Forwarded from KOPP Report
Es ist Krieg!
📍Widerstand ist unsere letzte Hoffnung!📍
Wir befinden uns in jener Zeit, die künftig vielleicht als die Endschlacht um das Überleben der Menschheit in die Geschichtsbücher eingehen wird, und der Ausgang dieses Krieges ist ungewiss. Michael Morris öffnet uns mit diesem Buch die Augen. Er kämpft für das Entkommen aus diesem Krieg und plädiert für die Freiheit. Seine klare Botschaft: Wissen ist Macht. Vorbereitung ist essenziell.
Es ist Krieg! führt uns Morris durch das erschreckende Lobbyismus-Labyrinth aus Verboten, Einschränkungen und technologischen Neuerungen und macht deutlich: Von der Corona-Impfung über den Klimawandel bis hin zur Inflation sind alle Themen eng miteinander verflochten und verfolgen dasselbe Ziel ...
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📍Widerstand ist unsere letzte Hoffnung!📍
Wir befinden uns in jener Zeit, die künftig vielleicht als die Endschlacht um das Überleben der Menschheit in die Geschichtsbücher eingehen wird, und der Ausgang dieses Krieges ist ungewiss. Michael Morris öffnet uns mit diesem Buch die Augen. Er kämpft für das Entkommen aus diesem Krieg und plädiert für die Freiheit. Seine klare Botschaft: Wissen ist Macht. Vorbereitung ist essenziell.
Es ist Krieg! führt uns Morris durch das erschreckende Lobbyismus-Labyrinth aus Verboten, Einschränkungen und technologischen Neuerungen und macht deutlich: Von der Corona-Impfung über den Klimawandel bis hin zur Inflation sind alle Themen eng miteinander verflochten und verfolgen dasselbe Ziel ...
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⚠️🇭🇺 Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf 𝕏:
»Wichtiges Treffen heute mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wir haben vereinbart, dass Ungarn nicht gezwungen wird, an den NATO-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine teilzunehmen. Weder mit Geldern noch mit Personal. Ungarn plädiert weiterhin für einen Waffenstillstand und schnellen Friedensverhandlungen.«
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»Wichtiges Treffen heute mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wir haben vereinbart, dass Ungarn nicht gezwungen wird, an den NATO-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine teilzunehmen. Weder mit Geldern noch mit Personal. Ungarn plädiert weiterhin für einen Waffenstillstand und schnellen Friedensverhandlungen.«
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Dr. Markus Krall kommentiert ein publiziertes Bild von JF-Chefredakteur Dieter Stein auf 𝕏:
»Wenn sich die ex-DDR vom kulturmarxistisch-kommunistischen Westen abspaltet, mach ich rüber. Nach Sachsen.«
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»Wenn sich die ex-DDR vom kulturmarxistisch-kommunistischen Westen abspaltet, mach ich rüber. Nach Sachsen.«
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⚠️ Die mit Zwangsgebühren finanzierte Tagesschau gibt bekannt:
»Etwa 17 Millionen Erwachsene in Deutschland haben Probleme damit, komplexe Texte zu verstehen. Damit auch sie sich über aktuelle Themen informieren können, strahlt die Tagesschau ab sofort Fernsehnachrichten in einfacher Sprache aus.«
(Bild- und Kommentarquelle: Tagesschau)
»Etwa 17 Millionen Erwachsene in Deutschland haben Probleme damit, komplexe Texte zu verstehen. Damit auch sie sich über aktuelle Themen informieren können, strahlt die Tagesschau ab sofort Fernsehnachrichten in einfacher Sprache aus.«
(Bild- und Kommentarquelle: Tagesschau)
Der prominente Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel kommentiert einen Welt-Artikel auf 𝕏:
»Kein Sitzenbleiben mehr, keine Hausaufgaben mehr, denn das bedeutet Stress und nimmt den Kindern die Zeit für Erholung und Familie. So wollen es die Grünen. Ein Verdummungsplan, damit alle am Ende das Bildungsniveau haben wie die Mitglieder dieser Partei.«
➡️ Link zum Welt-Artikel
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»Kein Sitzenbleiben mehr, keine Hausaufgaben mehr, denn das bedeutet Stress und nimmt den Kindern die Zeit für Erholung und Familie. So wollen es die Grünen. Ein Verdummungsplan, damit alle am Ende das Bildungsniveau haben wie die Mitglieder dieser Partei.«
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+ JETZT 53% GÜNSTIGER +
Bevölkerungsaustausch in Europa
📍Jetzt mit Zahlen, Daten und Fakten belegt: Der Bevölkerungsaustausch in Europa ist in vollem Gange
Wie Hermann H. Mitterer, Offizier des Österreichischen Bundesheeres, in diesem Buch zeigt, ist die Flüchtlingsflut nichts, was unerwartet über uns »hereingebrochen« wäre. Vielmehr wurde die Masseneinwanderung von langer Hand geplant; sie wird gelenkt und mit enormem Aufwand unterstützt.
