‼️ ⚠️ EU-Zensur gegen X: Musk kündigt »sehr öffentlichen Kampf« an
Die Schlacht zwischen der EU-Kommission und der Online-Plattform X (früher bekannt als Twitter) geht in die nächste Runde. Immer noch geht es um Durchgriff der Kommissare auf vermeintlich »illegale Inhalte« und die Bekämpfung angeblicher »Desinformation«.
Diese Begriffe sind aber nur die Kehrseite des eigentlichen Ziels dieser EU-Kommission: das ist die Durchsetzung ihrer »Regeln« für den Online-Austausch, Andere werden vom Abdruck ihrer propagandistischen Absichten sprechen, den die Kommissare den Big-Tech-Firmen aufzwingen wollen.
Die Kommission verlangt (noch) nicht die Mitteilung ihrer Botschaften, wohl aber die Unterdrückung abweichender Meinungsäußerungen.
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Die Schlacht zwischen der EU-Kommission und der Online-Plattform X (früher bekannt als Twitter) geht in die nächste Runde. Immer noch geht es um Durchgriff der Kommissare auf vermeintlich »illegale Inhalte« und die Bekämpfung angeblicher »Desinformation«.
Diese Begriffe sind aber nur die Kehrseite des eigentlichen Ziels dieser EU-Kommission: das ist die Durchsetzung ihrer »Regeln« für den Online-Austausch, Andere werden vom Abdruck ihrer propagandistischen Absichten sprechen, den die Kommissare den Big-Tech-Firmen aufzwingen wollen.
Die Kommission verlangt (noch) nicht die Mitteilung ihrer Botschaften, wohl aber die Unterdrückung abweichender Meinungsäußerungen.
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Tichys Einblick
EU-Zensur gegen X: Musk kündigt „sehr öffentlichen Kampf“ an
Die EU habe Elon Musk angeboten, ihn in Ruhe zu lassen, wenn er auf X die Meinungsfreiheit einschränke - so behauptet es der X-Mehrheitseigner. Musk lehnte den Geheimdeal ab. Die EU-Kommission hat seit Dezember ein Verfahren gegen X wegen "illegaler Inhalte"…
‼️ 💥 900.000 Euro für Meldeportal gegen Rechts, das auch ausgedachte Fälle aufnimmt
900.000 Euro – so viel Steuergeld schießt der Berliner Senat allein in diesem Jahr in das »Berliner Register«. In dem Meldeportal, das 2016 ins Leben gerufen wurde, können und sollen Bürger Fälle von »Diskriminierung und extrem rechte Aktivitäten« melden.
Das Register beinhaltet alle möglichen Delikte, von »Propaganda« bis hin zu körperlichen Angriffen – und wie sich nun zeigt, auch ungeprüfte, ausgedachte Fälle.
»Es werden nur Vorfälle aufgenommen, die rassistisch, antisemitisch, LGBTIQ*-feindlich, antiziganistisch, extrem rechts, sozialchauvinistisch, behindertenfeindlich oder antifeministisch sind«, heißt es auf der Website des Projekts.
Dabei gibt das Portal selbst an, dass auch Vorfälle, »die keine Straftaten sind oder die nicht angezeigt wurden«, gelistet werden. Damit schafft das Projekt eine deutlich höhere Fallzahl, als die polizeiliche Kriminalitätsstatistik hergibt.
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900.000 Euro – so viel Steuergeld schießt der Berliner Senat allein in diesem Jahr in das »Berliner Register«. In dem Meldeportal, das 2016 ins Leben gerufen wurde, können und sollen Bürger Fälle von »Diskriminierung und extrem rechte Aktivitäten« melden.
Das Register beinhaltet alle möglichen Delikte, von »Propaganda« bis hin zu körperlichen Angriffen – und wie sich nun zeigt, auch ungeprüfte, ausgedachte Fälle.
»Es werden nur Vorfälle aufgenommen, die rassistisch, antisemitisch, LGBTIQ*-feindlich, antiziganistisch, extrem rechts, sozialchauvinistisch, behindertenfeindlich oder antifeministisch sind«, heißt es auf der Website des Projekts.
