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💶💶💶 Autonome Szene: Köln zahlt Millionen an linksextremes Zentrum trotz Haushaltskrise
Trotz angespannter Haushaltslage fördert die Stadt Köln den Umzug des als linksextremistisch eingestuften Autonomen Zentrums mit rund 1,2 Millionen Euro. Der Beschluß war bereits im November 2024 im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung mit den Stimmen von Grünen, Linken, Volt und Klimafreunden gefaßt worden, berichtet die Welt. CDU und SPD hatten sich enthalten, die FDP dagegen gestimmt.
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Trotz angespannter Haushaltslage fördert die Stadt Köln den Umzug des als linksextremistisch eingestuften Autonomen Zentrums mit rund 1,2 Millionen Euro. Der Beschluß war bereits im November 2024 im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung mit den Stimmen von Grünen, Linken, Volt und Klimafreunden gefaßt worden, berichtet die Welt. CDU und SPD hatten sich enthalten, die FDP dagegen gestimmt.
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JUNGE FREIHEIT
Autonome Szene: Köln zahlt Millionen an linksextremes Zentrum trotz Haushaltskrise
Obwohl Köln mit einer Milliardenverschuldung kämpft, unterstützt die Stadt den Umzug eines Autonomen Zentrums mit rund 1,2 Millionen Euro. Den Sicherheitsbehörden ist das Zentrum als linksextrem bekannt.
💥🇩🇪 Die Affäre Lange entlarvt die Abgründe des Systems Verfassungsschutz
Wer hat hier eigentlich wen geschasst? Die Innenministerin Brandenburgs, Katrin Lange, entließ den Verfassungsschutzchef – kurz darauf musste sie selbst gehen. In ihrer Rücktrittserklärung beklagt sie Bösartigkeiten aus der eigenen Partei, aber auch einen Verfassungsschutz, der ein Eigenleben entwickelt habe. Tatsächlich zeigt die Affäre rund um Lange und das Landesamt in alle Richtungen auf, wie problematisch das System Verfassungsschutz funktioniert – und wie kaputt es ist.
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Wer hat hier eigentlich wen geschasst? Die Innenministerin Brandenburgs, Katrin Lange, entließ den Verfassungsschutzchef – kurz darauf musste sie selbst gehen. In ihrer Rücktrittserklärung beklagt sie Bösartigkeiten aus der eigenen Partei, aber auch einen Verfassungsschutz, der ein Eigenleben entwickelt habe. Tatsächlich zeigt die Affäre rund um Lange und das Landesamt in alle Richtungen auf, wie problematisch das System Verfassungsschutz funktioniert – und wie kaputt es ist.
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Apollo News
Die Affäre Lange entlarvt die Abgründe des Systems Verfassungsschutz
Der Fall Katrin Lange zeigt exemplarisch auf, wie politisch abhängig der Verfassungsschutz ist. Einzig die Wirkmacht des Anti-AfD-Kurses von Faesers Bundesamt sorgte dafür, dass sie mit ihrer Beeinflussung scheiterte. Trotzdem ist der Fall eine Lehre für…
🔥🔥 Terror in Bielefeld, schweigende Medien: Wie ein Anschlag nur noch unter Vermischtes steht
Ein syrischer Täter, fünf Verletzte, zwei in Lebensgefahr, Benzin im Rucksack – ein offensichtlicher Anschlag. Doch in der Tagesschau kein Wort, auf den Titelseiten gähnende Leere. Was früher Aufmacher gewesen wäre, läuft heute unter »ferner liefen«. NIUS dokumentiert das Versagen der Medien, einem Ereignis mit höchstem Nachrichtenwert die gebotene Aufmerksamkeit zu schenken.
