und-demokratie?&6=20350385
Im Juli sind die Importpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 15,0 Prozent gestiegen. Eine höhere Zunahme hatte es zuletzt im September 1981 während der zweiten Ölkrise gegeben, teilte das Statistische Bundesamt mit. Damals hatte das Plus bei 17,4 Prozent gelegen.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/importpreise-energie-inflation-1981-101.html
Die Bundeswehr hat in den letzten Tagen rund 530 Deutsche aus Kabul ausgeflogen, zudem mehr als 4300 afghanische Ortskräfte. Am Donnerstagabend hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Luftbrücke der Bundeswehr in Kabul für beendet erklärt. Ein Schock für viele Deutsche, die noch immer in Afghanistan festsitzen.

https://www.rnd.de/politik/evakuierung-in-afghanistan-beendet-deutsche-in-kabul-verzweifelt-ZGVNVVS3VREALBA2F6MHTJI3TE.html
Tagelang hatten westliche Geheimdienste gewarnt, am Donnerstagnachmittag dann wurde der Albtraum zur Realität. Zwei Sprengsätze detonieren an einem der südlichen Tore des Kabuler Flughafens, wo Tausende verzweifelte Menschen auf einen Evakuierungsflug hoffen und wo Dutzende US-Soldaten Wache stehen. Nach der Explosion schießen die Angreifer noch in die Menge. Am Ende sind zwölf US-Soldaten und dutzende Zivilisten tot.

https://www.focus.de/politik/ausland/afghanistan-die-nationen-blicken-auf-die-taliban-doch-der-deutlich-radikalere-feind-sitzt-ihnen-schon-im-nacken_id_17931172.html
Forwarded from KOPP Report
Die dramatisch unterschätzte Gefahr: der Islam und die Gewalt

Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt

https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720
Forwarded from KOPP Report
Einer der größten Politik- und Geheimdienstskandale der zurückliegenden 70 Jahre!

Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.

Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.

Terrorermittler brechen ihr Schweigen

https://www.kopp-verlag.de/a/anis-amri-und-die-bundesregierung?&6=12178746
Die Klimabewegung Fridays for Future ruft am Freitagnachmittag, 27. August, auf der Landtagswiese in Düsseldorf zu einem zentralen Warnstreik auf. Auch die Aktivistin Luisa Neubauer ist bei der Demonstration gegen die NRW-Landesregierung und die (Klima-)Politik des CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet vor Ort.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article233394465/Fridays-for-Future-Deshalb-demonstrieren-sie-heute-in-Duesseldorf.html
Mit dem tödlichen Doppelanschlag in Kabul wird auch eine Behauptung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Makulatur. Sie hatte noch am Mittwoch im Bundestag gesagt:

»Trotz der rasanten Machtübernahme durch die Taliban bin ich überzeugt, dass die internationale Gemeinschaft in den letzten 20 Jahren in Afghanistan auch Gutes bewirkt hat. Deutschland hat hierzu substanziell beigetragen und seinen Teil der Verantwortung übernommen, nicht zuletzt durch den parlamentarisch kontinuierlich breit unterstützten Einsatz der Bundeswehr. Wir haben das Ziel erreicht, das 2001 am Anfang des Einsatzes stand: Von Afghanistan sind seither keine internationalen Terroranschläge mehr ausgegangen. Das war ein konkreter Beitrag zur Sicherheit unseres Landes und ist ein bleibendes Verdienst unserer Soldatinnen und Soldaten. Dafür gebühren ihnen der Dank und die Anerkennung unseres Landes. Gleichwohl dürfen wir nicht die Augen vor der Gefahr verschließen, dass Afghanistan mit dem Abzug der Verbündeten wieder ein Hort internationaler Terrorgefahr werden kann. Das muss verhindert werden.«

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/noch-am-mittwoch-sprach-merkel-vom-ausbleibenden-terror-aus-afghanistan/
Forwarded from KOPP Report
Sonntag, 22. September 2013, am Tag der Bundestagswahl, Konrad-Adenauer-Haus, kurz nach 18:00 Uhr.

