Mehr als 260 Verfahren wegen „Bundes-Notbremse“ in Karlsruhe

"Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind bis Montag 264 Verfahren im Zusammenhang mit der Bundesnotbremse eingereicht worden. Das sagte ein Gerichtssprecher.
Bis Montagnachmittag sind 264 Verfahren wegen der „Notbremse“ des Bundes beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Das teilte ein Sprecher in Karlsruhe mit. Wann mit Entscheidungen zu rechnen ist, blieb unklar.

Die Verfassungsbeschwerden und Eilanträge richteten sich vor allem gegen die Ausgangsbeschränkungen auch im Zusammenhang mit Kontaktbeschränkungen, teilweise aber auch gegen das ganze Gesetz, teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage mit.

Unter den Klägern sind Anwälte und die Gesellschaft für Freiheitsrechte, aber auch Politiker verschiedener Parteien wie Freie Wähler, FDP und AfD sowie Einzelpersonen. Manche richten sich gegen einzelne Punkte, andere gegen das gesamte Maßnahmenpaket, das Bundesrat und Bundestag beschlossen hatten.

Umstritten an der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes sind vor allem Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr in Regionen, in denen innerhalb einer Woche 100 oder mehr Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner nachgewiesen werden. Bundeseinheitliche Regeln sollen einen Flickenteppich verhindern. Doch gerade an der Pauschalität gibt es Kritik.

Er sehe gute Erfolgschancen für die Beschwerden, sagte der Professor für öffentliches Recht an der Universität Augsburg, Josef Franz Lindner, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. „Maßnahmen wie die Ausgangssperre, die auf einer fragwürdigen Inzidenzzahl basiert und keine Ausnahmeregelung für geimpfte oder genesene Personen beinhaltet, sind klar unverhältnismäßig und eine eklatante Verletzung der Grundrechte.“

Lindner rechnet demnach damit, dass das Bundesverfassungsgericht schon in den kommenden zwei bis drei Wochen darüber entscheiden werde, ob Teile der Notbremse vorläufig ausgesetzt werden müssten."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fast-240-verfahren-wegen-bundesnotbremse-in-karlsruhe-a3504142.html

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Floridas Gouverneur Ron DeSantis setzt alle lokalen COVID-Notanordnungen aus

👉Ron DeSantis ordnete am Montag an, dass alle COVID-19 Notfallverfügungen, die von lokalen Regierungen erlassen wurden, sofort aufgehoben werden.

👉DeSantis sagte, dass er die Anordnung unterschrieben hat, weil es die "evidenzbasierte Sache zu tun ist"

"Ich denke, dass die Leute, die sagen, dass sie die Menschen an diesem Punkt überwachen müssen, wenn sie das sagen, dann sagen sie wirklich, dass sie nicht an die Impfstoffe glauben"

👉Die Anordnung soll die Lücke überbrücken, bis ein neues Gesetz am 1. Juli in Kraft tritt, das dem Gouverneur die Macht gibt, Städte und Landkreise im Sunshine State zu überstimmen

👉DeSantis sagte, dass die Maßnahme auch Unternehmen verbieten wird, sogenannte "Impfpässe" zu verlangen

"Du hast ein Recht darauf, an der Gesellschaft teilzunehmen, in ein Restaurant zu gehen, ins Kino, ein Ballspiel, all diese Dinge, ohne diese Art von Informationen preisgeben zu müssen"
https://nypost.com/2021/05/03/ron-desantis-suspends-all-local-covid-19-emergency-orders/

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19.916 Augenerkrankungen einschließlich Erblindung nach COVID-Impfung in Europa gemeldet

👉Hunderte von Fällen von Erblindung gehören zu den 19.916 Berichten über "Augenerkrankungen" an die Europäische Arzneimittelüberwachungsbehörde der Weltgesundheitsorganisation nach der Injektion des experimentellen Impfstoffs COVID-19

👉Mehr als die Hälfte der Augenerkrankungen (10.667) wurden auch an das Yellow Card Adverse Event Reporting System in Großbritannien gemeldet

👉Diese folgten in erster Linie auf die Injektion der Impfstoffe COVID-19 von AstraZeneca und Pfizer, aber unter den 228 Berichten über den Impfstoff von Moderna

