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Forwarded from Freie Sachsen
"Du kannst mich mal kreuzweise": Freispruch nach angeblicher Beleidigung eines Polizisten bei B96-Protest!

Die empfindlichste Berufsgruppe dürften zweifelsfrei Polizisten sein - während woanders ein scharfes Wort bei Streitigkeiten im Alltagsleben durchaus üblich ist, erstatten Polizisten in aller Regel beim kleinsten Anlass Strafanzeigen wegen Beleidigung. Und manche machen das bei protestierenden Bürgern besonders gerne. MItte Juli fand sich ein Bürger vor dem Amtsgericht Zittau wieder. Ihm wurde der Vorwurf gemacht, bei einem Straßenprotest an der B96 in Oppach einen Polizisten mit den Worten "Du kannst mich mal kreuzweise" betitelt zu haben, nachdem er wegen einem angeblichen Maskenverstoß von der Staatsmacht belästigt worden war. Während 99 % der Bürger eine solche Bemerkung wohl entweder ignoriert oder mit einem flotten Spruch beantwortet hätten, ermittelte fortan die Staatsanwaltschaft, dem Betroffenen ging ein Strafbefehl zu und er legte Einspruch ein.

Schließlich stellte das Amtsgericht Zittau fest: Die Aussage "Du kannst mich mal kreuzweise" ist auch gegenüber von Polizeibeamten keine Beleidigung, vielmehr hat der Angeklagte damit die Polizisten aufgefordert, ihn nicht weiter zu belästigen. Die logische Konsequenz: Freispruch!

Das ist ein weiterer Erfolg für die freie Meinungsäußerung, der sicherlich auch bei anderen Verfahren wegen (angeblichen) Beleidigungen herangezogen werden kann, mit denen viele oppositionelle Bürger überzogen werden.

Das Urteil liegt mittlerweile vor und ist hier in anonymisierter Form zu finden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/08/Urteil-Zittau-Beleidigung.pdf

Anmerkung: Die Staatsanwaltschaft hat Berufung eingelegt, es ist daher noch nicht rechtskräftig.

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Forwarded from Freie Sachsen Leipzig
Der stille Protest heute in Grimma!
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Biontech: 5,37 Milliarden Euro Nettogewinn – angepasster Corona-Impfstoff im Oktober

Der Nettogewinn des Pharmaunternehmens Biontech ist im ersten Halbjahr auf 5,37 Milliarden Euro gestiegen. Das teilte das Unternehmen am Montag mit.

Zudem hieß es, dass in diesem Monat eine klinische Studie zu einem an die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 angepassten Impfstoff beginnen solle - erste Dosen könnten ab Oktober ausgeliefert werden.


https://www.rnd.de/wirtschaft/biontech-5-37-milliarden-gewinn-neuer-corona-impfstoff-im-oktober-BHPW3FL66GSYBPI6EOM7GLMOLM.html
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Der Protest in #Waldheim wächst!!! 💪🏻
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#Maskenpflicht

Die Ferien neigen sich dem Ende zu
… wie wollen wir ins neue Schuljahr starten?! Macht die Mehrheit der Eltern wieder „brav“ bei einer eventuellen Masken- und Testpflicht mit?

Was wirst du tun?

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Aufklärungsspaziergang durch Döbeln!

Am Sonntag haben sich einige Bürger aus Döbeln zusammengetan und haben Info-Material in die Briefkästen der Stadt geworfen.

Die Infobroschüre zeigt, wie sich Mieter gegen Abstellen der Heizung oder von Warmwasser wehren können!

Ihr wollt Info-Material oder wollt beim verteilen helfen?

Meldet euch hier:
kontakt@freie-sachsen.info

Oder direkt in die Kommentarspalte.

Gern auch über Telefon : 015225728277

Mittelsachsen:
https://t.me/freie_mittelsachsen
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Nur wer des Lebens Tiefen kennt,
Und wem das Leid hart angerührt,
Wer hell wie eine Fackel brennt,
Ob Liebe er, ob Haß verspürt,
Wer immer kämpfend vorwärts geht
Und nie an Nicht`ges sich verprasst,
Wer alles Menschliche versteht-
Der hat das Leben recht erfaßt!

-Erich Limpach-
https://t.me/deutschedichter
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Forwarded from lieben, lachen, luft & leben
Ein Gruppe bestehend aus Psychotherapeuten für Kinder- und Jugendliche, Logopäden, Ergotherapeuten, Pädagogen und Erziehern kam zusammen, um sich über die Auswirkungen des Maskentragens auf Kinder auszutauschen.

