💥🇨🇭 Kontroverse um Weidel-Porträt: Journalistin der NZZ verteidigt differenzierten Ansatz
Anfang Januar porträtierte Margrit Sprecher die AfD-Chefin und Kanzlerkandidatin Alice Weidel ausführlich in der NZZ am Sonntag. Die Reaktionen darauf waren heftig: Vorwürfe der Verharmlosung und des Vertrauensverlusts prasselten auf die erfahrene Journalistin ein. »Die WOZ fand mein Alice-Weidel-Porträt 'zum Kotzen', der Tages-Anzeiger hielt es für gefährlich«, berichtet Sprecher in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Schweizer Journalist:in.
➡️ Link zum Artikel
Anfang Januar porträtierte Margrit Sprecher die AfD-Chefin und Kanzlerkandidatin Alice Weidel ausführlich in der NZZ am Sonntag. Die Reaktionen darauf waren heftig: Vorwürfe der Verharmlosung und des Vertrauensverlusts prasselten auf die erfahrene Journalistin ein. »Die WOZ fand mein Alice-Weidel-Porträt 'zum Kotzen', der Tages-Anzeiger hielt es für gefährlich«, berichtet Sprecher in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Schweizer Journalist:in.
➡️ Link zum Artikel
Telepolis
Kontroverse um Weidel-Porträt: Journalistin der NZZ verteidigt differenzierten Ansatz
Porträt der AfD-Chefin Alice Weidel sorgt für Aufruhr. Schweizer Journalistin zeigt auch private Seiten der Politikerin. Nun kämpft sie um ihren Ruf.
💶💶💶💶 Die seltsame Finanzstruktur von Correctiv: Woher kommt das Geld?
Wir befinden uns im Jahre 2025 n. Chr. Ganz Deutschland ist von rechten Netzwerken besetzt, die den Bürger durch Fake News benebeln und durch Desinformation verwirren wollen. Ganz Deutschland ...? Nein! Ein unbeugsames Dorf von Faktencheckern leistet dem Eindringling weiterhin entschlossenen Widerstand. Was tut dieses aufrechte Kollektiv namens Correctiv, das sich in einem der schönsten Winkel des Ruhrgebiets (Essen-Südviertel) niedergelassen hat? Es folgt einer hehren Mission: Correctiv deckt Missstände auf, bekämpft Desinformation und stärkt die Demokratie. (Correctiv über Correctiv). Und zwar schon seit 2014.
➡️ Link zum Artikel
Wir befinden uns im Jahre 2025 n. Chr. Ganz Deutschland ist von rechten Netzwerken besetzt, die den Bürger durch Fake News benebeln und durch Desinformation verwirren wollen. Ganz Deutschland ...? Nein! Ein unbeugsames Dorf von Faktencheckern leistet dem Eindringling weiterhin entschlossenen Widerstand. Was tut dieses aufrechte Kollektiv namens Correctiv, das sich in einem der schönsten Winkel des Ruhrgebiets (Essen-Südviertel) niedergelassen hat? Es folgt einer hehren Mission: Correctiv deckt Missstände auf, bekämpft Desinformation und stärkt die Demokratie. (Correctiv über Correctiv). Und zwar schon seit 2014.
➡️ Link zum Artikel
NiUS.de
Die seltsame Finanzstruktur von Correctiv: Woher kommt das Geld? | NIUS.de
NIUS-Kolumnist Markus Brandstetter beleuchtet in einer zweiteiligen Serie die Strukturen von Correctiv.
Forwarded from KOPP Report
Der NGO-Komplex
📍Wie und warum unsere Steuergelder verschwendet werden
Wer profitiert von den Steuereinnahmen❓
Wir haben ein Problem: Obwohl die Steuereinnahmen allein 2024 knapp unter einer Billion Euro betragen, reicht das Geld vorne und hinten nicht. Es drohen wahlweise Steuererhöhungen oder neue Schulden. Dabei verpulvert der Staat Milliarden für eine verfehlte Migrationspolitik sowie eine absurd anmutende Entwicklungshilfe und leitet Unsummen in ein engmaschiges Netz linker Lobbygruppen.
