‼️Klatsche für Zwangsgebühren-»Komiker«:
Gericht bestätigt Fake-News über Schönbohm
In der Klage des ehemaligen deutschen Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF zeichnet sich eine Niederlage für den Zwangsgebühren-“Komiker“ ab.
► Der Richter geht von »unwahren Tatsachenbehauptungen aus«, die »in schwerem Maße herabwürdigend« gewesen seien. Prof. Schönbohm erinnerte sich daran, wie seine Kinder aufgrund Böhmermanns Schmähungen in der Schule gemobbt wurden und die Nachbarn die Straßenseite gewechselt hätten.
👉🏻 Zu einer Entschuldigung sieht sich das »öffentlich-rechtliche« ZDF immer noch nicht in der Lage.
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Gericht bestätigt Fake-News über Schönbohm
In der Klage des ehemaligen deutschen Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF zeichnet sich eine Niederlage für den Zwangsgebühren-“Komiker“ ab.
► Der Richter geht von »unwahren Tatsachenbehauptungen aus«, die »in schwerem Maße herabwürdigend« gewesen seien. Prof. Schönbohm erinnerte sich daran, wie seine Kinder aufgrund Böhmermanns Schmähungen in der Schule gemobbt wurden und die Nachbarn die Straßenseite gewechselt hätten.
👉🏻 Zu einer Entschuldigung sieht sich das »öffentlich-rechtliche« ZDF immer noch nicht in der Lage.
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reitschuster.de
Klatsche für Zwangsgebühren-„Komiker“: Gericht bestätigt Fake-News über Schönbohm „Es war eine totale Schweinerei – das kann ich…
Im Rechtsstreit zwischen dem ehemaligen Cybersicherheitschef und dem ZDF droht Böhmermann eine herbe Niederlage. Schon bei der Verhandlungseröffnung sprach der Richter von einer „im schweren Maße herabwürdigenden Tatsachenbehauptung“. Von Collin McMahon.
🔥 Israel greift Ziele im Südlibanon mit »dutzenden« Kampfflugzeugen an
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben am Samstagabend massive Luftangriffe gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Südlibanon geführt. »Dutzende« Kampfflugzeuge seien an dem Einsatz gegen Ziele der Hisbollah beteiligt, teilte Armeesprecher Daniel Hagari mit.
👉🏻 »Im Verlauf der vergangenen Stunde haben wir einen umfassenden Angriff im Südlibanon lanciert, nachdem wir Vorbereitungen der Hisbollah für einen Beschuss des israelischen Territoriums erkannt hatten«, erklärte der Sprecher.
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Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben am Samstagabend massive Luftangriffe gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Südlibanon geführt. »Dutzende« Kampfflugzeuge seien an dem Einsatz gegen Ziele der Hisbollah beteiligt, teilte Armeesprecher Daniel Hagari mit.
👉🏻 »Im Verlauf der vergangenen Stunde haben wir einen umfassenden Angriff im Südlibanon lanciert, nachdem wir Vorbereitungen der Hisbollah für einen Beschuss des israelischen Territoriums erkannt hatten«, erklärte der Sprecher.
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DIE WELT
Nahost-Konflikt: Israel und Hisbollah feuern erneut Salven von Raketen aufeinander – drei Menschen verletzt - WELT
Israels Armee und die Hisbollah-Miliz im Libanon haben sich in der Nacht auf Sonntag erneut schwere Gefechte geliefert. Zuvor haben „dutzende“ israelische Kampfflugzeuge rund 400 Ziele im Libanon attackiert, darunter einsatzbereite Raketenabschussrampen und…
Forwarded from KOPP Report
⚠️ Endlich aus der Abhängigkeit der großen Digitalkonzerne befreien:
Das Freiheits-Handy ist da❗️
Das Team QUERDENKEN-711 Stuttgart informiert:
Liebe/r Leser,
es gibt großartige Neuigkeiten: Gemeinsam mit dem Kopp Verlag präsentieren wir euch das Freiheits-Handy – ein Google Pixel-Gerät mit dem sicheren Betriebssystem GrapheneOS.
