🇺🇸🔥🇺🇦 Diese Waffen liefern die USA nicht mehr an die Ukraine
Die US-Regierung hat die Lieferung mehrerer Waffensysteme an die Ukraine ausgesetzt. Die Entscheidung sei Teil der Überprüfung der militärischen Hilfen an andere Länder, womit das Weiße Haus die eigenen Interessen priorisieren wolle, teilte eine Pressesprecherin am Dienstag abend der Nachrichtenagentur AFP mit.
► Unter den ausgesetzten Lieferungen befinden sich etwa Patriot-Luftabwehrsysteme, die zum Abschuß russischer Raketen und Drohnen verwendet werden.
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Die US-Regierung hat die Lieferung mehrerer Waffensysteme an die Ukraine ausgesetzt. Die Entscheidung sei Teil der Überprüfung der militärischen Hilfen an andere Länder, womit das Weiße Haus die eigenen Interessen priorisieren wolle, teilte eine Pressesprecherin am Dienstag abend der Nachrichtenagentur AFP mit.
► Unter den ausgesetzten Lieferungen befinden sich etwa Patriot-Luftabwehrsysteme, die zum Abschuß russischer Raketen und Drohnen verwendet werden.
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JUNGE FREIHEIT
Patriot und Co. betroffen: Diese Waffen liefern die USA nicht mehr an die Ukraine
Fürchten die USA um die eigenen Bestände? Nach einer Überprüfung setzt das Pentagon einige Waffenlieferungen an die Ukraine aus – für Kiew kommt die Entscheidung zur Unzeit.
🚩 Wie die Grünen wieder nach Sowjet-Muster enteignen wollen
Es ist ein Satz, der einen frösteln lässt. Nicht wegen des Wetters, sondern wegen der Geschichte. »Wer sich nicht an die Regeln hält, hat auf dem Berliner Wohnungsmarkt nichts mehr zu suchen.« Das steht wörtlich im neuen Eckpunktepapier der Grünen – und es klingt, als wäre es aus einem Schulungshandbuch der KPdSU gefallen.
Gunnar Schupelius hat diesen Satz in seiner BZ-Kolumne zitiert – und man kann ihm dafür nicht genug danken. Denn was er da aufgeschrieben hat, ist mehr als eine Randnotiz aus der Hauptstadtpolitik.
👉🏻 Es ist ein Alarmsignal.
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Es ist ein Satz, der einen frösteln lässt. Nicht wegen des Wetters, sondern wegen der Geschichte. »Wer sich nicht an die Regeln hält, hat auf dem Berliner Wohnungsmarkt nichts mehr zu suchen.« Das steht wörtlich im neuen Eckpunktepapier der Grünen – und es klingt, als wäre es aus einem Schulungshandbuch der KPdSU gefallen.
Gunnar Schupelius hat diesen Satz in seiner BZ-Kolumne zitiert – und man kann ihm dafür nicht genug danken. Denn was er da aufgeschrieben hat, ist mehr als eine Randnotiz aus der Hauptstadtpolitik.
👉🏻 Es ist ein Alarmsignal.
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reitschuster.de
Wie die Grünen wieder nach Sowjet-Muster enteignen wollen In Berlin kündigt sich Enteignungswahlkampf an – Ton erinnert an finstere…
„Wer sich nicht an die Regeln hält, hat auf dem Wohnungsmarkt nichts zu suchen“ – mit solchen Sätzen greifen die Grünen nach dem Eigentum anderer. Das ist kein Wohnkonzept. Das ist ein ideologisches Rollkommando.
💥🇪🇺 Rechtsfraktionen im Aufwind:
PfE, ECR und ESN legen stark zu
Die neuesten Sitzprognosen von Europe Elects zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zeigen: Konservative und rechte Fraktionen können spürbare Gewinne verzeichnen, während das linke und grüne Lager an Boden verliert.
► Besonders deutlich fällt das Wachstum bei den drei rechten beziehungsweise nationalkonservativen Gruppen aus: Patriots for Europe (PfE), European Conservatives and Reformists (ECR) und Europe of Sovereign Nations (ESN).
👉🏻 Die rechte PfE-Fraktion, in der unter anderem Viktor Orbáns Fidesz vertreten ist, würde laut aktueller Prognose 96 Sitze erhalten – das sind zwölf mehr als nach der Wahl 2024.
