"Mehrere IT-Fachportale berichten über einen 15-Punkte-Katalog des Bundesinnenministeriums (BMI), der erweiterte Befugnisse für Strafverfolgungsbehörden mittels der geplanten Novelle zum TKG schaffen soll. Eine Forderung ziele auf eine Online-Ausweispflicht ab.

„Im Internet weiß niemand, dass du ein Hund bist“, lautet ein Meme, das sich bereits vor Jahren in den sozialen Medien verbreitet hat.

Geht es nach dem deutschen Bundesinnenministerium (BMI), müssten zumindest Messenger- und E-Mail-Dienste sich künftig der Identität ihrer Nutzer vergewissern und bei Bedarf auch staatlichen Strafverfolgungsbehörden mit den erforderlichen Daten versorgen.

Die Bundesregierung will noch in der laufenden Legislaturperiode das Telekommunikationsgesetz (TKG) novellieren und Horst Seehofers Ministerium will eine Art Online-Ausweispflicht darin verankert sehen..."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/messenger-und-e-mail-dienste-bmi-will-faktische-online-ausweispflicht-durchsetzen-a3462932.html

Hier der eigentliche 15-Punkte-Katalog:
https://posteo.de/FormulierungshilfeBMI.pdf

"Über 258.000 Menschen in Großbritannien haben eine Petition gegen digitale COVID-19-Impfpässe unterzeichnet.

Bislang gab es sehr widersprüchliche Botschaften im Inselreich bezüglich der Ausgestaltung solcher Impfpässe und inwiefern die Regierung beabsichtigt, sie in Gebrauch zu nehmen. Im Dezember hatte der zuständige Staatssekretär Nadhim Zahawi zweimal gesagt, dass "wir keine Pläne haben, das sogenannte Impfpassing einzuführen", und hinzugefügt, dass er die Unternehmen aufgefordert habe, "nicht einmal darüber nachzudenken".

Im Januar gab die Regierung jedoch zu, dass sie Studien zur Umsetzung von COVID-19-Impfpässen finanziert hatte, wobei 450.000 Pfund an acht Unternehmen vergeben worden waren..."
https://de.rt.com/inland/113969-hunderttausende-briten-unterzeichnen-petition-gegen-covid-19-impfpaesse/

"Wir möchten, dass sich die Regierung dazu verpflichtet, keinen elektronischen Impfstatus/Immunitätspass für die britische Öffentlichkeit einzuführen. Solche Pässe könnten dazu verwendet werden, die Rechte von Menschen einzuschränken, die eine Covid-19-Impfung verweigert haben, was inakzeptabel wäre."
https://petition.parliament.uk/petitions/569957

Neueste Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts. Mag sich jeder seinen eigenen Reim drauf bilden. Im Vergleich zum letzten Report sind 107 neue Todesfälle dazugekommen

"Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen nach Impfung zum Schutz vor COVID-19 seit Beginn der Impfkampagne am 27.12.2020 bis zum 26.02.2021

Dem Paul-Ehrlich-Institut wurden 330 Todesfälle bei Geimpften im Alter von 33 bis 101 Jahren gemeldet. 269 Todesfälle betrafen Personen, die mit Comirnaty geimpft worden waren. Bei 60 gemeldeten Todesfällen war nicht angegeben, mit welchem COVID-19-Impfstoff geimpft worden war. In einem Fall verstarb eine Person nach Impfung mit dem COVID-19-Impfstoff Moderna.

Der Median des Alters betrug 86 Jahre, das mittlere Alter 83 Jahre. Der zeitliche Zusammenhang zwischen Impfung und dem tödlichen Ereignis variierte zwischen einer Stunde und 34 Tagen nach Impfung mit Comirnaty.

