‼️‼️ Rekordwert: Deutschland beherbergt fast 3,5 Millionen Asylsuchende
Die Zahl der in Deutschland lebenden Asylbewerber und Flüchtlinge hat einen neuen Höchststand erreicht. Rund 3,48 Millionen lebten zum Ende des ersten Halbjahres 2024 in der Bundesrepublik, wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Gruppe der Linkspartei im Bundestag hervorgeht.
Gegenüber dem Halbjahr zuvor stelle dies einen Zuwachs um rund 60.000 Personen mehr. Nur in den 1950ern hatten mehr Flüchtlinge in Deutschland gelebt, wozu aber fast ausschließlich deutsche Heimatvertriebene zählten.
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Die Zahl der in Deutschland lebenden Asylbewerber und Flüchtlinge hat einen neuen Höchststand erreicht. Rund 3,48 Millionen lebten zum Ende des ersten Halbjahres 2024 in der Bundesrepublik, wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Gruppe der Linkspartei im Bundestag hervorgeht.
Gegenüber dem Halbjahr zuvor stelle dies einen Zuwachs um rund 60.000 Personen mehr. Nur in den 1950ern hatten mehr Flüchtlinge in Deutschland gelebt, wozu aber fast ausschließlich deutsche Heimatvertriebene zählten.
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JUNGE FREIHEIT
Migrationskrise: Rekordwert: Deutschland beherbergt fast 3,5 Millionen Asylsuchende
Von wegen „Abschieben im großen Stil“: Trotz großzügiger Versprechen und neuer Maßnahmen schnellt die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland in Rekordhöhen.
‼️ 💥 Explosionen in Köln – eine neue Qualität des organisierten Verbrechens in Deutschland?
Zwei Explosionen vor einem Nachtclub und einem Ladengeschäft, eine Handgranate unter einem brennenden Auto: Derzeit knallt es nicht nur im Nahen Osten regelmäßig, sondern auch im Rheinland. Der leitende Ermittler der Polizei Köln, Michael Esser, bezeichnet die Intensität und Komplexität der Vorgänge als ein »Novum«:
»Wir stehen als Polizei Köln aktuell vor großen Herausforderungen durch beispiellose Fälle der Gewalt- und Schwerkriminalität, die es bis dato in Köln so nicht gegeben hat.«, so der Leitende Kriminaldirektor auf der Pressekonferenz im Kölner Polizeipräsidium, auf der am Donnerstag der Sachstand der Ereignisse vorgestellt wurde.
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Zwei Explosionen vor einem Nachtclub und einem Ladengeschäft, eine Handgranate unter einem brennenden Auto: Derzeit knallt es nicht nur im Nahen Osten regelmäßig, sondern auch im Rheinland. Der leitende Ermittler der Polizei Köln, Michael Esser, bezeichnet die Intensität und Komplexität der Vorgänge als ein »Novum«:
»Wir stehen als Polizei Köln aktuell vor großen Herausforderungen durch beispiellose Fälle der Gewalt- und Schwerkriminalität, die es bis dato in Köln so nicht gegeben hat.«, so der Leitende Kriminaldirektor auf der Pressekonferenz im Kölner Polizeipräsidium, auf der am Donnerstag der Sachstand der Ereignisse vorgestellt wurde.
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Tichys Einblick
Explosionen in Köln – eine neue Qualität des organisierten Verbrechens in Deutschland?
Entführungen, Explosionen, Handgranaten: Eine Welle der Gewalt erschüttert NRW. In dieser Form und Intensität ein Novum für Kripo-Chef Michael Esser. Die mutmaßlich aus den Niederlanden importierte Gewalt verheißt nichts Gutes.
Forwarded from KOPP Report
LED Stablampe »Heavy«
📍Eine bruchsichere und stoßfeste Taschenlampe, die Ihnen im Notfall auch wertvolle Dienste als Schlagstock erweist
Diese Defense-Stablampe eignet sich hervorragend zur Selbstverteidigung – egal ob zu Hause oder unterwegs, gegen Mensch oder Tier. Durch ihre robuste und handliche Form ist sie ein schützender Begleiter und eine außergewöhnliche Kombination aus Taschenlampe und Schlagstock.
