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🇩🇪 Impressionen vom Marktplatz vor dem Bremer Landtag nach der »Free Gaza«-Demo am Wochenende
(Bildquelle: BD-Fraktion Bremen)
(Bildquelle: BD-Fraktion Bremen)
💶💶 (Video) Schuberts Lagemeldung:
Leak💥 Multimillionär Blackrock-Merz
+ Daten-Vertuschungen der Regierung aufgeflogen❗️
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Leak💥 Multimillionär Blackrock-Merz
+ Daten-Vertuschungen der Regierung aufgeflogen❗️
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‼️‼️
NIUS liegt das komplette Gutachten vor, weshalb wir entschieden haben, ebenso wie das Magazin Cicero das Papier der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Im öffentlichen Raum sollte eine intensive inhaltliche Debatte möglich sein:
► Ist die Einstufung der AfD gerechtfertigt❓
► Überzeugen die vorgelegten Beweise?❓
► Hat der Verfassungsschutz seine Grenzen und Befugnisse überschritten❓
👉🏻 Staatsgeheimnisse werden durch die Veröffentlichung ohnehin nicht bedroht. Denn geheime Informationen, die etwa durch V-Leute gewonnen wurden, flossen nicht in das Gutachten ein. Es handelt sich um eine reine Zitatensammlung – das gibt selbst der Verfassungsschutz zu.
➡️ Link zum Gutachten
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NIUS liegt das komplette Gutachten vor, weshalb wir entschieden haben, ebenso wie das Magazin Cicero das Papier der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Im öffentlichen Raum sollte eine intensive inhaltliche Debatte möglich sein:
► Ist die Einstufung der AfD gerechtfertigt❓
► Überzeugen die vorgelegten Beweise?❓
► Hat der Verfassungsschutz seine Grenzen und Befugnisse überschritten❓
👉🏻 Staatsgeheimnisse werden durch die Veröffentlichung ohnehin nicht bedroht. Denn geheime Informationen, die etwa durch V-Leute gewonnen wurden, flossen nicht in das Gutachten ein. Es handelt sich um eine reine Zitatensammlung – das gibt selbst der Verfassungsschutz zu.
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⚠️⚠️
Die Einstufung als »geheim« sollte nach offizieller Verlautbarung dazu dienen, geheimdienstliche Quellen zu schützen. Cicero hat früh vermutet, dass es sich hierbei um eine reine Schutzbehauptung gehandelt hat.
‼️ Es ging nie darum, den Verfassungsschutz vor Ausspähung, sondern vor einer kritischen Öffentlichkeit zu schützen.
Cicero liegt das Geheimgutachten nun vollständig vor, und dessen Inhalt bestätigt diese Vermutung: Es gibt keine relevanten geheimdienstlichen Quellen, die es zu schützen gälte.
► Der Verfassungsschutz verfügt in Sachen AfD im Grunde über keinerlei geheimdienstlich relevante Erkenntnisse. Er stützt sich fast ausschließlich auf öffentlich zugängliche Quellen.
➡️ Link zur Bild- und Kommentarquelle (Bezahlschranke)
Die Einstufung als »geheim« sollte nach offizieller Verlautbarung dazu dienen, geheimdienstliche Quellen zu schützen. Cicero hat früh vermutet, dass es sich hierbei um eine reine Schutzbehauptung gehandelt hat.
‼️ Es ging nie darum, den Verfassungsschutz vor Ausspähung, sondern vor einer kritischen Öffentlichkeit zu schützen.
Cicero liegt das Geheimgutachten nun vollständig vor, und dessen Inhalt bestätigt diese Vermutung: Es gibt keine relevanten geheimdienstlichen Quellen, die es zu schützen gälte.
► Der Verfassungsschutz verfügt in Sachen AfD im Grunde über keinerlei geheimdienstlich relevante Erkenntnisse. Er stützt sich fast ausschließlich auf öffentlich zugängliche Quellen.
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Digitale Freiheit
⚠️ Goodbye Google, Apple, NSA & Co.
So holen Sie sich Ihre digitale Freiheit zurück!
