🇨🇳〽️ Turbulenzen an Märkten erwartet:
Gericht verfügt Liquidation von China Evergrande 〽️🇨🇳
Seit zwei Jahren wankt der Immobilienkonzern China Evergrande. Die ausländischen Gläubiger werden immer wieder vertröstet, Zahlungen bleiben aus. Nun verfügt eine Richterin in Hongkong die Abwicklung des hoch verschuldeten Giganten.
► Ein Hongkonger Gericht hat die Abwicklung des hochverschuldeten chinesischen Baukonzerns Evergrande angeordnet. Richterin Linda Chan erklärte, sie halte den Schritt in Anbetracht des »offensichtlichen Mangels an Fortschritten seitens des Unternehmens bei der Vorlage eines tragfähigen Umstrukturierungsplans« für angemessen und ordne ihn daher an.
► Nach der Ankündigung der Abwicklung des Immobilienkonzerns stürzten Evergrande-Aktien an der Hongkonger Börse um mehr als 20 Prozent ab. Wenig später teilte die Börse den Stopp des Handels mit Wertpapieren von Evergrande sowie der Tochtergesellschaft für Elektrofahrzeuge mit.
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Gericht verfügt Liquidation von China Evergrande 〽️🇨🇳
Seit zwei Jahren wankt der Immobilienkonzern China Evergrande. Die ausländischen Gläubiger werden immer wieder vertröstet, Zahlungen bleiben aus. Nun verfügt eine Richterin in Hongkong die Abwicklung des hoch verschuldeten Giganten.
► Ein Hongkonger Gericht hat die Abwicklung des hochverschuldeten chinesischen Baukonzerns Evergrande angeordnet. Richterin Linda Chan erklärte, sie halte den Schritt in Anbetracht des »offensichtlichen Mangels an Fortschritten seitens des Unternehmens bei der Vorlage eines tragfähigen Umstrukturierungsplans« für angemessen und ordne ihn daher an.
► Nach der Ankündigung der Abwicklung des Immobilienkonzerns stürzten Evergrande-Aktien an der Hongkonger Börse um mehr als 20 Prozent ab. Wenig später teilte die Börse den Stopp des Handels mit Wertpapieren von Evergrande sowie der Tochtergesellschaft für Elektrofahrzeuge mit.
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ntv.de
Turbulenzen an Märkten erwartet: Gericht verfügt Liquidation von China Evergrande
Seit zwei Jahren wankt der Immobilienkonzern China Evergrande. Die ausländischen Gläubiger werden immer wieder vertröstet, Zahlungen bleiben aus. Nun verfügt eine Richterin in Hongkong die Abwicklung des hoch verschuldeten Giganten.
📌 Correctiv verspricht »umfassende Transparenz« bei seinen Einnahmen. Doch ein genauer Blick auf die staatlichen Fördermittel offenbart das Gegenteil.
Seit der Gründung 2014 hat Correctiv rund 2,5 Millionen Euro an Steuergeldern eingestrichen. Allein aus dem Bundeshaushalt erhielt das »unabhängige« Journalismusportal seitdem mehr als 1,2 Millionen Euro.
❌Vergleicht man die Antwort der Bundesregierung mit den Finanzberichten von Correctiv, zeigt sich schnell: Ein großer Teil der staatlichen Förderung wird nicht korrekt ausgewiesen.
► Beispiel Claudia Roth (Grüne): Von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien flossen laut der Antwort der Bundesregierung in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 199.000 Euro an das Portal für das Projekt »Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie stärken«. Auf der Homepage sind diese Gelder nicht ausgewiesen.
► Auch die 61.000 Euro, die 2023 über das Programm »Demokratie leben!« des Bundesfamilienministeriums an Correctiv gingen, finden sich nirgends.
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Seit der Gründung 2014 hat Correctiv rund 2,5 Millionen Euro an Steuergeldern eingestrichen. Allein aus dem Bundeshaushalt erhielt das »unabhängige« Journalismusportal seitdem mehr als 1,2 Millionen Euro.
