KOPP Report
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💶🇩🇪💶 Teuerung bei 2,2 Prozent:

Inflation steigt den zweiten Monat in Folge


Die deutsche Inflationsrate ist im November abermals gestiegen. Waren und Dienstleistungen verteuerten sich um durchschnittlich 2,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt heute zu seiner ersten Schätzung mitteilte.

► Im Oktober war die Teuerungsrate auf 2,0 Prozent geklettert, nachdem sie im September mit 1,6 Prozent noch auf den tiefsten Stand seit über dreieinhalb Jahren gefallen war.

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❌🇩🇪 3600 Euro Geldstrafe für Volksverhetzung:

Anschlags-Opfer Michael Stürzenberger wird wegen seiner Islamkritik verurteilt


Wegen seiner scharfen Islamkritik wurde Michael Stürzenberger Opfer eines islamistischen Anschlags. Nun wird der Kritiker des Politischen Islam wegen Volksverhetzung verurteilt. (…)

► Am Montag hat das Hamburger Landgericht den Islamkritiker für Äußerungen verurteilt, die er auf einer Kundgebung im Oktober 2020 in Hamburg getätigt hatte. In erster Instanz wurde der Aktivist bereits zu einer Haftstrafe verurteilt, wogegen er in Berufung ging. Als er bei der zweiten Verhandlung ein Hafturteil auf Bewährung erhielt, ging er in Revision.

👉🏻 Zum dritten Mal wurde der Fall neu verhandelt. Das endgültige Urteil: eine Geldstrafe von 3.600 Euro.

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Forwarded from KOPP Report
‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️

⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:

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⚠️🇩🇰 Chaos in Dänemark – kein Mobilfunk, Züge stehen still

In Dänemark ist es Medienberichten zufolge zu einem großflächigen Ausfall des Mobilfunknetzes gekommen.

► Auch der Notruf soll ausgefallen sein.

► Die dänische Eisenbahn ist ebenfalls in weiten Teilen außer Betrieb, Züge sind auf freier Strecke stehengeblieben. (…)

👉🏻 Die dänische Polizei zeigt in Gebieten mit Notruf-Ausfall verstärkt Präsenz auf den Straßen, heißt es.

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‼️💶 Rechnungshof alarmiert:

Pensionen treiben RBB in die Pleite


Fast das gesamte Vermögen des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist an Pensionszahlungen gebunden. In der Bilanz für 2022 machen sie 84 Prozent aus. Der Rechnungshof Berlin gibt Alarm. (…)

► Beanstandet wird, dass der RBB zu hohe Verpflichtungen für die Altersversorgung eingegangen ist. Dies werde künftig zu einer Verringerung der Liquidität führen. Der Anteil der Pensionsrückstellungen an der Bilanzsumme hat sich von rund 60 Prozent im Jahr 2017 auf rund 84 Prozent im Jahr 2022 erhöht.

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(Bildquelle: Epoch Times)
Prozesstag #10, 28.11.2024 - Steuerfahnder
"Ich kann keinen Bezug zu #Querdenken erkennen", sagte der Steuerfahnder heute vor Gericht, als es um die Kosten für die Plakatierung von Littfaßsäulen ging. 

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Wirtschaftswissenschaftler Prof. Stefan Homburg postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:

»Gestern erfuhren selbst die Konsumenten der Tagesschau, dass die sogenannte ›Risikobewertung‹ als Grundlage aller Grundrechtsbeschränkungen politisch vorgegeben wurde.

Damit ist das Narrativ einer auf Wissenschaft beruhenden Coronapolitik erledigt - ein Schritt voran.

Auch in den überregionalen Zeitungen kam diese Nachricht. Der Vakzinismus war die stärkste politische Disruption seit dem Faschismus, und die Aufarbeitung wird zweifellos Jahrzehnte in Anspruch nehmen.

Durch Trumps Wahlsieg erhält sie neuen Ansporn
...«

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(Originalquelle: Tagesschau vom 28.12.2024)
⚠️🇩🇪 Sächsisches Dienstgericht für Richterinnen und Richter:

Früherer AfD-Abgeordneter und Richter Maier kann Ruhegehalt behalten


Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig.

► Eine Klage des Freistaates Sachsens auf Aberkennung des Ruhegehalts wies das Gericht mit seinem Urteil ab. Eine Berufung zum Dienstgerichtshof dagegen ist aber möglich.

👉🏻 Anlass des Verfahrens waren zwei öffentliche Äußerungen des früheren Richters unter anderem auf einer Veranstaltung der Zeitschrift Compact, wo Maier 2017 gesagt haben soll, der norwegische Terrorist Anders Breivik sei »aus Verzweiflung heraus zum Massenmörder geworden«. Dazu wurden Zeugen gehört.

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🔥🇺🇸 Trump will schnellen »Deal«:

»Krieg läuft nicht gut für Kiew« – US-Politologe sagt Aufteilung der Ukraine voraus


Die Ukraine sollte sich auf den Verlust des Donbass einstellen: Zu diesem Schluss kommt der US-Politologe Ian Bremmer im Gespräch mit der Bild-Zeitung.

