⚠️ Hier bekommt die Brandmauer zur AfD am häufigsten Risse
Knapp jeder fünfte inhaltliche AfD-Antrag auf kommunaler Ebene hat die Zustimmung anderer Parteien bekommen. Bei den insgesamt 4.968 entsprechenden Abstimmungen von Mitte 2019 bis Mitte 2024 sei es in knapp 19 Prozent der Fälle zu einer »direkten Kooperation« gekommen, heißt es in einer neuen Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung (WZB), die dem Spiegel vorliegt…
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Knapp jeder fünfte inhaltliche AfD-Antrag auf kommunaler Ebene hat die Zustimmung anderer Parteien bekommen. Bei den insgesamt 4.968 entsprechenden Abstimmungen von Mitte 2019 bis Mitte 2024 sei es in knapp 19 Prozent der Fälle zu einer »direkten Kooperation« gekommen, heißt es in einer neuen Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung (WZB), die dem Spiegel vorliegt…
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JUNGE FREIHEIT
JUNGE FREIHEIT Die unabhängige Wochenzeitung für Debatte
Wochenzeitung für Debatte - Nachrichten, Hintergründe und starke Meinungen
🇩🇪 (Video) Schuberts Lagemeldung:
Panik in Berlin
+ Der Untergang der CDU beginnt... JETZT❗️
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Panik in Berlin
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🇩🇪🔥🇺🇸 »Trump hat die Seiten gewechselt« – Pistorius plant offenbar Krisengipfel zu US-Waffen
Angesichts der Zweifel an der Verlässlichkeit von US-Präsident Donald Trump plant Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einem Bericht zufolge eine Krisenberatung zu US-Waffensystemen
► Der SZ zufolge plant der Minister eine vertrauliche Runde mit ranghohen Generälen, Ministeriumsexperten und Vertretern des Beschaffungsamts. Dabei soll es auch um die Zuverlässigkeit von F-35-Kampfjets gehen, wovon die Bundeswehr mindestens 35 Stück kaufen will. (…)
‼️ Hintergrund solcher Überlegungen ist eine Debatte über den Kauf von US-Waffensystemen, die die Abhängigkeit Deutschlands von den USA erhöhen. Es besteht die Sorge, dass sich die USA unter Trump mehr und mehr zu einem geopolitischen Gegenspieler entwickeln. US-Waffensysteme könnten im schlechtesten Fall dann nutzlos sein.
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Angesichts der Zweifel an der Verlässlichkeit von US-Präsident Donald Trump plant Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einem Bericht zufolge eine Krisenberatung zu US-Waffensystemen
► Der SZ zufolge plant der Minister eine vertrauliche Runde mit ranghohen Generälen, Ministeriumsexperten und Vertretern des Beschaffungsamts. Dabei soll es auch um die Zuverlässigkeit von F-35-Kampfjets gehen, wovon die Bundeswehr mindestens 35 Stück kaufen will. (…)
‼️ Hintergrund solcher Überlegungen ist eine Debatte über den Kauf von US-Waffensystemen, die die Abhängigkeit Deutschlands von den USA erhöhen. Es besteht die Sorge, dass sich die USA unter Trump mehr und mehr zu einem geopolitischen Gegenspieler entwickeln. US-Waffensysteme könnten im schlechtesten Fall dann nutzlos sein.
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DIE WELT
Boris Pistorius plant offenbar Krisengipfel zu US-Waffen – „Trump hat die Seiten gewechselt“ - WELT
Verteidigungsminister Pistorius hat offenbar Zweifel an der Zuverlässigkeit von US-Waffensystemen. Der SPD-Politiker ruft einem Bericht zufolge „ranghohe Generäle“ zu einem Krisentreffen zusammen. Im Fokus stehen vor allem die F-35-Kampfjets.
⚠️ Bremer FDP scheitert mit Klage gegen Finanzpaket des Bundes
Nach Ansicht der FDP wollen Union und SPD im Bund über die Grundgesetzänderung die Schuldenbremse aufweichen, ohne die Landesparlamente zu beteiligen. Die Liberalen sehen darin einen Verstoß gegen die Verfassungsautonomie der Länder und gegen die föderale Ordnung.
👉🏻 Das wies der Staatsgerichtshof zurück. Die Klage sei unzulässig.