Dabei gibt das Portal selbst an, dass auch Vorfälle, »die keine Straftaten sind oder die nicht angezeigt wurden«, gelistet werden. Damit schafft das Projekt eine deutlich höhere Fallzahl, als die polizeiliche Kriminalitätsstatistik hergibt.
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Apollo News
900.000 Euro für Meldeportal gegen Rechts, das auch ausgedachte Fälle aufnimmt
Berlin gibt dieses Jahr 900.000 Euro für das Berliner Register, ein Meldeportal für „Diskriminierung und extrem rechte Aktivitäten“, aus. Jetzt zeigt sich, dass kinderleicht auch ausgedachte Fälle in das Portal eingetragen werden können.
🔥🇩🇪 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff über mediale Meinungsmache: »Wir haben ja gesehen, was man in der DDR mit uns versucht hat«
So heftig hat lange kein CDU-Promi mehr mit der Politik und dem öffentlichen Rundfunk abgerechnet! Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) vergleicht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Stimmung in Deutschland mit der Endphase der DDR.
»Man sieht es auch an den Reaktionen der Menschen, gerade im Osten. Die sehen unser bundesdeutsches System teilweise an der Grenze der Handlungsfähigkeit und haben Assoziationen an früher, weil man Krisen und Systembruch eben schon mal erlebt hat.«
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So heftig hat lange kein CDU-Promi mehr mit der Politik und dem öffentlichen Rundfunk abgerechnet! Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) vergleicht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Stimmung in Deutschland mit der Endphase der DDR.
»Man sieht es auch an den Reaktionen der Menschen, gerade im Osten. Die sehen unser bundesdeutsches System teilweise an der Grenze der Handlungsfähigkeit und haben Assoziationen an früher, weil man Krisen und Systembruch eben schon mal erlebt hat.«
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NiUS.de
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff über mediale Meinungsmache: „Wir haben ja gesehen, was man in der DDR mit uns versucht…
Forwarded from KOPP Report
Fluchtrucksack und »Bug-out-Bag«: Rüsten Sie sich für den Fall, dass Sie Ihr Haus fluchtartig verlassen müssen!
✔️ Die optimale Vorbereitung auf den Notfall
✔️ Was Sie auf einer Flucht dabeihaben müssen
✔️ Wichtiges Survival-Wissen
💥 Der Survival-Experte erläutert darüber hinaus die Vorbereitung und die einzelnen Phasen einer Flucht.
Ein besonderes Augenmerk legt er dabei auf die typischen Probleme des Aufenthalts im Freien.
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https://www.kopp-verlag.de/a/fluchtrucksack?&6=59972652&otpcytokenid=59972652&CS=LB
🔴 Preis stark von 22,99 € auf 9,99 € reduziert!
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‼️ 🇨🇳 🇷🇺 China und Russland halten gemeinsame Marineübungen ab
Während der kollektive Wertewesten versucht, Peking wegen der Unterstützung Moskaus unter Druck zu setzen, zeigt man sich seitens der kommunistischen Führung diesbezüglich relativ unbeeindruckt. Im Hafen der südchinesischen Stadt Zhanjiang sammeln sich derzeit chinesische und russische Kriegsschiffe. Diese werden in den kommenden Tagen im Südchinesischen Meer die Übung Joint Sea-2024 abhalten.
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Während der kollektive Wertewesten versucht, Peking wegen der Unterstützung Moskaus unter Druck zu setzen, zeigt man sich seitens der kommunistischen Führung diesbezüglich relativ unbeeindruckt. Im Hafen der südchinesischen Stadt Zhanjiang sammeln sich derzeit chinesische und russische Kriegsschiffe. Diese werden in den kommenden Tagen im Südchinesischen Meer die Übung Joint Sea-2024 abhalten.
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Report24
China und Russland halten gemeinsame Marineübungen ab
China und Russland werden trotz des westlichen Drucks gemeinsame Marineübungen im Südchinesischen Meer abhalten.
‼️ 🇩🇪 Neues Klimagesetz könnte Kommunen handlungsunfähig machen
Am 1. Juli trat das neue Bundesgesetz zur Klimaanpassung in Kraft – weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit.
Dabei müssen Bund, Länder, Kommunen und Behörden durch das neue Gesetz umfangreiche Maßnahmen ergreifen, die vor allem eines sind: bürokratisch und kostspielig.
