Forwarded from Freie Sachsen
Winterreifen und Schneeketten: Lauterbachs Masken-Wahnsinn beginnt und geht direkt bis April!
Es ist wieder soweit, der Coronawahnsinn holt uns ein. Ab Oktober sollen wir wieder gezwungen werden, Masken zu tragen - dieses Mal kündigt die Regierung uns den schweren Grundrechtseingriff wie einen Reifenwechsel beim Auto an. Es wird wirklich von Jahr zu Jahr dreister, wie die Politiker uns Bürgern das Leben einschränken wollen.
Hoffen wir, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme gegen diesen neuen Irrsinn erben. Denn: Das dürfte nur der Anfang sein, nach der Maske folgte in den letzten Jahren fast immer der Lockdown.
Übrigens: Nach "Geimpften" und "Geboosterten" kommen jetzt die "Frisch Geimpften". Alle anderen verlieren ihre Rechte und sind wieder mit den Ungeimpften auf einer Stufe...
Bildquelle: Karl Lauterbach auf Twitter
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Es ist wieder soweit, der Coronawahnsinn holt uns ein. Ab Oktober sollen wir wieder gezwungen werden, Masken zu tragen - dieses Mal kündigt die Regierung uns den schweren Grundrechtseingriff wie einen Reifenwechsel beim Auto an. Es wird wirklich von Jahr zu Jahr dreister, wie die Politiker uns Bürgern das Leben einschränken wollen.
Hoffen wir, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme gegen diesen neuen Irrsinn erben. Denn: Das dürfte nur der Anfang sein, nach der Maske folgte in den letzten Jahren fast immer der Lockdown.
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LEISNIG.info
Scheinbar gab es grad eine spontane Aktion vor dem überfremdungsbelastenden Freibad Columbia in Berlin Neukölln
Telegram
Junge Nationalisten
Columbiabad-Revolte ☀️⚔️
Wenn die Hochkultur zur Orientkrawalle verkommt wird es Zeit zu handeln.
Die Berichte über Eingewanderte, die selbst Freibäder zu Schlachtfeldern machen, gehören in Westdeutschland zur Normalität.
Wir machen damit Schluss:
Berlin…
Wenn die Hochkultur zur Orientkrawalle verkommt wird es Zeit zu handeln.
Die Berichte über Eingewanderte, die selbst Freibäder zu Schlachtfeldern machen, gehören in Westdeutschland zur Normalität.
Wir machen damit Schluss:
Berlin…
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#Veranstaltungshinweis
Am Wochenende ist ganz schön was los in unserer Nachbargemeinde #Waldheim
🎉🎶🎼🥁💃
Veranstaltung zur Aufklärung „kreativ nutzen“ und Montag gleich auf die Straße…
😉🤍💚
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Forwarded from Ein Prozent
Wie verwirklichen wir einen (Ge)Denkwald?
Tolle Idee aus unserem Unterstützerkreis: Ein Baum für jedes Opfer migrantischer Gewalt. Ein Zeichen, dass wir nicht vergessen.
🟠 Grob umrissen ist dass die Idee eines Unterstützers. Nur: Wie setzen wir das um? Wir bräuchten ein Grundstück, ein Ort für einen Wald. Wer kann helfen?
🟠 Gut, dass wir auf die Rückmeldungen unserer Unterstützer zählen können. Und wer weiß: Vielleicht pflanzen wir schon bald die erste Saat. Alle Infos und Möglichkeiten zur Hilfe findet ihr auf unserem Blog.
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✉️ Mehr Infos im Rundbrief.
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Bestrafe Einen - erziehe Tausend?
„Arztin muss wegen Maskenattesten in Haft – hier stellt sich die Frage, ob jetzt Gerichte entscheiden, was eine ausreichende Untersuchung ist. Und ob künftig Ärzten generell Haft droht, wenn ihre Auffassung dazu im Widerspruch zur Regierung steht.“
https://youtu.be/B5W4ozJD_kc
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„Arztin muss wegen Maskenattesten in Haft – hier stellt sich die Frage, ob jetzt Gerichte entscheiden, was eine ausreichende Untersuchung ist. Und ob künftig Ärzten generell Haft droht, wenn ihre Auffassung dazu im Widerspruch zur Regierung steht.“
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YouTube
Schock-Urteil: Zum ersten Mal muss eine Ärztin wegen Maskenattesten ins Gefängnis. Zweierlei Maß?
Mit Youtube-Qualitätssiegel: Sofortige Sperrung der Werbung wegen „fehlender Werbeeignung“!