78 geimpfte Personen verstarben im Rahmen einer COVID-19-Erkrankung. Nahezu alle Personen hatten einen inkompletten Impfschutz, da die COVID-19-Erkrankung nach der ersten Impfung erfolgte. Zwei Personen verstarben zehn 10 und 29 Tage nach der zweiten Impfung und bei sechs Personen war das Zeitintervall zwischen zweiter Impfung und dem Tod nicht bekannt. Bei allen Personen wurde der Beginn der COVID-19-Erkrankung nicht mitgeteilt.

95 Personen mit multiplen Vorerkrankungen sind entweder an der Verschlechterung ihrer Grunderkrankung, einer anderen Erkrankung unabhängig von der Impfung oder an einer anderen Infektionserkrankung, nicht aber an COVID-19, gestorben."
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-26-02-21.pdf?__blob=publicationFile&v=8

Das kann man sich nicht ausdenken😂😂 Wer wählt solche Leute?

"Die neue Co-Vorsitzende der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, hat in einem Interview ihre Forderung bekräftigt, Bundeswehr-Kampfeinsätze zu beenden, konnte aber nicht sagen, welche sie meint. Der Journalist Tilo Jung verbreitete einen entsprechenden Ausschnitt seines Formats „Jung & Naiv“ in den sozialen Medien.

Darin sagt Hennig-Wellsow, die Bundeswehr solle sich aus allen Kampfeinsätzen zurückziehen. Jung erwiderte daraufhin: „Welche Kampfeinsätze würdest du denn jetzt beenden?“ Die Linkspartei-Politikerin reagiert daraufhin jedoch nur mit einem hörbaren Aufatmen und antwortet: „Da muß ich ehrlich sagen, die hab ich nicht alle einzeln im Blick.“

Der Journalist hakt noch einmal nach und fragt, ob sie denn eine Ahnung habe, wie viele solche Einsätze die Bundeswehr aktuell führe. Hennig-Wellsow: „Nee.“ Auf die nächste Nachfrage, ob sie denn ein konkretes Beispiel nennen könne, erwidert sie: „Afghanistan ist ja schon beschlossen.“ Jung: „Daß der beendet wird?“ Hennig-Wellsow: „Na ja, war ja mal beschlossen“ aber mittlerweile „offensichtlich wieder infrage gestellt“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/kampfeinsaetze-linkspartei-chefin/

‼️ Mainstream ist sich offenbar einig: Demontage der Regierung? ‼️

„Es reicht, Herr Spahn!“ „Spiegel“ fordert
Spahn-Rücktritt

… obwohl das Nachrichtenmagazin findet, dass auch die Kanzlerin gehen müsste

"Erst gab's zu wenig Masken, dann zu wenig Impfstoff, und nun trödeln wir auch noch bei den Schnelltests. Jetzt platzt sogar dem „Spiegel“ der Kragen!

„Es reicht, Herr Spahn!“, titelt das Hamburger Nachrichtenmagazin und schreibt: „Eigentlich wären zwei Rücktritte fällig“.

Wen der „Spiegel“-Leitartikel von Autor Dirk Kurbjuweit damit meint: Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU)!

„Die Hauptverantwortung trägt die Bundeskanzlerin“, schreibt der „Spiegel“-Autor. „Merkels Gesamtbilanz als Kanzlerin ist verdorben.“ Jedoch stünde Jens Spahn „noch schlechter da“. Denn: „Als Gesundheitsminister ist er für die Pleiten mitverantwortlich.“

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/es-reicht-herr-spahn-spiegel-fordert-spahn-ruecktritt-75630992,la=de.bild.html

🛢Atomausstieg: Bundesregierung will 2,4 Milliarden Entschädigung bezahlen 💶

Die Bundesregierung hat beschlossen, den Betreibern deutscher Kernkraftwerke die stolze Summe von 2,4 Milliarden Euro als Entschädigung für den 2011 beschlossenen Atomausstieg zu bezahlen.

