Mutmaßlicher Terrorbefürworter war KEIN IBÖ-Aktivist!

‼️Am heutigen 21. Mai titelte eine linke Medienplattform: "Identitären-Aktivist tauschte sich über Terroranschläge gegen Juden aus". Konkret soll es sich dabei um einen 20-jährigen Wiener handeln, gegen den wegen einer mutmaßlichen Betätigung in einer rechtsterroristischen Gruppe ermittelt wird.

❌ Die Behauptung, dass es sich dabei um einen Aktivisten der Identitären Bewegung handelt, fußt auf Falschbehauptung im diesjährigen Verfassungsschutzbericht des ÖVP-geführten Bundesministeriums für Inneres. Darin wird behauptet: "Die Ausforschung im Frühjahr 2023 gelang durch umfassende Ermittlungen (…) und durch detaillierte Analysen von Chatinhalten. Dabei zeigte sich, dass „v00rm“ ein in Wien lebender österreichischer Staatsbürger ist, der sich bereits als Aktivist der IBÖ einen Namen gemacht hatte."

◾️Wir weisen diese Behauptung klar zurück. Kein Aktivist der Identitären Bewegung war jemals Anhänger einer terroristischen Bewegung. Wir wissen weiters nicht, um wen es sich bei „v00rm“ handelt. Keiner unserer aktiven oder ehemaligen Aktivisten ist Teil dieses Verfahrens. In den letzten zwölf Jahren waren tausende Junge Leute bei Demos und Veranstaltungen von uns. Es ist eine tpyische und perfide Taktik der Presse und des politischen Gegners, uns jeden Einzelnen dieser Personen zuzurechnen (siehe: https://t.me/IdentitaereOesterreich/442)

◾️Davon abgesehen lehnt die IB seit ihrer Gründung bekanntlich jegliches gewalttätige oder terroristische Vorgehen strikt ab. Das wurde bereits mehrfach gerichtlich bestätigt: Ermittlungen gegen den IBÖ-Sprecher Martin Sellner wegen der Gründung einer terroristischen Vereinigung wurden 2021 eingestellt. 2019 wurden mehrere Aktivisten der IBÖ vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung rechtskräftig freigesprochen. In der Urteilsbegründung wurde vermerkt, dass der Verfassungsschutz (damals BVT, jetzt DSN) jeglichen Nachweis zur Gewaltbereitschaft der Identitären Bewegung schuldig geblieben sei.

(2/2)

▪️Klar ist: Wann immer wir bei jungen Menschen extremistische Anwandlungen bemerken, versuchen wir sie davon abzubringen. Wenn das nicht gelingt, müssen sie unser Umfeld verlassen. Es liegt angesichts dessen nahe, dass es sich bei dieser Falschbehauptung um ein Versatzstück einer größeren Kampagne handelt, mit der das patriotische Lager pünktlich vor den Wahlen diffamiert und gezielt in die Nähe von Terrorismus gerückt werden soll - womöglich um Repressionen (wie z.B. Hausdurchsuchungen) zu rechtfertigen (siehe: https://t.me/martinsellnervideos/2045)

❗️Wir fordern Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Verfassungsschutz-Direktor Omar Haijawi-Pirchner daher auf, die sachliche Grundlage für diese Behauptung transparent offen zu legen und die Falschbehauptung zurückzunehmen.

Wir bleiben dabei: unser Aktivismus ist gewaltfrei, demokratisch und friedlich. Wer etwas anderes behauptet, lügt.

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Die Attacke auf Krah

🟥 Maximilian Krah erhielt von der AfD ein Auftrittsverbot und ist damit als Spitzenkandidat vom eigenen Wahlkampf ausgeschlossen – ein einmaliger Eingriff in der Parteiengeschichte der BRD.

👉🏻 Die getätigten Äußerungen in der italienischen Zeitung „La Repubblica“ stehen in keinem Verhältnis zur öffentlichen Skandalisierung – hier ein lesenswerter Text dazu von Lichtmesz.

▪️Es war ein Fehler von der AfD, sich von ihrem Spitzenkandidaten zu distanzieren. Man muss aber bedenken: Der öffentliche Druck ist sicher enorm.

▪️Die AfD wurde sogar aus der europäischen ID-Fraktion hinausgeworfen. Die Folgen dessen werden sich erst zeigen.

👉🏻 Martins ausführliche Analyse dazu kommt am Samstag als Video. Heute, um 20:00, mache ich einen Stream dazu auf YouTube.

(Friedrich)

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📽 Livestream, heute, 20:00!

▪️ Partygäste auf Sylt singen ihre eigene Version von "L' amour toujours"
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Unsere Mitschuld an Krahs Rücktritt

🟥 Krah wurde mit einer konzentrierten europaweiten Kampagne erfolgreich zum Rücktritt gedrängt. Das ist so als wäre Trump 2016 mitten im Wahlkampf zurückgetreten.

❗️Was sagt das über die AfD aus? Wie sieht der Plan für eine kastrierte "NAfD" aus? Was können wir dagegen tun? Alles in diesem Video

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🔵 MSLive #228 - AfD & Krah, Sylt, Schilling uvm...

👉🏻 Heute ist es wieder so weit! Wie jeden Montag werden wir das Geschehen der Woche für Euch aufarbeiten. Im Fokus stehen heute:

▪️Der Umgang der AfD mit Krah
▪️Die Kommunalwahlen in Thüringen
▪️Die Kampagne um Sylt

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