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Nach Ansicht der FDP wollen Union und SPD im Bund über die Grundgesetzänderung die Schuldenbremse aufweichen, ohne die Landesparlamente zu beteiligen. Die Liberalen sehen darin einen Verstoß gegen die Verfassungsautonomie der Länder und gegen die föderale Ordnung.
👉🏻 Das wies der Staatsgerichtshof zurück. Die Klage sei unzulässig.
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buten un binnen
Bremer FDP scheitert mit Klage gegen Finanzpaket des Bundes
Der Staatsgerichtshof hat den Eilantrag der Bürgerschaftsfraktion der Liberalen zurückgewiesen. Sie wollten damit die Zustimmung des Landes Bremen im Bundesrat verhindern.
⚠️ Schuldenorgie im Bundesrat:
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will kein »toter Held« sein
Bevor der Bundesrat am heutigen Freitag über die Grundgesetzänderungen zur größten Verschuldung in der deutschen Geschichte abstimmt, hat Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sich für seine Zustimmung gerechtfertigt. Denn er hatte das Billionen-Euro Paket zunächst abgelehnt. (...)
► Aiwanger sagte am Donnerstagabend bei RTL: »Wenn ich es wollte, stünde ich jetzt nicht als stellvertretender Ministerpräsident und Minister hier, sondern wäre schon heute entlassen und am Freitag würde ohne mich die Hand gehoben.« Dann fragte er rhetorisch: »Was, wenn ich dann ein toter Held bin?«
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Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will kein »toter Held« sein
Bevor der Bundesrat am heutigen Freitag über die Grundgesetzänderungen zur größten Verschuldung in der deutschen Geschichte abstimmt, hat Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sich für seine Zustimmung gerechtfertigt. Denn er hatte das Billionen-Euro Paket zunächst abgelehnt. (...)
► Aiwanger sagte am Donnerstagabend bei RTL: »Wenn ich es wollte, stünde ich jetzt nicht als stellvertretender Ministerpräsident und Minister hier, sondern wäre schon heute entlassen und am Freitag würde ohne mich die Hand gehoben.« Dann fragte er rhetorisch: »Was, wenn ich dann ein toter Held bin?«
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Forwarded from KOPP Report
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Die Asylindustrie
📍 Das Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen
Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Pro Monat kostet ein Asylbewerber den Steuerzahler etwa 3500 Euro. Bei einer Million neuer Asylbewerber allein 2015 sind das monatlich 3,5 Milliarden Euro - also pro Jahr 42 Milliarden Euro. Das ist die Summe, die in einem Jahr an alle Arbeitslosen ausgezahlt wird. Es sind nicht nur Betreuer, Dolmetscher und Sozialpädagogen oder Schlepper und Miet-Haie, die davon profitieren.
► Die ganz großen Geschäfte machen die Sozialverbände, Pharmakonzerne, Politiker und sogar einige Journalisten. Für sie ist die Flüchtlingsindustrie ein profitables Milliardengeschäft mit Zukunft.
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Die Asylindustrie
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Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Pro Monat kostet ein Asylbewerber den Steuerzahler etwa 3500 Euro. Bei einer Million neuer Asylbewerber allein 2015 sind das monatlich 3,5 Milliarden Euro - also pro Jahr 42 Milliarden Euro. Das ist die Summe, die in einem Jahr an alle Arbeitslosen ausgezahlt wird. Es sind nicht nur Betreuer, Dolmetscher und Sozialpädagogen oder Schlepper und Miet-Haie, die davon profitieren.
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Viel Spaß beim Stöbern❗️
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🔥🇵🇱 Polen plant Verlegung von bis zu einer Million Antipersonenminen an Ostgrenze
Obwohl sie international geächtet sind, will die polnische Regierung die Ostgrenze des Landes mit bis zu einer Million Antipersonenminen versehen.
👉🏻 Die anhaltende Kriegsrhetorik in Polen und im Baltikum hat damit neue Konsequenzen.
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Obwohl sie international geächtet sind, will die polnische Regierung die Ostgrenze des Landes mit bis zu einer Million Antipersonenminen versehen.
👉🏻 Die anhaltende Kriegsrhetorik in Polen und im Baltikum hat damit neue Konsequenzen.