Die Abkehr von der Kernkraft als wichtige Säule der Energieversorgung war damals eine ad-hoc-Entscheidung der Merkel-Regierung, die mit der Havarie eines veralteten, schlecht gewarteten Atomreaktors infolge einer Naturkatastrophe im japanischen Fukushima begründet wurde. Es waren aber keine Sicherheitsbedenken, die dazu führten, dass moderne deutsche Kernkraftwerke im Schnellschuss stillgelegt worden sind. Vielmehr ging es Merkel darum, mit ihrer 180-Grad-Wendeeinen Sieg der Grünen bei den Wahlen CDU-Stammland Baden-Württemberg zu verhindern, die zwei Wochen nach dem Unglück stattfanden. Doch das misslang.

Die abgeschalteten Kernkraftwerke – das letzte soll 2022 vom Netz gehen – würden wir dringend brauchen, um eine bezahlbare Stromversorgung im hochindustrialisierten Deutschland sicherzustellen. Stattdessen steuern wir dank »Energiewende« auf einen desaströsen Blackout zu!

https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_89596082/fuer-atomausstieg-bund-zahlt-atomkraftwerke-betreibern-2-4-milliarden-euro.html

"So soll der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel eine Viertelmillion Euro Provision erhalten haben. Der Parlamentarier aus Mannheim bot Unternehmen aus dem Gesundheitssektor an, ihnen gegen Provision Corona-Schutzmasken einer baden-württembergischen Firma zu vermitteln. In einer E-Mail, in der er sich als Abgeordneter vorstellte, verlangte er im Falle einer Lieferung eine Kommission: Für jede Maske, die über ihn bezogen werde, "erhalte ich vom Käufer 0,12 Euro zzgl. MwSt.", schrieb Löbel.

Fast zwei Dutzend Abgeordnete schalteten sich ins Maskengeschäft ein

In einem anderen Fall setzte sich der hessische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) für die Stone Alliance GmbH aus seinem Wahlkreis in Wetzlar ein, die nach eigenen Angaben Masken an das Bundesgesundheitsministerium geliefert hatte und auf die Bezahlung wartete. Auf Bitten des Geschäftsführers habe Irmer an Ressortchef Jens Spahn (CDU) geschrieben, "inwieweit man der Firma Stone Alliance helfen kann", bestätigte Irmer auf Spiegel-Nachfrage.

Im September 2020 schaltete eine andere Firma des Geschäftsführers von Stone Alliance eine Anzeige im Wetzlar-Kurier. Die Zeitung wird laut Impressum von Hans-Jürgen Irmer herausgegeben. Das Unternehmen und Irmer bestreiten, dass die Anzeige eine Gegenleistung für den Einsatz bei Spahn gewesen sei. Er schreibe im Jahr 500 bis 1000 Briefe, sagte Irmer, und achte darauf, dass "alles ordnungsgemäß abläuft".
https://www.sueddeutsche.de/politik/masken-lobbyismus-bundestag-korruption-1.5225744

"Redaktion und Anzeigenabwicklung:
Herausgeber: Hans-Jürgen Irmer
Anschrift der Redaktion: Moritz-Hensoldt-Straße 24
35576 Wetzlar"
https://wetzlar-kurier.de/impressum/

"Irmer versteht sich selbst als „einen Konservativen, der sein Vaterland liebt...

In der Ausgabe vom 25. Januar 2015 des Wetzlarer Kuriers veröffentlichte Irmer einen Meinungsbeitrag zum Thema „Islamistischer Terror und Christenverfolgung“. In derselben Ausgabe erschien zudem eine Anzeige des Vereins Die Deutschen Konservativen, in der für eine Broschüre geworben wurde, die die Gefährlichkeit des Islam belegen soll. Da dieser Verein 1995 vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden war, löste die Werbeanzeige harsche Kritik innerhalb der hessischen CDU aus. Infolgedessen trat Irmer am 31. Januar von seinen Ämtern als Vize-Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zurück..."
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-J%C3%BCrgen_Irmer

Das sind alles solche Psychopathen! Entschuldigung, aber ich weiß nicht, wie man solche Leute sonst nennen soll

"WarnerMedia CEO Jason Kilar entschuldigte sich, nachdem er die Tatsache feierte, dass die COVID-19 Pandemie "wirklich gut für (CNN) Einschaltquoten gewesen ist."

