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⚠️ Kommt jetzt die Wahrheit ans Licht?

Urteil rechtskräftig: Habeck muss geheime Atomkraft-Akten offenlegen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sträubte sich vehement gegen die Herausgabe regierungsinterner Dokumente zur Atomkraft.

❌ Laut einem rechtskräftigen Gerichtsurteil muss er die Akten nun an Medien rausrücken. Die Folgen könnten erheblich sein.


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🤡 Satirischer Netzfund:

👉🏻 Jumbojet nach Frankfurt

(Bildquelle: Hasso Mansfeld)
Forwarded from KOPP Report
++ NEUERSCHEINUNG ++

Die Stunde Null


Deutschland und Europa stehen vor einer wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Zeitenwende. Nie seit 1945 hat eine Regierung die Wirtschaft stärker und gründlicher in den Abgrund gestürzt als die Ampel-Koalition. 16 Jahre Merkel waren die Startrampe: Aufgrund falscher Wirtschaftspolitik, Überregulierung, Plünderung der Kassen durch Migration, Krisenmanagement statt Risikomanagement, Vernachlässigung der Infrastruktur, der Bildung und der Verteidigungsfähigkeit des Landes wird nun von der Realität die Rechnung präsentiert.

⚠️ Wir stehen vor einer neuen »Stunde Null«.

Doch dies ist kein Grund zu verzagen. Es gibt Wege aus der Krise, zurück zu Wohlstand und Sicherheit. Sie sind nicht bequem, sie können nicht von oben verordnet werden, sie können sich nur entfalten, wenn der Staat sich zurückzieht und zurücknimmt.

📍Dr. Markus Krall zeigt auf: Ein neues Wirtschaftswunder ist möglich.

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Wirtschaftswissenschaftler Prof. Stefan Homburg kommentiert ein Video auf 𝕏:

»Ist es denkbar, dass nach Fehlverhalten auf einer Polizeiwache das zuständige Innenministerium sagt: ›Dies ist eine interne Angelegenheit der Polizeiwache, die wir nicht kommentieren‹?

Nein, das ist undenkbar. Es wäre das Ende des demokratischen Rechtsstaats.

Nur bei der Gesundheitspolitik ist es ständige Übung, jede Auskunft arrogant zu verweigern und darauf zu setzen, dass einige Medien bei der Verschleierung krassen Fehlverhaltens helfen.

Am 24.02.2020 sah das RKI ausweislich der RKI-Protokolle ein ›geringes Risiko‹, während Bachelor-Volkswirt und Major d. R. Heiko Rottmann-Großner von Ausgangssperren faselte. Wohlgemerkt, er war und ist Unterabteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium, so dass der Sprecher auch Auskunft über das eigene Handeln des Ministeriums ablehnt.«

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(Bildquelle: Florian Warweg)
❌ Heiz-Schock für Millionen Deutsche droht:

Erste Großstadt will Gasnetz stilllegen
❌

Die erste Großstadt macht Ernst und setzt das Heizgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) vorzeitig um – mit massiven Folgen für Gaskunden!

Augsburg (knapp 300 000 Einwohner) möchte sein Gasnetz schrittweise stilllegen. Bereits in zehn Jahren sollen viele Haushalte kein Gas mehr erhalten. Ein Stadtwerke-Sprecher bestätigte BILD, man habe eine entsprechende Ankündigung an hunderte Firmen verschickt. Betroffen: auch große Wohngesellschaften.

✘ Augsburgs Plan ist ein Doppel-Hammer für Haushalte mit Gas-Heizung. Sie sollen bereits 2035 auf Gas verzichten – zehn Jahre früher als das Heizgesetz vorsieht. Und: Selbst der Einbau einer neuen (Wasserstoff-tauglichen) Gas-Heizung bringt nichts.

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⚡️Corona-Untersuchungsausschuss: Marcel Luthe stellt Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar Woidke

Der letzte Corona-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag hat nun Konsequenzen: Marcel Luthe, parteiloser ehemaliger Abgeordneter und Bundesvorsitzender der »Good Governance Gewerkschaft« hat eine Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar Woidke eingereicht.

✘ Tatverdacht: Uneidliche Falschaussage vor dem Corona-Untersuchungsausschuss.

