💥 Dokumente freigegeben:

Warum ließ Habeck mitten in der Energiekrise die letzten Atomkraftwerke abschalten?💥

Kommt demnächst ans Licht, warum Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mitten in der deutschen Energiekrise die letzten Atomkraftwerke abschalten ließ? Gegenwärtig sieht es zumindest danach aus, als ob es einige Antworten auf diesbezügliche Fragen geben könnte.

Das Verwaltungsgericht Berlin-Moabit hat mehrere Begründungen abgelehnt, mit denen Habecks Anwälte versuchen, einen Großteil der Dokumente weiter vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Die Juristen sicherten laut Berliner Zeitung nun zu, drei Viertel der Unterlagen freizugeben.

► Über den strittigen Rest soll innerhalb der kommenden zwei Wochen ein Urteil fallen. Auf Herausgabe geklagt hatte im Herbst 2022 der Redakteur Daniel Gräber, seines Zeichens Ressortleiter Kapital beim Magazin Cicero.

👉🏻 ... hier weiterlesen ...

‼️ Hinweis: Eine Kooperation zwischen Epoch Times (ET) und dem KOPP Verlag ermöglicht unseren treuen Lesern, auch die hochwertigen Bezahlartikel von ET, die von KOPP Report verlinkt werden, kostenfrei zu lesen‼️

➡️ Link zum Artikel

Es sind Worte, die zeigen, wie destruktiv die Stimmung zwischen den Ampel-Parteien inzwischen ist – und wie unwichtig das Wohl des Landes und der Bürger für Bundeswirtschaftsminister Habeck sind. 

In einem Interview mit dem Handelsblatt antwortete Habeck auf die Frage »Ist das eine Botschaft an Finanzminister Christian Lindner, er möge nicht so streng bei den dafür notwendigen Milliarden sein?« mit folgenden Worten: 

»Wenn wir aber nur noch Entscheidungsträger wählen, für die ihre eigene Popularität das Wichtigste ist, aber nicht, was aus dem Land in den nächsten zehn Jahren wird, dann habe ich keinen Bock mehr.«

➡️ Link zum Artikel

‼️💶 »Ein paar tausend Euro« – Cem Özdemir hat keine Ahnung, wie viel Geld für Entwicklungshilfe ausgegeben wird 💶‼️

Landwirtschaftsminister Özdemir offenbarte bei Maischberger, dass er keine Ahnung hat, wie viel Geld Deutschland weltweit in abstruse Entwicklungshilfeprojekte steckt. Er ging von »ein paar tausend Euro« aus - tatsächlich sind es Hunderte Millionen.

➡️ Link zum Artikel

(Bildquelle: Das Erste/Maischberger vom 23.01.2024)

⚠️ 200.000 UNTERSCHRIFTEN

Petition für ein Grünen-Verbot schafft es in den Bundestag ⚠️

Eine Petition für ein Grünen-Verbot hat inzwischen genug Stimmen erreicht, damit sie im Bundestag behandelt werden muss. Über 200.000 Personen unterzeichneten die Forderung.

► Schon ab 50.000 Unterschriften muss sich der Bundestag mit einer Petition befassen.

➡️ Link zum Artikel

➡️ Link zur Petition

📌CDU vor Tabubruch: Fällt die Brandmauer nach links?

Die CDU steckt zwischen der AfD und der Linkspartei in einem Dilemma. Einerseits betont sie eine klare Abgrenzung zur AfD, andererseits stehen Landtagswahlen bevor, bei denen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei die einzig verbleibende Option sein könnte. Die Stimmen in der CDU, die dies in Betracht ziehen, mehren sich. Doch ein solcher Kurs wirft Fragen zur Glaubwürdigkeit und Positionierung der Partei auf.

► Deutlich ausweichender wurde Merz auf die Frage hin, ob die CDU in Thüringen zusammen mit der Linken regieren würde, um den dortigen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke als Ministerpräsident zu verhindern. Der CDU-Chef verwies darauf, dass das die Entscheidung der CDU-Politiker vor Ort sei.

➡️ Link zum Artikel

💥🇪🇺 EZB fordert diverse Kreditinstitute auf, die sozialen Medien auf frühe Anzeichen eines Bank-Run (Bankansturm) zu überwachen 🇪🇺💥

Die Europäische Zentralbank hat einige Banken aufgefordert, die Aktivitäten in den sozialen Medien genau zu überwachen, um frühzeitig eine Verschlechterung der Stimmung zu erkennen, die zu einem Einlagen-Run führen könnten, sagten zwei Bankmanager, die mit der Anfrage vertraut sind, gegenüber Reuters.

