⚠️ Bürgergeld-Empfänger als Gewinner des Koalitionsbruchs:
Verschärfung der Sanktionen fällt wohl aus
Die geplanten Verschärfungen für Bürgergeld-Empfänger in Deutschland stehen vor dem Aus. Sozialminister Hubertus Heil hatte bereits seit Juli 2024 mit der Ampelkoalition an Sanktionen gearbeitet, die Bürgergeld-Bezieher stärker in die Pflicht nehmen sollten, sich um Arbeit zu bemühen und Termine wahrzunehmen. (...)
► Der Koalitionsbruch kann nun das endgültige Aus für die Reformen bedeuten. »Das Bundeskabinett hat die entsprechenden gesetzlichen Änderungen Anfang Oktober beschlossen« so ein Sprecher von Minister Heil gegenüber der Bild. Doch das letzte Wort liege bei den Abgeordneten, und die Regierung hat im Parlament keine Mehrheit mehr, um die Pläne durchzusetzen. Das bedeutet für Bürgergeld-Empfänger, dass die geplanten Sanktionen wohl vorerst nicht greifen.
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Verschärfung der Sanktionen fällt wohl aus
Die geplanten Verschärfungen für Bürgergeld-Empfänger in Deutschland stehen vor dem Aus. Sozialminister Hubertus Heil hatte bereits seit Juli 2024 mit der Ampelkoalition an Sanktionen gearbeitet, die Bürgergeld-Bezieher stärker in die Pflicht nehmen sollten, sich um Arbeit zu bemühen und Termine wahrzunehmen. (...)
► Der Koalitionsbruch kann nun das endgültige Aus für die Reformen bedeuten. »Das Bundeskabinett hat die entsprechenden gesetzlichen Änderungen Anfang Oktober beschlossen« so ein Sprecher von Minister Heil gegenüber der Bild. Doch das letzte Wort liege bei den Abgeordneten, und die Regierung hat im Parlament keine Mehrheit mehr, um die Pläne durchzusetzen. Das bedeutet für Bürgergeld-Empfänger, dass die geplanten Sanktionen wohl vorerst nicht greifen.
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Apollo News
Bürgergeld-Empfänger als Gewinner des Koalitionsbruchs: Verschärfung der Sanktionen fällt wohl aus
Nach dem Ende der Ampelkoalition ist die Zukunft der geplanten Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger ungewiss. Geplant waren strengere Regeln zur Arbeitsaufnahme und Terminwahrnehmung angestrebt, doch nun fehlen die nötigen Mehrheiten im Parlament.
💥🇩🇪 (Video) Paukenschlag im Bremer Landtag:
BD-Fraktionschef Jan Timke mit einer äußerst deutlichen Generalabrechnung mit dem Kabinett Scholz/Habeck
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BD-Fraktionschef Jan Timke mit einer äußerst deutlichen Generalabrechnung mit dem Kabinett Scholz/Habeck
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"Neuwahlen im Bund und die Folgen für Bremen und Bremerhaven" – Rede von Jan Timke (BD) am 13.11.24
Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Jan Timke (Bündnis Deutschland) zu TOP 1: "Neuwahlen im Bund und die Folgen für Bremen und Bremerhaven – unser Land braucht staatspolitische Verantwortung" auf der 17. Sitzung der Bremischen Bürgerschaft / Landtag am…
‼️🇩🇪 Nach Einbürgerungen:
Über 500.000 neue Wähler bei Bundestagswahl 2025
Bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werden so viele Neubürger wählen können wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. (...)
👉🏻 Insgesamt wurden in ganz Deutschland laut Statistischem Bundesamt zwischen 2021 und 2023 mehr als 500.000 Menschen eingebürgert, die bei der kommenden Bundestagswahl nun erstmals wählen gehen können.
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Über 500.000 neue Wähler bei Bundestagswahl 2025
Bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werden so viele Neubürger wählen können wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. (...)
👉🏻 Insgesamt wurden in ganz Deutschland laut Statistischem Bundesamt zwischen 2021 und 2023 mehr als 500.000 Menschen eingebürgert, die bei der kommenden Bundestagswahl nun erstmals wählen gehen können.