Die verwendete Cree ®-Hochleistungs-LED leuchtet Ihnen zuverlässig den Weg und im Stroboskoplichtmodus eignet sie sich auch ideal zum Blenden von Angreifern. Dieser ist dann gezwungen, die Augen zu schließen und wird für kurze Zeit orientierungslos. Die Taschenlampe schafft ca. 250 Lumen und bietet zwei Helligkeitsstufen (100 und 50 Prozent). Der leicht geriffelte Griff sorgt für besseren Halt.
👉🏻 Die Stablampe gilt juristisch nicht als Schlagstock und darf daher überall und von jedem geführt werden.
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📍Eine bruchsichere und stoßfeste Taschenlampe, die Ihnen im Notfall auch wertvolle Dienste als Schlagstock erweist
Diese Defense-Stablampe eignet sich hervorragend zur Selbstverteidigung – egal ob zu Hause oder unterwegs, gegen Mensch oder Tier. Durch ihre robuste und handliche Form ist sie ein schützender Begleiter und eine außergewöhnliche Kombination aus Taschenlampe und Schlagstock.
Die verwendete Cree ®-Hochleistungs-LED leuchtet Ihnen zuverlässig den Weg und im Stroboskoplichtmodus eignet sie sich auch ideal zum Blenden von Angreifern. Dieser ist dann gezwungen, die Augen zu schließen und wird für kurze Zeit orientierungslos. Die Taschenlampe schafft ca. 250 Lumen und bietet zwei Helligkeitsstufen (100 und 50 Prozent). Der leicht geriffelte Griff sorgt für besseren Halt.
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‼️‼️ Deutschland schiebt verurteilten ISIS-Terroristen nicht nach Syrien ab – stattdessen versetzt er ein bayrisches Dorf in Angst und Schrecken
In Tirschenreuth lebt ein als »enorm gefährlich« eingestufter und vorbestrafter syrischer IS-Anhänger. Wie das Magazin »Quer« des Bayerischen Rundfunks (BR) berichtet, kann der 36-jährige Abdulhadi B. wegen der Kriegsbedingungen in Syrien nicht abgeschoben werden, obwohl er ausreisepflichtig ist.
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In Tirschenreuth lebt ein als »enorm gefährlich« eingestufter und vorbestrafter syrischer IS-Anhänger. Wie das Magazin »Quer« des Bayerischen Rundfunks (BR) berichtet, kann der 36-jährige Abdulhadi B. wegen der Kriegsbedingungen in Syrien nicht abgeschoben werden, obwohl er ausreisepflichtig ist.
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NiUS.de
Deutschland schiebt verurteilten ISIS-Terroristen nicht nach Syrien ab – stattdessen versetzt er ein bayrisches Dorf in Angst und…
‼️ 🇮🇱 140 Raketen! Hisbollah-Terroristen bombardieren Israel
Israel schon wieder unter Raketenbeschuss! Aus dem Libanon sind nach israelischen Militärangaben erneut zahlreiche Raketen auf den Norden Israels abgefeuert worden. Die Armee registrierte eigenen Angaben zufolge rund 140 Geschosse. Im Norden des Landes heulten Warnsirenen.
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Israel schon wieder unter Raketenbeschuss! Aus dem Libanon sind nach israelischen Militärangaben erneut zahlreiche Raketen auf den Norden Israels abgefeuert worden. Die Armee registrierte eigenen Angaben zufolge rund 140 Geschosse. Im Norden des Landes heulten Warnsirenen.
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bild.de
Terrorakt aus dem Libanon: Hisbollah bombardiert Israel mit 140 Raketen
Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht.
