Ein Internet-Blogger muss eine Geldstrafe von insgesamt 24.000 Euro zahlen, weil er die bayerische Grünen-Politikerin Tessa Ganserer und zwei andere Frauen beleidigt hat. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte den Angeklagten zu 120 Tagessätzen à 200 Euro. Damit gelte er als vorbestraft, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article233529926/24-000-Euro-Strafe-fuer-Beleidigung-von-Gruenen-Politikerin.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article233529926/24-000-Euro-Strafe-fuer-Beleidigung-von-Gruenen-Politikerin.html
DIE WELT
Hohe Geldstrafe für Beleidigung von transsexueller Grünen-Politikerin
Ein Blogger muss 24.000 Euro Strafe zahlen, weil er die transsexuelle Abgeordnete Tessa Ganserer und zwei andere Frauen online wegen ihres Aussehens beleidigte. In zweiter Instanz wurde die Strafe um ein Vielfaches angehoben.
Die Grünen reagierten laut dem Nordkurier zugeknöpft. Der Landesverband der Partei habe sich darauf geeinigt, keinen Kontakt zu Horn herzustellen – stattdessen habe man den Landesvorsitzenden Ole Krüger vorgeschickt. Krüger erklärte jedoch lediglich: »Wir haben mit unserer Kandidatin Katharina Horn gesprochen. Sie hat keine Kenntnis von einer Anzeige.«
https://de.rt.com/inland/123455-medienbericht-gruenen-kandidatin-soll-beim-ueberkleben-von-cdu-plakaten-erwischt-worden-sein/
https://de.rt.com/inland/123455-medienbericht-gruenen-kandidatin-soll-beim-ueberkleben-von-cdu-plakaten-erwischt-worden-sein/
RT DE
Medienbericht: Grünen-Kandidatin soll beim Überkleben von CDU-Plakaten erwischt worden sein
Laut einem Bericht der Regionalzeitung "Nordkurier" soll eine Bundestagskandidatin der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern sich nachts an CDU-Plakaten zu schaffen gemacht haben. Die Polizei ermittelt – die Grünen geben sich laut dem Bericht zugeknöpft.
Forwarded from KOPP Report
Bestsellerautor Michael Grandt sorgt in diesem Buch für Klarheit. In einer aufwendigen Recherche hat er bemerkenswerte Enthüllungen über die grüne Hoffnungsträgerin ans Licht gebracht.
George Soros, Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum
Enthüllt wird nicht zuletzt, wessen Interessen Annalena Baerbock vertritt. Dabei zeigt sich: Die grüne Spitzenkandidatin ist die Wunschkanzlerin des Globalisten Klaus Schwab und seines Weltwirtschaftsforums. Sie absolviert dort ein 5-jähriges Führungs-Ausbildungsprogramm und wurde zur »Jungen globalen Führerin« (Young Global Leader) gekürt. Aus dieser Kaderschmiede der Globalisten sind unter anderen auch die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel, der spätere spanische Ministerpräsident Aznar, der spätere EU-Kommissionschef Barroso, der spätere britische Regierungschef Blair und sein späterer Finanzminister Brown sowie der spätere französische Regierungschef Sarkozy hervorgegangen. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/%bbjunge-globale-fuehrerin%ab?&6=22263433
George Soros, Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum
Enthüllt wird nicht zuletzt, wessen Interessen Annalena Baerbock vertritt. Dabei zeigt sich: Die grüne Spitzenkandidatin ist die Wunschkanzlerin des Globalisten Klaus Schwab und seines Weltwirtschaftsforums. Sie absolviert dort ein 5-jähriges Führungs-Ausbildungsprogramm und wurde zur »Jungen globalen Führerin« (Young Global Leader) gekürt. Aus dieser Kaderschmiede der Globalisten sind unter anderen auch die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel, der spätere spanische Ministerpräsident Aznar, der spätere EU-Kommissionschef Barroso, der spätere britische Regierungschef Blair und sein späterer Finanzminister Brown sowie der spätere französische Regierungschef Sarkozy hervorgegangen. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/%bbjunge-globale-fuehrerin%ab?&6=22263433
Auch in der Breisgauhalle in Herbolzheim ist Wahlkampf. Mit dem CDU-Veteranen Wolfgang Schäuble ist sogar hoher Besuch angesagt, um den örtlichen CDU-Bewerber zu unterstützen. So weit, so üblich in diesen Tagen.