Damit könnt ihr euch endlich aus der Abhängigkeit der großen Digitalkonzerne befreien und die volle Kontrolle über euer Smartphone und eure Daten zurückerlangen❗️
👉🏻 GrapheneOS ist ein datenschutz- und sicherheitsorientiertes Betriebssystem, das entwickelt wurde, um den Nutzern maximale Kontrolle über ihre Daten zu geben – ohne dabei die Benutzerfreundlichkeit zu opfern. Mit vorinstallierten App-Stores wie F-Droid und Aurora sowie dem Brave Browser könnt ihr problemlos auf Apps und Inhalte zugreifen, ohne ständig verfolgt und überwacht zu werden.
Warum ein Google Pixel-Handy❓
Diese Geräte bieten eine perfekte Grundlage für GrapheneOS ...
... bitte hier weiterlesen ...
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🇩🇪〽️SPD-Fraktion will für Verbrenner 6000 Euro Abwrackprämie fordern
Nach dem Aufruf von Wirtschaftsminister Robert Habeck zu einem Autogipfel angesichts der Misere der Autoindustrie drängt die SPD auf mehrere Sofortmaßnahmen.
► Zentrale Forderung ist laut einem Medienbericht eine neue Abwrackprämie für Verbraucher, die von einem Verbrenner auf ein E-Auto wechseln.
👉🏻 Wer seinen Verbrenner »abwrackt« und in ein neues E-Auto tauscht, soll demnach einen Bonus von 6000 Euro bekommen, für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es 3000 Euro geben.
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Nach dem Aufruf von Wirtschaftsminister Robert Habeck zu einem Autogipfel angesichts der Misere der Autoindustrie drängt die SPD auf mehrere Sofortmaßnahmen.
► Zentrale Forderung ist laut einem Medienbericht eine neue Abwrackprämie für Verbraucher, die von einem Verbrenner auf ein E-Auto wechseln.
👉🏻 Wer seinen Verbrenner »abwrackt« und in ein neues E-Auto tauscht, soll demnach einen Bonus von 6000 Euro bekommen, für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es 3000 Euro geben.
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Spiegel
SPD-Fraktion will für Verbrenner 6000 Euro Abwrackprämie fordern
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat zum Gipfel gegen die Misere der Autoindustrie gerufen. Teile des Ampelpartners SPD bringen einem Medienbericht zufolge 6000 Euro Abwrackprämie ins Spiel und noch mehr.
💥Krawalle gegen Krah-Kundgebung:
AfD macht Hannovers Oberbürgermeister für Gewalt mitverantwortlich
Der Vorsitzende der AfD Niedersachsen, Ansgar Schledde, hat Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) eine Mitschuld an den Ausschreitungen gegen eine Vortragsveranstaltung mit Maximilian Krah gegeben.
► »Was gestern passierte, erfüllt mich mit Entsetzen. Angefeuert vom grünen Bürgermeister zog ein haßerfüllter Mob durch den hannoverschen Stadtteil Ricklingen«, teilte Schledde mit.
👉🏻 Es sei schwer vorstellbar, daß Onay nicht wußte, was seine Worte bewirken würden.
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AfD macht Hannovers Oberbürgermeister für Gewalt mitverantwortlich
Der Vorsitzende der AfD Niedersachsen, Ansgar Schledde, hat Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) eine Mitschuld an den Ausschreitungen gegen eine Vortragsveranstaltung mit Maximilian Krah gegeben.
► »Was gestern passierte, erfüllt mich mit Entsetzen. Angefeuert vom grünen Bürgermeister zog ein haßerfüllter Mob durch den hannoverschen Stadtteil Ricklingen«, teilte Schledde mit.
👉🏻 Es sei schwer vorstellbar, daß Onay nicht wußte, was seine Worte bewirken würden.