💥🇩🇪 (Video) Paukenschlag im Bremer Landtag:
BD-Fraktionschef Jan Timke beantragt regelmäßige medizinische Überprüfung der Altersangaben eingereister unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)
👉🏻 Antrag mit den Stimmen der Parteien von SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP mehrheitlich abgelehnt
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BD-Fraktionschef Jan Timke beantragt regelmäßige medizinische Überprüfung der Altersangaben eingereister unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)
👉🏻 Antrag mit den Stimmen der Parteien von SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP mehrheitlich abgelehnt
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YouTube
"Überprüfung der Altersangaben von umA" Rede von Jan Timke (Bündnis Deutschland) 19. September 2024
Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Jan Timke (Bündnis Deutschland) zu TOP 66/67: "Regelmäßige medizinische Überprüfung der Altersangaben eingereister unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA)" auf der 16. Sitzung der Bremischen Bürgerschaft / Landtag…
‼️ 🇮🇱 Eskalation in Nahost – Israel schaltet Hisbollah-Führer bei Luftschlag aus
Israel hat nach eigenen Angaben einen weiteren Schlag gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz gesetzt. Nachdem diese am Freitagmorgen aus dem Libanon 140 Raketen binnen einer Stunde auf Ziele in Israel abgefeuert hatten, scheint die israelische Armee jetzt reagiert zu haben.
So gab die israelische Armee bekannt, man habe ein Ziel in Libanons Hauptstadt Beirut angegriffen. Weitere Details bezüglich des Angriffes nannte das Militär zunächst nicht. Gemäß neuesten Augenzeugenberichten sei es zu Erschütterungen gekommen.
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Israel hat nach eigenen Angaben einen weiteren Schlag gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz gesetzt. Nachdem diese am Freitagmorgen aus dem Libanon 140 Raketen binnen einer Stunde auf Ziele in Israel abgefeuert hatten, scheint die israelische Armee jetzt reagiert zu haben.
So gab die israelische Armee bekannt, man habe ein Ziel in Libanons Hauptstadt Beirut angegriffen. Weitere Details bezüglich des Angriffes nannte das Militär zunächst nicht. Gemäß neuesten Augenzeugenberichten sei es zu Erschütterungen gekommen.
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Apollo News
Eskalation in Nahost – Israel schaltet Hisbollah-Führer bei Luftschlag aus
Israel hat nach eigenen Angaben soeben einen weiteren Schlag gegen die Terrormiliz Hisbollah gesetzt. Man habe in der Hauptstadt Beirut Ziele attackiert. Ein Chef der Hisbollah-Elite soll dabei getötert worden sein.
‼️ 🇩🇪 Schulze rettet die Welt: Deutsche Steuermillionen für Infrastruktur in Indien – während sie hierzulande verfällt
Der Sommer neigt sich dem Ende zu. Auch in Berlin kam jüngst nach einer trockeneren Phase Regen vom Himmel. Meine erste S-Bahn-Fahrt gestaltete sich unter diesen Bedingungen sogleich ernüchternd: Langsam, aber konstant tropfte es durch die Decke des Zuges hindurch.
Diese Begebenheit fiel mir nun ein, als ich eine Jubelmeldung des Bundesentwicklungsministeriums las: In Indien hat Premierminister Narendra Modi eine neue Metrolinie eingeweiht, die zwei wichtige Städte im Westen des Landes miteinander verbindet und Pendlern das Leben einfacher machen soll. ...
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Der Sommer neigt sich dem Ende zu. Auch in Berlin kam jüngst nach einer trockeneren Phase Regen vom Himmel. Meine erste S-Bahn-Fahrt gestaltete sich unter diesen Bedingungen sogleich ernüchternd: Langsam, aber konstant tropfte es durch die Decke des Zuges hindurch.
Diese Begebenheit fiel mir nun ein, als ich eine Jubelmeldung des Bundesentwicklungsministeriums las: In Indien hat Premierminister Narendra Modi eine neue Metrolinie eingeweiht, die zwei wichtige Städte im Westen des Landes miteinander verbindet und Pendlern das Leben einfacher machen soll. ...
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Tichys Einblick
Deutsche Steuermillionen für Infrastruktur in Indien – während sie hierzulande verfällt
Während in vielen deutschen Städten der öffentliche Personennahverkehr ausgedünnt wird, steckt Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze Steuergelder in indische U- und S-Bahnen. Und Schulze strahlt zur Eröffnung, während der Steuerzahler leidet.