Die digitale Welt bietet unzählige Vorteile, doch sie birgt auch Gefahren, die oft unsichtbar und heimtückisch sind. Mit diesem Buch erhalten Sie das nötige Wissen und die Werkzeuge, um diese Gefahren zu erkennen und sich dagegen zu wappnen. Entdecken Sie, wie Sie Ihre Privatsphäre bewahren, Ihre Daten schützen und so Ihre persönliche Freiheit verteidigen können – ganz ohne auf den Komfort moderner Technologien verzichten zu müssen. Lassen Sie sich aufklären und inspirieren: Digitale Freiheit ist möglich, und sie beginnt mit einem bewussten Umgang mit Ihrem Smartphone.
► Ein wichtiges Instrument, um in unsere Privatsphäre einzudringen, sind die so nützlichen Smartphones. Keiner will auf sie verzichten.
📍Ballweg bietet eine umfassende Anleitung, wie sie sich vor digitaler Überwachung schützen, ihre Privatsphäre bewahren und in einer überwachten Welt digitale Freiheit erlangen können...
➡️ Link zum Buch
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⚠️🇩🇪 (Video) KOPP Exklusiv – 36. Verhandlungstag gegen Michael Ballweg
Kafka lässt grüßen: Ballweg-Prozess erreicht absurdes Zwischenspiel
➡️ Link zum Video
Kafka lässt grüßen: Ballweg-Prozess erreicht absurdes Zwischenspiel
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Kafka lässt grüßen: Ballweg-Prozess erreicht absurdes Zwischenspiel
Ballweg-Prozess: Zeugen ohne Inhalt – 36. Verhandlungstag versinkt in Belanglosigkeit
Stuttgart – Am heutigen Verhandlungstag wurde über Knochensuppe, Kokoswasser, das Freiheitshandy und private Scheidungsverfahren gesprochen – aber nicht über belastbare…
Stuttgart – Am heutigen Verhandlungstag wurde über Knochensuppe, Kokoswasser, das Freiheitshandy und private Scheidungsverfahren gesprochen – aber nicht über belastbare…
‼️🇩🇪 (Video) KOPP Exklusiv – 36. Verhandlungstag gegen Michael Ballweg:
Prozessbeobachterin Ulrike Guérot beobachtet absurden Verhandlungstag
💬 Kokoswasser, Buttons, Banner – aber keine Beweise
💬 Staatsanwälte stellen suggestive Fragen zu T-Shirts, Buttons & Flugzeugbannern
💬 Kein Hinweis auf Privatnutzung von Geldern, keine Spur von Ferrari oder Luxusreisen
💬 Eine Zeugin bestätigt: Es wurde eigenverantwortlich im Team gearbeitet, keine zentrale Steuerung
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Prozessbeobachterin Ulrike Guérot beobachtet absurden Verhandlungstag
💬 Kokoswasser, Buttons, Banner – aber keine Beweise
💬 Staatsanwälte stellen suggestive Fragen zu T-Shirts, Buttons & Flugzeugbannern
💬 Kein Hinweis auf Privatnutzung von Geldern, keine Spur von Ferrari oder Luxusreisen
💬 Eine Zeugin bestätigt: Es wurde eigenverantwortlich im Team gearbeitet, keine zentrale Steuerung
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Prozessbeobachterin Ulrike Guérot – Kafka im Gerichtssaal (13.05.2025)
Ballweg-Prozess: Ulrike Guérot beobachtet absurden Verhandlungstag – 36. Tag bringt keine Beweise
Stuttgart, 36. Verhandlungstag – Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Ulrike Guérot war heute als Prozessbeobachterin im Gerichtssaal. Ihr Eindruck:
💬 Kokoswasser…
Stuttgart, 36. Verhandlungstag – Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Ulrike Guérot war heute als Prozessbeobachterin im Gerichtssaal. Ihr Eindruck:
💬 Kokoswasser…
📍🇩🇪 (Video) KOPP Exklusiv – 36. Verhandlungstag gegen Michael Ballweg
Rechtsanwältin Beate Bahner: Zeitschleife im Gerichtssaal – keine Anklage, kein Fortschritt, kein Ende
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Rechtsanwältin Beate Bahner: Zeitschleife im Gerichtssaal – keine Anklage, kein Fortschritt, kein Ende
➡️ Link zum Video
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Beate Bahner: Zeitschleife im Gerichtssaal – keine Anklage, kein Fortschritt, kein Ende
Ballweg-Prozess: Zeugenvernehmung ohne Substanz – 36. Verhandlungstag mit Beate Bahner