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JUNGE FREIHEIT
Krawalle gegen Krah-Kundgebung: AfD macht Hannovers Oberbürgermeister für Gewalt mitverantwortlich
Niedersachsens AfD-Vorsitzender Schledde ist entsetzt über die Gewaltausbrüche rund um eine Vortragsveranstaltung seiner Partei durch Linksextreme. Er sieht Hannovers Oberbürgermeister in der Mitverantwortung. Auch mit Falschinformationen über Höcke wurde…
⚠️ 🇩🇪 »Schadet uns allen« – Mitarbeiter der Meyer Werft rechnet mit Habeck und den Grünen ab
Wirtschaftsminister Robert Habeck besuchte am Donnerstag die Meyer Werft in Papenburg. Dabei erhielt er nicht nur einen Rundgang durch die Werft, die nun zu 40 Prozent dem Bund und zu 40 Prozent dem Land Niedersachsen gehört, sondern lobte in einer Rede bei der Betriebsversammlung auch die Bundesregierung für die Rettung des Unternehmens. Habeck sprach dabei über neue grüne Geschäftsfelder und betonte, dass die Werft wegen externer Krisen wie der Pandemie und dem internationalen Wettbewerb in Schwierigkeiten geraten war.
Doch das wollte ein Mitarbeiter des Unternehmens so offenbar nicht stehen lassen. Er nutzte die anschließende Fragerunde für eine scharfe Abrechnung mit der aktuellen Regierungspolitik.
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Wirtschaftsminister Robert Habeck besuchte am Donnerstag die Meyer Werft in Papenburg. Dabei erhielt er nicht nur einen Rundgang durch die Werft, die nun zu 40 Prozent dem Bund und zu 40 Prozent dem Land Niedersachsen gehört, sondern lobte in einer Rede bei der Betriebsversammlung auch die Bundesregierung für die Rettung des Unternehmens. Habeck sprach dabei über neue grüne Geschäftsfelder und betonte, dass die Werft wegen externer Krisen wie der Pandemie und dem internationalen Wettbewerb in Schwierigkeiten geraten war.
Doch das wollte ein Mitarbeiter des Unternehmens so offenbar nicht stehen lassen. Er nutzte die anschließende Fragerunde für eine scharfe Abrechnung mit der aktuellen Regierungspolitik.
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Apollo News
„Schadet uns allen“ – Mitarbeiter der Meyer Werft rechnet mit Habeck und den Grünen ab
Wirtschaftsminister Habeck besuchte die Meyer Werft in Papenburg, um die Regierung für die staatliche Rettung des Unternehmens zu loben. Er schien sich positiver PR sicher, doch dem machte ein Werft-Mitarbeiter einen Strich durch die Rechnung. Er rechnete…
⚠️ 🚨 59 Prozent weniger Baugenehmigungen seit 2021: Bürokratie, Baukosten und Zinsen ersticken den Wohnungsbau!
Die Baubranche in Deutschland steckt in einer tiefen Krise. Seit Februar 2021 sind die Baugenehmigungen saison- und kalenderbereinigt um erschreckende 59 Prozent eingebrochen, was die ohnehin angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt weiter verschärft.
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Die Baubranche in Deutschland steckt in einer tiefen Krise. Seit Februar 2021 sind die Baugenehmigungen saison- und kalenderbereinigt um erschreckende 59 Prozent eingebrochen, was die ohnehin angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt weiter verschärft.
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NiUS.de
59 Prozent weniger Baugenehmigungen seit 2021: Bürokratie, Baukosten und Zinsen ersticken den Wohnungsbau! | NIUS.de
🇮🇱💥 Israel und Hisbollah feuern erneut Salven von Raketen aufeinander – drei Menschen verletzt
Israels Armee und die Hisbollah-Miliz im Libanon haben sich in der Nacht erneut schwere Gefechte geliefert. Die proiranische Miliz feuerte in der Nacht Dutzende Raketen auf den Norden Israels ab, die so weit reichten wie noch nie seit Beginn der Angriffe der Hisbollah auf Israel vor fast einem Jahr. Die Geschosse wurden in mehreren Salven abgefeuert, wie die »Times of Israel« unter Berufung auf die Armee berichtete. Die meisten seien abgefangen worden.