👉🏻 Marcel Luthe ist ein erfahrener Kläger: Im Jahr 2021 hatte er erfolgreich gegen die Berlin-Wahl geklagt - diese musste daraufhin am 12. Februar 2023 vollständig wiederholt werden…

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💥🇩🇪 Corona-Pandemie

Seelsorge für Sterbende: Ex-Richterin wegen Rechtsbeugung in Gera angeklagt


Während der Corona-Pandemie soll eine Proberichterin eine Entscheidung zugunsten ihres Vaters getroffen haben. Er wollte als Pfarrer eine Palliativpatientin in einem Pflegeheim besuchen. Wegen der Corona-Vorgaben wurde ihm der Zugang nicht erlaubt. Er wandte sich an das Gericht. Dort verschaffte ihm seine Tochter als Richterin per Beschluss Zutritt. Als enge Familienangehörige hätte sie das nicht gedurft. (...)

Schon vor dem Prozess hatten sich mehrere Richter für befangen erklärt, weil sie mit der Richterin oder dem Disziplinarverfahren zu tun hatten. Zudem soll der Präsident des Gerichts als Zeuge aussagen. Aus Verteidigersicht wäre es besser gewesen, die Anklage an einem anderen Landgericht zu erheben.

✘ Das Besondere - und laut Anklage - das Strafbare daran: Die Richterin ist die Tochter des Pfarrers. Sie hatte an jenem Tag ab 16 Uhr Bereitschaftsdienst - und war auch für das Pflegeheim zuständig, das den Besuch verboten hatte. Um 16:06 Uhr rief ihr Vater an, später reichte er den Antrag schriftlich ein. Die Angeklagte entschied zugunsten ihres Vaters. Weil sie das wegen des engen Verwandtschaftsverhältnisses nicht gedurft hätte, hat die Staatsanwaltschaft Erfurt Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben.

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📍Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte:

Erste Klimaklage in Straßburg erfolgreich


Zum ersten Mal haben Klimaschützerinnen mit einer Klage für schärfere Maßnahmen gegen den Klimawandel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Erfolg gehabt. Die Schweiz habe die Menschenrechte der Klägerinnen verletzt, so die Richter. Die Behörden hätten nicht rechtzeitig gehandelt und seien den Klimawandel und seine Folgen nicht angemessen angegangen. Insbesondere hätten sie eine klare Angabe machen müssen, welche Menge an CO2 noch ausgestoßen werden darf.

► Geklagt hatte eine Gruppe Schweizer Seniorinnen, denen die Richter nun Recht gaben. Die Seniorinnen erklärten, dass die Rechte älterer Frauen besonders verletzt würden, weil sie am meisten von der extremen Hitze betroffen seien, die aufgrund der globalen Erwärmung immer häufiger auftrete.

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🇩🇪🚩SPD Thüringen startet Kampagne gegen TV-Duell mit Höcke

Mit einer Kampagne in den sozialen Medien wirbt die Thüringer SPD dafür, das TV-Duell zwischen den Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke von der AfD und Mario Voigt von der CDU zu ignorieren. 

► Unter dem Motto »Schalt Dich ein. Und Voigt gegen Höcke ab!« schlägt sie vor, am Donnerstagabend etwas anderes anzuschauen, wenn der private Fernsehsender Welt TV die Diskussion der beiden Politiker überträgt.

👉🏻 Das TV-Duell zwischen Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) wird am Donnerstagabend um 20.15 Uhr auf WELT TV live übertragen

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🥇Goldpreis-Rally noch nicht am Ende: Wieder ein neues Rekordhoch🥇

Am Mittag stieg der Preis für eine Feinunze (etwa 31,1 Gramm) in der Spitze bis auf 2365,35 US-Dollar.

🥈Auch Silber, das häufig als »kleiner Bruder von Gold« bezeichnet wird, legte weiter zu. Mit bis zu 28,17 Dollar ist die runde Marke von 30 Dollar nicht mehr weit entfernt.

👉🏻 Buchtipp: Der große Silber-Bulle – die goldene Ära des Silbers

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Der US-amerikanische Ökonom, Börsenmakler und Autor Peter Schiff auf 𝕏:

»Falls Sie es noch nicht bemerkt haben: Die Preise für Gold und Silber steigen fast täglich. Gewöhnen Sie sich daran. Dieses Muster wird sich wahrscheinlich noch viele Jahre fortsetzen. Die einzige Änderung werden viel höhere Preise und noch größere tägliche Gewinne sein.«

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🚨🇩🇪Jung, männlich, arm, ungebildet und aus muslimisch geprägten Ländern – Nancy Faeser kann das Problem der Migrantenkriminalität nicht mehr relativieren

Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Das hängt massgeblich mit der Zuwanderung zusammen, wie der Kriminalitätsbericht 2023 zeigt. Auch die deutsche Innenministerin musste dies nun widerstrebend einräumen.