Kilar machte die ersten Bemerkungen während der Morgan Stanley Technology, Media and Telecom Conference.

"Es stellt sich heraus, dass die Pandemie ein ziemlich großer Teil des Nachrichtenzyklus ist, und das wird nicht so bald verschwinden", sagte Kilar.

"Wenn du dir die Einschaltquoten und die Performance ansiehst, läuft es gut. Und ich denke, es läuft gut, weil A, das Team bei CNN einen fantastischen Job macht. Und B, es hat sich herausgestellt, dass die Pandemie und die Art und Weise, wie wir helfen können, die Pandemie zu informieren und zu kontextualisieren, wirklich gut für die Einschaltquoten ist," fügte er hinzu.

WarnerMedia ist die Muttergesellschaft von CNN.

Nachdem seine Kommentare kritisiert wurden, versuchte Kilar sie zurückzunehmen, indem er sagte: "Ich würde mir nichts mehr wünschen, als dass diese Pandemie hinter uns liegt."
https://summit.news/2021/03/05/warnermedia-ceo-apologizes-after-saying-covid-pandemic-has-been-really-good-for-cnn-ratings/

"1996 führte Pfizer, einer der größten Pharmakonzerne der Welt, in Nigeria klinische Versuche für ein Antibiotikum namens Trovan durch. Die Ergebnisse waren verheerend, da nigerianische Beamte berichteten, dass mehr als 50 Kinder bei dem Experiment starben und Dutzende behindert wurden.

Im Jahr 2006 kam ein nigerianisches Regierungsgremium zu dem Schluss, dass Pfizer gegen internationales Recht verstoßen hat und bezeichnete das Experiment als "illegalen Versuch mit einem nicht registrierten Medikament." Im Jahr 2007 verklagten nigerianische Staats- und Bundesbehörden Pfizer auf 7 Milliarden Dollar, mit der Behauptung, dass das Unternehmen keine ordnungsgemäße Zustimmung der Eltern der Kinder hatte.

Ein von Wikileaks veröffentlichtes diplomatisches Kabel der USA aus dem Jahr 2009 enthüllte, dass Pfizer, während der Fall vor dem Bundesgericht verhandelt wurde, eine private Geheimdienstfirma angeheuert hatte, um den nigerianischen Generalstaatsanwalt Michael Aondoakaa zu erpressen.

Laut dem Kabel "gaben die Ermittler von Pfizer diese Informationen an lokale Medien weiter", die Artikel über die "angebliche" Korruption des Generalstaatsanwalts veröffentlichten. "Aondoakaas Kumpane setzten ihn unter Druck, die Klage fallen zu lassen, aus Angst vor weiteren negativen Artikeln", heißt es darin.

Ein paar Monate nach den negativen Artikeln unterzeichnete das nigerianische Justizministerium einen Vergleich mit Pfizer."
https://childrenshealthdefense.org/news/wikileaks-revelations-expose-corporate-abuse-expense/

Glaubt immer noch jemand, dass es der Pharmaindustrie um die Gesundheit geht? Gibt es in der Geschichte der Menschheit Beispiele dafür? Ist der Begriff "Industrie" nicht schon Widerspruch genug? Würde sich eine Industrie freiwillig abschaffen und auf Gewinne verzichten?

"Nichts geht voran, alles misslingt: Mittlerweile nimmt die Untätigkeit der Regierung Merkel groteske Züge an. Aber statt den Kurs zu ändern, schottet sich die Kanzlerin einfach gegen die Wirklichkeit ab.

