⚠️ 🇩🇪 Wahl neuer Verfassungsrichter: Die Union spielt mit dem Feuer
»Lieber eine Revolution machen, als eine erleiden!«, soll Bismarck gesagt haben. Dies ist – unter dem Eindruck des katastrophalen Ergebnisses der letzten Bundestagswahl und wohl auch aufgrund der erwarteten Ergebnisse der nächsten Landtagswahlen im Osten – nun auch bei der SPD angekommen. Mit der Nominierung zweier radikal-aktivistischer Juristinnen von einem linken Seitenarm der Milchstraße scheint die SPD beziehungsweise die vereinigte Linke im Bundestag nun endgültig zu einer Revolution von oben schreiten zu wollen, bevor der Bürger die längst begonnene Revolution an der Wahlurne am Ende erfolgreich weitertreibt.
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»Lieber eine Revolution machen, als eine erleiden!«, soll Bismarck gesagt haben. Dies ist – unter dem Eindruck des katastrophalen Ergebnisses der letzten Bundestagswahl und wohl auch aufgrund der erwarteten Ergebnisse der nächsten Landtagswahlen im Osten – nun auch bei der SPD angekommen. Mit der Nominierung zweier radikal-aktivistischer Juristinnen von einem linken Seitenarm der Milchstraße scheint die SPD beziehungsweise die vereinigte Linke im Bundestag nun endgültig zu einer Revolution von oben schreiten zu wollen, bevor der Bürger die längst begonnene Revolution an der Wahlurne am Ende erfolgreich weitertreibt.
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JUNGE FREIHEIT
Wahl neuer Verfassungsrichter: Die Union spielt mit dem Feuer
Mit der Nominierung zweier ultralinker Richterinnen für das Verfassungsgericht will die SPD Tatsachen schaffen. Gesellschaftliche Mehrheiten sollen juristisch eingehegt werden. Daß die Union sich dem nicht widersetzt, könnte schwerwiegende Folgen für den…
🇩🇪〽️ Chemiekonzern Dow schließt Anlagen im sächsischen Böhlen sowie in Schkopau in Sachsen-Anhalt
Der US-Chemiekonzern Dow will einen Teil seiner Anlagen im sächsischen Böhlen und in Schkopau in Sachsen-Anhalt Ende 2027 schließen. Grund seien strukturelle Herausforderungen auf dem europäischen Markt, darunter hohe Energie- und Betriebskosten sowie eine mangelnde Nachfrage in Schlüsselindustrien, teilte das Unternehmen mit. Dow habe die Mitarbeiter an den betroffenen Standorten über diese Entscheidung informiert. Betroffen sind nach Unternehmensangaben insgesamt rund 550 regulär Beschäftige in Böhlen und Schkopau.
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Der US-Chemiekonzern Dow will einen Teil seiner Anlagen im sächsischen Böhlen und in Schkopau in Sachsen-Anhalt Ende 2027 schließen. Grund seien strukturelle Herausforderungen auf dem europäischen Markt, darunter hohe Energie- und Betriebskosten sowie eine mangelnde Nachfrage in Schlüsselindustrien, teilte das Unternehmen mit. Dow habe die Mitarbeiter an den betroffenen Standorten über diese Entscheidung informiert. Betroffen sind nach Unternehmensangaben insgesamt rund 550 regulär Beschäftige in Böhlen und Schkopau.
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n-tv
Chemiekonzern Dow schließt Anlagen in Deutschland
In Deutschland beschäftigt Dow an 13 Standorten Tausende Angestellte. Unter anderem hohe Kosten machen dem US-amerikanischen Chemiekonzern jedoch zu schaffen. Einzelne Werke in Sachsen und Sachsen-Anhalt sollen daher stillgelegt werden.