Hier der Artikel zum Video: https://reitschuster.de/post/schock-urteil-aerztin-muss-wegen-maskenattesten-ins-gefaengnis/
Meine Arbeit ist nur mit Ihrer Unterstützung…
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Forwarded from apolut.
Die deutsche Techniker-Krankenkasse (TK) hat nach einer «Frag den Staat»-Anfrage erschreckende Daten herausgeben müssen: Im Jahr 2021 mussten sich 437.593 der 11 Millionen Versicherten der TK wegen Impfnebenwirkungen in ärztliche Behandlung begeben.
Konkret wurden alle Zahlen seit 2019 abgefragt, die zu folgenden ICD-Codes verfügbar sind:
- T 88.1: Sonstige Komplikationen nach Impfung [Immunisierung], anderenorts nicht klassifiziert, inklusive Hautausschlag nach Impfung
- T 88.0: Infektion nach Impfung [Immunisierung], inklusive Sepsis nach Impfung [Immunisierung]
- U 12.9: Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von Covid-19-Impfstoffen, nicht näher bezeichnet
- Y.59.9: Unerwünschte Komplikationen durch Impfstoffe oder biologisch aktive Substanzen@apolut via GETTR
Konkret wurden alle Zahlen seit 2019 abgefragt, die zu folgenden ICD-Codes verfügbar sind:
- T 88.1: Sonstige Komplikationen nach Impfung [Immunisierung], anderenorts nicht klassifiziert, inklusive Hautausschlag nach Impfung
- T 88.0: Infektion nach Impfung [Immunisierung], inklusive Sepsis nach Impfung [Immunisierung]
- U 12.9: Unerwünschte Nebenwirkungen bei der Anwendung von Covid-19-Impfstoffen, nicht näher bezeichnet
- Y.59.9: Unerwünschte Komplikationen durch Impfstoffe oder biologisch aktive Substanzen@apolut via GETTR
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Warum ich das hier und im realen Leben seit jetzt gut 8 Jahren täglich mache?
Beispielsweise wegen meines Freundes Ben.
Ich will nämlich, dass Ben eines Tages in einem guten, sicheren und modernen Land lebt.
Das Land, das ich noch in den 80er und 90er Jahren als ein solches erlebt habe und das inzwischen nur noch ein beschämendes Fragment ist.
Jeder, der sonst lieber schweigt und seine Stimme nicht erheben will.
Ihr schuldet es Euren Kindern.
Ihr schuldet es Euren Großeltern und Eltern.
Und Ihr schuldet es Eurer Heimat Deutschland!
Lasst nicht die im Stich, die noch nicht ihre Stimme erheben können.
Erhebt endlich Eure Stimme, ehe es zu spät ist.
Deutschland immer zuerst!
Tim K.
Beispielsweise wegen meines Freundes Ben.
Ich will nämlich, dass Ben eines Tages in einem guten, sicheren und modernen Land lebt.
Das Land, das ich noch in den 80er und 90er Jahren als ein solches erlebt habe und das inzwischen nur noch ein beschämendes Fragment ist.
Jeder, der sonst lieber schweigt und seine Stimme nicht erheben will.
Ihr schuldet es Euren Kindern.
Ihr schuldet es Euren Großeltern und Eltern.
Und Ihr schuldet es Eurer Heimat Deutschland!
Lasst nicht die im Stich, die noch nicht ihre Stimme erheben können.
Erhebt endlich Eure Stimme, ehe es zu spät ist.
Deutschland immer zuerst!
Tim K.
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Forwarded from FREIE SACHSEN Mittelsachsen
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Der Montagabend in Sachsen hat begonnen! 💪
Und wie immer sind die Freiberger Mitstreiter schon zahlreich auf der Straße. Die Zahlen steigen wieder, hier sieht man es deutlich! 💪🏻
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freie_mittelsachsen
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#Netzfund
Oft trägt den „normal geblieben Bürger“ die Hoffnung: aber bei der nächsten Wahl, dann haben es die (Mit-)Menschen verstanden, dass man uns belügt, betrügt, verhöhnt…
Wir müssen Euch enttäuschen, „das Spiel“ geht weiter.
Darum:
Die Großen
hören auf zu herrschen,
wenn die Kleinen
aufhören zu kriechen.
Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805)
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Oft trägt den „normal geblieben Bürger“ die Hoffnung: aber bei der nächsten Wahl, dann haben es die (Mit-)Menschen verstanden, dass man uns belügt, betrügt, verhöhnt…
Wir müssen Euch enttäuschen, „das Spiel“ geht weiter.
