Forwarded from Pierre Kranz
Nicht verfassungskonform: Finnlands Regierung sagt Nein zu Ausgangssperren
"Finnlands Regierung hat den Vorschlag eines strengen Lockdowns in fünf Städten einschließlich Helsinki zurückgezogen. Die Premierministerin Sanna Marin akzeptiert somit die Bewertung durch den Verfassungsrechtsausschuss, dass solche Maßnahmen verfassungswidrig seien...
Die Ankündigung der Premierministerin folgte auf eine Stellungnahme des Verfassungsrechtsausschusses, wonach der Vorschlag der ersten pandemiebedingten Ausgangssperre in Finnland zu vage und nicht mit der Verfassung des Landes vereinbar sei.
Vor einer Woche legte die finnische Regierung angesichts der steigenden Anzahl der COVID-Befunde einen Plan zur Einführung schärferer Maßnahmen vor. Der Entwurf besagte, dass die Bürger nur aus zuvor genehmigten Anlässen das Haus verlassen dürften, wie zum Beispiel zum Einkaufen oder zum Aufsuchen eines zweiten Wohnsitzes. Für Verstöße gegen die Auflagen waren Bußgelder vorgesehen.
Auch in Deutschland und Belgien wurden ähnliche Maßnahmen zuerst angekündigt und später wieder verworfen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hingegen verhängte am Mittwoch angesichts eines erneuten Anstiegs bei den Inzidenzwerten eine landesweite sogenannte leichte Ausgangssperre."
https://de.rt.com/gesellschaft/115258-nicht-verfassungskonform-finnlands-regierung-sagt-lockdown-ab/
"Finnlands Regierung hat den Vorschlag eines strengen Lockdowns in fünf Städten einschließlich Helsinki zurückgezogen. Die Premierministerin Sanna Marin akzeptiert somit die Bewertung durch den Verfassungsrechtsausschuss, dass solche Maßnahmen verfassungswidrig seien...
Die Ankündigung der Premierministerin folgte auf eine Stellungnahme des Verfassungsrechtsausschusses, wonach der Vorschlag der ersten pandemiebedingten Ausgangssperre in Finnland zu vage und nicht mit der Verfassung des Landes vereinbar sei.
Vor einer Woche legte die finnische Regierung angesichts der steigenden Anzahl der COVID-Befunde einen Plan zur Einführung schärferer Maßnahmen vor. Der Entwurf besagte, dass die Bürger nur aus zuvor genehmigten Anlässen das Haus verlassen dürften, wie zum Beispiel zum Einkaufen oder zum Aufsuchen eines zweiten Wohnsitzes. Für Verstöße gegen die Auflagen waren Bußgelder vorgesehen.
Auch in Deutschland und Belgien wurden ähnliche Maßnahmen zuerst angekündigt und später wieder verworfen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hingegen verhängte am Mittwoch angesichts eines erneuten Anstiegs bei den Inzidenzwerten eine landesweite sogenannte leichte Ausgangssperre."
https://de.rt.com/gesellschaft/115258-nicht-verfassungskonform-finnlands-regierung-sagt-lockdown-ab/
RT DE
Nicht verfassungskonform: Finnlands Regierung sagt Nein zu Ausgangssperren in mehreren Städten
Finnlands Regierung hat den Vorschlag eines strengen Lockdowns in fünf Städten einschließlich Helsinki zurückgezogen. Die Premierministerin Sanna Marin akzeptiert somit die Bewertung durch den Verfassungsrechtsausschuss, dass solche Maßnahmen verfassungswidrig…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich am Samstag in einer Fernsehansprache an die Bürger wenden. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Thema soll die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie sein."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/steinmeier-haelt-am-samstag-tv-ansprache-bundespraesident-mit-astrazeneca-geimpft-a3483975.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/steinmeier-haelt-am-samstag-tv-ansprache-bundespraesident-mit-astrazeneca-geimpft-a3483975.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Steinmeier hält am Samstag TV-Ansprache – Bundespräsident mit AstraZeneca geimpft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich am Samstag in einer Fernsehansprache an die Bürger wenden. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Thema soll die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie sein. …
Forwarded from Toby informiert
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
3 Tage in der Woche wird getestet❗❗❗
In einer Stadt von knapp 7 Tausend Einwohnern🙈
Warum steigen jetzt bloß die Zahlen📈???
In einer Stadt von knapp 7 Tausend Einwohnern🙈
Warum steigen jetzt bloß die Zahlen📈???
Forwarded from GeorQe Media 🎬
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Aktuell Berlin | Polizei riegelt alles rund um die Amerikanische Botschaft ab 👀
Polizei selbst hat dazu noch keine Stellung bezogen!