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Israels Armee und die Hisbollah-Miliz im Libanon haben sich in der Nacht erneut schwere Gefechte geliefert. Die proiranische Miliz feuerte in der Nacht Dutzende Raketen auf den Norden Israels ab, die so weit reichten wie noch nie seit Beginn der Angriffe der Hisbollah auf Israel vor fast einem Jahr. Die Geschosse wurden in mehreren Salven abgefeuert, wie die »Times of Israel« unter Berufung auf die Armee berichtete. Die meisten seien abgefangen worden.
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DIE WELT
Nahost-Konflikt: Israel und Hisbollah feuern erneut Salven von Raketen aufeinander – drei Menschen verletzt - WELT
Israels Armee und die Hisbollah-Miliz im Libanon haben sich in der Nacht auf Sonntag erneut schwere Gefechte geliefert. Zuvor haben „dutzende“ israelische Kampfflugzeuge rund 400 Ziele im Libanon attackiert, darunter einsatzbereite Raketenabschussrampen und…
🤡 🙈 Preisfrage: Darf man die deutsche Bundesregierung als kriminelle Vereinigung bezeichnen?
... Tatsache ist, dass in der Ampel-Regierung inzwischen praktisch kein Minister mehr sitzt, der nicht Etliches auf dem Kerbholz hat, im Visier strafrechtlicher Ermittlungen stand respektive steht oder wenigstens den Anfangsverdacht vorsätzlich strafbaren Handelns erfüllt.
Der Bevölkerung, die eine Fortsetzung dieser Koalition mit historisch beispiellosen null Prozent befürwortet, dämmert dies zunehmend, doch keiner aus dem rotgrüngelben Horrorkabinett hat bislang den Anstand oder die Einsicht in die Notwendigkeit, wenigstens die politische Verantwortung für die jeweiligen Rechtsbrüche, Mogeleien oder Mauscheleien zu übernehmen, mit denen er dem öffentlichen Ansehen der Politik täglich größeren Schaden zufügt.
Alle sind sie weiterhin im Amt und denken in ihrer arroganten Selbstgerechtigkeit nicht daran, den Hut zu nehmen. ...
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... Tatsache ist, dass in der Ampel-Regierung inzwischen praktisch kein Minister mehr sitzt, der nicht Etliches auf dem Kerbholz hat, im Visier strafrechtlicher Ermittlungen stand respektive steht oder wenigstens den Anfangsverdacht vorsätzlich strafbaren Handelns erfüllt.
Der Bevölkerung, die eine Fortsetzung dieser Koalition mit historisch beispiellosen null Prozent befürwortet, dämmert dies zunehmend, doch keiner aus dem rotgrüngelben Horrorkabinett hat bislang den Anstand oder die Einsicht in die Notwendigkeit, wenigstens die politische Verantwortung für die jeweiligen Rechtsbrüche, Mogeleien oder Mauscheleien zu übernehmen, mit denen er dem öffentlichen Ansehen der Politik täglich größeren Schaden zufügt.
Alle sind sie weiterhin im Amt und denken in ihrer arroganten Selbstgerechtigkeit nicht daran, den Hut zu nehmen. ...
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ANSAGE
Preisfrage: Darf man die deutsche Bundesregierung als kriminelle Vereinigung bezeichnen?
In Paragraph 129 des deutschen Strafgesetzbuches heißt es über die Bildung einer kriminellen Vereinigung als Straftatbestand: “Wer... eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung…
⚠️🚨 47.000 Flüchtlinge in 233 Unterkünften: Hamburg an Belastungsgrenze
»Die Einschätzung im Hinblick auf den kommenden Winter lässt derzeit keine Entspannung der Lage erwarten«, erklärte Wolfgang Arnhold, Sprecher der Sozialbehörde, zur Flüchtlingslage in Hamburg gegenüber der dpa. Es gibt zwar einen leichten Rückgang bei den Ankunftszahlen im Vergleich zum Vorjahr, doch die Situation bleibt ernst.
