Freie Privatstädte

📍Die nächste Entwicklungsstufe des menschlichen Zusammenlebens

Stellen Sie sich ein System vor, in dem Ihnen ein privates Unternehmen als »Staatsdienstleister« Schutz von Leben, Freiheit und Eigentum bietet. Diese Leistung umfasst innere und äußere Sicherheit, einen Rechts- und Ordnungsrahmen sowie eine unabhängige Streitschlichtung. Sie zahlen einen vertraglich fixierten Betrag für diese Leistungen pro Jahr. Um alles andere kümmern Sie sich selbst, können aber auch machen, was Sie wollen.

Wie könnte das Leben in Freien Privatstädten aussehen?

Während herkömmliche politische Systeme an ihre Grenzen stoßen, stellen Freie Privatstädte eine friedliche und freiwillige Alternative dar.

► Heutige Systeme bieten den jeweils Herrschenden Anreize, sich und ihre Unterstützer auf Kosten des Gemeinwesens zu bereichern, das Geld der anderen zur Mehrung des eigenen Ruhms zu verschwenden und Wählerstimmen durch vermeintliche Gratisleistungen zu kaufen.

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🇩🇪❌Union befürchtet rechtliche Anerkennung von Vielehen ab nächstem Jahr

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Menschen, die ohne Eheschließung dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen, vom kommenden Jahr an rechtlich absichern.

► Im Rahmen einer sogenannten Verantwortungsgemeinschaft sollen sich Alleinstehende gegenseitig im Alltag besser unterstützen können, wie Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag sagte. Die Eckpunkte für die Reform seien bereits fertig, »im nächsten Jahr könnte das Gesetz in Kraft treten«.

👉🏻 Der CDU-Rechtsexperte Günter Krings warnte vor der Einführung einer Vielehe durch die Hintertür. »Niemand wird kontrollieren können, welcher Art die Verbindung zwischen den Menschen in einer solchen Verantwortungsgemeinschaft ist«, sagte der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

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🇬🇧Reform UK - eine Gefahr für die britischen Konservativen?

Eine rechte Partei befindet sich in Großbritannien im Aufwind. Reform UK fordert Migrationsneutralität statt Klimaneutralität - und setzt den Tories unter Premier Sunak mit scharfer Kritik zu.

► Bei den Tories brodelt es. Insbesondere der äußerst rechte Flügel der Partei ist unzufrieden mit Sunak. Und ausgerechnet auf der rechten Seite des Parteienspektrums macht den Tories mit Reform UK nun eine weitere Partei zunehmend Konkurrenz.
Reform UK konnte im vergangenen Jahr ihre Umfragewerte auf nahezu zehn Prozent verdoppeln.

‼️Die Partei ist kein neuer Akteur in Großbritannien: Sie wurde 2019 unter dem Namen Brexit Party gegründet. Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage trat der Partei kurz nach der Gründung bei, nachdem er zuvor die United Kingdom Independence Party (UKIP) im Streit über deren Ausrichtung verlassen hatte.‼️

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📍Neue Zahlen:

Job-Turbo für Ukrainer floppt

Vor drei Monaten zündete Arbeitsminister Hubertus Heil (51, SPD) den Job-Vermittlungs-Turbo, um sie schneller in Arbeit zu bringen. Jetzt ist klar: Bislang hatte das keinen Erfolg – im Gegenteil.

▶︎ Laut Job-Agentur-Zahl vom Januar schafften es im Jahresdurchschnitt nur 1,2 Prozent der arbeitslosen ukrainischen Frauen, in einen Job zu wechseln – 0,5 Punkte weniger als im Januar 2023.

▶︎ Bei arbeitslosen ukrainischen Männern ging der Anteil um einen Punkt auf 2,4 Prozent zurück.

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📌 Vermisst ihr sie auch schon❓

SPD-Esken und Kühnert haben 𝕏 verlassen

(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei/Nius)

🇩🇪〽️Chefökonom warnt:

»Stagniert die Wirtschaft, sind Verteilungskämpfe die Folge«

Jetzt gibt es Gewissheit: Neue Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen eindeutig, dass Deutschlands Wirtschaft 2023 auf der Stelle trat. Die Aussichten bleiben trüb. Der Ökonom Ulrich Kater warnt deswegen vor Verteilungskämpfen und plädiert für mehr Marktwirtschaftlichkeit.

