Forwarded from KOPP Report
Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Das Amtsgericht Braunschweig hat die Strafverfahren gegen den früheren Leiter der Braunschweiger Landesaufnahmebehörde für Asylbewerber (LAB) sowie seine Stellvertreterin mit der Auflage einer Geldzahlung vorläufig eingestellt. Beide müssen nun jeweils 3.000 Euro zahlen, teilte die Staatsanwaltschaft mit, die einer Einstellung unter diesen Bedingungen zugestimmt hatte.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/verfahren-gegen-fruehere-leiter-von-asylbehoerde-eingestellt/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/verfahren-gegen-fruehere-leiter-von-asylbehoerde-eingestellt/
JUNGE FREIHEIT
Verfahren gegen frühere Leiter von Asylbehörde eingestellt
Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise kam es in der Braunschweiger Landesaufnahmebehörde zu zahlreichen Betrugsvorfällen mit mehrfach bezogenen Asylleistungen. Der Leiter der Behörde und seine Stellvertreterin gingen nicht dagegen vor. Ein Strafverfahren…
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pflegerin mit gefälschtem Impfausweis
https://www.welt.de/vermischtes/article235739268/Hildesheim-Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Pflegerin-mit-gefaelschtem-Impfausweis.html
https://www.welt.de/vermischtes/article235739268/Hildesheim-Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Pflegerin-mit-gefaelschtem-Impfausweis.html
DIE WELT
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pflegerin mit gefälschtem Impfausweis
In einem Hildesheimer Altenheim haben sich mehrere Pfleger und Bewohner mit Corona infiziert, drei von ihnen starben. Daraufhin wurde eine Mitarbeiterin angezeigt, die trotz Symptomen zur Arbeit gegangen sein soll – und einen gefälschten Impfausweis vorgelegt…
Seit Tagen kursiert im Internet ein Auftritt von Heinz Becker, alias Gerd Dudenhöffer. Es geht um den Deutschen Bundestag. Mit satirischer Nüchternheit klärt der Mann aus dem Volke sein Publikum darüber auf, dass die »Zuschauer« auf den Rängen gar keine »Besucher« sind, sondern die Eltern der Politiker unter ihnen im Plenarsaal. »Die bringen die morgens vorbei, und dann nehmen sie die abends wieder mit heim.«
https://www.achgut.com/artikel/wann_wir_sitzen_seit_an_seit_stuehleruecken_im_bundestag
https://www.achgut.com/artikel/wann_wir_sitzen_seit_an_seit_stuehleruecken_im_bundestag
Achgut.com
Wann wir sitzen Seit’ an Seit’ – Stühlerücken im Bundestag
Während sich die Welt im Aufruhr befindet wegen China, Corona, Weißrussland und Ukraine, konnte die FDP vorbei an den Gepflogenheiten des Hohen Hauses eines ihrer geheimen Wahlziele energisch durchsetzen: Eine neue Sitzordnung./ Foto: Pixabay
Der Tech-Chef der Deutschen Bank, Bernd Leukert, warnt davor, dass europäische und deutsche Banken gegen die US-Konkurrenz unterzugehen drohen wegen der fragmentierten europäischen Regulatorik.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/europaeische-und-deutsche-banken-drohen-gegen-die-us-konkurrenz-unterzugehen-a3668605.html
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/europaeische-und-deutsche-banken-drohen-gegen-die-us-konkurrenz-unterzugehen-a3668605.html
Epoch Times www.epochtimes.de
„Europäische und deutsche Banken drohen gegen die US-Konkurrenz unterzugehen“
Der Tech-Chef der Deutschen Bank, Bernd Leukert, warnt davor, dass europäische und deutsche Banken gegen die US-Konkurrenz unterzugehen drohen wegen der fragmentierten europäischen Regulatorik. Den Geldinstituten würden dadurch Skaleneffekte fehlen …
Forwarded from KOPP Report
Wussten Sie zum Beispiel, dass
- ein »Lastenausgleich« und eine »Vermögensabgabe« bereits im Grundgesetz stehen?
- ganze Wirtschaftsbranchen enteignet werden können?
- Sie auch ohne direkte Enteignung Ihr ganzes Hab und Gut verlieren können?
- man Sie dazu zwingen kann, Ihr Grundstück zu bebauen und sogar ein Darlehen dafür aufzunehmen?
- Behörden leer stehende Wohnungen zwangsvermieten können?
- Ihr Mietrecht enteignet und Sie aus Ihrer Wohnung geworfen werden können?