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»Die Einschätzung im Hinblick auf den kommenden Winter lässt derzeit keine Entspannung der Lage erwarten«, erklärte Wolfgang Arnhold, Sprecher der Sozialbehörde, zur Flüchtlingslage in Hamburg gegenüber der dpa. Es gibt zwar einen leichten Rückgang bei den Ankunftszahlen im Vergleich zum Vorjahr, doch die Situation bleibt ernst.
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Apollo News
47.000 Flüchtlinge in 233 Unterkünften: Hamburg an Belastungsgrenze
Hamburgs Unterkünfte sind mit rund 47.000 Flüchtlingen nahezu ausgelastet. Der monatliche Zuwachs von 220 Personen stellt die Stadt vor immense Herausforderungen, insbesondere mit Blick auf den bevorstehenden Winter.
Forwarded from KOPP Report
Schnittschutzkleidung
📍 Sicherheitsbekleidung auf höchstem Niveau, die Leben retten kann📍
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‼️ 👮🏼 35.000 eigentlich Ausgewiesene halten sich weiter in Deutschland auf
Die Zahl der gegen in Deutschland lebende Ausländer verfügten Ausweisungen hat sich auf einem hohen Niveau eingependelt, Tendenz steigend. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gruppe »Die Linke« hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Danach wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 4321 Menschen ausgewiesen. Die meisten von ihnen stammten aus Albanien, Georgien, der Türkei, Moldau und Algerien. Im Gesamtjahr 2023 waren es den Angaben zufolge 8019 Ausweisungen. Zwischen 2020 und 2022 schwankte die Zahl in einer Spannbreite von 7081 und 8257 Ausweisungen pro Jahr.
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Die Zahl der gegen in Deutschland lebende Ausländer verfügten Ausweisungen hat sich auf einem hohen Niveau eingependelt, Tendenz steigend. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gruppe »Die Linke« hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Danach wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 4321 Menschen ausgewiesen. Die meisten von ihnen stammten aus Albanien, Georgien, der Türkei, Moldau und Algerien. Im Gesamtjahr 2023 waren es den Angaben zufolge 8019 Ausweisungen. Zwischen 2020 und 2022 schwankte die Zahl in einer Spannbreite von 7081 und 8257 Ausweisungen pro Jahr.
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DIE WELT
35.000 eigentlich Ausgewiesene halten sich weiter in Deutschland auf - WELT
Wer als Extremist auffällt oder eine Straftat begeht, kann sein Aufenthaltsrecht in Deutschland verlieren. Zudem gilt für ihn eine Wiedereinreisesperre. Im ersten Halbjahr gab es mehr als 4000 neue Ausweisungen. Doch nicht jeder Ausgewiesene verlässt auch…
‼️🇩🇪 Flüchtlingskosten ohne Ende: Brandenburg gibt Milliarden aus, und es klappt trotzdem nicht
Bedenken spielen keine Rolle – Hauptsache, es wird Platz für Flüchtlinge geschaffen. Das graue 30-Parteien-Mietshaus in Potsdam-Kirchsteigfeld steht seit Monaten im Mittelpunkt von Protesten und beschäftigt die Gerichte. Es wirkt trostlos. Keine Balkone, dafür große Fenster, an denen vereinzelt Abziehbilder kleben.
Um das Gelände zieht sich ein Zaun, an dem vor Wochen Plakate angebracht wurden: »Falsches Spiel beim Flüchtlingsheim«, stand da in weißen Lettern auf schwarzem Grund. Von »Lügen« war die Rede, von »Täuschungen«.