👉Augenerkrankungen wurden in den klinischen Studien für die Impfstoffe, die nur eine Notfallzulassung (EUA) erhalten haben, nicht berichtet

👉Das Merkblatt der FDA für diejenigen, die den experimentellen Impfstoff von Pfizer verabreichen, erwähnt keine Augennebenwirkungen

👉Es besagt jedoch, dass "zusätzliche Nebenwirkungen, von denen einige schwerwiegend sein können, bei einer breiteren Anwendung des Pfizer-BioNTech COVID-19 Impfstoffs auftreten können
https://www.lifesitenews.com/news/19916-eye-disorders-including-blindness-following-covid-vaccine-reported-in-europe

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Eine führende US-Lehrerausbildungsorganisation arbeitet mit einer chinesischen kommunistischen Gruppe zusammen, die "sozialistische" Kinderreime propagiert

"Das Erikson Institut bietet akademische Programme und Abschlüsse für Pädagogen und Sozialarbeiter an und stellt fest, dass "Personen, die Einfluss auf die Politik der frühen Kindheit nehmen und Programme für Kinder und Familien entwickeln, einschließlich Regierungsbeamte, Programmadministratoren, Befürworter und Stiftungsbeauftragte" sich auf die Forschung der Gruppe verlassen.

Im Jahr 2017 unterzeichnete das Erikson-Institut jedoch eine Partnerschaft mit der China Children's Press & Publication Group (CCPPG).

Der Generalkonsul der Kommunistischen Partei Chinas, Hong Lei, nahm an der Veranstaltung teil und lobte die "langfristige kooperative Beziehung" als "einen neuen Kanal des kulturellen und pädagogischen Austauschs" zwischen den beteiligten Parteien.

Die CCPPG veröffentlicht das offizielle Magazin der Young Pioneers of China, einem Zweig des Zentralkomitees der Kommunistischen Jugendliga.

Das Leitbild des kommunistischen Blattes weist die Leser an, "der Young Pioneers Organisation zu dienen, die Bedürfnisse der Teamkader zu erfüllen" und eine "aktive Basisebene zu entwickeln." Der Verlag betreibt auch die zentrale Nachrichtenwebseite der Young Pioneers of China sowie mehr als ein Dutzend anderer von der Kommunistischen Partei Chinas betriebener Zeitungen und Zeitschriften für Kinder wie China Youth Daily..."
https://thenationalpulse.com/exclusive/ed-policy-group-linked-to-communist-youth-league/

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Michael Kretschmer spricht sich gegen einen »Klima-Lockdown« aus. Das heißt nicht, dass er nicht kommt, sondern vor allem, dass die Idee in den Köpfen ist. Das Muster ist ganz und gar nicht neu.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/kretschmer-klima-lockdown/

👁 Zwei Staaten (einer mit und einer ohne Beschränkungen) im direkten Vergleich.

North Dakota vs. South Dakota, direkte Nachbarn und daher auch direkt vergleichbar. Besser könnte man die Sinnlosigkeit der Maßnahmen nicht veranschaulichen.

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„Im Superwahljahr ereilt die Grünen ein Geldsegen wie noch nie. Reiche Großspender überschütten die Partei plötzlich mit Geld. Aus den verpflichtenden Ad-hoc-Mitteilungen des Bundestages geht hervor, dass in den letzten Wochen vier Einzelspender insgesamt 1,61 Millionen Euro an die Grünen überwiesen haben. Namentlich kommt das Geld von Jürgen Reckin aus Penzlin, Frank Hansen aus Schwäbisch-Hall, Antonis Schwarz aus Berlin und Moritz Schmidt aus Greifswald.

Hinter den weithin unbekannten Namen steckt politischer Sprengstoff. Denn die Spender haben ihr Geld aus Milieus, die die Grünen normalerweise ablehnen und bekämpfen. So hat Moritz Schmidt eine glatte Million Euro an die Grünen überwiesen (es ist damit die größte Einzelspende in der Geschichte der Partei), die vollumfänglich aus Bitcoin-Spekulationen stammt. Dies haben die Partei und der Spender inzwischen bestätigt. (....)