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PfE, ECR und ESN legen stark zu
Die neuesten Sitzprognosen von Europe Elects zur Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zeigen: Konservative und rechte Fraktionen können spürbare Gewinne verzeichnen, während das linke und grüne Lager an Boden verliert.
► Besonders deutlich fällt das Wachstum bei den drei rechten beziehungsweise nationalkonservativen Gruppen aus: Patriots for Europe (PfE), European Conservatives and Reformists (ECR) und Europe of Sovereign Nations (ESN).
👉🏻 Die rechte PfE-Fraktion, in der unter anderem Viktor Orbáns Fidesz vertreten ist, würde laut aktueller Prognose 96 Sitze erhalten – das sind zwölf mehr als nach der Wahl 2024.
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Freilich Magazin
Rechtsfraktionen im Aufwind: PfE, ECR und ESN legen stark zu
Laut aktueller Projektion legen die drei rechten Fraktionen im EU-Parlament spürbar zu. Gemeinsam gewinnen PfE, ECR und ESN 25 Sitze hinzu, während linke Kräfte verlieren.
🇩🇪⚠️ Weil es angeblich Menschen ausgrenzt:
Köln schafft das Wort »Spielplatz« ab
Die Millionenstadt Köln streicht das Wort »Spielplatz«!
Begründung: Der Begriff sei »eingrenzend«. Stattdessen soll es künftig »Spiel- und Aktionsfläche« heißen. Dafür werden sogar 700 Schilder an (Noch-)Spielplätzen ausgetauscht. (...)
📍So heißt es dort, die 700 alten Schilder mit dem Namen »Spielplatz« seien nicht mehr zeitgemäß: »Insbesondere muss dem erweiterten Inklusionsgedanken, der die Diversität der Nutzer*innen in Rahmen ihres Alters, ihrer kulturellen Hintergründe und möglicher Behinderungen berücksichtigt, Rechnung getragen werden.«
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Köln schafft das Wort »Spielplatz« ab
Die Millionenstadt Köln streicht das Wort »Spielplatz«!
Begründung: Der Begriff sei »eingrenzend«. Stattdessen soll es künftig »Spiel- und Aktionsfläche« heißen. Dafür werden sogar 700 Schilder an (Noch-)Spielplätzen ausgetauscht. (...)
📍So heißt es dort, die 700 alten Schilder mit dem Namen »Spielplatz« seien nicht mehr zeitgemäß: »Insbesondere muss dem erweiterten Inklusionsgedanken, der die Diversität der Nutzer*innen in Rahmen ihres Alters, ihrer kulturellen Hintergründe und möglicher Behinderungen berücksichtigt, Rechnung getragen werden.«
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bild.de
Angeblich ausgrenzend: Köln schafft den Begriff „Spielplatz“ ab
Kindisch oder zeitgemäß? Die Millionenstadt Köln streicht das Wort „Spielplatz“!
Media is too big
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🇩🇪 Bremen: ÖRR verschweigt wichtige Tätermerkmale❗️
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(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei)
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(Bildquelle: Melissa/konservativ und frei)
💥🇦🇷 Argentinien unter den Reformen von Javier Milei: Eine Bestandsaufnahme
Argentinien ist seit langem durch Inflation, Rezession, Armut und gescheiterte Reformen gekennzeichnet. Wir analysieren die Reformen von Javier Milei mit Hilfe der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, des deutschen Ordoliberalismus und der Theorie der finanziellen Repression. Es wird gezeigt, dass Mileis Reformen durch Ausgabenkürzungen und Deregulierung eine beeindruckende Konsolidierung des öffentlichen Haushalts, einen Rückgang der Inflation sowie – mit Verzögerung – Wachstum und eine geringere Armutsquote erreicht haben.
👉🏻 Seine Reformen könnten zu einer Blaupause für andere Länder wie Deutschland werden.
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Argentinien ist seit langem durch Inflation, Rezession, Armut und gescheiterte Reformen gekennzeichnet. Wir analysieren die Reformen von Javier Milei mit Hilfe der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, des deutschen Ordoliberalismus und der Theorie der finanziellen Repression. Es wird gezeigt, dass Mileis Reformen durch Ausgabenkürzungen und Deregulierung eine beeindruckende Konsolidierung des öffentlichen Haushalts, einen Rückgang der Inflation sowie – mit Verzögerung – Wachstum und eine geringere Armutsquote erreicht haben.