Anlass dafür waren beunruhigende Entwicklungen, die den Therapeuten und Pädagogen bei der täglichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen auffielen. Um die Bereitschaft von Kollegen zu stärken, offen über die Missstände zu debattieren, wurden alle Informationen nun auf zwei Flyern zusammengefasst. Eine eigenständige Überprüfung des Inhalts ist über QR-Codes möglich. Die Maskierung unserer Kinder führt zu alarmierenden Folgen und sollte umgehend beendet werden.

De-Maskerade: atmen, lachen, leben

Es gibt eine Anleitung, wie jeder diese Flyer schnell und günstig drucken kann. Zusätzlich können sie von sämtlichen Fachärzten und (niedergelassenen) Therapeuten des deutschsprachigen Raums in der Praxis ausgelegt werden. Für die Kinder gibt es noch zwei Malvorlagen zum ausmalen.


@luft_zum_atmen
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Forwarded from lieben, lachen, luft & leben
Demaskerade-print-muell-gesamt.pdf
4.1 MB
Flyer: Warum schadet Kindern das Tragen einer Maske? Zeige Gesicht.
Demaskerade-print-park-gesamt.pdf
841.1 KB
Flyer: Warum ist es für Kinder schädlich, wenn Erwachsene eine Maske tragen? Zeige Gesicht.

@luft_zum_atmen
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Forwarded from Kanal inaktiv
Laut einer aktuellen Studie hat Sachsen das leistungsstärkste Bildungssystem Deutschlands! Demzufolge ist es kaum verwunderlich, dass die sächsischen Schüler überdurchschnittliche Kompetenzen aufweisen. Allen voran in Deutsch sowie in Mathematik. Gründe hierfür sind die gute Förderinfrastruktur, Schulqualität und die Vermeidung von Bildungsarmut. Diese Faktoren lassen sich   u.a. durch einen geringen Migrationsanteil in Sachsen erklären, da gerade die Abermillionen Kinder aus Zuwandererfamilien das deutsche Bildungssystem massiv überstrapazieren. Zudem hat sich in Sachsen ein durchweg gesundes Gemeinwohl entwickelt, in dem sich Lehrer und Kinder wohlfühlen können. Dies muss erhalten bleiben, in jedem Fall!
 
www.welt.de/politik/deutschland/article240524493/Studie-Sachsen-ist-Bildungsspitze-in-Deutschland-Bremen-ist-Schlusslicht.html
 
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Forwarded from Freie Sachsen
Ab 1. September: Habeck erlässt Notverordnung für Energielockdown!

Unter dem sperrigen Titel "Verordnung der Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen" hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine Notverordnung erlassen, die - am Bundestag vorbei - ab 1. September die erste Stufe des Energielockdowns verfügt.

https://m.bild.de/bild-plus/geld/wirtschaft/wirtschaft/um-energie-zu-sparen-habeck-will-offene-ladentueren-verbieten-81050070.bildMobile.html

Vorgesehen sind unter anderem:
- Heizverbote, im Extremfall dürfen Räume nicht mehr als 12 Grad (!!!) haben
- Kaltwasserbeschränkungen für viele Gebäude
- ein Verbot für Gewerbetreibende, ihre Geschäftstüren offen zu lassen
- zeitliche Werbeverbote für elektronische Reklame an Geschäften usw

Wer hätte vor einigen Monaten gedacht, dass eine Regierung solche Dinge vorschreiben kann? Die Diktatur der Öko-Extremisten schreitet rasend schnell voran!

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Forwarded from Team für Kinder
Bundesverfassungsgericht sieht Masernimpfpflicht als verfassungskonform an

Wir haben lange gewartet auf diesen Beschluss 👉🏻 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-072.html.
Und obwohl wir im tiefsten Innern nach den vielen vorangegangenen enttäuschenden Entscheidungen keinen positiven Ausgang in dieser Frage mehr erwartet haben, war diese Entscheidung trotz allem ernüchternd.

Denn diese Entscheidung ist ein Tor, um genau zu sein ein Einfallstor, für evtl. weitere Vorstöße in diese Richtung.

Erste Meldungen in diesem Sinne gab es bereits kurz nach Veröffentlichung des Beschlusses 👉🏻 https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/kinderaerzte-wollen-neue-debatte-ueber-corona-impfpflicht-90158.html).

