»Dialog ist der zentrale Baustein internationaler Politik. Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss. [...] Für mich ist eine wertegeleitete Außenpolitik immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte.«
https://de.rt.com/international/127847-baerbock-will-dialog-und-harte/
https://de.rt.com/international/127847-baerbock-will-dialog-und-harte/
RT DE
Baerbock will "Dialog und Härte" gegenüber China: "Ich verstehe Außenpolitik als Weltinnenpolitik"
Die Grünen-Politikerin und designierte Außenministerin Annalena Baerbock will gegen China klare Kante zeigen. "Beredtes Schweigen" wie unter der Vorgängerregierung sei keine gute Diplomatie. Hingegen schließt sie Importbeschränkungen und einen Boykott der…
Forwarded from KOPP Report
Bestsellerautor Michael Grandt sorgt in diesem Buch für Klarheit. In einer aufwendigen Recherche hat er bemerkenswerte Enthüllungen über die grüne Hoffnungsträgerin ans Licht gebracht.
George Soros, Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum
Enthüllt wird nicht zuletzt, wessen Interessen Annalena Baerbock vertritt. Dabei zeigt sich: Die grüne Spitzenkandidatin ist die Wunschkanzlerin des Globalisten Klaus Schwab und seines Weltwirtschaftsforums. Sie absolviert dort ein 5-jähriges Führungs-Ausbildungsprogramm und wurde zur »Jungen globalen Führerin« (Young Global Leader) gekürt. Aus dieser Kaderschmiede der Globalisten sind unter anderen auch die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel, der spätere spanische Ministerpräsident Aznar, der spätere EU-Kommissionschef Barroso, der spätere britische Regierungschef Blair und sein späterer Finanzminister Brown sowie der spätere französische Regierungschef Sarkozy hervorgegangen. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/%bbjunge-globale-fuehrerin%ab?&6=22263433
George Soros, Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum
Enthüllt wird nicht zuletzt, wessen Interessen Annalena Baerbock vertritt. Dabei zeigt sich: Die grüne Spitzenkandidatin ist die Wunschkanzlerin des Globalisten Klaus Schwab und seines Weltwirtschaftsforums. Sie absolviert dort ein 5-jähriges Führungs-Ausbildungsprogramm und wurde zur »Jungen globalen Führerin« (Young Global Leader) gekürt. Aus dieser Kaderschmiede der Globalisten sind unter anderen auch die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel, der spätere spanische Ministerpräsident Aznar, der spätere EU-Kommissionschef Barroso, der spätere britische Regierungschef Blair und sein späterer Finanzminister Brown sowie der spätere französische Regierungschef Sarkozy hervorgegangen. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/%bbjunge-globale-fuehrerin%ab?&6=22263433
Nun spricht auch Ursula von der Leyen von einer allgemeinen Impfpflicht: »Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können«, sagte die Präsidentin der EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel und kündigte eine »Prüfung« an. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/impfpflicht-bruessel/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/impfpflicht-bruessel/
Tichys Einblick
Die Impfpflicht aus Brüssel wäre ein spürbarer Machtzuwachs für die EU
Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die Impfpflicht in der ganzen EU. Von früheren Versprechen ist keine Rede mehr. Dieser Gesinnungswandel kann den deutschen Regierenden nur recht sein. Für die EU fordert von der Leyen damit letztlich mehr Macht…
Damit wird die gesamte Stimmungsmache gegen Ungeimpfte augenblicklich zur Farce: Tatsächlich klagen nämlich, wenige Tage nach der von Jens Spahn verkündeten Rationierung des BionTech-Impfstoffs (sehr zum Segen des Biontech-Aktienkurses, versteht sich!), in ganz Deutschland diverse Hausarztpraxen über zu wenige verfügbare Impfdosen. Auch in Impfzentren wird der »Goldene Schuss« knapp. Noch fahren zwar die »Fixerbusse« durchs Land, doch die Schlangen vor ihnen werden länger.