Aber dann meldet sich in der Fragerunde eine örtliche Physiotherapeutin zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu Wort. Und man lässt sie ausreden, vielleicht auch aus Anstand, weil sie auch von ihrem Freund erzählt, der zwei Tage nach der Impfung verstarb. Drastische Beispiele wählt die Frau, vergleicht die Impfungen mit Contergan, einem Mittel, das sie nach Selbstbekunden auch fast verkrüppelt hätte, wenn ihre Mutter nicht auf ihr Bauchgefühl gehört und das Medikament abgesetzt hätte
https://reitschuster.de/post/buergerin-klagt-ich-vertraue-ihnen-heute-nicht-mehr-herr-schaeuble/
Aber dann meldet sich in der Fragerunde eine örtliche Physiotherapeutin zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu Wort. Und man lässt sie ausreden, vielleicht auch aus Anstand, weil sie auch von ihrem Freund erzählt, der zwei Tage nach der Impfung verstarb. Drastische Beispiele wählt die Frau, vergleicht die Impfungen mit Contergan, einem Mittel, das sie nach Selbstbekunden auch fast verkrüppelt hätte, wenn ihre Mutter nicht auf ihr Bauchgefühl gehört und das Medikament abgesetzt hätte
https://reitschuster.de/post/buergerin-klagt-ich-vertraue-ihnen-heute-nicht-mehr-herr-schaeuble/
reitschuster.de
Bürgerin klagt: „Ich vertraue Ihnen heute nicht mehr, Herr Schäuble.“ Bundestagspräsident muss sich scharfe Kritik an Corona-Maßnahmen…
Selten haben Bürger Gelegenheit, eine so scharfe Kritik gegenüber Spitzenpolitikern zu äußern, wie jetzt eine Physiotherapeutin gegenüber Wolfgang Schäuble. Von Alexander Wallasch.
In der Anfangsphase der Corona-Pandemie hatte Neuseeland als eines der ersten Länder weltweit eine besonders harte Lockdown-Politik praktiziert, die über zwei Monate fast vollständig das öffentliche Leben lahmlegte. Zudem wurden strenge Grenzkontrollen und weitreichende Quarantänebestimmungen in Kraft gesetzt.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/no-covid-flop-in-neuseeland-opposition-fordert-verstaerkte-impfungen-gegen-delta-variante-a3594396.html
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/no-covid-flop-in-neuseeland-opposition-fordert-verstaerkte-impfungen-gegen-delta-variante-a3594396.html
Epoch Times www.epochtimes.de
„No Covid“-Flop in Neuseeland: Opposition fordert Impfungen gegen Delta-Variante
Lange Zeit führten Befürworter einer „No Covid“-Strategie mit extremem Lockdown Neuseeland als positive Referenz an. In dem dünn besiedelten Land gab es lange Zeit nur wenige Corona-Fälle. Jetzt aber breitet sich die Delta-Variante aus, und die späte Impfkampagne…
Im Fokus der Aktion stünden mehrere Verdächtige, die den Hells Angels zuzurechnen seien, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Polizei und der Staatsanwaltschaften Duisburg und Mönchengladbach. Einige stehen demnach im Verdacht, an versuchtem Mord in zwei Fällen im Jahr 2013 und an einem Mord im Jahr 2014 beteiligt gewesen zu sein.
https://www.welt.de/vermischtes/article233530688/NRW-800-Beamte-Grossrazzia-bei-Hells-Angels-in-mehreren-Staedten.html
https://www.welt.de/vermischtes/article233530688/NRW-800-Beamte-Grossrazzia-bei-Hells-Angels-in-mehreren-Staedten.html
DIE WELT
800 Beamte – Großrazzia bei Hells Angels in mehreren Städten
Am Donnerstagmorgen ist die Polizei in mehreren nordrhein-westfälischen Städten gegen Mitglieder der Rocker-Gruppierung Hells Angels vorgegangen. Es ging um mehrere Verdächtige, die zum Teil an versuchten Morden beziehungsweise einem Mord beteiligt gewesen…
Welche Partei hat die ambitioniertesten Klimaziele? Das fragte die WDR-Wissenschaftssendung »Quarks« und rankte die Parteien nach einer Analyse der Wahlprogramme. In einem Video wird mit den Worten »Ja, wir waren auch überrascht« die FDP auf den ersten Platz gewählt, gefolgt von den Linken und den Grünen.
