Allerdings ist die Reaktion darauf einmal wieder ein Zeichen dafür, wie totalitär unsere Gesellschaft inzwischen gestrickt ist. Vom Twitter-User über die Politik bis hin zum Verfassungsschutz: Man hat es gleich gewusst – diese Maskenverweigerer und Maßnahmen-Kritiker sind alle potentielle Mörder! Hinter der wohlfeilen Empörung steckt auch ein Stück Erleichterung und Schadenfreude. Endlich gibt es ein handfestes Ereignis, das alle Ängste gegenüber den renitenten Abweichlern rechtfertigt. Sogar Wolfgang Kubicki – obwohl er sich im Bundestag vor der Abstimmung über die Verlängerung der pandemischen Notlage drückte – wird wegen einer unfreundlichen Bemerkung über Karl Lauterbach plötzlich zum Mordbuben ernannt, der die Meute auf den standhaften SPD-Mann hetzt.
https://ansage.org/nach-dem-mord-von-idar-oberstein-die-jagdsaison-ist-eroeffnet/
https://ansage.org/nach-dem-mord-von-idar-oberstein-die-jagdsaison-ist-eroeffnet/
Ansage
Nach dem Mord von Idar-Oberstein: Die Jagdsaison ist eröffnet
Der tödliche Angriff auf einen Studenten in Idar-Oberstein bestimmt gerade die Debatte in Nachrichten und sozialen Medien. Der Täter wird der Querdenker-Szene zugerechnet und weigerte sich im Verkaufsraum der Tankstelle, in welcher der junge Mann jobbte,…
Generell sei er der festen Überzeugung, daß der Verfassungsschutz keine Parteien in Deutschland beobachten sollte. »Das macht eigentlich kein Inlandsgeheimdienst Europas, vielleicht noch mit Ausnahme des österreichischen Dienstes. Aber ansonsten ist die Beobachtung von Parteien, die zugelassen sind, grundsätzlich nicht Sache eines Inlandsgeheimdienstes«, unterstrich Maaßen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ex-verfassungsschutzchef-maassen-nennt-beobachtung-der-afd-falsch/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ex-verfassungsschutzchef-maassen-nennt-beobachtung-der-afd-falsch/
JUNGE FREIHEIT
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen nennt Beobachtung der AfD falsch
SPD, Grüne und FDP reagieren mit scharfer Kritik auf den CDU-Kandidaten Hans-Georg Maaßen. Der Grund: Der frühere Verfassungsschutzchef hat die geheimdienstliche Beobachtung der AfD gegenüber der JF als falsch bezeichnet. Nun ist die Empörung groß.
Forwarded from KOPP Report
Die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung
Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands. Das Thema seines neuen und äußerst aktuellen Buches ist die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die öffentliche Willensbildung.
Die Einwirkung des Verfassungsschutzes auf die öffentliche Meinungsbildung erfolgt durch seine Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch die Verfassungsschutzberichte.
Dabei stellt sich die Frage, welche Meinungsäußerungen und Verhaltensweisen als tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet werden dürfen.
https://www.kopp-verlag.de/a/verfassungsschutz-und-demokratie?&6=20350385
Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands. Das Thema seines neuen und äußerst aktuellen Buches ist die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die öffentliche Willensbildung.
Die Einwirkung des Verfassungsschutzes auf die öffentliche Meinungsbildung erfolgt durch seine Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch die Verfassungsschutzberichte.