👉🏻 Seine Reformen könnten zu einer Blaupause für andere Länder wie Deutschland werden.
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Argentinien unter den Reformen von Javier Milei: Eine Bestandsaufnahme
STUDIE. Argentinien ist seit langem durch Inflation, Rezession, Armut und gescheiterte Reformen gekennzeichnet. Wir analysieren die Reformen von Javier Milei.
Forwarded from KOPP Report
❌ Sommer Sonderpreise
✘ Lagerräumung – nur solange der Vorrat reicht❗️
👉🏻 gültig vom 18.06. bis 20.08.2025
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🔥🇺🇸 »Dann müssen wir ihn verhaften« – Trump droht New Yorks linkem Bürgermeisterkandidaten
Nach seinem Sieg bei den Vorwahlen der US-Demokraten für das Bürgermeisteramt in New York City ist der linke Kandidat Zohran Mamdani ins Visier von Präsident Donald Trump geraten.
📍Der Republikaner bezeichnete den 33-Jährigen als Kommunisten und warnte ihn davor, wie versprochen im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister im November gegen die Festnahme illegaler Einwanderer in der Millionenmetropole vorzugehen.
👉🏻 »Nun, dann müssen wir ihn verhaften«, sagte Trump laut US-Medienberichten am Dienstag.
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Nach seinem Sieg bei den Vorwahlen der US-Demokraten für das Bürgermeisteramt in New York City ist der linke Kandidat Zohran Mamdani ins Visier von Präsident Donald Trump geraten.
📍Der Republikaner bezeichnete den 33-Jährigen als Kommunisten und warnte ihn davor, wie versprochen im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister im November gegen die Festnahme illegaler Einwanderer in der Millionenmetropole vorzugehen.
👉🏻 »Nun, dann müssen wir ihn verhaften«, sagte Trump laut US-Medienberichten am Dienstag.
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DIE WELT
Trump droht New Yorks linkem Bürgermeisterkandidaten: „Dann müssen wir ihn verhaften“ - WELT
Zohran Mamdani will als Bürgermeister von New York Trumps Abschiebepolitik stoppen. Nun droht der Präsident dem Linken mit Verhaftung. Mamdani kontert: Einschüchterung werde er nicht akzeptieren.
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📛🇩🇪 Weiße Frau begrapscht schwarzen Jungen mit Beinprothese: Freibad startet absurde Kampagne
Das Freibad in Büren hat eine Kampagne unter dem Slogan »Sommer Sonne Sicherheit« gestartet, die sich gegen sexuelle Übergriffe richtet. Auf einem der Plakate ist zu sehen, wie eine weiße Frau einen schwarzen Jungen mit Beinprothese am Hintern begrapscht. (...)
► Nach der Berichterstattung hat die Tagesschau auf Instagram Bilder aus dem Freibad veröffentlicht, in denen die Plakate der Aktion, die unter dem Slogan »Sommer Sonne Sicherheit« Kampagne macht, gezeigt wurden.
❌ Ein Plakat zeigt ein Bild, in dem eine erwachsene weiße Frau in einem Schwimmbecken einen kleinen Jungen mit dunkler Hautfarbe und einer Beinprothese am Hintern anfasst. Diese Handlung wird betitelt mit: »Stopp! Grabschen verboten!« Unter dem Bild ist das Maskottchen der Kampagne gezeichnet: Eine Schildkröte mit dem Namen »Tiki«.
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(Bildquelle: Das Erste / Morgenmagazin vom 02.07.2025)
Das Freibad in Büren hat eine Kampagne unter dem Slogan »Sommer Sonne Sicherheit« gestartet, die sich gegen sexuelle Übergriffe richtet. Auf einem der Plakate ist zu sehen, wie eine weiße Frau einen schwarzen Jungen mit Beinprothese am Hintern begrapscht. (...)
► Nach der Berichterstattung hat die Tagesschau auf Instagram Bilder aus dem Freibad veröffentlicht, in denen die Plakate der Aktion, die unter dem Slogan »Sommer Sonne Sicherheit« Kampagne macht, gezeigt wurden.