⚠️ Das eigentlich Schockierende: Die millionenfache Einwanderung wurde initiiert, um die ethnische und kulturelle Zusammensetzung der Bevölkerung zu verändern.
✘ Die bisher hier Lebenden sollen mit Migranten vermischt und von ihnen verdrängt werden. Mitterer belegt dies, indem er die Pläne des Bevölkerungsaustauschs mit den aktuell zu beobachtenden Entwicklungen vergleicht und mit Zahlen konkretisiert.
Der Autor benennt die Verantwortlichen für diese Umvolkung. Dabei wird Erschreckendes deutlich: Verschiedenste Kräfte arbeiten an diesem Austausch.
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Bevölkerungsaustausch in Europa
📍Jetzt mit Zahlen, Daten und Fakten belegt: Der Bevölkerungsaustausch in Europa ist in vollem Gange
Wie Hermann H. Mitterer, Offizier des Österreichischen Bundesheeres, in diesem Buch zeigt, ist die Flüchtlingsflut nichts, was unerwartet über uns »hereingebrochen« wäre. Vielmehr wurde die Masseneinwanderung von langer Hand geplant; sie wird gelenkt und mit enormem Aufwand unterstützt.
⚠️ Das eigentlich Schockierende: Die millionenfache Einwanderung wurde initiiert, um die ethnische und kulturelle Zusammensetzung der Bevölkerung zu verändern.
✘ Die bisher hier Lebenden sollen mit Migranten vermischt und von ihnen verdrängt werden. Mitterer belegt dies, indem er die Pläne des Bevölkerungsaustauschs mit den aktuell zu beobachtenden Entwicklungen vergleicht und mit Zahlen konkretisiert.
Der Autor benennt die Verantwortlichen für diese Umvolkung. Dabei wird Erschreckendes deutlich: Verschiedenste Kräfte arbeiten an diesem Austausch.
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📛🇩🇪 Monat für Monat drängen zehntausende Menschen aus Drittstaaten nach Deutschland. Die Ampel-Regierung hält weiter unbeirrt an ihrem Kurs in der Migrationspolitik fest. Wie viele Migranten aus Nicht-EU-Ländern kommen bis zur Bundestagswahl im Herbst 2025 ins Land❓
► Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellten bis zum 31. Mai 103.467 Personen einen Erstantrag auf Asyl. 60 Prozent von ihnen stammen aus drei Ländern: Syrien, Afghanistan und die Türkei. Im Durchschnitt kommen damit rund 20.700 Migranten pro Monat ins Land. Rechnet man diese Zahl auf das Jahr hoch, dürften von Juni - Dez. 2024 allein über das Asylsystem weitere 144.900 Menschen aus Drittstaaten nach Deutschland einwandern. Ergänzt man dazu denselben Durchschnitt für die Monate Januar bis August 2025, erhöht sich die Zahl nochmals um 165.600 Asylbewerber.
❌ Das würde bedeuten: Von Juni 2024 bis zur Bundestagswahl im Herbst 2025 würden rund 310.500 Personen allein über das Asylsystem nach Deutschland einwandern.
➡️ Link zum Artikel
► Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stellten bis zum 31. Mai 103.467 Personen einen Erstantrag auf Asyl. 60 Prozent von ihnen stammen aus drei Ländern: Syrien, Afghanistan und die Türkei. Im Durchschnitt kommen damit rund 20.700 Migranten pro Monat ins Land. Rechnet man diese Zahl auf das Jahr hoch, dürften von Juni - Dez. 2024 allein über das Asylsystem weitere 144.900 Menschen aus Drittstaaten nach Deutschland einwandern. Ergänzt man dazu denselben Durchschnitt für die Monate Januar bis August 2025, erhöht sich die Zahl nochmals um 165.600 Asylbewerber.
❌ Das würde bedeuten: Von Juni 2024 bis zur Bundestagswahl im Herbst 2025 würden rund 310.500 Personen allein über das Asylsystem nach Deutschland einwandern.