Dabei stellt sich die Frage, welche Meinungsäußerungen und Verhaltensweisen als tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet werden dürfen.
https://www.kopp-verlag.de/a/verfassungsschutz-und-demokratie?&6=20350385
Als Klotz und Keil saßen Merz und Heil bei Maischberger, und das verlief zusammengerafft so: »Jeder Satz wird mir im Munde rumgedreht…«, – »Jetzt passen sie mal auf…«, – »Eine sehr unangenehme Diskussion«, – »Ich will Ihnen ja nicht vorwerfen, dass Sie keine Regierungserfahrung haben, aber ich bin Arbeitsminister…«, – »… also werfen Sie es mir doch vor.«
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maischberger-merz-heil-streeck-fleischhauer/
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maischberger-merz-heil-streeck-fleischhauer/
Tichys Einblick
Bei Maischberger: Klotz und Keil
Das waren noch Zeiten, als auf einen groben Klotz (Herbert Wehner) sofort ein grober Keil (Franz Josef Strauß) kam: Irren ist menschlich, so der bayerische Lateinlehrer und Ministerpräsident, aber immer irren ist sozialdemokratisch. Da jubeln sie heute noch…
Norwegen hebt Leitzins über die Null-Marke
https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/geldpolitik-norwegen-hebt-leitzins-ueber-die-null-marke/27639960.html?ticket=ST-553859-dr5afVipwhse5xxbzKgE-ap6
https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/geldpolitik-norwegen-hebt-leitzins-ueber-die-null-marke/27639960.html?ticket=ST-553859-dr5afVipwhse5xxbzKgE-ap6
Handelsblatt
Norwegen hebt Leitzins über die Null-Marke
Die Anhebung sei erst der Anfang. Nach der Coronakrise soll der Leitzins wieder auf ein „normales“ Niveau steigen. Bis Ende 2022 seien weitere Schritte geplant.
Die Preise für Kohlendioxid (CO2) könnten in Großbritannien um 500 Prozent in die Höhe schnellen, warnte die Regierung am Mittwoch die Lebensmittelproduzenten. Aus diesem Grund wurde die staatliche Nothilfe verlängert, um eine Lebensmittelknappheit abzuwenden. Die Warnung erfolgte zu einem Zeitpunkt, an dem die steigenden Gaspreise in Europa die von Erdgas abhängigen Industrien erschüttert und einige Düngemittelfabriken in den vergangenen Wochen zur Schließung gezwungen haben.
https://de.rt.com/europa/124519-grossbritannien-regierung-warnt-vor-drohender-lebensmittelknappheit/
https://de.rt.com/europa/124519-grossbritannien-regierung-warnt-vor-drohender-lebensmittelknappheit/
RT DE
Britische Regierung warnt vor drohender Lebensmittelkrise aufgrund steigender CO2-Preise
Aufgrund eines zu erwartenden europaweiten Preisanstieges für Kohlendioxid könnte es in Großbritannien zu einer Lebensmittelknappheit kommen. Die Regierung des Landes versucht dem entgegenzuwirken, indem sie die Produktion des Gases ankurbelt.
Eines will ich vorwegschicken: Regierungswechsel in einer Demokratie bedeuten nie den Weltuntergang, egal welche Ängste im Wahlkampf dagegen auch geschürt werden. Als Helmut Kohl 1998 nach 16 Jahren abgewählt wurde und das rot-grüne Duo Gerhard Schröder und Joschka Fischer die Regierungsverantwortung in der alten Bonner Republik übernahm, prognostizierten viele den ökonomischen Niedergang des Landes. Der Fehlstart mit einer falsch angelegten Energiewende und der Aufkündigung der ersten zarten Rentenreformansätze der Vorgän-gerregierung schien das auch gleich zu belegen. Allerdings räumte Kanzler Gerhard Schröder schon bald seinen linken Finanzminister und Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine aus dem Feld. Mit Hans Eichel machte danach plötzlich ein sozialdemokratischer Finanzminister Sparpolitik salonfähig.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/oswald-metzger-zur-ordnung/der-historische-absturz-von-cdu-und-csu/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/oswald-metzger-zur-ordnung/der-historische-absturz-von-cdu-und-csu/
Tichys Einblick
Der historische Absturz von CDU und CSU
Wenn die Union jetzt in die Opposition muss, ist nicht ausgeschlossen, dass die einstige Volkspartei komplett implodiert. Die Olaf Scholz-SPD wird am Sonntag triumphieren. Und was Saskia Esken angeht, sei an die kurze Geschichte von Oskar Lafontaine als Bundesminister…
»...Die Marmortafel mit der deutschen Inschrift hängt noch an der Wache im zehnten Polizeibezirk in Kabul, die afghanischen Polizisten sind dagegen seit Mitte August weg. »Diese Polizeistation wurde mit öffentlichen Geldern der Bundesrepublik Deutschland finanziert«, steht dort....«
https://www.n-tv.de/politik/Taliban-profitieren-von-deutscher-Aufbauhilfe-article22821816.html
https://www.n-tv.de/politik/Taliban-profitieren-von-deutscher-Aufbauhilfe-article22821816.html
n-tv.de
Polizeistation dank Bundeswehr: Taliban profitieren von deutscher Aufbauhilfe
Jahrelang hilft Deutschland beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. Nun haben die Taliban die Macht im Land übernommen. Ortsbesuch bei einer Kabuler Polizeistation - finanziert aus Bundesmitteln.