► Deutschlands Wirtschaft schrumpfte im vergangenen Jahr um 0,3 Prozent. Verglichen mit der Corona-Rezession 2020 - mit einem enormen Einbruch von 3,8 Prozent - mag das nach wenig klingen. Im Schnitt aber wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen 2012 und 2022 um 1,2 Prozent.

🔥 Was erschwerend hinzu kommt: Woher die Dynamik für einen Aufschwung kommen soll, ist fraglich. Außerdem kann nur Wohlstand verteilt werden, der auch erwirtschaftet wird. DekaBank-Chefökonom Ulrich Kater fürchtet deshalb Verteilungskämpfe.

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Angriff aufs Mikrobiom - Game Over II

📌Das entscheidende Buch gegen die unsichtbare Bedrohung❗️

»Du bist, was du isst«. Diese Lebensweisheit ist wahr und bekannt wie Darm mit Charme. Wer wir sind und wie wir uns fühlen, bestimmt eine Vielfalt von Bakterien in uns mit, genannt das Mikrobiom.

Achtung: Die natürliche, gesunde Vielfalt unseres Mikrobioms soll monopolisiert werden! Und damit unser Fühlen und Sein. Im Bauch sollen kontrollierte Monokulturen wachsen wie bereits draußen auf Feldern. Eine kriminelle Vereinigung will den einheitlichen Menschen durch das einheitliche Mikrobiom erzeugen.

► Der Arzt und Autor Heiko Schöning hatte schon die Coronapandemie öffentlich vorhergesagt und die Täter zutreffend benannt. Nun klärt Schöning in Game Over II detailliert auf, welche Personen und Organisationen hinter dem neu geplanten Angriff stecken. Es geht um Biowaffen, multiresistente Bakterien, Antibiotika, Probiotika, Geld und Macht.

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⚠️ Henryk M. Broder siegt gegen Innenministerium

Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat auf Antrag des Publizisten Henryk M. Broder eine einstweilige Verfügung gegen das Bundesinnenministerium (BMI) erlassen (OVG 9 S 20/23). Das Ministerium darf den Bericht des von ihm ins Leben gerufenen Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit (UEM), der unter dem Titel »Muslimfeindlichkeit – Eine deutsche Bilanz 2023« erschien, auf seiner Homepage nicht mehr verbreiten.

► Broder wendet sich gegen den Bericht, weil dort behauptet wird, er habe sich im Spiegel in dem Artikel »Im Mauseloch der Angst« von 2010 für »eine uneingeschränkte Anwendung der Meinungsfreiheit« starkgemacht, »während er Aufrufe zur Deeskalation und Rücksichtnahme offen verhöhnte und Muslime pauschal als unwissende, ehrversessene, blutrünstige Horden dämonisierte«.

👉🏻 Tatsächlich geschrieben hatte Broder über die weltweiten gewalttätigen Unruhen nach dem Erscheinen des Romans »Die Satanischen Verse« von Salman Rushdie und später der Mohammed-Karikaturen in der dänischen Zeitung Jyllands-Posten.

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⚠️TÜV-Irrsinn: Neue Zulassungsordnung mit Megakosten für Autofahrer

Mit einer Verkehrsrecht-Novelle kommt es jetzt knüppeldick: Die sogenannte »Mängelschleife« bei der KFZ-Hauptuntersuchung fällt weg. Das bedeutet irre Bürokratie und Mehrkosten für Millionen Autofahrer.

► Konkret bedeutet dies, dass ein Prüfer bei einer Hauptuntersuchung in einer Werkstatt Mängel am Fahrzeug feststellen kann. Aktuell können diese Mängel direkt vor Ort von der Werkstatt behoben werden, und die HU gilt als bestanden, wodurch die Plakette vergeben wird.

👉🏻 Mit der möglichen Änderung müsste der Prüfer das Fahrzeug wegen eines Mangels als nicht bestanden erklären. In der Folge müsste der Fahrzeughalter die Mängel am Fahrzeug beseitigen (lassen) und dann zu einer kostenpflichtigen Nachprüfung antreten.