Darum:
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Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805)
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Forwarded from reitschuster.de
Uniklinik Regensburg wendet sich mit Bettel-Brief an ungeimpfte Mitarbeiter.
Bayern rudert bei sektoraler Impfpflicht zurück.
Kehrtwende im Gesundheitsministerium: Gestern wurde ihnen noch mit Betretungsverbot gedroht, heute kommt man auf Knien angerutscht und fleht die ungeimpften Ärzte und Pfleger um deren Verbleib an. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/uniklinik-regensburg-wendet-sich-mit-bettel-brief-an-ungeimpfte-mitarbeiter/
Bayern rudert bei sektoraler Impfpflicht zurück.
Kehrtwende im Gesundheitsministerium: Gestern wurde ihnen noch mit Betretungsverbot gedroht, heute kommt man auf Knien angerutscht und fleht die ungeimpften Ärzte und Pfleger um deren Verbleib an. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/uniklinik-regensburg-wendet-sich-mit-bettel-brief-an-ungeimpfte-mitarbeiter/
reitschuster.de
Uniklinik Regensburg wendet sich mit Bettel-Brief an ungeimpfte Mitarbeiter Bayern rudert bei sektoraler Impfpflicht zurück
Kehrtwende im Gesundheitsministerium: Gestern wurde ihnen noch mit Betretungsverbot gedroht, heute kommt man auf Knien angerutscht und fleht die ungeimpften Ärzte und Pfleger um deren Verbleib an. Von Kai Rebmann.
😁2
Forwarded from Ein Prozent
Prozess gegen Lina E.: Kronzeuge packt aus!
In bundesweit organisierten "Trainings" bereiteten sie ihre brutalen Anschläge auf Patrioten vor: die "Hammer-Bande" um Lina Engel. Teile der kriminellen Gruppe stehen nun in Dresden vor Gericht. Ein Gruppenmitglied sagt derzeit als Kronzeuge aus. Die Infos, die er ausplaudert, sind hochspannend.
🟠 Wir haben die Aussagen des Kronzeugen für euch zusammengefasst.
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‼️ Energie-Proteste: Verfassungsschützer fürchten „Unterwanderung“
Wer hat Angst vorm heißen Herbst? Baerbock schon etwas, Faeser angeblich weniger. Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller fürchtet einen „deutschen Wutwinter“. Denn „Extremisten“ könnten die Proteste gegen steigende Energiepreise instrumentalisieren. Auch Stefan Kramer, Chef des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz fürchtet: „Dagegen war das, was wir in der Coronapandemie an teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen in den sozialen Netzwerken, aber auch auf den Straßen und Plätzen bisher erlebt haben, wahrscheinlich eher ein Kindergeburtstag.“ Diese Verschwörungstheorie der Unterwanderung wird als Vorwand genutzt werden, die Proteste per se zu delegitimieren.
Kostenlos abonnieren: t.me/CompactMagazin
Wer hat Angst vorm heißen Herbst? Baerbock schon etwas, Faeser angeblich weniger. Brandenburgs Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller fürchtet einen „deutschen Wutwinter“. Denn „Extremisten“ könnten die Proteste gegen steigende Energiepreise instrumentalisieren. Auch Stefan Kramer, Chef des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz fürchtet: „Dagegen war das, was wir in der Coronapandemie an teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen in den sozialen Netzwerken, aber auch auf den Straßen und Plätzen bisher erlebt haben, wahrscheinlich eher ein Kindergeburtstag.“ Diese Verschwörungstheorie der Unterwanderung wird als Vorwand genutzt werden, die Proteste per se zu delegitimieren.
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#Energiewende 🤑
‼️Wichtige Informationen für Mieter‼️
Steigende Energiepreise: Keine unterjährige Anpassung!
Die immer weiter steigenden Energiepreise stellen Vermieter vor die Frage, ob auch unterjährig die Nebenkosten erhöht werden können. Die klare Antwort darauf gibt § 560 Absatz 4 BGB. Darin heißt es, dass die Betriebskosten erst nach Ende der Abrechnungsperiode erhöht werden dürfen.
Die Erklärung zur Anpassung muss in Textform erfolgen und kann sowohl vom Vermieter als auch vom Mieter vorgenommen werden. Wichtig ist, dass der neue Betrag eine angemessene Höhe haben muss. Der Bundesgerichtshof spricht in einem Urteil von einem Zwölftel der Nachzahlung als angemessene Erhöhung der monatlichen Nebenkostenvorauszahlung (BGH Urteil vom 28.09.2011, AZ VIII ZR 294/10).