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Ein syrischer Täter, fünf Verletzte, zwei in Lebensgefahr, Benzin im Rucksack – ein offensichtlicher Anschlag. Doch in der Tagesschau kein Wort, auf den Titelseiten gähnende Leere. Was früher Aufmacher gewesen wäre, läuft heute unter »ferner liefen«. NIUS dokumentiert das Versagen der Medien, einem Ereignis mit höchstem Nachrichtenwert die gebotene Aufmerksamkeit zu schenken.
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NIUS
NIUS — Aktuelle Nachrichten, Shows & Live-Streams
NIUS - die Stimme der Mehrheit. Aktuelle Nachrichten, exklusive Shows, Clips und Live-Streams.
❌⚠️ Apollo News siegt vor Gericht: Thüringer Innenministerium bestätigt zentralen Vorwurf der Kramer-Affäre
Im Dezember vergangenen Jahres berichtete Apollo News exklusiv über schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer. Aus dem Thüringer Innenministerium, dem das Amt für Verfassungsschutz untersteht, und aus der Behörde selbst kam nur Schweigen: Weder wurden die Vorwürfe dementiert noch bekräftigt.
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Im Dezember vergangenen Jahres berichtete Apollo News exklusiv über schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer. Aus dem Thüringer Innenministerium, dem das Amt für Verfassungsschutz untersteht, und aus der Behörde selbst kam nur Schweigen: Weder wurden die Vorwürfe dementiert noch bekräftigt.
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Apollo News
Apollo News siegt vor Gericht: Thüringer Innenministerium bestätigt zentralen Vorwurf der Kramer-Affäre
Das Thüringer Innenministerium musste infolge eines Gerichtsurteils die Existenz eines Disziplinarverfahrens gegen Stephan Kramer bestätigen, das infolge der Weitergabe von Interna an MDR-Journalisten eingeleitet worden war. Ein Teil der Apollo News-Recherche…
🙈🤡 Wenn Satire zum Verbrechen wird: Gericht Bamberg erhält Negativpreis
Die Stiftung Meinung und Freiheit vergibt in diesem Jahr seinen Negativpreis für Manipulation und Propaganda an die Medienorganisation Correctiv. Doch dabei bleibt es nicht: Mit einem neu geschaffenen Sonderpreis für »progressive Rechtsprechung« wird das Amtsgericht Bamberg und insbesondere Richter Martin Waschner öffentlich kritisiert. Hans-Georg Maaßen hält die Laudatio.
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Die Stiftung Meinung und Freiheit vergibt in diesem Jahr seinen Negativpreis für Manipulation und Propaganda an die Medienorganisation Correctiv. Doch dabei bleibt es nicht: Mit einem neu geschaffenen Sonderpreis für »progressive Rechtsprechung« wird das Amtsgericht Bamberg und insbesondere Richter Martin Waschner öffentlich kritisiert. Hans-Georg Maaßen hält die Laudatio.
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Tichys Einblick
Wenn Satire zum Verbrechen wird: Gericht Bamberg erhält Negativpreis
Das Gericht Bamberg fällt bemerkenswerte Urteile: Journalisten werden für Satire zu Haft verurteilt - und Sexualverbrecher kommen mit leichten Strafen davon. Grund genug für Hans-Georg Maaßen dem Gericht und dem Vorsitzenden Richter einen Sonderpreis für…
🔥🔥 Medienkolumne: Grußwort zum Ende der Meinungsfreiheit
Im Mai wird in Deutschland die Meinungsfreiheit mit einer besonderen Woche zelebriert. Rund um den Tag der Pressefreiheit und dem Gedenken an die NS-Bücherverbrennungen feiern der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Stiftung Freedom of Expression die Freiheit des Wortes bundesweit.
Haben Sie etwas bemerkt?
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Im Mai wird in Deutschland die Meinungsfreiheit mit einer besonderen Woche zelebriert. Rund um den Tag der Pressefreiheit und dem Gedenken an die NS-Bücherverbrennungen feiern der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Stiftung Freedom of Expression die Freiheit des Wortes bundesweit.
