⚠️ (Video) Interview bei Tichys Einblick –

Joachim Steinhöfel: Verteidigen wir unsere Grundrechte❗️

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⚠️Kommunalwahl in Thüringen: Stimmauszählung hat begonnen

In Thüringen sind am Sonntag unter anderem Bürgermeister, Landräte und Gemeinderäte gewählt worden. Die Wahllokale schlossen um 18 Uhr. Nun läuft die Stimmauszählung.

► Mit ersten Ergebnissen ist nicht vor 19 Uhr zu rechnen.

👉🏻 Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Landeswahlleiters um 16 Uhr bei 46,2 Prozent.

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➡️ Ergebnisse live verfolgen: Link zur Website des Landeswahlleiters

💥 Thüringen hat gewählt: In Erfurt, Suhl und Weimar CDU-Kandidat vorn

Am Sonntag waren 1,7 Millionen wahlberechtigte Thüringer dazu aufgerufen, bei der Kommunalwahl darüber abzustimmen, wer in ihrer Stadt oder ihrem Landkreis in Zukunft politische Entscheidungen treffen soll. Mehr als 20.000 ehrenamtliche Wahlhelfer in insgesamt 3.050 Thüringer Wahllokalen waren im Einsatz.

► Erfasst sind Stand 19:35 Uhr 1.675 von 2.541 Stimmbezirken. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,3 Prozent.

• CDU: 31,0 Prozent

• Sonstige Kandidaten: 22,4 Prozent

• AfD: 21,2 Prozent

• SPD: 16,1 Prozent

• Die Linke: 5,9 Prozent

• Grüne 1,9 Prozent

• FDP: 1,6 Prozent

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⚠️ Kommunalwahl in Thüringen: AfD und Union erfolgreich

Kein Durchmarsch, aber ein Erfolg: Die AfD konnte bei den Kommunalwahl in Thüringen deutlich hinzugewinnen und bestätigt ihren Landestrend. Auf Kommunalebene bricht sie dadurch die Brandmauer, meint ein Experte.

► Die AfD ist als einer der Sieger der thüringischen Kommunalwahlen vom Platz gegangen. Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte in Thüringen lagen CDU und AfD nach einem Zwischenstand fast gleichauf. Nach Auszählung von über zwei Dritteln der Stimmbezirke kam die CDU in der Nacht zum Montag auf 27,5 Prozent, die AfD lag bei 27,0 Prozent.

✘ Verluste erlitten Linke, SPD und Grüne, die in Thüringen die Landesregierung stellen.

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💉‼️»Größtes Problem sind die Ungeimpften«: Neue Dokumente zeigen, wie der Corona-Krisenstab die »Impfkampagne« forcierte

Neben des RKI-Files und den Protokollen des Corona-Expertenrats wurden jetzt auch die Dokumente zum Krisenstab der Bundesregierung veröffentlicht. Sie zeigen: das Gremium drängte auf schnelle und massenhafte Impfungen – bis zu 60 Millionen im Monat. (...)

✘ Geleitet wurde das Gremium vom heutigen Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer, der schnell klarstellte: Das Impftempo müsse angezogen werden. So wurde im ersten Protokoll vom 16. Dezember 2021 festgehalten, »(Geschwärzt) hat mehrfach betont, dass die Impfquote zu erhöhen ist. Delta-Welle und Omikron-Welle nur brechbar, wenn Booster-Impfungen gesteigert werden. Ziel 30 Mio. Impfdosen bis Ende des Jahres. Große Impfbereitschaft in der Bevölkerung.«

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🇮🇹🚨Mann von Europaparlamentarierin Donato tot: »Sie haben ihn umgebracht«

Angelo Onorato, Architekt und Ehemann der sizilianischen Abgeordneten im Europaparlament Francesca Donato, wurde am gestrigen Samstag tot in Palermo aufgefunden.

👉🏻 Der Leichnam Onoratos wurde in seinem Auto mit einer Plastikschlinge um den Hals gefunden. Erste Untersuchungen durch den Gerichtsmediziner bestätigten Tod durch Erstickung.

► Der Leichnam wurde von seiner Frau, Francesca Donato, gefunden, die gemeinsam mit ihrer Tochter dem GPS-Signal des Handys gefolgt war.