Die Wahlsiegerin Angela Merkel lässt sich im Kreise ihrer Partei feiern. Umringt wird sie unter anderem von Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Hermann Gröhe, damals CDU-Generalsekretär. Letzterem wird eine schwarz-rot-goldene Fahne gereicht. Bevor er die Bundesflagge schwenken kann, nimmt die Kanzlerin sie ihm, von sichtlichem Ekel erfüllt, aus der Hand, geht quer über die Bühne und wirft das deutsche Hoheitszeichen und Staatssymbol aus dem Sichtfeld der Kameras, die diese Bilder in alle Welt ausstrahlen.

Danach kehrt sie ins Zentrum der Bühne zurück, nicht ohne Gröhe mit ihren Blicken ins Gebet zu nehmen. Ihre Miene ist die einer Mutti, die ihren ungehorsamen Zögling für dessen Fehlverhalten zuerst tadelt, um ihm dann gnädig Bewährung einzuräumen.

...

https://www.kopp-verlag.de/a/16-jahre-angela-merkel-2?&6=21431161
Seit Jahren wird berichtet: Die USA haben ein großes Problem mit Opioiden. Und das nicht nur in gesellschaftlich eher problematischen Schichten, sondern überall. Das Jahr 2020, gezeichnet von Corona, hat dieses Problem zusätzlich verstärkt und Abgründe der amerikanischen Gesellschaft zu Tage befördert – besonders bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/usa-jugendliche-in-den-faengen-von-fentanyl-a3581588.html
Der frühere Vizekanzler und FPÖ-Chef Strache ist am Freitag wegen Bestechlichkeit zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Das Wiener Landgericht sah es als erwiesen an, dass sich der frühere Politiker der rechten FPÖ der Bestechlichkeit schuldig gemacht habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

https://de.rt.com/europa/123197-ex-fpoe-chef-strache-zu-freiheitsstrafe-verurteilt/
Die Bundespolizei kann die Einstellung eines Bewerbers ablehnen, wenn dessen Aktivitäten in sozialen Netzwerken Zweifel an seiner charakterlichen Eignung begründen. Das entschied das Verwaltungsgericht Aachen in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Im vorliegenden Fall hatten spezielle Posts und Likes unter anderem eines homophoben Bilds zur Ablehnung des Bewerbers geführt. (1 L 480/21)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/social-media-aktivitaeten-koennen-zweifel-an-charakterlicher-eignung-begruenden-a3590272.html
Wer stand wirklich hinter den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA? Eine Frage, deren Diskussion bis heute anhält. Dass die meisten - 15 der 19! - Attentäter von 9/11 saudischer Herkunft waren, gilt vielen als ein Beleg dafür, dass Saudi-Arabien, ein enger Verbündeter der USA, in die Terroranschläge verwickelt war. Der bekannte Washingtoner Journalist Wayne Madsen geht noch weiter und enthüllt in diesem Buch erstmals die zahlreichen Indizien, die nahelegen, dass Saudi-Arabien mit Israel am 11. September eng kooperierte. Und er zeigt, welche Motive und gemeinsamen Interessen hinter dem Bündnis der vermeintlichen Feinde standen.

Madsen erklärt uns die Hintergründe, die zur Festnahme der 120 falschen israelischen Kunststudenten und Möbelpacker führten, die sich als Agenten in sensitiven Bereichen vor und während dem 11. September aufhielten. Warum lebten die israelischen Agenten in unmittelbarer Nähe der Attentäter? ...

https://www.kopp-verlag.de/a/der-stern-und-das-schwert?&6=22456749
Der Hamburger Senat hat am Dienstag ein »Optionsmodell« beschlossen: Gastronomie, Clubs, Kneipen und Kultureinrichtungen in Hamburg können ihre Kapazitäten von Samstag an nahezu wieder vollständig nutzen, sofern Ungeimpfte keinen Zutritt haben.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ausgrenzung-verhindern-diebasis-hamburg-klagt-gegen-2g-regel-a3590250.html
»Weiße Menschen« sollen von der Bewegung absehen – darum bat der »Referent_innenRat« (AStA) an der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) in einer Stellenanzeige für die Antidiskriminierungs-Beratungsstelle. Begründet wurde dies damit, dass diese Beratungsarbeit besser gelingen würde, wenn der Berater »Schwarz« oder als »Person of Color« positioniert sei

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/stellenanzeige-asta-antidiskriminierung/