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⚠️ Gericht: Unverpixeltes Zeigen der Sylt-Gröler rechtswidrig
Medien dürfen die Gesichter der jungen Menschen auf dem bekannten »Sylt-Video« nicht unverpixelt zeigen.
► Das Landgericht München urteilte jetzt entsprechend in einem Verfahren gegen den Axel-Springer-Konzern.
👉🏻 Die junge Frau, die in dem Clip von Ende Mai »Ausländer raus« singt, war mit einem Anwalt gegen die Bild vor Gericht gezogen.
✘ Das Landgericht verbietet die Verbreitung des Bildes der Frau im Video als auch zahlreiche Screenshots, die die Bild als Titel oder sonst zur Bebilderung verwendet hatte, berichtet die Fachzeitschrift Legal Tribune Online (LTO). Außerdem wurde der Bild verboten, den Vornamen der Frau sowie den Namen ihres Freundes zu nennen, da auch letzteres zu einer Identifikation der Antragstellerin führen könne.
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Medien dürfen die Gesichter der jungen Menschen auf dem bekannten »Sylt-Video« nicht unverpixelt zeigen.
► Das Landgericht München urteilte jetzt entsprechend in einem Verfahren gegen den Axel-Springer-Konzern.
👉🏻 Die junge Frau, die in dem Clip von Ende Mai »Ausländer raus« singt, war mit einem Anwalt gegen die Bild vor Gericht gezogen.
✘ Das Landgericht verbietet die Verbreitung des Bildes der Frau im Video als auch zahlreiche Screenshots, die die Bild als Titel oder sonst zur Bebilderung verwendet hatte, berichtet die Fachzeitschrift Legal Tribune Online (LTO). Außerdem wurde der Bild verboten, den Vornamen der Frau sowie den Namen ihres Freundes zu nennen, da auch letzteres zu einer Identifikation der Antragstellerin führen könne.
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Apollo News
Gericht: Unverpixeltes Zeigen der Sylt-Gröler rechtswidrig
Das Landgericht München hat das unverpixelte Zeigen sowie die Benennung der Namen der Personen im Sylt-Video untersagt. Eine Antragstellerin machte ihre Persönlichkeitsrechte geltend.
💥🇪🇺200 Millionen Euro plus tägliches Zwangsgeld: Europäischer Gerichtshof verurteilt Ungarn für Asylpolitik
Der Europäische Gerichtshof hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn auf Grund der Asylpolitik des Landes verhängt.
► Weil der Staat höchstrichterliche Entscheidungen zum Asylsystem nicht umgesetzt habe, müsse es 200 Millionen Euro sowie ein tägliches Zwangsgeld von einer Million Euro für jeden Tag des Verzugs zahlen, entschieden die Richter des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.
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Der Europäische Gerichtshof hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn auf Grund der Asylpolitik des Landes verhängt.
► Weil der Staat höchstrichterliche Entscheidungen zum Asylsystem nicht umgesetzt habe, müsse es 200 Millionen Euro sowie ein tägliches Zwangsgeld von einer Million Euro für jeden Tag des Verzugs zahlen, entschieden die Richter des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.
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NiUS.de
200 Millionen Euro plus tägliches Zwangsgeld: Europäischer Gerichtshof verurteilt Ungarn für Asylpolitik | NIUS.de
🇩🇪⚠️ In vier Fällen:
Volksverhetzung! Anklage gegen Xavier Naidoo
Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen den Musiker Xavier Naidoo Anklage wegen Volksverhetzung erhoben.
► Einem 52-jährigen Musiker aus Mannheim werde vorgeworfen, im März 2021 über einen Telegram-Kanal antisemitische und den Holocaust leugnende Inhalte durch Verlinkung eines Videos sowie durch eine mit Text versehene Bilddatei veröffentlicht zu haben, teilte die Behörde am Donnerstag ohne Nennung des Namens mit.
👉🏻 Den Ermittlungen lagen diverse Strafanzeigen zugrunde. Die Staatsanwaltschaft beantragte, alle Anklagen in der Großen Strafkammer des Landgerichts Mannheim zusammen zu verhandeln.
✘ Der Musiker bestreitet die Vorwürfe, die Staatsanwaltschaft verwies auf die Unschuldsvermutung.
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Volksverhetzung! Anklage gegen Xavier Naidoo
Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen den Musiker Xavier Naidoo Anklage wegen Volksverhetzung erhoben.