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The Epoch Times
Nach Einbürgerungen: Über 500.000 neue Wähler bei Bundestagswahl 2025
Von 2021 bis 2023 wurden mehr als 500.000 Menschen eingebürgert. Diese können erstmals an einer Bundestagswahl teilnehmen. Darunter sind viele Syrer, vor allem in Nordrhein-Westfalen.
Forwarded from KOPP Report
‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
► Autarke Energieversorgung
► Leistungsstarke Stromgeneratoren
► Langzeitlebensmittel
► Wasseraufbereitung
► Outdoor & Survival
... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
✘ JETZT mit den notwendigen Produkten eindecken, bevor es zu spät ist❗️
➡️ Link zur Produktpalette
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
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🇩🇪⚡️Führende Energieversorger warnen vor konkreter Blackout-Gefahr:
Warum es zu Ostern kracht⚡️🇩🇪
Die beiden führenden deutschen Unternehmen im Bereich der Solarenergie, Enpal und 1Komma5°, haben in einer gemeinsamen Erklärung vor einem drohenden Blackout an Ostern 2025 gewarnt. Als Grund nennen sie die wachsende Zahl ungeregelter Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung von weniger als 100 Kilowatt. Diese speisen Strom unkontrolliert ins Netz ein und gefährden so die Stabilität des gesamten Energiesystems, wie die Onlineausgabe des PV Magazins berichtet.
► Die Solarfirmen betonen, dass immer mehr Strom durch kleine Photovoltaik-Anlagen erzeugt werde, die nicht gesteuert werden und die Einspeisevergütung erhalten. Im Juli 2023 seien es bereits 60 Gigawatt gewesen. An Tagen mit hoher Solarstromerzeugung und geringem Verbrauch, wie etwa an sonnenreichen Feiertagen, könne dies zu extremen negativen Strompreisen führen.
❌ Im schlimmsten Fall reiche dann selbst die Abschaltung von Erzeugern nicht mehr aus, um das Netz zu stabilisieren. Ganze Regionen müssten vom Stromnetz getrennt werden.
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Warum es zu Ostern kracht⚡️🇩🇪
Die beiden führenden deutschen Unternehmen im Bereich der Solarenergie, Enpal und 1Komma5°, haben in einer gemeinsamen Erklärung vor einem drohenden Blackout an Ostern 2025 gewarnt. Als Grund nennen sie die wachsende Zahl ungeregelter Photovoltaik-Anlagen mit einer Leistung von weniger als 100 Kilowatt. Diese speisen Strom unkontrolliert ins Netz ein und gefährden so die Stabilität des gesamten Energiesystems, wie die Onlineausgabe des PV Magazins berichtet.
► Die Solarfirmen betonen, dass immer mehr Strom durch kleine Photovoltaik-Anlagen erzeugt werde, die nicht gesteuert werden und die Einspeisevergütung erhalten. Im Juli 2023 seien es bereits 60 Gigawatt gewesen. An Tagen mit hoher Solarstromerzeugung und geringem Verbrauch, wie etwa an sonnenreichen Feiertagen, könne dies zu extremen negativen Strompreisen führen.
❌ Im schlimmsten Fall reiche dann selbst die Abschaltung von Erzeugern nicht mehr aus, um das Netz zu stabilisieren. Ganze Regionen müssten vom Stromnetz getrennt werden.
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📛 Von Besoldungsstufe B6 auf B9:
Außenministerin Baerbock befördert vor Neuwahl eine enge Vertraute
Ob bei Reisen nach Katar, New York oder in die Ukraine: Die Diplomatin Katharina Ahrendts hat Außenministerin Annalena Baerbock häufig auf Reisen begleitet. Stets hielt sich die Büroleiterin im Hintergrund, nun soll die Grünen-Politikerin ihre enge Vertraute kurz nach dem Ampel-Aus und nur wenige Wochen vor den Neuwahlen befördert haben, wie das Magazin Der Spiegel berichtet.
► Demnach wurde die Leiterin des Leitungsstabs im Auswärtigen Amt am Mittwoch per Kabinettsentscheidung von der Besoldungsstufe B6 auf B9 heraufgesetzt.