Forwarded from KOPP Report
Jochen Mitschka beleuchtet in diesem Buch die deutsche Beteiligung an den Invasionen der USA und der NATO: an den Kriegen in Jugoslawien, Afghanistan, im Irak, in Libyen und Syrien; aber auch an verdeckten Aktionen im Jemen und in Venezuela. Überzeugend und detailliert beschreibt der Autor die kriegerischen Handlungen, mit denen Deutschlands Politiker gegen Grundgesetz und Völkerrecht verstoßen haben.
Mitschkas aufrüttelndes Buch macht aber auch deutlich, wie unsere Medien den Aggressionen mit Lügen und Propaganda den Boden bereitet haben. Und es führt uns die Folgen dieser fatalen Allianz von Politik und Mainstream-Medien vor Augen: Hunderttausende Tote und Verwundete, zerstörte Infrastruktur und Ordnung, Flüchtlingsströme etc.
Die deutsche Beteiligung an Angriffskriegen muss enden
https://www.kopp-verlag.de/?pn=977000&&6=11374884
Mitschkas aufrüttelndes Buch macht aber auch deutlich, wie unsere Medien den Aggressionen mit Lügen und Propaganda den Boden bereitet haben. Und es führt uns die Folgen dieser fatalen Allianz von Politik und Mainstream-Medien vor Augen: Hunderttausende Tote und Verwundete, zerstörte Infrastruktur und Ordnung, Flüchtlingsströme etc.
Die deutsche Beteiligung an Angriffskriegen muss enden
https://www.kopp-verlag.de/?pn=977000&&6=11374884
Letztens bei IKEA – Sie erinnern sich – erlebte ich zum ersten Mal den digitalen Impfpass im realen Kampfeinsatz. Die kleine Frau und ich warteten auf die Ergebnisse unserer Schnelltests. Deshalb hingen wir ein Weilchen am Eingang zur Schwedenkantine ab. Dort prüfte eine Hilfskraft in neongelber Warnweste Zugangsberechtigungen. Die Verkleidung sollte offenbar die Bedeutsamkeit des Vorgangs betonen und dem Prozedere einen offiziellen Touch verleihen.
Es herrschte »3G«. Nur zertifizierte Geimpfte, Genesene oder Getestete durften sich zur Nahrungsaufnahme in den Hochsicherheitstrakt begeben. Trotz des Checkpoints gab es keinen Stau. Fast alle potenziellen Verzehrsteilnehmer hoben lässig ihre Smartphones und präsentierten einen kleinteiligen QR-Code. Nach kurzem Blick auf das Pixelmonster winkte der Zerberus an der Pforte zur Kulinarikhölle jeden durch.
https://reitschuster.de/post/digitaler-impfpass-ein-fest-fuer-faelscher/
Es herrschte »3G«. Nur zertifizierte Geimpfte, Genesene oder Getestete durften sich zur Nahrungsaufnahme in den Hochsicherheitstrakt begeben. Trotz des Checkpoints gab es keinen Stau. Fast alle potenziellen Verzehrsteilnehmer hoben lässig ihre Smartphones und präsentierten einen kleinteiligen QR-Code. Nach kurzem Blick auf das Pixelmonster winkte der Zerberus an der Pforte zur Kulinarikhölle jeden durch.
https://reitschuster.de/post/digitaler-impfpass-ein-fest-fuer-faelscher/
reitschuster.de
Digitaler Impfpass: Ein Fest für Fälscher Das soll sicher sein!?