https://www.rnd.de/politik/parteien-im-quarks-klimaschutz-ranking-fdp-anhaenger-empoert-ueber-wdr-wissenschaftsredaktion-JZJCK6Q3OFACHKE3HXDRC32LHI.html
https://www.rnd.de/politik/parteien-im-quarks-klimaschutz-ranking-fdp-anhaenger-empoert-ueber-wdr-wissenschaftsredaktion-JZJCK6Q3OFACHKE3HXDRC32LHI.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Vom Gewinner zum Verlierer degradiert: FDP-Anhänger regen sich über WDR-Wissenschaftsredaktion auf
Die WDR-Wissenschaftsredaktion hat die Klimaziele der Parteien analysiert. Dabei wird die FDP zunächst zum Spitzenreiter gekürt und dann auf den vorletzten Platz verbannt. Darüber regt sich Unmut im Netz.
Forwarded from KOPP Report
Sprache als Werkzeug der Repression und Gedankenkontrolle
Die von den staatstragenden Medien vorangetriebene Infantilisierung der deutschen Sprache, einst eine der präzisesten Sprachen der Welt, hat inzwischen groteske Ausmaße erreicht. Ein Blick in die deutschen Gazetten zeigt: Sie quellen über von Worthülsen, Begriffsumdeutungen, halbwahren Floskeln, wohlfeilen Mustersätzen, linguistischen Simplifizierungen, Kampfbegriffen und ewig gleichen linkspädagogischen Argumentationsmustern, die das Denken der Menschen normieren, ja ausschalten sollen.
Man muss kein Linguist sein, um in diesem Gesinnungsdiktat, das erwachsenen Menschen verbieten will, so zu sprechen, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist, eine volkspädagogische Erziehungsmaßnahme zu erkennen.
Auch gut gemeinte Bevormundung ist Manipulation
https://www.kopp-verlag.de/a/das-woerterbuch-der-luegenpresse?d=1&&6=14034618
Die von den staatstragenden Medien vorangetriebene Infantilisierung der deutschen Sprache, einst eine der präzisesten Sprachen der Welt, hat inzwischen groteske Ausmaße erreicht. Ein Blick in die deutschen Gazetten zeigt: Sie quellen über von Worthülsen, Begriffsumdeutungen, halbwahren Floskeln, wohlfeilen Mustersätzen, linguistischen Simplifizierungen, Kampfbegriffen und ewig gleichen linkspädagogischen Argumentationsmustern, die das Denken der Menschen normieren, ja ausschalten sollen.
Man muss kein Linguist sein, um in diesem Gesinnungsdiktat, das erwachsenen Menschen verbieten will, so zu sprechen, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist, eine volkspädagogische Erziehungsmaßnahme zu erkennen.
Auch gut gemeinte Bevormundung ist Manipulation
https://www.kopp-verlag.de/a/das-woerterbuch-der-luegenpresse?d=1&&6=14034618
Sie wollen dem »Mietenwahnsinn ein Ende bereiten«, die »Wohnungskrise« in der Hauptstadt beenden. Doch nun steckt die Berliner Kampagne »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« in ihrer ganz eigenen Krise. Rund drei Wochen vor dem Volksentscheid über die Vergesellschaftung von mehr als 240.000 Wohnungen der großen Berliner Immobiliengesellschaften überschattet ein mutmaßliches Sexualdelikt den Wahlkampf der linken Mietaktivisten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article233531890/Deutsche-Wohnen-enteignen-Mutmassliches-Sexualdelikt-sorgt-fuer-Aerger.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article233531890/Deutsche-Wohnen-enteignen-Mutmassliches-Sexualdelikt-sorgt-fuer-Aerger.html
DIE WELT
Mutmaßliches Sexualdelikt spaltet „Deutsche Wohnen enteignen“
Es rumort in der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Auslöser ist ein mutmaßliches Sexualdelikt bei einer Veranstaltung – und der fragwürdige Umgang mit dem Beschuldigten. Dabei fällt auch die Macht einer linken Splittergruppe auf.