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(Bildquelle: academics)
Außenministerin Baerbock befördert vor Neuwahl eine enge Vertraute
Ob bei Reisen nach Katar, New York oder in die Ukraine: Die Diplomatin Katharina Ahrendts hat Außenministerin Annalena Baerbock häufig auf Reisen begleitet. Stets hielt sich die Büroleiterin im Hintergrund, nun soll die Grünen-Politikerin ihre enge Vertraute kurz nach dem Ampel-Aus und nur wenige Wochen vor den Neuwahlen befördert haben, wie das Magazin Der Spiegel berichtet.
► Demnach wurde die Leiterin des Leitungsstabs im Auswärtigen Amt am Mittwoch per Kabinettsentscheidung von der Besoldungsstufe B6 auf B9 heraufgesetzt.
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(Bildquelle: academics)
🇪🇺 AfD verhilft CDU-Anträgen in Europaparlament zu Mehrheit
Die Stimmen von AfD-Europaabgeordneten haben Anträgen einer CDU-Europapolitikerin für ein weniger strenges EU-Waldschutzgesetz eine Mehrheit ermöglicht.
► Unter anderem wurde der Vorschlag der CDU-Politikerin Christine Schneider mit 306 Ja- zu 303 Nein-Stimmen angenommen, dass eine Kategorie von sogenannten Null-Risiko-Ländern eingeführt werden soll. Für diese sollen den Angaben zufolge deutlich weniger strenge Regeln gelten.
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Die Stimmen von AfD-Europaabgeordneten haben Anträgen einer CDU-Europapolitikerin für ein weniger strenges EU-Waldschutzgesetz eine Mehrheit ermöglicht.
► Unter anderem wurde der Vorschlag der CDU-Politikerin Christine Schneider mit 306 Ja- zu 303 Nein-Stimmen angenommen, dass eine Kategorie von sogenannten Null-Risiko-Ländern eingeführt werden soll. Für diese sollen den Angaben zufolge deutlich weniger strenge Regeln gelten.
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DIE WELT
Für Waldschutzgesetz: AfD verhilft CDU-Anträgen in Europaparlament zu Mehrheit - WELT
Eine CDU-Europaabgeordnete möchte Änderungen an einem EU-Waldschutzgesetz. AfD-Politiker unterstützen das und verhelfen zur Mehrheit. „In der Vergangenheit hatten wir Situationen, in denen Rechtsaußen die Linken im Parlament unterstützt haben“, so Abgeordnete.
⚠️ (Video) KOPP exklusiv:
Deutscher Dilettantismus in den Ermittlungsbehörden:
Kippt der Prozeß gegen Michael Ballweg zeitnah❓
👉🏻 Neue Enthüllungen und Widersprüche: 6. Prozesstag im Fall Michael Ballweg | 14.11.2024
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Deutscher Dilettantismus in den Ermittlungsbehörden:
Kippt der Prozeß gegen Michael Ballweg zeitnah❓
👉🏻 Neue Enthüllungen und Widersprüche: 6. Prozesstag im Fall Michael Ballweg | 14.11.2024
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Forwarded from KOPP Report
Die Wuhan-Verschwörung und das erschreckende Wettrüsten mit Biowaffen
Was geschah in Wuhan❓
Der Zusammenhang zwischen Biowaffen und Impfstoffen
Nach seinem internationalen Mega-Bestseller Das wahre Gesicht des Dr. Fauci legt US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. mit seinem neuen, nicht minder explosiven Enthüllungsbuch jetzt nach: Er entlarvt die verborgene und geheim gehaltene Allianz zwischen dem US-Militär, der CIA, den US-Gesundheitsbehörden und der Pharmaindustrie mit schrecklichen Folgen für die gesamte Menschheit.
✘ Dabei enthüllt er auch die explosive Wahrheit darüber, wie und von wem der wahre Ursprung von Covid-19 vertuscht wurde.