❌ Ein Plakat zeigt ein Bild, in dem eine erwachsene weiße Frau in einem Schwimmbecken einen kleinen Jungen mit dunkler Hautfarbe und einer Beinprothese am Hintern anfasst. Diese Handlung wird betitelt mit: »Stopp! Grabschen verboten!« Unter dem Bild ist das Maskottchen der Kampagne gezeichnet: Eine Schildkröte mit dem Namen »Tiki«.
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(Bildquelle: Das Erste / Morgenmagazin vom 02.07.2025)
🥇 (Video) Dominik Kettner:
»Das Finanzsystem steht vor dem finalen Kollaps« (Dimitri Speck)❗️
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»Das Finanzsystem steht vor dem finalen Kollaps« (Dimitri Speck)❗️
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"Das Finanzsystem steht vor dem finalen Kollaps!" (Dimitri Speck)
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↪︎ https://kettner.shop/zur_goldnight_anmelden_02072025_9iU
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↪︎ https://www.kopp-verlag.de/a/verheimlicht-vertuscht-vergessen-2025
Dimitri Speck…
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🔥🇺🇸 Der geheime Krieg gegen KOPP Autor und US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. geht weiter
Big Pharma ist in Panik, unter anderem, weil Robert F. Kennedy Jr., Leiter des US-Gesundheitswesens, im Herbst »die wahren Gründe« für den Anstieg der Autismusrate benennen will – und einer davon aluminiumhaltige Impfstoffe sein dürfte.
❌ Wie nun ein internes Dokument offenbart, soll RFK Jr. zum Schweigen gebracht werden...
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Big Pharma ist in Panik, unter anderem, weil Robert F. Kennedy Jr., Leiter des US-Gesundheitswesens, im Herbst »die wahren Gründe« für den Anstieg der Autismusrate benennen will – und einer davon aluminiumhaltige Impfstoffe sein dürfte.
❌ Wie nun ein internes Dokument offenbart, soll RFK Jr. zum Schweigen gebracht werden...
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Transition News
Der geheime Krieg gegen RFK Jr. geht weiter | Transition News
Dass RFK Jr. unter Druck steht, darüber hatte TN im April berichtet. Zu merken war dies daran, dass er plötzlich die Impfung empfahl als (…)
🇩🇪📍»Integrationsfähigkeit überschritten«:
Dobrindt will mit Taliban über Abschiebungen verhandeln
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat auf verstärkte Rückführungen von ausländischen Straftätern nach Syrien und Afghanistan gedrängt. Bislang gebe es mit beiden Ländern keine entsprechenden Vereinbarungen, sagte Dobrindt. Mit Syrien liefen Gespräche, konkrete Ergebnisse lägen jedoch noch nicht vor.
👉🏻 Auch mit Afghanistan müsse es bald direkte Absprachen geben. Derzeit seien für Gespräche Drittstaaten nötig, doch dies könne keine Dauerlösung sein: »Mir schwebt vor, daß wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen«, so der CSU-Politiker.
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Dobrindt will mit Taliban über Abschiebungen verhandeln
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat auf verstärkte Rückführungen von ausländischen Straftätern nach Syrien und Afghanistan gedrängt. Bislang gebe es mit beiden Ländern keine entsprechenden Vereinbarungen, sagte Dobrindt. Mit Syrien liefen Gespräche, konkrete Ergebnisse lägen jedoch noch nicht vor.
👉🏻 Auch mit Afghanistan müsse es bald direkte Absprachen geben. Derzeit seien für Gespräche Drittstaaten nötig, doch dies könne keine Dauerlösung sein: »Mir schwebt vor, daß wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen«, so der CSU-Politiker.
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⚠️🇩🇪 (Podcast) KOPP Exklusiv
39. Prozesstag gegen Michael Ballweg:
Staatsanwaltschaft wollte einstellen, macht aber weiter❗️
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39. Prozesstag gegen Michael Ballweg:
Staatsanwaltschaft wollte einstellen, macht aber weiter❗️
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39. Prozesstag – Staatsanwaltschaft wollte einstellen, macht aber weiter
Verfahrenswende, entlastende Aussagen und 200.000 € Erstattung?