https://ansage.org/staatslogik-ungeimpfte-terrorisieren-aber-impfstoff-verknappen/
https://ansage.org/staatslogik-ungeimpfte-terrorisieren-aber-impfstoff-verknappen/
Ansage
Staatslogik: Ungeimpfte terrorisieren, aber Impfstoff verknappen
Viel wird dieser Tage in den freien Medien - auch auf Ansage - über die vollständige Sinnlosigkeit der Covid-Impfpflicht geschrieben. Lassen wir die hier wieder und wieder durchexerzierten Argumente einmal beiseite, nehmen wir an, es gäbe wirklich vertretbare…
»Der Grinch fand Weihnachten fürchterlich. Fragt nicht warum, man weiß es nicht.« So heißt es im Kinderbuch »Der Grinch oder die geklauten Geschenke«. Tatsächlich klingt der Versuch der Europäischen Union, das Weihnachtsfest aus dem Wortschatz zu streichen, wie nach einer Idee des Kinderbuchautors Doctor Seuss, Urheber des Kinderbuch-Klassikers. Die Kommission hatte bereits im Oktober einen Leitfaden vorgelegt, der sich an EU-Mitarbeiter wandte: »#UnionOfEquality. European Commission Guidelines for Inclusive Communication«. Dieses Handbuch für den inklusiven Sprachgebrauch stellte die maltesische Sozialistin Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung, am 26. Oktober vor.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/leitfaden-eu-salvini-weihnachten/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/leitfaden-eu-salvini-weihnachten/
Tichys Einblick
Wie italienische Politiker Weihnachten in Europa retteten
Die EU-Kommission legte im Oktober einen Leitfaden mit Sprachanweisungen vor. Erst einen Monat später griffen die Medien das Thema auf. Auch in Deutschland wurde berichtet, dass der Begriff Weihnachten zu vermeiden sei, um andere Religionen nicht zu diskriminieren.…
Das Klinikum veröffentlichte daraufhin folgende Pressemitteilung:
»Die LMU hat heute mit größtem Befremden von dem von einer Mitarbeiterin des Pathologischen Instituts der Medizinischen Fakultät online gestellten Video erfahren. Die LMU distanziert sich aufs Schärfste von dem Inhalt des Videos und weist ebenso darauf hin, dass das Drehen und Posten von Videomaterialien in den Räumlichkeiten der LMU für Privatzwecke und ohne Genehmigung unzulässig ist.
Gegen die betreffende Mitarbeiterin wurde bereits ein Hausverbot ausgesprochen, und sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihren Dienstaufgaben freigestellt. Eine fristlose Kündigung wird darüber hinaus auf den Weg gebracht. In der derzeitigen Lage kommt es auf die Umsicht und Rücksicht aller an, um kranken Menschen bestmöglich zu helfen und das stark belastete Personal im Gesundheitswesen zu unterstützen. Die Verbreitung von solchen Videos trägt dazu sicherlich nicht bei.«
https://reitschuster.de/post/wegen-kritik-mitten-im-pflegenotstand-lmu-erteilt-hausverbot-fuer-mitarbeiterin/
»Die LMU hat heute mit größtem Befremden von dem von einer Mitarbeiterin des Pathologischen Instituts der Medizinischen Fakultät online gestellten Video erfahren. Die LMU distanziert sich aufs Schärfste von dem Inhalt des Videos und weist ebenso darauf hin, dass das Drehen und Posten von Videomaterialien in den Räumlichkeiten der LMU für Privatzwecke und ohne Genehmigung unzulässig ist.
Gegen die betreffende Mitarbeiterin wurde bereits ein Hausverbot ausgesprochen, und sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihren Dienstaufgaben freigestellt. Eine fristlose Kündigung wird darüber hinaus auf den Weg gebracht. In der derzeitigen Lage kommt es auf die Umsicht und Rücksicht aller an, um kranken Menschen bestmöglich zu helfen und das stark belastete Personal im Gesundheitswesen zu unterstützen. Die Verbreitung von solchen Videos trägt dazu sicherlich nicht bei.«
https://reitschuster.de/post/wegen-kritik-mitten-im-pflegenotstand-lmu-erteilt-hausverbot-fuer-mitarbeiterin/
reitschuster.de
Wegen Kritik mitten im Pflegenotstand: LMU erteilt Hausverbot für Mitarbeiterin Rüder Rausschmiss wirft massive Fragen auf
Unfassbar: Ständig klagen Politik und Medien über Personalmangel in den Krankenhäusern, es wird suggeriert, dass er Menschenleben kostet. In dieser Situation feuert die LMU eine Mitarbeiterin, weil sie öffentlich Kritik äußerte.