► Einem 52-jährigen Musiker aus Mannheim werde vorgeworfen, im März 2021 über einen Telegram-Kanal antisemitische und den Holocaust leugnende Inhalte durch Verlinkung eines Videos sowie durch eine mit Text versehene Bilddatei veröffentlicht zu haben, teilte die Behörde am Donnerstag ohne Nennung des Namens mit.
👉🏻 Den Ermittlungen lagen diverse Strafanzeigen zugrunde. Die Staatsanwaltschaft beantragte, alle Anklagen in der Großen Strafkammer des Landgerichts Mannheim zusammen zu verhandeln.
✘ Der Musiker bestreitet die Vorwürfe, die Staatsanwaltschaft verwies auf die Unschuldsvermutung.
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bild.de
Xavier Naidoo: Anklage wegen Volksverhetzung
Der umstrittene Musiker muss sich wegen Äußerungen vor einigen Jahren verantworten. Es geht um mehrere Fälle.
📌 Momentaufnahme 🇩🇪 Politik:
Deutschlands größte Boulevardzeitung – zwei Aufmacher – 24 Stunden❗️
(Bildquelle: Bild vom 12.06.24 / Bild vom 13.06.24)
Deutschlands größte Boulevardzeitung – zwei Aufmacher – 24 Stunden❗️
(Bildquelle: Bild vom 12.06.24 / Bild vom 13.06.24)
Autor und Blogger Bastian Barucker auf 𝕏:
»Im Mai 2021 beschloss der deutsche Ärztetag Familien mit ungeimpften (Corona) Kindern aus der Gesellschaft auszuschließen und das Recht der Kinder auf Bildung nur mit Impfung sicherzustellen. (1) Bereits im Februar 2020 lagen beim RKI Ergebnisse vor, die diese Forderung völlig ad absurdum führen.«
➡️ Link: (1, Seite 31)
➡️ Link: (2, 26. Februar 2020, ursprünglich geschwärzt)
(Bild- und Kommentarquelle: Bastian Barucker)
»Im Mai 2021 beschloss der deutsche Ärztetag Familien mit ungeimpften (Corona) Kindern aus der Gesellschaft auszuschließen und das Recht der Kinder auf Bildung nur mit Impfung sicherzustellen. (1) Bereits im Februar 2020 lagen beim RKI Ergebnisse vor, die diese Forderung völlig ad absurdum führen.«
➡️ Link: (1, Seite 31)
➡️ Link: (2, 26. Februar 2020, ursprünglich geschwärzt)
(Bild- und Kommentarquelle: Bastian Barucker)
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LED Stablampe »Heavy«
📍Eine bruchsichere und stoßfeste Taschenlampe, die Ihnen im Notfall auch wertvolle Dienste als Schlagstock erweist
Diese Defense-Stablampe eignet sich hervorragend zur Selbstverteidigung – egal ob zu Hause oder unterwegs, gegen Mensch oder Tier. Durch ihre robuste und handliche Form ist sie ein schützender Begleiter und eine außergewöhnliche Kombination aus Taschenlampe und Schlagstock.
Die verwendete Cree ®-Hochleistungs-LED leuchtet Ihnen zuverlässig den Weg und im Stroboskoplichtmodus eignet sie sich auch ideal zum Blenden von Angreifern. Dieser ist dann gezwungen, die Augen zu schließen und wird für kurze Zeit orientierungslos. Die Taschenlampe schafft ca. 250 Lumen und bietet zwei Helligkeitsstufen (100 und 50 Prozent). Der leicht geriffelte Griff sorgt für besseren Halt.
👉🏻 Die Stablampe gilt juristisch nicht als Schlagstock und darf daher überall und von jedem geführt werden.
➡️ Link zum Produkt
📍Eine bruchsichere und stoßfeste Taschenlampe, die Ihnen im Notfall auch wertvolle Dienste als Schlagstock erweist
Diese Defense-Stablampe eignet sich hervorragend zur Selbstverteidigung – egal ob zu Hause oder unterwegs, gegen Mensch oder Tier. Durch ihre robuste und handliche Form ist sie ein schützender Begleiter und eine außergewöhnliche Kombination aus Taschenlampe und Schlagstock.
Die verwendete Cree ®-Hochleistungs-LED leuchtet Ihnen zuverlässig den Weg und im Stroboskoplichtmodus eignet sie sich auch ideal zum Blenden von Angreifern. Dieser ist dann gezwungen, die Augen zu schließen und wird für kurze Zeit orientierungslos. Die Taschenlampe schafft ca. 250 Lumen und bietet zwei Helligkeitsstufen (100 und 50 Prozent). Der leicht geriffelte Griff sorgt für besseren Halt.