❌Vergleicht man die Antwort der Bundesregierung mit den Finanzberichten von Correctiv, zeigt sich schnell: Ein großer Teil der staatlichen Förderung wird nicht korrekt ausgewiesen.
► Beispiel Claudia Roth (Grüne): Von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien flossen laut der Antwort der Bundesregierung in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 199.000 Euro an das Portal für das Projekt »Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie stärken«. Auf der Homepage sind diese Gelder nicht ausgewiesen.
► Auch die 61.000 Euro, die 2023 über das Programm »Demokratie leben!« des Bundesfamilienministeriums an Correctiv gingen, finden sich nirgends.
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verheimlicht - vertuscht - vergessen 2024
📍Was 2023 nicht in der Zeitung stand
Immer wenn wieder einmal 365 Tage vorüber sind, nimmt sich der Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski das vom Mainstream schön zurechtgeschminkte Vorjahr zur Brust und zerlegt es nach allen Regeln der Kunst. Mit verheimlicht - vertuscht - vergessen 2024 stellt er die nunmehr 17. Ausgabe der inzwischen legendären Jahrbuchreihe vor - mit vielen Antworten auf immer atemloser werdende Fragen: Wo wurde gelogen, verdreht, aufgehübscht, parfümiert und verschwiegen? Und natürlich: Hat Deutschland noch eine Zukunft?
Begleiten Sie den Autor bei seiner kritischen Zeitreise durch das Jahr 2023.
Dieses Buch beginnt dort, wo herkömmliche Jahresrückblicke enden.
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📍Was 2023 nicht in der Zeitung stand
Immer wenn wieder einmal 365 Tage vorüber sind, nimmt sich der Enthüllungsjournalist Gerhard Wisnewski das vom Mainstream schön zurechtgeschminkte Vorjahr zur Brust und zerlegt es nach allen Regeln der Kunst. Mit verheimlicht - vertuscht - vergessen 2024 stellt er die nunmehr 17. Ausgabe der inzwischen legendären Jahrbuchreihe vor - mit vielen Antworten auf immer atemloser werdende Fragen: Wo wurde gelogen, verdreht, aufgehübscht, parfümiert und verschwiegen? Und natürlich: Hat Deutschland noch eine Zukunft?
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Anette Dowideit (46), stellvertretende Chefredakteurin von Correctiv, im Presseclub:
»Aber wir haben das nicht geschrieben, ne, wir haben auch nicht von Deportationen gesprochen oder so, das wurde dann von denen die es interpretiert haben...«
► Zitat aus dem Correctiv-Artikel »Geheimplan gegen Deutschland« vom 10. Januar 2024:
»Was Sellner entwirft, erinnert an eine alte Idee: 1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren. Unklar ist, ob Sellner die historische Parallele im Kopf hat. Womöglich ist es auch Zufall, dass die Organisatoren gerade diese Villa für ihr konspiratives Treffen gewählt haben: Knapp acht Kilometer entfernt von dem Hotel steht das Haus der Wannseekonferenz, auf der die Nazis die systematische Vernichtung der Juden koordinierten.
(Bildquelle: Das Erste/Presseclub vom 28.01.2024)
»Aber wir haben das nicht geschrieben, ne, wir haben auch nicht von Deportationen gesprochen oder so, das wurde dann von denen die es interpretiert haben...«
► Zitat aus dem Correctiv-Artikel »Geheimplan gegen Deutschland« vom 10. Januar 2024:
»Was Sellner entwirft, erinnert an eine alte Idee: 1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren. Unklar ist, ob Sellner die historische Parallele im Kopf hat. Womöglich ist es auch Zufall, dass die Organisatoren gerade diese Villa für ihr konspiratives Treffen gewählt haben: Knapp acht Kilometer entfernt von dem Hotel steht das Haus der Wannseekonferenz, auf der die Nazis die systematische Vernichtung der Juden koordinierten.
(Bildquelle: Das Erste/Presseclub vom 28.01.2024)
⚠️ Geheimtreffen im Innenministerium?
Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung
Ein Treffen von Correctiv mit Vertretern der früheren Bundesregierung wirft Fragen auf. „Wir führen über diese Arten von Treffen kein Buch“, sagt das Rechercheportal.
► Doch das ist nicht das erste Mal, dass die Frage gestellt wird, wie eng Correctiv wirklich mit dem Staat vernetzt ist. Seit Anfang vergangenen Jahres ist bekannt: Am 2. Juni 2020 war Correctiv – neben Vertretern von YouTube und Facebook – bei einem Treffen im Bundesinnenministerium vertreten. Das Thema: Die Bekämpfung von »Desinformation« im Kontext der Corona-Pandemie.
► In zwei Schreiben, die der Berliner Zeitung vorliegen, gibt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar Aufschluss über den Zweck und die Teilnehmer des Treffens. Es sei um einen »Gedankenaustausch« zwischen verschiedenen Bundesministerien, dem damaligen Regierungssprecher und Vertretern sozialer Netzwerke gegangen, ist in ihrem ersten Schreiben zu lesen.
👉🏻 Staatssekretärin Dittmar zufolge sind Gesprächsinhalte während des Treffens nicht protokolliert worden, da dazu »keine Verpflichtung« bestanden habe. Zudem habe das Bundesgesundheitsministerium Treffen unterhalb der Staatssekretärsebene »wie üblich« nicht abgefragt. Somit seien die Daten, die ihr das Ministerium genannt hatte, »möglicherweise nicht vollständig«.
➡️ Link zum Artikel
Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung
Ein Treffen von Correctiv mit Vertretern der früheren Bundesregierung wirft Fragen auf. „Wir führen über diese Arten von Treffen kein Buch“, sagt das Rechercheportal.
► Doch das ist nicht das erste Mal, dass die Frage gestellt wird, wie eng Correctiv wirklich mit dem Staat vernetzt ist. Seit Anfang vergangenen Jahres ist bekannt: Am 2. Juni 2020 war Correctiv – neben Vertretern von YouTube und Facebook – bei einem Treffen im Bundesinnenministerium vertreten. Das Thema: Die Bekämpfung von »Desinformation« im Kontext der Corona-Pandemie.
► In zwei Schreiben, die der Berliner Zeitung vorliegen, gibt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Dittmar Aufschluss über den Zweck und die Teilnehmer des Treffens. Es sei um einen »Gedankenaustausch« zwischen verschiedenen Bundesministerien, dem damaligen Regierungssprecher und Vertretern sozialer Netzwerke gegangen, ist in ihrem ersten Schreiben zu lesen.
👉🏻 Staatssekretärin Dittmar zufolge sind Gesprächsinhalte während des Treffens nicht protokolliert worden, da dazu »keine Verpflichtung« bestanden habe. Zudem habe das Bundesgesundheitsministerium Treffen unterhalb der Staatssekretärsebene »wie üblich« nicht abgefragt. Somit seien die Daten, die ihr das Ministerium genannt hatte, »möglicherweise nicht vollständig«.
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Berliner Zeitung
Geheimtreffen im Innenministerium? Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung
Ein Treffen von Correctiv mit Vertretern der früheren Bundesregierung wirft Fragen auf. Man führe über solche Gespräche kein Buch, heißt es.
❌🇪🇺 Brüssel droht Ungarns Wirtschaft zu treffen, sollte Viktor Orbán sein Veto gegen die Ukraine-Hilfen einlegen
In einer von der Financial Times eingesehenen Akte wird ein vertraulicher Plan Brüssels dargelegt, alle EU-Mittel für Budapest zu sperren, um einen Ansturm auf die ungarische Währung auszulösen und einen Zusammenbruch des Anlegervertrauens herbeizuführen.
► Die EU wird die ungarische Wirtschaft sabotieren, wenn Budapest auf einem Gipfel in dieser Woche neue Hilfen für die Ukraine blockiert, das geht aus einem vertraulichen Papier hervor, das von Brüssel ausgearbeitet wurde und eine erhebliche Eskalation im Kampf zwischen der EU und ihrem pro-russischen Mitgliedstaat darstellt.