»Russland hat weite Gebiete erobert und wird sie nicht aufgeben. Und der Ukraine fehlen derzeit die militärischen Optionen, sie zurückzuerobern«, schätzte der Außenexperte die Lage demnach ein.

👉🏻 »Der Krieg läuft nicht gut für die Ukraine.«

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📛 Wiens Polizei verbietet Anti-Regierungs-Demos – lässt aber Linke protestieren

Die Polizei in Österreich verbietet zwei für diesen Samstag angekündigte Demos gegen die künftige Regierung in der Wiener Innenstadt. Dagegen lässt sie einen Protestmarsch von Antifa und Kickl-Gegnern zu. Vor allem die Begründung für das Verbot führt zu Aufregung in den sozialen Medien.

► »Die Durchführung der Demonstration ist einerseits eine Störung des Rechts auf Erwerbsfreiheit, sowie eine wesentliche Beeinträchtigung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Straßenverkehrs« – so begründet nun die Landespolizeidirektion Wien ihr Nein zu zwei bereits seit langem angekündigten Demonstrationen unter dem Motto »Frieden und Neutralität – gegen die Zuckerlkoalition«, also gegen die fast fixe neue Bundesregierung aus Konservativen, Sozialisten und den linksliberalen NEOS.

👉🏻 Diese Begründung des Demo-Verbots bringt nun tausende Menschen auf die Palme: Denn erst vor zwei Jahren hat die selbe Polizeibehörde gegen ein Verbot einer massiv kritisierten Protestaktion im Advent so argumentiert: »Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, das man nicht so einfach einschränken kann …«

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🚫 Waffenrecht:

Die Ampel-Jagd auf die Jäger: Amtsstube statt Ansitz


In Sachen Bürokratie ist man hierzulande einiges gewohnt. Doch dieser Fall dürfte nochmal eine Steigerung sein: Durch eine Gesetzesänderung sind für einen bestimmten kommunalen Verwaltungsakt neue Zuständigkeiten des Bundes geschaffen worden. Weil aber deren praktische Umsetzung noch nicht vollständig geregelt wurde, obwohl das Gesetz bereits in Kraft getreten ist, stellen auf Anweisung des Landes die zuständigen kommunalen Behörden die Bearbeitung der entsprechenden Fälle ein. (...)

👉🏻 Seit einem knappen Monat ist das geänderte Waffengesetz in Kraft – als Teil des neuen Sicherheitspakets. Mit ihm reagierte die seinerzeit noch formal bestehende Ampelkoalition auf die islamistisch motivierten Terrorangriffe von Solingen und Mannheim. Zu den darin enthaltenen Verschärfungen gehört nicht nur ein umfassenderes Messerverbot, beispielsweise im öffentlichen Personenfernverkehr, wo mittlerweile schon ein kleines Taschenmesser in der Hosentasche eine Ordnungswidrigkeit darstellen kann. Auch Besitzer legaler Schußwaffen – in aller Regel Jäger und Sportschützen – sehen sich verschärften bürokratischen Auflagen gegenüber, die sie erfüllen müssen, um weiter ihrer Freizeitbeschäftigung nachgehen zu können.

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⚠️ Grüner NRW-Justizminister kanzelt Cum-Ex-Chefermittlerin ab

Cum-Ex gilt als einer der größten Steuerskandale der deutschen Nachkriegszeit. Banken und Investoren ließen sich Steuern »erstatten«, die sie nie gezahlt hatten. Dabei handeln Investoren und Banken Aktien um den Dividendenstichtag mit (»cum«) und ohne (»ex«) Dividende und fordern Steuern gleich mehrfach zurück. Der illegale Griff in die Staatskasse soll die Steuerzahler zwölf Milliarden Euro gekostet haben. (...)

► Anne Brorhilker ermittelte seit 2012 Cum-Ex-Fälle. Zusammen mit ihren Mitstreitern gelang es ihr, Kronzeugen zu gewinnen, die über die verborgenen Geschäfte auspackten. Ihre Anklage führte 2019 zum ersten rechtskräftigen Urteil, es folgten mehrere Verurteilungen mit teils hohen Haftstrafen. Die Nachrichtenagentur Bloomberg listete sie als einzige Deutsche in ihrer »Top 50«-Liste der »Menschen und Ideen, die das globale Geschäft bestimmen«.

👉🏻 Im April dieses Jahres verließ Deutschlands wichtigste Cum-Ex-Ermittlerin überraschend die Staatsanwaltschaft Köln – mit der Bitte um Entlassung aus dem Beamtenverhältnis. »Ich war immer mit Leib und Seele Staatsanwältin, gerade im Bereich von Wirtschaftskriminalität, aber ich bin überhaupt nicht zufrieden damit, wie in Deutschland Finanzkriminalität verfolgt wird«, sagte Brorhilker gegenüber dem WDR...