Der Druck auf Ungeimpfte wird immer größer. Die einen geben nach und lassen sich vakzinieren. Andere fälschen. Das ist leicht und praktisch risikofrei. Dafür hat die Bundesregierung gesorgt. Von Robert von Loewenstern.
Wie der Corona-Blog hinweist, galt Arnold als starker Verfechter der Durchimpfung der gesamten Bevölkerung. Zeitweise habe dieser sogar seine Facebook-Profilbild mit einem entsprechenden Filter belegt. Auf diesem Stand: »Impfen ist Teamsport. Für die gesamte Gesellschaft.« Im Mai wiederum fragte er bei der Öffnung des botanischen Gartens in Augsburg nach, ob er als zweifach Geimpfter von der Testpflicht ausgenommen sei. Im März spöttelte er in einem Facebook-Beitrag sogar über die vermeintlich seltene Häufigkeit von Hirnthrombosen nach der Impfung im Vergleich mit manch anderer Arznei.
https://www.wochenblick.at/schock-nachricht-nach-impfung-csu-politiker-45-stirbt-an-herzversagen/
https://www.wochenblick.at/schock-nachricht-nach-impfung-csu-politiker-45-stirbt-an-herzversagen/
»Wir sehen uns zu diesem drastischen Schritt leider gezwungen, weil die Zahl der verbalen Entgleisungen mittlerweile ein derartiges Ausmaß angenommen hat, dass wir uns schützend vor unsere Mitarbeitenden stellen müssen«
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/kassenaerzte-drohen-anrufern-wegen-beleidigungen-mit-anzeigen-17550747.html
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/kassenaerzte-drohen-anrufern-wegen-beleidigungen-mit-anzeigen-17550747.html
FAZ.NET
Termin-Hotline: Kassenärzte drohen Anrufern wegen Beleidigungen mit Anzeigen
Immer mehr Anrufer entgleisen an der Termin-Hotline vollkommen. Nun droht die Kassenärztliche Vereinigung Hessen: „Wir sind in der Lage, jedes Gespräch zurückzuverfolgen.“
10.200 Euro kostet im Schnitt eine stationäre Behandlung einer Covid-19-Erkrankung. Müssen Corona-Patienten beatmet werden, sind es sogar 34.200 Euro, das teilte die AOK auf WELT-Anfrage mit.
https://www.welt.de/finanzen/versicherungen/article233958382/Krankenkassen-Praemie-nach-Impfstatus-Der-heikle-Vorschlag-des-R-V-Chefs.html
https://www.welt.de/finanzen/versicherungen/article233958382/Krankenkassen-Praemie-nach-Impfstatus-Der-heikle-Vorschlag-des-R-V-Chefs.html
DIE WELT
Krankenkassen-Prämie nach Impfstatus? Der heikle Vorschlag des R+V-Chefs - WELT
Bisher bleiben die oft fünfstelligen Behandlungskosten einer Corona-Erkrankung an den Versicherungen hängen – egal ob der Patient geimpft war oder nicht. Geht es nach dem R+V-Chef könnte sich das bald ändern. WELT hat die Pläne der Versicherer abgefragt.