Auch der zweitgrößte Spender hat sein Geld aus einer Gegenwelt der Grünen. Antonis Schwarz (Selbstbeschreibung: "I am an impact investor") ist Erbe der Pharma-Dynastie Schwarz und hat der Partei 500.000 Euro gespendet. Für den Verkauf der ehemals im MDax notierten Schwarz Pharma AG an den belgischen Konzern UCB sollen rund 1,4 Milliarden Euro an die Familie Schwarz geflossen sein. Ein Teil davon landet nun bei den Grünen. (...)

Auch der drittgrößte Grünen-Spender Frank Hansen bekommt sein Geld aus Quellen, die die Grünen eigentlich schwer bekämpfen. Hansen ist Erbe ausgerechnet eines schwäbischen Kunststoffverpackungs-Konzerns. Der vierte Spender, Jürgen Reckin, hält sich verborgen. Aus Handelsregisterauszügen ist zu rekonstruieren, dass er unternehmerisch wohl im Pharmahandel und zuvor bei Gefahrguttransporten mit radioaktiven Materialien involviert gewesen sein soll. Das klingt abermals heikel. (...)“

https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Sensationsspender-eroeffnen-den-Wahlkampf-article22531211.html

80 Prozent weniger Umsatz – Friseur: „Mit der Testpflicht ist die Katastrophe nun komplett“

👉Ein Friseurbesuch ist ab einer Inzidenz von 100 nur mit einem negativen Corona-Test, der maximal 24 Stunden alt ist, möglich

👉Vor der Bundesnotbremse sah die Welt noch ein wenig anders aus. Die Situation war zwar auch da herausfordernd für Friseure, aber nach elf Wochen Lockdown, wurden die Salons kurzzeitig überrannt

👉Seit der neuen Testpflicht berichten Friseure niedergeschlagen von empörten Kunden und zahllosen Absagen. Manchen Kunden kommt es noch nicht einmal in den Sinn, ihren Termin abzusagen

👉Ganz offen begründen viele Kunden ihre Absage auch damit, dass sie die angeordnete Testpflicht der Politik boykottieren. Die Bereitwilligkeit sich einem Corona-Test zu unterziehen, ist deutschlandweit offensichtlich nicht ganz so ausgeprägt, wie die Regierung annimmt

👉Studie belegt niedriges Infektionsrisiko beim Friseur
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/80-prozent-weniger-umsatz-friseure-mit-der-testpflicht-ist-die-katastrophe-nun-komplett-a3506180.html

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Hunter Biden schreibt Fortsetzung von 'Beautiful Things' trotz schlechter Verkaufszahlen

"Hunter Biden sagt, dass er eine Fortsetzung seiner Memoiren "Beautiful Things" schreiben wird - trotz der schlechten Verkaufszahlen von nur 10.000 Exemplaren in der ersten Woche inmitten eines Werbeblitzes. In einem Interview auf dem Mad World Podcast machte der erste Sohn die Ankündigung, als er gefragt wurde, wie seine Frau Melissa Cohen ihm geholfen hat, am Ball zu bleiben.

Hunter sagte:

"Das ist das zweite Buch. Das ist der Punkt, an dem das Buch endet, aber die eine Sache, über die ich mich wirklich fast verpflichtet fühle, in Zukunft zu sprechen oder zu schreiben, ist der Punkt, an dem die wirkliche harte Arbeit beginnt. Ich hatte besonders viel Glück."

Die Fortsetzung wird seine Beziehung zu Cohen beleuchten, einem südafrikanischen Filmemacher, den er kennenlernte, als er in den Fängen der Crack-Sucht war. Er sagte, dass er sofort nach dem Treffen mit Cohen wusste, dass sie die Richtige war, nachdem sie seine Autoschlüssel an sich nahm und ihm half, durch den Entzug zu gehen. Ihr Sohn Beau - benannt nach seinem älteren Bruder, der im Mai 2015 an Hirnkrebs starb - wurde letztes Jahr geboren.

"Beautiful Things" kam am 6. April in die Bücherregale und debütierte auf Platz 12 der Hardcover-Liste von Publisher's Weekly und auf Platz 4 der New York Times "Combined Print and E-Book Nonfiction", aber es verkaufte sich in der ersten Woche nur 10.600 Mal und begann einen schnellen Abstieg in den Listen.