Stuttgart, 2. Juli 2025 – Der 39. Verhandlungstag begann mit brisanten Einblicken:
Am 6. Juni 2025 fragte Staatsanwältin Dr. Gräfe beim Landgericht eine Einstellung nach § 153a StPO an. Am…
Stuttgart, 2. Juli 2025 – Der 39. Verhandlungstag begann mit brisanten Einblicken:
Am 6. Juni 2025 fragte Staatsanwältin Dr. Gräfe beim Landgericht eine Einstellung nach § 153a StPO an. Am…
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Kopp Verlag Freiheits-Handy
⚠️ Empfohlen von Michael Ballweg
Keine Lust mehr auf den »großen Bruder«❓
Das Kopp Verlag Freiheits-Handy
• Für alle, die Apple und Google nicht vertrauen, weil sie ihre Freiheit und Privatsphäre lieben.
• Lassen Sie nicht zu, dass Ihr Smartphone nahezu Ihr ganzes Leben an Big Tech und die Geheimdienste übermittelt!
• So schlagen Sie den Schlapphüten ein Schnippchen❗️
❌ Das Freiheits-Handy basiert auf dem Projekt »Digitaler Aktivist« von Michael Ballweg.
Wer sich heute ein Smartphone kaufen möchte, hat eigentlich nur die sprichwörtliche Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder man begibt sich in die Arme der Datenkrake Apple oder in jene der Datenkrake Google. (...)
👉🏻 Das Kopp Verlag Freiheits-Handy wird bereits mit GrapheneOS vorbereitet und mit den alternativen App-Stores »F-Droid« und »Aurora Store« sowie dem schnellen, privaten und sicheren Webbrowser »Brave« vorinstalliert.
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‼️🇩🇪 Verfassungsgericht lehnt Beschwerde ab:
Bewährung für Richter, der Maskenpflicht aufhob
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Beschwerde von Siegfried Dettmar abgewiesen. Der frühere Familienrichter hatte 2021 zwei Schulen in Thüringen verboten, Masken-, Abstands- und Testpflicht durchzusetzen – ohne dafür zuständig zu sein.
👉🏻 Jetzt scheiterte er auch in letzter Instanz.
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Bewährung für Richter, der Maskenpflicht aufhob
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben die Beschwerde von Siegfried Dettmar abgewiesen. Der frühere Familienrichter hatte 2021 zwei Schulen in Thüringen verboten, Masken-, Abstands- und Testpflicht durchzusetzen – ohne dafür zuständig zu sein.
👉🏻 Jetzt scheiterte er auch in letzter Instanz.
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bild.de
Masken-Richter scheitert am Verfassungsgericht
Familien-Richter Christian Dettmar verliert Kampf um Masken-Entscheidung. Bundesverfassungsgericht erklärt Beschwerde für unzulässig.
‼️🇨🇭
In der Gemeinde Pruntrut JU haben ab sofort Schweizerinnen und Schweizer Vortritt in der Badi.
Die Gemeinde hat angekündigt, dass ab dem 4. Juli der Zugang zum Freibad für ausländische Staatsangehörige untersagt wird, mit einigen Ausnahmen.
👉🏻 Reingelassen werden nur noch Personen mit Schweizer Pass, einer Niederlassungsbewilligung oder mit einer gültigen Schweizer Arbeitsbewilligung. (…)
📍Begründet wird der Entscheid mit mehreren Hausverboten, die seit Beginn der Saison ausgesprochen wurden. Diese gingen grossmehrheitlich an die Adresse französischer Staatsangehöriger.
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In der Gemeinde Pruntrut JU haben ab sofort Schweizerinnen und Schweizer Vortritt in der Badi.
Die Gemeinde hat angekündigt, dass ab dem 4. Juli der Zugang zum Freibad für ausländische Staatsangehörige untersagt wird, mit einigen Ausnahmen.
👉🏻 Reingelassen werden nur noch Personen mit Schweizer Pass, einer Niederlassungsbewilligung oder mit einer gültigen Schweizer Arbeitsbewilligung. (…)
📍Begründet wird der Entscheid mit mehreren Hausverboten, die seit Beginn der Saison ausgesprochen wurden. Diese gingen grossmehrheitlich an die Adresse französischer Staatsangehöriger.
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⚠️ Berufung nach Karlsruhe:
Jetzt formiert sich Widerstand gegen Brosius-Gersdorf
Gegen die Berufung der SPD-Kandidatin ans Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, formiert sich immer mehr Widerstand.