➡️ Link zum Buch
Was geschah in Wuhan❓
Der Zusammenhang zwischen Biowaffen und Impfstoffen
Nach seinem internationalen Mega-Bestseller Das wahre Gesicht des Dr. Fauci legt US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. mit seinem neuen, nicht minder explosiven Enthüllungsbuch jetzt nach: Er entlarvt die verborgene und geheim gehaltene Allianz zwischen dem US-Militär, der CIA, den US-Gesundheitsbehörden und der Pharmaindustrie mit schrecklichen Folgen für die gesamte Menschheit.
✘ Dabei enthüllt er auch die explosive Wahrheit darüber, wie und von wem der wahre Ursprung von Covid-19 vertuscht wurde.
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💥🇺🇸 KOPP Bestsellerautor Robert F. Kennedy Jr. wird US-Gesundheitsminister
Donald Trump schreibt auf 𝕏:
»Ich freue mich sehr, Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister bekannt zu geben. Viel zu lange wurden die Amerikaner von der Lebensmittelindustrie und den Pharmakonzernen erdrückt, die in Sachen öffentliche Gesundheit Täuschungen, Fehlinformationen und Desinformation verbreitet haben.
Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung, und das HHS wird eine große Rolle dabei spielen, sicherzustellen, dass alle vor schädlichen Chemikalien, Schadstoffen, Pestiziden, pharmazeutischen Produkten und Lebensmittelzusätzen geschützt sind, die zur überwältigenden Gesundheitskrise beigetragen haben.
Herr Kennedy wird diese Behörden wieder in die Traditionen der wissenschaftlichen Forschung auf Goldstandard und zu Leuchttürmen der Transparenz machen, um die Epidemie chronischen Krankheiten zu beenden und Amerika wieder groß und gesund zu machen!«
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Donald Trump schreibt auf 𝕏:
»Ich freue mich sehr, Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister bekannt zu geben. Viel zu lange wurden die Amerikaner von der Lebensmittelindustrie und den Pharmakonzernen erdrückt, die in Sachen öffentliche Gesundheit Täuschungen, Fehlinformationen und Desinformation verbreitet haben.
Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung, und das HHS wird eine große Rolle dabei spielen, sicherzustellen, dass alle vor schädlichen Chemikalien, Schadstoffen, Pestiziden, pharmazeutischen Produkten und Lebensmittelzusätzen geschützt sind, die zur überwältigenden Gesundheitskrise beigetragen haben.
Herr Kennedy wird diese Behörden wieder in die Traditionen der wissenschaftlichen Forschung auf Goldstandard und zu Leuchttürmen der Transparenz machen, um die Epidemie chronischen Krankheiten zu beenden und Amerika wieder groß und gesund zu machen!«
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📛 Habeck steckt hinter der Hausdurchsuchung beim Rentner
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Strafanzeige, die zu einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahme von Computern und Handy eines 64jährige führte, selbst erstattet.
👉🏻 Das bestätigte jetzt die Staatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage der Rheinischen Post.
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Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Strafanzeige, die zu einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahme von Computern und Handy eines 64jährige führte, selbst erstattet.
👉🏻 Das bestätigte jetzt die Staatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage der Rheinischen Post.
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JUNGE FREIHEIT
Beleidigung des Ministers?: „Schwachkopf“: Habeck steckt hinter der Hausdurchsuchung beim Rentner
Ein Post, in dem „Schwachkopf“ statt „Schwarzkopf“ steht und statt des Shampoo-Mannes Habeck zu sehen ist, führt zu Hausdurchsuchung und Beschlagnahme. Wer hat den Anstoß dazu gegeben? Habeck persönlich.
💶💶 Dramatische Lage – »Beitrags-Tsunami« trifft die Versicherten
Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist »dramatisch«. Mit diesem deutlichen Wort fasst der Kassendienstleister Bitmarck sein Ergebnis einer Analyse zusammen, die dem Handelsblatt vorliegt.
► Die Folge: Es komme ein »Beitrags-Tsunami« auf die Versicherten zu.
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Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist »dramatisch«. Mit diesem deutlichen Wort fasst der Kassendienstleister Bitmarck sein Ergebnis einer Analyse zusammen, die dem Handelsblatt vorliegt.
► Die Folge: Es komme ein »Beitrags-Tsunami« auf die Versicherten zu.