☀️🇨🇭 Ausländer-Verbot in Schweizer Freibad – »Viele Bürger haben sich bedankt«, sagt der Stadtrat
Am vergangenen Wochenende herrschte in der Schweiz Freibad-Wetter. So auch in der Stadt Pruntrut im Jura. Doch Ausländer dürfen dort seit 5. Juli die Sommermonate über das kühle Nass nicht mehr nutzen – es sei denn, sie haben eine gültige Aufenthalts- oder Arbeitsbewilligung in der Schweiz oder erhalten als Touristen eine Bescheinigung ihrer Reiseunterkunft.
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Am vergangenen Wochenende herrschte in der Schweiz Freibad-Wetter. So auch in der Stadt Pruntrut im Jura. Doch Ausländer dürfen dort seit 5. Juli die Sommermonate über das kühle Nass nicht mehr nutzen – es sei denn, sie haben eine gültige Aufenthalts- oder Arbeitsbewilligung in der Schweiz oder erhalten als Touristen eine Bescheinigung ihrer Reiseunterkunft.
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DIE WELT
Nach sexueller Belästigung: Ausländer-Verbot in Schweizer Freibad – „Viele Bürger haben sich bedankt“, sagt der Stadtrat - WELT
In der Schweiz hat eine Stadt nach einer Reihe sexueller Belästigung und Regelverstößen ihr Freibad für Ausländer gesperrt. Die Bürger honorieren die Entscheidung. In der Politik aber herrscht Empörung.
🔥🔥 Staatsbürgerschaft per Mausklick: Berlin verramscht den deutschen Pass
... Es ist ein Akt politischer Symbolik. Nicht Erleichterung für alle, sondern Privilegierung einiger Weniger. Deutsche müssen ihre Identität, Bonität und Geduld immer wieder unter Beweis stellen. Wer eingebürgert werden will, wird mit so etwas nicht belästigt. Die Bürokratie, sonst langsam und gnadenlos, zeigt plötzlich Effizienz. Allerdings selektiv, für ein offenbar privilegiertes Publikum. ...
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... Es ist ein Akt politischer Symbolik. Nicht Erleichterung für alle, sondern Privilegierung einiger Weniger. Deutsche müssen ihre Identität, Bonität und Geduld immer wieder unter Beweis stellen. Wer eingebürgert werden will, wird mit so etwas nicht belästigt. Die Bürokratie, sonst langsam und gnadenlos, zeigt plötzlich Effizienz. Allerdings selektiv, für ein offenbar privilegiertes Publikum. ...
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Tichys Einblick
Staatsbürgerschaft per Mausklick: Berlin verramscht den deutschen Pass
Als erstes Bundesland hat Berlin das Einbürgerungsverfahren vollständig digitalisiert. Was vom Berliner Senat als Fortschritt gefeiert wird, wirft Fragen auf. Gilt hier noch Gleichbehandlung vor dem Staat, oder entstehen hier neue Privilegien?
🔥🇩🇪 Straßenkriminalität: Algerische Teenager 56-mal häufiger tatverdächtig als Deutsche
... Demnach liegt der Belastungswert bei Afghanen bei 8753, bei Irakern bei 8638 und bei Syrern bei 8236. Zum Vergleich: Deutsche Staatsangehörige kommen auf einen Wert von 1878. Die Zahlen geben an, wie viele Tatverdächtige pro 100.000 Einwohner einer Nationalität in Deutschland registriert wurden. ...
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... Demnach liegt der Belastungswert bei Afghanen bei 8753, bei Irakern bei 8638 und bei Syrern bei 8236. Zum Vergleich: Deutsche Staatsangehörige kommen auf einen Wert von 1878. Die Zahlen geben an, wie viele Tatverdächtige pro 100.000 Einwohner einer Nationalität in Deutschland registriert wurden. ...
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Apollo News
Straßenkriminalität: Algerische Teenager 56-mal häufiger tatverdächtig als Deutsche
Afghanische, irakische und syrische Staatsangehörige werden laut Bundesregierung am häufigsten als Tatverdächtige bei Straftaten ohne ausländerrechtliche Verstöße registriert. Bei Jugendlichen fällt vor allem eine andere Gruppe auf.