Diese NGOs sind der zentrale Antreiber einer ideologisch geprägten Ausgabenpolitik. Zahlreiche Vereine und Stiftungen haben unter dem Deckmantel der »Zivilgesellschaft« in den vergangenen Jahren massiv an Einfluss auf die Regierungsarbeit gewonnen.
Björn Harms bringt Licht ins Dunkel: Wie entstand und funktioniert die Kreislaufwirtschaft zwischen »Zivilgesellschaft«, Politik und Medien? Und welche zwielichtigen Vereine erhalten Millionen an Steuermitteln über Programme wie »Demokratie leben!«❓
➡️ Link zum Buch
📍Wie und warum unsere Steuergelder verschwendet werden
Wer profitiert von den Steuereinnahmen❓
Wir haben ein Problem: Obwohl die Steuereinnahmen allein 2024 knapp unter einer Billion Euro betragen, reicht das Geld vorne und hinten nicht. Es drohen wahlweise Steuererhöhungen oder neue Schulden. Dabei verpulvert der Staat Milliarden für eine verfehlte Migrationspolitik sowie eine absurd anmutende Entwicklungshilfe und leitet Unsummen in ein engmaschiges Netz linker Lobbygruppen.
Diese NGOs sind der zentrale Antreiber einer ideologisch geprägten Ausgabenpolitik. Zahlreiche Vereine und Stiftungen haben unter dem Deckmantel der »Zivilgesellschaft« in den vergangenen Jahren massiv an Einfluss auf die Regierungsarbeit gewonnen.
Björn Harms bringt Licht ins Dunkel: Wie entstand und funktioniert die Kreislaufwirtschaft zwischen »Zivilgesellschaft«, Politik und Medien? Und welche zwielichtigen Vereine erhalten Millionen an Steuermitteln über Programme wie »Demokratie leben!«❓
➡️ Link zum Buch
🔥📺 Trotz »so viel Vielfalt« nicht »ALLE« überzeugt – Moderatorin Reschke wirbt für AfD-Verbot
Die NDR-Fernsehjournalistin Anja Reschke ruft auf dem Instagram-Kanal ihrer Sendung zum Verbot der AfD auf. Sie teilte am Sonntag ein Video, in dem sie am Rande eines TV-Studios ihre Sicht auf die Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ausführt. Das Video ist ein Beitrag aus dem November zum selben Thema, den Reschke erneut auf der Videoplattform hochlud.
➡️ Link zum Artikel
Die NDR-Fernsehjournalistin Anja Reschke ruft auf dem Instagram-Kanal ihrer Sendung zum Verbot der AfD auf. Sie teilte am Sonntag ein Video, in dem sie am Rande eines TV-Studios ihre Sicht auf die Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ausführt. Das Video ist ein Beitrag aus dem November zum selben Thema, den Reschke erneut auf der Videoplattform hochlud.
➡️ Link zum Artikel
DIE WELT
ARD: Anja Reschke wirbt für AfD-Verbot – mit kuriosem Sandkasten-Vergleich - WELT
Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte, dass man sich in einem Deutschland nach Vorstellung der AfD nicht mehr frei bewegen könne.
🔥🇩🇪 Faesers letzter Coup: Mit einer Falle für die CDU in den Gesinnungsstaat
Noch-48-Stunden-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der kommenden CDU/CSU/SPD-Koalition unmittelbar vor deren Amtsantritt sowie den Landesregierungen der 16 deutschen Länder mit dem 1.100 Seiten Geheim-»Gutachten« des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD zwei Riesenprobleme hingekübelt. »Geheim« heißt: Die betroffene Partei AfD hat nicht einmal ein Recht auf Gehör. Aber das stört die seit Dezember 2021 monomanisch auf den »Kampf gegen rechts« fixierte Faeser nicht. Hemdsärmelig ging sie vor – ohne die von ihr zugesagte Prüfung durch die Fachaufsicht ihres Ministeriums. 48 Stunden nach Zustellung des BfV-»Gutachtens« eilte sie schier in Torschlusspanik (es war ihr vorletzter Arbeitstag als Ministerin) am 2. Mai mit dem »Gutachten« in die Öffentlichkeit.