Das geht so weit, dass vor allem kleine Kommunen künftig annähernd handlungsunfähig sind – neue Bauvorhaben könnten unmöglich gemacht werden.
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Am 1. Juli trat das neue Bundesgesetz zur Klimaanpassung in Kraft – weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit.
Dabei müssen Bund, Länder, Kommunen und Behörden durch das neue Gesetz umfangreiche Maßnahmen ergreifen, die vor allem eines sind: bürokratisch und kostspielig.
Das geht so weit, dass vor allem kleine Kommunen künftig annähernd handlungsunfähig sind – neue Bauvorhaben könnten unmöglich gemacht werden.
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Apollo News
Neues Klimagesetz könnte Kommunen handlungsunfähig machen
Seit 1. Juli ist das neue Klimaanpassungsgesetz der Bundesregierung in Kraft. Es kostet Milliarden und ist ein wahres Bürokratiemonster. Kommunen könnten durch die neuen kostspieligen Vorgaben in die Handlungsunfähigkeit getrieben werden.
🙈 🤡 Keine Angst vorm Atomkrieg – aber vor Viren und Bakterien…
... Angst war zu Beginn des Kalten Krieges bereits ein großes Thema. Was haben wir da heute doch für ein Glück! Medien wie die ARD-»Tagesschau« oder »Bild« verraten uns nämlich täglich zuverlässig, wovor wir Bürger Angst haben müssen.
Vor der neuesten Corona-Variante etwa, die uns alle dahinraffen könnte, wenn wir nicht auf neue Impfstoffe und Regierungsmaßnahmen vertrauen. Die neuen Symptome sind die alten – Husten, Schnupfen, Atemnot – und auch die geplanten Maßnahmen werden wieder ähnlich unerfreulich ausfallen. ...
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... Angst war zu Beginn des Kalten Krieges bereits ein großes Thema. Was haben wir da heute doch für ein Glück! Medien wie die ARD-»Tagesschau« oder »Bild« verraten uns nämlich täglich zuverlässig, wovor wir Bürger Angst haben müssen.
Vor der neuesten Corona-Variante etwa, die uns alle dahinraffen könnte, wenn wir nicht auf neue Impfstoffe und Regierungsmaßnahmen vertrauen. Die neuen Symptome sind die alten – Husten, Schnupfen, Atemnot – und auch die geplanten Maßnahmen werden wieder ähnlich unerfreulich ausfallen. ...
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ANSAGE
Keine Angst vorm Atomkrieg - aber vor Viren und Bakterien...
”Are you ready for the great atomic power? Will you rise and meet your Savior in the air? Will you shout or will you cry / When the fire rains from on high? Are you ready for the great atomic power?”, heißt es im Song "The Great Atomic Power" der Louvin…
‼️‼️ Spektakuläre Pfizer-Prozesse in Amerika: War »95 Prozent Wirksamkeit« grob irreführend?
In den USA laufen Prozesse, die in Deutschland schwer vorstellbar sind. Staatsanwaltschaften klagen dort den Corona-Impfstoffhersteller Pfizer an.
Der Hauptvorwurf gegenüber dem Pharmagiganten lautet: irreführende Darstellung der Wirksamkeit der Impfung. Es geht dabei um die Behauptung, die Impfung schütze zu 95 Prozent vor Covid-19.
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In den USA laufen Prozesse, die in Deutschland schwer vorstellbar sind. Staatsanwaltschaften klagen dort den Corona-Impfstoffhersteller Pfizer an.
Der Hauptvorwurf gegenüber dem Pharmagiganten lautet: irreführende Darstellung der Wirksamkeit der Impfung. Es geht dabei um die Behauptung, die Impfung schütze zu 95 Prozent vor Covid-19.
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NiUS.de
Spektakuläre Pfizer-Prozesse in Amerika: War „95 Prozent Wirksamkeit“ grob irreführend? | NIUS.de
✘ Hochbrisante Neuerscheinung ✘
Endgame
Die letzten Jahre in Freiheit❓
🔥 »Unsere Arbeit steht unter einem einzigen Motto: Wir müssen die Bevölkerungszahl senken. Entweder die Regierungen tun es auf unsere Weise, mit schönen, sauberen Methoden, oder sie werden das Chaos bekommen, das wir in El Salvador, im Iran oder in Beirut haben.