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Berliner Zeitung
<strong>Medienkolumne: Grußwort zum Ende der Meinungsfreiheit</strong>
Jeder dritte Deutsche hat schon mal die eigene Meinung nicht gesagt, aus Angst vor den Folgen. Das gilt auch für Redakteure im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Forwarded from KOPP Report
💥👮♀️ Traten Polizisten bewusstlos: Das sind die Nationalitäten der Palästina-Randalierer
»Wenn ein Kollege in eine Menschenmenge gezogen und dort niedergetrampelt wird, mehrfach das Bewusstsein verliert, müssen wir von reinem Glück reden, dass er die Nacht überlebt hat.« Das waren die Worte von Stephan Weh, Landesbezirksvorsitzender bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), nachdem ein Polizeibeamter auf der pro-palästinensischen »Nakba«-Demonstration am Donnerstagabend in die Menge gezogen und bewusstlos getreten wurde.
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»Wenn ein Kollege in eine Menschenmenge gezogen und dort niedergetrampelt wird, mehrfach das Bewusstsein verliert, müssen wir von reinem Glück reden, dass er die Nacht überlebt hat.« Das waren die Worte von Stephan Weh, Landesbezirksvorsitzender bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), nachdem ein Polizeibeamter auf der pro-palästinensischen »Nakba«-Demonstration am Donnerstagabend in die Menge gezogen und bewusstlos getreten wurde.
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Apollo News
Traten Polizisten bewusstlos: Das sind die Nationalitäten der Palästina-Randalierer
Apollo News kennt exklusiv die Nationalitäten der Randalierer der Palästina-Demonstration am Donnerstag. Dort hatte die Menge einen Polizisten in die Bewusstlosigkeit getreten und zehn weitere Beamte verletzt.
🚨👮♀️ SEK-Einsatz in NRW: Messerstecher von Bielefeld endlich festgenommen
Gegen 22.45 Uhr dröhnte ein lauter Knall durch die Hochhaus-Siedlung »Unterilp«, in Heiligenhaus. Eine schwer bewaffnete Spezialeinheit stürmte zu diesem Zeitpunkt eine Wohnung im Haus Nummer 9. Darin überwältigten die SEK-Männer den Attentäter von Bielefeld. Die Jagd auf den Messerstecher fand ein erfolgreiches Ende!
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Gegen 22.45 Uhr dröhnte ein lauter Knall durch die Hochhaus-Siedlung »Unterilp«, in Heiligenhaus. Eine schwer bewaffnete Spezialeinheit stürmte zu diesem Zeitpunkt eine Wohnung im Haus Nummer 9. Darin überwältigten die SEK-Männer den Attentäter von Bielefeld. Die Jagd auf den Messerstecher fand ein erfolgreiches Ende!
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bild.de
SEK-Einsatz in NRW: Messerstecher von Bielefeld endlich festgenommen
Ein SEK-Einsatz in Heiligenhaus endet mit der Festnahme des Bielefelder Messerstechers. Ermittler untersuchen jetzt, ob das Motiv islamistischer Natur war.
‼️‼️ Syrer-Anschlag, Progressive-Pride-Flaggen, Messergewalt: Diese Politik treibt uns in die Resignation
Eigentlich, so sollte man meinen, ist das der Stoff, aus dem die Träume sind – die Träume der Empörten und Wütenden: Ein Wochenende, an dem sich überall in der Bundesrepublik Gewalt Bahn bricht und die Verwerfungen der Migrationspolitik sichtbar werden, müsste Anlass genug sein, sich zu entrüsten, zu erzürnen, zu erbosen. Die Politik anzuklagen. Doch stattdessen breitet sich Gleichgültigkeit aus, wir stumpfen ab. Obwohl Wut und Empörung die natürliche Reaktion auf Bielefeld wären, empfindet man zunehmend nur noch Resignation.