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Handelsblatt
Krankenkassen: Dramatische Lage – „Beitragstsunami“ trifft die Versicherten
Die gesetzliche Krankenversicherung wird im kommenden Jahr teurer. Der Kassendienstleister Bitmarck schätzt, dass alle Krankenkassen ihre Beiträge deutlich erhöhen müssen.
⚠️ (Video) KOPP exklusiv
Prozessbeobachter äußert Zweifel: 6. Verhandlungstag im Fall Michael Ballweg | 14.11.2024
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Prozessbeobachter äußert Zweifel: 6. Verhandlungstag im Fall Michael Ballweg | 14.11.2024
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Prozessbeobachter äußert Zweifel: 6. Verhandlungstag im Fall Michael Ballweg | 14.11.2024
Am 6. Prozesstag im Verfahren gegen Michael Ballweg äußert ein Prozessbeobachter deutliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vorgehensweise der Finanzbehörden. Er sieht in Ballweg keinen Kriminellen, sondern einen Bürgerrechtler, und hinterfragt kritisch…
Media is too big
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Rechtsanwalt Markus Haintz postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Am 29.08.20 konnten die Altmedien die historische Rede von Robert F. Kennedy Jr. in Berlin noch verschweigen und mit der inszenierten Reichstagsbegehung davon ablenken.
Ab heute können sie den neuen Gesundheitsminister der USA RFK Jr. nur noch framen, was nicht mehr helfen wird.«
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»Am 29.08.20 konnten die Altmedien die historische Rede von Robert F. Kennedy Jr. in Berlin noch verschweigen und mit der inszenierten Reichstagsbegehung davon ablenken.
Ab heute können sie den neuen Gesundheitsminister der USA RFK Jr. nur noch framen, was nicht mehr helfen wird.«
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NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt postet einen Screenshot auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Die Staatsanwaltschaft bestätigt nun offiziell, dass es eine Wohnungsdurchsuchung wegen des Begriffs Schwachkopf über Habeck gab.
Es wird aber noch irrer: Wie NIUS berichtet hat wird tatsächlich auch wegen ›Volksverhetzung‹ ermittelt.
Der Grund: Der Beschuldigte hat heutige Politiker mit den Nationalsozialisten verglichen. Für (abwegige) historische Vergleiche kann man jetzt in Deutschland also fünf Jahre in den Knast gehen.
Merke: Linke dürfen Menschen ›Nazi‹ nennen, aber niemand sonst darf Nazi-Vergleiche ziehen.«
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»Die Staatsanwaltschaft bestätigt nun offiziell, dass es eine Wohnungsdurchsuchung wegen des Begriffs Schwachkopf über Habeck gab.
Es wird aber noch irrer: Wie NIUS berichtet hat wird tatsächlich auch wegen ›Volksverhetzung‹ ermittelt.
Der Grund: Der Beschuldigte hat heutige Politiker mit den Nationalsozialisten verglichen. Für (abwegige) historische Vergleiche kann man jetzt in Deutschland also fünf Jahre in den Knast gehen.
Merke: Linke dürfen Menschen ›Nazi‹ nennen, aber niemand sonst darf Nazi-Vergleiche ziehen.«
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Forwarded from KOPP Report
❌ Der KOPP Verlag hat bei unzähligen Produkten knallhart den Rotstift angesetzt ❌
Viele neue Rabatte in den folgenden Kategorien:
► Bücher
► Nahrungsergänzungsmittel
► Lebensmittel
► Drogerie
► Outdoor & Survival
► Haus & Garten
► CDs & DVDs
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... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
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📍Argentiniens Präsident Javier Milei postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:
»MAAGA
ES LEBE DIE VERDAMMTE FREIHEIT«
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»MAAGA
ES LEBE DIE VERDAMMTE FREIHEIT«
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🇩🇪〽️ Verstrahlte Visionen:
Der Untergang der deutschen Solar-Ära
SMA Solar, einst führender Hersteller von Wechselrichtern für Photovoltaikanlagen, reagiert auf die Krise mit einem massiven Stellenabbau. Bereits im September hatte das Unternehmen ein umfassendes Sparprogramm angekündigt, das Einsparungen von 150 bis 200 Millionen Euro vorsieht. Konkrete Details zu Stellenstreichungen wurden damals jedoch noch nicht genannt. (...)