Forwarded from KOPP Report
‼️ Hammer-Bericht »von der Front« ...
https://twitter.com/cryptoairdropl/status/1465805789365424137
Teil 2:
https://twitter.com/cryptoairdropl/status/1465806587700953097
https://twitter.com/cryptoairdropl/status/1465805789365424137
Teil 2:
https://twitter.com/cryptoairdropl/status/1465806587700953097
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CryptoairdropLover
Teil 1/2 Wahre Worte🙏
Forwarded from KOPP Report
Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790
Der niederländische Schriftsteller Leon de Winter hat die Masseneinwanderung für die Drogenkriminalität in seinem Land verantwortlich gemacht. »Die Drogenmafia in den Niederlanden ist eine direkte Folge der Migration«, schrieb er in einem Beitrag für die Neue Zürcher Zeitung am Mittwoch. Die Niederlande hätten 17,5 Millionen Einwohner. Von diesen würden gut zehn Prozent einen »nichtwestlichen Migrationshintergrund« besitzen, rechnete der Romanautor vor.
https://jungefreiheit.de/kultur/2021/niederlaendischer-autor-masseneinwanderung-erzeugt-kriminalitaet/
https://jungefreiheit.de/kultur/2021/niederlaendischer-autor-masseneinwanderung-erzeugt-kriminalitaet/
JUNGE FREIHEIT
Niederländischer Autor: Masseneinwanderung erzeugt Kriminalität
Seitdem im Sommer der Journalist Peter de Vries in Amsterdam erschossen wurde, diskutieren die Niederländer über Bandenkriminalität. Der Schriftsteller Leon de Winter nennt zwei Gründe für das Problem: Masseneinwanderung und gescheiterte Integration.
»Von einer Vermittlung der Türkei zwischen Russland und der Ukraine zur Lösung des innerukrainischen Konflikts kann keine Rede sein.«
https://de.rt.com/europa/127841-russisches-aussenministerium-turkische-vermittlung-im-donbass-konflikt-kommt-nicht-in-frage/
https://de.rt.com/europa/127841-russisches-aussenministerium-turkische-vermittlung-im-donbass-konflikt-kommt-nicht-in-frage/
RT DE
Russisches Außenministerium lehnt türkische Vermittlung im Donbass ab
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat erklärt, dass die Möglichkeit, dass die Türkei als Vermittlerin zwischen Russland und der Ukraine im Donbass auftritt, nicht infrage komme. Sie betonte, dass Russland nicht an diesem Konflikt…
Nach dem vom Westen orchestrierten Putsch in Kiew Ende Februar 2014 wurde im Oktober 2014 das U.S. Army Training and Doctrine Command (TRADOC)Pamphlet 525-3-1 »Win in a Complex World: 2020-2040« verabschiedet.
