Unsere Politik wirkt - AfD greift Skandal von Sierau auf!
Nachdem wir die Drohung mit Hausbesuchen einer größeren Öffentlichkeit bekanntgemacht haben, die Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau in skandalöser Form auf einer Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes äußerte und die sich offenbar u.a. gegen die Landesregierung richtete, hat jetzt die AfD-Fraktion das Anliegen aufgegriffen und eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Das Ziel: Die sofortige Abwahl von Ullrich Sierau.
Wir als Ratsgruppe können leider keine Sondersitzung beantragen und begrüßen den Vorstoß deshalb ausdrücklich. Ein solcher Oberbürgermeister ist eine Blamage für unsere Stadt. Leider vertreten diese Auffassung bisher nur die Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE, die AfD und die Ruhr Nachricht. Wo bleibt die öffentliche Empörung?
https://www.afd-do-fraktion.de/item/588-afd-beantragt-sondersitzung-des-rates-erwartet-ob-sierau-jetzt-auch-in-dortmund-luxus-randale-eines-migrantischen-mobs-wie-in-stuttgart
Nachdem wir die Drohung mit Hausbesuchen einer größeren Öffentlichkeit bekanntgemacht haben, die Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau in skandalöser Form auf einer Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes äußerte und die sich offenbar u.a. gegen die Landesregierung richtete, hat jetzt die AfD-Fraktion das Anliegen aufgegriffen und eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Das Ziel: Die sofortige Abwahl von Ullrich Sierau.
Wir als Ratsgruppe können leider keine Sondersitzung beantragen und begrüßen den Vorstoß deshalb ausdrücklich. Ein solcher Oberbürgermeister ist eine Blamage für unsere Stadt. Leider vertreten diese Auffassung bisher nur die Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE, die AfD und die Ruhr Nachricht. Wo bleibt die öffentliche Empörung?
https://www.afd-do-fraktion.de/item/588-afd-beantragt-sondersitzung-des-rates-erwartet-ob-sierau-jetzt-auch-in-dortmund-luxus-randale-eines-migrantischen-mobs-wie-in-stuttgart
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AfD beantragt Sondersitzung des Rates: Erwartet OB Sierau jetzt auch in Dortmund Luxus-Randale eines migrantischen Mobs wie in…
Auf einer Pressekonferenz der Verwaltungsspitze zum Thema „Corona“-Pandemie hat Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) übergeordnete Entscheidungsträg...
Nach Freital in Sachsen zerlegt sich jetzt die CDU in Hildburghausen (Thüringen). Wer noch konservative Positionen vertritt, verlässt diese Partei! #cduaussteigerprogramm
https://www.rundschau.info/partei-beben-in-der-cdu-stadtratsfraktion-hildburghausen/?fbclid=IwAR1igqbfCT705VB9FZLNSCzldbRJ8bw70KukVVbUV4wzXBsyNtdNBJSTi9E
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Südthüringer Rundschau • Meinungsfreudig. Unabhängig. Bürgernah.
Partei-Beben in der CDU-Stadtratsfraktion Hildburghausen - Südthüringer Rundschau • Meinungsfreudig. Unabhängig. Bürgernah.
News
Deutschland 2020: Ein Mann mit Pfeil und Bogen entwaffnet mehrere (!) Polizisten🤦♂ Klingt ein bisschen nach Winnetou, ist aber wohl die neue Realität in diesem verrückten Land.
https://m.bild.de/news/inland/news-inland/polizei-sucht-mann-mit-waffe-und-tarnkleidung-grosseinsatz-im-schwarzwald-71845222.bildMobile.html
https://m.bild.de/news/inland/news-inland/polizei-sucht-mann-mit-waffe-und-tarnkleidung-grosseinsatz-im-schwarzwald-71845222.bildMobile.html
bild.de
Oppenau im Schwarzwald: 100 Polizisten jagen Mann in Tarnkleidung
Ein Mann soll unter anderem Pfeile und einen Bogen mit sich geführt haben. Er entwaffnete sogar Polizisten und floh. Die Fahndung läuft.