👉🏻 Die Stablampe gilt juristisch nicht als Schlagstock und darf daher überall und von jedem geführt werden.
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🇩🇪 Politische Bildung im Kindergarten❗️
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(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei/Nius)
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🇩🇪🚨Syrer (21) stürmt Abi-Prüfung und schlägt zwei Schüler
Wieder Gewalt an der Fritz-Erler-Schule in Pforzheim! Im Februar wurden zwei Teenager (beide 17) niedergestochen, jetzt hat ein psychisch verwirrter Syrer (21) die Abi-Prüfung gesprengt.
► Benjamin Koch (44) vom Polizeipräsidium Pforzheim:
»Der Mann küsste eine erwachsene Schülerin unvermittelt auf den Mund. Ein Schüler wurde unsittlich im Schritt berührt.«
✘ Anschließend habe der Eindringling zwei Schülern mit der Faust ins Gesicht geschlagen.
👉🏻 Er wurde in eine Psychiatrie gebracht.
➡️ Link zum Artikel
➡️ PZ-News: Nach Attacke: Fritz-Erler-Schule in Pforzheim denkt über verschlossene Eingangstür nach (Bezahlschranke)
Wieder Gewalt an der Fritz-Erler-Schule in Pforzheim! Im Februar wurden zwei Teenager (beide 17) niedergestochen, jetzt hat ein psychisch verwirrter Syrer (21) die Abi-Prüfung gesprengt.
► Benjamin Koch (44) vom Polizeipräsidium Pforzheim:
»Der Mann küsste eine erwachsene Schülerin unvermittelt auf den Mund. Ein Schüler wurde unsittlich im Schritt berührt.«
✘ Anschließend habe der Eindringling zwei Schülern mit der Faust ins Gesicht geschlagen.
👉🏻 Er wurde in eine Psychiatrie gebracht.
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➡️ PZ-News: Nach Attacke: Fritz-Erler-Schule in Pforzheim denkt über verschlossene Eingangstür nach (Bezahlschranke)
bild.de
Pforzheim: Syrer (21) stürmt Abi-Prüfung und schlägt zwei Schüler
Wieder Gewalt an der Fritz-Erler-Schule in Pforzheim. Im Februar wurden zwei Teenager (beide 17) niedergestochen, jetzt hat ein Syrer (21) randaliert.
‼️⚠️ Kurz vor EM – Nordrhein-Westfalen:
Innenminister Herbert Reul (CDU) lässt über 10.000 Überstunden von Polizisten verfallen
Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land sorgt ein Bericht aus dem NRW-Innenministerium für Frust bei der Polizei.
► In diesem schreibt Herbert Reul (CDU), dass seinem Ministerium insgesamt 12.647 Überstunden der Polizei gemeldet worden seien, die nunmehr verjährt seien.
❌ »Dies bedeutet, dass diese Stunden weder in Freizeit noch finanziell ausgeglichen werden können.« Insgesamt seien 2353 Polizisten von dem Überstundenverfall betroffen.
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Innenminister Herbert Reul (CDU) lässt über 10.000 Überstunden von Polizisten verfallen
Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land sorgt ein Bericht aus dem NRW-Innenministerium für Frust bei der Polizei.
► In diesem schreibt Herbert Reul (CDU), dass seinem Ministerium insgesamt 12.647 Überstunden der Polizei gemeldet worden seien, die nunmehr verjährt seien.
❌ »Dies bedeutet, dass diese Stunden weder in Freizeit noch finanziell ausgeglichen werden können.« Insgesamt seien 2353 Polizisten von dem Überstundenverfall betroffen.
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RP ONLINE
Gewerkschaft sauer: Minister Reul lässt über 10.000 Überstunden von NRW-Polizisten verfallen
Die Landesregierung hat Ernst gemacht und die aufgelaufenen Überstunden von 2300 Polizeibeamten gestrichen. Geld oder einen Freizeitausgleich wird es dafür nicht geben. Jetzt ist der Frust bei den Beamten groß.
📌Nach Wahlerfolg der AfD:
Unternehmer Würth erwägt Stopp von Investitionen
Der deutsch-österreichische Unternehmer Reinhold Würth hat nach den Zugewinnen der AfD bei der Europawahl Investitionen in Deutschland unter Vorbehalt gestellt.