👉🏻 Der ungarische EU-Minister János Bóka sagte der FT, das Budapest von der finanziellen Bedrohung keine Kenntnis habe, sein Land aber »dem Druck nicht nachgeben werde«.
➡️ Link zum Artikel (Englisch)
In einer von der Financial Times eingesehenen Akte wird ein vertraulicher Plan Brüssels dargelegt, alle EU-Mittel für Budapest zu sperren, um einen Ansturm auf die ungarische Währung auszulösen und einen Zusammenbruch des Anlegervertrauens herbeizuführen.
► Die EU wird die ungarische Wirtschaft sabotieren, wenn Budapest auf einem Gipfel in dieser Woche neue Hilfen für die Ukraine blockiert, das geht aus einem vertraulichen Papier hervor, das von Brüssel ausgearbeitet wurde und eine erhebliche Eskalation im Kampf zwischen der EU und ihrem pro-russischen Mitgliedstaat darstellt.
👉🏻 Der ungarische EU-Minister János Bóka sagte der FT, das Budapest von der finanziellen Bedrohung keine Kenntnis habe, sein Land aber »dem Druck nicht nachgeben werde«.
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Mit einer neuen Werbekampagne fordert die Bundesagentur für Arbeit Menschen dazu auf, Bürgergeld zu beantragen. Plakate in U-Bahnen ermutigen Bürger auf dem Weg in die Arbeit, sich nicht von bürokratischen Hürden abhalten zu lassen und ihr Glück doch einfach einmal zu versuchen.
👉🏻 Es ist wie ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die Steuern zahlen...
► »Du findest uns zu bürokratisch. Wir uns auch. Tatsächlich genügt bereits ein Antrag auf Bürgergeld und wir prüfen, auf welche Leistungen du Anspruch hast.«
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👉🏻 Es ist wie ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die Steuern zahlen...
► »Du findest uns zu bürokratisch. Wir uns auch. Tatsächlich genügt bereits ein Antrag auf Bürgergeld und wir prüfen, auf welche Leistungen du Anspruch hast.«
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Forwarded from KOPP Report
Fenix TK16 V2.0 LED-Taschenlampe inkl. Akku
Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter). Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen. Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
Gefertigt aus A6061-T6 Aluminium und mit hochwertiger Anodisierung der Oberfläche verträgt die Leuchte auch einen robusten Umgang unter erschwerten Einsatzbedingungen. Die gehärtete ultraklare Glaslinse mit Anti-Reflex-Beschichtung sorgt für einen klaren, fokussierten Lichtstrahl. Der mitgelieferte 21700-Akku mit einer Kapazität von 5000 mAh erlaubt längere Laufzeiten.
Sie können die Fenix TK16 V2.0 mit einem Endkappenschalter sicher ein- und ausschalten und mit einem weiteren Endkappenschalter komfortabel die fünf Leuchtstufen und das Stroboskoplicht wählen.
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Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter). Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen. Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
Gefertigt aus A6061-T6 Aluminium und mit hochwertiger Anodisierung der Oberfläche verträgt die Leuchte auch einen robusten Umgang unter erschwerten Einsatzbedingungen. Die gehärtete ultraklare Glaslinse mit Anti-Reflex-Beschichtung sorgt für einen klaren, fokussierten Lichtstrahl. Der mitgelieferte 21700-Akku mit einer Kapazität von 5000 mAh erlaubt längere Laufzeiten.
Sie können die Fenix TK16 V2.0 mit einem Endkappenschalter sicher ein- und ausschalten und mit einem weiteren Endkappenschalter komfortabel die fünf Leuchtstufen und das Stroboskoplicht wählen.