‼️ 🇩🇪 Mit Mercedes-Benz rutscht jetzt auch der letzte der drei deutschen Autogiganten in die Krise
Mercedes-Benz blickt mit zunehmender Besorgnis auf das laufende Geschäftsjahr. Der Stuttgarter Automobilhersteller senkte am Donnerstag nach Börsenschluss überraschend seine Gewinnprognose für das Gesamtjahr.
Hauptgrund dafür sei die verschlechterte konjunkturelle Lage in China, die mit einer nachlassenden Nachfrage einhergeht. Auch der freie Mittelfluss des Industriegeschäfts soll nun deutlich niedriger ausfallen als im Vorjahr. Bislang war das Unternehmen hier nur von einem moderaten Rückgang ausgegangen.
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Mercedes-Benz blickt mit zunehmender Besorgnis auf das laufende Geschäftsjahr. Der Stuttgarter Automobilhersteller senkte am Donnerstag nach Börsenschluss überraschend seine Gewinnprognose für das Gesamtjahr.
Hauptgrund dafür sei die verschlechterte konjunkturelle Lage in China, die mit einer nachlassenden Nachfrage einhergeht. Auch der freie Mittelfluss des Industriegeschäfts soll nun deutlich niedriger ausfallen als im Vorjahr. Bislang war das Unternehmen hier nur von einem moderaten Rückgang ausgegangen.
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Apollo News
Mit Mercedes-Benz rutscht jetzt auch der letzte der drei deutschen Autogiganten in die Krise
Mercedes-Benz hat seine Gewinnprognose für das laufende Jahr unerwartet deutlich nach unten korrigiert. Die unmittelbare Folge: Der Aktienkurs des Konzerns geriet stark unter Druck und zog den gesamten Markt in Mitleidenschaft. Zudem wird das Unternehmen…
Forwarded from KOPP Report
Der kommende Bankencrash und wie Sie sich davor schützen können
⚠️ Der nächste Bankencrash ist nur noch eine Frage der Zeit.
Sind Sie darauf vorbereitet❓
Wir leben aktuell in einer Welt multipler Krisen, deren Auswirkungen alles in den Schatten stellen werden, was die Menschheit jemals an Weltwirtschafts- und Finanzkatastrophen gesehen hat.
Die Bankenbeben in der Schweiz und in den USA im vergangenen Jahr waren nur ein Vorgeschmack dessen, was da noch auf uns zukommen wird. Seither geht ein neues Schreckgespenst unter den Regierenden um: die Furcht vor einem globalen Bankencrash. Jeden kann es treffen, jeder ist gefährdet.
❌ Sogar die BaFin gibt zu, dass deutsche Banken schlecht aufgestellt sind.
Michael Grandt ist kein Crashprophet oder Verschwörungstheoretiker, seine Analyse ist fundiert, akribisch recherchiert und mit über 900 seriösen Quellenangaben belegt.
✘ Er nimmt die bisherigen Bankencrashs genau unter die Lupe und zeigt, was Ihnen blühen kann.
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⚠️ Der nächste Bankencrash ist nur noch eine Frage der Zeit.
Sind Sie darauf vorbereitet❓
Wir leben aktuell in einer Welt multipler Krisen, deren Auswirkungen alles in den Schatten stellen werden, was die Menschheit jemals an Weltwirtschafts- und Finanzkatastrophen gesehen hat.
Die Bankenbeben in der Schweiz und in den USA im vergangenen Jahr waren nur ein Vorgeschmack dessen, was da noch auf uns zukommen wird. Seither geht ein neues Schreckgespenst unter den Regierenden um: die Furcht vor einem globalen Bankencrash. Jeden kann es treffen, jeder ist gefährdet.
❌ Sogar die BaFin gibt zu, dass deutsche Banken schlecht aufgestellt sind.
Michael Grandt ist kein Crashprophet oder Verschwörungstheoretiker, seine Analyse ist fundiert, akribisch recherchiert und mit über 900 seriösen Quellenangaben belegt.
✘ Er nimmt die bisherigen Bankencrashs genau unter die Lupe und zeigt, was Ihnen blühen kann.
