KOPP Report
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Allerdings ist die Reaktion darauf einmal wieder ein Zeichen dafür, wie totalitär unsere Gesellschaft inzwischen gestrickt ist. Vom Twitter-User über die Politik bis hin zum Verfassungsschutz: Man hat es gleich gewusst – diese Maskenverweigerer und Maßnahmen-Kritiker sind alle potentielle Mörder! Hinter der wohlfeilen Empörung steckt auch ein Stück Erleichterung und Schadenfreude. Endlich gibt es ein handfestes Ereignis, das alle Ängste gegenüber den renitenten Abweichlern rechtfertigt. Sogar Wolfgang Kubicki – obwohl er sich im Bundestag vor der Abstimmung über die Verlängerung der pandemischen Notlage drückte – wird wegen einer unfreundlichen Bemerkung über Karl Lauterbach plötzlich zum Mordbuben ernannt, der die Meute auf den standhaften SPD-Mann hetzt.

https://ansage.org/nach-dem-mord-von-idar-oberstein-die-jagdsaison-ist-eroeffnet/
Generell sei er der festen Überzeugung, daß der Verfassungsschutz keine Parteien in Deutschland beobachten sollte. »Das macht eigentlich kein Inlandsgeheimdienst Europas, vielleicht noch mit Ausnahme des österreichischen Dienstes. Aber ansonsten ist die Beobachtung von Parteien, die zugelassen sind, grundsätzlich nicht Sache eines Inlandsgeheimdienstes«, unterstrich Maaßen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ex-verfassungsschutzchef-maassen-nennt-beobachtung-der-afd-falsch/
Forwarded from KOPP Report
Die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung

Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands. Das Thema seines neuen und äußerst aktuellen Buches ist die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die öffentliche Willensbildung.

Die Einwirkung des Verfassungsschutzes auf die öffentliche Meinungsbildung erfolgt durch seine Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch die Verfassungsschutzberichte.

Dabei stellt sich die Frage, welche Meinungsäußerungen und Verhaltensweisen als tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gewertet werden dürfen.

https://www.kopp-verlag.de/a/verfassungsschutz-und-demokratie?&6=20350385
Als Klotz und Keil saßen Merz und Heil bei Maischberger, und das verlief zusammengerafft so: »Jeder Satz wird mir im Munde rumgedreht…«, – »Jetzt passen sie mal auf…«, – »Eine sehr unangenehme Diskussion«, – »Ich will Ihnen ja nicht vorwerfen, dass Sie keine Regierungserfahrung haben, aber ich bin Arbeitsminister…«, – »… also werfen Sie es mir doch vor.«

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maischberger-merz-heil-streeck-fleischhauer/
Die Preise für Kohlendioxid (CO2) könnten in Großbritannien um 500 Prozent in die Höhe schnellen, warnte die Regierung am Mittwoch die Lebensmittelproduzenten. Aus diesem Grund wurde die staatliche Nothilfe verlängert, um eine Lebensmittelknappheit abzuwenden. Die Warnung erfolgte zu einem Zeitpunkt, an dem die steigenden Gaspreise in Europa die von Erdgas abhängigen Industrien erschüttert und einige Düngemittelfabriken in den vergangenen Wochen zur Schließung gezwungen haben.

https://de.rt.com/europa/124519-grossbritannien-regierung-warnt-vor-drohender-lebensmittelknappheit/
Eines will ich vorwegschicken: Regierungswechsel in einer Demokratie bedeuten nie den Weltuntergang, egal welche Ängste im Wahlkampf dagegen auch geschürt werden. Als Helmut Kohl 1998 nach 16 Jahren abgewählt wurde und das rot-grüne Duo Gerhard Schröder und Joschka Fischer die Regierungsverantwortung in der alten Bonner Republik übernahm, prognostizierten viele den ökonomischen Niedergang des Landes. Der Fehlstart mit einer falsch angelegten Energiewende und der Aufkündigung der ersten zarten Rentenreformansätze der Vorgän-gerregierung schien das auch gleich zu belegen. Allerdings räumte Kanzler Gerhard Schröder schon bald seinen linken Finanzminister und Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine aus dem Feld. Mit Hans Eichel machte danach plötzlich ein sozialdemokratischer Finanzminister Sparpolitik salonfähig.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/oswald-metzger-zur-ordnung/der-historische-absturz-von-cdu-und-csu/
»...Die Marmortafel mit der deutschen Inschrift hängt noch an der Wache im zehnten Polizeibezirk in Kabul, die afghanischen Polizisten sind dagegen seit Mitte August weg. »Diese Polizeistation wurde mit öffentlichen Geldern der Bundesrepublik Deutschland finanziert«, steht dort....«

https://www.n-tv.de/politik/Taliban-profitieren-von-deutscher-Aufbauhilfe-article22821816.html
Forwarded from KOPP Report
Jochen Mitschka beleuchtet in diesem Buch die deutsche Beteiligung an den Invasionen der USA und der NATO: an den Kriegen in Jugoslawien, Afghanistan, im Irak, in Libyen und Syrien; aber auch an verdeckten Aktionen im Jemen und in Venezuela. Überzeugend und detailliert beschreibt der Autor die kriegerischen Handlungen, mit denen Deutschlands Politiker gegen Grundgesetz und Völkerrecht verstoßen haben.