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Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt postet einen Flyer auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Heute Morgen alle Range Rovers, Porsche Macans, BMW X3 & X5 & X7 platt in der Nachbarschaft.«
➡️ Link zur Bildquelle/zum Post
»Heute Morgen alle Range Rovers, Porsche Macans, BMW X3 & X5 & X7 platt in der Nachbarschaft.«
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Media is too big
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🔥🇩🇪 Bauernproteste:
Aktuelle Impressionen von der Hafeneinfahrt in Bremerhaven 🇩🇪🔥
Aktuelle Impressionen von der Hafeneinfahrt in Bremerhaven 🇩🇪🔥
🇦🇹〽️Signa-Insolvenz versinkt im Chaos –
jeder gegen jeden im Konzern〽️🇦🇹
Die Insolvenz von René Benkos Signa-Immobilienimperium nahm heute eine chaotische Wendung. Der Insolvenzverwalter der zentralen Signa Holding berichtete laut Bloomberg Gläubigervertretern, dass ein gemeinsames Lenkungsgremium mit zwei anderen Hauptgesellschaften des Konglomerats nicht eingerichtet werden konnte, weil die Interessenlagen der Beteiligten zu unterschiedlich sind.
► Überdies wies der Verwalter, der Wiener Rechtsanwalt Christof Stapf, nahezu die gesamten Forderungen an die Insolvenzmasse in Höhe von 8,6 Milliarden Euro zurück, die überwiegend aus innerhalb der Signa vergebenen Haftungen und Darlehen bestehen. Lediglich 80 Millionen Euro an Forderungen wurden anerkannt, so Stapf. Die Mitteilung unterstreicht, wie schwer sich die Insolvenzverwalter der Signa-Gruppe damit tun, das Verfahren in den Griff zu bekommen. Die größte Insolvenz in der Geschichte Österreichs hat auch zahlreiche Verfahren in Deutschland und der Schweiz ausgelöst.
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jeder gegen jeden im Konzern〽️🇦🇹
Die Insolvenz von René Benkos Signa-Immobilienimperium nahm heute eine chaotische Wendung. Der Insolvenzverwalter der zentralen Signa Holding berichtete laut Bloomberg Gläubigervertretern, dass ein gemeinsames Lenkungsgremium mit zwei anderen Hauptgesellschaften des Konglomerats nicht eingerichtet werden konnte, weil die Interessenlagen der Beteiligten zu unterschiedlich sind.
► Überdies wies der Verwalter, der Wiener Rechtsanwalt Christof Stapf, nahezu die gesamten Forderungen an die Insolvenzmasse in Höhe von 8,6 Milliarden Euro zurück, die überwiegend aus innerhalb der Signa vergebenen Haftungen und Darlehen bestehen. Lediglich 80 Millionen Euro an Forderungen wurden anerkannt, so Stapf. Die Mitteilung unterstreicht, wie schwer sich die Insolvenzverwalter der Signa-Gruppe damit tun, das Verfahren in den Griff zu bekommen. Die größte Insolvenz in der Geschichte Österreichs hat auch zahlreiche Verfahren in Deutschland und der Schweiz ausgelöst.
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finanzmarktwelt.de
Signa-Insolvenz versinkt im Chaos - jeder gegen jeden im Konzern
Die Insolvenz der Signa-Gruppe von René Benko versinkt im Chaos - jeder gegen jeden! Hier ein Blick auf die aktuellen Entwicklungen.
+++ »Im besten 🇩🇪, das es jemals gegeben hat« +++
🇩🇪💥Das Maritim in Travemünde!
Drei Menschen stürzen von Hotel-Balkon💥🇩🇪
Am Montagvormittag sind drei Personen aus dem 119 Meter hohen Hotel Maritim in Travemünde in den Tod gestürzt.
► Nach BILD-Informationen soll es sich um drei Erwachsene aus Lübeck, zwei Frauen und einen Mann, handeln. Nähere Angaben zur Identität machte die Polizei nicht.
👉🏻 Nach ersten Erkenntnissen der Polizei soll es sich um kein Unglück oder Verbrechen handeln, sondern um einen gemeinschaftlichen Freitod.
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🇩🇪💥Das Maritim in Travemünde!
Drei Menschen stürzen von Hotel-Balkon💥🇩🇪
Am Montagvormittag sind drei Personen aus dem 119 Meter hohen Hotel Maritim in Travemünde in den Tod gestürzt.