➡️ Link zum Artikel
Noch-48-Stunden-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der kommenden CDU/CSU/SPD-Koalition unmittelbar vor deren Amtsantritt sowie den Landesregierungen der 16 deutschen Länder mit dem 1.100 Seiten Geheim-»Gutachten« des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD zwei Riesenprobleme hingekübelt. »Geheim« heißt: Die betroffene Partei AfD hat nicht einmal ein Recht auf Gehör. Aber das stört die seit Dezember 2021 monomanisch auf den »Kampf gegen rechts« fixierte Faeser nicht. Hemdsärmelig ging sie vor – ohne die von ihr zugesagte Prüfung durch die Fachaufsicht ihres Ministeriums. 48 Stunden nach Zustellung des BfV-»Gutachtens« eilte sie schier in Torschlusspanik (es war ihr vorletzter Arbeitstag als Ministerin) am 2. Mai mit dem »Gutachten« in die Öffentlichkeit.
➡️ Link zum Artikel
Tichys Einblick
Faesers letzter Coup: Mit einer Falle für die CDU in den Gesinnungsstaat
Mit ihrem geheim gehaltenen Verfassungsschutzgutachten zur AfD hat Nancy Faeser keinen Schlag gegen die Opposition geführt, sondern eine strategische Falle für die CDU gelegt: Entweder sie trägt ein aussichtsloses Verbotsverfahren mit – oder sie stellt sich…
🔥🔥 Wenn das verfassungsfeindlich sein soll, haben wir bald wieder Spitzel an den Kneipentischen dieses Landes
... Nichts von dem, was an AfD-Äußerungen öffentlich bekannt ist, bewegt sich auch nur ansatzweise im Bereich der (gewaltbereiten) Verfassungsfeindlichkeit, vieles ist frustriertes Umgangsdeutsch, wie es von Millionen Menschen formuliert wird. Alles, was öffentlich bekannt ist, ist vollkommen eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der eigentliche Skandal hier ist, dass ein Geheimdienst unzählige Aussagen sammelt und zu einem Geheimdossier zusammenstellt, die klar unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit fallen. ...
➡️ Link zum Artikel
... Nichts von dem, was an AfD-Äußerungen öffentlich bekannt ist, bewegt sich auch nur ansatzweise im Bereich der (gewaltbereiten) Verfassungsfeindlichkeit, vieles ist frustriertes Umgangsdeutsch, wie es von Millionen Menschen formuliert wird. Alles, was öffentlich bekannt ist, ist vollkommen eindeutig von der Meinungsfreiheit gedeckt. Der eigentliche Skandal hier ist, dass ein Geheimdienst unzählige Aussagen sammelt und zu einem Geheimdossier zusammenstellt, die klar unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit fallen. ...
➡️ Link zum Artikel
NiUS.de
Wenn das verfassungsfeindlich sein soll, haben wir bald wieder Spitzel an den Kneipentischen dieses Landes | NIUS.de
🔥🔥 Gesinnungsjustiz: »Volksverhetzung« wird zunehmend zum Gummi-Tatbestand
Die Aktion vom Freitag, als eine scheidende linksradikale Innenministerin am letzten Tag ihrer verhängnisvollen Amtszeit ein »Gutachten« einer von ihr abhängigen Behörde, das die AfD als angeblich »gesichert rechtsextrem« einstuft, an ausgewählte Medien, nicht aber an die AfD oder an die Öffentlichkeit weitergab, ohne es selbst von ihrem Ministerium zu prüfen, hat ein weiteres Mal unterstrichen, wie sehr das regierende Parteienkartell sich den gesamten Staat zur Beute gemacht hat und ihn nach ihrem Gutdünken missbraucht. Dies umfasst alle Bereiche – Behörden, Bundestagsgremien und auch die Justiz. Es hagelt mittlerweile Willkürgesetze gegen »Hass und Hetze« oder wegen Beleidigungen von Politikern, die inhaltlich so vage sind, dass sie völlig der Auslegung durch Behörden und Gerichte unterliegen.