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-enteignung%21?&6=11340170
- ein »Lastenausgleich« und eine »Vermögensabgabe« bereits im Grundgesetz stehen?
- ganze Wirtschaftsbranchen enteignet werden können?
- Sie auch ohne direkte Enteignung Ihr ganzes Hab und Gut verlieren können?
- man Sie dazu zwingen kann, Ihr Grundstück zu bebauen und sogar ein Darlehen dafür aufzunehmen?
- Behörden leer stehende Wohnungen zwangsvermieten können?
- Ihr Mietrecht enteignet und Sie aus Ihrer Wohnung geworfen werden können?
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-enteignung%21?&6=11340170
»Das wird man ja wohl noch publizieren dürfen?!«. Diese Frage könnten sich Blogger zukünftig häufiger stellen, wenn der Präzedenzfall von Jens Bernert Schule machen sollte. Der Landesmedienanstalt Baden-Württemberg waren bestimmte Beiträge seines Blogs »Blauer Bote« nicht genehm. Daraufhin leiteten sie ein für den angeklagten Schreiber kostenintensives Verfahren ein. Wohlbemerkt: Es handelt sich hier um einen Blogeintrag! Bernert setzt sich nun juristisch zur Wehr. Das geht allerdings nicht ohne die finanzielle Unterstützung seiner Leserschaft.
https://www.rubikon.news/artikel/jagd-auf-abweichler
https://www.rubikon.news/artikel/jagd-auf-abweichler
Rubikon
Jagd auf Abweichler
„Das wird man ja wohl noch publizieren dürfen?!“ Diese Frage könnten sich Blogger zukünftig häufiger stellen, wenn der Präzedenzfall von Jens Bernert Schule machen sollte. Der Landesmedienanstalt Baden-Württemberg waren bestimmte Beiträge seines Blogs „Blauer…
Köpping nach Fackel-Protesten: »Diese Leute haben Umsturzfantasien, sind Feinde der Demokratie«
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235740256/Petra-Koepping-Diese-Leute-haben-Umsturzfantasien-sind-Feinde-der-Demokratie.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235740256/Petra-Koepping-Diese-Leute-haben-Umsturzfantasien-sind-Feinde-der-Demokratie.html
DIE WELT
„Diese Leute haben Umsturzfantasien, sind Feinde der Demokratie“
Vor zwei Wochen protestierten Gegner der Corona-Politik laut rufend mit Fackeln und Plakaten vor dem Wohnhaus von Sachsens Sozialministerin Köpping (SPD) in Grimma. Nun bezeichnet sie die Demonstranten als „Feinde der Demokratie“ mit Umsturzfantasien.
Im Liveblog: Zehntausende Querdenker zu Protesten erwartet
https://www.rnd.de/politik/corona-demos-heute-alle-entwicklungen-im-liveblog-SKR3KO6WMRER3MPDLHSHSN5OO4.html
https://www.rnd.de/politik/corona-demos-heute-alle-entwicklungen-im-liveblog-SKR3KO6WMRER3MPDLHSHSN5OO4.html
RND.de
Im Liveblog: Tausende demonstrieren in deutschen Städten gegen Corona-Maßnahmen - Ausschreitungen in Wien
In mehreren deutschen Städten demonstrieren Gegner der Corona-Regeln von Bund und Ländern. Auch in Österreich sind Proteste angekündigt. Die Entwicklungen im Liveblog.
Der Streit um rund 30.000 Sekundärmigranten, die in Deutschland erneut Asylanträge gestellt haben, nachdem sie bereits in Griechenland einen Aufenthaltsstatus ergattert haben, bleibt auch unter der neuen Bundesregierung erhalten. Das hat auch Vorteile. So werden zumindest die Linien klar, an denen die Debatte tatsächlich geführt wird. Mit den Grünen und der FDP sind in dieser Frage Antipoden in der Regierung vertreten. Für die Grünen-Fraktion fordert die Sprecherin für Flüchtlingsfragen Luise Amtsberg die »kurzfristige« Anerkennung der »Schutzsuchenden«, soweit sie vor einem Stichtag eingereist sind, der für die Grünen vermutlich nur in der nahen Zukunft liegen kann.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-frage-der-sekundaermigranten-aus-griechenland-entzweit-die-bundesregierung/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-frage-der-sekundaermigranten-aus-griechenland-entzweit-die-bundesregierung/
Tichys Einblick
Die Frage der Sekundärmigranten aus Griechenland entzweit die Bundesregierung
In der frisch geschlossenen Ampelkoalition stellt sich die Frage nach der deutschen Verantwortung für die Migrationsbewegungen in einem weitaus größeren Rahmen, als weithin bedacht wird.