► Nach BILD-Informationen soll es sich um drei Erwachsene aus Lübeck, zwei Frauen und einen Mann, handeln. Nähere Angaben zur Identität machte die Polizei nicht.
👉🏻 Nach ersten Erkenntnissen der Polizei soll es sich um kein Unglück oder Verbrechen handeln, sondern um einen gemeinschaftlichen Freitod.
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bild.de
Das Maritim in Travemünde: Drei Menschen stürzen im Hotel von Balkon
Travemünde (Schleswig-Holstein) – Am Montagvormittag sind drei Personen aus dem 119 Meter hohen Hotel Maritim in Travemünde in den Tod gestürzt.
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Bisher galt eine überparteiliche Amtsführung des Bundespräsidenten als Tradition: Frank-Walter Steinmeier (68, SPD) beim Bericht aus Berlin:
»Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputt machen.«
(Bildquelle: ARD/Bericht aus Berlin vom 29. Januar 2024)
»Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputt machen.«
(Bildquelle: ARD/Bericht aus Berlin vom 29. Januar 2024)
⚠️ Es ist ein beispielloser Vorgang bei Correctiv, dem »unabhängigen Medienportal«, das für die Enthüllungen rund um den »Geheimplan gegen Deutschland“ verantwortlich war: Nach öffentlicher Kritik an der Verwendung des Wortes »Deportation«, löschte Correctiv das Wort heute heimlich von der Homepage. Und das, obwohl die stellvertretende Chefredakteurin, Anette Dowideit, mehrfach betont hatte, man habe das Wort »Deportationen« gar nicht genutzt.
► Mehr noch: Auf der Homepage von Correctiv wird das Buch »Der AfD-Komplex« beworben. Auf der Homepage heißt es dazu: »Die Pläne zur Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland«.
👉🏻 Um 17:48 Uhr änderte die Redaktion in der Buchbeschreibung die Passagen zu: »Die Pläne zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland«.
❌ Ein Screenshot der Wayback-Machine, der NIUS vorliegt, dokumentiert diese Veränderung. Kommuniziert wurde diese Veränderung – wen wundert es? – nicht. ❌
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► Mehr noch: Auf der Homepage von Correctiv wird das Buch »Der AfD-Komplex« beworben. Auf der Homepage heißt es dazu: »Die Pläne zur Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland«.
👉🏻 Um 17:48 Uhr änderte die Redaktion in der Buchbeschreibung die Passagen zu: »Die Pläne zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland«.
❌ Ein Screenshot der Wayback-Machine, der NIUS vorliegt, dokumentiert diese Veränderung. Kommuniziert wurde diese Veränderung – wen wundert es? – nicht. ❌
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‼️🇩🇪 Änderung des Grundgesetzes:
Ampel und Union wollen Verfassungsgericht vor AfD schützen 🇩🇪‼️
Die Union hat wohlwollend auf Überlegungen der Ampel-Koalition reagiert, als Reaktion auf das Erstarken extremer Parteien das Bundesverfassungsgericht besser vor möglicher Einflussnahme zu schützen.
► Ziel sei es, eine Situation wie in Polen zu vermeiden, wo das Verfassungsgericht unter dem Druck der damaligen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zusammengebrochen war.
👉🏻 Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, die die Regierungsfraktionen allein nicht haben.
⚠️ Hintergrund der Überlegungen ist die Sorge vor einem Erstarken extremer Parteien im Bund. Sollten diese einmal eine parlamentarische Mehrheit erlangen, könnten sie das Bundesverfassungsgericht als zentrale Kontrollinstanz vergleichsweise leicht ausschalten.
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Ampel und Union wollen Verfassungsgericht vor AfD schützen 🇩🇪‼️
Die Union hat wohlwollend auf Überlegungen der Ampel-Koalition reagiert, als Reaktion auf das Erstarken extremer Parteien das Bundesverfassungsgericht besser vor möglicher Einflussnahme zu schützen.
► Ziel sei es, eine Situation wie in Polen zu vermeiden, wo das Verfassungsgericht unter dem Druck der damaligen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zusammengebrochen war.