Es sind Plakate einer Anwohnerinitiative, die sich gegründet hat, seitdem bekannt geworden ist, dass in den Betonklotz 60 Flüchtlinge einziehen sollen. Für den Besitzer ist das Projekt gewinnversprechend. Denn für das Objekt ist die Stadt Potsdam immerhin bereit, 14.333 Euro pro Bewohner und Jahr zu bezahlen, sprich insgesamt 860.000 Euro.
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Bedenken spielen keine Rolle – Hauptsache, es wird Platz für Flüchtlinge geschaffen. Das graue 30-Parteien-Mietshaus in Potsdam-Kirchsteigfeld steht seit Monaten im Mittelpunkt von Protesten und beschäftigt die Gerichte. Es wirkt trostlos. Keine Balkone, dafür große Fenster, an denen vereinzelt Abziehbilder kleben.
Um das Gelände zieht sich ein Zaun, an dem vor Wochen Plakate angebracht wurden: »Falsches Spiel beim Flüchtlingsheim«, stand da in weißen Lettern auf schwarzem Grund. Von »Lügen« war die Rede, von »Täuschungen«.
Es sind Plakate einer Anwohnerinitiative, die sich gegründet hat, seitdem bekannt geworden ist, dass in den Betonklotz 60 Flüchtlinge einziehen sollen. Für den Besitzer ist das Projekt gewinnversprechend. Denn für das Objekt ist die Stadt Potsdam immerhin bereit, 14.333 Euro pro Bewohner und Jahr zu bezahlen, sprich insgesamt 860.000 Euro.
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Berliner Zeitung
Flüchtlingskosten ohne Ende: Brandenburg gibt Milliarden aus, und es klappt trotzdem nicht
Follow the Money, Teil 2: In unserer Serie machen wir uns auf die Spur der Milliarden, die für Flüchtlinge ausgegeben werden. In Brandenburg hat die Migrationspolitik den Wahlkampf bestimmt.
🔥🇪🇺 (Video) Kettner-Edelmetalle:
DAS wäre das Ende der EU❗️
(Prof. Dr. Stefan Homburg)
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DAS wäre das Ende der EU❗️
(Prof. Dr. Stefan Homburg)
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YouTube
DAS wäre das Ende der EU! (Prof. Dr. Stefan Homburg)
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und erfahre mit welchen Edelmetallen du ein nahezu inflationssicheres…
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⚠️🚨 Neues TikTok-Phänomen: Frauen filmen ihre Verfolger
Jeden Tag werden Frauen Opfer von sexuellen Straftaten und Belästigungen. Nun taucht auf der Social-Media-Plattform TikTok ein neues Phänomen auf, bei dem Frauen ihre Verfolger filmen – häufig im Bus, Bahn beim Joggen oder beim Einkaufen. Die Männer starren die Frauen an oder verfolgen sie sogar bis nach Hause.
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Jeden Tag werden Frauen Opfer von sexuellen Straftaten und Belästigungen. Nun taucht auf der Social-Media-Plattform TikTok ein neues Phänomen auf, bei dem Frauen ihre Verfolger filmen – häufig im Bus, Bahn beim Joggen oder beim Einkaufen. Die Männer starren die Frauen an oder verfolgen sie sogar bis nach Hause.
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NiUS.de
Neues TikTok-Phänomen: Frauen filmen ihre Verfolger | NIUS.de
❌ 🇩🇪 Ungewöhnliche Allianz in Ahlhorn: AfD bis Grüne stimmen geschlossen gegen Asylunterkunft
Im niedersächsischen Ahlhorn im Landkreis Oldenburg formiert sich Widerstand gegen eine geplante Asylunterkunft. Die Landesaufnahmebehörde (LAB) plant, auf einem ehemaligen Militärgelände 530 Asylbewerber unterzubringen. Dies stößt in dem 8.500-Einwohner-Ort auf Unverständnis und Ablehnung.
Wie die Welt berichtet, hat sich nun eine ungewöhnliche politische Koalition gegen die Unterkunft gebildet, die von der AfD bis zu den Grünen reicht.