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🚨 👮🏼 Hannover: Flaschen- und Steinwürfe – 21 Polizisten bei Demo gegen AfD-Veranstaltung mit Krah verletzt
500 Menschen haben in Hannover gegen eine AfD-Veranstaltung demonstriert, an der auch der umstrittene Europaabgeordnete Maximilian Krah teilgenommen hat. Nach Angaben der Polizei versuchten Demonstranten, die Teilnehmer der AfD-Veranstaltung am Betreten der Räume zu hindern. Aus der Protestkundgebung heraus seien zudem in 21 Fällen Polizeibeamte angegriffen worden – durch Schläge und Tritte sowie Flaschen- und Steinwürfe.
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500 Menschen haben in Hannover gegen eine AfD-Veranstaltung demonstriert, an der auch der umstrittene Europaabgeordnete Maximilian Krah teilgenommen hat. Nach Angaben der Polizei versuchten Demonstranten, die Teilnehmer der AfD-Veranstaltung am Betreten der Räume zu hindern. Aus der Protestkundgebung heraus seien zudem in 21 Fällen Polizeibeamte angegriffen worden – durch Schläge und Tritte sowie Flaschen- und Steinwürfe.
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DIE WELT
Hannover: Flaschen- und Steinwürfe – 21 Polizisten bei Demo gegen AfD-Veranstaltung mit Krah verletzt - WELT
Rund 500 Personen demonstrieren mit Unterstützung des grünen Oberbürgermeisters in Hannover gegen eine AfD-Veranstaltung mit Maximilian Krah. Dann fliegen aus den Reihen der Demonstranten Flaschen und Steine. 21 Polizisten werden verletzt. Vier Personen werden…
‼️ ⚠️ Jan Böhmermann wollte einen Menschen vernichten
Auch spektakuläre Dinge ereignen sich manchmal in aller Stille und fast unbemerkt von der Öffentlichkeit. Vor dem Landgericht München 1 gab es am Donnerstag so einen spektakulären Moment. Der frühere Chef des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm (CDU), hatte gegen das ZDF geklagt, weil der sich als Satiriker verstehende Jan Böhmermann vor knapp zwei Jahren mit einer Falschmeldung den völlig unbescholtenen IT-Experten Schönbohm gewissermaßen über Nacht gesellschaftlich erledigt hatte.
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Auch spektakuläre Dinge ereignen sich manchmal in aller Stille und fast unbemerkt von der Öffentlichkeit. Vor dem Landgericht München 1 gab es am Donnerstag so einen spektakulären Moment. Der frühere Chef des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm (CDU), hatte gegen das ZDF geklagt, weil der sich als Satiriker verstehende Jan Böhmermann vor knapp zwei Jahren mit einer Falschmeldung den völlig unbescholtenen IT-Experten Schönbohm gewissermaßen über Nacht gesellschaftlich erledigt hatte.
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NiUS.de
Jan Böhmermann wollte einen Menschen vernichten | NIUS.de
👮🏼 🇩🇪 Faesers Kontrollen: An der Grenze zum Nichts
Es ist neblig an der deutsch-tschechischen Grenze im sächsischen Oberwiesenthal. Einige wenige Autos fahren auf der Verbindungsstraße entlang der Felder. Von Beamten der Bundespolizei oder gar Grenzkontrollen ist weit und breit nichts zu sehen. Es sind Videos wie dieses, die in den vergangenen Tagen in den sozialen Medien herumgehen. Zu sehen ist vor allem, dass wir nichts sehen.
Dabei war die Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gewaltig: Flächendeckende Grenzkontrollen sollten seit Montag stattfinden, um die illegale Migration zu reduzieren. Schon vor dem Start der Kontrollen gab es einen erheblichen Dämpfer. Denn an den Grenzen sollte zwar kontrolliert, aber nicht konsequent zurückgewiesen werden. Die große Migrationswende war das also ohnehin nicht, aber immerhin ein Schritt, gerade für diese Regierung ein großer – dachte man.