Forwarded from KOPP Report
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🔥 Nato-Chef warnt vor gleichzeitigen Angriffen von Rußland und China
Mit einem Interview in der New York Times hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte eine Kriegsgefahr heraufbeschworen. Er prognostizierte einen chinesischen Angriff auf Taiwan bei einem zeitgleich stattfindenden Militärschlag Rußlands gegen Nato-Territorium. Der Gedanke dahinter, so der ehemalige niederländische Ministerpräsident, sei ganz einfach: »Europa beschäftigen«.
Chinas StaatsoberhauptXi Jinping hat bereits seit längerer Zeit Drohgebärden gegen die Inselrepublik ausgestoßen und kündigte eine gewaltsame Wiedervereinigung mit Rot-China an. Peking betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz. Erst am Sonntag hatte China eine umstrittene zivile Flugroute nahe Taiwan zum dritten Mal erweitert.
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Mit einem Interview in der New York Times hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte eine Kriegsgefahr heraufbeschworen. Er prognostizierte einen chinesischen Angriff auf Taiwan bei einem zeitgleich stattfindenden Militärschlag Rußlands gegen Nato-Territorium. Der Gedanke dahinter, so der ehemalige niederländische Ministerpräsident, sei ganz einfach: »Europa beschäftigen«.
Chinas StaatsoberhauptXi Jinping hat bereits seit längerer Zeit Drohgebärden gegen die Inselrepublik ausgestoßen und kündigte eine gewaltsame Wiedervereinigung mit Rot-China an. Peking betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz. Erst am Sonntag hatte China eine umstrittene zivile Flugroute nahe Taiwan zum dritten Mal erweitert.
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💶 Bundesbank offenbart sich als Komplizin der Bargeldabschaffer
Ein Interview des für Bargeld zuständigen Bundesbank-Vorstands zeigt: Die Organisation heuchelt Bargeldfreundlichkeit nur, um die Bevölkerung in Sicherheit zu wiegen und es so den Bargeldabschaffern in Regierung und Finanzbranche leichter zu machen.
Bisher war ich – trotz zunehmender Zweifel – noch davon ausgegangen, dass die Bundesbank lediglich hochgradig mutlos und zurückhaltend agiert bei der Verteidigung des Bargelds gegen seine mächtigen Feinde in Regierungen, IT- und Finanzbranche.
👉🏻 Ein Interview von Vorstandsmitglied Burkhard Balz hat mich überzeugt, dass diese Interpretation zu gnädig war.
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Ein Interview des für Bargeld zuständigen Bundesbank-Vorstands zeigt: Die Organisation heuchelt Bargeldfreundlichkeit nur, um die Bevölkerung in Sicherheit zu wiegen und es so den Bargeldabschaffern in Regierung und Finanzbranche leichter zu machen.
Bisher war ich – trotz zunehmender Zweifel – noch davon ausgegangen, dass die Bundesbank lediglich hochgradig mutlos und zurückhaltend agiert bei der Verteidigung des Bargelds gegen seine mächtigen Feinde in Regierungen, IT- und Finanzbranche.
👉🏻 Ein Interview von Vorstandsmitglied Burkhard Balz hat mich überzeugt, dass diese Interpretation zu gnädig war.
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🇩🇪〽️Unternehmer Emanuel Boeminghaus auf 𝕏:
»Wenn die Zahlen aller Autohersteller im zweiten Quartal dem von Mercedes mit minus 9 Prozent folgen, brennt das ganze Land Anfang 2026 wirtschaftlich lichterloh!
Der Trend beschleunigt sich massiv!
Alles, was ich seit 2,5 Jahren hier schreibe, tritt jetzt ein! Der beschleunigte Niedergang und Absturz hat begonnen!