Die öffentlich-rechtlichen Medien sind rührend besorgt um die zunehmende kontroverse Reputation der scheidenden Kanzlerin. Schließlich soll sie nach dem Ende ihrer 16-jährigen, wenig schmeichelhaften Bilanz gewiss noch in supranationalen Organisationen als bewährtes Instrument gegen deutsche Interessen Verwendung finden. Dazu ist ein gesichtswahrender Abgang der Dauerkanzlerin vonnöten.
https://www.achgut.com/artikel/die_vollendung_der_kanzlerin
https://www.achgut.com/artikel/die_vollendung_der_kanzlerin
Achgut
Die Vollendung der Kanzlerin?
Der Fall von Afghanistan stellt Angela Merkel bloß. Die öffentlich-rechtlichen Medien sind rührend besorgt um die Reputation der scheidenden Kanzlerin. Vielleicht soll sie ja noch in supranationalen Organisationen Verwendung finden./ Foto: Imago
Die Taliban hielten sehr viel von dem Projekt der »Neuen Seidenstraße«, ergänzte Mudschahid. Dabei handelt es sich um eine Infrastruktur-Initiative, mit der China über die Erschließung von Handelswegen seinen globalen Einfluss vergrößern will.
https://www.n-tv.de/politik/Taliban-setzen-auf-Geld-aus-China-article22779733.html
https://www.n-tv.de/politik/Taliban-setzen-auf-Geld-aus-China-article22779733.html
n-tv.de
"Passierschein zum Weltmarkt": Taliban setzen auf Geld aus China
Das Ende vieler Hilfszahlungen westlicher Staaten bringt die Taliban in Bedrängnis. Künftig sollen offenbar chinesische Investitionen die brachliegende Wirtschaft wiederbeleben. Dabei liebäugeln die Islamisten mit dem Projekt der "Neuen Seidenstraße".
Die militärische Abhängigkeit von den USA beim Evakuierungseinsatz in Afghanistan befeuert in der EU die Diskussion über den möglichen Aufbau einer eigenen schnellen Eingreiftruppe.
https://www.rnd.de/politik/braucht-die-eu-eine-eigene-armee-afghanistan-krise-befeuert-diskussion-ueber-neue-europaarmee-FSMZHGGMQEZRST3OY4NFFK6A2M.html
https://www.rnd.de/politik/braucht-die-eu-eine-eigene-armee-afghanistan-krise-befeuert-diskussion-ueber-neue-europaarmee-FSMZHGGMQEZRST3OY4NFFK6A2M.html
RND.de
Armee mit 20.000 EU-Soldaten? Niederlage in Afghanistan befeuert Diskussion über neue EU-Truppe
Nach der Niederlage in Afghanistan wächst die Diskussion um eine eigene EU-Armee. Eine Truppe von bis zu 20.000 Soldaten ist im Gespräch. Eines der Ziele eigener EU-Soldaten ist die Unabhängigkeit vom US-Militär.
Forwarded from KOPP Report
Die Bundeswehr ist für ihre Kernaufgabe, die Landes- und Bündnisverteidigung, völlig unzureichend aufgestellt: personell stark ausgedünnt, das Material veraltet, die Gerätschaften kaum einsatzbereit. Und nun deckt auch noch die Corona-Krise wie fast überall in der Gesellschaft Missstände und Fehlentwicklungen gnadenlos auf.
Ausgehend von dem desaströsen Status quo der Bundeswehr werfen Spiegel-Bestsellerautor Josef Kraus und Oberst a. D. Richard Drexl einen Blick auf ihre 65-jährige Geschichte und legen dar, wie sie seit der Wiedervereinigung nahezu systematisch kaputtgespart wurde. Sie entlarven aber nicht nur die tiefgreifende Misere, in der die Bundeswehr steckt, sondern formulieren auch konkrete Forderungen und entwerfen somit einen möglichen Weg aus der Krise.