Veränderung beginnt in uns
👉🏻@GeorQeMedia 🎬
Polizei selbst hat dazu noch keine Stellung bezogen!
Veränderung beginnt in uns
👉🏻@GeorQeMedia 🎬
https://www.pi-news.net/2021/04/nach-ostern-zum-masken-zwang-nun-auch-noch-der-schutzbrillen-zwang/ 💥💣💥💣💥💣 UND DER WAHNSINN NIMMT KEIN ENDE! ... Wenn die REGIERUNG so weiter macht, dann laufen wir alle bald in Zwangsjacken herum! (Michael Fritsch)
Pi-News
Nach Ostern: Zum Masken-Zwang nun auch noch der Schutzbrillen-Zwang
Von DER ANALYST | Wie PI-NEWS aus dem Umfeld von Bundestagsabgeordneten exklusiv erfahren hat, wird bei einer für nächsten Dienstag anberaumten Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten, unter anderem eine „Schutzbrillen-Tragepflicht“ beschlossen…
Forwarded from reitschuster.de
Wie Staatsanwaltschaften die Obduktionen von möglichen Impfschäden hintertreiben: Obwohl sich Hinweise auf gefährliche Nebenwirkungen mehren, wehren sich Anklagebehörden gegen Untersuchungen – teilweise sogar, wenn Ärzte ausdrücklich darum bitten. https://reitschuster.de/post/wie-staatsanwaltschaften-die-obduktionen-von-impfschaeden-hintertreiben/
reitschuster.de
Wie Staatsanwaltschaften die Obduktionen von Impfschäden hintertreiben "Kausalität mit den Impfungen eher ausgeschlossen"
Obwohl sich die Hinweise auf gefährliche Nebenwirkungen von Impfungen mehren, wehren sich Staatsanwaltschaften gegen Obduktionen – teilweise sogar, wenn Ärzte ausdrücklich darum bitten. GASTBEITRAG
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Polizeibericht der Demonstration in Sinsheim vom 28.03.2021
- Wir haben nachgehakt:
Unsere Fragen an die Pressestelle des Polizeipräsidiums Mannheim:
1. Um welche Art von Waffe handelte es sich bei der Straftat?
Bei den Waffen handelte es sich um zwei Messer. Sie wurden bei einem Mann sichergestellt, der zur Versammlung wollte.
2. Handelte es sich bei der Ansammlung auf dem Bahnhofsgelände um eine Spontanversammlung?
Die Versammlungsbehörde hatte entschieden, dass es sich hierbei nicht um eine „Spontanversammlung“ im Sinne des Versammlungsgesetzes handelte, sondern um eine Ansammlung. Laut CoronaVO sind Ansammlungen auf fünf Personen aus zwei Haushalten begrenzt. Darüber hinaus bestanden Regelungen zu Mindestabständen und zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes.
3. Warum wurden die 500 Teilnehmer eingekesselt?
Es wurde kein Polizeikessel eingerichtet. Die Personen, die der Aufforderung die Corona-Verordnung einzuhalten oder sich bei ausgesprochenen Platzverweisen zu entfernen, nicht nachkamen, wurden zur Identitätsfeststellung festgehalten. Dabei handelte es sich um eine freiheitsbeschränkende Maßnahme, die ausschließlich dazu diente, die Identitäten festzustellen. Anschließend wurden die Personen entlassen. Die Identitäten wurden zur Durchführung von Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die CoronaVO festgestellt.
4. Um welche Art von schwerer Körperverletzung handelte es sich bei dem Polizeibeamten und wo fand der Übergriff statt?
Wir ermitteln gegen einen Mann, der im dringenden Verdacht steht, mit seinem Fahrzeug im Wiesentalweg einen Polizeibeamten angefahren zu haben. Der Autofahrer wurde an einer Kontrollstelle angehalten. Er soll anschließend „Zeichen und Weisungen“ des Beamten missachtet und ihn beim Vorbeifahren gestreift haben. Der Tatvorwurf lautet: Gefährliche Körperverletzung/Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr.
Hier der Pressebericht der Polizei Mannheim:
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4875701
Faszinierend bei der Antwort 3 ist, dass es genau diesen Kessel gegeben hat und nicht nur wir darüber in unserem Livestream berichtet haben, sondern der Mainstream sich auch diesem Thema gewidmet hatte
(https://www.stimme.de/kraichgau/nachrichten/polizei-versus-demonstranten-skurrile-szene-auf-sinsheims-strassen;art1943,4466926).