➡️ Link zum Artikel
Die Aktion vom Freitag, als eine scheidende linksradikale Innenministerin am letzten Tag ihrer verhängnisvollen Amtszeit ein »Gutachten« einer von ihr abhängigen Behörde, das die AfD als angeblich »gesichert rechtsextrem« einstuft, an ausgewählte Medien, nicht aber an die AfD oder an die Öffentlichkeit weitergab, ohne es selbst von ihrem Ministerium zu prüfen, hat ein weiteres Mal unterstrichen, wie sehr das regierende Parteienkartell sich den gesamten Staat zur Beute gemacht hat und ihn nach ihrem Gutdünken missbraucht. Dies umfasst alle Bereiche – Behörden, Bundestagsgremien und auch die Justiz. Es hagelt mittlerweile Willkürgesetze gegen »Hass und Hetze« oder wegen Beleidigungen von Politikern, die inhaltlich so vage sind, dass sie völlig der Auslegung durch Behörden und Gerichte unterliegen.
➡️ Link zum Artikel
ANSAGE
Gesinnungsjustiz: "Volksverhetzung" wird zunehmend zum Gummi-Tatbestand
Die Aktion vom Freitag, als eine scheidende linksradikale Innenministerin am letzten Tag ihrer verhängnisvollen Amtszeit ein „Gutachten“ einer von ihr abhängigen Behörde, das die AfD als angeblich „gesichert rechtsextrem“ einstuft, an ausgewählte Medien,…
💥 🇷🇴 Präsidentschaftswahl: Rumänien: Deutlicher Sieg des rechten Ersatzkandidaten
Bei der rumänischen Präsidentschaftswahl hat der rechte Kandidat George Simion die erste Runde mit großem Vorsprung gewonnen. Laut Wahlbehörde und nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen holte er 40 Prozent. Weit abgeschlagen auf Platz zwei landete der liberalkonservative, parteilose Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan, mit 20,9 Prozent.
➡️ Link zum Artikel
Bei der rumänischen Präsidentschaftswahl hat der rechte Kandidat George Simion die erste Runde mit großem Vorsprung gewonnen. Laut Wahlbehörde und nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen holte er 40 Prozent. Weit abgeschlagen auf Platz zwei landete der liberalkonservative, parteilose Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan, mit 20,9 Prozent.
➡️ Link zum Artikel
JUNGE FREIHEIT
Präsidentschaftswahl: Rumänien: Deutlicher Sieg des rechten Ersatzkandidaten
Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien und dem Ausschluß des rechten Wahlsiegers Georgescu gewinnt nun dessen Vertreter Simion. In der ersten Runde holt er doppelt so viele Stimmen wie der Zweitplatzierte.
❌⚠️ Bundesnetzagentur mit neuer Netzausfallzeit: Stromversorgung »sehr zuverlässig«? – Mr. Blackout: »Instabilstes Netz seit 50 Jahren«
12,8 Minuten – so lange haben die deutschen Stromkunden 2023 im Schnitt ohne Elektrizität auskommen müssen. Das ist nur wenig länger als im Jahr zuvor, wo es 12,2 Minuten waren. Mit diesen Daten teilte die Bundesnetzagentur im November vergangenen Jahres mit, dass die Stromversorgung hierzulande weiterhin »sehr zuverlässig« sei.