👁 Die Bevölkerungszahl ist ein politisches Problem...« Thomas Ferguson, Office of Population Affairs (OPA) des US-State Department am 20. Februar 1981
⚠️ Alles, was wir derzeit erleben, ist dem Bestreben der »Geheimen Weltregierung« geschuldet, den Großteil der Menschen zu eliminieren. Dank Künstlicher Intelligenz und Robotik sind wir für sie nutzlos geworden.
Bis 2030 soll ein völlig neues System entstehen, ein »Great Reset« der besonderen Art.
JETZT VORBESTELLEN (lieferbar ab 12. August)
➡️ Link zum Buch
Endgame
Die letzten Jahre in Freiheit❓
🔥 »Unsere Arbeit steht unter einem einzigen Motto: Wir müssen die Bevölkerungszahl senken. Entweder die Regierungen tun es auf unsere Weise, mit schönen, sauberen Methoden, oder sie werden das Chaos bekommen, das wir in El Salvador, im Iran oder in Beirut haben.
👁 Die Bevölkerungszahl ist ein politisches Problem...« Thomas Ferguson, Office of Population Affairs (OPA) des US-State Department am 20. Februar 1981
⚠️ Alles, was wir derzeit erleben, ist dem Bestreben der »Geheimen Weltregierung« geschuldet, den Großteil der Menschen zu eliminieren. Dank Künstlicher Intelligenz und Robotik sind wir für sie nutzlos geworden.
Bis 2030 soll ein völlig neues System entstehen, ein »Great Reset« der besonderen Art.
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‼️ 💶💶💶 So tricksen linke Aktivisten in Bayern die Bezahlkarte für Flüchtlinge aus
Die Bezahlkarte ist eine der wenigen Fortschritte in der sonst nahezu unbeweglichen deutschen Migrationspolitik. Nun versuchen linke Aktivisten, sie auszuhebeln – und offenbaren damit ihr fragwürdiges Demokratie-Verständnis.
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Die Bezahlkarte ist eine der wenigen Fortschritte in der sonst nahezu unbeweglichen deutschen Migrationspolitik. Nun versuchen linke Aktivisten, sie auszuhebeln – und offenbaren damit ihr fragwürdiges Demokratie-Verständnis.
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NiUS.de
So tricksen linke Aktivisten in Bayern die Bezahlkarte für Flüchtlinge aus | NIUS.de
🇩🇪 👉 Kurz vor den Ostwahlen: Unions-Innenminister fordern striktere Migrationspolitik
Das von Armin Schuster geleitete sächsische Innenministerium hat am Freitag eine sogenannte »Dresdner Erklärung« zur Asylpolitik herausgegeben. Im Rahmen der Konferenz haben sich die CDU-Innenminister der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein dabei auf eine restriktivere Einwanderungspolitik verständigt.
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Das von Armin Schuster geleitete sächsische Innenministerium hat am Freitag eine sogenannte »Dresdner Erklärung« zur Asylpolitik herausgegeben. Im Rahmen der Konferenz haben sich die CDU-Innenminister der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein dabei auf eine restriktivere Einwanderungspolitik verständigt.
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Apollo News
Kurz vor den Ostwahlen: Unions-Innenminister fordern striktere Migrationspolitik
In der sogenannten „Dresdner Erklärung“ fordern sämtliche CDU-Innenminister eine restriktivere Migrationspolitik von der Ampel. Die Politiker steuern um – und lassen die Frage offen, weshalb man in der Vergangenheit nicht selbst handelte.
🔥 🇩🇪 Der Schuldenberg wächst: Der Bundeshaushalt – Fluch des geliehenen Geldes
Man kennt ihn aus dem Fernsehen: Wenn es finanziell nicht mehr weiterging in einer Familie, kam Peter Zwegat, der Schuldenberater. Penibel stellte er auf seiner berühmten Tafel Ausgaben und Einnahmen gegenüber und kam meist zu dem Ergebnis: So wie bisher geht es nicht weiter.