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Jahr für Jahr steigen die Kindergeld-Beträge, die ins Ausland überwiesen werden. Seit 2010 flossen rund 4,2 Milliarden Euro an Kindergeld-Zahlungen auf ausländische Konten. Das zeigen die Daten der Bundesagentur für Arbeit.

► Während der Betrag 2010 bei knapp 35,8 Millionen Euro lag, stieg er über die Zeit von 128,4 Millionen Euro (2013), über 402,1 Millionen Euro, auf mittlerweile 525,7 Millionen Euro (2023).

❌ Damit summiert sich die Zahl auf knapp 4,2 Milliarden Euro. 

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⚠️🇪🇺 EU will Sanktionen gegen Russland massiv ausweiten

Zum zweiten Jahrestag des Krieges in der Ukraine wird in der EU ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vorbereitet. Es sieht eine erhebliche Erweiterung der Liste mit Personen und Einrichtungen vor, deren in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden müssen. Zudem sollen auch weitere Unternehmen sanktioniert werden, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands oder zur Entwicklung seines Verteidigungs- und Sicherheitssektors beitragen.

► Insgesamt könnten den Planungen zufolge deutlich mehr als 200 Personen und Unternehmen von den zusätzlichen Strafmaßnahmen betroffen sein.

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🇩🇪❌Mobilfunkprovider:

Congstar fordert Rassisten zur Kündigung auf❌🇩🇪

Der Mobilfunkprovider Congstar hat in verschiedenen sozialen Medien Kunden mit rassistischer Gesinnung zur Kündigung ihres Vertrages aufgefordert. Unter der Überschrift »Congstar hat keinen Bock auf Rassist*innen« wurde seit Ende vergangener Woche auf Facebook, Linkedin und Instagram erklärt, dass man solche Nutzer nicht wolle.

»Menschen, die die demokratischen Grundwerte und unsere Vorstellungen von einer vielfältigen und offenen Gesellschaft nicht teilen, rufen wir ab sofort proaktiv auf, bei uns zu kündigen. Denn wir haben lieber weniger Kund*innen, als mit unserem Angebot zur Verbreitung von Hass und Hetze beizutragen«, erklärte das Unternehmen zu der PR-Aktion.

► Congstar ist eine Tochter der Deutschen Telekom.

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(Bildquelle: Congstar)

Waterlamp Taschenlampe

📍Nachhaltige Beleuchtung für die Zukunft - Taschenlampe ohne Batterien!

In einer Welt, die zunehmend von Batterien abhängig ist, steigt die Nachfrage nach tragbaren Elektronikgeräten wie Beleuchtungssystemen, Mobiltelefonen, Videokameras und mehr. Der Verbrauch von Batterien kann jedoch durch unsachgemäße Entsorgung zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken führen. Die WaterLamp Taschenlampe bietet hier eine umweltfreundliche Alternative, denn sie benötigt keine Batterien, Akkus oder externe Ladequellen. Sie kann einfach durch Wasser oder andere Flüssigkeiten aktiviert werden. Die umweltfreundliche Technologie zeigt sich sowohl im Produktionsprozess als auch bei den verwendeten Rohstoffen.

🚨In jeder Notsituation lässt sich die WaterLamp Taschenlampe schnell und einfach aktivieren. Sie funktioniert zuverlässig, sobald sie mit einer Flüssigkeit in Berührung kommt.

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📍Stadt Potsdam initiiert Einreiseverbotsverfahren gegen Martin Sellner

»Die Landeshauptstadt Potsdam hat am Freitag das rechtsstaatliche Verfahren zum Entzug der Freizügigkeit gegen den österreichischen Staatsbürger Martin Sellner begonnen«. Das teilte ein Sprecher der Stadt am Sonntag gegenüber dem Tagesspiegel mit.