Zudem werfen die Autoren einen Blick auf die brennenden Fragen der Zukunft: Welchen Rückhalt hat die Bundeswehr noch in unserer Gesellschaft? ...
https://www.kopp-verlag.de/a/nicht-einmal-bedingt-abwehrbereit-12?&6=21485209
Ausgehend von dem desaströsen Status quo der Bundeswehr werfen Spiegel-Bestsellerautor Josef Kraus und Oberst a. D. Richard Drexl einen Blick auf ihre 65-jährige Geschichte und legen dar, wie sie seit der Wiedervereinigung nahezu systematisch kaputtgespart wurde. Sie entlarven aber nicht nur die tiefgreifende Misere, in der die Bundeswehr steckt, sondern formulieren auch konkrete Forderungen und entwerfen somit einen möglichen Weg aus der Krise.
Zudem werfen die Autoren einen Blick auf die brennenden Fragen der Zukunft: Welchen Rückhalt hat die Bundeswehr noch in unserer Gesellschaft? ...
https://www.kopp-verlag.de/a/nicht-einmal-bedingt-abwehrbereit-12?&6=21485209
Jetzt kommt es Schlag auf Schlag: Nach Österreichs Notenbankchef Robert Holzmann und dem niederländischen Notenbank-Gouverneur Klaas Knot hat nun auch Bundesbank-Präsident Jens Weidmann gefordert, im EZB-Rat, dem obersten geldpolitischen Gremium der Notenbank, müsse endlich über die Anleihekäufe der Notenbank geredet werden.
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzmarkt/der-grosse-streit-um-die-anleihekaeufe-17512066.html
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzmarkt/der-grosse-streit-um-die-anleihekaeufe-17512066.html
FAZ.NET
Europäische Zentralbank: Der große Streit um die Anleihekäufe
Drei Prozent Inflation, die Wirtschaft wächst, selbst in Italien: Die EZB ringt darum, ob die Geldpolitik langsam den Krisenmodus verlassen kann. Das bewegt auch die Finanzmärkte.
In Hamburg hat am Wochenende die »Große Freiheit« begonnen, und das nicht nur auf der gleichnamigen Vergnügungsmeile in St. Pauli. Für Gaststätten, Kinos, Theater und Museen sind die Kapazitätsbeschränkungen aufgehoben. In Innenräumen gibt es keine Abstandsregeln, keine Plexiglasscheiben und keine Testpflicht mehr. In Clubs und Diskotheken darf – mit Maske – endlich wieder getanzt werden. Auch die spaßhemmende Sperrstunde ist passé.
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/focus-online-kolumne-von-alexander-kekule-2g-regel-ist-unsinn-weil-sie-auf-vollkommen-falscher-rki-behauptung-beruht_id_20910598.html
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/focus-online-kolumne-von-alexander-kekule-2g-regel-ist-unsinn-weil-sie-auf-vollkommen-falscher-rki-behauptung-beruht_id_20910598.html
FOCUS online
FOCUS-Online-Kolumne von Alexander Kekulé: 2G-Regel ist Unsinn – weil sie auf falscher RKI-Behauptung beruht
Der Druck auf Ungeimpfte wächst – zum Beispiel durch die in Hamburg bereits geltende 2G-Pflicht. In seiner Kolumne erklärt Virologe Alexander Kekulé, warum er davon wenig hält. Und warum die neue Regel schon wieder die Kinder die Virus-Zeche der Erwachsenen…
Wenn es überhaupt noch eines Beweises bedurfte, dass die »BRD« zu einer »DDR« 2.0 verkommen ist, diesmal mit dem Namen »DRD« (Deutsche Denunzianten-Republik Deutschland), dann liefert der »grüne« Finanzminister Baden-Württembergs Danyal Bayaz jetzt den nächsten Beweis. Umgehend fleißig assistiert von seiner »grünen« Kanzler:innenkandidat:in (oder so ähnlich) Annalena Baerbock will er eine anonyme Meldeplattform einrichten, mit der der brave und gut erzogene deutsche Michel jeden realen oder vermuteten Steuersünder aus dem Hinterhalt heraus denunzieren kann.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/willkommen-in-der-drd-der-denunzianten-republik-deutschland/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/willkommen-in-der-drd-der-denunzianten-republik-deutschland/
Tichys Einblick
Willkommen in der „DRD“, der Denunzianten-Republik Deutschland
Das Portal für anonymes Steuersünderdenunzieren in Baden-Württemberg ist laut Annalena Baerbock ein Modell für ganz Deutschland. Ausgerechnet Baerbock, die „versehentlich“ vergaß, 25.000 Euro Einnahmen an die Bundestagsverwaltung zu melden.