Diese freiheitsbeschränkende Maßnahme belief sich auf eine Dauer von über zwei Stunden, in der auch Familien mit Kindern und ältere Menschen involviert waren.
PS: Vicky und ich waren in einem dieser Kessel beim Streamen.
Es gab dort keine Aufforderungen sich zu entfernen, vielmehr wurden wir einfach eingekesselt. Es handelte sich offenkundig um eine spontane Versammlung aufgrund einer anderen Einkesselung auf der Brücke.
Die Ausführungen der Polizei sind weder tatsächlich noch rechtlich haltbar.
- Wir haben nachgehakt:
Unsere Fragen an die Pressestelle des Polizeipräsidiums Mannheim:
1. Um welche Art von Waffe handelte es sich bei der Straftat?
Bei den Waffen handelte es sich um zwei Messer. Sie wurden bei einem Mann sichergestellt, der zur Versammlung wollte.
2. Handelte es sich bei der Ansammlung auf dem Bahnhofsgelände um eine Spontanversammlung?
Die Versammlungsbehörde hatte entschieden, dass es sich hierbei nicht um eine „Spontanversammlung“ im Sinne des Versammlungsgesetzes handelte, sondern um eine Ansammlung. Laut CoronaVO sind Ansammlungen auf fünf Personen aus zwei Haushalten begrenzt. Darüber hinaus bestanden Regelungen zu Mindestabständen und zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes.
3. Warum wurden die 500 Teilnehmer eingekesselt?
Es wurde kein Polizeikessel eingerichtet. Die Personen, die der Aufforderung die Corona-Verordnung einzuhalten oder sich bei ausgesprochenen Platzverweisen zu entfernen, nicht nachkamen, wurden zur Identitätsfeststellung festgehalten. Dabei handelte es sich um eine freiheitsbeschränkende Maßnahme, die ausschließlich dazu diente, die Identitäten festzustellen. Anschließend wurden die Personen entlassen. Die Identitäten wurden zur Durchführung von Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die CoronaVO festgestellt.
4. Um welche Art von schwerer Körperverletzung handelte es sich bei dem Polizeibeamten und wo fand der Übergriff statt?
Wir ermitteln gegen einen Mann, der im dringenden Verdacht steht, mit seinem Fahrzeug im Wiesentalweg einen Polizeibeamten angefahren zu haben. Der Autofahrer wurde an einer Kontrollstelle angehalten. Er soll anschließend „Zeichen und Weisungen“ des Beamten missachtet und ihn beim Vorbeifahren gestreift haben. Der Tatvorwurf lautet: Gefährliche Körperverletzung/Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr.
Hier der Pressebericht der Polizei Mannheim:
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4875701
Faszinierend bei der Antwort 3 ist, dass es genau diesen Kessel gegeben hat und nicht nur wir darüber in unserem Livestream berichtet haben, sondern der Mainstream sich auch diesem Thema gewidmet hatte
(https://www.stimme.de/kraichgau/nachrichten/polizei-versus-demonstranten-skurrile-szene-auf-sinsheims-strassen;art1943,4466926).
Diese freiheitsbeschränkende Maßnahme belief sich auf eine Dauer von über zwei Stunden, in der auch Familien mit Kindern und ältere Menschen involviert waren.
PS: Vicky und ich waren in einem dieser Kessel beim Streamen.
Es gab dort keine Aufforderungen sich zu entfernen, vielmehr wurden wir einfach eingekesselt. Es handelte sich offenkundig um eine spontane Versammlung aufgrund einer anderen Einkesselung auf der Brücke.
Die Ausführungen der Polizei sind weder tatsächlich noch rechtlich haltbar.
Presse Portal
POL-MA: Sinsheim/Rhein-Neckar-Kreis: Kundgebung der "Querdenker"
Sinsheim/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Am Sonntag, in der Zeit zwischen 13.00 Uhr und 17.30 Uhr fand in Sinsheim eine angemeldete Kundgebung der Querdenker-Bewegung statt. Bereits...
Nächtliche Ausgangssperren in Deutschland: Wer wann zu Hause bleiben muss – ein Überblick
https://www.tagesspiegel.de/politik/naechtliche-ausgangssperren-in-deutschland-wer-wann-zu-hause-bleiben-muss-ein-ueberblick/27059682.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/naechtliche-ausgangssperren-in-deutschland-wer-wann-zu-hause-bleiben-muss-ein-ueberblick/27059682.html
www.tagesspiegel.de
Wer wann zu Hause bleiben muss – ein Überblick
Die Corona-Infektionszahlen steigen bundesweit. Um der Situation Herr zu werden, verhängen immer mehr Bundesländer nächtliche Ausgangssperren.