In den letzten Monaten seiner Kanzlerschaft war Helmut Kohl vor allem mit sich selbst beschäftigt. Gegen die Welt außerhalb des Kanzleramts richtete sich der Kanzler der Einheit in einer heimeligen Gegenwirklichkeit ein, in der alle Störungen auf ein Minimum reduziert waren.

Besucher bekamen den guten Rat, ihr Anliegen in wenigen knappen Sätzen vorzutragen, weil sie danach nicht mehr zu Wort kämen. Am Abend versammelten sich die Getreuen im Kanzlerbungalow, wo sie dann den immer gleichen Geschichten und Anekdoten lauschten, bis der Chef endlich die Runde aufhob.

Es soll vorgekommen sein, dass sich der pflichtergebene Kanzleramtschef Friedrich Bohl unter dem Tisch eine Nadel in den Schenkel rammte, um sich vor dem Einschlafen zu bewahren. Vorzeitige Absentierungen waren möglich, wurden aber als Unartigkeit beziehungsweise charakterliche Unzuverlässigkeit vermerkt..."
https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-jeder-tag-mehr-ist-ein-verlorener-tag-angela-merkel-fluechtet-jetzt-in-die-wirklichkeitsverweigerung_id_13051483.html

„Enteignen wo "unkontrollierte Mechanismen nicht mehr funktionieren"
Als Rechtsgrundlage ziehen die Linken Paragraph 15 des Grundgesetzes heran: Der erlaubt die Vergesellschaftung von Eigentum - zumindest im Prinzip.(...)

240.000 Wohnungen wären wohl betroffen, hat die Linke ausgerechnet. Vergesellschaftet hätte die Öffentliche Hand damit dann genug Kontrolle auf dem Berliner Immobilienmarkt, um ausreichend bezahlbaren Wohnraum garantieren zu können. Der Preis wäre allerdings nicht unerheblich: Der Senat rechnet mit Kosten von bis zu 34 Milliarden Euro für die Entschädigung der enteigneten Unternehmen.(...)

Die Linke geht von weniger aus, lässt die konkrete Summe im Gesetzentwurf aber frei. Spekulantenpreise werde man jedenfalls nicht zahlen, sagt der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Steffen Zillich: "Es wird deutlich unterhalb des jetzt ausgewiesenen Verkehrswerts liegen, und es ist finanzierbar im Großen und Ganzen aus eben dieser Wohnungswirtschaft, weil wir den Entschädigungswert ja als den Ertragswert aus der sozialen Wohnungsbewirtschaftung darstellen."

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/03/linke-berlin-enteignungsgesetz-mietenpolitik-immobilienkonzerne.html

„Try und error“ ist an und für sich ein sinnvolles Verfahren, wenn man über den Sinn oder Unsinn einer Neuerung entscheiden will. Aber was, wenn ein Irrtum den Tod vieler „Versuchspersonen“ bedeutet? Dann könnte jedes „Schauen wir mal“ zynisch wirken. Genau diesen Zynismus macht man Corona-Maßnahmen-Kritikern ja oft zum Vorwurf. Sie spielten mit dem Leben von Menschen. Nun ist der Mainstream der Gesellschaft volle Kraft voraus auf Impfkurs. Warnungen werden in den Wind geschlagen, Berichte über Todesfälle bagatellisiert. Viele Impfärzte machen sich mehr Sorgen darum, juristisch auf der sicheren Seite zu sein, als um ethische Fragen. Sie lassen die Impfkandidaten einfach vorher eine Erklärung unterschreiben, mit der diese versprechen, nicht böse zu sein, wenn sie infolge der Behandlung sterben. Eine Umkehr wird wohl erst möglich sein, wenn noch mehr Menschen tot sind und eine Verdrängung nicht mehr länger möglich sein wird. Dies aber hilft den Opfern dann nichts mehr.


https://www.rubikon.news/artikel/das-impfexperiment