✘ Sollte dieser Trend anhalten, so Würth im Deutschlandfunk, müsse man vorsichtig sein, wo und wie man investiere. Man werde in aller Ruhe analysieren, ob man das Geld nicht künftig eher in anderen Ländern einsetze, sagte Würth dem Sender.
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Unternehmer Würth erwägt Stopp von Investitionen
Der deutsch-österreichische Unternehmer Reinhold Würth hat nach den Zugewinnen der AfD bei der Europawahl Investitionen in Deutschland unter Vorbehalt gestellt.
✘ Sollte dieser Trend anhalten, so Würth im Deutschlandfunk, müsse man vorsichtig sein, wo und wie man investiere. Man werde in aller Ruhe analysieren, ob man das Geld nicht künftig eher in anderen Ländern einsetze, sagte Würth dem Sender.
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tagesschau
Unternehmer Würth erwägt Stopp von Investitionen
Nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD mehren sich Warnungen der Wirtschaft, die Ziele der Partei würden den heimischen Standort gefährden. Der Unternehmer Würth stellt jetzt Investitionen in Deutschland infrage.
💥Waffenlieferungen an die Ukraine könnten für Nato-Mitgliedstaaten verpflichtend werden
Die 32 Nato-Mitgliedstaaten müssen sich in Zukunft verpflichten, Waffen an die Ukraine zu liefern. Das sagte der Generalsekretär des westlichen Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, am Mittwoch während einer Pressekonferenz im Vorfeld des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. (…)
► »Und wenn wir dies nicht in freiwillige Beiträge, sondern in Nato-Verpflichtungen umwandeln, wird es natürlich robuster und zuverlässiger. Und aus all diesen Gründen glaube ich, dass eine stärkere Nato-Rolle der Ukraine helfen wird, die Vorhersehbarkeit zu bekommen, die sie braucht«, so Stoltenberg.
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Die 32 Nato-Mitgliedstaaten müssen sich in Zukunft verpflichten, Waffen an die Ukraine zu liefern. Das sagte der Generalsekretär des westlichen Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, am Mittwoch während einer Pressekonferenz im Vorfeld des Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. (…)
► »Und wenn wir dies nicht in freiwillige Beiträge, sondern in Nato-Verpflichtungen umwandeln, wird es natürlich robuster und zuverlässiger. Und aus all diesen Gründen glaube ich, dass eine stärkere Nato-Rolle der Ukraine helfen wird, die Vorhersehbarkeit zu bekommen, die sie braucht«, so Stoltenberg.
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Berliner Zeitung
Waffenlieferungen an die Ukraine könnten für Nato-Mitgliedstaaten verpflichtend werden
In Zukunft sollten Waffenlieferungen an die Ukraine nicht mehr freiwillig für Nato-Mitglieder sein, fordert der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg.
‼️🇪🇺 EuGH stärkt Flüchtlingsschutz für Palästinenser
Wenn Palästinenser Asyl in der Europäischen Union suchen, galt nach EU-Recht bisher dies: Sind sie unter dem Schutz des Flüchtlingshilfswerks UNRWA, haben Palästinenser grundsätzlich keinen Anspruch auf Flüchtlingsschutz in der EU. (…)
► Von dieser Regelung gibt es aber eine wichtige Ausnahme, wie der Europäische Gerichtshof heute noch einmal klarstellt: Wenn das UNRWA keinen »Schutz und Beistand« gewähren kann, dann können Palästinenser doch in der EU als Flüchtlinge anerkannt werden.
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Wenn Palästinenser Asyl in der Europäischen Union suchen, galt nach EU-Recht bisher dies: Sind sie unter dem Schutz des Flüchtlingshilfswerks UNRWA, haben Palästinenser grundsätzlich keinen Anspruch auf Flüchtlingsschutz in der EU. (…)
► Von dieser Regelung gibt es aber eine wichtige Ausnahme, wie der Europäische Gerichtshof heute noch einmal klarstellt: Wenn das UNRWA keinen »Schutz und Beistand« gewähren kann, dann können Palästinenser doch in der EU als Flüchtlinge anerkannt werden.
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tagesschau
EuGH stärkt Flüchtlingsschutz für Palästinenser
Millionen Menschen stehen unter dem Schutz des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA. Doch wenn der nicht ausreicht, können staatenlose Palästinenser auch in der EU als Flüchtlinge anerkannt werden, so der Europäische Gerichtshof. Von M. Bauer.