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Im niedersächsischen Ahlhorn im Landkreis Oldenburg formiert sich Widerstand gegen eine geplante Asylunterkunft. Die Landesaufnahmebehörde (LAB) plant, auf einem ehemaligen Militärgelände 530 Asylbewerber unterzubringen. Dies stößt in dem 8.500-Einwohner-Ort auf Unverständnis und Ablehnung.
Wie die Welt berichtet, hat sich nun eine ungewöhnliche politische Koalition gegen die Unterkunft gebildet, die von der AfD bis zu den Grünen reicht.
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Apollo News
Ungewöhnliche Allianz in Ahlhorn: AfD bis Grüne stimmen geschlossen gegen Asylunterkunft
Im niedersächsischen Ahlhorn formiert sich breiter Widerstand gegen eine geplante Asylunterkunft. In dem 8500-Einwohner-Ort, wo bereits „70 Prozent“ Ausländer sind, sollen 530 Asylbewerber untergebracht werden. Es formiert sich parteiübergreifender Widerstand.
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⚠️ Endlich aus der Abhängigkeit der großen Digitalkonzerne befreien:
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Das Team QUERDENKEN-711 Stuttgart informiert:
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‼️‼️ Grüner Politiker für mehr Zensur: »Demokratie muss sich gegen Feinde der Demokratie wehren«
Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat sich für ein entschlosseneres Vorgehen gegen vermeintliche Desinformation auf der Plattform X ausgesprochen.
»Wir sehen doch gerade an der aktuellen Milliardenstrafe der EU gegen Google, dass es sehr Erfolg versprechende Möglichkeiten gibt, Recht auch durchzusetzen. Bei massiven Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften hart zu sanktionieren, das wäre mein Weg«, sagt von Notz in der aktuellen Ausgabe der »Zeit«.
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Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat sich für ein entschlosseneres Vorgehen gegen vermeintliche Desinformation auf der Plattform X ausgesprochen.
»Wir sehen doch gerade an der aktuellen Milliardenstrafe der EU gegen Google, dass es sehr Erfolg versprechende Möglichkeiten gibt, Recht auch durchzusetzen. Bei massiven Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften hart zu sanktionieren, das wäre mein Weg«, sagt von Notz in der aktuellen Ausgabe der »Zeit«.
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The Epoch Times
Grüner Politiker für mehr Zensur: „Demokratie muss sich gegen Feinde der Demokratie wehren“
Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz will, dass entschlossener gegen Elon Musks Plattform X in Sachen Desinformation vorgegangen wird. Einer seiner Vorschläge: Wenn X bewusst vom Eigentümer für politische Kampagnen genutzt werde, könnten auch die Vorschriften…
🙈 🇩🇪 Habecks nächste Schlappe: Norwegischer Energiekonzern kippt milliardenschweres Wasserstoff-Projekt für Deutschland
Die Bundesregierung setzt große Hoffnungen auf Wasserstoff als Schlüsseltechnologie. Gerade das grüne Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck fördert in den letzten Jahren mit großem Engagement den Einsatz von grünem Wasserstoff in der Industrie.
Zuletzt beim Stahlgipfel in Duisburg hatte Habeck wieder betont, wie wichtig Importe von Wasserstoff, beispielsweise aus Norwegen, sind, damit die Transformation der Stahlindustrie, die entscheidend für die deutschen Klimaziele ist, gelingt.
Noch nicht mal eine Woche später bricht dem Minister ein wesentlicher Teil seiner Wasserstoffstrategie weg: Der norwegische Energiekonzern Equinor steigt aus einem Milliardenprojekt mit Deutschland aus. Eine dicke Schlappe für Wirtschaftsminister Robert Habeck.
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Die Bundesregierung setzt große Hoffnungen auf Wasserstoff als Schlüsseltechnologie. Gerade das grüne Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck fördert in den letzten Jahren mit großem Engagement den Einsatz von grünem Wasserstoff in der Industrie.