Forwarded from Police frequency
BREAKING! Berlin, Germany: The US Bureau of Consular Affairs is asking all US citizens to avoid the embassy in Berlin due to a ‘serious, ongoing incident’. Updates provided shortly!
Und schon wieder: Echt oder 🦆? Es kam die Vermutung auf, dass es sich (trotz Quellenrecherche) bei der Meldung zu dem Thema Schutzbrillen um einen Aprilscherz handeln könnte. .... Sollte das der Fall sein, dann würde ich dem Autor dieses Artikels empfehlen sich in einer so hoch brisanten Zeit einen solchen Spaß zu verkneifen und sich einen anderen Job zu suchen! (Michael Fritsch)
Forwarded from 🔰 Militär-News
🇩🇪 Berlin
++#EILMELDUNG++
Zwischenfall bei der US-Botschaft?
Die US-Botschaft in Berlin weist US-Bürger darauf hin, dass aufgrund einer anhaltenden Sicherheitslage allen Mitarbeitern der Botschaft geraten wurde, den Bereich um das Hauptgebäude der Botschaftskanzlei am Pariser Platz 2 zu meiden
Diese Meldung wurde auf der offiziellen Website der Botschaft veröffentlicht.
#Deutschland 🔰
@militaernews
++#EILMELDUNG++
Zwischenfall bei der US-Botschaft?
Die US-Botschaft in Berlin weist US-Bürger darauf hin, dass aufgrund einer anhaltenden Sicherheitslage allen Mitarbeitern der Botschaft geraten wurde, den Bereich um das Hauptgebäude der Botschaftskanzlei am Pariser Platz 2 zu meiden
Diese Meldung wurde auf der offiziellen Website der Botschaft veröffentlicht.
#Deutschland 🔰
@militaernews
Forwarded from AUFKLÄRUNG 2020
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 Berlin - Amerikanische Botschaft 😳
Forwarded from Kurt Rohrmoser Offiziell
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
✨Lieben Grüß nach Bayern, mein allerliebster Kurt ... Danke, für die wundervolle Wahrheit aus Deinem Herzen 🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊🕊
Guten Morgen - wir wünschen Euch -
Ein gesegnetes Osterfest, mit vielen Augenblicken des Glückes & der Freude!
🌞 Hier unsere Anregungen, die zum selberdenken und recherchieren anregen mögen.🌞
Janet - Team Michael 🦋
Ein gesegnetes Osterfest, mit vielen Augenblicken des Glückes & der Freude!
🌞 Hier unsere Anregungen, die zum selberdenken und recherchieren anregen mögen.🌞
Janet - Team Michael 🦋
Forwarded from Arminius Erben
‼️ Bitte verbreitet diesen Aufruf Deutschlandweit, auf allen denkbaren Seiten.
Lasst uns alle zusammen ein Zeichen setzen ‼️
Anmerkung!!!
Bitte denkt an die unzähligen Tiere: Igel, Mäuse, Kröten usw... die in der Nacht im aufgeschichteten Holz Unterschlupf suchen. Wird das Feuer gezündet, ziehen sich die Tiere in die Mitte zurück, werden vom Feuer umzingelt und verbrennen elendig.
DESHALB!!! das Holz nicht am Vortag aufschichten, sondern erst wenige Stunden vorm Zünden. DANKE 🙏
Lasst uns alle zusammen ein Zeichen setzen ‼️
Anmerkung!!!
Bitte denkt an die unzähligen Tiere: Igel, Mäuse, Kröten usw... die in der Nacht im aufgeschichteten Holz Unterschlupf suchen. Wird das Feuer gezündet, ziehen sich die Tiere in die Mitte zurück, werden vom Feuer umzingelt und verbrennen elendig.
DESHALB!!! das Holz nicht am Vortag aufschichten, sondern erst wenige Stunden vorm Zünden. DANKE 🙏
Einen anderen Menschen anzulügen, heißt ihn tief zu verletzen. Wann immer wir andere verletzen, tun wir uns damit selbst Gewalt an. Zudem schaden uns unsere eigenen Lügen gewaltig, denn sie zwingen uns, Energie zu verschwenden, um eine Illusion aufrechtzuerhalten, von der wir wissen, dass sie nicht wirklich ist.
Das gilt ausnahmslos - jenseits von Ämtern & Titeln.
🕊Die Wahrheit wird siegen🕊🕊🕊
Janet - Team Michael 🦋
Das gilt ausnahmslos - jenseits von Ämtern & Titeln.
🕊Die Wahrheit wird siegen🕊🕊🕊
Janet - Team Michael 🦋