Friedrich Merz ist weder willens noch in der Lage, es auch nur ansatzweise zu stoppen!
Gott stehe uns den Deutschen bei, denn niemand wird uns helfen! Niemand!«
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»Wenn die Zahlen aller Autohersteller im zweiten Quartal dem von Mercedes mit minus 9 Prozent folgen, brennt das ganze Land Anfang 2026 wirtschaftlich lichterloh!
Der Trend beschleunigt sich massiv!
Alles, was ich seit 2,5 Jahren hier schreibe, tritt jetzt ein! Der beschleunigte Niedergang und Absturz hat begonnen!
Friedrich Merz ist weder willens noch in der Lage, es auch nur ansatzweise zu stoppen!
Gott stehe uns den Deutschen bei, denn niemand wird uns helfen! Niemand!«
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⚠️ Neue Verfassungsrichter:
Union stimmt Nominierung von SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf zu – unter einer Bedingung
Der Wahlausschuss empfiehlt zwei Kandidaten der SPD und einen der Union für drei Richterposten am Bundesverfassungsgericht – trotz vorheriger Kritik aus der Union. Der Nominierung der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf wird allerdings nur unter einer Bedingung zugestimmt.
👉🏻 Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte den Angaben zufolge in der Sitzung, mit der SPD sei in der Frage ein Kompromiss vereinbart worden. Demnach sicherten die Sozialdemokraten zu, dass Brosius-Gersdorf nicht Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts werden solle.
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Union stimmt Nominierung von SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf zu – unter einer Bedingung
Der Wahlausschuss empfiehlt zwei Kandidaten der SPD und einen der Union für drei Richterposten am Bundesverfassungsgericht – trotz vorheriger Kritik aus der Union. Der Nominierung der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf wird allerdings nur unter einer Bedingung zugestimmt.
👉🏻 Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte den Angaben zufolge in der Sitzung, mit der SPD sei in der Frage ein Kompromiss vereinbart worden. Demnach sicherten die Sozialdemokraten zu, dass Brosius-Gersdorf nicht Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts werden solle.
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DIE WELT
Neue Verfassungsrichter: Bundestagsausschuss nominiert Kandidaten - WELT
Der Wahlausschuss empfiehlt zwei Kandidaten der SPD und einen der Union für drei Richterposten am Bundesverfassungsgericht – trotz vorheriger Kritik aus der Union. Der Nominierung der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf wird allerdings nur unter einer Bedingung…
⚡️⚡️ Die SPD auf dem Weg ins Nichts
Um wieder Boden unter die Füße zu bekommen, müsste die SPD bei Linken und Grünen wildern oder eine restriktivere Migrations- und Asylpolitik praktizieren. Da sie sich nicht zwischen beiden Wegen entscheiden kann, wird sie weiter verlieren.
Am 24. Juni 2025 hat das Bundesverwaltungsgericht das vom Bundesinnenministerium ein Jahr zuvor erlassene Compact-Verbot aufgehoben. Auch verfassungswidrige Vorstellungen seien von der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit geschützt, denn das Grundgesetz garantiert – so das Gericht – »im Vertrauen auf die Kraft der gesellschaftlichen Auseinandersetzung selbst den Feinden der Freiheit die Meinungs- und Pressefreiheit«...
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Um wieder Boden unter die Füße zu bekommen, müsste die SPD bei Linken und Grünen wildern oder eine restriktivere Migrations- und Asylpolitik praktizieren. Da sie sich nicht zwischen beiden Wegen entscheiden kann, wird sie weiter verlieren.
Am 24. Juni 2025 hat das Bundesverwaltungsgericht das vom Bundesinnenministerium ein Jahr zuvor erlassene Compact-Verbot aufgehoben. Auch verfassungswidrige Vorstellungen seien von der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit geschützt, denn das Grundgesetz garantiert – so das Gericht – »im Vertrauen auf die Kraft der gesellschaftlichen Auseinandersetzung selbst den Feinden der Freiheit die Meinungs- und Pressefreiheit«...