‼️👉 Hier weiterlesen ... :
‼️Hinweis: Eine Kooperation zwischen Epoch Times (ET) und dem KOPP Verlag ermöglicht unseren treuen Lesern, auch die hochwertigen Bezahlartikel von ET, die von KOPP Report verlinkt werden, kostenfrei zu lesen‼️
➡️ Link zum Artikel
12,8 Minuten – so lange haben die deutschen Stromkunden 2023 im Schnitt ohne Elektrizität auskommen müssen. Das ist nur wenig länger als im Jahr zuvor, wo es 12,2 Minuten waren. Mit diesen Daten teilte die Bundesnetzagentur im November vergangenen Jahres mit, dass die Stromversorgung hierzulande weiterhin »sehr zuverlässig« sei.
‼️👉 Hier weiterlesen ... :
‼️Hinweis: Eine Kooperation zwischen Epoch Times (ET) und dem KOPP Verlag ermöglicht unseren treuen Lesern, auch die hochwertigen Bezahlartikel von ET, die von KOPP Report verlinkt werden, kostenfrei zu lesen‼️
➡️ Link zum Artikel
The Epoch Times
Stromversorgung „sehr zuverlässig“? – Mr. Blackout widerspricht
Die durchschnittliche Nichtverfügbarkeit von Elektrizität lag im Jahr 2023 bei 12,8 Minuten je Endverbraucher. So die Bundesnetzagentur.
Forwarded from KOPP Report
‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
► Autarke Energieversorgung
► Leistungsstarke Stromgeneratoren
► Langzeitlebensmittel
► Wasseraufbereitung
► Outdoor & Survival
... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
✘ JETZT mit den notwendigen Produkten eindecken, bevor es zu spät ist❗️
➡️ Link zur Produktpalette
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
► Autarke Energieversorgung
► Leistungsstarke Stromgeneratoren
► Langzeitlebensmittel
► Wasseraufbereitung
► Outdoor & Survival
... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
✘ JETZT mit den notwendigen Produkten eindecken, bevor es zu spät ist❗️
➡️ Link zur Produktpalette
💥 🇮🇱 Israel beschließt Plan zur »Eroberung« des Gaza-Streifens – Zehntausende Reservisten einberufen
Das israelische Sicherheitskabinett hat nach Angaben aus Politikkreisen einen Plan verabschiedet, der unter anderem die »Eroberung« des Gazastreifens und eine dauerhafte Besetzung des Palästinensergebiets vorsieht. Das berichtet die AFP. Die Bevölkerung des Gazastreifens solle »zu ihrem Schutz« nach Süden umgesiedelt werden, hieß es weiter.
➡️ Link zum Artikel
Das israelische Sicherheitskabinett hat nach Angaben aus Politikkreisen einen Plan verabschiedet, der unter anderem die »Eroberung« des Gazastreifens und eine dauerhafte Besetzung des Palästinensergebiets vorsieht. Das berichtet die AFP. Die Bevölkerung des Gazastreifens solle »zu ihrem Schutz« nach Süden umgesiedelt werden, hieß es weiter.
➡️ Link zum Artikel
DIE WELT
Israel beschließt Verschärfung der Gaza-Angriffe – Zehntausende Reservisten einberufen - WELT
Einstimmig vom Sicherheitskabinett beschlossen: Die Offensive der israelischen Armee in Gaza wird ausgeweitet. Die Armee schickt Einberufungsbefehle an zahlreiche Reservisten. Ziel ist es, den Druck auf die Terroristen erheblich zu erhöhen.
🔥🇩🇪 Esken weg – SPD-Minister stehen fest
Keine Personalie wurde im Vorfeld so viel diskutiert wie die von SPD-Chefin Saskia Esken. Jetzt ist klar: Esken ist raus, bekommt keinen Ministerposten in der neuen Regierung! Ein Paukenschlag!
Stattdessen setzt die SPD für die neue Regierung auf neue Namen.
➡️ Link zum Artikel
Keine Personalie wurde im Vorfeld so viel diskutiert wie die von SPD-Chefin Saskia Esken. Jetzt ist klar: Esken ist raus, bekommt keinen Ministerposten in der neuen Regierung! Ein Paukenschlag!
