KOPP Report
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Im ersten Jahr der COVID-19-Pandemie starben in Deutschland rund 45.000 Menschen mehr als ein Jahr zuvor. Das Plus zeigte sich dabei ausschließlich in der Bevölkerungsgruppe der über 80-Jährigen. Da diese vulnerabelste Gruppe zugleich zwischen 2016 und 2020 um rund eine Million Personen angewachsen ist, relativiert sich diese Zahl etwas. Mehr Todesfälle sind auch in diesem Jahr zu erwarten. Doch die vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamtes lassen einen alarmierenden Trend erkennen. Nicht nur, dass ein Teil der vermehrten Todesfälle nicht mit Corona in Zusammenhang steht. Seit Mai dieses Jahres steigt die Todesrate in der Bevölkerung signifikant, obwohl es in dieser keinen nennenswerten Zuwachs gibt.

https://de.rt.com/meinung/128273-wachsende-uebersterblichkeit-nun-auch-bei-juengeren/
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Einschränkung des Messenger-Dienstes Telegram ins Spiel gebracht. »Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden«, sagte er der »Bild am Sonntag«.

Und weiter: »Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken.«

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sachsens-ministerpraesident-bringt-telegram-einschraenkung-ins-spiel-a3664091.html
Forwarded from KOPP Report
Internetnutzer, egal ob am Smartphone oder am PC, geben ständig freiwillig Informationen über sich preis, die eigentlich niemanden etwas angehen. Normalerweise geben Sie ja auch nicht jedem Fremden einfach so Ihren Namen, Ihre Adresse und Ihre Telefonnummer. Im Internet ist das anders: Sobald Sie Ihren Rechner mit dem Internet verbinden, sind Sie identifizierbar. Von privaten und kommerziellen Datenschnüfflern - aber auch von staatlichen Behörden.

Mit jedem Besuch einer Internetseite verraten Sie einen Teil Ihrer Identität. Dagegen können Sie sich wehren. Wenn Sie sich im Internet anonym bewegen möchten, müssen Sie wissen, welche Spuren Sie beim Surfen hinterlassen und wie Sie dadurch identifiziert werden können. Erst dann können Sie sich daranmachen, Ihre Schritte zu verschleiern

https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheit-und-anonymitaet-im-internet?&6=17921746
Wer nicht viel lesen möchte, hier in Kürze eine Zusammenfassung: Die Studie zur Zulassung des mRNA-Impfstoffes von Biontech/Pfizer für die Altersgruppe von 5 bis 11 Jahren liegt vor und die EU-Kommission hat die Indikationserweiterung genehmigt. Das Gute: Keines der in der Studie behandelten Kinder war schwer an COVID-19 erkrankt. Egal ob mit oder ohne Impfung. Das nächste Gute: Bei Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren verhindert eine Impfung mit Comirnaty das Auftreten von SARS-CoV-2 assoziierten Symptomen wir Husten, Heiserkeit, Schüttelfrost etc. wirksam und effektiv zu 90 Prozent. Also: Symptome, die kaum oder nur kurzzeitig krankmachen, werden reduziert. Ist das nicht super?

https://reitschuster.de/post/kinder-impfen-eine-analyse-der-zulassungsstudie/
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zu einer stärkeren Abgrenzung von Rechtsextremisten und sogenannten Reichsbürgern aufgerufen. »Rechtsextremisten und Reichsbürger versuchen, die Bewegung zu durchsetzen, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen«, sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-haben-diese-leute-genau-im-blick-innenministerin-faeser-will-querdenker-fackellaeufe-nicht-durchgehen-lassen/27885516.html
Die beiden am 30. November veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts (Bundesnotbremse I und II), mit denen exemplarisch über neun Verfassungsbeschwerden endgültig entschieden wurde – sieben davon schwerpunktmäßig gegen nächtliche Ausgangssperren, zwei gegen Schulschließungen –, haben unter sachkundigen Kommentatoren Entsetzen ausgelöst. Denn der Erste Senat – traditionell der Grundrechte-Senat, in jüngerer Zeit jetzt auch immer öfter »Harbarth-Senat« genannt – bricht in seinen Beschlüssen mit tragenden Prinzipien des liberalen Verfassungsstaates.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/bundesverfassungsgericht-und-unabhaengigkeit/
Forwarded from KOPP Report
Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 ist es auf die Sache kaum eingegangen. In beiden Beschlüssen ist das Gericht vor der politischen Macht eingeknickt. Denn es geht um das »finanzielle Eingemachte« der Berliner politischen Klasse. Um ohne öffentliche Verhandlung kurzen Prozess zu machen, hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.

Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.

https://www.kopp-verlag.de/a/die-angst-der-richter-vor-der-macht?&6=11409756
Die Europäische Union befindet sich in einer tiefen Sinnkrise. Neben der Frage, ob sich die Union zu einer Schuldenhaftungsgemeinschaft weiterentwickeln soll, und der Herausforderung der Massenmigration ist die EU zu einem Exerzierfeld jener »Wertegemeinschaftler« geworden, die unter Stichworten wie »Anpassung« oder »Harmonisierung« eine möglichst weitgehende Normierung der Lebensverhältnisse anstreben. Brüsseler Funktionäre – und deutsche Politiker – verwechseln die EU dabei allzu gern mit Europa und setzen zudem diese Rechtsgemeinschaft souveräner und gleichberechtigter Staaten mit der »westlichen Wertegemeinschaft« gleich, in der eine »Gleichheit der Lebensverhältnisse« herrschen soll, die sich endlich in einer »europäischen Lebensweise« vollendet.

https://paz.de/artikel/einheit-gleichheit-zwistigkeit-a5940.html
Terminlich genau abgestimmt, veröffentlichten Wissenschaftler des Forschungszentrums Jülich (FZJ) zwei Tage vor der Bekanntgabe des Koalitionsvertrags am 25. November eine noch von der alten Bundesregierung in Auftrag gegebene Kostenberechnung für den Umbau des Energiesystems hin zu Erneuerbaren Energien und einer »klimaneutralen« Energiewirtschaft. Nach dem Willen der alten wie auch der künftigen Bundesregierung soll Deutschland bis 2045 CO₂-neutral werden und damit fünf Jahre früher als EU-weit. Strom und Wasserstoff sollen komplett aus Erneuerbaren Energien erzeugt werden.

https://paz.de/artikel/die-wahren-kosten-der-energiewende-werden-hemmungslos-kleingerechnet-a5948.html
Vor gut einem Jahr, im Dezember 2020, bot der chinesische Machthaber Xi Jinping beim virtuellen Gipfel der G20-Staaten das in China eingesetzte QR-Code-System anderen Staatsoberhäuptern an. Er schlug vor, dass sich weitere Staaten dem chinesischen System anschließen können. Wie andere Regierungschefs darauf reagierten, wurde nicht übermittelt.

https://www.epochtimes.de/wissen/vom-qr-code-zu-covid-zur-digitalen-identitaet-a3659367.html
Forwarded from KOPP Report
»Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen.« Wolfgang Schäuble, CDU, Bundestagspräsident

Unser Leben ist bedroht. Politik und Medien wollen uns glauben machen, die Bedrohung sei ein Virus. Sie nennen es Covid-19. Aber dieses Virus dient einer global operierenden Elite nur als Vorwand, unser Zusammenleben komplett neu zu organisieren. Seit Jahren schon arbeiten sie daran, die Grundbausteine jeder Gesellschaft zu zerstören: die Familie, das Vertrauen in Recht und Gesetz und vor allem unsere Freiheit. Die wird uns zwar in den Menschenrechten der Vereinten Nationen und im deutschen Grundgesetz zugesichert, aber jetzt - im Rahmen der angeblichen weltweiten Pandemie - sollen uns diese Freiheitsrechte wieder genommen werden.

Wir sollen nicht mehr selbst über unser Leben und unsere Gesundheit bestimmen dürfen. Wir sollen nicht mehr reisen dürfen ...

https://www.kopp-verlag.de/a/durch-corona-in-die-neue-weltordnung-1?&6=15138130
Letzte Woche hatte die Regierung von Mario Draghi die Corona-Maßnahmen verschärft, indem vielerorts der »Green Pass« zum »Super Green Pass« aufgewertet wurde. Die Änderung ähnelt dem deutschen Lockdown für Ungeimpfte. Vorher reichte es aus, als getestet, geimpft oder genesen zu gelten, um weiterhin Zutritt zum öffentlichen Leben zu erhalten. Mit der Aufwertung des Green Pass stehen diese Angebote nur noch Geimpften und Genesenen offen: aus 3G wurde auch in Italien 2G. Im Belpaese mit seiner deutlich ausgeprägteren Bar- und Restaurantkultur bedeutete das einen deutlichen Einschnitt. Draghi hatte das Vorgehen damit begründet, dass man Lockdowns verhindern und »Freiheiten bewahren« wolle. Der reguläre Green Pass, welcher der 3G-Regel entspricht, wurde auf weitere Lebensbereiche – etwa en öffentlichen Nahverkehr – ausgeweitet.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/wie-sicher-ist-italiens-super-green-pass/
In den USA sind mittlerweile 43 Fälle COVID-19-Fälle bekannt, die sich auf die Omikron-Variante zurückführen lassen. Laut einem US-Bericht vom Freitag waren die meisten Betroffenen mit der doppelten mRNA- bzw. Vektor-Dose behandelt worden. Ein Drittel war sogar dreifach gespritzt. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag. Zwar sei die Zahl sehr klein, aber der Vorfall trage dazu bei, dass die Bedenken bezüglich der Wirksamkeit gegen die neuartige Variante zunähmen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/usa-die-omikron-variante-tritt-mehrfach-bei-vollstaendig-geimpften-auf/
Booster, 2G+ oder 3G+-, Impfpflicht, Kanzlerwahl und Omikron – das sind die derzeit wichtigen Themen in den deutschen Mainstream-Medien. Dabei galoppiert die Inflation seit Jahresbeginn davon. Für die hochverschuldeten Staaten ist das durchaus von Vorteil – für Verbraucher und Sparer eine Katastrophe. Das merkt 2021 jeder bei Negativzinsen auf der Bank, beim Lebensmitteleinkauf oder Strom- und Benzinpreisen.

https://de.rt.com/meinung/128204-deutsche-angst-vor-inflation-droht/
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Das BESTE Deutschland ... Frankfurt, 11.12.2021