In diesem Zeitraum sollen die US-Streitkräfte vordringlich die Bedrohung durch Russland und China abbauen. Seither reißen die US-/NATO-Manöver vor Russlands Haustür nicht ab. Am 8. November 2021 wurde erstmals nach dem Ende des Kalten Krieges das 56. US-Artilleriekommando reaktiviert – ein Großverband der United States Army mit Sitz im Ortsbezirk Mainz-Kastel der Stadt Wiesbaden, der einem Zwei-Sterne-General untersteht. Der Befehlshaber, Generalmajor Stephen Maranian, erklärte am 3. November 2021: »Die Reaktivierung des 56. Artilleriekommandos wird den US-Streitkräften in Europa und Afrika bedeutende Fähigkeiten für multidomäne Operationen bieten ...Es wird außerdem die Synchronisierung von gemeinsamen und multinationalen Feuern und Wirkungen sowie den Einsatz künftiger Boden-Boden-Langstreckenfeuer ermöglichen«
https://www.world-economy.eu/nachrichten/detail/kalter-krieg-reloaded-us-raketen-bedrohen-von-deutschland-aus-moskau/
In diesem Zeitraum sollen die US-Streitkräfte vordringlich die Bedrohung durch Russland und China abbauen. Seither reißen die US-/NATO-Manöver vor Russlands Haustür nicht ab. Am 8. November 2021 wurde erstmals nach dem Ende des Kalten Krieges das 56. US-Artilleriekommando reaktiviert – ein Großverband der United States Army mit Sitz im Ortsbezirk Mainz-Kastel der Stadt Wiesbaden, der einem Zwei-Sterne-General untersteht. Der Befehlshaber, Generalmajor Stephen Maranian, erklärte am 3. November 2021: »Die Reaktivierung des 56. Artilleriekommandos wird den US-Streitkräften in Europa und Afrika bedeutende Fähigkeiten für multidomäne Operationen bieten ...Es wird außerdem die Synchronisierung von gemeinsamen und multinationalen Feuern und Wirkungen sowie den Einsatz künftiger Boden-Boden-Langstreckenfeuer ermöglichen«
https://www.world-economy.eu/nachrichten/detail/kalter-krieg-reloaded-us-raketen-bedrohen-von-deutschland-aus-moskau/
World Economy
Kalter Krieg Reloaded. US-Raketen bedrohen von Deutschland aus Moskau
Von Wolfgang Effenberger
Forwarded from KOPP Report
In diesem Buch erfahren Sie, was Sie tun können, damit eine Krise nicht zur Existenzbedrohung wird.
Aber es ist noch nicht zu spät, die Weichen für eine Überlebensstrategie in Krisenfällen zu stellen. In seinem praxisnahen Ratgeber zeigt Ihnen Gerhard Spannbauer anhand konkreter Beispiele und Schritt-für-Schritt-Anleitungen:
wie Sie Ihr Einkommen sichern
wie Sie Ihre Finanzen neu ausrichten und Ihre Zahlungsfähigkeit aufrechterhalten
wie Sie durch persönliche Vorsorge auch lang anhaltende Krisen überstehen
wie Sie sich ernähren können, wenn der Supermarkt geschlossen bleibt
wie Sie sich in Krisenfällen selbst verteidigen und sich vor Diebstahl schützen.
Checklisten am Ende des Buches weisen Ihnen den schnellsten Weg zur umfassenden Vorsorge.
https://www.kopp-verlag.de/a/perfekte-krisenvorsorge?&6=11497278
Aber es ist noch nicht zu spät, die Weichen für eine Überlebensstrategie in Krisenfällen zu stellen. In seinem praxisnahen Ratgeber zeigt Ihnen Gerhard Spannbauer anhand konkreter Beispiele und Schritt-für-Schritt-Anleitungen:
wie Sie Ihr Einkommen sichern
wie Sie Ihre Finanzen neu ausrichten und Ihre Zahlungsfähigkeit aufrechterhalten
wie Sie durch persönliche Vorsorge auch lang anhaltende Krisen überstehen
wie Sie sich ernähren können, wenn der Supermarkt geschlossen bleibt
wie Sie sich in Krisenfällen selbst verteidigen und sich vor Diebstahl schützen.
Checklisten am Ende des Buches weisen Ihnen den schnellsten Weg zur umfassenden Vorsorge.
https://www.kopp-verlag.de/a/perfekte-krisenvorsorge?&6=11497278
Es sind imposante Bilder aus Wien: Die Menschen wollen Antworten und Konsequenzen. Sie wollen nicht in einer Diktatur leben – und nicht gezwungen werden, bei einem riesigen Impf-Experiment mit genbasierten Stoffen teilzunehmen. Sie wollen ihre Freiheit und ihre Grundrechte wieder. Also begeben sie sich ins »Herz der Finsternis«. Sie tragen ihren Protest direkt vor das Mückstein-Ministerium.