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Eigentlich, so sollte man meinen, ist das der Stoff, aus dem die Träume sind – die Träume der Empörten und Wütenden: Ein Wochenende, an dem sich überall in der Bundesrepublik Gewalt Bahn bricht und die Verwerfungen der Migrationspolitik sichtbar werden, müsste Anlass genug sein, sich zu entrüsten, zu erzürnen, zu erbosen. Die Politik anzuklagen. Doch stattdessen breitet sich Gleichgültigkeit aus, wir stumpfen ab. Obwohl Wut und Empörung die natürliche Reaktion auf Bielefeld wären, empfindet man zunehmend nur noch Resignation.
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NiUS.de
Syrer-Anschlag, Progressive-Pride-Flaggen, Messergewalt: Diese Politik treibt uns in die Resignation | NIUS.de
Trotz islamistischer Angriffe breitet sich Gleichgültigkeit aus, wir stumpfen ab. Obwohl Wut und Empörung die natürliche Reaktion wären, empfindet man zunehmend nur noch Resignation.
‼️‼️ Verfassungsschutz-Gutachten zu dünn: Machtwort: Unions-Spitze will AfD-Verbotsdebatte beenden
Sowohl CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als auch Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder haben ihr Spitzenpersonal im Bund und in den Ländern aufgerufen, nicht mehr über ein AfD-Verbotsverfahren zu diskutieren.
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Sowohl CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als auch Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder haben ihr Spitzenpersonal im Bund und in den Ländern aufgerufen, nicht mehr über ein AfD-Verbotsverfahren zu diskutieren.
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JUNGE FREIHEIT
Verfassungsschutz-Gutachten zu dünn: Machtwort: Unions-Spitze will AfD-Verbotsdebatte beenden
CDU-Generalsekretär Linnemann und CSU-Chef Söder haben ihre Parteien aufgefordert, mit der Diskussion um das AfD-Verbot aufzuhören. Hintergrund ist das Verfassungsschutz-Gutachten.
🔥🔥 ( Video ) Was die AfD wirklich will – Dr. Alexander Gauland im Gespräch
Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.
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Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.
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Was die AfD wirklich will – Dr. Alexander Gauland im Gespräch
Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden…
🇺🇸🇷🇺 Telefonat zwischen Putin und Trump in einer Sackgasse
Der russische Präsident erklärte in seiner Stellungnahme, dass »Russland eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts unterstützt« und dass »wir einfach den effektivsten Weg zum Frieden finden müssen«. (Eine Aufgabe, die viel schwieriger sein wird, als Trump vielleicht denkt.)
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Der russische Präsident erklärte in seiner Stellungnahme, dass »Russland eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts unterstützt« und dass »wir einfach den effektivsten Weg zum Frieden finden müssen«. (Eine Aufgabe, die viel schwieriger sein wird, als Trump vielleicht denkt.)
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tkp.at
Telefonat zwischen Putin und Trump in einer Sackgasse
Nach einem zweistündigen Telefonat mit Putin erklärte Trump, dass „Russland und die Ukraine unverzüglich Verhandlungen über einen Waffenstillstand und, was noch wichtiger ist, über […]
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Der Dritte Weltkrieg in Europa
Hat der Dritte Weltkrieg bereits begonnen❓
Warum spricht Verteidigungsminister Boris Pistorius davon, dass Deutschland in 5 Jahren »kriegstüchtig« sein muss? Warum baut das US-Militär gerade in Rumänien eine Air Base, die doppelt so groß sein wird wie die in Ramstein? Und warum erklärt das Pentagon, die USA und ihre Verbündeten müssten sich auf langwierige Kriege vorbereiten❓
📍Die magischen 5 Jahre
Die Antwort finden Sie in diesem Buch. Es zeigt auf, dass in Europa ein großer und langer Krieg begonnen hat. Und dass ein solcher Krieg für Deutschland in einer Katastrophe enden wird. Denn auf unserem Boden befinden sich die meisten der amerikanischen Hauptquartiere, Spionagezentren, Militärbasen, Flugplätze und Lager für Atomwaffen. (...)