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Es ist neblig an der deutsch-tschechischen Grenze im sächsischen Oberwiesenthal. Einige wenige Autos fahren auf der Verbindungsstraße entlang der Felder. Von Beamten der Bundespolizei oder gar Grenzkontrollen ist weit und breit nichts zu sehen. Es sind Videos wie dieses, die in den vergangenen Tagen in den sozialen Medien herumgehen. Zu sehen ist vor allem, dass wir nichts sehen.
Dabei war die Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gewaltig: Flächendeckende Grenzkontrollen sollten seit Montag stattfinden, um die illegale Migration zu reduzieren. Schon vor dem Start der Kontrollen gab es einen erheblichen Dämpfer. Denn an den Grenzen sollte zwar kontrolliert, aber nicht konsequent zurückgewiesen werden. Die große Migrationswende war das also ohnehin nicht, aber immerhin ein Schritt, gerade für diese Regierung ein großer – dachte man.
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Apollo News
Faesers Kontrollen: An der Grenze zum Nichts
Manuel Ostermann von der Bundespolizeigewerkschaft bemängelt, dass die Bundesregierung bei den Grenzkontrollen nicht konsequent nationales Recht anwendet. Inwiefern die Kontrollen überhaupt stattfinden ist derweil unklar.
❌ 👮🏼 Gewalt gegen Politiker: »Auch von der linken Seite werden stärker Straftaten begangen«, warnt der BKA-Chef
Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, zeigt sich besorgt über eine Zunahme der Gewalt gegen Politiker.
»Wenn wir uns die Entwicklung in diesem Jahr anschauen, dann sehen wir noch mal eine deutliche Steigerung der Fallzahlen bei Straftaten gegen Amts- und Mandatstragende gegenüber dem letzten Jahr«, sagte er dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland«. Die Situation sei sehr angespannt und könne durchaus noch schlimmer werden.
»Wir sehen, dass die Polarisierung weiter zunimmt – und dass auch von der linken Seite stärker Straftaten begangen werden«, sagte Münch weiter. So habe das BKA von Anfang Mai bis Ende Juli 18 Körperverletzungen, gefährliche Körperverletzungen und Brandstiftungen gegen Mitglieder der AfD gezählt.
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Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, zeigt sich besorgt über eine Zunahme der Gewalt gegen Politiker.
»Wenn wir uns die Entwicklung in diesem Jahr anschauen, dann sehen wir noch mal eine deutliche Steigerung der Fallzahlen bei Straftaten gegen Amts- und Mandatstragende gegenüber dem letzten Jahr«, sagte er dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland«. Die Situation sei sehr angespannt und könne durchaus noch schlimmer werden.
»Wir sehen, dass die Polarisierung weiter zunimmt – und dass auch von der linken Seite stärker Straftaten begangen werden«, sagte Münch weiter. So habe das BKA von Anfang Mai bis Ende Juli 18 Körperverletzungen, gefährliche Körperverletzungen und Brandstiftungen gegen Mitglieder der AfD gezählt.
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DIE WELT
Gewalt gegen Politiker: „Auch von der linken Seite werden stärker Straftaten begangen“ - WELT
Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) Holger Münch sorgt sich wegen steigender Polarisierung und zunehmender Gewalt gegen Politiker. Die sozialen Medien bezeichnet Münch als „Radikalisierungsschleuder“, die bisherige Bilanz des Digital Services Act…
🚨 💉 Kritik des Rechnungshofs: Karl Lauterbach baut kontinuierlich Intensivbetten ab
Karl Lauterbach (SPD) war ein Gescheiterter. Im Dezember 2019. Die SPD hatte ihm bei der Direktwahl zum Parteivorsitz deutlich gemacht, dass sie ihn nicht will. Im Bundestag war er ebenfalls entmachtet. Über Jahre galt er zwar als Gesundheitsexperte, veröffentlichte auch erfolgreiche Bücher – doch aufgrund seiner sozialen Auffälligkeiten hielt die SPD Lauterbach zwei Jahrzehnte lang an der Seitenlinie. Die Pandemie spülte den Leverkusener aber nach oben.