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Achgut.com
Die SPD auf dem Weg ins Nichts
Um wieder Boden unter die Füße zu bekommen, müsste die SPD bei Linken und Grünen wildern oder eine restriktivere Migrations- und Asylpolitik praktizieren. Da sie sich nicht zwischen beiden Wegen entscheiden kann, wird sie weiter verlieren./ Foto: Achgut.com
Deutschland auf der schiefen Bahn
Wohin steuert unser Land❓
Deutschland, immer noch ein starkes Land in der Mitte Europas, befindet sich seit Jahren in einem relativen Niedergang:
Die Geburtenarmut hält an, die Bildungsleistung sinkt, in der Forschung fällt Deutschland zurück, die Wachstumskräfte erlahmen, der Wohlstand steigt nicht mehr, die Infrastruktur verkommt. Millionen kulturfremder Einwanderer strömen in die sozialen Sicherungssysteme. Die Explosion der Sozialausgaben überwuchert die öffentlichen Haushalte. Die Bundeswehr ist blank und nicht fähig zur Landesverteidigung. Die Bürokratie nimmt immer mehr zu. Das Steuersystem ist leistungsfeindlich. Eine utopische Klimawende gefährdet die Grundlagen des Wohlstands.
Thilo Sarrazin zeigt in seinem neuen Buch, wie alle diese Faktoren zusammenhängen. Er entwirrt das komplexe Gewebe, beschreibt, was sich nicht mehr ändern lässt, und zeigt auf, welchen Weg eine zukunftsgerichtete Politik gehen müsste.
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Wohin steuert unser Land❓
Deutschland, immer noch ein starkes Land in der Mitte Europas, befindet sich seit Jahren in einem relativen Niedergang:
Die Geburtenarmut hält an, die Bildungsleistung sinkt, in der Forschung fällt Deutschland zurück, die Wachstumskräfte erlahmen, der Wohlstand steigt nicht mehr, die Infrastruktur verkommt. Millionen kulturfremder Einwanderer strömen in die sozialen Sicherungssysteme. Die Explosion der Sozialausgaben überwuchert die öffentlichen Haushalte. Die Bundeswehr ist blank und nicht fähig zur Landesverteidigung. Die Bürokratie nimmt immer mehr zu. Das Steuersystem ist leistungsfeindlich. Eine utopische Klimawende gefährdet die Grundlagen des Wohlstands.
Thilo Sarrazin zeigt in seinem neuen Buch, wie alle diese Faktoren zusammenhängen. Er entwirrt das komplexe Gewebe, beschreibt, was sich nicht mehr ändern lässt, und zeigt auf, welchen Weg eine zukunftsgerichtete Politik gehen müsste.
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💥 Psychologische Kriegsführung:
Die wahre Rolle des Eurovision Songcontest
Dass der Eurovision Songcontest eine Idee der NATO war, mit der Propaganda betrieben werden sollte, ist nur wenigen bewusst. Der Songcontest ist Teil der sogenannten Softpower, die abseits von Nachrichten für die gewollten Stimmungen sorgen soll.
► Aktuell ist der Sinn von Eurovision daher vor allem, die Ukraine und Israel sympathisch erscheinen zu lassen.
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Die wahre Rolle des Eurovision Songcontest
Dass der Eurovision Songcontest eine Idee der NATO war, mit der Propaganda betrieben werden sollte, ist nur wenigen bewusst. Der Songcontest ist Teil der sogenannten Softpower, die abseits von Nachrichten für die gewollten Stimmungen sorgen soll.
► Aktuell ist der Sinn von Eurovision daher vor allem, die Ukraine und Israel sympathisch erscheinen zu lassen.