Peter Orzechowski stützt sich auf eine Vielzahl von seriösen Quellen, darunter politische Dokumente, Aussagen von Experten und historische Fakten, was seine Argumentation äußerst fundiert und glaubwürdig macht.
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Hat der Dritte Weltkrieg bereits begonnen❓
Warum spricht Verteidigungsminister Boris Pistorius davon, dass Deutschland in 5 Jahren »kriegstüchtig« sein muss? Warum baut das US-Militär gerade in Rumänien eine Air Base, die doppelt so groß sein wird wie die in Ramstein? Und warum erklärt das Pentagon, die USA und ihre Verbündeten müssten sich auf langwierige Kriege vorbereiten❓
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Die Antwort finden Sie in diesem Buch. Es zeigt auf, dass in Europa ein großer und langer Krieg begonnen hat. Und dass ein solcher Krieg für Deutschland in einer Katastrophe enden wird. Denn auf unserem Boden befinden sich die meisten der amerikanischen Hauptquartiere, Spionagezentren, Militärbasen, Flugplätze und Lager für Atomwaffen. (...)
Peter Orzechowski stützt sich auf eine Vielzahl von seriösen Quellen, darunter politische Dokumente, Aussagen von Experten und historische Fakten, was seine Argumentation äußerst fundiert und glaubwürdig macht.
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🔥🇦🇹 »Aus Rücksicht auf andere Kulturen«: Kita-Kinder durften keine Muttertagsgeschenke basteln
Im niederösterreichischen Bezirk Baden durften Kindergartenkinder anlässlich des Muttertags keine Geschenke für ihre Mütter basteln. Das jährliche Basteln war in dem betroffenen Kindergarten bis dahin Tradition – doch »aus Rücksichtnahme auf andere Kulturen« untersagten die Erzieher die Aktion in diesem Jahr.
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Im niederösterreichischen Bezirk Baden durften Kindergartenkinder anlässlich des Muttertags keine Geschenke für ihre Mütter basteln. Das jährliche Basteln war in dem betroffenen Kindergarten bis dahin Tradition – doch »aus Rücksichtnahme auf andere Kulturen« untersagten die Erzieher die Aktion in diesem Jahr.
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Apollo News
„Aus Rücksicht auf andere Kulturen“: Kita-Kinder durften keine Muttertagsgeschenke basteln
In Niederösterreich wurde Kindern im Kindergarten untersagt, Muttertagsgeschenke zu basteln – aus „Rücksichtnahme auf andere Kulturen“, in denen dieser Tag nicht gefeiert wird. In Deutschland gibt es ähnliche Fälle.
‼️‼️ Großfahndung! 17-jährige Joggerin niedergestochen – Täter flüchtig
Auf einem Radweg zwischen Hechingen und Bodelshausen in Baden-Württemberg ist am Montagnachmittag eine 17-jähriges Mädchen beim Joggen von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen und verletzt worden. Der Täter ist flüchtig, eine großangelegte Fahndung mit Hubschrauber und Polizeihunden blieb bislang ohne Erfolg.
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Auf einem Radweg zwischen Hechingen und Bodelshausen in Baden-Württemberg ist am Montagnachmittag eine 17-jähriges Mädchen beim Joggen von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen und verletzt worden. Der Täter ist flüchtig, eine großangelegte Fahndung mit Hubschrauber und Polizeihunden blieb bislang ohne Erfolg.