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Brot in der Not

📍Brot backen ohne Strom

Wie Sie in Notsituationen in der Lage sind, Ihr eigenes Brot zu backen
📍

Ganz gleich ob in guten oder in schlechten Zeiten - dieses Büchlein nimmt Sie an die Hand, wenn Zutaten und Zubehör fehlen, der Strom ausfällt, Wasser knapp ist oder unterwegs gebacken werden muss.

Lutz Geißler diskutiert kurz und bündig Fallbeispiele, zeigt Lösungen auf und gibt viele Praxistipps, damit Sie sich in jeder Lebenslage mit eigenem Brot versorgen können. Inklusive der Grundrezepte für Roggen-, Weizen- und Dinkelbrot gelockert wahlweise mit Sauerteig, Hefe oder Hefewasser.

❌ Wenn wir von der Lebensmittelversorgung abgeschnitten sind, dann kann gerade das Brotbacken nicht nur eine psychische Stütze sein, sondern im Extremfall den Unterschied zwischen gesund und krank oder gar Leben und Tod ausmachen. Brot liefert fast alle wichtigen Nährstoffe.« Lutz Geißler

➡️ Link zum Buch
⚠️🇩🇪 Was wählen 8 Millionen neu Eingebürgerte: Links und grün, wie von der Ampel erhofft, oder konservativ❓

Die Wahl im Februar wird von einer Gruppe mitentschieden, die gerade erst die Bundesbühne betritt. Es geht um die lawinenartig erhöhte Zahl von Neubürgern, von denen letztes Jahr über die Hälfte aus islamisch geprägten Ländern stammte. Sind sie der Sprengsatz am alten Parteiensystem?

► Nie wurden so viele Ausländer in das deutsche Gemeinwesen eingebürgert wie in den letzten Jahren. Blickt man auf die Zahlen, wie sie das Statistische Bundesamt liefert, dann gab es hier noch bis 2018 eine ziemliche Gleichmäßigkeit: Jährlich wurden rund 110.000 im Ausland geborene Personen eingebürgert. In den Folgejahren stieg die Zahl der Einbürgerungen – von Corona und der damit verbundenen Gesellschaftsparalyse nur kurz gebremst – rasch an. Inzwischen sind es so mehr als acht Millionen zu Bürgern geworden, und dieselben machen damit gut 13 Prozent, also mehr als ein Achtel der rund 61 Millionen wahlberechtigten deutschen Bürger aus.

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🔥🔥 Denn es darf kein Stellvertreterkrieg sein – doch selbst Boris Johnson nennt nun das Teufelskind beim Namen

Stellvertreterkrieg – damit haben wir es in der Ukraine zu tun. Das zu leugnen, abzustreiten, zu verneinen bedeutet mit der Realität zu brechen. Mit einer Realität – wohlgemerkt! – die so offensichtlich ist, wie es offensichtlicher gar nicht geht. Und dennoch: Bis heute weigern sich nahezu die gesamten deutschen »Qualitätsmedien« den Stellvertreterkrieg als Stellvertreterkrieg zu bezeichnen.

► Dafür hat es nun der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson getan. Er hat »Stellvertreterkrieg« gesagt. Die Bankrotterklärung des Journalismus ist offensichtlich.

»Kumpel, seien wir ehrlich… Wir führen einen Stellvertreterkrieg! Wir führen einen Stellvertreterkrieg, aber wir geben unseren Stellvertretern nicht die Möglichkeit, ihre Aufgabe zu erfüllen.« Das sagte gerade Boris Johnson in einem langen Gespräch...

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‼️‼️ Falschaussage:

Darum tritt der FDP-Generalsekretär zurück


Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat am Freitag seinen Rücktritt verkündet. Er habe das auch dem Parteivorsitzenden Christian Lindner mitgeteilt, sagte Djir-Sarai. Er habe die Öffentlichkeit zuvor »unwissentlich falsch« über das sogenannte D-Day-Papier informiert, begründete der Politiker sein Vorgehen. (...)

► Grund für den Rücktritt sind Enthüllungen um ein internes FDP-Strategiepapier. In dem sogenannten D-Day-Papier entwarf die Partei Konzepte, auf welche Weise sie aus der Ampel-Regierung aussteigen könnte. Laut FDP-Führung habe es sich um Überlegungen gehandelt, wie im Falle eines Regierungsbruchs zu handeln sei. SPD und Grüne warfen der Parteispitze vor, das Ampel-Aus geplant zu haben.

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📛 Patrick Graichen wechselt zu ukrainischem Stromnetzbetreiber

Der ehemalige Staatssekretär Patrick Graichen wurde in den Aufsichtsrat eines ukrainischen Stromnetzbetreibers berufen. Die ukrainische Regierung stimmte am Mittwoch dem Vorschlag zu.

In den grünen Netzen fällt man leicht. Egal ob wegen Trauzeugen, Agora-Verstrickungen oder Projektförderung der Schwester: Patrick Graichen bleibt vor allem auch deswegen in Erinnerung, weil er bei Heizungsgesetz und Hintertreibung des Weiterbetriebs von Atomkraftwerken die Fäden zog.

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