Da fasst Du Dir an den Kopf. Die ach so krassen, systemkritischen Antifa-Punkrocker von ZSK machen ein Lobeslied für Merkels Chefvirologen... 🤣
https://www.spiegel.de/kultur/musik/zsk-widmen-christian-drosten-song-wir-hoffen-dass-drosten-nicht-mit-uns-schimpft-a-33f16616-ac25-4d42-a067-787673304c94
https://www.spiegel.de/kultur/musik/zsk-widmen-christian-drosten-song-wir-hoffen-dass-drosten-nicht-mit-uns-schimpft-a-33f16616-ac25-4d42-a067-787673304c94
Spiegel
"Wir hoffen, dass Drosten nicht mit uns schimpft"
Die Berliner Punkband ZSK hat ein Lied über Christian Drosten geschrieben. Hier erzählt Sänger Joshi, warum er den Virologen für den "Punk der Wissenschaft" hält.
Media is too big
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Heute im Kreuzviertel gewesen. Ihr wisst ja, wo ihr am 13. September euer Kreuz macht? 😎
Wie sich die größte Oppositionspartei im Bundestag selber zerlegt... Regel Nummer 1: Den Vorsitzenden eines der erfolgreichsten Landesverbände rauswerfen 🤦♂
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-kalbitz-ausschluss-urteil-1.4978946
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-kalbitz-ausschluss-urteil-1.4978946
Süddeutschen Zeitung
Bundesschiedsgericht der AfD bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz
Der unter Rechtsextremismus-Verdacht stehende Andreas Kalbitz ist mit der Anfechtung seines Rauswurfs aus der AfD gescheitert.
Dieser Moment, wenn Du Plakate von Michael Brück zerstörst und Michael Brück um die Ecke kommt...
👍2
Guter Kommentar zum Protest der 1,3 Millionen 🤦♂🤦♂🤦♂ in Berlin.
Würden 99 Prozent derer, die im Internet so einen Schwachsinn verbreiten, mal ihren Hintern hochbekommen, wären es zumindest schonmal ein paar hunderttausend. Aber leider beschränkt sich der "Widerstand" heutzutage oft auf das Rumjammern in sozialen Netzwerken.
https://sezession.de/63199/brd-widerstand
Würden 99 Prozent derer, die im Internet so einen Schwachsinn verbreiten, mal ihren Hintern hochbekommen, wären es zumindest schonmal ein paar hunderttausend. Aber leider beschränkt sich der "Widerstand" heutzutage oft auf das Rumjammern in sozialen Netzwerken.
https://sezession.de/63199/brd-widerstand
Sezession im Netz
BRD-Widerstand - Sezession im Netz
1,3 Millionen sollen am Samstag den 1. August auf der Straße gewesen sein. Sagen die Veranstalter. So hoch wollen die meisten der Sympathisanten dann doch nicht pokern, nur 800.000 seien es gewesen. Immerhin. Vielleicht auch nur 500.000, das…
Pünktlich vor der Wahl, berichtet WDR 5 in einem hörenswerten Beitrag über meine politische Arbeit im Stadtrat. Es wird rumgeheult, dass sich Sitzungen über Stunden ziehen würden und der Oberbürgermeister teilweise bis zu 100 Anfragen vorlesen müsste. Angeblich sollte auf diesem Wege der parlamentarische Betrieb sabotiert werden. Nunja, zumindest scheint die Oppositionsarbeit aufzufallen :)
Damit das so bliebt, zählt am 13. September jede einzelne Stimme: Für den Rat, für die BVs, für den Oberbürgermeister!
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-extremisten-in-den-raeten-beispiel-dortmund-100.html
Damit das so bliebt, zählt am 13. September jede einzelne Stimme: Für den Rat, für die BVs, für den Oberbürgermeister!
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-extremisten-in-den-raeten-beispiel-dortmund-100.html
Willkommen im freiesten Staat, den wir jemals in Deutschland hatten!
https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/polizist-wird-nach-corona-demonstration-in-dortmund-suspendiert-1545247.html
https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/polizist-wird-nach-corona-demonstration-in-dortmund-suspendiert-1545247.html
RN
Nach Rede bei Corona-Demo in Dortmund: Polizist wird suspendiert
Die Corona-Demonstration in Dortmund hat ein Nachspiel für einen der Redner: Ein Polizist aus Hannover wurde suspendiert.