Stattdessen setzt die SPD für die neue Regierung auf neue Namen.
➡️ Link zum Artikel
bild.de
Esken weg – SPD-Minister stehen fest
Esken ist raus, bekommt keinen Ministerposten in der neuen Regierung! Ein Paukenschlag!
🔥🔥 »Reporter ohne Grenzen« verschweigen linksextreme und islamistische Gewalt
Deutschland fällt im neuen Ranking zur Pressefreiheit von »Reporter ohne Grenzen« von Platz 10 auf Platz 11 zurück. Grund hierfür seien unter anderem Rechtsextremismus und die AfD. Die deutlich höhere Anzahl mutmaßlich linksextremistischer und islamistischer Attacken auf Journalisten klammert die sogenannte Nichtregierungsorganisation in ihrer Begründung jedoch aus. Bemerkenswert ist auch, welche Maßnahmen »Reporter ohne Grenzen« zur Förderung der »Medienvielfalt« fordern.
➡️ Link zum Artikel
Deutschland fällt im neuen Ranking zur Pressefreiheit von »Reporter ohne Grenzen« von Platz 10 auf Platz 11 zurück. Grund hierfür seien unter anderem Rechtsextremismus und die AfD. Die deutlich höhere Anzahl mutmaßlich linksextremistischer und islamistischer Attacken auf Journalisten klammert die sogenannte Nichtregierungsorganisation in ihrer Begründung jedoch aus. Bemerkenswert ist auch, welche Maßnahmen »Reporter ohne Grenzen« zur Förderung der »Medienvielfalt« fordern.
➡️ Link zum Artikel
NiUS.de
„Reporter ohne Grenzen“ verschweigen linksextreme und islamistische Gewalt | NIUS.de
Deutschland fällt im neuen Ranking zur Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ von Platz 10 auf Platz 11 zurück. Grund hierfür seien unter anderem Rechtsextremismus und die AfD. Die deutlich höhere Anzahl mutmaßlich linksextremistischer und islamistischer…
💥💥 Hochstufung in dubiosen Zeit-Zusammenhängen: Werden Verfassungsschutz-Gutachten politisch gezielt platziert?
Warum jetzt? Das Timing der Veröffentlichung der neuen Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wirft Fragen auf. Nancy Faeser beteuert zwar, sie habe die Einschätzung des Nachrichtendienstes quasi unmittelbar veröffentlicht, sobald der Verfassungsschutz ihr das Gutachten zugeleitet habe – dem Bundesinnenministerium sei dieses erst am 28. April vorgelegt worden. Doch das stellt Zweifler nicht zufrieden.
➡️ Link zum Artikel
Warum jetzt? Das Timing der Veröffentlichung der neuen Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wirft Fragen auf. Nancy Faeser beteuert zwar, sie habe die Einschätzung des Nachrichtendienstes quasi unmittelbar veröffentlicht, sobald der Verfassungsschutz ihr das Gutachten zugeleitet habe – dem Bundesinnenministerium sei dieses erst am 28. April vorgelegt worden. Doch das stellt Zweifler nicht zufrieden.
➡️ Link zum Artikel
Apollo News
Hochstufung in dubiosen Zeit-Zusammenhängen: Werden Verfassungsschutz-Gutachten politisch gezielt platziert?
Die AfD wird stärkste Kraft in den Umfragen - prompt folgt die Hochstufung durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“. Hat das Methode? Beispiele aus ostdeutschen Ländern lassen ein dubioses Muster erkennen.
‼️‼️ Einstufung als »rechtsextremistisch«: AfD verklagt Verfassungsschutz!
... Die Anwaltskanzlei Höcker fordert im Auftrag der AfD-Parteispitze, »es zu unterlassen, die Klägerin als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen.« Bis zu einem Urteilsspruch will die AfD das mit einer einstweiligen Anordnung erreichen. ...