✘ Es ist ein Moment mit Symbolkraft für die deutsche Debatte um kriminelle Migranten. Als sie zum wiederholten Mal an der Pressekonferenz am Dienstag in Berlin gefragt wurde, ob die illegale Zuwanderung die Bundesrepublik unsicherer gemacht habe, schüttelte Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Kopf, als könne sie die Frage nicht mehr hören, und schwieg.

► Ja, sagte daraufhin Michael Stübgen, Vorsitzender der Innenministerkonferenz aus Brandenburg, leise und nickte. Ein deutsches Eingeständnis – es musste von einem Landesinnenminister kommen.


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EcoFlow Camping Light

Entdecken Sie das EcoFlow Camping Light - Ihre Lösung für helles, vielseitiges und langlebiges Licht im Freien! Genießen Sie 3,8 Std. ungedämpftes Flutlicht, 11 Std. gedämpftes Flutlicht, 11 Std. Fernlicht oder 24 Std. Abblendlicht. Schnelles Aufladen über den USB-C/USB-Port. Robustes Design aus ABS/TPR-Kunststoff und Aluminiumlegierung. Wasserdicht (IP54) und magnetisiert (N52). Wechseln Sie auf Knopfdruck einfach zwischen verschiedenen Leuchtstärken. Holen Sie sich jetzt das EcoFlow Camping Light und erleuchten Sie Ihre Welt!

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📛 Wegen Fett-weg-Spritze? Hunderte Frauen berichten von ungeplanten Schwangerschaften

Das Diabetes-Medikament Ozempic hat durch seinen Missbrauch als Abnehm-Spritze in den vergangenen Monaten einen regelrechten Hype erfahren. Jetzt häuft sich eine bislang unbekannte Nebenwirkung - mit neuen Gefahren.

Eigentlich war das Medikament namens Ozempic des dänischen Herstellers »Novo Nordisk« für Diabetes-Patienten auf den Markt gekommen. Der enthaltene Wirkstoff Semaglutid verringert über die Steuerung des Verdauungszyklus den Appetit und soll so Übergewicht behandeln.

✘ Fälle aus den Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritannien lassen nun auf eine weitere Begleiterscheinung schließen: Das Präparat lässt offenbar nicht nur die Kilos purzeln, sondern sorgt auch für massenhaft überraschende bis ungewollte Schwangerschaften.

👉🏻 Zahllose Semaglutid-Nutzerinnen berichten in sozialen Medien wie TikTok, Facebook oder Reddit davon, dass sie unter Anwendung des Mittels schwanger wurden - trotz Einnahme der Antibabypille oder nach oft jahrelangen Versuchen.

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❌🇩🇪 Ausländergewalt in Deutschland: »Das ist kein Rassismus, das ist die Realität«

Heute ist ein wichtiger Tag für Deutschland. Denn heute wurde in amtlichen Zahlen veröffentlicht, was die Mehrheit in diesem Land seit Jahren spürt, aber nie laut aussprechen durfte.

► »Der Zusammenhang ist richtig: Mehr Migration hat zu mehr Straftaten geführt.« Für diesen Satz wären Sie vor fünf Jahren wahlweise als rechter Schwurbler, Rechtspopulist, Scharfmacher oder auch Neonazi öffentlich wie privat beschimpft worden.

Jetzt sagt ihn niemand Geringeres als Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die SPD-Politikerin hat heute in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 vorgestellt. Insgesamt gab es sechs Millionen Straftaten, ein Plus von 5,5 Prozent. Faesers Satz ist extrem wichtig für dieses Land – denn er ist genauso wahr wie gefährlich: »Mehr Migration hat zu mehr Straftaten geführt.«

➡️ Link zum Kommentar von Willi Haentjes
🇨🇳〽️US-Ratingagentur Fitch senkt Ausblick für China auf negativ

China droht eine schlechtere Bonitätsnote der Ratingagentur Fitch. Die Agentur senkte heute ihren Ausblick für die Bewertung Chinas auf negativ. Fitch bewertet China derzeit mit A+.

✘ Als Grund gab Fitch steigende Risiken für den Haushalt des Landes an. Das Defizit werde in diesem Jahr auf 7,1 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen, prognostizierte die Agentur. 2023 hatte es noch bei 5,8 Prozent gelegen.

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