Eine Erhöhung aufgrund von Vermutungen ist nicht zulässig. Es ist immer auf konkrete Kostensteigerungen Bezug zu nehmen.
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Steigende Energiepreise: Keine unterjährige Anpassung!
Die immer weiter steigenden Energiepreise stellen Vermieter vor die Frage, ob auch unterjährig die Nebenkosten erhöht werden können. Die klare Antwort darauf gibt § 560 Absatz 4 BGB. Darin heißt es, dass die Betriebskosten erst nach Ende der Abrechnungsperiode erhöht werden dürfen.
Die Erklärung zur Anpassung muss in Textform erfolgen und kann sowohl vom Vermieter als auch vom Mieter vorgenommen werden. Wichtig ist, dass der neue Betrag eine angemessene Höhe haben muss. Der Bundesgerichtshof spricht in einem Urteil von einem Zwölftel der Nachzahlung als angemessene Erhöhung der monatlichen Nebenkostenvorauszahlung (BGH Urteil vom 28.09.2011, AZ VIII ZR 294/10).
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#Umfrage
Eine Umfrage an der sich jeder Leisniger beteiligen sollte.
Warum aber beteiligt sich die Stadt LEISNIG an der Verstümmelung unserer Muttersprache? 👎
Gibt es darüber überhaupt einen Stadtratsbeschluss?
https://www.leisnig.de/m/news/1/751720/nachrichten/umfrage-klimaschutz-durch-radverkehr.html
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Sonderregel erlaubt Nutzung stillgelegter Holzöfen
"In der aktuellen Gaskrise müssen wir uns vorbereiten und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um regenerative heimische Brennstoffe zu nutzen. Dazu erlauben wir für den Notfall auch den befristeten Weiterbetrieb bereits stillgelegter Holzfeuerungen", sagte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) am Freitag in München.
Um den Rechtsrahmen dafür zu schaffen, habe sein Ministerium eine grundsätzliche Vereinbarung mit dem Landesinnungsverband für das Bayerische Kaminkehrerhandwerk geschlossen. Von einer möglichen Wiederinbetriebnahme umfasst sind demnach Holzfeuerungen, wie zum Beispiel Kachelöfen, die aufgrund von gesetzlichen Sanierungsfristen bereits außer Betrieb genommen, aber noch nicht abgebaut wurden. Diese sollen nun in Notfällen für eine Übergangszeit wieder genutzt werden.
Als Notfälle gelten der Ausfall der Fernwärme, der Gasversorgung oder einer anderen zentralen Wärmeversorgung. Die Notfall-Regelung betreffe alle Anlagen, die vor dem 31. Dezember 2004 errichtet worden seien. Die Kreisverwaltungsbehörden seien angewiesen, entsprechende Allgemeinverfügungen zu erlassen, die die Wiederinbetriebnahme dieser Holzöfen für einen bestimmten Zeitraum gestatten. Wie lange dieser ist, wurde zunächst nicht genannt. Ziel der Allgemeinverfügungen sei es, aufwendige Einzelfallentscheidungen zu vermeiden."
https://www.gmx.net/magazine/regio/bayern/sonderregel-erlaubt-stillgelegter-holzoefen-37192328
Unterstützen Sie uns !
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"In der aktuellen Gaskrise müssen wir uns vorbereiten und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um regenerative heimische Brennstoffe zu nutzen. Dazu erlauben wir für den Notfall auch den befristeten Weiterbetrieb bereits stillgelegter Holzfeuerungen", sagte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) am Freitag in München.
Um den Rechtsrahmen dafür zu schaffen, habe sein Ministerium eine grundsätzliche Vereinbarung mit dem Landesinnungsverband für das Bayerische Kaminkehrerhandwerk geschlossen. Von einer möglichen Wiederinbetriebnahme umfasst sind demnach Holzfeuerungen, wie zum Beispiel Kachelöfen, die aufgrund von gesetzlichen Sanierungsfristen bereits außer Betrieb genommen, aber noch nicht abgebaut wurden. Diese sollen nun in Notfällen für eine Übergangszeit wieder genutzt werden.