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Report24
Polen plant Verlegung von bis zu einer Million Antipersonenminen an Ostgrenze
Die polnische Ostgrenze soll komplett vermint werden. Dafür ist Polen extra aus der Ottawa-Konvention ausgetreten.
💶💶 Grundsätzlich sehr aufwändig:
Abschiebeflug nach Bulgarien kostet 60.000 für 7 Personen
Das nordrhein-westfälische Fluchtministerium hat die Kosten für einen umstrittenen Charter-Abschiebeflug mit sieben Migranten nach Bulgarien auf einen mittleren fünfstelligen Betrag beziffert.
► »Für die Verhandlung von Angeboten und Organisation des Fluggeräts ist die Bundespolizei zuständig. Bei dem Charterflug nach Bulgarien am 11. Februar beläuft sich der Charterpreis laut Angebot der Bundespolizei auf rund 63.000 Euro«, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber der Rheinischen Post.
👉🏻 Die Sprecherin erläuterte weiter, dass daneben weitere Aufwendungen anfielen und sich Kosten nicht pauschal benennen ließen.
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Abschiebeflug nach Bulgarien kostet 60.000 für 7 Personen
Das nordrhein-westfälische Fluchtministerium hat die Kosten für einen umstrittenen Charter-Abschiebeflug mit sieben Migranten nach Bulgarien auf einen mittleren fünfstelligen Betrag beziffert.
► »Für die Verhandlung von Angeboten und Organisation des Fluggeräts ist die Bundespolizei zuständig. Bei dem Charterflug nach Bulgarien am 11. Februar beläuft sich der Charterpreis laut Angebot der Bundespolizei auf rund 63.000 Euro«, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber der Rheinischen Post.
👉🏻 Die Sprecherin erläuterte weiter, dass daneben weitere Aufwendungen anfielen und sich Kosten nicht pauschal benennen ließen.
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The Epoch Times
Abschiebeflug nach Bulgarien kostet 60.000 für 7 Personen
Rund 63.000 Euro kostet ein Charter-Abschieflug, der nur für sieben Personen gedacht ist: vier syrische und drei afghanische Männer.
📛 XXL-Schuldenpaket:
Bremen und Meckpomm stimmen mit Ja
Die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen die Linkspartei an der Regierung beteiligt ist, wollen am Freitag im Bundesrat dem Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur zustimmen.
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Bremen und Meckpomm stimmen mit Ja
Die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen die Linkspartei an der Regierung beteiligt ist, wollen am Freitag im Bundesrat dem Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur zustimmen.
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bild.de
Live-Ticker zu schwarz-rot: Koalitionsvertrag steht
Sie haben sich geeinigt! Am Mittwochnachmittag stellten Union und SPD den Koalitionsvertrag vor.
⛔️ Gysi statt Gauland:
AfD protestiert gegen Alterspräsidenten
Mit 84 Jahren ist Gauland ältester Abgeordnete, doch Gysi eröffnet den Bundestag als Alterspräsident. Dagegen protestiert die AfD. Auch wegen der Stasi-Vergangenheit des letzten SED-Chefs. (…)
👉🏻 Nach 1994 ist es das zweite Mal in der Geschichte des wiedervereinigten Deutschlands, daß ein Abgeordneter der umbenannten SED Alterspräsident wird. Damals protestierte die Union scharf gegen den 81jährigen Stefan Heym, der nur deswegen auf der PDS-Liste kandiderte, damit die Fraktion den Alterspräsidenten stellen konnte.
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AfD protestiert gegen Alterspräsidenten
Mit 84 Jahren ist Gauland ältester Abgeordnete, doch Gysi eröffnet den Bundestag als Alterspräsident. Dagegen protestiert die AfD. Auch wegen der Stasi-Vergangenheit des letzten SED-Chefs. (…)
👉🏻 Nach 1994 ist es das zweite Mal in der Geschichte des wiedervereinigten Deutschlands, daß ein Abgeordneter der umbenannten SED Alterspräsident wird. Damals protestierte die Union scharf gegen den 81jährigen Stefan Heym, der nur deswegen auf der PDS-Liste kandiderte, damit die Fraktion den Alterspräsidenten stellen konnte.