👉🏻 Das Unternehmen plant den Abbau von rund 1.100 Stellen, was etwa einem Viertel der gesamten Belegschaft entspricht. Am Hauptsitz in Niestetal werden rund 700 Mitarbeiter betroffen sein.
Die Börse reagierte prompt auf die Ankündigung: Die Aktie von SMA verlor am Donnerstag zeitweise über 20 Prozent.
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Der Untergang der deutschen Solar-Ära
SMA Solar, einst führender Hersteller von Wechselrichtern für Photovoltaikanlagen, reagiert auf die Krise mit einem massiven Stellenabbau. Bereits im September hatte das Unternehmen ein umfassendes Sparprogramm angekündigt, das Einsparungen von 150 bis 200 Millionen Euro vorsieht. Konkrete Details zu Stellenstreichungen wurden damals jedoch noch nicht genannt. (...)
👉🏻 Das Unternehmen plant den Abbau von rund 1.100 Stellen, was etwa einem Viertel der gesamten Belegschaft entspricht. Am Hauptsitz in Niestetal werden rund 700 Mitarbeiter betroffen sein.
Die Börse reagierte prompt auf die Ankündigung: Die Aktie von SMA verlor am Donnerstag zeitweise über 20 Prozent.
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Tichys Einblick
Verstrahlte Visionen: Der Untergang der deutschen Solar-Ära
Die Solarkrise in Deutschland verschärft sich weiter, wie der jüngste Fall SMA Solar zeigt. Während die chinesische Konkurrenz den deutschen Markt unaufhaltsam dominiert, offenbart sich zunehmend die Unzuverlässigkeit der vermeintlich zukunftsweisenden Energiequelle.…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
👀Stefan Homburg auf X zu Prozesstag Nr. 5 und Nr. 6:
Prozesstag Nr. 5 am 12.11.2024: Wende im Ballweg-Prozess
Am gestrigen 5. Verhandlungstag kam heraus, dass Michael Ballweg mit den Grundrechtedemos keinen Gewinn gemacht, sondern Verluste erlitten hatte. Gericht und Staatsanwältin Dr. Franziska Gräfe gaben sich schockiert.
→ Zum Post auf X
Prozesstag Nr. 6 am 14.11.2024:
Ärger mit dem Finanzamt kennen viele. Aber was Michael Ballweg geschah, ist einmalig. Heute sagte die für ihn zuständige Finanzbeamtin aus.
Sie lehnte seine aus der Haft heraus begehrte Fristverlängerung ab und hielt das Strafverfahren am Leben.
→ Zum Post auf X
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Prozesstag Nr. 5 am 12.11.2024: Wende im Ballweg-Prozess
Am gestrigen 5. Verhandlungstag kam heraus, dass Michael Ballweg mit den Grundrechtedemos keinen Gewinn gemacht, sondern Verluste erlitten hatte. Gericht und Staatsanwältin Dr. Franziska Gräfe gaben sich schockiert.
→ Zum Post auf X
Prozesstag Nr. 6 am 14.11.2024:
Ärger mit dem Finanzamt kennen viele. Aber was Michael Ballweg geschah, ist einmalig. Heute sagte die für ihn zuständige Finanzbeamtin aus.
Sie lehnte seine aus der Haft heraus begehrte Fristverlängerung ab und hielt das Strafverfahren am Leben.
→ Zum Post auf X
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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NIUS-Reporterin Janina Lionello postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Wie haben er und seine Familie die Hausdurchsuchung am Dienstagmorgen erlebt und was denkt er darüber, dass Vize-Kanzler Habeck persönlich Strafantrag gegen ihn gestellt hat?
Ich war bei Stefan Niehoff in Unterfranken und habe ihn gefragt.«
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»Wie haben er und seine Familie die Hausdurchsuchung am Dienstagmorgen erlebt und was denkt er darüber, dass Vize-Kanzler Habeck persönlich Strafantrag gegen ihn gestellt hat?
Ich war bei Stefan Niehoff in Unterfranken und habe ihn gefragt.«
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