➡️ Link zum Artikel
... Die Anwaltskanzlei Höcker fordert im Auftrag der AfD-Parteispitze, »es zu unterlassen, die Klägerin als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen.« Bis zu einem Urteilsspruch will die AfD das mit einer einstweiligen Anordnung erreichen. ...
➡️ Link zum Artikel
bild.de
Einstufung als „rechtsextremistisch“: AfD verklagt Verfassungsschutz!
Jetzt eskaliert der Streit zwischen AfD und Verfassungsschutz! Die Partei reicht eine Klage (liegt BILD vor) im Eilverfahren gegen den Inlandsnachrichte...
🔥👮♀️ AfD klagt gegen den Verfassungsschutz – Hessen schafft derweil Fakten
... Ab heute veranstaltet der hessische Minister Pentz eine große Sause, will eine Woche lang auf Steuerzahlerkosten nach Belgrad und Zagreb fliegen. Dazu hatte er alle im hessischen Landtag vertretenen Fraktionen zur Teilnahme eingeladen. Auch die AfD, zweitstärkste Fraktion in Hessen und Oppositionsführer. Die schickte Anna Nguyen, Vorsitzende des Europaausschusses, und Christian Rohde (36), den europapolitischen Sprecher der AfD.
Doch jetzt wollte er sie nicht mehr mitnehmen. Der Grund: die Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch« durch den Verfassungsschutz. Er könne es angeblich den Gesprächspartnern nicht zumuten, mit der AfD an einem Tisch zu sitzen. Pentz, auch Minister für Entbürokratisierung, den bisher kaum jemand kannte, will sie auch künftig nicht mehr mitnehmen. Die AfD wurde am Sonntagnachmittag über diese Entscheidung informiert, ebenso die Landtagspräsidentin. ...
➡️ Link zum Artikel
... Ab heute veranstaltet der hessische Minister Pentz eine große Sause, will eine Woche lang auf Steuerzahlerkosten nach Belgrad und Zagreb fliegen. Dazu hatte er alle im hessischen Landtag vertretenen Fraktionen zur Teilnahme eingeladen. Auch die AfD, zweitstärkste Fraktion in Hessen und Oppositionsführer. Die schickte Anna Nguyen, Vorsitzende des Europaausschusses, und Christian Rohde (36), den europapolitischen Sprecher der AfD.
Doch jetzt wollte er sie nicht mehr mitnehmen. Der Grund: die Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistisch« durch den Verfassungsschutz. Er könne es angeblich den Gesprächspartnern nicht zumuten, mit der AfD an einem Tisch zu sitzen. Pentz, auch Minister für Entbürokratisierung, den bisher kaum jemand kannte, will sie auch künftig nicht mehr mitnehmen. Die AfD wurde am Sonntagnachmittag über diese Entscheidung informiert, ebenso die Landtagspräsidentin. ...
➡️ Link zum Artikel
Tichys Einblick
AfD klagt gegen den Verfassungsschutz – Hessen schafft derweil Fakten
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eilt Hessen voraus: Innenminister Poseck will prüfen, ob Polizisten AfD-Mitlieder sein dürfen, Minister Pentz schließt AfD-Delegierte von seinen Reisen aus. Die AfD hat indessen Klage gegen den…
Forwarded from KOPP Report
✘ NEUERSCHEINUNGEN ✘
• Collin McMahon & Irfan Peci: Eroberung
• Marion Kuhlmann & Prof. Dr. Claus W. Turtur: Neue Energiequelle entdeckt
• Charles Fort: Da!
... und viele mehr ...
➡️ Link zu den Neuerscheinungen
• Collin McMahon & Irfan Peci: Eroberung
• Marion Kuhlmann & Prof. Dr. Claus W. Turtur: Neue Energiequelle entdeckt
• Charles Fort: Da!
... und viele mehr ...