👉🏻 Insbesondere ihre Positionen und Aussagen zu Themen wie Corona, dem Schutz ungeborenen Lebens und einem möglichen AfD-Verbot stehen im Mittelpunkt der aufflammenden Kritik...
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Jetzt formiert sich Widerstand gegen Brosius-Gersdorf
Gegen die Berufung der SPD-Kandidatin ans Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, formiert sich immer mehr Widerstand.
👉🏻 Insbesondere ihre Positionen und Aussagen zu Themen wie Corona, dem Schutz ungeborenen Lebens und einem möglichen AfD-Verbot stehen im Mittelpunkt der aufflammenden Kritik...
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JUNGE FREIHEIT
Berufung nach Karlsruhe: Jetzt formiert sich Widerstand gegen Brosius-Gersdorf
Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, gerät zunehmend unter Beschuß. Ihre Haltung zur AfD, zu Corona und zum Lebensschutz empören nun auch immer Unionsabgeordnete.
📛 Solingen-Prozess:
Was wusste die Diakonie❓
Hat sich der Messer-Attentäter Issa al-H. in der Solinger von der Diakonie betriebenen Flüchtlingsunterkunft schon ein Jahr vor seinem Anschlag als IS-Mitglied zu erkennen gegeben? Das jedenfalls schilderte ein syrischer Landsmann von ihm vor Gericht.
👉🏻 Der Polizei aber sagte er 2023 nichts davon.
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Was wusste die Diakonie❓
Hat sich der Messer-Attentäter Issa al-H. in der Solinger von der Diakonie betriebenen Flüchtlingsunterkunft schon ein Jahr vor seinem Anschlag als IS-Mitglied zu erkennen gegeben? Das jedenfalls schilderte ein syrischer Landsmann von ihm vor Gericht.
👉🏻 Der Polizei aber sagte er 2023 nichts davon.
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Achgut.com
Solingen-Prozess: Was wusste die Diakonie?
Hat sich der Messer-Attentäter Issa al-H. in der Solinger von der Diakonie betriebenen Flüchtlingsunterkunft schon ein Jahr vor seinem Anschlag als IS-Mitglied zu erkennen gegeben? Das jedenfalls schilderte ein syrischer Landsmann von ihm vor Gericht. Der…
💥🇪🇺 Vertrauen verspielt – Warum das Misstrauensvotum gegen von der Leyen überfällig ist
Ein Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen ist kein Akt der Störung – es ist ein Akt der Selbstachtung des Europäischen Parlaments.
► Eine Kommissionspräsidentin, die durch politische Hinterzimmer-Deals ins Amt kam, sich durch Macht-Allianzen mit Rechtspopulisten stützt und demokratische Spielregeln nach Belieben dehnt, kann nicht auf ewiges Vertrauen hoffen.
Von der Leyens Kommission agiert zunehmend wie eine Exekutive ohne demokratische Bindung. Entscheidungsprozesse verlaufen intransparent und das Parlament wird oftmals zum Zuschauer degradiert. Ob Impfstoffdeals, Asylkompromisse oder Digitalpolitik – der Stil bleibt gleich: PR-getrieben, machtbewusst, aber immer weiter entfernt vom Souverän.
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Ein Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen ist kein Akt der Störung – es ist ein Akt der Selbstachtung des Europäischen Parlaments.
► Eine Kommissionspräsidentin, die durch politische Hinterzimmer-Deals ins Amt kam, sich durch Macht-Allianzen mit Rechtspopulisten stützt und demokratische Spielregeln nach Belieben dehnt, kann nicht auf ewiges Vertrauen hoffen.
Von der Leyens Kommission agiert zunehmend wie eine Exekutive ohne demokratische Bindung. Entscheidungsprozesse verlaufen intransparent und das Parlament wird oftmals zum Zuschauer degradiert. Ob Impfstoffdeals, Asylkompromisse oder Digitalpolitik – der Stil bleibt gleich: PR-getrieben, machtbewusst, aber immer weiter entfernt vom Souverän.
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Tichys Einblick
Vertrauen verspielt – Warum das Misstrauensvotum gegen von der Leyen überfällig ist
Ursula von der Leyen muss sich im Europäischen Parlament einem Misstrauensvotum stellen. Das ist kein Skandal, sondern eine überfällige rote Karte gegen Machtmissbrauch und Hinterzimmer-Politik.