👉🏻 Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, die die Regierungsfraktionen allein nicht haben.
⚠️ Hintergrund der Überlegungen ist die Sorge vor einem Erstarken extremer Parteien im Bund. Sollten diese einmal eine parlamentarische Mehrheit erlangen, könnten sie das Bundesverfassungsgericht als zentrale Kontrollinstanz vergleichsweise leicht ausschalten.
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DIE WELT
Ampel und Union wollen Verfassungsgericht vor AfD schützen - WELT
Aus Sorge vor dem Erstarken extremer Parteien im Bund wollen Ampelregierung und Union das Bundesverfassungsgericht besser schützen. Man sei sich „im Grundsatz einig“, heißt es laut einem Medienbericht aus Koalitions- und Oppositionskreisen.
Die stellv. Chefredakteurin von Correctiv, Anette Dowideit (46), hat sich nach einem »empfindlich schmerzhaften Prozess der Wahrheitsfindung« ihren massiven Kritikern auf 𝕏 entzogen und sich vorsorglich aus der Diskussion verabschiedet – Zitat:
»Weil bei diesen Nutzern Argumente auf Basis von Fakten nicht funktionieren, steige auch ich auf X aus dem Austausch aus. Für faktenbasierte Diskussionen bin ich über andere Plattformen erreichbar.«
► KOPP Report berichtete (mit Video)
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»Weil bei diesen Nutzern Argumente auf Basis von Fakten nicht funktionieren, steige auch ich auf X aus dem Austausch aus. Für faktenbasierte Diskussionen bin ich über andere Plattformen erreichbar.«
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Mount Hagen Bio-Röstkaffee Arabica Crema ganze Bohne
Aroma in Hülle und Fülle!
Diese köstliche Arabica-Kreation vereint die erlesensten Bohnen aus Papua-Neuguinea, Mexiko und Peru. Lassen Sie sich auf die milden Aromen und die fein-schokoladigen und nussigen Noten ein. Der Mount Hagen Bio-Röstkaffee Arabica Crema ist die perfekte Wahl für Ihren Café Crème und lässt sich sowohl im Vollautomaten als auch im Siebträger optimal zubereiten.
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Aroma in Hülle und Fülle!
Diese köstliche Arabica-Kreation vereint die erlesensten Bohnen aus Papua-Neuguinea, Mexiko und Peru. Lassen Sie sich auf die milden Aromen und die fein-schokoladigen und nussigen Noten ein. Der Mount Hagen Bio-Röstkaffee Arabica Crema ist die perfekte Wahl für Ihren Café Crème und lässt sich sowohl im Vollautomaten als auch im Siebträger optimal zubereiten.
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EF Basics Instant-Kaffee
⚠️ Sichere Vorratshaltung und Notfallversorgung: EF Emergency Food für jede Situation! ⚠️
📍15 Jahre haltbar!
Emergency-Food-Produkte sind eine verlässliche und effektive Lösung für die Krisenvorsorge, Outdoor-Abenteuer und den Notfallbedarf. Die Produkte sind so konzipiert, dass sie auch unter widrigen Bedingungen ihre Qualität und ihren Geschmack bewahren.
❌ Ein großer Vorteil der Emergency-Food-Produkte ist ihre lange Haltbarkeit. Sie sind darauf ausgelegt, über einen langen Zeitraum gelagert zu werden, ohne dass ihre Qualität beeinträchtigt wird.
EF Instant-Kaffee ist eine bequeme und schmackhafte Alternative für Kaffeeliebhaber. Mit seiner einfachen Zubereitung, dem reichen Geschmack und seiner langen Haltbarkeit bietet er eine zuverlässige Kaffeequelle in Notsituationen, beim Camping oder beim Wandern in der Natur.
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⚠️ Sichere Vorratshaltung und Notfallversorgung: EF Emergency Food für jede Situation! ⚠️
📍15 Jahre haltbar!