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JUNGE FREIHEIT
Neuer Bundestag tritt zusammen: Gysi statt Gauland: AfD protestiert gegen Alterspräsidenten
Mit 84 Jahren ist Gauland ältester Abgeordneter, doch Gysi eröffnet den Bundestag als Alterspräsident. Dagegen protestiert die AfD. Auch wegen der Stasi-Vergangenheit des letzten SED-Chefs. Wird ihm ein Applaus zuteil, den er in der DDR-Volkskammer nicht…
‼️ Vom Geldsegen zum Kapitalvernichter:
Deutsche Windkraftfirmen im Abwind
Viele Windkraftfirmen stecken in der Krise. Schlecht bestellt ist es dabei nicht nur um die Finanzen der Betreiber, sondern mitunter auch der Hersteller. Ein Risiko für Kommunen, die in der Windkraft vielfach risikolose Pachteinnahmen sehen. (...)
Die enormen Betriebsrisiken von Windkraftanlagen sind inzwischen bekannt. Dazu gehören Brände durch Blitzschlag, Entzündung und Auslaufen von Betriebsmitteln. Als Brandschutzmaßnahme genügt indes ein Feuerlöscher in der Gondel und einer am Eingang, obwohl die Feuerwehr bei Bränden nicht mehr in den hohen Turm vordringen kann. Gesprochen wird darüber selten. Häufige Schadensbilder sind zudem Flügel- und Gondelabstürze sowie die Umweltverschmutzung und Gesundheitsgefahren durch Flügelabrieb und Infraschall.
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Deutsche Windkraftfirmen im Abwind
Viele Windkraftfirmen stecken in der Krise. Schlecht bestellt ist es dabei nicht nur um die Finanzen der Betreiber, sondern mitunter auch der Hersteller. Ein Risiko für Kommunen, die in der Windkraft vielfach risikolose Pachteinnahmen sehen. (...)
Die enormen Betriebsrisiken von Windkraftanlagen sind inzwischen bekannt. Dazu gehören Brände durch Blitzschlag, Entzündung und Auslaufen von Betriebsmitteln. Als Brandschutzmaßnahme genügt indes ein Feuerlöscher in der Gondel und einer am Eingang, obwohl die Feuerwehr bei Bränden nicht mehr in den hohen Turm vordringen kann. Gesprochen wird darüber selten. Häufige Schadensbilder sind zudem Flügel- und Gondelabstürze sowie die Umweltverschmutzung und Gesundheitsgefahren durch Flügelabrieb und Infraschall.
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The Epoch Times
Windkraft in Deutschland: Vom Geldsegen zum Kapitalvernichter?
Viele Windkraftfirmen stecken in der Krise. Schlecht bestellt ist es dabei nicht nur um die Finanzen der Betreiber, sondern mitunter auch der Hersteller. Ein Risiko für Kommunen, die in der Windkraft vielfach risikolose Pachteinnahmen sehen.
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Der kommende Bankencrash und wie Sie sich davor schützen können
⚠️ Der nächste Bankencrash ist nur noch eine Frage der Zeit.
Sind Sie darauf vorbereitet❓
Wir leben aktuell in einer Welt multipler Krisen, deren Auswirkungen alles in den Schatten stellen werden, was die Menschheit jemals an Weltwirtschafts- und Finanzkatastrophen gesehen hat.
Die Bankenbeben in der Schweiz und in den USA im vergangenen Jahr waren nur ein Vorgeschmack dessen, was da noch auf uns zukommen wird. Seither geht ein neues Schreckgespenst unter den Regierenden um: die Furcht vor einem globalen Bankencrash. Jeden kann es treffen, jeder ist gefährdet.
❌ Sogar die BaFin gibt zu, dass deutsche Banken schlecht aufgestellt sind.
Michael Grandt ist kein Crashprophet oder Verschwörungstheoretiker, seine Analyse ist fundiert, akribisch recherchiert und mit über 900 seriösen Quellenangaben belegt.
✘ Er nimmt die bisherigen Bankencrashs genau unter die Lupe und zeigt, was Ihnen blühen kann.
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⚠️ Der nächste Bankencrash ist nur noch eine Frage der Zeit.
Sind Sie darauf vorbereitet❓
Wir leben aktuell in einer Welt multipler Krisen, deren Auswirkungen alles in den Schatten stellen werden, was die Menschheit jemals an Weltwirtschafts- und Finanzkatastrophen gesehen hat.