► Die europäischen Aufsichtsbehörden haben nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank und der Credit Suisse im März letzten Jahres die Liquidität der Banken genauer unter die Lupe genommen, so die Insider, die um Anonymität baten, weil die Gespräche vertraulich sind.

➡️ Link zum Artikel (Englisch)

Brot in der Not

⚠️ Brot backen ohne Strom

Wie Sie in Notsituationen in der Lage sind, Ihr eigenes Brot zu backen ⚠️

Ganz gleich ob in guten oder in schlechten Zeiten - dieses Büchlein nimmt Sie an die Hand, wenn Zutaten und Zubehör fehlen, der Strom ausfällt, Wasser knapp ist oder unterwegs gebacken werden muss.

Lutz Geißler diskutiert kurz und bündig Fallbeispiele, zeigt Lösungen auf und gibt viele Praxistipps, damit Sie sich in jeder Lebenslage mit eigenem Brot versorgen können. Inklusive der Grundrezepte für Roggen-, Weizen- und Dinkelbrot gelockert wahlweise mit Sauerteig, Hefe oder Hefewasser.

📍Dieser kompakte Ratgeber zeigt Ihnen, wie Sie Ihr eigenes Brot backen können, wenn Strom, Wasser und Zutaten wie Hefe oder Mehl knapp werden📍

➡️ Link zum Buch

📍Innenministerium:

Fast 40.000 Nicht-Ukrainer aus der Ukraine aufgenommen

Das Bundesinnenministerium bestätigt: Durch die Aufnahme von 1,1 Millionen Ukraine-Flüchtlingen haben fast 40.000 Nicht-Ukrainer Zugang nach Deutschland erlangt.

► Mehr als 27.000 stellten nach Einreise einen Asylantrag. Ein Aufenthaltstitel findet sich dabei noch immer. Allein 2.000 Duldungen entstanden so seit März 2022.

➡️ Link zum Artikel

🇩🇪〽️Leerverkäufe deutscher Unternehmen:

Hedgefonds setzt eine Milliarde auf wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands〽️🇩🇪

Hedgefunds wie Qube Research & Technologies Ltd. wetten an der Börse – auf steigende und fallende Kurse. Letzteres, das sogenannte Shortselling, dient auch dazu, in einer Art »reinigenden Funktion« die Kurse schlecht laufender Unternehmen zu korrigieren. Es ist kein gutes Zeichen, wenn eine ganze Volkswirtschaft ins Visier solcher Seller gerät.

► Aber der Hedgefonds hat angesichts des weltweiten Nachfragerückgangs, der die größte europäische Volkswirtschaft verlangsamt, eine Short-Wette von mehr als 1 Milliarde Dollar gegen deutsche Unternehmen angehäuft.

👉🏻 Der Hedgefonds, der im vergangenen Jahr rund 11 Milliarden Dollar verwaltete, hat in den letzten zwei Wochen auch seine Börsenwetten gegen Unternehmen wie den Automobilhersteller Volkswagen aufgestockt und unter anderem eine Leerverkaufsposition in Höhe von 131,8 Millionen Dollar gegen die Deutsche Bank AG bekannt gegeben…

➡️ Link zum Artikel

❌🇪🇺 Drastische Maßnahmen gegen alte Autos:

EU plant, Reparaturen an PKW, die 15 Jahre oder älter sind, zu verbieten 🇪🇺❌

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren verstärkt Maßnahmen ergriffen, um den durchschnittlichen Fahrzeugbestand zu verjüngen. Diese Bemühungen sind vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Herausforderungen und wachsender Umweltbedenken zu sehen.

► Einer der jüngsten Vorschläge der EU besteht darin, Fahrzeuge, die 15 Jahre oder älter sind und eine hohe Laufleistung aufweisen, als »Abfallfahrzeuge« zu klassifizieren. Das bedeutet, dass Reparaturen, die als »größere Reparaturen« definiert werden, nicht mehr erlaubt wären.