Faustregel: Wer keine Maske trägt, ist jetzt Reichsbürger. So lassen sich politisch rechte Straftaten auch erhöhen 🤦♂
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4677167
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4677167
Presse Portal
POL-DO: Supermarkt-Kunde ohne Maske löst Polizeieinsatz aus: Staatsschutz ermittelt
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0860 Weil ein Kunde am Dienstag (11.8.2020) gegen 22 Uhr in einem Supermarkt an der Bornstraße keinen Mund-Nase-Schutz tragen wollte und einen...
Eilmeldung: Antifas blockieren Zugang zur Dortmunder Ratssitzung und hindern Ratsvertreter, das Gebäude zu betreten. Es kommt zu Jagdszenen, am Ende haben wir das Rathaus im Sturm genommen. Mittlerweile ist mehr Polizei anwesend und nimmt offenbar Linke fest. Die Ratssitzung beginnt gerade, alle Parteien, auch die AfD, lehnen nach der Hetzjagd einen späteren Beginn ab.
So, zurück von der Ratssondersitzung in Dortmund. Nun, offenbar eskaliert mittlerweile jede Ratssitzung in dieser Stadt. Nachdem mir letztes Mal ein SPD-Vertreter mit der Erschießung gedroht hat, blockierten heute Linksextremisten den Eingangsbereich des Rathauses, unter Duldung der Polizei. Wir hatten vor Beginn einen Infostand der Ratsgruppe und haben unsere Position zum heutigen Sitzungsthema, dem Abwahl-Antrag gegen Sierau, deutlich gemacht. Alles war auch recht entspannt, in der Nähe fanden sich ca. 30 - 40 Linke ein. Welch Wunder, stellten die sich nach Ende des Standes vor den Eingangsbereich vom Rathaus und die Polizei zuckte nur die Schultern, bat aber darum, nicht auf eigene Faust durchzugehen. Für Sierau und Co war das ein gefundenes Fressen: Die Ratssitzung sollte trotz der Nötigung gegen Ratsvertreter pünktlich um 4 beginnen, um die unbequeme Opposition loszuwerden. Als uns dies um 5 vor 4 mitgeteilt wurde, war klar: Dran, drauf, drüber. Und so kam Bewegung in die Sache, als wir mit den Worten "Wir sind gewählte Mandatsvertreter, wir werden jetzt das Rathaus betreten" auf die Linken zugingen, die mit Bannern usw. den Eingang versperrten. Panische Polizisten und eine Joggingrunde einmal um das Rathaus herum (schlaue Linke blockieren einen Eingang, lösen dann die Blockade auf, um mitzulaufen, falls man einen Hintereingang nutzen möchte und lassen sich bei dieser Runde abhängen), hat es schließlich doch geklappt: Pünktlich zur Ratssitzung drin. Etwas am Schwitzen, aber Hauptsache drin.
Man stelle sich vor, Politiker etablierter Parteien wären daran gehindert worden, das Rathaus zu betreten - die Sondersendungen würden wohl 24/7 laufen. Da es aber nur Vertreter der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE waren, störte es keine der Parteien. Mein Antrag, die Ratssitzung um eine halbe Stunde zu verschieben, da wir immerhin gerade erst nach Jagdszenen das Rathaus betreten hatten, wurde von allen Parteien, auch der AfD, abgelehnt. Die danach beantragte Resolution gegen Linksextremismus ebenso. Und die Ratssitzung selber? Nun, der Abwahl-Antrag von Sierau wurde mit den Stimmen der Blockparteien abgelehnt, also alles beim Alten. DIe AfD nutzte die Gelegenheit, um zu erklären, dass sie "keine Kameraden" der Rechten wären und joar, sonst war alles wie immer im Dortmunder Politikcircus. Eines wird es dort wohl nie: Langweilig.