Die Bankenbeben in der Schweiz und in den USA im vergangenen Jahr waren nur ein Vorgeschmack dessen, was da noch auf uns zukommen wird. Seither geht ein neues Schreckgespenst unter den Regierenden um: die Furcht vor einem globalen Bankencrash. Jeden kann es treffen, jeder ist gefährdet.
❌ Sogar die BaFin gibt zu, dass deutsche Banken schlecht aufgestellt sind.
Michael Grandt ist kein Crashprophet oder Verschwörungstheoretiker, seine Analyse ist fundiert, akribisch recherchiert und mit über 900 seriösen Quellenangaben belegt.
✘ Er nimmt die bisherigen Bankencrashs genau unter die Lupe und zeigt, was Ihnen blühen kann.
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Der prominente Volkswirt Thomas Mayer publiziert eine Grafik auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Eine Rendite von 4 % bei den deutschen 10-jährigen Bundesanleihen könnte dazu führen, dass die Hypothekenzinsen in Deutschland zwischen 5 % und 6 % liegen, was möglicherweise einen erheblichen Zusammenbruch der deutschen Immobilienblase auslösen würde.
Zudem könnte es zu höheren Renditen für italienische, spanische und französische Anleihen führen, was die nächste Eurokrise auslösen könnte.
Viel Glück.«
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»Eine Rendite von 4 % bei den deutschen 10-jährigen Bundesanleihen könnte dazu führen, dass die Hypothekenzinsen in Deutschland zwischen 5 % und 6 % liegen, was möglicherweise einen erheblichen Zusammenbruch der deutschen Immobilienblase auslösen würde.
Zudem könnte es zu höheren Renditen für italienische, spanische und französische Anleihen führen, was die nächste Eurokrise auslösen könnte.
Viel Glück.«
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⚠️ Bundesrat stimmt schuldenfinanziertem Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur zu
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat für weitreichende Änderungen der Schuldenbremse gestimmt. Die Länderkammer votierte dafür, Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit weitgehend von der Schuldenbremse auszunehmen.
► Beschlossen wurde mit der für die Grundgesetzänderungen notwendigen Zweidrittelmehrheit auch das 500 Milliarden Euro schwere sogenannte Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz.
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Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat für weitreichende Änderungen der Schuldenbremse gestimmt. Die Länderkammer votierte dafür, Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit weitgehend von der Schuldenbremse auszunehmen.
► Beschlossen wurde mit der für die Grundgesetzänderungen notwendigen Zweidrittelmehrheit auch das 500 Milliarden Euro schwere sogenannte Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz.
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Die Nachrichten
Bundesrat stimmt schuldenfinanziertem Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur zu
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat für weitreichende Änderungen der Schuldenbremse gestimmt. Die Länderkammer votierte dafür, Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit weitgehend von der Schuldenbremse auszunehmen. Beschlossen wurde auch das sogenannte…
🚨Polizeiliche Kriminalstatistik:
Jugendgruppengewalt in Berlin nimmt deutlich zu
Die Jugendgruppengewalt in Berlin hat 2024 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Die erfaßten Fälle in diesem Bereich stiegen um 17,2 Prozent, von 2.056 auf 2.410 Taten.
► Demnach erhöhte sich die Gesamtzahl der Straftaten in der Hauptstadt um 0,4 Prozent auf 539.049 Fälle (2023 waren es 536.697 Fälle). Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen belief sich auf 43,9 Prozent, was verglichen mit 2023 (43,2 Prozent) ebenfalls einen leichten Zuwachs bedeutete.
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Jugendgruppengewalt in Berlin nimmt deutlich zu
Die Jugendgruppengewalt in Berlin hat 2024 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Die erfaßten Fälle in diesem Bereich stiegen um 17,2 Prozent, von 2.056 auf 2.410 Taten.
► Demnach erhöhte sich die Gesamtzahl der Straftaten in der Hauptstadt um 0,4 Prozent auf 539.049 Fälle (2023 waren es 536.697 Fälle). Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen belief sich auf 43,9 Prozent, was verglichen mit 2023 (43,2 Prozent) ebenfalls einen leichten Zuwachs bedeutete.