► Am Samstag bei einer Demonstration gegen Rechts hätte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) dies bereits kundgetan. Dort erklärte er: »Wir wollen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern, dass er seine Hetze hier verbreiten kann.«

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🇩🇪〽️Für 2024:

OECD halbiert Wachstumsprognose für Deutschland〽️🇩🇪

Energieintensive Industrie und ein hausgemachtes Problem: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich beim Wachstum hinterher. Begründet wird dies unter anderem mit der energieintensiven Industrie, die in der deutschen Wirtschaft ein größeres Gewicht. Auch für 2025 sieht die Prognose mau aus.

► Sie halbierte am Montag ihre Prognose für den Anstieg des Bruttoinlandsproduktes auf 0,3 Prozent, nachdem es im vergangenen Jahr sogar leicht geschrumpft ist. Den anderen großen Euro-Ländern Frankreich (0,6 Prozent), Italien (0,7 Prozent) und Spanien (1,5 Prozent) wird ein deutlich besseres Abschneiden zugetraut.

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Nur wenige Stunden nach den NIUS-Berichten über Jean Peters, einem der Hauptautoren der Correctiv-Geschichte zum »Geheimplan gegen Deutschland«, hat der Aktivist einige brisante Passagen auf seiner Website geändert. Der Mann hinter der Recherche verwischt seine Spuren im Netz …

Dort heißt es nun: »Ich arbeite mittlerweile als investigativer Journalist bei Correctiv«. Davor habe Peters »Aktionen entwickelt, mit denen ich in das politische und ökonomische Geschehen intervenierte.«

► Die ursprüngliche Selbstbeschreibung war wie folgt formuliert: »Ich entwickele Aktionen und erfinde Geschichten, mit denen ich in das politische und ökonomische Geschehen interveniere.«

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💥Studie belegt:

Links-Drall bei ARD und ZDF

Eine neue Studie kommt zum Ergebnis: Die Programme sind sehr regierungsfreundlich und haben einen Links-Drall.

► Für  die Studie werteten Wissenschaftler der Universität Mainz 47 Medien aus und verglichen ihre Inhalte. Darunter neun Formate des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (u. a. die Tagesschau, ZDF-Heute-Nachrichten). Insgesamt sahen sie sich 9389 Beiträge an.

► In den Sendungen von ARD und ZDF gab es einen »sehr deutlichen Sichtbarkeitsvorsprung der Regierungs- gegenüber den Oppositionsparteien«, stellen die Forscher fest.

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⚠️💶Umstellung auf klimafreundliche Stahlproduktion:

Bremer Stahlwerk bekommt 840 Millionen Euro an Subventionen 💶⚠️

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) überbrachte die Nachricht bei einer Betriebsversammlung im Stahlwerk.

► »Wir sind durch«, sagte Habeck unter Beifall. »Das Projekt wird genehmigt werden.« Alle Fragen in der Sache seien beantwortet: Die Förderung werde in dem Rahmen gestattet, den die Stahlwerke in Bremen und Eisenhüttenstadt bräuchten. Das habe die EU-Kommission zugesagt.

► Insgesamt erhält das Stahlwerk damit 840 Millionen Euro.

❌ Ein Teil davon kommt aus Bremen. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat dafür am Nachmittag 250 Millionen Euro zugesagt, die über Kredite finanziert werden.

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📌Kosten für »Erneuerbare« explodieren: EEG-Lücke jetzt schon bei 27,5 Milliarden Euro

Erst Ende vergangenen Jahres stellte sich heraus, dass Windkraft- und Photovoltaikanlagen den Steuerzahler in diesem Jahr laut dem Wirtschaftsministerium rund 10,6 Milliarden Euro kosten werden. Denn seit Wegfall der EEG-Umlage im Juli 2023 wird die Differenz für die Vergütung nicht mehr über den Strompreis, sondern »über den Haushalt und damit durch den Bund finanziert«. Das regelt das Energiefinanzierungsgesetz.

► Der Steuerzahler trägt somit die Kosten für die garantierte Vergütung des Ökostroms.

‼️Dies würde zu einem zusätzlichen Finanzierungsbedarf führen. Statt der im Haushalt bisher veranschlagten 10,6 Milliarden Euro könnten die Kosten für das EEG-Konto im Jahr 2024 auf rund 27,5 Milliarden Euro steigen.

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