Seine Fernsehkarriere endete 2015, aber in Berlin würde er jetzt dringend gebraucht. Denn eine aktuelle Studie zeigt: Auch der Bundesregierung sind die Schulden über den Kopf gewachsen.
Mit knapp 2,5 Billionen Euro stehen Bund, Länder und Kommunen bereits heute in der Kreide. Das sind etwa 30.000 Euro pro Kopf der Bevölkerung.
Und die Schuldenuhr tickt munter weiter: Pro Sekunde steigt der Schuldenberg um weitere 3.581 Euro, hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) ausgerechnet.
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Man kennt ihn aus dem Fernsehen: Wenn es finanziell nicht mehr weiterging in einer Familie, kam Peter Zwegat, der Schuldenberater. Penibel stellte er auf seiner berühmten Tafel Ausgaben und Einnahmen gegenüber und kam meist zu dem Ergebnis: So wie bisher geht es nicht weiter.
Seine Fernsehkarriere endete 2015, aber in Berlin würde er jetzt dringend gebraucht. Denn eine aktuelle Studie zeigt: Auch der Bundesregierung sind die Schulden über den Kopf gewachsen.
Mit knapp 2,5 Billionen Euro stehen Bund, Länder und Kommunen bereits heute in der Kreide. Das sind etwa 30.000 Euro pro Kopf der Bevölkerung.
Und die Schuldenuhr tickt munter weiter: Pro Sekunde steigt der Schuldenberg um weitere 3.581 Euro, hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) ausgerechnet.
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JUNGE FREIHEIT
Der Schuldenberg wächst: Der Bundeshaushalt – Fluch des geliehenen Geldes
Der Bundeshaushalt ächzt nicht nur unter dem ungesunden Finanzgebaren der Ampel, sondern auch unter den Sünden der Vergangenheit. Und die Schulden werden immer mehr. Den mit Abstand größten Kostenfaktor macht dabei der Sozialstaat aus.
💥🇷🇺 Kreml warnt: Europas Hauptstädte könnten Ziel von Raketen werden
Nach der angekündigten Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland hat der Kreml davor gewarnt, dass die europäischen Hauptstädte dann zum Ziel russischer Raketen werden könnten.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Samstag: »Europa ist ein Ziel für unsere Raketen, unser Land ist ein Ziel für US-Raketen in Europa.«
Er fügte hinzu: »Wir haben die Kapazitäten, diese Raketen in Schach zu halten, aber die potenziellen Opfer sind die Hauptstädte dieser europäischen Länder.«
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Nach der angekündigten Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland hat der Kreml davor gewarnt, dass die europäischen Hauptstädte dann zum Ziel russischer Raketen werden könnten.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Samstag: »Europa ist ein Ziel für unsere Raketen, unser Land ist ein Ziel für US-Raketen in Europa.«
Er fügte hinzu: »Wir haben die Kapazitäten, diese Raketen in Schach zu halten, aber die potenziellen Opfer sind die Hauptstädte dieser europäischen Länder.«
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Berliner Zeitung
Russland warnt: Europas Hauptstädte könnten Ziel von Raketen werden
Die russische Regierung hat auf die angekündigte Stationierung weitreichender US-Marschflugkörper Tomahawk in Deutschland reagiert.
💥 🇺🇦 Kiewer Geheimdienst-Chef spricht über Mordpläne gegen Putin
Gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hat es nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes schon mehrere versuchte Attentate gegeben. »Aber wie Sie sehen, waren sie erfolglos«, sagte Geheimdienstchef Kyrylo Budanow einem Interviewer des ukrainischen Portals »New Voice«.
Dabei gab der General keine Hinweise, worauf seine Behauptung sich stützt. Er sprach auch nicht davon, dass sein Dienst oder andere Kiewer Geheimdienste in solche Pläne verwickelt sein könnten.
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Gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hat es nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdienstes schon mehrere versuchte Attentate gegeben. »Aber wie Sie sehen, waren sie erfolglos«, sagte Geheimdienstchef Kyrylo Budanow einem Interviewer des ukrainischen Portals »New Voice«.
Dabei gab der General keine Hinweise, worauf seine Behauptung sich stützt. Er sprach auch nicht davon, dass sein Dienst oder andere Kiewer Geheimdienste in solche Pläne verwickelt sein könnten.