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🇺🇦 Wie der Krieg eine kleine ukrainische Elite reich macht
Während sich der Krieg in der Ukraine ins vierte Jahr zieht, wird er für eine neue Klasse ukrainischer Unternehmer zur lukrativen Geschäftsgrundlage. Wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) berichtet, stehen dabei fünf Namen exemplarisch für eine neue Elite im Land: Andri Stawnizer, Andri Koboljew, Olexander Hereha, Andri Kolodjuk und Wasil Chmelnizki. Sie sind in den Bereichen Energie, Bauwirtschaft, Finanzen und Logistik tätig und zeigen sich patriotisch, prowestlich und gesellschaftlich engagiert.
👉🏻 Die Unternehmer investieren in den Wiederaufbau, liefern Baumaterialien, exportieren Güter und bauen Infrastruktur – stets mit Nähe zur Regierung oder zu internationalen Partnern.
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Während sich der Krieg in der Ukraine ins vierte Jahr zieht, wird er für eine neue Klasse ukrainischer Unternehmer zur lukrativen Geschäftsgrundlage. Wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) berichtet, stehen dabei fünf Namen exemplarisch für eine neue Elite im Land: Andri Stawnizer, Andri Koboljew, Olexander Hereha, Andri Kolodjuk und Wasil Chmelnizki. Sie sind in den Bereichen Energie, Bauwirtschaft, Finanzen und Logistik tätig und zeigen sich patriotisch, prowestlich und gesellschaftlich engagiert.
👉🏻 Die Unternehmer investieren in den Wiederaufbau, liefern Baumaterialien, exportieren Güter und bauen Infrastruktur – stets mit Nähe zur Regierung oder zu internationalen Partnern.
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Freilich Magazin
Wie der Krieg eine kleine ukrainische Elite reich macht
Während Millionen Ukrainer unter dem Krieg leiden, schafft sich eine kleine Elite ein Vermögen. Fünf Unternehmer profitieren massiv von Kriegsaufträgen, internationalen Partnerschaften und dem Wiederaufbau.
📌 Syrer machen lieber Heimaturlaub als auszureisen
Rund 800 Syrer haben Deutschland seit Jahresbeginn über eines der offiziellen Rückkehrprogramme wieder freiwillig verlassen. Zum Stichtag 31. Mai seien nach vorläufigen Zahlen 1.208 Anträge für 2.075 Personen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt worden und Ausreisen von 804 Personen erfolgt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD im Bundestag.
👉🏻 Da sich nach Auskunft der Regierung derzeit rund 960.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland aufhalten, betreffen die freiwilligen Ausreisen rund 0,08 Prozent der Syrer in der Bundesrepublik.
► Im gleichen Zeitraum allerdings registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 13.431 neue Asylanträge von Syrern. Damit haben rund 1.500 Prozent mehr Syrer Asyl in Deutschland beantragt, als freiwillig ausgereist sind.
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Rund 800 Syrer haben Deutschland seit Jahresbeginn über eines der offiziellen Rückkehrprogramme wieder freiwillig verlassen. Zum Stichtag 31. Mai seien nach vorläufigen Zahlen 1.208 Anträge für 2.075 Personen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt worden und Ausreisen von 804 Personen erfolgt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD im Bundestag.
👉🏻 Da sich nach Auskunft der Regierung derzeit rund 960.000 syrische Staatsangehörige in Deutschland aufhalten, betreffen die freiwilligen Ausreisen rund 0,08 Prozent der Syrer in der Bundesrepublik.
► Im gleichen Zeitraum allerdings registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 13.431 neue Asylanträge von Syrern. Damit haben rund 1.500 Prozent mehr Syrer Asyl in Deutschland beantragt, als freiwillig ausgereist sind.
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JUNGE FREIHEIT
Zahlen der Bundesregierung: Syrer machen lieber Heimaturlaub als auszureisen
Neue Zahlen der Bundesregierung werfen ein Schlaglicht auf die Rückkehrbereitschaft von Syrern in ihre Heimat. Monatlich werden mehr neue Asylanträge gestellt, als Syrer seit Jahresbeginn ausgereist sind. Auch die Zahl der Heimaturlaube steigt deutlich.