➡️ Link zu den Neuerscheinungen
🔥🔥 Jurist behauptet: Selbst Hausmeister, die AfD-Beiträge liken, sollen aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden
Im Tagesspiegel behauptet der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun, dass es nach der Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistische Bewegung« durch den Verfassungsschutz am Freitag, dass es nun wesentlich leichter werde, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen. Selbst ein Hausmeister an einer öffentlichen Schule, der einen AfD-Beitrag in den sozialen Medien mit »gefällt mir« markiert, soll nun um seinen Job bangen.
➡️ Link zum Artikel
Im Tagesspiegel behauptet der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun, dass es nach der Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextremistische Bewegung« durch den Verfassungsschutz am Freitag, dass es nun wesentlich leichter werde, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen. Selbst ein Hausmeister an einer öffentlichen Schule, der einen AfD-Beitrag in den sozialen Medien mit »gefällt mir« markiert, soll nun um seinen Job bangen.
➡️ Link zum Artikel
Apollo News
Jurist behauptet: Selbst Hausmeister, die AfD-Beiträge liken, sollen aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden
Laut dem Würzburger Anwalt Chan-jo Jun wird es nach der Einstufung der AfD deutlich einfacher, Parteimitglieder aus dem Staatsdienst zu entlassen. Selbst ein Like für einen AfD-Post könnte nun Konsequenzen bis hin zum Jobverlust haben.
🚨👮♀️ Großdemonstrationen geplant: NGOs verlagern Druck für sofortiges AfD-Verbot auf die Straße
Führende Organisationen im „Kampf gegen Rechts“ haben die sofortige Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gefordert und rufen dazu auf, am nächsten Sonntag überall in Deutschland auf die Straßen zu gehen. Sie wollen den designierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unter Druck setzen, einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht durchzusetzen. Bereits am gestrigen Sonntag kam es zu einzelnen Demonstrationen, denen sich aber nur wenige anschlossen.
➡️ Link zum Artikel
Führende Organisationen im „Kampf gegen Rechts“ haben die sofortige Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gefordert und rufen dazu auf, am nächsten Sonntag überall in Deutschland auf die Straßen zu gehen. Sie wollen den designierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unter Druck setzen, einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht durchzusetzen. Bereits am gestrigen Sonntag kam es zu einzelnen Demonstrationen, denen sich aber nur wenige anschlossen.
➡️ Link zum Artikel
JUNGE FREIHEIT
Großdemonstrationen geplant: NGOs verlagern Druck für sofortiges AfD-Verbot auf die Straße
NGOs wollen am Sonntag die „Zivilgesellschaft“ mobilisieren, um ein sofortiges AfD-Verbotsverfahren durchzusetzen. Sie stellen eine klare Forderung an den designierten Kanzler Merz. Deutschlandweit sind Massenproteste geplant.
‼️⚠️ Antrag zurückgenommen! Weitere Gerichtsverhandlung wegen Tweet gegen Deutschlandkurier-Chef abgesagt
Weil ein Tweet des Deutschlandkurier nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Bamberg volksverhetzend ist, sollte dessen Chefredakteur David Bendels eigentlich am kommenden Freitag (9. Mai) vor Gericht erscheinen. Doch der Termin wurde nun gestrichen.
➡️ Link zum Artikel
Weil ein Tweet des Deutschlandkurier nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Bamberg volksverhetzend ist, sollte dessen Chefredakteur David Bendels eigentlich am kommenden Freitag (9. Mai) vor Gericht erscheinen. Doch der Termin wurde nun gestrichen.
➡️ Link zum Artikel
NiUS.de
Antrag zurückgenommen! Weitere Gerichtsverhandlung wegen Tweet gegen Deutschlandkurier-Chef abgesagt | NIUS.de
Weil ein Tweet des Deutschlandkurier nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Bamberg volksverhetzend ist, sollte dessen Chefredakteur David Bendels eigentlich am kommenden Freitag (9. Mai) vor Gericht erscheinen. Doch der Termin wurde nun gestrichen.