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DIE WELT
Ukraine: Geheimdienst-Chef spricht über Mordpläne gegen Putin - WELT
Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, ist für seine Provokationen bekannt. Nun behauptet er, es habe schon mehrere Versuche gegeben, den russischen Präsidenten zu töten. Und zieht dabei einen Vergleich zu Josef Stalin.
‼️ ‼️ Für »Extremismus unterhalb der Strafbarkeitsgrenze«: Verfassungsschutz schüchtert jetzt Bürger mit »niedlichem« Hunde-Video ein
Wieder sorgt der Inlandsgeheimdienst für Kopfschütteln!
Der Verfassungsschutz Niedersachsen veröffentlicht ein Hunde-Video, mit dem er sein Selbstverständnis zeigen will, auch bei Meinungen »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« tätig werden zu müssen.
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Wieder sorgt der Inlandsgeheimdienst für Kopfschütteln!
Der Verfassungsschutz Niedersachsen veröffentlicht ein Hunde-Video, mit dem er sein Selbstverständnis zeigen will, auch bei Meinungen »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« tätig werden zu müssen.
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NiUS.de
Für „Extremismus unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“: Verfassungsschutz schüchtert jetzt Bürger mit „niedlichem“ Hunde-Video ein…
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💥🇩🇪 (Video) Marc Friedrich und Dr. Markus Krall thematisieren Artikel 146 Grundgesetz:
»Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.«
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»Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.«
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‼️‼️‼️ U.S. Secret Service tötet Attentäter: Schüsse auf Trump!
Ex-Präsident am Ohr getroffen ++ Blutender Republikaner in Sicherheit gebracht ++ Besucher der Wahlkampfveranstaltung stirbt ++ Zwei Schwerverletzte
Schüsse auf Donald Trump (78)! Der ehemalige US-Präsident ist bei einer Wahlkampf-Kundgebung in Butler (Pennsylvania) attackiert worden. Trump wurde von einer Kugel am Ohr getroffen. Der U.S. Secret Service bestätigte, dass der Attentäter getötet wurde. Auch ein Besucher der Veranstaltung kam ums Leben.
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Ex-Präsident am Ohr getroffen ++ Blutender Republikaner in Sicherheit gebracht ++ Besucher der Wahlkampfveranstaltung stirbt ++ Zwei Schwerverletzte
Schüsse auf Donald Trump (78)! Der ehemalige US-Präsident ist bei einer Wahlkampf-Kundgebung in Butler (Pennsylvania) attackiert worden. Trump wurde von einer Kugel am Ohr getroffen. Der U.S. Secret Service bestätigte, dass der Attentäter getötet wurde. Auch ein Besucher der Veranstaltung kam ums Leben.
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bild.de
USA: Trump nach Schüssen bei Attentat mit Blut im Gesicht evakuiert
Butler (USE) – Donald Trump (78) wurde bei einer Kundgebung in Butler (Pennsylvania) von der Bühne gezerrt, nachdem offensichtlich Schüsse gefallen waren.
Forwarded from KOPP Report
Mount Hagen Bio-Röstkaffee Arabica Crema ganze Bohne
Aroma in Hülle und Fülle!
Diese köstliche Arabica-Kreation vereint die erlesensten Bohnen aus Papua-Neuguinea, Mexiko und Peru. Lassen Sie sich auf die milden Aromen und die fein-schokoladigen und nussigen Noten ein. Der Mount Hagen Bio-Röstkaffee Arabica Crema ist die perfekte Wahl für Ihren Café Crème und lässt sich sowohl im Vollautomaten als auch im Siebträger optimal zubereiten.
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⚡️ 🇪🇺 EU-Kommissar Thierry Breton: Der Totengräber der Meinungsfreiheit legt sich mit Musk an
Die EU setzt ihren Krieg gegen das freie Wort unerbittlich fort. Dieser richtet sich vor allem gegen die Plattform X (vormals Twitter) von Elon Musk. Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstoße dieser angeblich »gegen EU-Recht«. Dies verkündete Binnenmarktskommissar Thierry Breton ausgerechnet via Twitter.