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Karl Lauterbach (SPD) war ein Gescheiterter. Im Dezember 2019. Die SPD hatte ihm bei der Direktwahl zum Parteivorsitz deutlich gemacht, dass sie ihn nicht will. Im Bundestag war er ebenfalls entmachtet. Über Jahre galt er zwar als Gesundheitsexperte, veröffentlichte auch erfolgreiche Bücher – doch aufgrund seiner sozialen Auffälligkeiten hielt die SPD Lauterbach zwei Jahrzehnte lang an der Seitenlinie. Die Pandemie spülte den Leverkusener aber nach oben.
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Tichys Einblick
Karl Lauterbach baut kontinuierlich Intensivbetten ab
Die Intensivbetten müssen freigehalten werden. Das war das wichtigste Argument mit dem Kanzlerin und Ministerpräsidenten den Bürgern während der Pandemie ihre Rechte genommen haben. Umso erstaunlicher, was Karl Lauterbach jetzt macht.
‼️‼️ Gesundheitsministerium gesteht ein: Corona-Daten dienten auch politischer Steuerung der Gesellschaft
...Jetzt offenbart die Antwort des Gesundheitsministeriums auf Kubickis Anfrage weitere brisante Details: So gibt das Ministerium von Karl Lauterbach zu, dass der Kennwert, auf dem die Corona-Maßnahmen beruhten, nicht rein wissenschaftlich bestimmt war, sondern immer auch politisch vom Ministerium eingeordnet wurde.
Damit gibt das Ministerium offen zu: Lauterbach und das Gesundheitsministerium gaben bei den entscheidenden Werten für die teils willkürlichen Maßnahmen nicht die reinen, wissenschaftlichen Fakten an. So heißt es in der Antwort des Ministeriums: »Die Risikobewertung könne nicht als grundgesetzlich geschützte Wissenschaft im Sinne des Artikel 5 Grundgesetz verstanden werden, die sich einer fachaufsichtsrechtlichen Überprüfung entzieht«.
Und weiter, sehr: »Neben der rein wissenschaftlichen Interpretation der erhobenen Messwerte und verfügbaren Daten war auch eine Abschätzung der gesellschaftlichen Folgen im Rahmen der Risikobewertung erforderlich, die einen normativen Charakter hat und am Übergang zum Krisenmanagement liegt«. ...
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...Jetzt offenbart die Antwort des Gesundheitsministeriums auf Kubickis Anfrage weitere brisante Details: So gibt das Ministerium von Karl Lauterbach zu, dass der Kennwert, auf dem die Corona-Maßnahmen beruhten, nicht rein wissenschaftlich bestimmt war, sondern immer auch politisch vom Ministerium eingeordnet wurde.
Damit gibt das Ministerium offen zu: Lauterbach und das Gesundheitsministerium gaben bei den entscheidenden Werten für die teils willkürlichen Maßnahmen nicht die reinen, wissenschaftlichen Fakten an. So heißt es in der Antwort des Ministeriums: »Die Risikobewertung könne nicht als grundgesetzlich geschützte Wissenschaft im Sinne des Artikel 5 Grundgesetz verstanden werden, die sich einer fachaufsichtsrechtlichen Überprüfung entzieht«.
Und weiter, sehr: »Neben der rein wissenschaftlichen Interpretation der erhobenen Messwerte und verfügbaren Daten war auch eine Abschätzung der gesellschaftlichen Folgen im Rahmen der Risikobewertung erforderlich, die einen normativen Charakter hat und am Übergang zum Krisenmanagement liegt«. ...
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Apollo News
Gesundheitsministerium gesteht ein: Corona-Daten dienten auch politischer Steuerung der Gesellschaft
Das Gesundheitsministerium hat in einer Antwort zugegeben, dass politische Erwägungen bei der Risikobewertung des RKI während der Corona-Pandemie eine Rolle spielten und nicht nur wissenschaftliche Fakten entscheidend waren.
Forwarded from KOPP Report
✘ Unsere Schnäppchen ✘
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❌ 💶💶💶 4,7 Millionen Euro Steuergeld für »HateAid«: Wie die links-grüne Regierung gemeinsam mit Aktivisten die Meinungsfreiheit bekämpft
Gut 4,7 Millionen Euro Steuergeld hat die gemeinnützige GmbH HateAid seit ihrer Gründung im Jahr 2018 erhalten. Das ergab eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß (CDU), über die NIUS am Freitag exklusiv berichtet hatte. Bereits unter Merkels Großer Koalition erhielt die Organisation Gelder. Unter der Ampel-Regierung ist die Fördersumme in diesem Jahr auf fast 1,3 Millionen Euro angestiegen.