https://www.wochenblick.at/widerstand-auch-am-abend-protestzug-zieht-vor-mueckstein-schaltzentrale/
https://www.wochenblick.at/widerstand-auch-am-abend-protestzug-zieht-vor-mueckstein-schaltzentrale/
Wochenblick.at
Widerstand auch am Abend: Protestzug zieht vor Mückstein-Schaltzentrale! - Wochenblick.at
Auch nach Stunden weichen die mutigen Bürger, die gegen die CORONA-DIKTATUR und seinen brutalen "IMPF"-ZWANG streiken, nicht. In Wien versammelten sich
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) hat der Kritik an seinem Umgang mit Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen widersprochen. »Sich zusammenzufinden und zu demonstrieren, ist Ausdruck des Rechtsstaates und der Demokratie. Dieses Recht ist derzeit in dieser dramatischen Corona-Situation eingeschränkt, aber es ist nicht abgeschafft«, bekräftigte er am Mittwoch im MDR.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/innenminister-sachsen-duerfen-demonstrieren/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/innenminister-sachsen-duerfen-demonstrieren/
Interessanterweise teilt und verbreitet Goldman Sachs – einer der weltführenden Finanzkonzerne – eine Entwarnung aus Südafrika. In einer Meldung an Privatkunden in der Nacht von Sonntag auf Montag geht Goldman Sachs davon aus, dass »es unwahrscheinlich ist, dass diese Mutation bösartiger ist (als die Delta-Variante) und die existierenden Impfstoffe werden höchstwahrscheinlich weiterhin effektiv sein!« Es gebe also keinen Grund, deswegen das Aktienportfolio zu ändern, so die Bank.
https://de.rt.com/meinung/127785-omikron-mild-aber-so-extrem-gefaehrlich/
https://de.rt.com/meinung/127785-omikron-mild-aber-so-extrem-gefaehrlich/
RT DE
Die milde, aber so "extrem gefährliche" südafrikanische COVID-19-Variante
Während hierzulande in Medien und Politik geradezu gierig auf die neueste Nachricht aus Südafrika vom gar "schröcklichsten" Coronavirus aller Zeiten aufgesprungen wurde, ging die vor-Ort-Einschätzung der neuen Omikron–Variante des Coronavirus durch südafrikanische…
Von einer gleichgerichteten »Haltungs«-Presse ganz zu schweigen ...: »Kumpanei von Regierung und Justiz? Ein Hirngespinst!«
https://www.tagesspiegel.de/politik/ueberzogene-kritik-am-bundesverfassungsgericht-kumpanei-von-regierung-und-justiz-ein-hirngespinst/27851394.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/ueberzogene-kritik-am-bundesverfassungsgericht-kumpanei-von-regierung-und-justiz-ein-hirngespinst/27851394.html
www.tagesspiegel.de
Überzogene Kritik am Bundesverfassungsgericht: Kumpanei von Regierung und Justiz? Ein Hirngespinst!
Das Verfassungsgericht billigt die Notbremse. Das darf man kritisieren. Die Schimäre eines „tiefen Staates“ zu verbreiten, ist aber gefährlich. Ein Kommentar.
Das Bundesverfassungsgericht, einst ein hochgeachtetes Organ der deutschen Justiz, das sich seiner Kontrollfunktion gegenüber Gesetzgeber und Regierungen stets bewusst war, hat am 30.11.2021 über die Verfassungsmäßigkeit der sogenannten Bundesnotbremse entschieden. Wie die Entscheidung ausfallen würde, war von Anfang an klar, denn wozu hat die kreative Kanzlerin zur rechten Zeit mit Stefan Harbarth einen ihrer treuesten Anhänger zum Vorsitzenden des ersten Senats und Präsidenten des Gerichts wählen lassen? Bisher hat er ihre Erwartungen nicht enttäuscht, und auch im neuesten Urteil bleibt er sich treu.