‼️🇩🇪 Gericht:
Bundesregierung muss Afghanen Visa erteilen
Die Bundesregierung muss nach einer Gerichtsentscheidung einer Afghanin und ihrer Familie Visa zur Einreise nach Deutschland erteilen, nachdem entsprechende Zusagen gemacht wurden.
Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren im Streit um das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen entschieden, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. (Az.: VG 8 L 290/25)
👉🏻 Damit war der Eilantrag der Frau und ihrer 13 Familienangehörigen, die in Pakistan auf Visa warten, in erster Instanz erfolgreich.
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Bundesregierung muss Afghanen Visa erteilen
Die Bundesregierung muss nach einer Gerichtsentscheidung einer Afghanin und ihrer Familie Visa zur Einreise nach Deutschland erteilen, nachdem entsprechende Zusagen gemacht wurden.
Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren im Streit um das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen entschieden, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. (Az.: VG 8 L 290/25)
👉🏻 Damit war der Eilantrag der Frau und ihrer 13 Familienangehörigen, die in Pakistan auf Visa warten, in erster Instanz erfolgreich.
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www.focus.de
Bundesregierung muss Afghanen Visa erteilen – Berliner Gericht hat entschieden
Die Bundesregierung will Aufnahmeprogramme für gefährdete Afghanen nicht fortsetzen. Einige haben aber bereits eine Aufnahmezusage. Nun gibt es eine Entscheidung.
Forwarded from KOPP Report
UNOLD ® 2 in 1 Eismaschine und Joghurtbereiter EVA
📍Selbst gemacht und natürlich – für Genuss aus besten Zutaten, ganz nach Ihrem Geschmack
Gutes Eis beginnt mit guten Entscheidungen. Mit EVA bestimmen Sie selbst, was in Ihr Eis oder Ihren Joghurt kommt – und was draußen bleibt. Ob fruchtiges Sorbet, cremiges Milcheis oder naturbelassener Joghurt: EVA verbindet frische Zubereitung mit maximaler Kontrolle über die Zutaten. Ideal für alle, die Wert auf gesunde Alternativen und natürlichen Geschmack legen.
👉🏻 Link zu einem Video über die zahlreichen Anwendungsmöglichkeiten von EVA
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📍Selbst gemacht und natürlich – für Genuss aus besten Zutaten, ganz nach Ihrem Geschmack
Gutes Eis beginnt mit guten Entscheidungen. Mit EVA bestimmen Sie selbst, was in Ihr Eis oder Ihren Joghurt kommt – und was draußen bleibt. Ob fruchtiges Sorbet, cremiges Milcheis oder naturbelassener Joghurt: EVA verbindet frische Zubereitung mit maximaler Kontrolle über die Zutaten. Ideal für alle, die Wert auf gesunde Alternativen und natürlichen Geschmack legen.
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🤡⚠️ SPD:
Keine Einigung gegen Brosius-Gersdorf für Verfassungsgericht
Die SPD hat Berichte zurückgewiesen, laut denen Union und Sozialdemokraten im Bundestag bereits eine Absprache getroffen hätten, die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts zu machen.
👉🏻 Nach Angaben der SPD-Fraktion entscheidet der Bundesrat eigenständig über die Nachfolge von Doris König an der Spitze des Gerichts.
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Keine Einigung gegen Brosius-Gersdorf für Verfassungsgericht
Die SPD hat Berichte zurückgewiesen, laut denen Union und Sozialdemokraten im Bundestag bereits eine Absprache getroffen hätten, die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts zu machen.
👉🏻 Nach Angaben der SPD-Fraktion entscheidet der Bundesrat eigenständig über die Nachfolge von Doris König an der Spitze des Gerichts.