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JUNGE FREIHEIT
Polizeiliche Kriminalstatistik: Jugendgruppengewalt in Berlin nimmt deutlich zu
Die Gesamtzahl der Straftaten in der deutschen Hauptstadt steigt leicht an – besonders groß ist der Zuwachs dagegen bei Tötungsdelikten und der Jugendgruppengewalt. Auch die politisch motivierte Kriminalität weitet sich aus.
‼️🇬🇧 Anti-Terror-Einheit ermittelt nach Flughafen-Blackout
Nach dem Chaos am Flughafen Heathrow (England) hat die Polizei in London bekannt gegeben, dass es bisher keine Hinweise auf Fremdverschulden gibt.
👉🏻 Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ermittelt noch die Anti-Terror-Einheit.
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Nach dem Chaos am Flughafen Heathrow (England) hat die Polizei in London bekannt gegeben, dass es bisher keine Hinweise auf Fremdverschulden gibt.
👉🏻 Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ermittelt noch die Anti-Terror-Einheit.
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bild.de
Flughafen Heathrow dicht: Anti-Terror-Einheit ermittelt nach Blackout
Nach dem Chaos am Flughafen Heathrow (London) ermittelt eine Anti-Terror-Einheit.
🔥💶💶 Politik auf Schulden-Speed:
Kukies will 2.000 bis 3.000 Milliarden – von privaten Konten
Die Idee des SPD-Finanzministers: Wenn die Kreditlinie ausgeschöpft ist, holt sich der Staat noch mehr Geld von den Konten der Bürger.
👉🏻 Berlin-Mitte ist im Zuge der Koalitionsverhandlung zu einem Spielcasino geworden, in dem die Bürger, die keinen Zutritt haben, die Zeche für die Spielsucht der neuen Aristokratie zahlen müssen.
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Kukies will 2.000 bis 3.000 Milliarden – von privaten Konten
Die Idee des SPD-Finanzministers: Wenn die Kreditlinie ausgeschöpft ist, holt sich der Staat noch mehr Geld von den Konten der Bürger.
👉🏻 Berlin-Mitte ist im Zuge der Koalitionsverhandlung zu einem Spielcasino geworden, in dem die Bürger, die keinen Zutritt haben, die Zeche für die Spielsucht der neuen Aristokratie zahlen müssen.
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Tichys Einblick
Politik auf Schulden-Speed: Kukies will 2.000 bis 3.000 Milliarden – von privaten Konten
Die Idee des SPD-Finanzministers: Wenn die Kreditlinie ausgeschöpft ist, holt sich der Staat noch mehr Geld von den Konten der Bürger. Berlin-Mitte ist im Zuge der Koalitionsverhandlung zu einem Spielcasino geworden, in dem die Bürger, die keinen Zutritt…
⚠️ (Video) Schuberts Lagemeldung:
💥💥Das war's
+ Auflösungserscheinungen bei der Merz-CDU
+ Bundestags-Eklat gegen AfD
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📛 Bremen:
Bürgerschaftspräsidentin Grotheer entschuldigt sich bei Timke
Bremens Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) hat den Abgeordneten Jan Timke um Entschuldigung gebeten. Vor knapp zwei Jahren hatte sie dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis Deutschland während seiner Rede in der Bürgerschaft das Wort entzogen. Ihre Begründung: Er sei trotz mehrfacher Ermahnung vom Thema abgewichen.
👉🏻 Timke hatte dagegen geklagt und vor dem Staatsgerichtshof Recht bekommen.
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Bürgerschaftspräsidentin Grotheer entschuldigt sich bei Timke
Bremens Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) hat den Abgeordneten Jan Timke um Entschuldigung gebeten. Vor knapp zwei Jahren hatte sie dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis Deutschland während seiner Rede in der Bürgerschaft das Wort entzogen. Ihre Begründung: Er sei trotz mehrfacher Ermahnung vom Thema abgewichen.
👉🏻 Timke hatte dagegen geklagt und vor dem Staatsgerichtshof Recht bekommen.
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Bürgerschaftspräsidentin Grotheer entschuldigt sich bei Timke
Die SPD-Politikerin hatte dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis Deutschland bei einer Rede 2023 mehrfach das Wort entzogen. Dagegen klagte dieser erfolgreich.