Der Sturz kam trotz einer Reihe von Interviews von Hunter auf CNN, CBS, der BBC und einem Auftritt bei "Jimmy Kimmel Live!"
Bei Kimmel sprach Hunter über das verschwundene MacBook Pro, das im Oktober letzten Jahres zum Mittelpunkt einer Enthüllungsserie von The Post über die angebliche Verwicklung seines Vaters in seine Auslandsgeschäfte in der Ukraine und China wurde, die in den auf dem Laptop gefundenen E-Mails enthüllt wurden. Hunter vergaß, den Computer abzuholen, nachdem er ihn im April 2019 bei einer Computerwerkstatt in Wilmington, Del. abgegeben hatte. Er sagte, er könne sich nicht an die Ereignisse rund um den Laptop erinnern.

"Nicht, dass ich mich überhaupt erinnern könnte", sagte er in der Sendung. "Sicherlich, es könnte ein Laptop da draußen sein, der mir gestohlen wurde, es könnte sein, dass ich gehackt wurde, es könnte sein, dass es der russische Geheimdienst war, es könnte sein, dass er mir gestohlen wurde."

Hunter wurde Berichten zufolge ein Vorschuss von 2 Millionen Dollar für "Beautiful Things" vom Verlag Simon & Schuster gezahlt."
https://nypost.com/2021/05/04/hunter-biden-writing-sequel-to-memoir-despite-poor-sales/

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Das Wort zum Sonntag:
Lass Dich impfen!!!

ARD: Pfarrerin über einen "Gott", der Ungeimpften offenbar nicht helfen will.

Eine völlig neue Definition von "Gottvertrauen" finden Sie jetzt beim Wort zum Sonntag.

Unfassbar.

Mir fehlen die Worte... Es ist so brutal, ein kollektiver Wahn, den ich nur noch geisteskrank nennen kann

Die unterschätzte Macht: Grüner Lobbyismus

👉Grüne Lobbyisten werden unterschätzt, stellen Axel Bojanowski und Daniel Wetzel in der „Welt“ in einem Artikel zum „Grünen Lobbyismus“ fest:

„Viele Nichtregierungsorganisationen (NGO) im Energie- und Klimabereich inszenieren sich bis heute weiter als kleine Bürgerinitiativen, die gegen eine übermächtige Industrie kämpfen. Tatsächlich aber haben viele Umweltverbände in entscheidenden Fragen längst größeren Einfluss als die oft beschworene ‚Wirtschaftslobby‘.“

👉Medien: Boykott der Klimaskeptiker:
Bekannt ist, dass Annalena Baerbock im November 2019 die Medien zum Boykott von „Klimaskeptikern“ aufrief. Beim Kongress des Verbandes der deutschen Zeitschriftenverleger in Berlin forderte sie Teilnehmern zufolge erneut, dass die Redaktionen diese konsequent ins Abseits stellen sollten.

👉Drei verschiedene Dinge: Umweltschutz, Umweltbewegungen und Ökologismus:
Umweltschutz an sich habe nichts mit einer politischen Ideologie zu tun und erfolge ganz praktisch vor Ort, es sei die Basisbewegung, die Hand anlegt
https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/die-unterschaetzte-macht-gruener-lobbyismus-a3504876.html

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Floridas Gouverneur DeSantis setzt auf Impfung – verbietet aber den Impfpass

👉Ron DeSantis, unterzeichnete ein Gesetz, das die Verwendung von Impfpässen durch Unternehmen während der Coronavirus-Pandemie dauerhaft verbietet

👉Das Anti-Impfpass-Gesetz sieht Geldstrafen von 5.000 Dollar pro Verstoß vor

👉Am Montag erklärte er:

„Sie haben das Recht, sich an der Gesellschaft zu beteiligen, in ein Restaurant, Kino, ein Ballspiel zu gehen …, ohne diese Art von Informationen offenbaren zu müssen.“

👉Die American Civil Liberties Union (ACLU) und andere Gruppen haben Impfpass-ähnliche Systeme kritisiert. Laut der ACLU könnte durch sie potenziell in die Privatsphäre des Einzelnen eingegriffen werden