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Hasepost Zeitung für Osnabrück
SPD: Keine Einigung gegen Brosius-Gersdorf für Verfassungsgericht
Die SPD hat Berichte zurückgewiesen, laut denen Union und Sozialdemokraten im Bundestag bereits eine Absprache getroffen hätten, die Rechtsprofessorin Frauke
📍 Innenministerium bestätigt hohe Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger: Syrer und Afghanen an der Spitze
Wie sich die Zeiten wandeln. Noch vor ein paar Monaten hieß es, man könne von all diesen Dingen gar nichts wissen. Denn zum einen könnten von Ausländern in Deutschland begangene Straftaten ja auch von Touristen oder Austauschstudenten begangen worden sein. Zum anderen sei auch gar nicht statistisch bekannt, wie viele Menschen einer bestimmten Nationalität in Deutschland lebten. Beides stimmte natürlich nicht. Über dem Thema lag schlicht ein Tabu, das nur vom linken Polit- und Medienbetrieb aufrecht erhalten werden konnte.
👉🏻 Nun scheint es gefallen. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess stellte Fragen zur »Tatverdächtigenbelastung« von nichtdeutschen Gruppen, so der technische Begriff – und bekam ausführliche Antwort vom Bundesinnenministerium...
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Wie sich die Zeiten wandeln. Noch vor ein paar Monaten hieß es, man könne von all diesen Dingen gar nichts wissen. Denn zum einen könnten von Ausländern in Deutschland begangene Straftaten ja auch von Touristen oder Austauschstudenten begangen worden sein. Zum anderen sei auch gar nicht statistisch bekannt, wie viele Menschen einer bestimmten Nationalität in Deutschland lebten. Beides stimmte natürlich nicht. Über dem Thema lag schlicht ein Tabu, das nur vom linken Polit- und Medienbetrieb aufrecht erhalten werden konnte.
👉🏻 Nun scheint es gefallen. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess stellte Fragen zur »Tatverdächtigenbelastung« von nichtdeutschen Gruppen, so der technische Begriff – und bekam ausführliche Antwort vom Bundesinnenministerium...
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Tichys Einblick
Innenministerium bestätigt hohe Zahl nichtdeutscher Tatverdächtiger: Syrer und Afghanen an der Spitze
Es gibt nun offizielle Zahlen zur Kriminalität von Zuwanderern aus dem Innenministerium. Die Belastung ist dabei teils um das 75-Fache höher. Syrer, Afghanen und Iraker beherrschen das Feld. Hinzu kommen Nordafrikaner, Balkanstaaten, auch Ukrainer. Eine Bundesregierung…
💥 Netanjahu schlägt Trump für Friedensnobelpreis vor
Bei einem Abendessen im Weißen Haus zum Auftakt seines Besuchs in Washington hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Netanjahu bekräftigte seinen Nobelpreis-Vorschlag, indem er Trump einen Brief überreichte.
► »Während wir hier sprechen, stiftet er gerade jetzt Frieden, in einem Land, in einer Region nach der anderen. Deshalb möchte ich Ihnen, Herr Präsident, den Brief überreichen, den ich an das Nobelpreiskomitee geschickt habe«, sagte der israelische Staatschef, als er Trump den Brief übergab.
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Bei einem Abendessen im Weißen Haus zum Auftakt seines Besuchs in Washington hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Netanjahu bekräftigte seinen Nobelpreis-Vorschlag, indem er Trump einen Brief überreichte.
► »Während wir hier sprechen, stiftet er gerade jetzt Frieden, in einem Land, in einer Region nach der anderen. Deshalb möchte ich Ihnen, Herr Präsident, den Brief überreichen, den ich an das Nobelpreiskomitee geschickt habe«, sagte der israelische Staatschef, als er Trump den Brief übergab.
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The Epoch Times
Netanjahu schlägt Trump für Friedensnobelpreis vor
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat US-Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Trump ist überrascht.