Übrigens, nachdem eine Einsatzhundertschaft eingetroffen war, soll es wohl bei den Linken noch ein paar Festnahmen gegeben haben. Wäre ja immerhin ein bisschen Schadensbegrenzung der Polizei, die ansonsten gewählte Volksvertreter offenbar vor der Türe stehen lässt, wenn ein paar Antifakinder den Eingang blockieren, um nicht in den Verdacht zu kommen, Rechte zu hofieren und gegen Linke vorzugehen.
Übrigens: Am 13. September ist Kommunalwahl. Ihr wisst ja, wo das Kreuz hingehört, oder?!
Man stelle sich vor, Politiker etablierter Parteien wären daran gehindert worden, das Rathaus zu betreten - die Sondersendungen würden wohl 24/7 laufen. Da es aber nur Vertreter der Ratsgruppe NPD / DIE RECHTE waren, störte es keine der Parteien. Mein Antrag, die Ratssitzung um eine halbe Stunde zu verschieben, da wir immerhin gerade erst nach Jagdszenen das Rathaus betreten hatten, wurde von allen Parteien, auch der AfD, abgelehnt. Die danach beantragte Resolution gegen Linksextremismus ebenso. Und die Ratssitzung selber? Nun, der Abwahl-Antrag von Sierau wurde mit den Stimmen der Blockparteien abgelehnt, also alles beim Alten. DIe AfD nutzte die Gelegenheit, um zu erklären, dass sie "keine Kameraden" der Rechten wären und joar, sonst war alles wie immer im Dortmunder Politikcircus. Eines wird es dort wohl nie: Langweilig.
Übrigens, nachdem eine Einsatzhundertschaft eingetroffen war, soll es wohl bei den Linken noch ein paar Festnahmen gegeben haben. Wäre ja immerhin ein bisschen Schadensbegrenzung der Polizei, die ansonsten gewählte Volksvertreter offenbar vor der Türe stehen lässt, wenn ein paar Antifakinder den Eingang blockieren, um nicht in den Verdacht zu kommen, Rechte zu hofieren und gegen Linke vorzugehen.
Übrigens: Am 13. September ist Kommunalwahl. Ihr wisst ja, wo das Kreuz hingehört, oder?!
Ab ca Minute 20 sind die skandalösen Vorfälle rund um die gestrige Ratssitzung zu sehen!
Lesenswerter Text über die (unglückliche) Rolle der deutschen Rechten in der aktuellen Corona-Krise.
https://der-dritte-weg.info/2020/08/feder-und-schwert-li-die-rechten-als-verlierer-der-krise/?fbclid=IwAR1LjDYQYbrMZbEHe2aMMxRPUzJrHVjwddOctkidXLjyic5xmvS2rMboI-k
https://der-dritte-weg.info/2020/08/feder-und-schwert-li-die-rechten-als-verlierer-der-krise/?fbclid=IwAR1LjDYQYbrMZbEHe2aMMxRPUzJrHVjwddOctkidXLjyic5xmvS2rMboI-k
Nationale Partei - DER III. WEG
Feder und Schwert LI – Die „Rechten“ als Verlierer der Krise
Immer wieder erträumen sich einige Zeitgenossen, dass politisch Rechte und Patrioten die Nutznießer von Krisen sind und man nur darauf zu warten brauche, bis ein Ausnahmezustand eintritt, um eine „patriotische...
Ein lesenswertes Fazit von Jürgen Elsässer zum gestrigen Tag. Geht insgesamt in eine richtige Richtung, aber alles würde ich dort nicht unterschreiben. Vielleicht schreibe ich später mal ein persönliches Fazit.
https://www.compact-online.de/29-8-die-freiheit-hat-gesiegt-und-es-gibt-jetzt-eine-reichs-pop-bewegung/
https://www.compact-online.de/29-8-die-freiheit-hat-gesiegt-und-es-gibt-jetzt-eine-reichs-pop-bewegung/
COMPACT Online
29.8.: Die Freiheit hat gesiegt – und es gibt jetzt eine Reichs-Pop-Bewegung - COMPACT
Kleine Bilanz eines großen Tages – fünf Erfolgsmeldungen und eine Leerstelle.