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⚠️Pandemieabkommen vorerst gescheitert

Am Freitag (24. Mai) gab die WHO bekannt, dass kein abstimmungsfähiger Text zum seit mehr als zwei Jahren vorbereiteten Pandemieabkommen vorgelegt werden könne.

► Auf der diesjährigen Weltgesundheitsversammlung der WHO vom 27. Mai bis 1. Juni in Genf sollten eigentlich verbindliche Beschlüsse dazu gefasst werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärte in einer ersten Stellungnahme, das Pandemieabkommen sei »nicht endgültig gescheitert« und brauche »mehr Zeit«. 

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🇩🇪💶Lindner plant Doppel-Besteuerung für Deutsche im Ausland

Ein Papier aus dem Finanzministerium beschreibt den Plan, deutsche Fachkräfte, die im Ausland arbeiten, zusätzlich zu besteuern. Lindner erlässt damit eine Doppelbesteuerung und befeuert Konflikte mit dem Ausland.

✘ Oft gehen deutsche Fachkräfte für einige Zeit ins Ausland – etwa, weil sie von internationalen Konzernen wie zum Beispiel Volkswagen für wichtige Positionen in anderen Ländern eingesetzt werden. Logischerweise zahlen sie dann in diesem anderen Land ihre Steuern und nicht mehr in Deutschland – doch das will Bundesfinanzminister Lindner nun ändern.

► Er will die sogenannten »Expats« zur Kasse bitten und damit eine Doppelbesteuerung einführen.

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💥Thüringen-Wahlen: BILD, WELT und die Wirklichkeit

Die WELT verkündet: AfD schneidet schlechter ab als gedacht – »Es ist ein unerwartetes Ergebnis«.

► Die Zahlen sagen etwas anderes.

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Der schweizer Historiker und Publizist Dr. Daniele Ganser auf 𝕏:

»Am 5. November 2024 sind in den USA Präsidentschaftswahlen. Ich würde Robert Kennedy junior wählen. Kennedy sagt:

›An meinem ersten Tag im Amt werde ich Edward Snowden begnadigen und alle Anklagen gegen Julian Assange fallen lassen.‹

Für Assange sollten die USA ein Denkmal errichten, so Kennedy.«

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Der unabhängige Journalist und Blogger Boris Reitschuster kommentiert einen Screenshot vom Spiegel auf 𝕏:

»Genial! Wagenknecht schließt etwas aus, was ihr nie jemand anbieten würde – und die Medien apportieren brav und sorgen für die tägliche Wagenknecht-Schlagzeile und damit für Werbung für ihr Bündnis.
Eigentlich sollten auch noch die Letzten merken, was hier gespielt wird, wenn die rot-grünen Medien in Dauerschleife die Sozialistin Wagenknecht in die Schlagzeilen bringen, und nie ein negatives Wort über sie verlieren.
Das Kalkül ist offensichtlich: Sie soll der AfD Stimmen abnehmen, und Mehrheitsbeschafferin für SPD, Grüne, Union & Co werden.«

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❌💥Nach Charkiw-Angriff: Nato-Führung will Ukraine Attacken auf Russland gestatten

Ein Leitprinzip des Westens, die Ukraine dürfe Ziele in Russland nur mit Waffen aus eigener Produktion angreifen, kippt zunehmend.

👉🏻 Nun haben am Montag ranghohe Nato-Offizielle die Mitgliedsstaaten aufgerufen, der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen gegen Militärziele in Russland zu gestatten. Die Parlamentarische Versammlung der Nato verabschiedete bei einer Frühjahrstagung in der bulgarischen Hauptstadt Sofia eine entsprechende Erklärung mit dem Motto »Der Ukraine bis zum Sieg beistehen«.

‼️ Die Zeit sei gekommen, einige Einschränkungen für den Einsatz der bereitgestellten Waffen aufzuheben, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

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🔥Nato-Armeen bereiten Ukraine-Einsatz vor🔥

Nach BILD-Informationen gibt es konkrete Pläne, dass Nato-Armeen der Ukraine nun direkt helfen sollen, sich zu verteidigen.

‼️In mehreren Ländern und militärischen Bereichen gibt es große Bewegung.

► Brisant ist die Rolle Deutschlands.

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⚠️Wahlergebnisse Thüringen: AfD gewinnt 78 Posten hinzu – LINKE gibt 54 Stellen ab

Nun folgt das Stühlerücken in den Kreistagen und Stadträten: Die AfD gewann rund 78 Sitze neu hinzu, auch die parteilosen Kandidaten legten zu, mit 36 neuen Posten.