Mitschkas aufrüttelndes Buch macht aber auch deutlich, wie unsere Medien den Aggressionen mit Lügen und Propaganda den Boden bereitet haben. Und es führt uns die Folgen dieser fatalen Allianz von Politik und Mainstream-Medien vor Augen: Hunderttausende Tote und Verwundete, zerstörte Infrastruktur und Ordnung, Flüchtlingsströme etc.

Die deutsche Beteiligung an Angriffskriegen muss enden

https://www.kopp-verlag.de/?pn=977000&&6=11374884
Letztens bei IKEA – Sie erinnern sich – erlebte ich zum ersten Mal den digitalen Impfpass im realen Kampfeinsatz. Die kleine Frau und ich warteten auf die Ergebnisse unserer Schnelltests. Deshalb hingen wir ein Weilchen am Eingang zur Schwedenkantine ab. Dort prüfte eine Hilfskraft in neongelber Warnweste Zugangsberechtigungen. Die Verkleidung sollte offenbar die Bedeutsamkeit des Vorgangs betonen und dem Prozedere einen offiziellen Touch verleihen.

Es herrschte »3G«. Nur zertifizierte Geimpfte, Genesene oder Getestete durften sich zur Nahrungsaufnahme in den Hochsicherheitstrakt begeben. Trotz des Checkpoints gab es keinen Stau. Fast alle potenziellen Verzehrsteilnehmer hoben lässig ihre Smartphones und präsentierten einen kleinteiligen QR-Code. Nach kurzem Blick auf das Pixelmonster winkte der Zerberus an der Pforte zur Kulinarikhölle jeden durch.

https://reitschuster.de/post/digitaler-impfpass-ein-fest-fuer-faelscher/
Wie der Corona-Blog hinweist, galt Arnold als starker Verfechter der Durchimpfung der gesamten Bevölkerung. Zeitweise habe dieser sogar seine Facebook-Profilbild mit einem entsprechenden Filter belegt. Auf diesem Stand: »Impfen ist Teamsport. Für die gesamte Gesellschaft.« Im Mai wiederum fragte er bei der Öffnung des botanischen Gartens in Augsburg nach, ob er als zweifach Geimpfter von der Testpflicht ausgenommen sei. Im März spöttelte er in einem Facebook-Beitrag sogar über die vermeintlich seltene Häufigkeit von Hirnthrombosen nach der Impfung im Vergleich mit manch anderer Arznei.

https://www.wochenblick.at/schock-nachricht-nach-impfung-csu-politiker-45-stirbt-an-herzversagen/
Forwarded from KOPP Report
Deutschland auf dem Weg in den Bürgerkrieg
Warum es jetzt zu Gewalt, Aufruhr und Rebellion in unseren Städten kommen wird

Notstandsverordnungen, Hubschrauber, Wasserwerfer, Spezialeinheiten, Polizeihunde, Reiterstaffeln, Schlagstöcke und Pfefferspray: Was man sonst nur von autoritären Regimen kennt, ist unter Angela Merkels Regierung nun auch in Deutschland bittere Realität geworden. Kein Wochenende vergeht, an dem die Polizei nicht von der Politik angewiesen wird, mit brutaler Gewalt gegen »Andersdenkende« vorzugehen. Wohl nicht umsonst warnte der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz bereits vor einem »Corona-Sonderrechtsregime«.

Nicht ob, sondern wann gewalttätige Unruhen ausbrechen, ist die Frage!

Hinter vorgehaltener Hand erklären gut informierte Sicherheitsexperten in aller Deutlichkeit: Die Frage ist nicht, ob es in Deutschland zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen wird, sondern wann.

https://www.kopp-verlag.de/a/der-buergerkrieg-kommt%21?&6=18121556
Deutsche Behörden müssen sich derzeit um Tausende Asylbewerber kümmern, obwohl diese bereits einen Schutzanspruch in Griechenland erhalten haben. In den vergangenen zehn bis elf Monaten betraf dies rund 27.500 Ausländer, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/trotz-schutzanspruch-in-eu-land-deutschland-kuemmert-sich-um-tausende-asylsuchende/
Mit 16 zu 2 Stimmen wurde der BionTech/Pfizer-Antrag für die Auffrischungsimpfung ab 16 Jahren vom Expertengremium der US-Arzneimittelbehörde FDA abgelehnt. Nur für Personen ab 65 Jahren bzw. Risikogruppen wird es voraussichtlich eine Notfallzulassung geben, da sich die FDA normalerweise an die Empfehlung des Experten-Gremiums hält. Die Begründungen und Aussagen der Experten bergen jedoch Sprengstoff. Sie befanden die Datenlage zur Sicherheit der Auffrischungsimpfung für nicht ausreichend und auch die langfristige Wirksamkeit sei fraglich. Im Mainstream wird behauptet, dass der dritte Stich zugelassen worden wäre.

https://www.wochenblick.at/us-corona-experte-impfstoffe-toeten-mehr-menschen-als-sie-retten/