Zuletzt beim Stahlgipfel in Duisburg hatte Habeck wieder betont, wie wichtig Importe von Wasserstoff, beispielsweise aus Norwegen, sind, damit die Transformation der Stahlindustrie, die entscheidend für die deutschen Klimaziele ist, gelingt.
Noch nicht mal eine Woche später bricht dem Minister ein wesentlicher Teil seiner Wasserstoffstrategie weg: Der norwegische Energiekonzern Equinor steigt aus einem Milliardenprojekt mit Deutschland aus. Eine dicke Schlappe für Wirtschaftsminister Robert Habeck.
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Apollo News
Habecks nächste Schlappe: Norwegischer Energiekonzern kippt milliardenschweres Wasserstoff-Projekt für Deutschland
Der norwegische Energie-Gigant Equinor begräbt die Pläne für eine Wasserstoffpipeline nach Deutschland. Habecks grüne Wasserstoffstrategie bröckelt damit immer weiter.
🇩🇪 🌈 Für Grüne ist Bigotterie der Normalzustand: Kernkraftwerke in Afrika und die Habeck-Rezession in Deutschland
Preisfrage: Was haben Nigeria, Südafrika, Uganda, Äthiopien, Ghana, Kenia und Tansania gemeinsam, außer dass diese Länder in Afrika liegen? Sie alle werden mehr als großzügig mit deutschen (Entwicklungshilfe-)Geldern in Millionenhöhe »unterstützt«.
Laut Bundesministerium für Zusammenarbeit – und das umfasst nicht alle Summen, die versprochen und zum Teil bereits gezahlt wurden – erhält Nigeria nach »Regierungsverhandlungen im Oktober 2022 … Mittel in Höhe von insgesamt 98,5 Millionen Euro«.
Ghana wurden im November 2023 »bei Regierungsverhandlungen …Mittel in Höhe von 149,7 Millionen Euro neu … zugesagt … Die nächsten Verhandlungen sind für 2025 geplant.«
Kenia sagte die Bundesregierung im Dezember 2022 153 Millionen Euro neu zu.
Ruanda wurden im Oktober »93,6 Millionen Euro für den Zeitraum 2022 bis 2024 neu zugesagt«.
Tansania wurden bei »Regierungsverhandlungen im November 2022 … 87 Millionen Euro neu« zugesagt.
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Preisfrage: Was haben Nigeria, Südafrika, Uganda, Äthiopien, Ghana, Kenia und Tansania gemeinsam, außer dass diese Länder in Afrika liegen? Sie alle werden mehr als großzügig mit deutschen (Entwicklungshilfe-)Geldern in Millionenhöhe »unterstützt«.
Laut Bundesministerium für Zusammenarbeit – und das umfasst nicht alle Summen, die versprochen und zum Teil bereits gezahlt wurden – erhält Nigeria nach »Regierungsverhandlungen im Oktober 2022 … Mittel in Höhe von insgesamt 98,5 Millionen Euro«.
Ghana wurden im November 2023 »bei Regierungsverhandlungen …Mittel in Höhe von 149,7 Millionen Euro neu … zugesagt … Die nächsten Verhandlungen sind für 2025 geplant.«
Kenia sagte die Bundesregierung im Dezember 2022 153 Millionen Euro neu zu.
Ruanda wurden im Oktober »93,6 Millionen Euro für den Zeitraum 2022 bis 2024 neu zugesagt«.
Tansania wurden bei »Regierungsverhandlungen im November 2022 … 87 Millionen Euro neu« zugesagt.
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Tichys Einblick
Kernkraftwerke in Afrika und die Habeck-Rezession in Deutschland
Deutschland zahlt Entwicklungshilfe an afrikanische Länder, die Kernkraftwerke bauen wollen. Der Irrwitz liegt darin, dass sich Deutschland zum eigenen Schaden an ein Wirtschaftsembargo hält, während sich Länder in Afrika vom russischen Unternehmen Rosatom…