Konkret wird dem Unternehmen vorgeworfen, dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazu führen könne, dass andere Nutzer der Plattform in die Irre geführt werden, weil jeder gegen Bezahlung einen »verifizierten« Account bekommen könne.
Die Kommission behauptet ins Blaue hinein, es gebe Hinweise darauf, dass »böswillige Akteure« solche vermeintlich verifizierten Konten auf Twitter/X missbrauchten, um »andere Nutzer zu täuschen«.
Diese Variante paranoider Unterwanderungs- und Brunnenvergiftervorwürfe stellt natürlich nicht anderes als einen billigen und durchschaubaren Vorwand dar, um gegen Musk vorzugehen.
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Die EU setzt ihren Krieg gegen das freie Wort unerbittlich fort. Dieser richtet sich vor allem gegen die Plattform X (vormals Twitter) von Elon Musk. Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstoße dieser angeblich »gegen EU-Recht«. Dies verkündete Binnenmarktskommissar Thierry Breton ausgerechnet via Twitter.
Konkret wird dem Unternehmen vorgeworfen, dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazu führen könne, dass andere Nutzer der Plattform in die Irre geführt werden, weil jeder gegen Bezahlung einen »verifizierten« Account bekommen könne.
Die Kommission behauptet ins Blaue hinein, es gebe Hinweise darauf, dass »böswillige Akteure« solche vermeintlich verifizierten Konten auf Twitter/X missbrauchten, um »andere Nutzer zu täuschen«.
Diese Variante paranoider Unterwanderungs- und Brunnenvergiftervorwürfe stellt natürlich nicht anderes als einen billigen und durchschaubaren Vorwand dar, um gegen Musk vorzugehen.
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EU-Kommissar Thierry Breton: Der Totengräber der Meinungsfreiheit legt sich mit Musk an
Die EU setzt ihren Krieg gegen das freie Wort unerbittlich fort. Dieser richtet sich vor allem gegen die Plattform X (vormals Twitter) von Elon Musk. Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstoße dieser angeblich "gegen EU-Recht". Dies verkündete…
KOPP Report
‼️ ‼️ Für »Extremismus unterhalb der Strafbarkeitsgrenze«: Verfassungsschutz schüchtert jetzt Bürger mit »niedlichem« Hunde-Video ein Wieder sorgt der Inlandsgeheimdienst für Kopfschütteln! Der Verfassungsschutz Niedersachsen veröffentlicht ein Hunde-Video…
‼️ 🇩🇪 Ein »Fremdkörper in der Demokratie«? Wie der Verfassungsschutz neue Staatsfeinde entdeckte
... Mit der »Delegitimierung des Staates« hat sich der Verfassungsschutz ein neues Arbeitsgebiet erschaffen, gegen das sich Widerstand regt. Wolfgang Kubicki, FDP-Politiker und Vizepräsident des Bundestags, gehört zu den Kritikern. Der Vorwurf der Delegitimierung sei »hinreichend unscharf« definiert, sagt er, zu »beliebig anwendbar«.
So könnten »auch extreme, aber zulässige Meinungsäußerungen« dazu führen, ins Visier der Verfassungsschützer zu geraten. Letztlich könne der Vorwurf sogar Satirikern gemacht werden. ...
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... Mit der »Delegitimierung des Staates« hat sich der Verfassungsschutz ein neues Arbeitsgebiet erschaffen, gegen das sich Widerstand regt. Wolfgang Kubicki, FDP-Politiker und Vizepräsident des Bundestags, gehört zu den Kritikern. Der Vorwurf der Delegitimierung sei »hinreichend unscharf« definiert, sagt er, zu »beliebig anwendbar«.
So könnten »auch extreme, aber zulässige Meinungsäußerungen« dazu führen, ins Visier der Verfassungsschützer zu geraten. Letztlich könne der Vorwurf sogar Satirikern gemacht werden. ...
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Berliner Zeitung
Ein „Fremdkörper in der Demokratie“? Wie der Verfassungsschutz neue Staatsfeinde entdeckte
Seit der Corona-Pandemie hat der Verfassungsschutz ein neues Beobachtungsziel: Bürger, die sich der „Delegitimierung des Staates“ verdächtig machen. Ist er damit zu weit gegangen?