➡️ Link zum Artikel

💥🇪🇺 Energieeffizienz – Baufinanzierung wird GRÜN:

Erste Kreditinstitute fordern nachträglich einen Energieausweis – auf Druck der EZB 🇪🇺💥

👉🏻 »Die Europäische Zentralbank erwartet als Aufsichtsbehörde von uns und anderen Baufinanzierern, dass wir Informationen über die Energieeffizienz der Gebäude einholen, die wir finanziert haben.«

(Bildquelle: Screenshot eines Schreibens der Deutschen Bank)

📌»Demokratiekonforme KI-Lösungen«

WEF bringt internationales Zentrum für Regierungstechnologie nach Berlin

In der vergangenen Woche fand das jährliche Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) im schweizerischen Davos statt.

Dort kündigten Funktionäre aus Wirtschaft und Politik nun die Gründung des Global Government Technology Centre Berlin (GGTC Berlin) – einem internationalen Zentrum für Regierungstechnologie – in der deutschen Hauptstadt an.

Regierungstechnologie (oder GovTech) bedeutet die Anwendung von digitalen Technologien und Lösungen auf den öffentlichen Sektor

► Das Zentrum wird von der Stadt Berlin und der Ampelregierung unterstützt und es arbeitet mit dem GovTech Campus Deutschland, einer Initiative des Wirtschaftsministeriums für die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, zusammen.

➡️ Link zum Artikel

Freie Privatstädte

📍Die nächste Entwicklungsstufe des menschlichen Zusammenlebens

Stellen Sie sich ein System vor, in dem Ihnen ein privates Unternehmen als »Staatsdienstleister« Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum bietet. Diese Leistung umfasst innere und äußere Sicherheit, einen Rechts- und Ordnungsrahmen sowie eine unabhängige Streitschlichtung. Sie zahlen einen vertraglich fixierten Betrag für diese Leistungen pro Jahr. Um alles andere kümmern Sie sich selbst, können aber auch machen, was Sie wollen.

Wie könnte das Leben in Freien Privatstädten aussehen?

Während herkömmliche politische Systeme an ihre Grenzen stoßen, stellen Freie Privatstädte eine friedliche und freiwillige Alternative dar.

► Heutige Systeme bieten den jeweils Herrschenden Anreize, sich und ihre Unterstützer auf Kosten des Gemeinwesens zu bereichern, das Geld der anderen zur Mehrung des eigenen Ruhms zu verschwenden und Wählerstimmen durch vermeintliche Gratisleistungen zu kaufen.

➡️ Link zum Buch

🇮🇹 Verfahren im Ausland: Italienische Abgeordnete billigen Asylabkommen mit Albanien

Die italienische Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch ein Abkommen der Regierung mit Albanien über die Unterbringung von Migranten während der Bearbeitung ihrer Asylanträge gebilligt. Das Vorhaben wurde mit 155 zu 115 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen und wird nun dem Senat vorgelegt, wo die rechte Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ebenfalls über eine Mehrheit verfügt.

► Meloni und der albanische Ministerpräsident Edi Rama hatten die Initiative im vergangenen November angekündigt. Danach soll Albanien bis zu 36.000 Migranten ein Jahr lang in zwei Zentren unterbringen, während Italien ihre Asylanträge im Schnellverfahren bearbeitet.

➡️ Link zum Artikel

🇪🇺 ISA: Neuer EU-Assistent wird bestimmen, wie schnell Sie fahren 🇪🇺

Die EU will kontrollieren, wie schnell wir fahren – ab dem 7. Juli 2024 soll das mit dem sogenannten ISA-System Realität werden. Gemäß neuer EU-Regulierungen müssen alle Neuwagen in Europa ab diesem Datum mit dem Assistenzsystem ausgestattet sein. ISA steht für Intelligent Speed Assistance (Intelligenter Geschwindigkeitsassistent) und warnt den Fahrer vor überhöhter Geschwindigkeit.

► Eine dauerhafte Deaktivierung des Systems ist nicht möglich.

➡️ Link zum Artikel

🇪🇺💶 EZB verkündet erneut Zinspause: Leitzins in Europa unverändert bei 4,5 Prozent 💶🇪🇺

»Der EZB-Rat hat heute beschlossen, die drei Leitzinssätze der EZB unverändert zu belassen«, erklärte Europas Notenbank.

► Der Leitzins, zu dem sich Banken im Euroraum frisches Geld bei der EZB besorgen können, bleibt damit bei 4,5 Prozent. Der an den Finanzmärkten richtungsweisende Einlagensatz, zu dem Banken überschüssiges Geld parken können, bleibt bei vier Prozent. Und der Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität, zu dem sich Banken bis zum nächsten Geschäftstag Geld bei der EZB leihen können, bleibt bei 4,75 Prozent.