Stuttgart, 36. Verhandlungstag – Heute begleitete Rechtsanwältin Beate Bahner als Zeugenbeistand die Vernehmung einer Zeugin, die im Team von QUERDENKEN-711 aktiv war.…
Stuttgart, 36. Verhandlungstag – Heute begleitete Rechtsanwältin Beate Bahner als Zeugenbeistand die Vernehmung einer Zeugin, die im Team von QUERDENKEN-711 aktiv war.…
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🇩🇪🔥 Bundesamt für Verfassungsschutz:
Grund für die Nicht-Veröffentlichung des AfD-Gutachtens nur ein vorgeschobener Trick um die Öffentlichkeit zu täuschen❓
Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart geht mit dem Verfassungsschutz hart ins Gericht:
»Geheim- und Quellenschutz war eine bloße Schutzbehauptung, die – und so müsste man spekulieren – eigentlich nur davon ablenken sollte, dass man im Ernst ziemlich blank und argumentativ ziemlich dünne Suppe hier angerührt hat.«
➡️ Link zum geleakten AfD-Gutachten des VS (PDF-Dokument)
➡️ Link zum vollständigen YouTube-Video
Grund für die Nicht-Veröffentlichung des AfD-Gutachtens nur ein vorgeschobener Trick um die Öffentlichkeit zu täuschen❓
Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart geht mit dem Verfassungsschutz hart ins Gericht:
»Geheim- und Quellenschutz war eine bloße Schutzbehauptung, die – und so müsste man spekulieren – eigentlich nur davon ablenken sollte, dass man im Ernst ziemlich blank und argumentativ ziemlich dünne Suppe hier angerührt hat.«
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⚠️🇩🇪⚠️
Es ist eine Schockprognose❗️
Schon im Sommer dieses Jahres wird es in Deutschland wieder 3 Millionen Arbeitslose geben – erstmals seit 2010 wird diese traurige Schallmauer im August wieder durchbrochen, wie das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) prognostiziert.
► Schaut man sich die Entwicklung der Arbeitslosigkeit seit 2010 (damals 3,24 Millionen Arbeitslose) an, ist zu erkennen, dass es kontinuierlich weniger deutsche Arbeitslose gibt. Das exakte Gegenteil ist mit Blick auf ausländische Arbeitslose der Fall. Hier hat sich die Zahl mehr als verdoppelt.
❌ Die Zahl der Arbeitslosen mit deutschem Pass ist seither – und trotz der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre – von 2,73 Millionen auf unter 1,9 Millionen gesunken. Ein Rückgang um knapp 31 Prozent in 15 Jahren. Im selben Zeitraum hat sich die Zahl der arbeitslosen Nicht-Deutschen von 501.000 im Jahr 2010 auf nun rund 1,1 Millionen mehr als verdoppelt (+123 Prozent).
➡️ Link zur Bildquelle / zum Artikel
Es ist eine Schockprognose❗️
Schon im Sommer dieses Jahres wird es in Deutschland wieder 3 Millionen Arbeitslose geben – erstmals seit 2010 wird diese traurige Schallmauer im August wieder durchbrochen, wie das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) prognostiziert.
► Schaut man sich die Entwicklung der Arbeitslosigkeit seit 2010 (damals 3,24 Millionen Arbeitslose) an, ist zu erkennen, dass es kontinuierlich weniger deutsche Arbeitslose gibt. Das exakte Gegenteil ist mit Blick auf ausländische Arbeitslose der Fall. Hier hat sich die Zahl mehr als verdoppelt.
❌ Die Zahl der Arbeitslosen mit deutschem Pass ist seither – und trotz der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre – von 2,73 Millionen auf unter 1,9 Millionen gesunken. Ein Rückgang um knapp 31 Prozent in 15 Jahren. Im selben Zeitraum hat sich die Zahl der arbeitslosen Nicht-Deutschen von 501.000 im Jahr 2010 auf nun rund 1,1 Millionen mehr als verdoppelt (+123 Prozent).
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❌ 🦠 Mit Gain-of-Function-Forschung ist die nächste Pandemie programmiert
In der Debatte um den wahrscheinlichen Labor-Ursprung des Coronavirus wird meist vergessen, dass auch in Deutschland sogenannte Gain-of-Function-Forschung betrieben wird. (...)