Als Notfälle gelten der Ausfall der Fernwärme, der Gasversorgung oder einer anderen zentralen Wärmeversorgung. Die Notfall-Regelung betreffe alle Anlagen, die vor dem 31. Dezember 2004 errichtet worden seien. Die Kreisverwaltungsbehörden seien angewiesen, entsprechende Allgemeinverfügungen zu erlassen, die die Wiederinbetriebnahme dieser Holzöfen für einen bestimmten Zeitraum gestatten. Wie lange dieser ist, wurde zunächst nicht genannt. Ziel der Allgemeinverfügungen sei es, aufwendige Einzelfallentscheidungen zu vermeiden."
https://www.gmx.net/magazine/regio/bayern/sonderregel-erlaubt-stillgelegter-holzoefen-37192328
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GMX
Sonderregel erlaubt Nutzung stillgelegter Holzöfen
München (dpa/lby) - Aus Sorge vor einem Gasmangel dürfen in Bayern im Notfall bereits stillgelegte Holzöfen wieder zum Heizen genutzt werden.
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Forwarded from Freie Sachsen
"Du kannst mich mal kreuzweise": Freispruch nach angeblicher Beleidigung eines Polizisten bei B96-Protest!
Die empfindlichste Berufsgruppe dürften zweifelsfrei Polizisten sein - während woanders ein scharfes Wort bei Streitigkeiten im Alltagsleben durchaus üblich ist, erstatten Polizisten in aller Regel beim kleinsten Anlass Strafanzeigen wegen Beleidigung. Und manche machen das bei protestierenden Bürgern besonders gerne. MItte Juli fand sich ein Bürger vor dem Amtsgericht Zittau wieder. Ihm wurde der Vorwurf gemacht, bei einem Straßenprotest an der B96 in Oppach einen Polizisten mit den Worten "Du kannst mich mal kreuzweise" betitelt zu haben, nachdem er wegen einem angeblichen Maskenverstoß von der Staatsmacht belästigt worden war. Während 99 % der Bürger eine solche Bemerkung wohl entweder ignoriert oder mit einem flotten Spruch beantwortet hätten, ermittelte fortan die Staatsanwaltschaft, dem Betroffenen ging ein Strafbefehl zu und er legte Einspruch ein.
Schließlich stellte das Amtsgericht Zittau fest: Die Aussage "Du kannst mich mal kreuzweise" ist auch gegenüber von Polizeibeamten keine Beleidigung, vielmehr hat der Angeklagte damit die Polizisten aufgefordert, ihn nicht weiter zu belästigen. Die logische Konsequenz: Freispruch!
Das ist ein weiterer Erfolg für die freie Meinungsäußerung, der sicherlich auch bei anderen Verfahren wegen (angeblichen) Beleidigungen herangezogen werden kann, mit denen viele oppositionelle Bürger überzogen werden.
Das Urteil liegt mittlerweile vor und ist hier in anonymisierter Form zu finden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/08/Urteil-Zittau-Beleidigung.pdf
Anmerkung: Die Staatsanwaltschaft hat Berufung eingelegt, es ist daher noch nicht rechtskräftig.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die empfindlichste Berufsgruppe dürften zweifelsfrei Polizisten sein - während woanders ein scharfes Wort bei Streitigkeiten im Alltagsleben durchaus üblich ist, erstatten Polizisten in aller Regel beim kleinsten Anlass Strafanzeigen wegen Beleidigung. Und manche machen das bei protestierenden Bürgern besonders gerne. MItte Juli fand sich ein Bürger vor dem Amtsgericht Zittau wieder. Ihm wurde der Vorwurf gemacht, bei einem Straßenprotest an der B96 in Oppach einen Polizisten mit den Worten "Du kannst mich mal kreuzweise" betitelt zu haben, nachdem er wegen einem angeblichen Maskenverstoß von der Staatsmacht belästigt worden war. Während 99 % der Bürger eine solche Bemerkung wohl entweder ignoriert oder mit einem flotten Spruch beantwortet hätten, ermittelte fortan die Staatsanwaltschaft, dem Betroffenen ging ein Strafbefehl zu und er legte Einspruch ein.
Schließlich stellte das Amtsgericht Zittau fest: Die Aussage "Du kannst mich mal kreuzweise" ist auch gegenüber von Polizeibeamten keine Beleidigung, vielmehr hat der Angeklagte damit die Polizisten aufgefordert, ihn nicht weiter zu belästigen. Die logische Konsequenz: Freispruch!
Das ist ein weiterer Erfolg für die freie Meinungsäußerung, der sicherlich auch bei anderen Verfahren wegen (angeblichen) Beleidigungen herangezogen werden kann, mit denen viele oppositionelle Bürger überzogen werden.
Das Urteil liegt mittlerweile vor und ist hier in anonymisierter Form zu finden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/08/Urteil-Zittau-Beleidigung.pdf
Anmerkung: Die Staatsanwaltschaft hat Berufung eingelegt, es ist daher noch nicht rechtskräftig.
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