Forwarded from KOPP Report
Der große Enthüllungsreport:
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive
Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-geheime-migrationsagenda?d=1&&6=11378700
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive
Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-geheime-migrationsagenda?d=1&&6=11378700
Nach nebulösem Deal mit Laschet vermeldet Hemdenfirma van Laack Mega-Jahresgewinn
https://www.focus.de/finanzen/news/dank-corona-zusatzgeschaeft-hemdenfirma-van-laack-orientiert-sich-in-der-pandemie-um-und-macht-dicken-gewinn_id_26663564.html
https://www.focus.de/finanzen/news/dank-corona-zusatzgeschaeft-hemdenfirma-van-laack-orientiert-sich-in-der-pandemie-um-und-macht-dicken-gewinn_id_26663564.html
FOCUS Online
Gewinn plötzlich achtmal so hoch: Nach nebulösem Deal mit Laschet vermeldet Hemdenfirma van Laack Mega-Jahresgewinn
Viele Modeunternehmen hatten und haben in der Corona-Pandemie ihre Probleme. Die Firma van Laack vom Niederrhein hat dennoch einen dicken Gewinn einfahren können. Grund: Sie hat sich neu orientiert und ihre Produktpalette erweitert. Der Gewinn des Unternehmens…
Unkontrollierbar produziert der »Impfstoff« eine große Menge an Spike-Proteinen und stärkt daher in vielen Fällen nicht die Immunität gegen die Infektion, sondern die Fähigkeit des Virus, in die menschlichen Zellen zur DNA einzudringen und diese zu infizieren. Dies führt letztlich zu einer schwereren Erkrankung, als wenn die Probanden gar nicht geimpft worden wären. Entsprechende Bedenken waren durchaus nicht neu, sondern schon seit 1960 (RSV) bzw. 2002 (SARS-CoV, MERS-CoV) in der Forschung bekannt – weshalb ja auch alle früheren mRNA-Coronavirus-Impfstoffentwicklungen zuvor gescheitert sind (siehe auch hier). Dieses altbekannte Risiko wurde in den Protokollen klinischer Studien und in den Einwilligungsformularen für die laufenden Covid-19-»Impfstoff«-Versuche weitgehend verschleiert, dass ein adäquates Verständnis der Patienten für dieses Risiko unwahrscheinlich war – jedenfalls so weit, dass eine wirklich informierte Einwilligung der Versuchspersonen in diesen Studien überhaupt nicht möglich war. Allein schon deshalb hätte die Notfallzulassung (in den USA) bzw. die bedingte Zulassung (in der EU) gar nicht ausgesprochen werden dürfen. War die Rechtfertigung also im Profitstreben von Big Pharma begründet? Und warum interessiert alldies niemanden?
https://ansage.org/der-neue-fatalismus-che-sera-sera/
https://ansage.org/der-neue-fatalismus-che-sera-sera/
Ansage
Der neue Fatalismus: Che será, será?
Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gab es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert. Doch stimmt das? Laut…
Aus Georg Gafrons Beitrag, »CDU vor Neuanfang mit ungewissem Ausgang« zitiere ich zwei Stellen. Eine über Merkel und eine über Merz.
Über Merkel sagt Gafron, »zielstrebig machte sie aus einer konservativ, liberalen und christlichen Partei eine orientierungslose und beliebige Truppe«.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/goergens-feder/wie-soll-die-cdu-opposition-sein-wo-die-ampel-weitermacht-wie-sie/
Über Merkel sagt Gafron, »zielstrebig machte sie aus einer konservativ, liberalen und christlichen Partei eine orientierungslose und beliebige Truppe«.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/goergens-feder/wie-soll-die-cdu-opposition-sein-wo-die-ampel-weitermacht-wie-sie/
Tichys Einblick
Wie soll die CDU Opposition sein, wo die Ampel weitermacht wie sie?
Merkel, die Mutter der Ampel, hinterlässt nicht nur eine CDU als "orientierungslose und beliebige Truppe", sondern derselben eine Koalitionsregierung namens Ampel, die weitermacht wie Merkel, nur äußerlich anders.
Bei der Bundeswehr geht es gerade drunter und drüber. Nach unserem Text über den Fall des Feldwebel Müller, der sieben Tage unter Arrest stand, erreichten uns zahlreiche weitere Zuschriften bedrohter Soldaten.
Zwar gibt es scheinbar noch keinen weiteren Arrest-Fall, allerdings wird inzwischen mit mehrwöchigem Arrest gedroht.