► Denn, so heißt es im Artikel von SZ und Zeit, es gebe »neue Belege«, »dass die Chinesen über Grenzen gehen«. Experimente mit Mers-Viren, »noch gefährlicher als Sars-Coronaviren«, werden sorgenvoll erwähnt: »Kaum auszudenken, was ein Ausbruch einer Mers-Pandemie bedeuten würde.«
👉🏻 Das ZDF nickte dazu heftig und servierte in einem Bericht ein weiteres »Horrorszenario, das Amerikas Geheimdienste umtreibt«. Es geht um ein künstliches Virus, das nur bestimmte ethnische Gruppen angreifen könnte. »Genau damit beschäftigt sich nämlich eine Forschungsabteilung der Nationalen Universität für Verteidigungstechnologie Chinas seit Jahren«, erklärte das ZDF.
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In der Debatte um den wahrscheinlichen Labor-Ursprung des Coronavirus wird meist vergessen, dass auch in Deutschland sogenannte Gain-of-Function-Forschung betrieben wird. (...)
► Denn, so heißt es im Artikel von SZ und Zeit, es gebe »neue Belege«, »dass die Chinesen über Grenzen gehen«. Experimente mit Mers-Viren, »noch gefährlicher als Sars-Coronaviren«, werden sorgenvoll erwähnt: »Kaum auszudenken, was ein Ausbruch einer Mers-Pandemie bedeuten würde.«
👉🏻 Das ZDF nickte dazu heftig und servierte in einem Bericht ein weiteres »Horrorszenario, das Amerikas Geheimdienste umtreibt«. Es geht um ein künstliches Virus, das nur bestimmte ethnische Gruppen angreifen könnte. »Genau damit beschäftigt sich nämlich eine Forschungsabteilung der Nationalen Universität für Verteidigungstechnologie Chinas seit Jahren«, erklärte das ZDF.
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Cicero
Mit Gain-of-Function-Forschung ist die nächste Pandemie programmiert
In der Debatte um den wahrscheinlichen Labor-Ursprung des Coronavirus wird meist vergessen, dass auch in Deutschland sogenannte Gain-of-Function-Forschung betrieben wird. Weltweit fordern zahlreiche Forscher ein Verbot dieser gefährlichen Form der Virenforschung.
Forwarded from KOPP Report
Die Wuhan-Verschwörung und das erschreckende Wettrüsten mit Biowaffen
Was geschah in Wuhan❓
Der Zusammenhang zwischen Biowaffen und Impfstoffen
Nach seinem internationalen Mega-Bestseller Das wahre Gesicht des Dr. Fauci legt US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. mit seinem neuen, nicht minder explosiven Enthüllungsbuch jetzt nach: Er entlarvt die verborgene und geheim gehaltene Allianz zwischen dem US-Militär, der CIA, den US-Gesundheitsbehörden und der Pharmaindustrie mit schrecklichen Folgen für die gesamte Menschheit.
✘ Dabei enthüllt er auch die explosive Wahrheit darüber, wie und von wem der wahre Ursprung von Covid-19 vertuscht wurde.
➡️ Link zum Buch
Was geschah in Wuhan❓
Der Zusammenhang zwischen Biowaffen und Impfstoffen
Nach seinem internationalen Mega-Bestseller Das wahre Gesicht des Dr. Fauci legt US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. mit seinem neuen, nicht minder explosiven Enthüllungsbuch jetzt nach: Er entlarvt die verborgene und geheim gehaltene Allianz zwischen dem US-Militär, der CIA, den US-Gesundheitsbehörden und der Pharmaindustrie mit schrecklichen Folgen für die gesamte Menschheit.
✘ Dabei enthüllt er auch die explosive Wahrheit darüber, wie und von wem der wahre Ursprung von Covid-19 vertuscht wurde.
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Media is too big
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⚠️ Setz ein Zeichen❗️
Selbstbewusst wieder 🇩🇪 zeigen und Gleichgesinnte am Patrioten-Outfit erkennen!
➡️ karlboeger.de
(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei)
Selbstbewusst wieder 🇩🇪 zeigen und Gleichgesinnte am Patrioten-Outfit erkennen!
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(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei)
Der Schweizer Historiker, Friedensforscher und mehrfache Spiegel Bestsellerautor Dr. Daniele Ganser postet Bilder auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Gestern sprach ich in Hamburg. Nena kam mit Freunden auch zum Vortrag. Das hat mich sehr gefreut.