In Deutschland gibt es ab sofort den digitalen Führerschein. Seit Donnerstag kann er über eine App online erstellt werden. Das teilte das Bundesverkehrsministerium in Berlin mit.
https://de.rt.com/inland/124531-verkehrsministerium-digitaler-fuehrerschein-startet/
https://de.rt.com/inland/124531-verkehrsministerium-digitaler-fuehrerschein-startet/
RT DE
Bundesverkehrsministerium: Digitaler Führerschein fürs Handy startet heute
Ab sofort können Bürger ihren Führerschein auch in digitaler Fassung auf dem Handy mit sich führen. Der Nutzen ist bislang überschaubar. Dafür mehren sich die Stimmen, die vor einer zunehmenden digitalen Überwachung warnen.
Sachsen: Mädchen (16) in Bautzen erstochen - Tatverdächtiger (15) aus Großröhrsdorf gefasst
https://www.rnd.de/panorama/sachsen-maedchen-16-in-bautzen-erstochen-tatverdaechtiger-15-aus-grossroehrsdorf-gefasst-3ORXN4FQZNHGNJ6FQP3PUJ4HL4.html
https://www.rnd.de/panorama/sachsen-maedchen-16-in-bautzen-erstochen-tatverdaechtiger-15-aus-grossroehrsdorf-gefasst-3ORXN4FQZNHGNJ6FQP3PUJ4HL4.html
RND.de
16-Jährige in Sachsen getötet: Polizei nimmt 15-Jährigen fest
Eine 16-Jährige war in der vergangenen Woche im Landkreis Bautzen (Sachsen) getötet worden. Jetzt gibt es in dem Fall offenbar einen Durchbruch. Ermittler haben einen Jugendlichen festgenommen.
Forwarded from KOPP Report
Deutschland auf dem Weg in den Bürgerkrieg
Warum es jetzt zu Gewalt, Aufruhr und Rebellion in unseren Städten kommen wird
Notstandsverordnungen, Hubschrauber, Wasserwerfer, Spezialeinheiten, Polizeihunde, Reiterstaffeln, Schlagstöcke und Pfefferspray: Was man sonst nur von autoritären Regimen kennt, ist unter Angela Merkels Regierung nun auch in Deutschland bittere Realität geworden. Kein Wochenende vergeht, an dem die Polizei nicht von der Politik angewiesen wird, mit brutaler Gewalt gegen »Andersdenkende« vorzugehen. Wohl nicht umsonst warnte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz bereits vor einem »Corona-Sonderrechtsregime«.
Nicht ob, sondern wann gewalttätige Unruhen ausbrechen, ist die Frage!
Hinter vorgehaltener Hand erklären gut informierte Sicherheitsexperten in aller Deutlichkeit: Die Frage ist nicht, ob es in Deutschland zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen wird, sondern wann.
https://www.kopp-verlag.de/a/der-buergerkrieg-kommt%21?&6=18121556
Warum es jetzt zu Gewalt, Aufruhr und Rebellion in unseren Städten kommen wird
Notstandsverordnungen, Hubschrauber, Wasserwerfer, Spezialeinheiten, Polizeihunde, Reiterstaffeln, Schlagstöcke und Pfefferspray: Was man sonst nur von autoritären Regimen kennt, ist unter Angela Merkels Regierung nun auch in Deutschland bittere Realität geworden. Kein Wochenende vergeht, an dem die Polizei nicht von der Politik angewiesen wird, mit brutaler Gewalt gegen »Andersdenkende« vorzugehen. Wohl nicht umsonst warnte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz bereits vor einem »Corona-Sonderrechtsregime«.
Nicht ob, sondern wann gewalttätige Unruhen ausbrechen, ist die Frage!