Eine enorme Summe für die gemeinnützige Organisation, die statt der Gemeinschaft allerdings vornehmlich der Regierung nützt. HateAid hat sich dem Kampf gegen »Hass im Netz« verschrieben und unterstützt immer wieder auch linke Politiker, um juristisch gegen Aussagen vorzugehen.
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Gut 4,7 Millionen Euro Steuergeld hat die gemeinnützige GmbH HateAid seit ihrer Gründung im Jahr 2018 erhalten. Das ergab eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß (CDU), über die NIUS am Freitag exklusiv berichtet hatte. Bereits unter Merkels Großer Koalition erhielt die Organisation Gelder. Unter der Ampel-Regierung ist die Fördersumme in diesem Jahr auf fast 1,3 Millionen Euro angestiegen.
Eine enorme Summe für die gemeinnützige Organisation, die statt der Gemeinschaft allerdings vornehmlich der Regierung nützt. HateAid hat sich dem Kampf gegen »Hass im Netz« verschrieben und unterstützt immer wieder auch linke Politiker, um juristisch gegen Aussagen vorzugehen.
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NiUS.de
4,7 Millionen Euro Steuergeld für „HateAid“: Wie die links-grüne Regierung gemeinsam mit Aktivisten die Meinungsfreiheit bekämpft…
🚨 🇩🇪 Brandenburg-Wahl: Gekaufte Demokratie?
Ein Wahlkampf, der Alternativen aufzeigt, auch hart in der Sache, auch deftig im Argument verläuft, der sich aber von Lügen und Verschwörungstheorien fernhält, trägt zu Klärung der Standpunkte und zur Transparenz, wofür sich der Wähler tatsächlich entscheidet, bei. Doch im Wahlkampf in Brandenburg geht es der SPD und den Grünen erkennbar nicht um Brandenburg, auch nicht um Inhalte.
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Ein Wahlkampf, der Alternativen aufzeigt, auch hart in der Sache, auch deftig im Argument verläuft, der sich aber von Lügen und Verschwörungstheorien fernhält, trägt zu Klärung der Standpunkte und zur Transparenz, wofür sich der Wähler tatsächlich entscheidet, bei. Doch im Wahlkampf in Brandenburg geht es der SPD und den Grünen erkennbar nicht um Brandenburg, auch nicht um Inhalte.
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Tichys Einblick
Gekaufte Demokratie?
Bei der Wahl in Brandenburg greift erstmals eine mit Bundesmitteln ausgestattete Organisation ein um mit hohem Mitteleinsatz die Grünen irgendwie ins Parlament zu hieven und erwartete Erfolge der AfD zu bremsen. Gleichzeitig werden die Wähler von unabhängigen…
🇦🇹 ⚠️ FPÖ vor der Wahl: »Wir haben es verstanden, Themen zu setzen«
Auch in Österreich macht sich am Vorabend der Nationalratswahl eine Proteststimmung breit. Im JF-Interview erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher Arnold Schiefer, wie die FPÖ nach »fünf verlorenen Jahren« unter Schwarz-Grün das Land auf Kurs bringen will.
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Auch in Österreich macht sich am Vorabend der Nationalratswahl eine Proteststimmung breit. Im JF-Interview erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher Arnold Schiefer, wie die FPÖ nach »fünf verlorenen Jahren« unter Schwarz-Grün das Land auf Kurs bringen will.
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JUNGE FREIHEIT
Österreich: FPÖ vor der Wahl: „Wir haben es verstanden, Themen zu setzen“
Auch in Österreich macht sich am Vorabend der Nationalratswahl eine Proteststimmung breit. Im JF-Interview erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher Arnold Schiefer, wie die FPÖ nach „fünf verlorenen Jahren“ unter Schwarz-Grün das Land auf Kurs bringen will.