Nena hat sich immer für den Frieden und gegen Spaltung engagiert. Das Prinzip Menschheitsfamilie liegt ihr am Herzen.
Es war ein toller Abend!«
(Foto Dirk Wächter)
➡️ Link zur Bildquelle / zum Post
»Gestern sprach ich in Hamburg. Nena kam mit Freunden auch zum Vortrag. Das hat mich sehr gefreut.
Nena hat sich immer für den Frieden und gegen Spaltung engagiert. Das Prinzip Menschheitsfamilie liegt ihr am Herzen.
Es war ein toller Abend!«
(Foto Dirk Wächter)
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Media is too big
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📛📛 An Absurdität wohl nicht mehr zu überbieten:
ZDF-Moderatorin Dunja Hayali wittert »inhaltliche Parallelen« zwischen Reichsbürgern und der AfD – Innenminister Dobrindt lacht Hayali aus
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(Bildquelle: ZDF-Morgenmagazin vom 14. Mai 2025)
ZDF-Moderatorin Dunja Hayali wittert »inhaltliche Parallelen« zwischen Reichsbürgern und der AfD – Innenminister Dobrindt lacht Hayali aus
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(Bildquelle: ZDF-Morgenmagazin vom 14. Mai 2025)
🇪🇺🔥🇷🇺 EU beschließt Sanktionen gegen Russlands Schattenflotte
Die EU hat ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das sich vor allem gegen die russische Schattenflotte zur Umgehung der bestehenden Sanktionen richtet. Wie aus Diplomatenkreisen in Brüssel verlautete, stimmten die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten am Mittwoch dem 17. Sanktionspaket seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 zu. (...)
► Das neue Paket, über das schon seit mehreren Wochen beraten wurde, richtet sich gegen fast 200 weitere Schiffe, mit denen Moskau das im Zuge des Ukraine-Kriegs verhängte Öl-Embargo umgeht. Insgesamt stehen nach Angaben von Diplomaten damit nun fast 345 Schiffe auf der Sanktionsliste der EU. Sanktioniert werden zudem etwa 30 Unternehmen, die an der Umgehung bereits verhängter Sanktionen beteiligt sind.
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Die EU hat ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das sich vor allem gegen die russische Schattenflotte zur Umgehung der bestehenden Sanktionen richtet. Wie aus Diplomatenkreisen in Brüssel verlautete, stimmten die EU-Botschafter der 27 Mitgliedstaaten am Mittwoch dem 17. Sanktionspaket seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 zu. (...)
► Das neue Paket, über das schon seit mehreren Wochen beraten wurde, richtet sich gegen fast 200 weitere Schiffe, mit denen Moskau das im Zuge des Ukraine-Kriegs verhängte Öl-Embargo umgeht. Insgesamt stehen nach Angaben von Diplomaten damit nun fast 345 Schiffe auf der Sanktionsliste der EU. Sanktioniert werden zudem etwa 30 Unternehmen, die an der Umgehung bereits verhängter Sanktionen beteiligt sind.
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The Epoch Times
EU beschließt Sanktionen gegen Russlands Schattenflotte
Die EU hat ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das sich vor allem gegen die russische Umgehung der bestehenden Sanktionen richtet. Die Maßnahme war schon vor den aktuellen Sanktionsdrohungen gegen Russland in Planung.
‼️🇩🇪 (Video) JF-TV
Wäre Helmut Schmidt rechtsextrem❓
Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau zerlegt AfD-Gutachten
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Wäre Helmut Schmidt rechtsextrem❓
Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau zerlegt AfD-Gutachten
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Wäre Helmut Schmidt rechtsextrem? Staatsrechtler zerlegt AfD-Gutachten
Wäre Helmut Schmidt heute „gesichert rechtsextrem“? Dr. Ulrich Vosgerau zerlegt gemeinsam mit Dieter Stein und Henning Hoffgaard das geleakte Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD. In dieser brisanten Diskussion entlarven sie die absurden Vorwürfe des Verfassungsschutzes…
Forwarded from KOPP Report
❌ Der KOPP Verlag hat bei unzähligen Produkten knallhart den Rotstift angesetzt ❌
Viele neue Rabatte in den folgenden Kategorien:
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📛 Cum-Ex-Affäre: Plötzlich wird gegen die ehemalige Chefanklägerin ermittelt
Anne Brorhilker startete als Oberstaatsanwältin fast im Alleingang die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals.
