https://www.klagepaten.de/news/bezeichung-corona-leugner-jetzt-abmahnbar 🔶‼️Klagepaten TV BEZEICHUNG "CORONA LEUGNER" JETZT ABMAHNBAR!
👉 Klagepaten-Vorstand Jens Biermann in Gespräch mit Rechtsanwalt Ivan Künnemann

👉 Thema: In 2ter Instanz wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt abschließend der Begriff „Corona-Leugner“ als Tatsachenbehauptung eingestuft. Das heißt, dass ab sofort Schadensersatzklagen aufgrund von Persönlichkeitsverletzungen möglich sind. Wer ab jetzt eine falsche Tatsachenbehauptung unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“ tätigt und damit die Persönlichkeitsrechte eines anderen verletzt, kann zu empfindlichen Strafen verurteilt werden.
‼️👉 zum Interview

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💥 Die Impfpflicht bedeutet für viele Bürger die Todesstrafe und deren Vollstreckung.

der kroatische EU Abgeordnete spricht Klartext gegen Frankreichs Präsidenten!

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“Spanish Flu” 100 years ago. A photo speaks a thousand words

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Ich sehe da einen kleinen Unterschied der Deutschen zur Russischen Polizei... 🤔 😂
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Dieses Land hat fertig. 🤮🤮

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SPECIAL 🏮 Prof. Dr. Martin Schwab 🇩🇪

"Was den Kindern hier angetan wird ist ein VERBRECHEN!!! [...]
Wir wollen, dass diese Regierung nicht nur abgewählt wird, sondern dass sie, mit ALLEN JURISTISCHEN MITTELN die wir in einem demokratischen Rechtsstaat haben, zur VERANTWORTUNG gezogen wird, für das was sie uns ZWEI JAHRE LANG ANGETAN HAT!!!"

ⓘ Prof. Dr. Schwab ist Rechtswissenschaftler und beamteter Hochschullehrer für Bürgerliches Recht und Verfahrens- und Unternehmensrecht.

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Covid hat die Gehirnzellen der Menschen zerstört.

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Bauernproteste in Spanien🔥

Mehr als 150.000 Bauern sind in Spanien auf die Straße gegangen, um gegen steigende Energiepreise, kriminelle Geldpolitik und weitere schwerkriminelle Machenschaften der Regierung zu demonstrieren.

Einzig in der BRD scheint sich der Großteil der Menschen mit der Drangsalierung durch das Regime abzufinden...

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UND WENN DU NICHT SO IGNORANT BIST WIE DIE MASSE - WIRST DU WISSEN, WAS DAS OBERSTE ZIEL DER SELBSTERNANNTEN ELITEN IST ⁉️

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🤢 5G, W-Lan und Elektrosmog
🤢 Fake-News, um Angst zu machen
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Der ganz normale Faschist ist ein kleiner Geist, nicht die hellste Kerze auf dem Kuchen. Er hat sich sein ganzes Leben in autoritäre Strukturen eingefunden, es sich darin regelrecht gemütlich gemacht. https://www.rubikon.news/artikel/der-ganz-normale-faschist

◾️ "Z"-Zeichen wird strafbar: Konsequenzen für Sympathisanten Russlands

▪️ Wer das Kennzeichen "Z" der russischen Streitkräfte im Ukraine-Krieg hierzulande öffentlich zur Schau stellt, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

➡️ "Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Verfassung. Jeder darf seine Meinung in Deutschland äußern. Die Meinungsfreiheit endet aber dort, wo das Strafrecht beginnt."

https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/nachrichten-bayern/fuer-russisches-z-zeichen-drohen-hierzulande-rechtliche-konsequenzen-2386400

🧠🧠🧠 Denkwerk 6-22 🧠🧠🧠
mit Hans-Joachim Müller


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