https://reitschuster.de/post/grundrechte-zerbrechen-an-corona-politik/
https://reitschuster.de/post/grundrechte-zerbrechen-an-corona-politik/
reitschuster.de
Grundrechte zerbrechen an Corona-Politik Das fatale Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Mit dem gestrigen Urteil zeigt das Bundesverfassungsgericht, dass Legislative, Exekutive und Judikative auf das Schönste Hand in Hand zusammenarbeiten können. Jedem Missbrauch wird Tür und Tor geöffnet. Eine völlige Enthemmung der Politik ist die Folge. Von…
Forwarded from KOPP Report
Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 ist es auf die Sache kaum eingegangen. In beiden Beschlüssen ist das Gericht vor der politischen Macht eingeknickt. Denn es geht um das »finanzielle Eingemachte« der Berliner politischen Klasse. Um ohne öffentliche Verhandlung kurzen Prozess zu machen, hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.
Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-angst-der-richter-vor-der-macht?&6=11409756
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 ist es auf die Sache kaum eingegangen. In beiden Beschlüssen ist das Gericht vor der politischen Macht eingeknickt. Denn es geht um das »finanzielle Eingemachte« der Berliner politischen Klasse. Um ohne öffentliche Verhandlung kurzen Prozess zu machen, hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.
Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-angst-der-richter-vor-der-macht?&6=11409756
Wir haben es ja vorhergesagt: Das Ende ist nah! Soeben schrieb die EU-Gesundheitsbehörde ECDC, dass es in der EU bereits 59 erfasste Omikron-Infizierte gebe. In Worten: neunundfünfzig! Und unsere Ursel von der Laien sieht ihr Reich bereits in einem »Wettlauf gegen die Zeit«.
Überhaupt sind die Lobeshymnen der Imperiumspresse über das segensreiche Wirken unserer Ursel weitgehend verstummt – trotz Billionen für Klima und Corona –, daher hat sie sich entschlossen, noch mal eine Schippe draufzulegen: »Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken.« Und wenn Ursel nachdenkt, sind die Kitas und Panzer mit Schwangerensitz schnell gebaut.
https://www.spaet-nachrichten.de/2021/12/von-esken-scholz-bis-klingbeil-nur-mittelmass/
Überhaupt sind die Lobeshymnen der Imperiumspresse über das segensreiche Wirken unserer Ursel weitgehend verstummt – trotz Billionen für Klima und Corona –, daher hat sie sich entschlossen, noch mal eine Schippe draufzulegen: »Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken.« Und wenn Ursel nachdenkt, sind die Kitas und Panzer mit Schwangerensitz schnell gebaut.
https://www.spaet-nachrichten.de/2021/12/von-esken-scholz-bis-klingbeil-nur-mittelmass/
SPAET-Nachrichten
Von Esken, Scholz bis Klingbeil „nur Mittelmaß“...
Wir haben es ja vorhergesagt: Das Ende ist nah! Soeben schrieb die EU-Gesundheitsbehörde ECDC, dass es in der EU bereits 59 erfasste Omikron-Infizierte gebe. In Worten: neunundfünfzig! Und unsere Ursel von der Laien sieht ihr Reich bereits in einem „Wettlauf…
Die Chefökonomin der Industrieländerorganisation OECD, Laurence Boone, hat vor dauerhaft höheren Inflationsraten gewarnt. »Im Moment liegt unsere Projektion für Deutschland für das kommende Jahr bei 2,8 Prozent und für 2023 bei 2,2 Prozent: Das sind etwas höhere Inflationsraten, als wir die vergangenen Jahre gewohnt waren«
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/kalte-enteignung-des-buergers-dauerhaft-hohe-inflation-in-deutschland-befuerchtet-a3657000.html
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/kalte-enteignung-des-buergers-dauerhaft-hohe-inflation-in-deutschland-befuerchtet-a3657000.html
Epoch Times www.epochtimes.de
"Kalte Enteignung des Bürgers" - Dauerhaft hohe Inflation in Deutschland befürchtet
Die Chefökonomin der Industrieländerorganisation OECD, Laurence Boone, hat vor dauerhaft höheren Inflationsraten gewarnt. \“Im Moment liegt unsere Projektion für Deutschland für das kommende Jahr bei 2,8 Prozent und für …