Und damit nicht genug: Die Disziplinarmaßnahme könnte nach der Verbüßung wiederholt werden, solange, bis die Person die Impfung akzeptiert oder entlassen wird, so ein mögliches Szenario.
Auf die noch immer nicht geimpften Soldaten wird derzeit so rigoroser Druck ausgeübt, dass einige von Ihnen mit den Nerven am Ende sind. Bedroht mit Arrest und Karriere-Aus, wissen die Soldaten oft nicht mehr weiter und suchen händeringend nach juristischem Beistand.
Die Vorgesetzten schüchtern mitunter auch damit ein, die betroffenen Soldaten mit einer mehrwöchigen Arreststrafe als vorbestraft zu brandmarken, so dass sie durch die Vorstrafe im zivilen Arbeitsleben nicht mehr Fuß fassen können.
https://reitschuster.de/post/unmut-beim-bund-offizier-schreibt-offenen-brief-an-general/
Zwar gibt es scheinbar noch keinen weiteren Arrest-Fall, allerdings wird inzwischen mit mehrwöchigem Arrest gedroht.
Und damit nicht genug: Die Disziplinarmaßnahme könnte nach der Verbüßung wiederholt werden, solange, bis die Person die Impfung akzeptiert oder entlassen wird, so ein mögliches Szenario.
Auf die noch immer nicht geimpften Soldaten wird derzeit so rigoroser Druck ausgeübt, dass einige von Ihnen mit den Nerven am Ende sind. Bedroht mit Arrest und Karriere-Aus, wissen die Soldaten oft nicht mehr weiter und suchen händeringend nach juristischem Beistand.
Die Vorgesetzten schüchtern mitunter auch damit ein, die betroffenen Soldaten mit einer mehrwöchigen Arreststrafe als vorbestraft zu brandmarken, so dass sie durch die Vorstrafe im zivilen Arbeitsleben nicht mehr Fuß fassen können.
https://reitschuster.de/post/unmut-beim-bund-offizier-schreibt-offenen-brief-an-general/
reitschuster.de
Unmut beim Bund: Offizier schreibt offenen Brief an General Immer mehr Soldaten mit Arrest bedroht
Die Situation für nicht geimpfte Soldaten bei der Bundeswehr spitzt sich immer weiter zu. In einigen Fällen ist als Disziplinarmaßnahme der Arrest über die Weihnachtstage angedroht, wenn die Impfung nicht erfolgt. Von Mario Martin.
🔴 LIVE AUS HAMBURG - Wir lassen uns nicht spalten - Lichterlauf, 18.12.2021
https://www.youtube.com/watch?v=NrihMpB1Ok0
https://www.youtube.com/watch?v=NrihMpB1Ok0
Forwarded from KOPP Report
Wir leben im Zeitalter des Widerstands. Noch nie schien es so notwendig zu handeln, aber wo fängt man an? Dieses Handbuch zeigt Ihnen aus einer politisch linken Sichtweise, wie Sie Ihre Ideen in die Tat umsetzen können. Nichtsdestotrotz ist es eine Fundgrube an Ideen für freiheitsliebende Menschen jeder politischen Richtung. Nehmen Sie die Machthaber ins Visier. Machen Sie die Presse auf sich aufmerksam und nutzen Sie die Social-Media-Kanäle. Kennen Sie Ihre Rechte. Lassen Sie sich von den Geschichten erfolgreicher Widerständler inspirieren.
https://www.kopp-verlag.de/a/widerstand%21-1?&6=25022717&otpcytokenid=25022717
https://www.kopp-verlag.de/a/widerstand%21-1?&6=25022717&otpcytokenid=25022717
Die Zahlenberge, die Ihnen als Krankheitswellen vorgegaukelt werden, sind nichts anderes als Testorgien. Jeder Anstieg der angeblichen »Covid«-Fälle beruhte auf einer exponentiellen Steigerung der Tests. In der »4. Welle« erfolgten einfach nur etwa 100-mal so viele Tests wie zum Start der »Pandemie«. Ohne Tests wäre alles wie immer – Österreich noch immer eine Insel der Seligen.
https://www.wochenblick.at/corona/ein-blick-zurueck-im-zorn/
https://www.wochenblick.at/corona/ein-blick-zurueck-im-zorn/
Wochenblick.at
Ein Blick zurück im Zorn
Ein Blick in den Rückspiegel hat schon manches Unglück verhütet. Auch bei „Corona“ kann dies nicht schaden. Vergleichen Sie doch einmal die vermeintliche