Wir schreiben nun das Jahr 2021. Ein Wahljahr, in dem viele die leise Hoffnung hegen, dass die Zerstörerin Merkel endlich abtritt (und manche befürchten, dass sie das macht, um an höherer Stelle noch mehr Schaden anzurichten).
https://www.dushanwegner.com/gruene-denunzianten/
https://www.dushanwegner.com/gruene-denunzianten/
Dushan Wegner
Denunziation, die letzte Wahlkampfpatrone der Grünen (Essay von Dushan Wegner)
»Steuer-Stasi« der Grünen in der Praxis: Ein Bürger streitet sich mit dem Nachbarn, ist wütend, hatte vielleicht ein oder zwei Bier zu viel – und er denunziert ihn, anonym online. Am nächsten Tag bereut er es, doch es ist zu spät – die Akte ist angelegt.
»Was die Erfahrung aber und die Geschichte lehren, ist dieses, daß Völker und Regierungen niemals etwas aus der Geschichte gelernt und nach Lehren, die aus derselben zu ziehen gewesen wären, gehandelt haben.« Georg Wilhelm Friedrich Hegel, Vorlesungen über die Philosophie der Geschichte
Es gibt wohl kaum ein schillernderes Phänomen als den Sozialismus. In den letzten 100 Jahren gab es mehr als zwei Dutzend Versuche, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, von der ehemaligen Sowjetunion über Kuba und Nordkorea bis hin zu Venezuela - alle waren früher oder später zum Scheitern verurteilt.
Wie kann eine Idee, die sich so oft, in so vielen unterschiedlichen Varianten und Kontexten als unrealisierbar herausgestellt hat, nach wie vor so populär sein? Der Autor zeigt an wichtigen historischen Beispielen und Zeugnissen von Zeitzeugen diese Kluft zwischen dem idealen Konzept einer besseren Gesellschaft und dem real existierenden Sozialismus auf.
https://www.kopp-verlag.de/a/sozialismus-1?&6=22476877
Es gibt wohl kaum ein schillernderes Phänomen als den Sozialismus. In den letzten 100 Jahren gab es mehr als zwei Dutzend Versuche, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, von der ehemaligen Sowjetunion über Kuba und Nordkorea bis hin zu Venezuela - alle waren früher oder später zum Scheitern verurteilt.
Wie kann eine Idee, die sich so oft, in so vielen unterschiedlichen Varianten und Kontexten als unrealisierbar herausgestellt hat, nach wie vor so populär sein? Der Autor zeigt an wichtigen historischen Beispielen und Zeugnissen von Zeitzeugen diese Kluft zwischen dem idealen Konzept einer besseren Gesellschaft und dem real existierenden Sozialismus auf.
https://www.kopp-verlag.de/a/sozialismus-1?&6=22476877
Gut vier Monate nach einer Äußerung über den früheren Fußballer Dennis Aogo wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer eingestellt. Nach einer umfassenden rechtlichen Prüfung liege eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung nicht vor, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Tübingen mit.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buendnis-90-die-gruenen-ermittlungen-gegen-boris-palmer-wegen-aogo-aeusserung-eingestellt-a-7143d412-ce7c-4a8c-b2da-8d8f800a38d3
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/buendnis-90-die-gruenen-ermittlungen-gegen-boris-palmer-wegen-aogo-aeusserung-eingestellt-a-7143d412-ce7c-4a8c-b2da-8d8f800a38d3
Spiegel
Ermittlungen gegen Grünenpolitiker Palmer eingestellt
Im Mai hatte der Grüne Boris Palmer das N-Wort in einer Debatte über den Ex-Fußballer Aogo benutzt. Nun urteilt die Staatsanwaltschaft: »Aufstacheln zum Hass« sei nicht erkennbar, Palmer habe ein besonderes Stilmittel gewählt.