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NiUS.de
Großfahndung! 17-jährige Joggerin niedergestochen – Täter flüchtig | NIUS.de
⚠️🇪🇺 Green Deal: Die EU-Klimasteuer kommt
Ab 2027 wird das Autofahren, Heizen und Wohnen deutlich teurer werden. Kraftstoffpreise und Energierechnungen werden steigen, während unsere Wahlfreiheit immer mehr eingeschränkt wird. Denn wir werden dann eine zusätzliche europäische Klimasteuer zahlen. Für den ehemaligen Europaabgeordneten Rob Roos ist das erst der Anfang: »Jetzt geht es um Häuser und Autos. Später wird diese Steuer auf Lebensmittel wie Milchprodukte und Fleisch, Kleidung und das Fliegen ausgeweitet werden. Das CO2-Budget könnte der nächste Schritt sein.«
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Ab 2027 wird das Autofahren, Heizen und Wohnen deutlich teurer werden. Kraftstoffpreise und Energierechnungen werden steigen, während unsere Wahlfreiheit immer mehr eingeschränkt wird. Denn wir werden dann eine zusätzliche europäische Klimasteuer zahlen. Für den ehemaligen Europaabgeordneten Rob Roos ist das erst der Anfang: »Jetzt geht es um Häuser und Autos. Später wird diese Steuer auf Lebensmittel wie Milchprodukte und Fleisch, Kleidung und das Fliegen ausgeweitet werden. Das CO2-Budget könnte der nächste Schritt sein.«
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tkp.at
Green Deal: Die EU-Klimasteuer kommt
Ab 2027 kommt EU-weit eine Klimasteuer, die alle Verbraucher und das tägliche Leben treffen wird. Wer kann sich das Leben dann noch leisten?
‼️‼️ Dobrindt stellt Zahlen vor: Zahl politisch motivierter Straftaten steigt dramatisch an – Hauptziele waren Nahost, Grüne und AfD
Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs und der Bundestagswahl rasant gestiegen. 2024 registrierten die Polizeibehörden von Bund und Ländern über 84.000 Taten und damit gut 40 Prozent mehr als 2023, wie die am Dienstag veröffentlichte Statistik von Bundeskriminalamt und Innenministerium zeigt.
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Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs und der Bundestagswahl rasant gestiegen. 2024 registrierten die Polizeibehörden von Bund und Ländern über 84.000 Taten und damit gut 40 Prozent mehr als 2023, wie die am Dienstag veröffentlichte Statistik von Bundeskriminalamt und Innenministerium zeigt.
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DIE WELT
Dobrindt will Messerangriffe zum Verbrechen erklären – Politisch motivierte Straftaten steigen - WELT
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist innerhalb eines Jahres um mehr als 40 Prozent gestiegen. Innenminister Dobrindt will mit einer „Sicherheitsoffensive“ reagieren. Messerangriffe könnten dann mit einer Mindeststrafe von einem…
💥🇺🇳 WHO-Pandemievertrag angenommen
Der Pandemievertrag der WHO wurde auf der Generalversammlung in Genf angenommen. Die heutige Abstimmung war nur noch Formsache – kaum jemand hatte einen ernsthaften Widerstand erwartet. Damit hat die Welt einen »historischen« ersten »Pandemievertrag«, der die WHO-Mitglieder auf die »nächste Pandemie« – viele Kritiker verstehen das als eine Drohung. WHO-Fans geht der Pakt zugleich nicht weit genug.
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Der Pandemievertrag der WHO wurde auf der Generalversammlung in Genf angenommen. Die heutige Abstimmung war nur noch Formsache – kaum jemand hatte einen ernsthaften Widerstand erwartet. Damit hat die Welt einen »historischen« ersten »Pandemievertrag«, der die WHO-Mitglieder auf die »nächste Pandemie« – viele Kritiker verstehen das als eine Drohung. WHO-Fans geht der Pakt zugleich nicht weit genug.
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tkp.at
WHO-Pandemievertrag angenommen
Der Pandemievertrag ist durchgebracht. Aber wurde überhaupt abgestimmt? Die WHO jubelt, doch Widerstand gibt es weiter.