Hinter vorgehaltener Hand erklären gut informierte Sicherheitsexperten in aller Deutlichkeit: Die Frage ist nicht, ob es in Deutschland zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen wird, sondern wann.
https://www.kopp-verlag.de/a/der-buergerkrieg-kommt%21?&6=18121556
Deutsche Behörden müssen sich derzeit um Tausende Asylbewerber kümmern, obwohl diese bereits einen Schutzanspruch in Griechenland erhalten haben. In den vergangenen zehn bis elf Monaten betraf dies rund 27.500 Ausländer, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/trotz-schutzanspruch-in-eu-land-deutschland-kuemmert-sich-um-tausende-asylsuchende/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/trotz-schutzanspruch-in-eu-land-deutschland-kuemmert-sich-um-tausende-asylsuchende/
JUNGE FREIHEIT
Trotz Schutzanspruch in EU-Land: Deutschland kümmert sich um Tausende Asylsuchende
Deutsche Behörden müssen sich derzeit um Tausende Asylbewerber kümmern, obwohl diese bereits einen Schutzanspruch in Griechenland erhalten haben. Deutschland kann die Betroffenen jedoch nicht zurückschicken.
»... Am Neuköllner Standort wurde der Ernst der Lage in der vergangenen Woche besonders deutlich. Dort soll ein Rettungswagen mitsamt einem intubierten Kind abgewiesen worden sein. Keine Kapazität....«
https://www.welt.de/politik/deutschland/article233955290/Situation-in-Berliner-Klinik-Es-gibt-Gewalt-von-beiden-Seiten-Das-ist-Krieg.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article233955290/Situation-in-Berliner-Klinik-Es-gibt-Gewalt-von-beiden-Seiten-Das-ist-Krieg.html
DIE WELT
Situation in Berliner Klinik: „Es gibt Gewalt von beiden Seiten. Das ist Krieg“ - WELT
In den Berliner Krankenhäusern von Vivantes und Charité streiken die Pfleger. Auf den Stationen spitzt sich die Situation zu, berichten Betroffene. Die Rede ist von körperlichen Auseinandersetzungen mit auffälligen Patienten – und akuter Lebensgefahr.
Mit 16 zu 2 Stimmen wurde der BionTech/Pfizer-Antrag für die Auffrischungsimpfung ab 16 Jahren vom Expertengremium der US-Arzneimittelbehörde FDA abgelehnt. Nur für Personen ab 65 Jahren bzw. Risikogruppen wird es voraussichtlich eine Notfallzulassung geben, da sich die FDA normalerweise an die Empfehlung des Experten-Gremiums hält. Die Begründungen und Aussagen der Experten bergen jedoch Sprengstoff. Sie befanden die Datenlage zur Sicherheit der Auffrischungsimpfung für nicht ausreichend und auch die langfristige Wirksamkeit sei fraglich. Im Mainstream wird behauptet, dass der dritte Stich zugelassen worden wäre.
https://www.wochenblick.at/us-corona-experte-impfstoffe-toeten-mehr-menschen-als-sie-retten/
https://www.wochenblick.at/us-corona-experte-impfstoffe-toeten-mehr-menschen-als-sie-retten/
Genau aus diesem Grund fordert Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), dass auch Deutschland in naher Zukunft einen Freedom Day festlegt. »Corona wird nicht verschwinden, aber wir müssen endlich lernen mit diesem Virus zu leben«, führt Gassen im Gespräch mit FOCUS Online aus.
https://www.focus.de/gesundheit/news/freedom-day-auch-in-deutschland-aerztechef-kritisiert-corona-politik-nicht-3g-oder-2g-wir-brauchen-endlich-eine-exit-strategie_id_24270080.html
https://www.focus.de/gesundheit/news/freedom-day-auch-in-deutschland-aerztechef-kritisiert-corona-politik-nicht-3g-oder-2g-wir-brauchen-endlich-eine-exit-strategie_id_24270080.html
FOCUS online
Ärztechef kritisiert Corona-Politik: „Nicht 3G oder 2G - wir brauchen endlich eine Exit-Strategie“
Mit seiner Forderung, einen Freedom Day einzuführen, stieß Kassenärzte-Chef Andreas Gassen auf herbe Kritik. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, warum er eine Beendigung der Corona-Maßnahmen in naher Zukunft für wichtig hält – und wie wir davon profitieren…