Emergency-Food-Produkte sind eine verlässliche und effektive Lösung für die Krisenvorsorge, Outdoor-Abenteuer und den Notfallbedarf. Die Produkte sind so konzipiert, dass sie auch unter widrigen Bedingungen ihre Qualität und ihren Geschmack bewahren.
❌ Ein großer Vorteil der Emergency-Food-Produkte ist ihre lange Haltbarkeit. Sie sind darauf ausgelegt, über einen langen Zeitraum gelagert zu werden, ohne dass ihre Qualität beeinträchtigt wird.
EF Instant-Kaffee ist eine bequeme und schmackhafte Alternative für Kaffeeliebhaber. Mit seiner einfachen Zubereitung, dem reichen Geschmack und seiner langen Haltbarkeit bietet er eine zuverlässige Kaffeequelle in Notsituationen, beim Camping oder beim Wandern in der Natur.
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📛 ISIS-Deutschland-Chef klagt gegen seine Abschiebung
Er predigte Hass, lockte junge Menschen zu ISIS, radikalisierte Islamisten – und das mitten in Deutschland: Der Iraker Ahmad Abdulaziz A. (40), der sich selbst Abu Walaa nennt.
► Dafür kassierte er zehneinhalb Jahre Knast, die er gerade in der Justizvollzugsanstalt Willich absitzt. Der zuständige Landkreis Viersen will den gefährlichen Salafisten in seine Heimat abschieben.
Nur wenige Tage später schickte Walaa über seinen Anwalt eine Klage und einen Eilantrag gegen die Abschiebung.
► Und die Chancen, dass er bleiben darf, stehen gut. Denn es gibt kein Rücknahme-Abkommen mit dem Irak, die Zahl Abgeschobener in den Irak ist verschwindend gering, und der Irak wird kein Interesse haben, einen IS-Hassprediger zurückzunehmen, der 2001 den Irak verlassen hatte.
👉🏻 Und: Er hat sieben Kinder von zwei Frauen. Mit der Hauptfrau vier Kinder, mit der Zweitfrau drei Kinder, die alle in Deutschland leben.
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Er predigte Hass, lockte junge Menschen zu ISIS, radikalisierte Islamisten – und das mitten in Deutschland: Der Iraker Ahmad Abdulaziz A. (40), der sich selbst Abu Walaa nennt.
► Dafür kassierte er zehneinhalb Jahre Knast, die er gerade in der Justizvollzugsanstalt Willich absitzt. Der zuständige Landkreis Viersen will den gefährlichen Salafisten in seine Heimat abschieben.
Nur wenige Tage später schickte Walaa über seinen Anwalt eine Klage und einen Eilantrag gegen die Abschiebung.
► Und die Chancen, dass er bleiben darf, stehen gut. Denn es gibt kein Rücknahme-Abkommen mit dem Irak, die Zahl Abgeschobener in den Irak ist verschwindend gering, und der Irak wird kein Interesse haben, einen IS-Hassprediger zurückzunehmen, der 2001 den Irak verlassen hatte.
👉🏻 Und: Er hat sieben Kinder von zwei Frauen. Mit der Hauptfrau vier Kinder, mit der Zweitfrau drei Kinder, die alle in Deutschland leben.
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ISIS-Deutschland-Chef klagt gegen Abschiebung
Extremist Abu Walaa will nicht weg aus Deutschland, wehrt sich gegen die Abschiebung.
Dr. Markus Krall teilt auf 𝕏 mit:
»Sehr gute Nachrichten: Ich darf heute das Krankenhaus verlassen. Meine weitere Genesung kann jetzt zuhause stattfinden und sie macht gute Fortschritte.
Danke noch mal an die vielen, die mir gute Wünsche geschickt haben. Davon zu hören hat mir viel Kraft gegeben!«
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»Sehr gute Nachrichten: Ich darf heute das Krankenhaus verlassen. Meine weitere Genesung kann jetzt zuhause stattfinden und sie macht gute Fortschritte.
Danke noch mal an die vielen, die mir gute Wünsche geschickt haben. Davon zu hören hat mir viel Kraft gegeben!«
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