✘ Gravierend sind die Verluste anderer Parteien:

► DIE LINKE -54 Sitze

► Grüne -38 Sitze

► CDU -14 Sitze

► SPD -24 Sitze

► FDP -26 Sitze

Noch immer ist die Auszählung nicht beendet.

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🇩🇪💥Nach Skandal um Sylt-Videos: Oktoberfest-Chef kündigt schon jetzt zwei Maßnahmen an💥🇩🇪

Der Staatsschutz ermittle gegen fünf Beteiligte, heißt es vonseiten der Polizei. Ein Münchner Unternehmen gab bekannt, sich von einem Mitarbeiter getrennt zu haben, der auf dem Video zu sehen sei.

❌ »Auf der Wiesn hat so etwas natürlich überhaupt nichts zu suchen«, erklärt Clemens Baumgärtner (CSU) im Gespräch mit unserer Redaktion. »Wir werden das Lied verbieten.«

Wiesn-Boss Baumgärtner will dafür sogar die Betriebsvorschriften anpassen. »Das geben die auch her«, sagt der Referent für Arbeit und Wirtschaft. Alles, was gewaltverherrlichend, sexistisch oder rassistisch sei, könne man verbieten. Es werde zudem eine gesonderte Aufforderung an alle Schausteller und Beschicker ergehen. »Wenn es entsprechendes Gegröle gibt, möchte ich das sofort erfahren. Wir werden alles ausreizen, was möglich ist, damit so etwas auf der Wiesn keine Bühne bekommt.«

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🚨Polizei Stuttgart ermittelt wegen Galatasaray-Fans, die »Ausländer raus!« skandieren

Nanu, was ist denn da los?

Hunderte rot-orange gekleidete Menschen, zumeist junge Männer mit Migrationshintergrund, skandieren am Sonntagabend in Stuttgart: »Ausländer raus! Ausländer raus!« Sie sind bestens gelaunt und Anhänger des Fußballvereins Galatasaray Istanbul.

✘ Die Fans feiern auf dem Schlossplatz den Gewinn der türkischen Meisterschaft. Und immer wieder brüllen sie rhythmisch in die Nacht: »Ausländer raus! Ausländer raus!«

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Mit der Der geheime Krieg gegen Deutschland: Der finale Angriff auf unsere Freiheit hat Stefan Schubert einen neuen Enthüllungskracher veröffentlicht, der es in sich hat:

Lückenlos legt der Ex-Polizist darin offen, wie unser Land von verschiedenen globalen Mächten in den Untergang getrieben wird.

📖 Stefan Schubert: Der geheime Krieg gegen Deutschland: Der finale Angriff auf unsere Freiheit

(Bildquelle: AUF1-TV)

🇩🇪💥Migration ist außer Kontrolle und Berlin überfüllt

In den vergangenen Monaten haben die Politiker der Bundesregierung wiederholt versprochen, die illegale Einwanderung zu beenden. Bundesinnenministerin Faeser (SPD), die sich lange gegen Grenzkontrollen an den Autobahnübergängen nach Polen und Tschechien gewehrt hatte, ordnete diese Kontrollen schließlich an.

► Dennoch stieg die Zahl der registrierten illegalen Einreisen nach Deutschland im April um 6,4 Prozent auf 7079 gegenüber dem Vormonat an. Die Bundespolizei rechnet in den kommenden Monaten mit einem weiteren starken Anstieg. Das lehrt die Erfahrung: Im vergangenen Jahr wurden im September dreimal so viele illegale Einreisen registriert wie noch im April.

✘ Die Rede ist hier nur von den registrierten verbotenen Grenzübertritten. Die Gesamtzahl ist tatsächlich viel höher: Insgesamt werden seit Jahresbeginn pro Monat in Deutschland etwa 20 000 Asylanträge neu gestellt, was darauf hinweist, dass die Mehrheit der Asylbewerber unentdeckt ins Land kommt.

‼️Seit der großen Grenzöffnung im Jahr 2015 in Verantwortung von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) haben mehr als 2,5 Millionen Menschen in Deutschland Asyl beantragt, im vergangenen Jahr waren es 329 000, das entspricht der Gesamteinwohnerzahl von Neukölln.

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