➡️ Link zum Artikel

⚠️🚩Der Politiker Sören Pellmann (46, Die Linke), der seit 2017 über das Direktmandat Wahlkreis Leipzig II. im Bundestag sitzt, möchte wegen des Bahnstreiks der GDL die Deutsche Bahn verstaatlichen, die sich zu 100 Prozent in Staatsbesitz befindet – Zitat:

»Der Markt hat diese Probleme weiter verschärft. Lasst uns jetzt die Notbremse ziehen und die Bahn wieder verstaatlichen! Marx freut sich jetzt schon ✌️«

► 𝕏-Nutzer haben unter seinen Post einen berichtigenden Kontext hinzugefügt.

➡️ Link zur Bildquelle/zum Post

Volla Phone 22

📍Anonym dank VPN – voller Schutz Ihrer Privatsphäre und Daten!
Sicher telefonieren Made in Germany

► Hallo Volla. Ade Big Tech!

Keine Lust mehr auf den »großen Bruder«? Es wird Zeit für eine Alternative!

Volla Phones mit Google- und Apple-freiem Betriebssystem Volla OS, vielen Sicherheitsfunktionen und Respekt für Ihre Privatsphäre!

❌ So schlagen Sie den Schlapphüten ein Schnippchen!

Volla ist eine junge, aufstrebende Marke für Smartphones mit Schwerpunkt auf einfacher Bedienung und konsequentem Datenschutz. Die Volla Phones kombinieren zeitgemäße, hochwertige Hardware aus deutscher Produktion mit einem Android-kompatiblen Open-Source-Betriebssystem, dem Volla Operating System, das auf dem quelloffenen Android Open Source Project (AOSP) basiert.

► Es werden keine Daten gesammelt und keine Statistiken geführt. Sie benötigen auch kein Volla-Benutzerkonto, um das Volla Phone verwenden zu können.

➡️ Link zum Volla Phone 22

💥 (Video) Rede mit Sprengkraft zum Thema »AfD-Verbot« im Bremer Landtag:

BD-Chef Jan Timke seziert die Argumente der links-linken Antragsteller der Regierungskoalition (SPD, Grüne und Die Linke) mit der Präzision eines Chirurgen – der Mainstream hält sich bedeckt 💥

➡️ Link zum Video

🇺🇸🔥Texas vs. Washington – Showdown an der Grenze

Texas' Gouverneur Greg Abbott widersetzt sich den Bundesbehörden von US-Präsident Joe Biden und will auf eigene Faust die US-Südgrenze sichern – unterstützt von vielen anderen republikanischen Gouverneuren. Es droht eine Eskalation mit Washington, die auch für Biden fatal enden könnte.

►»Die Bundesregierung hat den Pakt zwischen den Vereinigten Staaten und den Bundesstaaten gebrochen.« Schon der erste Satz des Statements von Gouverneur Greg Abbott aus Texas hat es in sich. Er denkt nicht daran, es der Regierung von US-Präsident Joe Biden zu erlauben, die von Texas an der Grenze zu Mexiko errichteten Zäune niederzureißen – auf eigene Faust will der Bundesstaat die US-Südgrenze sichern, nachdem seit Bidens Amtsantritt so viele illegale Einwanderer ins Land gekommen waren, dass sie heute so groß wären, wie der elftgrößte Bundesstaat der USA.

👉🏻 Weit mehr als zwei Millionen Illegale strömen pro Jahr ins Land und Bidens Behörden versagen, das zu stoppen oder begünstigen es sogar. Abbott, der republikanische Gouverneur von Texas, aktivierte daher die texanische Miliz, die Nationalgarde des Bundesstaates, zusätzlich zu staatlichen Polizeibehörden, um auf eigene Faust dem Zustrom irgendwie Einhalt zu gebieten. Die Bundesbeamten vom US-Grenzschutz sind dabei natürlich bei Weitem selbst nicht für eine unkontrollierte Einreise – ihr Job ist es schließlich, genau das zu verhindern. Aber sie unterstehen der Administration von US-Präsident Biden, deren Priorität die Registrierung und Unterbringung neuer Migranten ist, nicht ein Stopp illegaler Einreisen.

➡️ Link zum Artikel