Was bedeutet diese Entscheidung jetzt für uns Eltern?

1. Die Impfpflicht ist kein Impfzwang. Das bedeutet Kinder dürfen zwar ohne Immunitätsnachweis nicht in eine Kita, eine private Betreuung, Babysitting und gemeinschaftliche Betreuungsorganisation durch Eltern ist nicht umfasst.

2. Die Schulpflicht ist nicht berührt, d.h. ungeimpfte Kinder dürfen nicht von der Schule ausgeschlossen werden.

3. Als Kombinationsimpfstoffe sind ausschließlich Kombinationen gegen Masern, Mumps, Röteln oder Windpocken erlaubt, andere Stoffe dürfen nicht hinzugefügt werden.

4. Einzelimpfstoffe aus der Schweiz sind ausreichend.

„Kein Impfzwang“ klingt erst einmal beruhigend. Leider ist es aber so einfach nicht. Denn der Staat hat den Gesundheitsämtern Druckmittel zur Durchsetzung dieser Nachweispflicht, wie Buß- und Zwangsgelder an die Hand gegeben. Sozusagen Zwang durch die Hintertür. Vorsicht bitte mit Aussagen, man könne sich durch das einmalige Zahlen des Bußgeldes in Höhe von max. 2500€ freikaufen. Dies ist so nicht richtig, denn ganz abgesehen davon, dass die Quellen sich uneins sind, ob das Bußgeld einmalig oder mehrmalig verhängt werden kann, gibt es eben auch noch das Mittel der Zwangsgelder. Eindeutige Festlegungen gibt es nicht. Es liegt im Ermessen der Gesundheitsämter.

Was passiert nun in den Schulen?

Wer auf Nachfrage (Diese bitte immer erst abwarten!) keinen Nachweis vorlegen kann, wird dem Gesundheitsamt gemeldet. Versucht diese Baustelle von der Schule fernzuhalten. Das Gesundheitsamt wird sich im Normalfall bei euch melden und euch zu einem Gespräch einladen, um dann über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

Wichtige Informationen findet ihr hier:
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/interview-juristin-jessica-hamed-impfpflicht-karlsruhe-laesst-dem-staat-voellig-freie-hand-li.257961

hier:
https://individuelle-impfentscheidung.de/impfungen/masern.html

hier: https://t.me/RA_Ludwig/6572 (Vorsicht bei den Aussagen zum Bußgeld.)

Euer OrgateamKinder

19. August 2022
▫️Unsere Kanäle:
t.me/OrgateamKinder
t.me/Elternkraft
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Forwarded from Verfassungsbeschwerde gegen Masern- und Corona-Impfpflicht (Carolin Jost-Kilbert)
Framing beim Spiegel...

Der Spiegel behauptet, das BVerfG habe die Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen bestätigt.

👉 https://www.spiegel.de/panorama/justiz/masern-bundesverfassungsgericht-bestaetigt-masernimpfpflicht-in-kitas-und-schulen-endgueltig-a-b5d4d64a-e2d1-4c97-b271-f88a426fd1bc

Dies ist nicht der Fall!
Das BVerfG hat die Masern-Impfpflicht zwar in Kitas bestätigt, Schulen waren aber im Beschluss kein Thema.

Solange unsere Verfassungsbeschwerde mit dem Aktenzeichen 1 BvR 2700/20 noch nicht durch ist, beruft euch bei Schulkindern bitte darauf, dass ihr mindestens den Beschluss in o.g. Sache abwarten möchtet.

Solltet ihr bereits in Bußgeldverfahren verstrickt sein, beruft euch auch unbedingt auf o.g. Aktenzeichen.

Möglicherweise haben noch andere Verfassungsbeschwerden für schulpflichtige Kinder eingereicht, über die noch nicht entschieden wurde. Wenn dem so ist, teilt doch bitte eure Aktenzeichen im Chat und berichtet etwas über eure Beschwerden 🙏
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Waldheim ♥️steht wieder auf!

https://t.me/WaldheimGegenImpfpflicht

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Habe ich richtig gehört? Die Fragestellerin heißt auch noch DUNS *lol* 🤡

"Es wird keine Unruhen geben, denn die Bürger sind schlau und wissen, über Deutschland entscheidet nicht die Bundesregierung , sondern JEMAND ANDERES UND ANDERSWO!"

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