✘ Nun rückt die ehemalige Chefanklägerin in der Sache selbst in den Fokus der Ermittlungen, wie die Welt und Business Insider berichten.
👉🏻 So hat die Staatsanwaltschaft in Köln ein Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Beamtin eingeleitet. Sie soll Dienstgeheimnisse weitergegeben haben. Das Verfahren liegt derzeit bei der Staatsanwaltschaft Aachen – die Kölner Behörde hatte die Sache, da Brorhilker dort eine ehemalige Mitarbeiterin ist, wegen Interessenskonflikten weitergegeben.
Grund für das Verfahren ist eine Aussage des Cum-Ex-Kronzeugen Kai-Uwe Steck vor dem Landgericht Bonn. Dieser hatte behauptet, dass Brorhilker bei einem Treffen Informationen der Staatsanwaltschaft an seinen damaligen Verteidiger Alfred Dierlamm weitergegeben hat.
➡️ Link zum Artikel
Anne Brorhilker startete als Oberstaatsanwältin fast im Alleingang die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals.
✘ Nun rückt die ehemalige Chefanklägerin in der Sache selbst in den Fokus der Ermittlungen, wie die Welt und Business Insider berichten.
👉🏻 So hat die Staatsanwaltschaft in Köln ein Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Beamtin eingeleitet. Sie soll Dienstgeheimnisse weitergegeben haben. Das Verfahren liegt derzeit bei der Staatsanwaltschaft Aachen – die Kölner Behörde hatte die Sache, da Brorhilker dort eine ehemalige Mitarbeiterin ist, wegen Interessenskonflikten weitergegeben.
Grund für das Verfahren ist eine Aussage des Cum-Ex-Kronzeugen Kai-Uwe Steck vor dem Landgericht Bonn. Dieser hatte behauptet, dass Brorhilker bei einem Treffen Informationen der Staatsanwaltschaft an seinen damaligen Verteidiger Alfred Dierlamm weitergegeben hat.
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Apollo News
Cum-Ex-Affäre: Plötzlich wird gegen die ehemalige Chefanklägerin ermittelt
Die ehemalige Chefermittlerin in der Cum-Ex-Affäre, Anne Brorhilker, rückt plötzlich in den Fokus der Ermittler. Sie soll Interna an die Verteidigung weitergegeben haben. Brorhilker hatte praktisch im Alleingang die Aufklärung des Skandals gestartet.
📛 Österreicher klagt erfolgreich – Deutschlands Grenzkontrollen schon vor dem Aus❓
Innenminister Dobrindt (CSU) verschärft die deutsche Asylpolitik. Die Grenzkontrollen sind umstritten – und stehen auf juristisch wackligen Beinen. (...)
► Dabei ist der konkrete Fall erst mal völlig losgelöst von den Taten des neuen Merz-Kabinetts: Ein Österreicher hatte wegen einer Kontrolle durch Bundespolizisten im Juni 2022 in einem Zug in Bayern gegen die Bundesrepublik geklagt und vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) recht bekommen.
👉🏻 Die Grenzkontrollen wurden damals noch von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) initiiert und – das ist der Knackpunkt – im Frühjahr 2022 zum wiederholten Male verlängert worden.
➡️ Link zum Artikel
Innenminister Dobrindt (CSU) verschärft die deutsche Asylpolitik. Die Grenzkontrollen sind umstritten – und stehen auf juristisch wackligen Beinen. (...)
► Dabei ist der konkrete Fall erst mal völlig losgelöst von den Taten des neuen Merz-Kabinetts: Ein Österreicher hatte wegen einer Kontrolle durch Bundespolizisten im Juni 2022 in einem Zug in Bayern gegen die Bundesrepublik geklagt und vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) recht bekommen.
👉🏻 Die Grenzkontrollen wurden damals noch von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) initiiert und – das ist der Knackpunkt – im Frühjahr 2022 zum wiederholten Male verlängert worden.
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www.merkur.de
Österreicher klagt erfolgreich – Deutschlands Grenzkontrollen schon vor dem Aus?
Stand: 15.05.2025, 04:48 Uhr