👉Neben Florida lehnen auch weitere Bundesstaaten wie Arizona, Utah, Texas, Idaho und Montana die Verwendung eines Impfpasses ab
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/floridas-gouverneur-desantis-setzt-auf-impfung-verbietet-aber-den-impfpass-a3506441.html

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„Auswärtiges Amt warnt: „Katastrophennotstand“ beim Impf-Vizeweltmeister Chile trotz weitgehender „Durchimpfung“

„Wir erinnern uns: Premier Benjamin Netanjahu verkündete im TV, dass man sich in Zukunft ständig impfen lassen muss, sonst gibt es keinen Impfpass. Zwei Mal jährlich jeweils zwei Mal, also 4 (!) Impfungen per anno – ob das gesund ist? Wenden wir uns heute dem Vize-Weltmeister in Sachen Durchimpfung, Chile, zu. Kommen von dort ebenfalls derartige Frohbotschaften? (...)

Das Auswärtige Amt warnt mit Stand vom 4. Mai unter „Chile: Reise- und Sicherheitshinweise (COVID-19-bedingte Reisewarnung)“ wörtlich:
„In Chile besteht weiterhin der Katastrophennotstand. Es gilt eine landesweite nächtliche Ausgangssperre in der Zeit von 22 bis 5 Uhr.“ (...)

Impf-Flop wird schöngeredet.

Und wie sieht die Berichterstattung über den offensichtlichen Impf-Flopp in Chile aus: Beruhigend und gespickt mit Ausreden.

So lautete beispielsweise die Überschrift über die trotz „Durchimpfungen“ im südamerikanischen Land am 19. April bei n‑tv.de:
„Falsches Vakzin gewählt? Neue Welle erfasst Chile – trotz Impfungen“ (Anmerkung: Farbgebung im Original)
Dann ist zu lesen, wir zitieren wörtlich:
„Von einem Impffortschritt wie in Chile können Bundesbürger nur träumen: Mehr als 40 Prozent der Chilenen haben bereits eine Impfung erhalten. Dennoch leidet das südamerikanische Land zuletzt unter stark anziehenden Fallzahlen. Dies könnte mit dem Vakzin aus China zusammenhängen.“

Dritte (!) Impfung soll für Abhilfe sorgen.

 „In Chile überlegen die Behörden laut dem Bericht des ‚Wall Street Journals‘ nun, wie sie mit der Situation umgehen wollen. Demnach ist bereits im Gespräch, den Bürgern noch eine dritte Impfdosis zu verabreichen. … Angesichts der steigenden Fallzahlen hat Chile Anfang April jedoch erstmal wieder seine Grenzen geschlossen – und den bestehenden Lockdown verschärft“ heißt es weiter auf NTV. (...)“

https://unser-mitteleuropa.com/auswaertiges-amt-warnt-katastrophennotstand-beim-impf-vizeweltmeister-chile-trotz-weitgehender-durchimpfung/

US-Gesundheitsbehörde ändert Richtlinien für PCR-Tests bei Geimpften

👉PCR-Tests gelten in vielen Ländern als sogenannter "Goldstandard"

👉Beim Verfahren der RT-PCR wird das Coronavirus nicht direkt, sondern nur genetische Segmente des Virus nachgewiesen

👉Die Segmente werden dabei mit einer Polymerase-Kettenreaktion (PCR) in mehrere Zyklen, die durch den sogenannten Ct-Wert angegeben werden, immer wieder verdoppelt

👉Nun wurde bekannt, dass die US-amerikanische Gesundheitsbehörde CDC die Richtlinien für PCR-Tests änderte

👉Bisher hatte die CDC Werte zwischen 37 und 40 empfohlen, für die Diagnostik einer geimpften Person wird nach Angaben der Behörde die Zyklenschwelle nun auf 28 herabgesetzt

👉Durch das Herabsetzen der Zyklenschwelle dürfte nun auch die Zahl der positiven Testergebnisse bei Geimpften deutlich niedriger ausfallen
https://de.rt.com/international/117007-us-gesundheitsbehoerde-aendert-richtlinien-fuer-pcr-tests-bei-geimpften/

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